TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung einer Öffnungs- und Schließeinrichtung einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 . Sie betrifft weiterhin ein Fahrzeug, das mit zumindest einer derartigen Betätigungseinrichtung ausgestattet ist.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Insbesondere Fahrzeugtüren, aber auch Heck- oder Kofferraumklappen, sind häufig mit so genannten Bügelgriffen versehen, die eine Griffmulde zumeist in Fahrzeuglängsrichtung übergreifen und die zum mechanischen Öffnen der Tür zur Fahrzeugaußenseite hin aus der Tür herausziehbar sind, wobei sie einen entsprechenden mechanischen Öffnungsmechanismus betätigen. Als Alternative zu derartigen Bügelgriffen sind so genannte Klappgriffe bekannt, die zumeist im Bereich des oberen oder eines vorderen Randes einer Griffmulde schwenkbar gelagert sind und durch Hintergreifen zur Fahrzeugaußenseite hin betätigbar sind, wobei durch die Schwenkbewegung ein mechanischer Öffnungsmechanismus für die Fahrzeugtür betätigt wird. Neuerdings sind auch ausfahrbare flächenbündige Griffe bekannt geworden, die sich im Wesentlichen in die Kontur der Türaußenhaut einfügen und die durch Berührung oder Annäherung elektrisch nach außen ausfahren, um dann erfasst und nach außen gezogen werden zu können, woraufhin auch hier ein mechanischer Öffnungsmechanismus betätigt wird. Allen diesen bekannten Griffen ist gemeinsam, dass sie zur Betätigung des Öffnungsmechanismus' unter Aufwendung einer Zugkraft zur Fahrzeugaußenseite hin bewegt werden müssen.

Fahrzeugtüren und Fahrzeugklappen werden zunehmend in jüngster Zeit auch mit elektrischen Öffnungsmechanismen ausgestattet. Diese elektrischen Öffnungsmechanismen für Fahrzeugtüren werden mittels der bekannten Griffe betätigt, wobei beim Fierausziehen des jeweiligen Griffs ein Schalter für den elektrischen Öffnungsmechanismus betätigt wird.

Zur Betätigung von motorisch angetriebenen Fleckklappen oder Kofferraum klappen ist es allgemein bekannt, im Bereich der Klappe einen elektrischen Taster vorzusehen, der unmittelbar von außen betätigbar ist.

Aus Gründen der Fahrzeugaerodynamik und des Fahrzeugdesigns sind aus der Fahrzeugaußenhaut hervorstehende Griffe unerwünscht. Andererseits sind die erwähnten im Ruhezustand flächenbündig in der Fahrzeugaußenhaut versenkten und elektrisch herausfahrbaren Türgriffe teuer, technisch komplex und bei extremen Witterungsbedingungen fehleranfällig.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Betätigungseinrichtung so weiterzubilden, dass auf einfache Weise und ohne größeren Kraftaufwand eine Betätigung eines elektrischen Öffnungsmechanismus' für eine Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe realisierbar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 . Die Betätigungseinrichtung einer Öffnungs- und Schließeinrichtung einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe ist versehen mit einem Griff, der ein äußeres Griffelement und eine innere Griffstruktur aufweist, wobei das äußere Griffelement in einer Ruhestellung in einer in der Außenhaut der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe ausgebildeten Griffmulde derart positioniert ist, dass eine zur Fahrzeugaußenseite weisende Außenfläche des Griffelements im Wesentlichen flächenbündig, mit dem die Griffmulde umgebenden Bereich der Außenhaut verläuft. Dazu ist der Griff für eine Notbetätigung grundsätzlich aus seiner Ruhestellung in der Griffmulde in eine mechanische Öffnungsstellung herausziehbar, in der die innere Griffstruktur einen Öffnungsmechanismus für die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe mechanisch betätigt. Erfindungsgemäß ist zusätzlich vorgesehen, dass zwischen dem Griffelement und dem die Griffmulde bildenden Bereich der Außenhaut ein Betätigungselement eines elektrischen Öffnungsmechanismus' für die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe angeordnet ist. Dieses Betätigungselement ist unabhängig von einer Positionsverlagerung des Griffelements betätigbar. Das heißt, dass das Griffelement unbewegt in seiner Ruhestellung verbleibt, auch wenn das Betätigungselement betätigt wird.

