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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/051551
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a wiper blade (10) for cleaning vehicle window-panes (26). The wiper blade has a stretch strip of rubber (14) in contact with the window-pane to be cleaned (26). The strip of rubber is kept in position in a direction substantially parallel to the longitudinal axis by a stretch spring-fitted support, the middle part of which on the side opposite the window-pane (26) is provided with a connecting device (16) complementary to a bearing device intended to allow the driven wiper arm to rest upon the pane (26). The connecting device (16) is both reliable and practical when designed as a separate component to be welded to the support (12).

Inventors:
KOTLARSKI THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000859
Publication Date:
November 19, 1998
Filing Date:
March 24, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
KOTLARSKI THOMAS (DE)
International Classes:
B60S1/38; B60S1/40; (IPC1-7): B60S1/38; B60S1/40
Foreign References:
FR1069875A1954-07-13
FR2079711A51971-11-12
FR2079583A51971-11-12
DE19627115A11998-01-08
DE2614457A11976-10-21
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Claims:
Ansprüche
1. Wischblatt (10) für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit ei ner an der zu wischenden Scheibe (26) anlegbaren, langge streckten, gummielastischen Wischleiste (14), die im wesent lichen längsachsenparallel an einem langgestreckten, federe lastischen Tragelement (12) gehalten ist, an dessen Mit telabschnitt auf der von der Scheibe abgewandten Seite eine Anschlu vorrichtung (16) für einen zur Scheibe belastbaren, angetriebenen Wischerarm befestigt ist, dadurch gekennzeich net, da die Anschlu vorrichtung (16) als separates Bauteil ausgebildet und mittels eines Klebers an dem Tragelement (12) befestigt ist.
2. Wischblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Anschlu vorrichtung (16) einen im wesentlichen U förmigen Querschnitt hat und mit der ihre beiden USchenkel (32, 34) verbindenden UBasis (30) flächig an der von der Scheibe abgewandten Seite des bandartig ausgebildeten Trage lements (12) anliegt.
3. Wischblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da die UBasis (30) der Anschlu vorrichtung (16) an ihrer von den USchenkeln (32, 34) abgewandten Seite mit Vorsprüngen (60, 62) versehen ist, welche quer zur Längserstreckung des Tragelements (12) mit einem Abstand (64) voneinander liegen, welche auf die Breite des Tragelements (12) abgestimmt ist.
4. Wischblatt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, da die Vorsprünge (60, 62) als Leisten ausgebildet sind, die sich in Längsrichtung des Tragelements (12) erstrecken.
5. Wischblatt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, da an den freien, von der UBasis (30) abgewandten Enden der Leisten (160, 162) krallenartige, gegeneinander gerichtete Ansätze (166, 168) angeordnet sind und da der Abstand zwi schen den krallenartigen Ansätzen (166, 168) und der von den Schenkeln (32, 34) abgewandten Au enseite der UBasis (30) auf die Dicke (170) des Tragelements (12) abgestimmt ist.
6. Wischblatt nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, da an der Anschlu vorrichtung (16) wenigstens eine in Längsrichtung des Tragelements (12) weisende Schul ter (40 bzw. 42) angeordnet ist, der eine Gegenschulter (44 bzw. 46) des Tragelements (12) zugeordnet ist.
7. Wischblatt nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, da die Anschlu vorrichtung (16) mit zumindest zwei nach entge gengesetzten Richtungen weisenden Schultern (40 und 42) ver sehen ist, denen jeweils eine Gegenschulter (44 und 46) des Tragelements (12) zugeordnet ist.
8. Wischblatt nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, da die Schultern (40 und 42) der Anschlu vorrichtung (16) an einem Vorsprung (38) der Anschlu vorrichtung (16) und die Gegenschultern (44 und 46) an einer dem Vorsprung (38) zuge ordneten Ausnehmung (48) des Tragelements (12) ausgebildet sind.
Description:
Wischblatt fur Scheiben von Kraftfahrzeugen Stand der Technik Bei Wischblättern der im Oberbegriff des Anspruchs 1 be- zeichneten Art soll das Tragelement für das gesamte vom Wischblatt bestrichene Wischfeld eine möglichst gleichmä ige Verteilung des vom Wischerarm ausgehenden Wischblatt- Anpre drucks an der Scheibe gewährleisten. Durch eine ent- sprechende Krümmung des unbelasteten Tragelements - also wenn das Wischblatt nicht an der Scheibe anliegt - werden die Enden der im Betrieb des Wischblatts vollständig an der Scheibe anlegten Wischleiste durch das dann gespannte Trage- lement zur Scheibe belastet, auch wenn sich die Krümmungsra- dien von sphärisch gekrümmten Fahrzeugscheiben bei jeder Wischblattposition ändern. Die Krümmung des Wischblatts mu also etwas stärker sein als die im Wischfeld der zu wischen- den Scheiben gemessene stärkste Krümmung. Das Tragelement ersetzt somit die aufwendige Tragbügelkonstruktion mit zwei in der Wischleiste angeordneten Tragelementn, wie sie bei herkömmlichen Wischblättern praktiziert wird.

