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Patent Searching and Data


Title:
ACTUATING HANDLE FOR ROSE-FREE WINDOWS AND DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/128247
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuating handle for components such as windows, doors and the like, comprising at least one driver element, which can be brought into engagement with a handgrip for conjoint rotation, and a socket for integration in a window or door mechanism. The invention is characterised in that the socket has a recess extending through an axis of rotation of the socket with at least one spring-loaded blocking or clamping element pivotably mounted therein, which can be brought into force-fitting, form-fitting and/or frictional engagement with the driver, and in that the socket has on its outer periphery radially inwardly directed latching recesses to receive latching elements.

Inventors:
ZEUS CHRISTIAN JOSEF STEPHAN (IT)
Application Number:
PCT/EP2021/080724
Publication Date:
June 23, 2022
Filing Date:
November 05, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HOPPE AG (IT)
ZEUS CHRISTIAN JOSEF STEPHAN (IT)
International Classes:
E05B3/08; E05B15/00
Foreign References:
EP3480394A12019-05-08
US20200308867A12020-10-01
DE202016104433U12016-08-30
EP1683933B12012-07-25
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE||OLBRICHT, BUCHHOLD, KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Betätigungshandhabe (42) für Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen, mit wenigstens einem Mitnehmerelement (50), das drehtest mit einem Handgriff (52) in Eingriff bringbar ist, und einer Getriebenuss (2, 56) zur Integration in ein Fenster- oder Türgetriebe (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebenuss (2, 56) eine sich durch eine Drehachse (8) der Getriebenuss (2, 56) erstreckende Ausnehmung (10) mit mindestens einem darin schwenkbar gelagerten, federbelasteten Sperr- oder Klemmelement (16) aufweist, wobei das Sperr- oder Klemmelement (16) mit dem Mitnehmerelement (50) kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist, und dass die Getriebenuss (2, 56) an ihrem äußeren Umfang radial nach innen gerichtete Rastvertiefungen (32) zum Aufnehmen von Rastelementen (38) aufweist.

2. Betätigungshandhabe (42) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebenuss (2, 56) in zwei axiale Hälften (4, 6) unterteilt ist und sich die Ausnehmung (10) über die beiden Hälften (4, 6) erstreckt.

3. Betätigungshandhabe (42) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) eine Hinterschneidung (12) zum Sichern des Sperr- oder Klemmelements (16) aufweist.

4. Betätigungshandhabe (42) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sperr- oder Klemmelement (16) einen Klemmrahmen (16) aufweist, der eine zu einem Profil des Mitnehmerelements (50) komplementäre Öffnung (26) zum Aufnehmen und Umschließen des Mitnehmerelements (50) aufweist.

5. Betätigungshandhabe (42) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmrahmen zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschwenkbar ist, wobei in der ersten Position eine Flächennormale (17) einer durch den Klemmrahmen (16) aufgespannten Ebene schräg zu der Drehachse (8) verläuft und in der zweiten Position die Flächennormale (17) parallel zu der Drehachse (8) verläuft 6. Betätigungshandhabe (42) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) eine schräge innere, stirnseitige Begrenzungsfläche (15) aufweist, an die sich der Klemmrahmen (16) zum Einnehmen der ersten Position anschmiegen kann.

7. Betätigungshandhabe (42) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontur (22) des Klemmrahmens (16) komplementär zu einer Innenkontur (24) der Ausnehmung (10) ausgebildet ist.

8. Betätigungshandhabe (42) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sperr- oder Klemmelement (16) zwei Klemmrahmen (16) aufweist, zwischen denen eine Druckfeder (18) angeordnet ist.

9. Betätigungshandhabe (42) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebenuss (2, 56) zwei Querbohrungen (53) aufweist, in die ein Stift (55) einsteckbar ist, um jeweils einen der Klemmrahmen (16) vertikal zu der Drehachse (8) zu halten.

10. Betätigungshandhabe (42) nach Anspruch 6 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) zwei einander gegenüberliegende und spiegelverkehrt schräg verlaufende innere, stirnseitige Begrenzungsflächen (15) aufweist, an die sich jeweils einer der Klemmrahmen (16) zum Einnehmen seiner ersten Position anschmiegen kann.