VORTEILE

Die Erfindung ermöglicht es, einen Türaußengriff oder Klappenaußengriff zu schaffen, der in seiner Ruhestellung nicht über die ihn umgebenden Bereiche der Fahrzeugaußenhaut hervorsteht und sich so bündig und quasi stetig in die Fahrzeugaußenhaut einfügt und mittels dem dennoch eine intuitive und zuverlässige Betätigung eines Schalters zur Auslösung eines elektrischen Öffnungsmechanismus' möglich ist, ohne das Griffelement aus seiner Ruhestellung herauszubewegen. Da die mechanische Bewegbarkeit des Griffs zur Fahrzeugaußenseite hin weiterhin erhalten bleibt, ist eine mechanische Notfallbetätigung jederzeit möglich. Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 8.

Vorzugsweise ist das Betätigungselement auf der zur Fahrzeuginnenseite weisenden Seite des Griffelements angeordnet. Durch die Anordnung des Betätigungselements des elektrischen Öffnungsmechanismus' auf der Rückseite des Griffelements, also in der Griffmulde hinter dem Griffelement, ist dieses Betätigungselement optimal vor Witterungseinflüssen geschützt und ist somit auch bei Schneefall und Vereisung zuverlässig greifbar und betätigbar.

Von Vorteil ist es, wenn das Betätigungselement am Griffelement schwenkbar angelenkt ist. Dadurch bleibt das Betätigungselement im Falle einer Notbetätigung mit dem Griffelement verbunden, so dass auch im Fall einer solchen Notbetätigung zusätzlich zum mechanischen Öffnungsmechanismus der elektrische Öffnungsmechanismus zur Unterstützung betätigbar ist.

Dieser Vorteil wird alternativ auch erzielt, wenn das Betätigungselement an der inneren Griffstruktur schwenkbar angelenkt ist.

Vorzugsweise ist das Betätigungselement ausgebildet, um bei einer Bewegung des Betätigungselements zum Griffelement hin einen elektrischen Schalter zu betätigen. Das Betätigungselement ist hier also nicht unmittelbar vom elektrischen Schalter gebildet, sondern von einer den im Inneren der Tür oder Klappe geschützt gelegenen Schalter beaufschlagenden Mechanik.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Betätigungselement eine Betätigungsplatte und einen mit dieser verbundenen Flebelmechanismus auf, wobei die Betätigungsplatte auf der zur Fahrzeuginnenseite weisenden Seite des Griffelements angeordnet ist und wobei der Hebelmechanismus an der inneren Griffstruktur schwenkbar angelenkt ist. Eine solche Betätigungsplatte ermöglicht ein großflächiges Betätigen, ohne dass der Bediener einen ganz bestimmten Punkt auf der Rückseite des Griffelements treffen muss.

Von Vorteil ist es auch, wenn das Betätigungselement mit einem Übersetzungsgetriebe gekoppelt ist oder ein solches aufweist, wobei das Übersetzungsgetriebe einen Schalterbetätigungshebel aufweist oder beaufschlagt, der ausgebildet ist, um bei einer Bewegung des Betätigungselements zum Griffelement hin den elektrischen Schalter zu betätigen. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass ein geringer Hubweg beim Betätigen des Betätigungselements ausreicht, um einen größeren Schaltweg des Schalters überwinden zu können und den Schalter zuverlässig zu schalten.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Griff in seiner Ruhestellung in der Griffmulde eine Rastposition einnimmt, aus der er nur unter Aufbringung einer Lösekraft herausbewegbar ist, die größer ist als die Kraft zum anschließenden Herausziehen des Griffs. Hierdurch verharrt das Griffelement bei der "normalen" elektrischen Betätigung der Öffnungs- und Schließeinrichtung zuverlässig in seiner Ruhestellung, lässt sich aber im Notfall durch Überwinden der Rastposition zur mechanischen Notbetätigung des Öffnungsmechanismus' aus der Ruhestellung herausziehen.

Des Weiteren ist die Erfindung gerichtet auf ein Fahrzeug, insbesondere auf ein Kraftfahrzeug, das mit zumindest einer derartigen Betätigungseinrichtung ausgestattet ist. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigt: Fig. 1 einen Ausschnitt einer Fahrzeugtür mit einer erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung in der seitlichen Draufsicht und

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Betätigungseinrichtung der Fig.

1 in Richtung der Pfeile ll-ll.

DARSTELLUNG VON BEVORZUGTEN AUSFUHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt einer Fahrzeugtür 10 eines Kraftfahrzeugs 1 in der seitlichen Draufsicht. Die Fahrzeugtür 10 ist in allgemein üblicher weise mit einer Außenhaut 1 1 versehen, in der eine Griffmulde 12 ausgeprägt ist. Die Außenhaut 1 1 ist in bekannter Weise mit einer von außen nicht sichtbaren Türstruktur 14 verbunden, die in Fig. 2 nur schematisch dargestellt ist. Der die Griffmulde 12 bildende Bereich 1 1 " der Außenhaut 1 1 ist durch Prägung oder durch Tiefziehen einteilig mit der Außenhaut 1 1 ausgeformt.