Die Erfindung geht aus von einem Wischblatt nach der Gattung des Anspruchs 1. Bei einem bekannten Wischblatt dieser Art

(DE-OS 26 14 457) ist die Anschlu vorrichtung einstückig mit dem Tragelement verbunden. Es besteht somit aus demselben Material wie das Tragelement. Dies mag möglicherweise solan- ge von untergeordneter Bedeutung sein, als das Tragelement aus einem Kunststoff hergestellt und dieses deshalb durch Füllen einer entsprechenden Form gefertigt wird. Wenn das Tragelement jedoch aus Metall hergestellt werden soll, ste- hen sich zwei Forderungen diametral gegenüber. Es soll näm- lich einmal das Tragelement gute Federeigenschaften aufwei- sen, andererseits sollen jedoch Ansätze der Anschlu vorrich- tung problemlos aus der Ebene des Tragelements um etwa 900 herausgebogen und in dieser Position fixiert werden, damit die im Betrieb auftretenden Belastungen zwischen Wischblatt und Wischerarm an Anschlagflächen diesen Ansätze aufgenommen werden können. Diese beiden Forderungen können praktisch kaum erfüllt werden, ohne da man, hinsichtlich der Mate- rialwahl, nachteilige Kompromisse eingehen mu .

Bei einem anderen bekannten Wischblatt (DE-AS 12 47 161) ist das Tragelement mit einer als separates Bauteil ausge- bildeten Anschlu vorrichtung versehen. Diese Anschlu vor- richtung ist mit Hilfe von Nieten mit dem Tragelement fest verbunden. Die dazu erforderlichen Bohrungen im Tragelement führen jedoch zu einer unerwünschten, weil unkontrollierba- ren Veränderung der Tragelement-Spannung, so da kein be- friedigendes Wischergebnis zu erreichen ist.

Vorteile der Erfindung Bei dem gemä dem Kennzeichen des Anspruchs 1 ausgebildeten Wischblatt kann sowohl für das Tragelement als auch für die Anschlu vorrichtung eine den Forderungen an das jeweilige Bauteil gerecht werdende Materialwahl getroffen werden. Die Verbindung der beiden Bauteile miteinander erfolgt problem- los und preisgünstig mittels eines Klebers, so da uner-

wünschte Querschnittsveränderungen des Tragelements vermie- den werden.

Eine im Hinblick auf die Wischerarmausgestaltungen problem- los anpa bare Anschlu vorrichtung ergibt sich, wenn diese eine im wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat, und mit der die beiden U-Schenkel verbindenden U-Basis flächig an der von der Scheibe abgewandten Seite des bandartig ausgebilde- ten Tragelements anliegt.

Als Montagehilfe kann die U-Basis der Anschlu vorrichtung an ihrer von den U-Schenkeln abgewandten Seite mit Vorsprüngen versehen sein, welche quer zur Längserstreckung des Tragele- ments mit einem Abstand voneinander liegen, welcher auf die Breite des Tragelements abgestimmt ist.

Eine besonders gute seitliche Führung und Halterung der bei- den zu verbindenden Bauteile miteinander wird erreicht, wenn die Vorsprünge als Leisten ausgebildet sind, die sich in Längsrichtung des Tragelements erstrecken.

Eine weiter verbesserte stabile Halterung der Anschlu vor- richtung an dem Tragelement wird erreicht, wenn an den frei- en, von der U-Basis abgewandten Enden der Leisten krallenar- tige, gegeneinander gerichtete Ansätze angeordnet sind, wo- bei der Abstand zwischen den krallenartigen Ansätzen und der den Schenkeln abgewandten Au enseite der U-Basis auf die Dicke des Tragelements abgestimmt ist.

Zur Positionierung der Anschlu vorrichtung an dem Tragele- ment in dessen Längsrichtung gesehen, weist die Anschlu vor- richtung wenigstens eine in Längsrichtung des Tragelements weisende Schulter auf, der eine Gegenschulter des Tragele- ments zugeordnet ist. Es ergibt sich somit eine formschlüs-

sige Positionierungshilfe, die vor dem Klebevorgang wirksam wird.

Eine absolute Sicherung der Montageposition der Anschlu vor- richtung an dem Tragelement ergibt sich, wenn die Anschlu - vorrichtung zumindest zwei nach entgegengesetzten Richtungen weisende Schultern hat, denen jeweils eine Gegenschulter des Tragelements zugeordnet sind.

Weitere, vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen angegeben.