11. Betätigungshandhabe (42) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebenuss (2, 56) einen neben der Ausnehmung (10) angeordneten Ausschnitt (28) zum Durchführen eines Werkzeugs (54) zum Bewegen des Sperr- oder Klemmelements (16) entgegen einer Federkraft aufweist.

12. Betätigungshandhabe (42) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvertiefungen (32) in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet sind.

13. Betätigungshandhabe (42) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvertiefungen ein Profil eines Kreissegments aufweisen.

Description:
Betätigungshandhabe für rosettenlose Fenster und Türen

Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Betätigungshandhaben zum Betätigen von Fenstern und Türen sind in zahlreichen Varianten bekannt. Üblicherweise weisen sie einen Mitnehmer auf, der über einen Handgriff eine Betätigungseinrichtung in einem Fenster- oder Türflügel, beispielsweise ein Fenstergetriebe, bewegen kann. Der Mitnehmer kann beispielsweise als Vierkant ausgebildet sein.

Zusätzlich zu der Drehbewegung muss zum Öffnen und Schließen des Fensters oder der Tür auch eine Zug- oder Druckkraft von dem Handgriff in den Fenster- oder Türflügel übertragen werden. Folglich ist eine Verbindung zwischen Handgriff und dem Mitnehmer so ausgebildet, dass beide nach der Montage axial und drehfest miteinander verbunden sind. Es ist bekannt, Betätigungshandhaben ohne Rosetten an einem Fenster- und Türflügel zu realisieren. Allerdings führt dies zu einem stark begrenzten Bauraum.

Aus EP 1 683 933 B1 ist etwa eine Betätigungshandhabe bekannt, bei der ein Mitnehmerelement durch ein Sperr- oder Klemmelement in dem Handgriff durch Einschieben des Mitnehmerelements in den Handgriff verankerbar ist.

Eine Aufgabe der Erfindung liegt in der Schaffung einer Betätigungshandhabe mit einer besonders komfortablen Schnellbefestigung eines Mitnehmers an einer Betätigungseinrichtung in einem Fenster- oder Türflügel, wobei gleichzeitig die Betätigungshandhabe ohne Rosette realisierbar ist. Es ist bevorzugt, gleichzeitig eine Rastfunktion ermöglichen zu können.

Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 12.

Es wird eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen, vorgeschlagen, mit wenigstens einem Mitnehmerelement, das drehfest mit einem Handgriff in Eingriff bringbar ist, und einer Getriebenuss zur Integration in ein Fenster- oder Türgetriebe. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Getriebenuss eine sich durch eine Drehachse der Getriebenuss erstreckende Ausnehmung mit mindestens einem darin schwenkbar gelagerten, federbelasteten Sperr- oder Klemmelement aufweist, wobei das Sperr- oder Klemmelement mit dem Mitnehmerelement kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist, und dass die Getriebenuss an ihrem äußeren Umfang radial nach innen gerichtete Rastvertiefungen zum Aufnehmen von Rastelementen aufweist.

Bei der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe ist vorgesehen, dass verschiedenen Funktionen zum Lösen der vorangehend genannten Aufgabe direkt in eine Getriebenuss integriert werden. Die Getriebenuss ist ein Bauteil, welches in ein Fenstergetriebe oder ähnliches eingebaut wird, um dort andere Elemente anzutreiben. Hierbei ist bevorzugt, dass die Getriebenuss eine Außenverzahnung aufweist, die beispielsweise mit einer Zahnstange oder anderen, korrespondierend verzahnten Elementen in Eingriff gerät. Wird die Getriebenuss durch das Mitnehmerelement gedreht, wird folglich hierdurch das Fenstergetriebe in Bewegung gesetzt. Die Getriebenuss ist vollständig in das Fenstergetriebe integrierbar und befindet sich damit vollständig in dem betreffenden Fenster- oder Türflügel. Die Getriebenuss weist eine Ausnehmung auf, die sich in axialer Richtung bevorzugt vollständig durch die Getriebenuss erstreckt. Es ist vorgesehen, dass das Mitnehmerelement durch die Ausnehmung ragt, um darin eine drehfeste Verbindung mit der Getriebenuss herzustellen. Hierzu ist mindestens ein Sperr- oder Klemmelement in der Ausnehmung angeordnet und dazu ausgebildet, durch Einschieben des Mitnehmerelements eine Verbindung mit diesem herzustellen. Bevorzugt wird dies wie in EP 1 683 933 B1 beschrieben erreicht, indem das Mitnehmerelement in die Ausnehmung gesteckt wird und dort mit dem Sperr- oder Klemmelement in Eingriff gerät, sodass diese miteinander verbunden werden. Das Sperr- oder Klemmelement erlaubt durch die federnde Lagerung eine variable Ausrichtung beim Einstecken des Mitnehmerelements, sodass der Bewegung des Mitnehmerelements zum Eingreifen beider Elemente ineinander gefolgt werden kann. Gleichzeitig kann das Herausziehen durch ein Verkeilen des Sperr- oder Klemmelements mit dem Mitnehmerelement verhindert werden. Durch die Anordnung des Sperr- oder Klemmelements innerhalb der Getriebenuss ist es nicht erforderlich, eine Rosette oder andere, den Bauraum vergrößernde Elemente vorzusehen, welche über den Tür- bzw. Fensterflügel nach außen ragen. Dennoch kann eine sichere Verbindung zwischen dem Mitnehmerelement und dem Fenstergetriebe hergestellt werden.