Der obere Teil der Griffmulde 12 ist von einem äußeren Griffelement 21 eines Griffs 20 einer Öffnungs- und Schließeinrichtung 2 der Fahrzeugtür 10 abgedeckt. Das äußere Griffelement 21 ist dabei derart positioniert, dass die zur Fahrzeugaußenseite weisende Außenfläche 2T des Griffelements 21 im Wesentlichen flächenbündig mit dem die Griffmulde 12 umgebenden Bereich 1 1 ' der Außenhaut verläuft. Das Griffelement 21 fügt sich daher optisch unauffällig in die Kontur der Außenhaut 1 1 ein, wie in Fig. 2 zu sehen ist.

Fig. 2 zeigt einen Vertikalschnitt durch die Fahrzeugtür der Fig. 1 entlang der Linie ll-ll mit Blick in Fahrtrichtung nach vorne. Die gezeigte Tür ist somit eine linksseitige Fahrzeugtür. Die vorliegende Beschreibung trifft aber in analoger Weise auch auf rechtsseitige Fahrzeugtüren oder auf andere Fahrzeugklappen sinngemäß zu.

Das Griffelement 21 des Griffs 20 weist auf seiner von der Fahrzeugaußenseite weg weisenden Seite 21 " eine Griffstruktur 22 auf, die im gezeigten Beispiel einen vorderen Griffstrukturarm 23 und einen hinteren Griffstrukturarm 23' aufweist, die beide im Wesentlichen gleichartig ausgebildet sind. Die beiden Griffstrukturarme 23, 23' verlaufen zueinander parallel, wie in Fig. 1 zu erkennen ist, und gehen jeweils in eine Griffstrukturplatte 26 über, die relativ zur Türstruktur um eine Achse 26' schwenkbar gelagert ist. Die Griffstrukturplatte 26 weist eine um die Achse 26' gekrümmt verlaufende kulissenartige Führungsnut 24 auf, in der ein relativ zur Türstruktur 14 fest stehender Führungsstift 15 geführt ist. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, weist die kulissenartige Führungsnut 24 an ihrem zum Griffelement 21 weisenden Ende eine von der kontinuierlichen Krümmung der kulissenartige Führungsnut 24 abweichende seitliche Ausnehmung 25 auf, die eine Rastposition R für den Führungsstift 15 in der Ruhestellung des Griffs 20 bildet. Ist der Führungsstift 15 in der Ausnehmung 25 aufgenommen, so befindet sich der Griff 20 in seiner Ruhestellung und die Lage des Führungsstifts 15 in der Rastposition R verhindert, dass das Griffelement 21 ohne Aufbringen einer deutlichen Lösekraft aus der Griffmulde 12 in Richtung des Pfeils A herausschwenkbar ist. Hierdurch wird das Griffelement 21 im Normalfall fest in seiner in Fig. 2 gezeigten Ruheposition am oberen Rand der Griffmulde 12 gehalten. Die Griffstruktur 22 ist in nicht im Detail gezeigter Weise mit einem mechanischen Öffnungsmechanismus 3 für die Tür verbunden, der in Fig. 2 nur schematisch strichpunktiert dargestellt ist. Durch kräftiges Herausziehen des äußeren Griffelements 21 aus der Griffmulde 12 in Richtung des Pfeils A, wird die Raststellung R überwunden und der vordere Griffstrukturarm 23 sowie der hintere Griffstrukturarm 23' werden unter Verschwenkung der jeweiligen Griffstrukturplatte 26 um die Achse 26' mit der jeweiligen Führungsnut 24 am Führungsstift 15 vorbeibewegt, wobei der jeweilige Griffstrukturarm 23, 23' oder die Griffstrukturplatte 26 den mechanischen Öffnungsmechanismus 3 derart beaufschlagt, dass die Öffnungs- und Schließeinrichtung 2 die Türverriegelung an der Fahrzeugkarosserie freigibt und sich in der Folge die Tür öffnen lässt. Diese mechanische Öffnung der Tür unter Überwindung der Lösekraft der Rastposition R dient allerdings lediglich als Notöffnung für die Tür, wenn die nachstehend beschriebene elektrische Öffnung nicht funktioniert.

