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Title:
ACTUATING MECHANISM FOR BOWDEN CABLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/083286
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an actuating mechanism (1) for manually actuating at least one Bowden cable (90). Said mechanism comprises a reel (40), which can be connected to an inner cable (92) of the Bowden cable (90) and a follower body (30) that can be connected to an actuating lever (100), the reel (40) and the follower body (30) being rotationally mounted about a common rotational axis and adopting the same axial position on the rotational axis.

Inventors:
DE CASTRO FARIA MANUEL ANTONIO (PT)
Application Number:
PCT/EP2005/002116
Publication Date:
September 09, 2005
Filing Date:
February 28, 2005
Export Citation:
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Assignee:
FICO CABLES LDA (PT)
DE CASTRO FARIA MANUEL ANTONIO (PT)
International Classes:
B60N2/66; F16C1/18; (IPC1-7): F16D41/00
Foreign References:
GB2316459A1998-02-25
US5279468A1994-01-18
US5857635A1999-01-12
Attorney, Agent or Firm:
Hess, Peter K. (Galileiplatz 1, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Betätigungsmechanismus (1) zur manuellen Betätigung mindestens eines Bowdenzugs (90), aufweisend : a) eine Spule (40), die mit einem inneren Kabel (92) des Bowdenzugs (90) verbindbar ist ; b) einen Mitnehmerkörper (30), der mit einem Betätigungshebel (100) ver bindbar ist ; wobei c) die Spule (40) und der Mitnehmerkörper (30) um eine gemeinsame Rotati onsachse drehbar gelagert sind und die gleiche axiale Position auf der Ro tationsachse einnehmen.
2. Betätigungsmechanismus gemäß Anspruch 1, wobei die Spule (40) einen Spu lenkörper (43) umfasst, der im Wesentlichen die Form eines Kreisringab schnitts aufweist.
3. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Mitnehmerkörper (30) eine zylindrische Hebelaufnahme (31) aufweist, auf der die Spule (40) drehbar gelagert ist.
4. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 13, wobei der Mit nehmerkörper (30) weiterhin einen Mitnahmebereich (36) umfasst, der im Wesentlichen die Form eine Kreisringabschnitts aufweist.
5. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 14, wobei die He belaufnahme (31) des Mitnehmerkörpers (30) ein Durchgangsloch (32) und mindestens eine Verzahnung (33) aufweist, zur Aufnahme des Betätigungshe bels (100) von beiden Seiten des Durchgangslochs (32).
6. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 15, weiterhin auf weisend eine Torsionsfeder (20), die mit der Spule (40) verbunden ist und sich an einer Innenwand (15) eines zylindrischen Gehäuses (10) abstützt, um die Winkelposition der Spule (40) festzulegen.
7. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 16, wobei die Torsi onsfeder (20) durch den Mitnehmerkörper (30) zusammendrückbar ist, um die Winkelposition der Spule (40) zu verändern.
8. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 17, weiterhin auf weisend ein inneres Gehäuse (50) zur Verbesserung der Reibung zwischen Gehäuse (10) und Torsionsfeder (20), wobei das innere Gehäuse (50) radial zwischen der Innenwand (15) des Gehäuses (10) und der Torsionsfeder (20) angeordnet ist.
9. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 18, wobei das innere Gehäuse (50) aus zwei Gehäusehälften (51,52) besteht.
10. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 19, weiterhin auf weisend einen Deckel (60), der durch Klipse (61) mit dem Gehäuse (10) ver bunden werden kann.
11. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 110, wobei der De ckel (60) und das Gehäuse (10) jeweils axiale Durchgangslöcher (13,65) auf weisen, zur Aufnahme des Betätigungshebels (100) von beiden Seiten des Be tätigungsmechanismus (1).
12. Betätigungsmechanismus gemäß einem der Ansprüche 111, weiterhin auf weisend einen Adapter (70) zur Montage des Betätigungsmechanismus (1) an einen Sitzrahmen (110) eines Kraftfahrzeugsitzes, wobei der Adapter (70) mit Klipsen (71) ausgestattet ist, die eine Montagerippe (16) des Gehäuses (10) in beliebiger winkliger Orientierung ergreifen können.
Description:
Betätigungsmechanismus für Bowdenzüge 1. Gebiet der Erfindung Diese Erfindung bezieht sich auf einen Betätigungsmechanismus zur Betätigung von zumindest einem Bowdenzug. Vorzugsweise werden diese Betätigungsme- chanismen im Kraftfahrzeugbau eingesetzt und hier beispielsweise zur Betätigung einer Lordosenstütze in einem Kraftfahrzeugsitz.

2. Stand der Technik Im Automobilbau, aber auch in anderen Industriezweigen werden Bewegungen oft mit sogenannten Bowdenzügen übertragen. Dies ist besonders dann der Fall, wenn Kräfte an einem entfernten Ort eingeleitet werden und an einem anderen Ort benötigt werden. Beispiele hierfür sind die Fernbetätigung von Außenspiegeln, der Heizung oder Kupplung des Kraftfahrzeuges.

Zur Einleitung einer Kraft auf einen Bowdenzug benötigt man einen Betäti- gungsmechanismus. Dies kann ein elektrischer Betätigungsmechanismus sein, bei dem Mittels eines Elektromotors über eine geeignete Mechanik die inneren Kabel eines Bowdenzuges in Bezug zu den Hüllen des Bowdenzuges angezogen oder entlastet werden. Daneben gibt es manuelle Betätigungsmechanismen, bei denen der Bediener einen Hebel betätigt oder einen Drehknopf dreht, so dass die Kabel des Bowdenzugs angezogen oder entlastet werden.