Eine Rastfunktion kann zudem dadurch realisiert werden, dass die Getriebenuss umfangseitige Rastvertiefungen aufweist. Es können beispielsweise federnd gelagerte Rastmittel in dem Fenstergetriebe vorgesehen sein, die durch Federkraft radial auf die Getriebenuss gerichtet sind und auf ihren Umfang drängen. Durch die Rastvertiefungen kann selektiv ein Eingriff zwischen den Rastmitteln und den Rastvertiefungen erreicht werden, was zu einer Rastkraft führt, welche durch Aufbringen eines ausreichenden Drehmoments auf das Mitnehmerelement wieder gelöst wird. Durch Dimensionierung der Rastmittel, der Rastvertiefungen und der Federkraft können die Lösekraft bzw. das Lösemoment eingestellt werden.

Die Integration einer derartigen Vorrichtung zum Verbinden des Mitnehmerelements mit einem Fenstergetriebe und der Rastfunktion in eine Getriebenuss führt zu einer besonders einfachen, kompakten und vollständigen Integration in den Fenster- bzw. Türflügel. Separate Verbindungsmittel oder Rastmittel außerhalb des Fenster- bzw. Türflügels sind nicht notwendig und die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe kann vollständig rosettenlos gestaltet sein. Es müssen keine Modifikationen an etwaigen Öffnungen oder Ausschnitten in dem Fenster- bzw. Türflügel vorgenommen werden, solange die Getriebenuss übliche, vorgegebene und/oder genormte Abmessungen nicht überschreitet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Getriebenuss in zwei axiale Hälften unterteilt und die Ausnehmung erstreckt sich über die beiden Hälften. Die Ausnehmung kann durch Bearbeitung beider Hälften hergestellt werden, um dann zusammengesetzt zu werden. Durch die Aufteilung in zwei Hälften können auch komplexere Formen der Ausnehmung hergestellt werden. Beispielsweise können in der Ausnehmung Absätze oder Kanten realisiert werden, an denen das Sperr- oder Klemmelement in Anschlag geraten können. Die beiden Hälften können axial miteinander verschraubt oder verklebt werden, nachdem das Sperr- oder Klemmelement in die Getriebenuss eingesetzt ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Ausnehmung eine Hinterschneidung zum Sichern des Sperr- oder Klemmelements auf. Die Ausnehmung kann aus beiden axialen Richtungen eine Hinterschneidung aufweisen, sodass ein Durchmesser der Ausnehmung in axialer Richtung nach innen gewandt zumindest an einer Stelle sprunghaft steigt. Es können zwei derartige Durchmessersprünge vorgesehen sein, die voneinander beabstandet und einander gegenüberliegend die Hinterschneidung begrenzen und einen Hohlraum zur Aufnahme des Sperr- oder Klemmelements schaffen. Bevorzugt sind dann beide Hinterschneidungen symmetrisch ausgeführt und symmetrisch zueinander angeordnet.

