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Patent Searching and Data


Title:
WIPER SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/047137
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper system (1) for a motor vehicle, with a mounting pipe (2) comprising a mounting region (13) having a cross-sectional contour that at least in sections deviates from a circular shape, and further having a drive unit (10) fixed on the mounting pipe (2) in the mounting region (13) thereof for the reciprocating drive of at least one wiper shaft (7, 8). The invention provides that the mounting pipe (2) is formed in the mounting area (13) at least in sections such that a hollow space (23) is formed between at least two opposing circumferential sections (16, 17) of the mounting pipe (2).

Inventors:
BAUMERT STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/062927
Publication Date:
April 16, 2009
Filing Date:
September 26, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
BAUMERT STEFAN (DE)
International Classes:
B60S1/04
Foreign References:
EP0689975A11996-01-03
US6343403B12002-02-05
DE19712113A11998-09-24
DE102005063019A12007-07-05
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Wischanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Befestigungsrohr (2), das einen Befestigungsbereich (13) mit einer zumindest abschnittsweise von einer Kreisform abweichenden Querschnittskontur aufweist und eine im Befestigungsbereich (13) des Befestigungsrohres (2) an diesem festgelegte Antriebseinheit (10) zum pendelnden Antrieb zumindest einer Wischerwelle (7, 8),

dadurch gekennzeichnet,

dass das Befestigungsrohr (2) im Befestigungsbereich (13) zumindest abschnittsweise derart ausgeformt ist, dass zwischen zumindest zwei einander gegenüberliegenden Umfangsabschnitten (20, 21, 22, 24) des Befestigungsrohres (2) ein Hohlraum (23) gebildet ist.

2. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (10), insbesondere ein Gehäuse (25) der Antriebseinheit (10) oder ein an dem Gehäuse (25) festgelegtes Befestigungsblech, formschlüssig im Befestigungsbereich (13) mit dem Befestigungsrohr (2) verbunden ist.

3. Wischanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (13) des Befestigungsrohres (2) durch einen Umformvorgang ausgeformt ist.

4. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsrohr (2) im Befestigungsbereich (13) im Querschnitt zwei winklig zueinander angeordnete Schenkel (14, 15) aufweist.

5. Wischanlage nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich gegenüberliegende Umfangsabschnitte (16, 17, 18, 19) des Befestigungsrohres (2) im Bereich der Schenkel (14, 15) unmittelbar aneinander anliegen.

6. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsrohr (2) im Befestigungsbereich (13) im Querschnitt zumindest näherungsweise A-förmig ausgebildet ist.

7. Wischanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das im Befestigungsbereich (13) im Querschnitt A- fömige Befestigungsrohr (2) endseitig abgeflacht ausgebildet ist.

8. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (23) im Querschnitt die Form eines, vorzugsweise gleichschenkligen, Trapezes aufweist.

9. Wischanlage nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuseabschnitt eines Gehäuses (25) der Antriebseinheit (10) oder ein an dem Gehäuse (25)

festgelegter Befestigungsblechabschnitt die Schenkel

(14, 15) von außen, zumindest abschnittsweise, übergreift und/oder dass die Schenkel (14, 15) einen

Gehäuseabschnitt des Gehäuses (25) der Antriebseinheit (10) oder einen an dem Gehäuse (25) festgelegten

Befestigungsblechabschnitt zumindest abschnittsweise umgreifen .

10. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (10) maximal mit zwei Befestigungsschrauben (11, 12) an dem Befestigungsrohr (2) festgelegt ist.

