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Title:
WIPER SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/035440
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper system (10) comprising a rod (12). A wiper bearing (20) is arranged on one end of the tube (14) of said rod and a cast element (16) is arranged on the other end. A first bearing housing (22) for a second drive shaft (26) and a second bearing housing (28) for a control shaft (30) of a mechanism having four articulated levers are integrated into said cast element. The second drive shaft (26) is driven by a wiper motor (32), by means of a motor crank (36), a drive element (44), and a bearing link (46). According to the invention, the wiper motor (32) is embodied as a reversible motor on the passenger side, the motor shaft (34) is arranged between the second drive shaft (26) and the control shaft (30), close to the second drive shaft (26) and on the cast element (16), and the drive element (44) is embodied as a coupling plate.

Inventors:
METZ ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/002326
Publication Date:
May 01, 2003
Filing Date:
June 26, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
METZ ULRICH (DE)
International Classes:
B60S1/04; B60S1/34; B60S1/24; (IPC1-7): B60S1/34; B60S1/04
Foreign References:
EP0382346A21990-08-16
DE4444066A11996-06-13
US5441227A1995-08-15
US4720885A1988-01-26
DE19934869A12001-02-01
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Claims:
Ansprüche
1. Wischeranlage (10) mit einer Platine (12), an deren Pla tinenrohr (14) am einen Ende ein Wischerlager (20) und am an deren Ende ein Gussteil (16) angeordnet ist, in dem ein er stes Lagergehäuse (22) für eine zweite Antriebswelle (26) und ein zweites Lagergehäuse (28) für eine Steuerachse (30) eines Viergelenkhebelgetriebes integriert sind, wobei die zweite Antriebswelle (26) von einem Wischermotor (32) über eine Mo torkurbel (36), ein Antriebselement (44) und eine Lager schwinge (46) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischermotor (32) als Reversiermotor auf der Beifahrer seite und seine Motorwelle (34) zwischen der zweiten An triebswelle (26) und der Steuerachse (30) in der Nähe der zweiten Antriebswelle (26) an dem Gussteil (16) angeordnet sind und das Antriebselement (44) als Koppelplatte ausgebil det ist.
2. Wischeranlage (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass sie zwei Wischermotoren (32) aufweist, von denen die Motorwelle (34) des einen über die Motorkurbel (36), die Koppelplatte (44) und die Lagerschwinge (46) die zweite An triebswelle (26) antreibt, während der andere Wischermotor der ersten Antriebswelle (24) zugeordnet ist.
3. Wischeranlage (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Motorkurbel (36) über ein erstes Gelenk (38) mit einer Gelenkstange (50) verbunden ist, die über eine Kur bel (48) die erste Antriebswelle (24) antreibt, und über ein zweites Gelenk (40) mit der Koppelplatte (44) verbunden ist.
4. Wischeranlage (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass die Gelenke (38,40) in einer gemeinsamen Ebene ne beneinander angeordnet sind.
5. Wischeranlage (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass die Gelenke (38,40) koaxial angeordnet sind.
6. Wischeranlage (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Motorkurbel (36) über ein erstes Gelenk (38) mit einer Gelenkstange (50) verbunden ist, die über eine Kur bel (48) eine erste Antriebswelle (24) antreibt und über ein zweites Gelenk (40) mit der Koppelplatte (44) verbunden ist.
7. Wischeranlage (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gelenk (38,40) als Kugelgelenk und die übrigen als Zylindergelenke ausgebildet sind.
Description:
Wischeranlage Stand der Technik Die Erfindung geht von einer Wischeranlage nach dem Oberbe- griff des Anspruchs 1 aus.

Wischeranlagen mit mehreren Scheibenwischern für Kraftfahr- zeuge werden mit deren Wischerlagern direkt oder indirekt über eine Platine an der Fahrzeugkarosserie befestigt. Die Platine bzw. eine Rohrplatine-wenn der Wischerträger auch rohrförmige Hohlprofile enthält-, umfasst eine Motorplatine, die einen Wischerantrieb mit einem Wischermotor trägt. Eine Abtriebswelle des Wischermotors treibt über eine Motorkurbel und Gelenkstangen weitere Kurbeln an, die mit einer Antriebs- welle für jeden Scheibenwischer fest verbunden sind. Die An- triebswellen sind in Wischerlagern gelagert, deren Lagerge- häuse an den Enden der Platine angeordnet sind.