In einer ebenso vorteilhaften Ausführungsform weist das Sperr- oder Klemmelement einen Klemmrahmen auf, der eine zu einem Profil des Mitnehmerelements komplementäre Öffnung zum Aufnehmen und Umschließen des Mitnehmerelements aufweist. Das Mitnehmerelement kann sich durch die Öffnung des Klemmrahmens erstrecken. Durch die schwenkbare, federnde Lagerung kann sich der Klemmrahmen nach dem Einstecken des Mitnehmerelements - abhängig von der Größe der Öffnung des Mitnehmerelements - schräg zu dem Mitnehmerelement ausrichten. Insbesondere bei scharfen Konturen der Öffnung kann sich der Klemmrahmen dann bei einer umgekehrten Bewegungsrichtung des Mitnehmerelements mit diesem verkeilen. Der Klemmrahmen kann so gestaltet sein, dass sich bei einer fortgesetzten umgekehrten Krafteinwirkung zum Herausbewegen des Mitnehmerelements der Klemmrahmen noch schräger stellt und sich die beiden Elemente dadurch noch stärker ineinander verkeilen.

Es ist günstig, wenn der Klemmrahmen zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschwenkbar ist, wobei in der ersten Position eine Flächennormale einer durch den Klemmrahmen aufgespannten Ebene schräg zu der Drehachse verläuft und in der zweiten Position die Flächennormale parallel zu der Drehachse verläuft. Die Schwenkachse kann senkrecht zu der Drehachse verlaufen und sich folglich quer durch eine Längsachse des Mitnehmerelements erstrecken. Beispielsweise könnte die Schwenkachse diagonal zu einer Querschnittsfläche des Mitnehmerelements liegen. Dadurch kann sich der Klemmrahmen an zwei zueinander benachbarten Flächen des Mitnehmerelements verkeilen, wenn er sich schräg stellt. Befindet sich der Klemmrahmen zumindest weitgehend in der zweiten Position ist ein Durchführen des Mitnehmerelements möglich. Durch die federnde Lagerung drängt der Klemmrahmen bevorzugt stets in die erste Position, durch das Durchschieben des Mitnehmerelements wird der Klemmrahmen jedoch in Richtung der zweiten Position gedrängt.

Weiterhin könnte die Ausnehmung eine schräge innere, stirnseitige Begrenzungsfläche aufweisen, an die sich der Klemmrahmen zum Einnehmen der ersten Position anschmiegen kann. Die Getriebenuss ist folglich bei nicht eingestecktem Mitnehmerelement in einem Zustand, der das Einschieben des Mitnehmerelements erlaubt, indem das Mitnehmerelement den Klemmrahmen stets etwas gegen die Federkraft drückt, sodass das Mitnehmerelement durch die Öffnung des Klemmrahmens rutschen kann. Der Klemmrahmen weist jedoch bereits zu Beginn des Vorgangs eine Ausrichtung auf, die so schräg wie möglich ist. Durch die entsprechend gestaltete, innere, stirnseitige Begrenzungsfläche kann die Ausrichtung in einem neutralen Zustand garantiert werden.

In einer weiter vorteilhaften Ausführungsform ist eine Kontur des Klemmrahmens komplementär zu einer Innenkontur der Ausnehmung ausgebildet. Der Klemmrahmen füllt dadurch die Innenkontur der Ausnehmung aus. Er kann ein Drehmoment übertragen, falls die Konturen nicht kreisrund sind. Durch einen leichten Größenunterschied zwischen den Konturen des Klemmrahmens und der Innenkontur der Ausnehmung kann eine ausreichende Verschwenkung des Klemmrahmen erfolgen.

Weiterhin ist vorteilhaft wenn das mindestens eine Sperr- oder Klemmelement zwei Klemmrahmen aufweist, zwischen denen eine Druckfeder angeordnet ist. Das Mitnehmerelement kann dann mit jeweils einem der beiden Klemmrahmen verkeilt werden, je nachdem, aus welcher Richtung es in die Getriebenuss gesteckt wird. Es ist folglich direkt nach dem Einbau für links- und rechtsdrehende Verwendung geeignet. Ein Prüfen der Ausrichtung und ein Wenden der Getriebenuss vor dem Einbau in ein Fenstergetriebe ist nicht erforderlich.