Description:

Beschreibung

Titel

Wischanlage für ein Kraftfahrzeug

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Wischanlage für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte Wischanlagen, insbesondere Frontwischanlagen, weisen ein Befestigungsrohr auf, an dem eine Antriebseinheit, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor und ein von diesem angetriebenes Getriebe, mit Hilfe von Befestigungsschrauben festgelegt ist. Da das Festlegen der Antriebseinheit an dem Befestigungsrohr mit Hilfe von Befestigungsschrauben bei einem Befestigungsrohr mit einer kreisrunden Querschnittskontur nur aufwendig zu realisieren ist, ist das Befestigungsrohr der bekannten Wischanlage im Befestigungsbereich derart verpresst, dass das Befestigungsrohr im Befestigungsbereich eine U-förmige Querschnittskontur aufweist. Dabei liegen sämtliche einander gegenüberliegende Umfangsabschnitte im Bereich der U-förmigen Querschnittskontur unmittelbar aneinander an. Nachteilig bei der bekannten Wischanlage ist die vergleichsweise geringe Steifigkeit des Befestigungsrohres in seinem Befestigungsbereich.

Offenbarung der Erfindung Technische Aufgabe

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Wischanlage vorzuschlagen, deren Befestigungsrohr trotz der

Gewährleistung einer einfachen Befestigungsmöglichkeit für die Antriebseinheit in seinem Befestigungsbereich eine erhöhte Steifigkeit aufweist.

Technische Lösung

Diese Aufgabe wird mit einer Wischanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, das Befestigungsrohr in seinem Befestigungsbereich, an dem die Antriebseinheit angeordnet ist, zumindest in einem Teilabschnitt, vorzugsweise vollständig, derart zu verformen, dass zwischen zumindest zwei einander gegenüberliegenden Umfangsabschnitten ein Hohlraum gebildet ist. Anders ausgedrückt ist das Befestigungsrohr in seinem Befestigungsbereich so ausgeformt, dass nicht sämtliche einander gegenüberliegende Umfangsabschnitte unmittelbar aneinander anliegen, sondern dass mindestens ein Hohlraum bzw. Luftspalt innerhalb des Befestigungsrohres verbleibt. Durch die von einer Kreisform abweichende Querschnittskontur wird das Festlegen einer Antriebseinheit im Befestigungsbereich, insbesondere mit Hilfe von Befestigungsschrauben, vereinfacht. Durch das Vorsehen mindestens eines Hohlraums wird eine erhöhte Steifigkeit des Befestigungsrohres erzielt. Hierdurch erhält eine in einem Kraftfahrzeug montierte, insbesondere als Frontwischanlage ausgebildete, Wischanlage eine erhöhte Stabilität. Schwingungen während des Betriebs werden auf

ein Minimum reduziert. Bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Befestigungsrohr im Befestigungsbereich benachbart zu dem Hohlraum mindestens einen Abschnitt aufweist, dem mindestens zwei einander gegenüberliegende Umfangsabschnitte unmittelbar aneinander anliegen.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform, bei der die Antriebseinheit nicht ausschließlich mit Hilfe von separaten Befestigungsmitteln, wie Befestigungsschrauben, im Befestigungsbereich des Befestigungsrohres festgelegt ist, sondern bei der die Antriebseinheit zusätzlich formschlüssig im Befestigungsbereich mit dem Befestigungsrohr verbunden ist. Anders ausgedrückt liegt die Antriebseinheit nicht lediglich an einem (flächigen) Umfangsabschnitt des Befestigungsbereiches an, sondern ist abschnittsweise formkongruent zu der Umfangskontur des Befestigungsrohres im Befestigungsbereich ausgebildet. Es liegt im Rahmen der Weiterbildung, dass das Gehäuse der Antriebseinheit, insbesondere hergestellt aus Aluminiumdruckguss, unmittelbar an die Außenkontur des Befestigungsrohres im Befestigungsbereich angepasst ist. Ebenso ist es möglich, ein an dem Gehäuse festgelegtes Befestigungsblech abschnittsweise formkongruent zum Befestigungsbereich des Befestigungsrohres auszubilden.