Sind an einem Fahrzeug zwei gleichläufige Scheibenwischer vorgesehen, wird in der Regel der Scheibenwischer auf der Fahrerseite von der Motorkurbel über eine daran angelenkte Gelenkstange und eine weitere Kurbel angetrieben, während der Scheibenwischer auf der Beifahrerseite über ein Viergelenkhe- belgetriebe mit einem Viergelenkwischhebel angetrieben wird.

Das Viergelenkhebelgetriebe, dessen Kinematik eine kombinier- te Hub-Schwenkbewegung des Scheibenwischers bewirkt, passt das Wischfeld des Scheibenwischers der Trapezform der Wind- schutzscheibe an. Das Viergelenkhebelgetriebe umfasst einen auf einer Antriebsachse sitzenden Antriebshebel und einen Lenker, der schwenkbar um eine Steuerachse gelagert ist. Die freien Enden des Lenkers und des Antriebshebels sind gelenkig mit einem Koppelelement, dem Viergelenkwischhebel, verbunden.

Für einige Anwendungsfälle ist der Antriebshebel als Kreuz- lenker ausgebildet.

In.. der. Regel sitzt der Lenker bzw. der Antriebshebel fest auf der Steuerachse bzw. der Antriebswelle, die jeweils in einem Lager mit einem Abstand zueinander in einem Gussteil der Pla- tine drehbar gelagert sind. Das Gussteil ist über ein Plati- nenrohr mit einem Lagergehäuse eines Wischerlagers auf der Beifahrerseite verbunden. In der Regel ist an dem Platinen- rohr eine Motorplatine zur Aufnahme eines Wischermotors befe- stigt.

Die Scheibenwischer werden entweder von einem umlaufenden oder einem reversierenden Wischermotor angetrieben, wobei so- wohl jedem Scheibenwischer ein Wischermotor zugeordnet sein kann, als auch ein Wischermotor-mehrere Scheibenwischer ge- meinsam antreibt. Aus der DE 199 34 869 AI ist ein Wischeran- trieb mit einem reversierenden Wischermotor bekannt, bei dem die halbkreisförmige Antriebsbewegung der Motorkurbel über ein Koppelgetriebe, zu den Antriebselementen der Scheibenwi- scher übertragen wird. Zum Antrieb des Scheibenwischers auf der Beifahrerseite ist das Koppelgetriebe über eine Gelenk- stange mit dem Kreuzlenker eines Viergelenkhebelgetriebes verbunden, dessen Antriebswelle und Steuerachse in einem Teil der Platine gelagert sind, während über eine weitere Gelenk- stange der Scheibenwischer auf der Fahrerseite angetrieben wird. Die Gelenkstangen sind mittels Kugelgelenken mit dem Koppelgetriebe verbunden, deren Kugelzapfen koaxial oder achsparallel angeordnet sind. Der Wischermotor ist zwischen dem Scheibenwischer auf der Fahrerseite und dem Scheibenwi- scher der Beifahrerseite an der Platine befestigt.

Eine weitere Wischeranlage ist aus der DE 199 40 815 AI be- kannt, bei der an der Motorkurbel eine erste Gelenkstange an- gelenkt ist, welche über eine Kurbel mit einer ersten An- triebswelle für den Scheibenwischer auf der Fahrerseite ver- bunden ist. Im Abstand zu dem Gelenk an der Motorkurbel ist an der Gelenkstange ein weiteres Gelenk für eine zweite Ge- lenkstange vorgesehen. Das freie Ende der zweiten Gelenkstan- ge ist über einen Kreuzlenker triebmäßig mit einer zweiten Antriebswelle für den Scheibenwischer der Beifahrerseite ver- bunden. Die Anlenkstelle der zweiten Gelenkachse und die An- lenkstelle an der Kurbel haben einen Abstand zueinander, der den Verhältnissen des Einbauraums angepasst werden kann.