Zeichnung In der Zeichnung zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemä en Wischblatts, Figur 2 eine Draufsicht auf das Wischblatt ge- mä Figur 1, Figur 3 eine Ansicht von unten auf ein zum Wischblatt gehörendes, mit einer ersten Ausführungsform der Anschlu vorrichtung versehenes Tragelement in vergrö erter Darstellung, Figur 4 einen Schnitt durch die Anordnung gemä Figur 3, entlang der Linie IV-IV, Figur 5 eine Ansicht von unten auf ein zum Wischblatt gehörendes, mit einer zweiten Ausführungsform der Anschlu vorrichtung versehenes Tragele- ment, in vergrö erter Darstellung, Figur 6 einen Schnitt durch die Anordnung gemä Figur 5 entlang der Linie VI-VI, Figur 7 eine Ansicht von unten auf ein zum Wischblatt gehö- rendes, mit einer dritten Ausführungsform der Anschlu vor- richtung versehenes Tragelement in vergrö erter Darstellung und Figur 8 einen Schnitt durch die Anordnung gemä Figur 7, entlang der Linie VIII-VIII.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Ein in den Figuren 1 und 2 dargestelltes Wischblatt 10 weist ein langgestrecktes, federelastisches Tragelement 12 auf, an dessen Unterseite eine langgestreckte, gummielastische Wi- schleiste 14 längsachsenparallel befestigt ist. An der Ober- seite des auch als Federschiene zu bezeichnenden Tragele- ments ist in dessen Mittelabschnitt eine Anschlu vorrichtung 16 angeordnet, mit deren Hilfe das Wischblatt mit einem an- getriebenen Wischerarm 18 lösbar verbunden werden kann. An dem freien Ende 20 des Wischerarms 18 ist ein als Gegenan- schlu mittel dienender Haken angeformt, welcher einen zur Anschlu vorrichtung 16 des Wischblatts gehörenden Gelenkbol- zen 22 umgreift. Die Sicherung zwischen dem Wischerarm 18 und dem Wischblatt 10 wird durch nicht näher dargestellte, an sich bekannte, als Adapter ausgebildete Sicherungsmittel übernommen. Der Wischerarm 18 und damit auch der Haken am Ende 20 ist in Richtung des Pfeiles 24 zur zu wischenden Scheibe belastet, deren zu wischende Oberfläche in Figur 1 durch eine strichpunktierte Linie 26 angedeutet ist. Da die strichpunktierte Linie 26 die stärkste Krümmung der Schei- benoberfläche darstellen soll, ist klar ersichtlich, da die Krümmung des mit seinen beiden Enden an der Scheibe anlie- genden Wischblatts stärker ist als die maximale Scheiben- krümmung. Unter dem Anpre druck (Pfeil 24) legt sich das Wischblatt mit seiner Wischlippe 28 über seine gesamte Länge an der Scheibenoberfläche 26 an. Dabei baut sich im federe- lastischen Tragelement 12 eine Spannung auf, welche für eine ordnungsgemä e Anlage der Wischleiste 14 bzw. deren Wi- schlippe 28 über deren gesamte Länge an der Scheibe sorgt.

Im folgenden soll die Verbindung zwischen dem Tragelement 12 und der Anschlu vorrichtung 16 anhand der Figuren 3 und 4, 5 und 6 sowie 7 und 8 näher erläutert werden. Bei der in den Figuren 3 und 4 gezeigten ersten Ausführungsform der Erfin-

dung ist die im Querschnitt im wesentlichen U-förmige An- schlu vorrichtung 16 mit der Au enseite ihrer U-Basis 30 flächig an der einen, von der zu wischenden Scheibe abge- wandten Oberfläche des bandartigen Tragelements 12 angelegt.

Die U-Schenkel 32 und 34 der Anschlu vorrichtung 16 erstrek- ken sich auf der von dem Tragelement 12 abgewandten Seite der U-Basis 30. In dem U-Schenkeln 32 und 34 ist der Gelenk- bolzen 22 gelagert. Die Befestigung der Anschlu vorrichtung 16 an dem Tragelement 12 erfolgt mit Hilfe eines Klebers, der zwischen die einander zugewandten Flächen der U-Basis 30 der Anschlu vorrichtung 16 und der dieser zugewandten Ober- fläche des Tragelements 12 vorhanden ist. Diese Klebefläche ist in Figur 4 mit der Bezugszahl 36 versehen worden.