Fertigungstechnisch vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der der Befestigungsbereich des Befestigungsrohres durch einen Umformvorgang ausgeformt wurde. Besonders bevorzugt wird hierzu ein zunächst vollständig als Rundrohr ausgebildetes Befestigungsrohr im späteren Befestigungsbereich derart verpresst, dass im Befestigungsbereich eine von einer Kreisform abweichende Querschnittskontur mit mindestens einem innenliegenden Hohlraum erhalten wird.

Bevorzugt erstreckt sich dieser Hohlraum in Längsrichtung des Befestigungsrohres.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform, bei der das Befestigungsrohr derart ausgeformt bzw. umgeformt ist, dass der Befestigungsbereich im Querschnitt zwei winklig zueinander verlaufende Schenkel aufweist. Bevorzugt liegen die die Schenkel bildenden, einander gegenüberliegenden, Umfangsabschnitte des Befestigungsrohres im Befestigungs- bereich unmittelbar aneinander an. Im Gegensatz zu einer Ausführungsform mit parallelen Schenkeln wird eine verbesserte Möglichkeit zur Schaffung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Befestigungsbereich des Befestigungsrohres und der Antriebseinheit geschaffen. Bevorzugt ist der Winkel, den die beiden Schenkel miteinander einschließen, aus einem Winkelbereich zwischen etwa 45° und etwa 135° gewählt.

Wie zuvor erläutert, ist eine Ausführungsform von Vorteil, bei der die die Schenkel bildenden, einander gegenüberliegenden, Umfangsabschnitte des Befestigungsbereichs unmittelbar aneinander anliegen. Dies bedeutet, dass der mindestens eine Hohlraum zur Erhöhung der Steifigkeit des Befestigungsrohres außerhalb der Schenkel angeordnet ist.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform der Wischanlage, bei der das Befestigungsrohr im Befestigungsbereich derart ausgeformt, vorzugsweise umgeformt, ist, dass eine A-förmige Querschnittskontur erhalten wird. Dabei ist der Hohlraum innerhalb des Befestigungsrohres im Befestigungsbereich benachbart zu den winklig zueinander verlaufenden Schenkeln angeordnet und

wird von einem Querschenkel des As sowie mindestens einem gegenüberliegenden Umfangsabschnitt des Befestigungsrohres begrenzt .

Im Hinblick auf die konkrete Ausformung eines im Querschnitt A-förmigen Befestigungsbereiches gibt es unterschiedliche Realisierungsmöglichkeiten. Bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der ein freies Ende der A- förmigen Querschnittskontur abgeflacht oder abgerundet ist. Anders ausgedrückt erhält das Befestigungsrohr im Befestigungsbereich bevorzugt eine flache oder gerundete Firstfläche. Alternativ dazu ist es denkbar, das Befestigungsrohr im Befestigungsbereich mit einer spitz zulaufenden A-förmigen Außenkontur zu versehen.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform, bei der der Hohlraum innerhalb des Befestigungsbereichs des Befestigungsrohres trapezförmig ausgebildet ist. Bevorzugt weist der Hohlraum im Querschnitt die Form eines gleichschenkligen Trapezes auf.

Eine formschlüssige Verbindung zwischen der Antriebseinheit, insbesondere zwischen einem Gehäuse der Antriebseinheit oder einem an dem Gehäuse der Antriebseinheit festgelegten Befestigungsblech und dem Befestigungsbereich, kann auf unterschiedliche Weise realisiert werden. Bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der die Antriebseinheit die beiden winklig zueinander angeordneten Schenkel von außen zumindest abschnittsweise übergreift, oder eine Ausführungsform, bei der die Schenkel einen Abschnitt der Antriebseinheit umgreifen. Die formschlüssige Verbindung kann derart ausgebildet werden, dass sich die Antriebseinheit ausschließlich an einer

inneren oder äußeren Querschnitts-Stirnseite des Befestigungsbereiches oder ausschließlich an den Schenkeln im Befestigungsbereich an dem Befestigungsrohr abstützt. Ebenfalls ist es realisierbar, dass sich die Antriebseinheit sowohl an der inneren oder äußeren Querschnitts-Stirnseite des Befestigungsbereichs als auch an den Schenkeln des Befestigungsbereichs abstützt.