Bei Verwendung zweier Klemmrahmen weist die Ausnehmung bevorzugt zwei einander gegenüberliegende und spiegelverkehrt schräg verlaufende innere, stirnseitige Begrenzungsflächen auf, an die sich jeweils einer der Klemmrahmen zum Einnehmen seiner ersten Position anschmiegen kann. Der Einbau aus beiden Richtungen führt zur zuverlässigen Verkeilung des Klemmrahmens und des Mitnehmerelements. Das Mitnehmerelement kann weiterhin aus beiden Richtungen in die Getriebenuss gesteckt werden, um diese nicht drehen zu müssen. Dabei könnte ein Stift von außen quer zur Drehachse durch eine Querbohrung in die Getriebenuss gesteckt werden, um einen der beiden Klemmrahmen, der später inaktiv sein soll, zum Ermöglichen des Durchrutschens des Mitnehmerelements in eine zweite Position zu bewegen und dort dauerhaft zu halten. Die Flächennormale einer Ebene, die durch den gehaltenen Klemmrahmen aufgespannt wird, ist dann parallel zu der Drehachse. Die Öffnung des Klemmrahmens fluchtet mit dem Mitnehmerelement und wirkt einer Axialbewegung des Mitnehmerelements nicht entgegen. Nach dem Durchstecken des Mitnehmerelements dient dieser Klemmrahmen nur noch als Gegenlager für eine zwischen den Klemmrahmen befindliche Druckfeder.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist also die Getriebenuss zwei Querbohrungen auf, in die ein Stift einsteckbar ist, um jeweils einen der Klemmrahmen vertikal zu der Drehachse zu halten.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist die Getriebenuss einen neben der Ausnehmung angeordneten Ausschnitt zum Durchführen eines Werkzeugs zum Bewegen des Sperr- oder Klemmelements entgegen einer Federkraft auf. Das Werkzeug kann ein längliches Element sein, das durch den Ausschnitt in die Getriebenuss gesteckt wird und dort in Anschlag mit dem Sperr- oder Klemmelement gerät. Dieses kann dann entsprechend gegen die Federkraft bewegt werden, um die Verkeilung mit dem Mitnehmerelement zu lösen und folglich das Mitnehmerelement wieder freizugeben. Der Ausschnitt kann eine deutlich geringere Größe als die Ausnehmung aufweisen. Beispielsweise könnte er eine Weite von lediglich 3 mm oder weniger aufweisen, um eine geeignetes Werkzeug, etwa einen feinen Schraubendreher oder einen feinen Schraubenschlüssel, einzuführen. Der Ausschnitt könnte randseitig der Ausnehmung angeordnet sein. Zwischen der Ausnehmung und dem Ausschnitt könnte ein Abstand vorgesehen sein, dies ist jedoch nicht notwendig.

In einer weiter vorteilhaften Ausführungsform sind die Rastvertiefungen in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet. Der Abstand zwischen den Rastvertiefungen hängt von den gewünschten Raststellungen ab. Es ist denkbar, zumindest drei Raststellungen zu integrieren, die um 45° voneinander beabstandet sind, um die Handgriffstellungen für ein geschlossenes, vollständig geöffnetes oder gekipptes Fenster zu signalisieren.

Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn die Rastvertiefungen ein Profil eines Kreissegments aufweisen. Insbesondere können kugel- oder kugelsegmentförmige Rastelemente in die Rastvertiefungen einrasten und zuverlässig wieder hieraus gelöst werden. Neben einer auf die Rastelemente wirkende Federkraft können auch die Segmenthöhe bzw. der Mittelpunktswinkel des Profils der Rastvertiefungen die Kraft bestimmen, mit der das Rastelement in der Rastvertiefung gehalten wird.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Getriebenuss in einer teilgeschnittenen

Darstellung.

Fig. 2a und 2b ein Fenstergetriebe mit darin angeordneter Getriebenuss.

Fig. 3a bis 3c eine Betätigungshandhabe in einer Explosionsdarstellung (3a), einem Zusammenbau (3b) und beim Lösen des Handgriffs (3c) an einem Fensterflügel.

Fig. 4a und 4b die Getriebenuss in einem Fenstergetriebe beim Lösen des

Mitnehmerelements.

Fig. 5a und 5b eine Explosionsdarstellung einer alternativen Variante der Getriebenuss und eine Schnittdarstellung (5b).

Fig. 6a bis 6d einen Vorgang des Einsetzens eines Mitnehmerelements aus zwei

Richtungen in eine Getriebenuss.

Fig. 7a eine Getriebenuss beim Lösen eines Mitnehmerelements.