Vorteile der Erfindung Nach der Erfindung sind der Wischermotor als Reversiermotor auf der Beifahrerseite und seine Motorwelle zwischen der zweiten Antriebswelle und der Steuerachse an dem Gussteil an- geordnet. Die Aufnahme für den Wischermotor und die zwei La- gergehäuse für die Antriebswelle und die Steuerachse sind in dem gleichen Gussteil integriert, wodurch eine separate Mo- torplatine entfallen kann und sich eine insgesamt kompakte Bauweise der Platine ergibt. Ferner ist die Motorwelle des Wischermotors in der Nähe der zweiten Antriebswelle angeord- net. Der geringe Abstand ermöglicht an der Antriebswelle bei günstigen Kraftangriffswinkeln einen großen Abtriebswinkel bzw. Wischwinkel von über 115°, der sonst bei üblichen Kop- pelvierecken und einem Wischermotor als Rundläufermotor einen aufwändigen Kreuzlenker erfordert. Ferner ergibt sich zwi- schen der Motorkurbel und einer Lagerschwinge, die mit der zweiten Antriebswelle fest verbunden ist, ein relativ kurzes Antriebselement. Dieses Antriebselement ist als Koppelplatte ausgebildet und ersetzt die sonst übliche lange Gelenkstange, wodurch der Antrieb in diesem Bereich sehr kompakt gestaltet ist. Kompakte Getriebe besitzen gute kinematische Eigenschaf- ten, so dass ein harmonischer Bewegungsablauf entsteht.

Bei einer Wischeranlage mit zwei Wischermotoren wird der an- dere Scheibenwischer separat von einem weiteren Wischermotor angetrieben, wobei die beiden Wischermotoren nach dem Master- Slave-Prinzip elektrisch miteinander gekoppelt sind. Weist die Wischeranlage nur einen Wischermotor auf, so ist dieser auf der Beifahrerseite angeordnet und treibt gleichzeitig ei- ne erste Antriebswelle eines Scheibenwischers auf der Fahrer- seite an. In diesem Fall ist die Motorkurbel über ein erstes Gelenk mit einer Gelenkstange verbunden, die über eine Kurbel die erste Antriebswelle antreibt und über ein zweites Gelenk mit der Koppelplatte verbunden ist, an deren anderem Ende die Lagerschwinge angelenkt ist. Je nach Bauraum oder kinemati- schen Verhältnissen, können die Gelenke koaxial oder achsparallel angeordnet werden. Ferner können auch beide Ge- lenke an der Motorkurbel angeordnet sein und einen Abstand zueinander aufweisen.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbe- schreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination.

Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammen- fassen.

Es zeigen : Fig. 1 eine erfindungsgemäße Wischeranlage in einer Ansicht von unten in einer Parkstellung, Fig. 2 eine Wischeranlage nach Fig. 1 in einer Umkehr- lage, Fig. 3 eine Darstellung der Wischeranlage nach Fig. 1 in einer Seitenansicht, Fig. 4 eine Variante zu Fig. 1 in einer Ansicht von unten, Fig. 5 eine Wischeranlage nach Fig. 4 in einer Seiten- ansicht, Fig. 6 eine Wischeranlage, bei der jedem Scheibenwi- scher ein Wischermotor zugeordnet ist und Fig. 7 eine Wischeranlage nach Fig. 6 in einer Sei- tenansicht.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Von einer Wischeranlage 10 für zwei Scheibenwischer sind die für die Erfindung wesentlichen Teile dargestellt. Eine Plati- ne 12 umfasst ein Platinenrohr 14, das an seinem Ende ein Wi- scherlager 20 für eine erste Antriebswelle 24 trägt und am anderen Ende mit einem Gussteil 16 verbunden ist (Fig. 1). Im Gussteil 16 sind ein erstes Lagergehäuse 22 für eine zweite Antriebswelle 26 und ein zweites Lagergehäuse 28 für eine Steuerachse 30 angeordnet. An der Antriebswelle 26 wird in bekannter Weise ein Antriebshebel eines nicht dargestellten Viergelenkhebelgetriebes befestigt, während auf der Steuer- achse 30 ein Lenker sitzt. Über Befestigungsaugen 18 am Wi- scherlager 20 und am Gussteil 16 ist die Platine 12 an einer nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie befestigt.