Fertigungstechnisch und im Hinblick auf geringe Materialkosten ist eine Ausführungsform von Vorteil, bei der die Antriebseinheit mit möglichst wenigen Befestigungsschrauben an dem Befestigungsrohr festgelegt ist. Bevorzugt werden lediglich zwei in Längsrichtung des Befestigungsrohres beabstandete Befestigungsschrauben vorgesehen. Eine Festlegung der Antriebseinheit mit lediglich zwei Befestigungsschrauben, ohne eine zusätzliche Fixierung der Antriebseinheit an der Fahrzeugkarosserie, beispielsweise über ein Befestigungsblech, realisieren zu müssen, ist insbesondere in Kombination mit einer formschlüssigen Verbindung der Antriebseinheit mit dem Befestigungsrohr im Befestigungsbereich von Vorteil, um eine ausreichend feste Verbindung zwischen dem Befestigungsrohr und der Antriebseinheit zu gewährleisten.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine Darstellung einer als Frontwischanlage ausgebildeten Wischanlage für ein Kraftfahrzeug,

Fig. 2 in einer Schnittansicht eine mögliche Ausführungsform eines Befestigungsrohres,

Fig. 3 eine Schnittansicht einer alternativen Ausführungsform eines Befestigungsrohres,

Fig. 4 eine erste Möglichkeit zur Realisierung einer formschlüssigen Verbindung zwischen einer Antriebseinheit und einem Befestigungsrohr und

Fig. 5 eine zweite, alternative Möglichkeit zur Realisierung einer formschlüssigen Verbindung zwischen der Antriebseinheit und dem Befestigungsrohr im Befestigungsbereich.

Ausführungsformen der Erfindung

In den Figuren sind gleiche Bauteile und Bauteile mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet .

In Fig. 1 ist eine Wischanlage 1 für ein Kraftfahrzeug dargestellt. Die Wischanlage 1 umfasst ein gebogenes Befestigungsrohr 2, das an beiden Enden mit einem Halteelement 3, 4 zum Fixieren der Wischanlage 1 an einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist. Jedes Halteelement 3, 4 weist eine Durchgangsöffnung 5, 6 zur Aufnahme jeweils einer nicht gezeigten Fixierschraube auf.

Ferner ist in jedem Halteelement 3, 4 eine Wischerwelle 7, 8 verschwenkbar gelagert. An den in der Zeichnungsebene

nicht sichtbaren Enden der Wischerwellen 7, 8 ist jeweils ein Wischerarm mit einem Wischgummi montierbar.

Die Wischerwellen 7, 8 sind über Kurbelgestänge 9 mit einer Antriebseinheit 10 verbunden. Diese lediglich schematisch angedeutete Antriebseinheit 10 umfasst einen nicht separat dargestellten Elektromotor sowie ein mit diesem zusammenwirkendes Schneckengetriebe .

Die Antriebseinheit 10 ist mit Hilfe zweier in Längsrichtung des Rohres beabstandeter Befestigungsschrauben 11, 12, die das Befestigungsrohr 2 in einem Befestigungsbereich 13 durchsetzen, an dem Befestigungsrohr 2 fixiert.

In den Fig. 2 und 3 sind mögliche Querschnittskonturen des Befestigungsrohres 2 im Befestigungsbereich 13 gezeigt. Die Schnittebene, an der das Befestigungsrohr 2 gemäß Fig. 1 geschnitten ist, ist in Fig. 1 mit E-E bezeichnet.