Fig. 7b und 7c Einstecken eines Stifts in eine der Querbohrungen der Getriebenuss.

Fig. 1 zeigt eine Getriebenuss 2 zur Integration in ein Fenster-oder Türgetriebe. Die Getriebenuss 2 weist zwei axiale Hälften 4 und 6 auf, die zusammengesetzt einen Körper der Getriebenuss 2 ergeben. Sie ist dazu vorgesehen, um eine Drehachse 8 gedreht zu werden. Sie weist eine Ausnehmung 10 auf, die sich entlang der Drehachse 8 vollständig durch die Getriebenuss 2 hindurch erstreckt. Sie weitet sich aus stirnseitiger Richtung nach innen hin auf. Nach Durchlaufen von grob einem Drittel der axialen Stärke der betreffenden Hälfte 4 bzw. 6 ist eine Hinterschneidung 12 vorgesehen, die zur Ausbildung eines Hohlraums 14 führt. In dem Hohlraum 14 ist ein Klemmrahmen 16 angeordnet, der durch eine Druckfeder 18 in Richtung der Hinterschneidung 12 gedrängt wird.

Wie in Fig. 1 erkennbar, ist die Hinterschneidung 12 in einem unteren Bereich der Zeichnungsebene deutlich ausgeprägter als in einem oberen Bereich der Zeichnungsebene. Hierbei wird eine quer zu der Drehachse 8 verlaufende, schräge Ebene 13 durch eine innere, stirnseitige Begrenzungsfläche 15 ausgebildet. Diese steht in einer ersten Raumrichtung um einen Winkel a schräg zu einer Stirnfläche 20 der Getriebenuss 2, durch die ein Mitnehmerelement in den Hohlraum 14 gesteckt werden kann. Die Ebene 13 steht ferner um eine zweite Raumrichtung um einen weiteren Winkel ß schräg zu der Stirnfläche 20. Eine Flächennormale 17 einer durch den Klemmrahmen 16 aufgespannten Ebene steht folglich, wenn der Klemmrahmen 16 auf der inneren, stirnseitigen Begrenzungsfläche 15 aufliegt, um die betreffenden Raumrichtungen schräg zu der Drehachse 8. Dies wird vorangehend als „erste Position“ bezeichnet. Dies ist die Position, die der Klemmrahmen 16 in einem unbelasteten Zustand einnimmt, da die Druckfeder 18 ihn an die innere, stirnseitige Begrenzungsfläche 15 drängt. In dem in Fig. 1 gezeigten Zustand verläuft die Flächennormale 17 parallel zu der Drehachse 8. Dies wird vorangehend als „zweite Position“ bezeichnet.

Der Klemmrahmen 16 weist eine Kontur 22 auf, die mit einer Innenkontur 24 korrespondiert. Die Konturen 22 und 24 sind bereichsweise abgeflacht und weisen beispielhaft die Form eines Quadrats mit abgerundeten Ecken auf. Durch diese nicht-kreisrunde Form kann ein Drehmoment zwischen der betreffenden axialen Hälfte 4 bzw. 6 und dem Klemmrahmen 16 übertragen werden.

Ferner besitzt der Klemmrahmen eine mittig angeordnete Öffnung 26, deren Mittelpunkt etwa durch die Drehachse 8 verläuft. Die Öffnung 26 ist komplementär zu einem Mitnehmerelement (hier nicht gezeigt) ausgebildet. Das Mitnehmerelement kann durch die Ausnehmung 10 in die Getriebenuss 2 und durch den Klemmrahmen 16 geschoben werden. Da der Klemmrahmen 16 aufgrund der auf ihn wirkenden Federkraft schräg gestellt ist, wird er beim Hineinschieben des Mitnehmerelements etwas aufgerichtet, sodass er sich der zweiten Position annähert. Die Öffnung 26 erlaubt dort das Einstecken und Durchschieben des Mitnehmerelements. In Ruhe nimmt der Klemmrahmen bei eingeschobenem Mitnehmerelement einen von dem Mitnehmerelement abhängigen, größtmöglichen Winkel zu der Stirnseite 20 ein. Die Öffnung 26 ist bevorzugt scharfkantig ausgebildet und demnach dazu ausgebildet, sich mit dem Mitnehmerelement zu verkeilen. Ein Herausziehen des Mitnehmerelements führt zu einer noch stärkeren Verkeilung, sodass das Mitnehmerelement in der Ausnehmung 10 verbleibt und praktisch nicht mehr herausgezogen werden kann. Durch Einführen eines länglichen Werkzeugs in einen Ausschnitt 28, der zu der Ausnehmung 10 benachbart ist, kann der Klemmrahmen 16 von außen in eine zu der Drehachse 8 weitgehend senkrechte Stellung gebracht werden. Dadurch werden die Kanten der Öffnung 26 von dem Mitnehmerelement und damit die Verkeilung gelöst und das Mitnehmerelement kann aus der Ausnehmung 10 herausgezogen werden.

