Ein derartiger Stellarmantrieb erlaubt das gesteuerte Öffnen und Schließen einer Klappe.

Derartige Klappen sind insbesondere bei Hochschränken vorgesehen. Sie können als Einfachklappen oder auch als Faltklappen ausgeführt sein. Ein Beispiel für ein Möbel mit einem derartigen Stellarmantrieb ist in der DE 101 45 856 A1 gezeigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen derartigen Stellarmantrieb zu verbessern.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der oder die Dämpfer die Kipp- bewegung des Stellarmes vor den beiden Endlagen des Stellarmes dämpft bzw. dämpfen, wobei zwischen den beiden Dämpfbereichen ein neutraler Bereich vorgesehen ist, in dem die Bewegung des Stellarmes vom Dämpfer oder den Dämpfern nicht beeinflusst wird.

Durch die erfindungsgemäße Ausführung des Stellarmantriebes wird die Klappe vom Stellarmantrieb knapp vor Erreichen ihrer obersten Endlage in die Offenstellung gedrückt und dabei gedämpft und knapp vor Erreichen ihrer untersten Endlage in die Schließstellung, wobei die Bewegung der Klappe ebenfalls gedämpft wird. Dazwischen gibt es einen neutralen Schwenkbereich, in dem die Klappe vom Stellarmantrieb ständig im Gleichgewicht gehalten wird.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass ein einziger Dämpfer vorgesehen ist, der die Kippbewegung des Stellarmes vor den beiden Endlagen des Stellarmes dämpft.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch einen Schrank mit geschlossener Klappe, Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch diesen Schrank bei geöffneter Klappe, Fig. 3 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Stellarmantrieb,

Fig. 4 ein Schaubild des vorderen Bereiches eines erfindungsgemäßen Stellarmantriebes, wobei die Klappe und der Stellar weggelassen ist, Fig. 5 ein Schaubild des vorderen Bereiches eines Stellarmantriebes gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel, wobei wiederum die Klappe weggelassen ist, Fig. 6 bis 11 Draufsichten auf den vorderen Bereich eines Stellarmantriebes bei verschiedenen Klappenstellungen, Fig. 6a bis 11a die jeweils zugehörige Klappenstellung, und Fig. 12 bis 14 verschiedene Ausführungsbeispiele eines Lenkgestänges für eine Klappe jeweils in der Schließ-und der Offenstellung der Klappe.

Der erfindungsgemäße Stellarmantrieb 1 ist zusammen mit dem Stellar 2 an einer Seitenwand 3 eines Hochschankes befestigt.

Das freie Ende des Stellarmes 2 ist gelenkig mit einer Klappe 4 verbunden. Der Stellar 2 ist auf einer Achse 5 des Stellarmantriebes 1 drehbar gelagert. Weiters ist der Stellar 2 als zweiarmiger Hebel ausgeführt mit einem kurzen Hebelarm 6, mit dem ein Steuerteil 7 über eine Achse 8 gelenkig verbunden ist.

Der Steuerteil 7 weist am, in Bezug auf die Achse 8, distalen Ende eine Steuerkurve 9 in der Form einer konvexen Kurvenbahn auf.

Im Gehäuse 10 des Stellarmantriebes 1 lagern mehrere, vorzugsweise drei, Druckfedern 11, die über einen Druckteil 12 auf die Steuerkurve 9 des Steuerteiles 7 drücken. Im Druckteil 12 lagert eine höhenverschiebliche Metallplatte 21, an der die Steuerkurve 9 anliegt. Dadurch, dass die Metallplatte 21 in der Höhe verschiebbar ist, kommt es beim Schwenken des Steuerteiles 7 zu keiner Reibung zwischen dem Steuerteil 7 und der Metallplatte 21. Die Metallplatte 21 kann sich in einem Gleitlager befinden.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 ist der Steuerteil 7 auf einem linear verfahren Schlitten 15 über eine Achse 16 drehbar gelagert.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 ist der Steuerteil 7 drehbar auf dem Druckteil 12 gelagert, und zwar mittels einer Achse 13, die durch ein Langloch 14 im Druckteil 12 ragt.

Aufgrund der Achse 13 und des Langloches 14 ist der Steuerteil 7 relativ zum Druckteil 12 sowohl drehbar als auch linear verschiebbar gelagert.

Die Steuerkurve 9 ist so ausgelegt, dass der Stellar 2 knapp vor Erreichen seiner obersten Endlage von den Federn 11 in die oberste Endstellung gedrückt wird und knapp vor Erreichen seiner untersten Endlage in die unterste Schließstellung. Dazwischen gibt es einen neutralen Bereich, in dem die Klappe 4 im Gleichgewicht gehalten ist.

Zwischen dem Druckteil 12 oder dem linear verfahrbaren Schlitten 15 und einem am Gehäuse 10 ausgebildeten ortsfesten Anschlag 17 ist ein Dämpfer 18 angeordnet, der im Ausführungsbeispiel als Lineardämpfer ausgeführt ist. Weiters weist der Stellar 2 einen Anschlag 19 für den Dämpfer 18 auf. Wird die Klappe 4 angehoben und der Stellar 2 nähert sich der obersten Endlage, dann drückt der linear verfahrbare Schlitten 15 auf den Dämpfer 18, der andererseits vom Anschlag 17 abgestützt wird, sodass der Dämpfer 18 die Schwenkbewegung des Stellarmes 2 in diesem Bereich dämpft.

Wird die Klappe 4 abgesenkt und der Stellar 2 nähert sich seiner unteren Endlage, dann drückt der Anschlag 19 des Stellarmes 2 auf den Dämpfer 18, dessen dem Anschlag 19 gegenüberliegendes Ende vom linear verfahren Schlitten 15 abgestützt wird. Auf diese Art wird der Stellar 2 vor Erreichen der unteren Endlage, d. h. vor Erreichen der Schließstellung der Klappe 4, gedämpft. Es genügt also ein Dämpfer 18, um die Bewegung des Stellarmes 2 sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen der Klappe 4 zu dämpfen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Stellarmantrieb 1 mit einem einzigen Dämpfer 18 ausgerüstet, der den Stellar 2 sowohl knapp vor Erreichen der Schließstellung als auch vor Erreichen der äußersten Offenstellung abbremst. Es könnten jedoch auch zwei Dämpfer 18 vorgesehen sein, wobei einer der Dämpfer 18 den Stellar 2 beim Erreichen der Schließstellung abbremst und der zweite Dämpfer 18 beim Erreichen der Offenstellung. Die beiden Dämpfer 18 können unterschiedliche Dämpfcharakteristiken aufweisen.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Dämpfungsweg und die Dämpfungsleistung des Dämpfers 18 bzw. der Dämpfer 18 einstellbar ist.

Der Stellarmantrieb 1 ist erfindungsgemäß so ausgeführt, dass er sowohl an der linken als auch an der rechten Seitenwand 3 eines Möbels befestigbar ist. Vorteilhaft ist der Stellarmantrieb 1 mit einer Abdeckkappe versehen, die wahlweise an den einander gegenüberliegenden Flachseiten des Stellarmantriebes 1 befestigbar ist, je nachdem, ob der Stellarmantrieb 1 an der rechten oder linken Seitenwand 3 eines Möbels befestigbar ist.

Weiters ist im Gehäuse 10 noch ein Anschlag 20 vorgesehen, der die oberste Endlage des Stellarmes 2 festlegt.

Der Dämpfer 18 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Lineardämpfer und als Fluiddämpfer ausgeführt. Es kann sowohl ein Luftdämpfer als auch ein Hydraulikdämpfer zum Einsatz kommen.