Zur Betätigung des in Fig. 2 mit gestrichelten Linien ebenfalls nur schematisch dargestellten elektrischen Öffnungsmechanismus' 4 ist auf der zur Fahrzeuginnenseite weisenden Rückseite 21 " des Griffelements 21 zwischen dem Griffelement 21 und dem die Griffmulde 12 bildenden Bereich 1 1 " der Außenhaut 1 1 ein Betätigungselement 40 des elektrischen Öffnungsmechanismus' 4 vorgesehen. Das Betätigungselement 40 weist eine Betätigungsplatte 41 auf, die sich im Wesentlichen zwischen den beiden Griffstrukturarmen 23, 23' entlang der Rückseite 21 " des Griffelements 21 erstreckt, wie es in Fig. 1 durch gestrichelte Linien schematisch gezeigt ist.

Die Betätigungsplatte 41 ist mit einem ersten Hebelarm 43' eines Hebelmechanismus' 43 verbunden. Der Hebelmechanismus 43 ist auf der schwenkbaren Griffstrukturplatte 26 um eine Achse 40" schwenkbar gelagert. Der Hebelmechanismus 43 ist weiterhin an einem zweiten Hebelarm 46 mit einem klauenförmigen Eingriffsbereich 46' versehen, der eine Führungsnut 46" für einen Mitnehmerzapfen 44' eines Übersetzungsgetriebes 44 aufweist. Das Übersetzungsgetriebe 44 weist eine um eine Drehachse 44" schwenkbare Scheibe 47 auf, auf der der Mitnehmerzapfen 44' exzentrisch und parallel zur Achse 44" angeordnet ist. An ihrem Umfang ist die Scheibe 47 mit einem radial hervorstehenden Schalterbetätigungshebel 45 versehen, der ausgebildet ist, um einen ebenfalls auf der Griffstrukturplatte 26 angebrachten Schalter 48 des elektrischen Öffnungsmechanismus' 4 zu betätigen.

Wird nun die Betätigungsplatte 41 von einer Bedienperson in Richtung des Pfeils B gegen die Rückseite 21 " des Griffelements 21 gedrückt, so schwenkt der Hebel 43' um seine Achse 43" und bewegt dabei den Mitnehmerzapfen 44' geringfügig nach unten, woraufhin sich die Drehscheibe 47 entgegen dem Uhrzeigersinn geringfügig verdreht. Dabei schwenkt der Schalterbetätigungshebel 45 nach oben und betätigt den Schalter 48 des elektrischen Öffnungsmechanismus' 4. Aufgrund der unterschiedlichen radialen Abstände des Mitnehmerzapfens 44' und des Schalterbetätigungshebels 45 zur Drehachse 44" der Drehscheibe 47 erfolgt eine Übersetzung der zurückgelegten Wege, so dass eine geringfügige Verlagerung der Betätigungsplatte 41 in Richtung des Pfeils B ausreicht, um den Schalter 48 zuverlässig zu betätigen.

Der als elektrischer Taster ausgebildeter Schalter 48 beaufschlagt nach einer solchen Betätigung den elektrischen Öffnungsmechanismus 4 mit einem elektrischen Signal, woraufhin die Fahrzeugtür 10 oder Fahrzeugklappe entriegelt und geöffnet wird.

Die Erfindung ist nicht auf das obige Ausführungsbeispiel beschränkt, das lediglich der allgemeinen Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dient. Im Rahmen des Schutzumfangs kann die erfindungsgemäße

Vorrichtung vielmehr auch andere als die oben beschriebenen

Ausgestaltungsformen annehmen. Die Vorrichtung kann hierbei insbesondere Merkmale aufweisen, die eine Kombination aus den jeweiligen Einzelmerkmalen der Ansprüche darstellen.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Öffnungs- und Schließeinrichtung

3 mechanischer Öffnungsmechanismus

4 elektrischer Öffnungsmechanismus

10 Fahrzeugtür

1 1 Außenhaut

1 1 die Griffmulde 12 umgebender Bereich der Außenhaut 1 1

1 1 die Griffmulde 12 bildender Bereich der Außenhaut 1 1

12 Griffmulde

14 Türstruktur

15 Führungsstift

20 Griff

21 äußeres Griffelement

21 Außenfläche des Griffelements 21

21 Rückseite des Griffelements 21

22 Griffstruktur

23 vorderer Griffstrukturarm

23' hinterer Griffstrukturarm

24 kulissenartige Führungsnut

25 Ausnehmung der kulissenartigen Führungsnut

26 Griffstrukturplatte

26' Achse

40 Betätigungselement

40" Achse

41 Betätigungsplatte

43 Flebelmechanismus

43' erster Flebelarm

43" Achse

44 Übersetzungsgetriebe 44' Mitnehmerzapfen

44" Drehachse

45 Schalterbetätigungshebel

46 zweiter Hebelarm

46' Eingriffsbereich

46" Führungsnut

47 Drehscheibe

48 Schalter

A Pfeil

B Pfeil

R Rastposition