Die Getriebenuss 2 weist an ihrem äußeren Umfang eine Verzahnung 30 auf, die zum Eingreifen in eine entsprechende Verzahnung eines Getriebeelements in einem Fenster-oder Türgetriebe dient. Des Weiteren sind Rastvertiefungen 32 vorgesehen, die mit Rastelementen (hier nicht gezeigt) eine Verrastung durchführen können.

Fig. 2a zeigt einen Teilschnitt eines Fenstergetriebes 34, in das die Getriebenuss 2 eingesetzt ist. In Fig. 2B wird das Fenstergetriebe 34 in einem zusammengebauten Zustand gezeigt. Hier ist eine Schubstange 36 vorgesehen, die mit der Verzahnung 30 der Getriebenuss 2 kämmt. Steckt ein Mitnehmerelement in der Ausnehmung 10, kann die Getriebenuss 2 gedreht werden, was zu einer linearen Schubbewegung der Schubstange 36 führt.

In radialer Richtung greifen zwei Rastelemente 38 in Rastvertiefungen 32 der Getriebenuss 2 ein, sodass die Getriebenuss 2 mit einer gewissen Kraft in vorgegebenen Drehpositionen gehalten wird. Durch Aufbringen eines ausreichenden Drehmoments können die Rastelemente 38 aus den Rastvertiefungen 32 gelöst werden und die Getriebenuss 2 setzt ihre Rotation fort. Der Benutzer einer Betätigungshandhabe, in der die Getriebenuss 2 integriert ist, kann hierdurch haptisch und akustisch das Erreichen bestimmter Drehpositionen erkennen. Die Rastelemente 38 sind die beispielhaft als Kugeln ausgebildet, die jeweils durch eine Druckfeder 40 radial auf die Getriebenuss 2 gedrückt werden.

Fig. 3a zeigt eine Betätigungshandhabe 42 an einem Fensterflügel 44, in den das Fenstergetriebe 34 einsetzbar ist. Der Fensterflügel 44 weist eine beispielhaft kreisrunde Öffnung 46 auf, durch die die Ausnehmung 10 erreichbar ist. Beispielhaft ist ein Abschlussring 48 zum Abdecken eines Randes der Öffnung 46 vorgesehen. Eine Rosette ist weder für die Verbindung mit einem Mitnehmerelement noch für die Rastfunktion erforderlich. Der Benutzer sieht als Abschluss lediglich den Abschlussring 48. Ein Mitnehmerelement 50 ist von außen durch den Abschlussring 48 in die Öffnung 46 und damit die Ausnehmung 10 der Getriebenuss 2 steckbar. Ein Handgriff 52 ist mit dem Mitnehmerelement 50 verbindbar, sodass ein Betätigen des Handgriffs 52 zum Antreiben des Fenstergetriebes 34 führt.

In Fig. 3b ist die Betätigungshandhabe 42 vollständig an dem Fensterflügel 44 angebracht. In Fig. 3c ist ein Werkzeug 54 ersichtlich, mit dem der Handgriff 52 von dem Mitnehmerelement demontiert werden kann. Je nach Ausführung des Befestigungsprinzips, beispielsweise mittels einer Madenschraube, könnte das Werkzeug 54 auch zum Befestigen des Handgriffs 52 genutzt werden.

Fig. 4a und 4b zeigen das Werkzeug 54 in dem Ausschnitt 28, um den Mitnehmer 50 von der Getriebenuss 2 zu lösen. Hierbei wird der Klemmrahmen 16 in eine zu der Drehachse 8 im Wesentlichen vertikale Stellung, d.h. die zweite Position, gebracht, sodass die Verkeilung mit dem Mitnehmerelement 50 aufgehoben wird. Dies ist in Fig. 4b ersichtlich.