Als Positionierungshilfe weist die U-Basis 30 der Anschlu - vorrichtung von ihrer an dem U-Schenkeln 32 und 34 abgewand- ten Seite einen Vorsprung 38 auf, der - in Längsrichtung des Tragelements 12 gesehen - zwei nach entgegengesetzten Rich- tungen weisende Schultern 40 und 42 hat. Diesen Schultern 40 und 42 sind jeweils eine Gegenschulter 44 und 46 des Trage- lements zugeordnet, die an einer Ausnehmung 48 des Tragele- ments 12 ausgebildet sind. Da diese Schultern in Längsrich- tung des Tragelements weisen, ergibt sich eine formschlüssi- ge Verbindung zwischen dem Tragelement 12 und der Anschlu - vorrichtung 16 in Längsrichtung des Tragelements. Dieser Formschlu dient als Positionierungshilfe, wenn die Klebe- verbindung erfolgt.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemä den Figuren 5 und 6 - das eine Fortbildung der Anordnung gemä den Figuren 3 und 4 darstellt - sind an der von den U-Schenkeln 32 und 34 abge- wandten Seite der U-Basis 30 zwei mit Abstand voneinander angeordnete leistenartige Vorsprünge 60 und 62 angeordnet, deren Abstand voneinander auf die Breite 64 des Tragelements abgestimmt ist. Die sich in Längsrichtung des Tragelements

12 erstreckenden leistenartigen Vorsprünge 60 und 62 bilden seitliche Führungen, welche die Position der Anschlu vor- richtung 16 an dem Tragelement 12 quer zu dessen Längser- streckung sichern.

Die Ausführungsform gemä den Figuren 7 und 8 baut auf der Ausführungsform gemä den Figuren 5 und 6 auf. Abweichend von dieser Ausführungsform sind zur weiteren Vereinfachung der Vormontage die leistenartigen Vorsprünge 160 und 162 an ihren von der U-Basis 30 abgewandten, freien Enden mit kral- lenartigen, gegeneinander gerichteten Ansätzen 166 und 168 versehen. Der Abstand zwischen der von dem U-Schenkeln 32, 34 abgewandten Au enseite der U-Basis 30 und den dieser zu- gewandten Seite der Ansätze 166, 168 ist auf die Dicke 170 des Tragelements 12 abgestimmt. Die Abstimmung ist so ge- troffen, da ebenso wie bei der Ausführungsform gemä den Figuren 5 und 6 eine leichte, jedoch weitgehend spiellose Relativbewegung zwischen den beiden Bauteilen 12 und 16 mög- lich ist.

Die Befestigung der Anschlu vorrichtung 16 am Tragelement 12 erfolgt bei den beiden Ausführungsformen gemä den Figuren 5 und 6 sowie den Figuren 7 und 8 - wie bei der Ausführungs- form gemä den Figuren 3 und 4 beschrieben - durch einen Kleber, der zwischen die einander zugewandten Flächen des bandartigen Tragelements 12 und der U-Basis 30 der Anschlu - vorrichtung 16 als Schicht 36 eingebracht wird.

Die Klebeverbindung zwischen dem Tragelement 12 und der An- schlu vorrichtung 16 kann stets angewandt werden. Es ist da- bei gleichgültig, ob die Federleiste 12 aus einem Kunststoff oder aus einem elastischen Metall besteht, an welcher die aus einem Kunststoff oder einem Metall bestehende AnschluB- vorrichtung 16 befestigt werden soll. Weiter wird darauf hingewiesen, da die bei der Ausführungsform gemä den Figu-

ren 3 und 4 geschilderte Formschlu verbindung - Vorsprung 38 mit seinen Schultern 40 und 42 sowie die Ausnehmung 48 mit ihren Gegenschultern 44 und 46 - auch bei den Ausführungs- formen gemä den Figuren 5 und 6 sowie 7 und 8 verwendet werden kann. Weiter wird noch darauf hingewiesen, da das bandartige Tragelement 12 bei den Ausführungsbeispielen zwar einteilig ausgebildet ist, doch kann dieses auch aus mehre- ren Teilen bestehen, ohne da deshalb der Rahmen der vorlie- genden Erfindung verlassen wird.

Es ist klar, da die Gegenschultern 44, 46 - abweichend vom gezeichneten Ausführungsbeispiel - nicht zwingend an einer randoffenen Ausnehmung 48 des Tragelements 12 ausgebildet sein müssen. Mit Rücksicht auf die im Tragelement vorhande- ne, zur Scheibe gerichtete Arbeitsspannung kann es von Vor- teil sein die Gegenschultern in einem Bereich des Tragele- ments anzuordnen, der diesbezüglich unsensibel ist. Dies kann beispielsweise auch in einem dem zentralen Bereich der U-Basis 30 gegenüberliegende Bereich des Tragelements ge- schehen, wobei die Gegenschultern an einem rundum geschlos- senen Durchbruch ausgebildet sind. Dementsprechend sind dann auch die mit diesen zusammenwirkenden Schultern an der An- schlu vorrichtung 16 zu plazieren.

Weiter ist noch festzuhalten, da die Anordnung der be- schriebenen Positionierungshilfe unabhängig davon anwendbar ist, auf welche Weise die Anschlu vorrichtung mit dem Trage- lement verbunden werden soll.