Den in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsformen des Befestigungsrohres 2 ist gemeinsam, dass die Querschnittskontur des Befestigungsrohres 2 im Befestigungsbereich 13 A-förmig ausgebildet ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 2 ist die Außenkontur firstseitig angespitzt, wohingegen bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 3 eine abgeflachte „Spitze" vorgesehen ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 2 sind durch ein Umformverfahren aus einem Befestigungsrohr 2 mit einem ursprünglich kreisrunden Querschnitt zwei Schenkel 14, 15

ausgeformt worden, bei denen sich jeweils zwei gegenüberliegende Umfangsabschnitte 16, 17 und 18, 19 unmittelbar aneinander anliegen. Zwischen einem einen Quersteg bildenden Umfangsabschnitt 20 und zwei gegenüberliegenden Umfangsabschnitten 21, 22, die dachförmig angeordnet sind, ist ein sich in Längsrichtung des Befestigungsrohres 2 in die Zeichnungsebene hinein erstreckender Hohlraum 23 gebildet, durch den die Steifigkeit des Befestigungsrohres 2 optimiert ist. Im Querschnitt ist der Hohlraum 23 bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 2 im Wesentlichen dreiecksförmig ausgebildet.

Auch bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 3 sind durch ein Umformverfahren zwei winklig zueinander angeordnete Schenkel 14, 15 gebildet, in denen einander gegenüberliegende Umfangsabschnitte 16, 17 und 18, 19 des Befestigungsrohres 2 unmittelbar aneinander anliegen. Der Hohlraum 23 ist, wie bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 2, zwischen einem einen Quersteg bildenden Umfangsabschnitt 20 und gegenüberliegenden Umfangsabschnitten 21, 22, 24 ausgebildet, also zwischen dem den Quersteg bildenden Umfangsabschnitt 20 und den endseitigen Umfangsabschnitten 21, 22, 24. Die Umfangsabschnitte 21, 22, 24 bilden eine abgeflachte Dachform, wobei der zwischen den Umfangsabschnitten 21, 22 aufgenommene mittlere Umfangsabschnitt 24 im Wesentlichen parallel zu dem den Quersteg bildenden Umfangsabschnitt 20 angeordnet ist. Hierdurch wird ein Hohlraum 23 gebildet, dessen Querschnitt die Form eines gleichschenkligen Trapezes aufweist. Alternativ dazu ist es denkbar, dass die Umfangsabschnitte 21, 22, 24 oder lediglich der endseitige Umfangsabschnitt 24 abgerundet sind/ist.

In Fig. 4 ist eine mögliche formschlüssige Verbindung aus der nur ausschnittsweise dargestellten Antriebseinheit 10 und einem Befestigungsrohr 2 im Befestigungsbereich 13 gezeigt. Zu erkennen ist, dass ein Gehäuse 25 der Antriebseinheit 10 sowohl an einer äußeren, abgeflachten Querschnitts-Stirnseite 26 sowie von außen abschnittsweise an den Schenkeln 14, 15 anliegt. Zusätzlich ist die Antriebseinheit 10 mit Hilfe lediglich angedeuteter Befestigungsschrauben 11 an dem Befestigungsrohr 2 fixiert, wobei die Befestigungsschrauben 11 sowohl die äußere Querschnitts-Stirnseite 26, als auch die gegenüberliegende innere Querschnitts-Stirnseite 27 des im Querschnitt A- förmigen Befestigungsbereiches 13 des Befestigungsrohres 2 durchsetzen. Anders ausgedrückt durchsetzen die Befestigungsschrauben den First des im Querschnitt A- förmigen Befestigungsbereiches sowie den den Quersteg bildenden Umfangsabschnitt 20.

In Fig. 5 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem das Gehäuse 25 der Antriebseinheit 10 an der Innenseite der Schenkel 14, 15 mit Abstand zu der inneren Querschnitts-Stirnseite 27 bzw. zu dem Umfangsabschnitt 20 angeordnet ist. Somit wird eine zu dem Hohlraum 23 parallel verlaufende Luftkammer 28 zwischen dem Gehäuse 25 und dem Befestigungsrohr 2 ausgebildet.