Fig. 5a zeigt eine Explosionsdarstellung einer Getriebenuss 56, die gegenüber der Getriebenuss 2 aus den vorherigen Darstellungen etwas modifiziert ist. Weiterhin werden Gehäuseteile 58 gezeigt, die zu dem Fenstergetriebe 34 gehören und die Getriebenuss 56 aufnehmen. Die Darstellung unterscheidet sich von den vorherigen Darstellungen darin, dass hier zwei Klemmrahmen 16 vorgesehen sind, die in axialer Richtung voneinander beabstandet sind und die Druckfeder 18 zwischen sich einschließen. Die Ausnehmung 10 bzw. der Hohlraum 14 der Getriebenuss 56 ist derart gestaltet, dass auf beiden stirnseitigen Enden des Hohlraums 14 eine schräge Ebene gebildet wird. Damit kann aus beiden stirnseitigen Richtungen ein Mitnehmerelement 50 eingeschoben und festgeklemmt werden. Fig. 5b zeigt den hierzu etwas modifizierten Hohlraum 14. Hier sind die beiden Klemmrahmen 16 jeweils in ihrer ersten Position.

Fig. 6a bis 6d zeigen die Befestigung des Mitnehmerelements 50 aus beiden axialen Richtungen. Wie Fig. 6a und 6b zeigen, wird das Mitnehmerelement 50 mit jeweils dem zuerst durchstoßenen Klemmrahmen 16 verklemmt. Der gegenüberliegende, in Durchsteckrichtung hintere Klemmrahmen 16 wird durch den Stift 55, der in die entsprechende Querbohrung 53 eingesteckt ist, in einer zweiten Position gehalten, in der der Klemmrahmen 16 vertikal zu der Drehachse 8 angeordnet ist. Fig. 6c und 6d zeigen das Einstecken des Mitnehmerelements 50 von der anderen Richtung, wobei der Stift 55 dann in der entsprechenden anderen Querbohrung 53 angeordnet ist.

Zum Lösen dieser Verbindung wird das Werkzeug 54 verwendet, das in die entsprechende freie Querbohrung 53 gesetzt und gedreht wird, um dort den Klemmrahmen 16 in eine zweite Position zu bewegen, in der er vertikal zu der Drehachse 8 ausgerichtet ist. Fig. 7b und 7c zeigen das Einstecken des Stifts 55 jeweils in eine Querbohrung 53, um das Einstecken des Mitnehmerelements von links (Fig. 7c) oder von rechts (Fig. 7b) zu erlauben.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Man erkennt, dass eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen wenigstens ein Mitnehmerelement, das drehfest mit einem Handgriff in Eingriff bringbar ist, sowie eine Getriebenuss zur Integration in ein Fenster- oder Türgetriebe aufweist, wobei die Getriebenuss eine sich durch eine Drehachse der Getriebenuss erstreckende Ausnehmung mit mindestens einem darin schwenkbar gelagerten, federbelasteten Sperr- oder Klemmelement aufweist, die mit dem Mitnehmerelement kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar ist, und dass die Getriebenuss an ihrem äußeren Umfang radial nach innen gerichtete Rastvertiefungen zum Aufnehmen von Rastelementen aufweist

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichen liste

2 Getriebenuss

4 axiale Hälfte

6 axiale Hälfte

8 Drehachse

10 Ausnehmung

12 Hinterschneidung

13 schräge Ebene

14 Hohlraum

15 innere, stirnseitige Begrenzungsfläche

16 Klemmrahmen (Sperr- oder Klemmelement)

17 Flächennormale

18 Druckfeder

20 Stirnfläche

22 Kontur (des Klemmrahmens)

24 Innenkontur (des Hohlraums der Getriebenuss)

26 Öffnung

28 Ausschnitt

30 Verzahnung

32 Rastvertiefung

34 Fenstergetriebe

36 Schubstange

38 Rastelement

40 Druckfeder

42 Betätigungshandhabe

44 Fensterflügel

46 Öffnung (Fensterflügel)

48 Abschlussring

50 Mitnehmerelement

52 Handgriff

53 Querbohrung

54 Werkzeug

55 Stift

56 Getriebenuss

58 Gehäuseteil a Winkel ß Winkel