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Patent Searching and Data


Title:
WINDOW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/051441
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a window or the like with automatic locking and simultaneous sealing, wherein a controllable mechanism (5) simultaneously moves, on all sides of the casement (2) of said window, locking strips into a closure channel (4) of the mating profile and at the same time seals off the casement (2) and the frame (1) in relation to each other both in the closed state and in the open state by means of an integrally formed seal (7), and the mechanism can be inserted in the casement or else in the frame.

Inventors:
FISCHER CHRISTIAN (DE)
FREIS MARC (DE)
KNEPPER ELMAR (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/001862
Publication Date:
May 10, 2007
Filing Date:
October 23, 2006
Export Citation:
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Assignee:
THYSSEN POLYMER GMBH (DE)
FISCHER CHRISTIAN (DE)
FREIS MARC (DE)
KNEPPER ELMAR (DE)
International Classes:
E05C9/04; E05D15/52
Foreign References:
DE19603768A11997-08-07
DE10343455A12005-04-14
DE1776449U1958-10-30
DE10307311A12004-10-28
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Claims:

Patentansprüche

1. Fenster oder dergl. mit elektrisch, elektronisch oder mechanisch betätigten Verriegelungselementen, mit einem Verriegelungsmechanismus (5), der als längserstreckter Verschlussmechanismus in einem durchgehenden Arbeitsraum (3) des Rahmens (1) bzw. Flügels (2) ausgebildet ist, der über einen Antrieb (6) betätigbar ist, der in eine korrespondierende Verschlussrinne (4) des gegenüberliegenden Flügels (2) ausgebildet ist, der auf seinem Kopfstück (5a) eine Dichtung (7) zur Abdichtung des Spaltes zwischen Rahmen (1) und Flügel (2) besitzt, wobei sämtliche Seiten des Flügels bzw. Rahmens gleichzeitig oder einzeln oder sequentiell ver- bzw. entriegelbar sind, indem der Verschlussmechanismus (5) des Flügels (2) bzw. Rahmens (1) in den Rahmen bzw. Flügel ein- bzw. ausfahrbar ist.

2. Fenster nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Verschlussrinne (4) als auch der Verschlussmechanismus (5) etwa über die gesamte Länge des Flügels bzw. Rahmens verlaufen.

3. Fenster nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Flügel- und Rahmenseite des Fensters (F) mindestens eine Verschlussrinne (4) und mindestens ein Verschlussmechanismus (5) vorhanden sind.

4. Fenster nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver- bzw. Entriegelung des Fensters (F) vollständig oder teilweise durchführbar ist.

5. Fenster nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in den Ecken des Flügels (2) bzw. des Rahmens (1) je ein beweglicher Dichtblock (9) vorgesehen ist.

6. Fenster nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (6) elektrisch, elektronisch oder mechanisch gesteuert ist.

7. Fenster nach Anspruch 1 und einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, das der Antrieb (6) handbetrieben, motorgetrieben, elektromagnetisch, pneumatisch oder hydraulisch ausgebildet ist.

8. Fenster nach Anspruch 1 und einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (7) an den Kopf (5a) des Verschlussmechanismus (5) angeformt ist.

9. Fenster nach Anspruch 1 und einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmechanismen (5) für sämtliche Seiten des Fensters (F) zentral angesteuert sind.

10. Fenster nach Anspruch 1 und einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmen (1) und Flügel (2) stumpf aufeinander liegen.

11. Fenster nach Anspruch 1 und einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rahmen (1) und Flügel (2) ein permanenter Spalt vorhanden ist, der durch den in die Verschlussrinne (4) eintauchenden Verschlussmechanismus (5) überbrück- und abdichtbar ist.

12. Fenster nach Anspruch 1 und einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innen- und /oder Außenseite ein überschlag (10a, b) vorgesehen ist.

13. Fenster nach Anspruch 1 und einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fernsteuerung oder Bus-Technologie für den Antrieb vorgesehen ist.

Description:

Fenster

Beschreibung

Die Erfindung betrifft Fenster oder dergl. mit elektrisch, elektronisch oder mechanisch sgesteuerten Stellgliedern, die das Flügelelement blockieren oder freigeben.

Ein gattungsgemäßes Fenster ist aus der DE 103 07 311 A1 bekannt. Die Ent- bzw. Verriegelung dieses Fensters geschieht mittels mehrerer punktuell wirkender, auf jeder Seite des Fensters vorgesehener ansteuerbaren Stellgliedern mit Schubbolzen. Die US PS 3,225,575 offenbart ein Schließgerät für Türen mit Zylinderschlössern mit einer seitlich angeordneten beweglichen Schlossplatte, die durch den Türschlüssel über die Schließzylinder des Schlosses und eine Schaltwippe mit Gestänge betätigt wird und auf Rollen oder dergl. läuft. Auch die DE GM 1 776 449 zeigt einen Verschlussmechanismus, insbesondere einen Deckelver- schluss für wasserdichte Gehäuse mit einem Drehgriff der mit einer Steuerscheibe verbunden ist, die wiederum über Führungsschlitze und Führungsrollen Führungsstücke verschiebt und somit der Deckel geöffnet oder geschlossen werden kann.

Derartige Steuerungen mit Zylindern, mehreren Stellgliedern usw. sind jedoch nicht nur aufwändig und teuer, sondern auch für den Einsatz in dem unten beschriebenen Fenster ungeeignet.

Der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen beschrieben ist, liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Fenster zu schaffen, das einfacher und billiger herzustellen ist und das auf jeder Seite gleichzeitig ganz oder teilweise ent- bzw. verriegelbar ist.

Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in den Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 : einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Fensterrahmen/-flügel im geöffneten Zustand,

Fig. 2: die Darstellung der Fig. 1 im verriegelten Zustand, Fig. 3: eine Draufsicht auf das Fenster,

Fig. 4: die Detaildarstellung einer Ecke des Fensters im geöffneten Zustand, Fig. 5: die Ecke gem. Fig. 4 im verriegelten Zustand, Fig. 6: eine perspektivische Darstellung des Fensters.

Der in Figur 1 dargestellte Schnitt zeigt einen Rahmen 1 mit einem ausgesparten Arbeitsraum 3 für den Verschlussmechanismus 5 mit seinem Antrieb 6 und dessen Mechanik 6a in der Wirkstellung. Der Verschlussmechanismus 5, als durchgehende Verschlussleiste ausgebildet, ist ausgefahren, also mit seinem Kopfstück 5a in eine mit dem rahmenseitig angeordneten Verschlussmechanismus 5 korrespondierende, ebenfalls wie auch der Verschlussmechanismus 5, über die gesamte Länge des Flügels 2 durchgehende Verschlussrinne 4 eingetaucht. Das Kopfstück 5a ist mit einer angeformten Dichtung 7 versehen, die die Dichtfunktion zwischen Rahmen 1 und Flügel 2 übernimmt bzw. bei sich in der Ruhestellung befindenden Verschlussmechanismus 5 den Arbeitsraum 3 abdichtet.

Die Fig. 2 entspricht der Fig. 1 insofern, als sie den Verschlussmechanismus 5 in der Ruhestellung, d.h. im eingefahrenen Zustand zeigt. Der Verschlussmechanismus 5 hat die Verschlussrinne 4 verlassen und ist in den Arbeitsraum 3 versenkt, wobei dieser mittels der Dichtung 7 abgedichtet ist.

Die Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Fenster. Der Rahmen 1 weist zwei Flügeldrehpunkte 2b auf, je einen oben und unten oder an gegenüberliegenden Seiten. Der Flügel 2 trägt die Glasscheiben 8 und ist mittels des im Arbeitsraum 3 für den Verschlussmechanismus 5, der im Rahmen 1 untergebracht ist, bewegbar. Einer der Antriebe für den Verschlussmechanismus 5 ist mit 6 bezeichnet und beispielsweise im linken oberen Eckbereich des Rahmens untergebracht und steuert sämtliche Verschlussmechanismen 5 des Fensters. Vorteilhafterweise ist der Antrieb 6 in einer der oberen Eckbereiche des Rahmens 1

untergebracht. Es können jedoch auch mehrere Antriebe 6, beispielsweise auf jeder Seite des Fensters F vorgesehen sein.

Aus der Fig. 4 ist die Schnittdarstellung eines Dichtblocks 9 im verriegelten Zustand ersichtlich, der eine Bewegung in Pfeilrichtung in die Offenstellung, wie in Fig. 5 durchführt, wobei der Verschlussmechanismus 5, wie in Fig. 4 dargestellt ist, also vor Beginn der Bewegung, in die Verschlussrinne 4 des Flügels 2 eingetaucht ist. Der leistenförmige Verschlussmechanismus 5 befindet sich dann, wie aus Fig. 5 ersichtlich, wie der Dichtblock 9 im geöffneten Zustand und hat die Verschlussrinne 4 verlassen. Die Bewegung erfolgt entlang der Führungen 11a bzw. 11b.

Der Antrieb 6 kann beispielsweise ein Elektromotor, ein Elektromagnet, ein Pneumatik- bzw. Hydraulikzylinder oder dergl. sein. Der Antrieb 6 ist für die Kraftübertragung auf den Verschlussmechanismus 5 mit einer geeigneten, von Fall zu Fall unterschiedlich auszubildenden und den jeweiligen Anforderungen entsprechenden Mechanik 6a ausgestattet. Für den Eintritt eines Stromausfalls kann auch ein in den Abbildungen nicht dargestellter Handantrieb zusätzlich vorgesehen sein. Der Antrieb 6 ist auf vielfältige Weise ansteuerbar, beispielsweise auch über eine Fernbedienung, über Mobiltelefon, eine automatische Steuerung oder mittels einer Berührungssteuerung bzw. in BUS-Technologie. Es ist mindestens ein, vorzugsweise in einer Ecke des Rahmens bzw. Flügels vorgesehener Antrieb vorhanden. Es kann auch auf jeder Seite des Rahmens bzw. Flügels ein Antrieb vorgesehen sein.

Die Lüftungsstellung des Fensters F erfolgt durch den Spalt zwischen dem Rahmen 1 und dem Flügel 2, was durch den Verschlussmechanismus 5 gesteuert wird. Die öffnung des Fensters F, beispielsweise zur Reinigung erfolgt bei allseitiger Entriegelung über den Verschlussmechanismus 5. Der Spalt kann beispielsweise innen und/oder außen mittels eines überschlags 10a bzw. 10b abgedeckt sein.

Bezugszeichenliste

1 Rahmen

2 Flügel

2a öffnungsspalt

2b Flügeldrehpunkt

3 Arbeitsraum für Mechanismus 5

4 Verschlussrinne

5 Verschlussmechanismus

5a Kopfstück

6 Antrieb

6a Mechanik

7 Dichtung

8 Glasscheibe

9 Dichtblock

10 überschlag (10a, 10b)

11 Führungen (11a, 11b)

F Fenster