Ein als Reversiermotor ausgebildeter Wischermotor 32 ist am Gussteil 16 befestigt und zwar so, dass seine Motorwelle 34 zwischen der zweiten Antriebswelle 26 und der Steuerachse 30 angeordnet ist, wobei der Abstand zur Antriebswelle 26 gerin- ger ist als zur Steuerachse 30. Auf der Motorwelle 34 sitzt eine Motorkurbel 36, welche über ein erstes Kugelgelenk 38 mit einer Gelenkstange 50 verbunden ist. Am anderen Ende der Gelenkstange 50 ist eine Kurbel 48 angelenkt, die mit einer ersten Antriebswelle 24 für einen Scheibenwischer der Fahrer- seite verbunden ist. Im Bereich des ersten Kugelgelenks 38 weist-die Gelenkstange 50 ein zweites Kugelgelenk 40 auf, an dem eine Koppelplatte 44 angelenkt ist. Diese ist an ihrem anderen Ende über ein drittes Kugelgelenk 42 mit einer Lager- schwinge 46 verbunden, welche auf der zweiten Antriebswelle 26 für einen Scheibenwischer der Beifahrerseite sitzt.

Der Wischermotor 32 ist reversierend und die jeweiligen Um- kehrpositionen sind in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellt. Beim Vergleich dieser beiden Abbildungen ist zu erkennen, dass ein großer Abtriebswinkel bzw. Wischwinkel an der zweiten An- triebswelle 26 erzeugt wird. Durch diesen großen Abtriebswin- kel und ein nachfolgend angeordnetes nicht näher dargestell- tes Viergelenkhebelgetriebe wird eine gewünschte Hub-Schwenk- bewegung erzeugt, ohne dass zusätzliche Getriebeteile, wie beispielsweise ein Kreuzlenker, erforderlich sind.

In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Kugelgelenke 38 und 40 achsparallel in einer Ebene an der Gelenkstange 50 an- geordnet (Fig. 3). Das Gelenk 42 verbindet die Koppelplatte 44 mit der Lagerschwinge 46 und ist in dieser Figur als Zy- lindergelenk dargestellt. Bei ebenen Hebelgetrieben ist es auch denkbar, dass zudem das Gelenk 38 oder das Gelenk 40 als Zylindergelenk ausgebildet ist. Um eine andere Bewegungskurve der Gelenkstelle 40 und damit einen veränderten Antriebswin- kel zu erzeugen, sind die Gelenke 38 und 40 in einer Ausge- staltung der Erfindung an der Motorkurbel 36 angeordnet, zum Beispiel koaxial (Fig. 4, Fig. 5).

Weist die Wischeranlage 10 zwei Wischermotoren 32 auf, die jeweils einem Scheibenwischer zugeordnet sind, treibt die Mo- torwelle 34 des einen Wischermotors 32 über die Motorkurbel 36, die Koppelplatte 44 und die Lagerschwinge 46 die zweite Antriebswelle 26 an (Fig. 6, Fig. 7). In diesem Fall ergeben sich große Gestaltungsspielräume für die Wischeranlage 10, insbesondere im Hinblick auf die Kinematik und Anordnung an- derer Aggregate.

Bezugszeichen 10 Wischeranlage 12 Platine 14 Platinenrohr 16 Gussteil 18 Befestigungsauge 20 Wischerlager 22 erstes Lagergehäuse 24 erste Antriebswelle 26 zweite Antriebswelle 28 zweites Lagergehäuse 30 Steuerachse 32 Wischermotor 34 Motorwelle 36 Motorkurbel 38 erstes Kugelgelenk 40 zweites Kugelgelenk 42 drittes Kugelgelenk 44 Koppelplatte 46 Lagerschwinge 48 Kurbel 50 Gelenkstange