Hierzu finden sich im Stand der Technik bereits vielfältige Lösungen. So ist zum Beispiel aus dem US-Patent mit der Nr. US 6,334, 651 B1 ein manuell betätigbarer Betätigungsmechanismus bekannt, der eine Einwegkupplung aufweist, die in einer Richtung blockiert. Der Betätigungsmechanismus kann mit einem Hebel oder mit einem Drehknopf ausgerüstet sein, und die Einwegkupplung stellt sicher, dass der

Zug auf dem Kabel des Bowdenzuges aufrechterhalten wird, wenn der Hebel oder der Drehknopf losgelassen wird. Die Einwegkupplung wird durch eine Rollen- kupplung realisiert.

Im US-Patent mit der Nr. US 5,794, 479 wird ein Betätigungsmechanismus für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes beschrieben, welcher ein elastisches Element enthält, das den Hebel nach der Betätigung wieder in eine Ruhestellung zurück- bringt. Der Betätigungsmechanismus dieses Patentes ist weiterhin mit einer Kupp- lung ausgestattet, welche bei einer Betätigung des Handhebels einkuppelt und das Element dreht, das mit dem Kabel des Bowdenzugs verbunden ist. Nach der Betä- tigung wird der Handhebel wieder in seiner Ruhestellung zurückgebracht wobei das Kabel des Bowdenzugs angezogen bleibt.

Aus dem US-Patent mit der Nr. US-5, 518, 294 ist ebenfalls ein Betätigungsme- chanismus zur Betätigung einer Lordosenstütze in einem Fahrzeugsitz bekannt.

Der dargestellte Betätigungsmechanismus umfasst eine Spule, auf die das innere Kabel des Bowdenzugs aufgewickelt werden kann. Weiterhin umfasst sie ein fest- stehendes Gehäuse, in dem die Spule drehbar gelagert ist und ein zweites Gehäu- se, das mit einem Handhebel gedreht werden kann. Eine Drehung des Handhebels bewirkt eine Drehung des zweiten Gehäuses, wobei je nach Drehrichtung eine von zwei Federkupplungen betätigt werden, die die Drehung des zweiten Gehäuses auf die Spule übertragen. Ein Zurückdrehen'der Spule wird durch eine dritte Fe- derkupplung verhindert, die als Einwegkupplung ausgelegt ist. Zum Zurückdrehen der Spule muss über den Handhebel ein Kraft aufgebracht werden, die höher ist als die Haltekraft der Einwegekupplung.

Obwohl schon vielfältige Möglichkeiten für solche Betätigungsmechanismen be- kannt sind, ergibt sich dennoch ein Bedarf für weitere Verbesserungen. So ist es ein Problem der vorliegenden Erfindung einen Betätigungsmechanismus bereitzu- stellen, der einfach im Aufbau ist, möglichst wenig Bauteile aufweist und kosten- günstig zu fertigen ist. Weiterhin soll dieser Betätigungsmechanismus möglichst

universell einsetzbar sein, d. h. er soll so gestaltet sein, dass er für eine links-und rechtsseitige Montage ausgebildet ist. Weiterhin ist wünschenswert, dass seine Montage auch an unterschiedlichen Fahrzeugen und für unterschiedliche Anwen- dungen möglichst leicht durchgeführt werden kann. Weiterhin ist ein Ziel dieser Erfindung ein Betätigungselement bereitzustellen, das möglichst klein und leicht ist.

3. Zusammenfassung der Erfindung Die obengenannten Ziele und Aufgaben werden gelöst durch einen Betätigungs- mechanismus gemäß Patentanspruch 1. Insbesondere werden sie gelöst durch ein Betätigungsmechanismus zur manuellen Betätigung mindestens eines Bowden- zugs, aufweisend eine Spule, die mit einem inneren Kabel des Bowdenzugs ver- bindbar ist, einen Mitnehmerkörper, der mit einem Betätigungshebel verbindbar ist, wobei die Spule und der Mitnehmerkörper um eine gemeinsame Rotationsach- se drehbar gelagert sind und die gleiche axiale Position auf der Rotationsachse einnehmen.

Durch die Trennung in Spule und Mitnehmerkörper kann ein geeigneter Blo- ckiermechanismus angesteuert werden, so dass sich die Spule unter Last nicht ungewollt verstellt. Spule und Mitnehmerkörper befinden sich in axialer Richtung an der gleichen Position auf ihrer gemeinsamen Rotationsachse. Durch diese spe- zielle Anordnung ist der Betätigungsmechanismus in axialer Richtung besonders kurz, so dass er universell eingebaut und verwendet werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Spule einen Spulenkörper, der im Wesentlichen die Form eines Kreisringabschnitts aufweist. Damit weist der Spulenkörper eine besonders einfache Form auf, die eine besonders kleine und vorteilhafte Gestaltung des Betätigungsmechanismus erlaubt.

Bevorzugt weist der Mitnehmerkörper eine zylindrische Hebelaufnahme auf, auf der die Spule drehbar gelagert ist. Die Hebelaufnahme ermöglicht den vereinfach-

ten Aufbau des Betätigungsmechanismus und erfüllt gleichzeitig mehrere Aufga- ben. Zum einen lagert sie durch ihre zylindrische Form den Mitnehmerkörper in einem Gehäuse, zum anderen dient sie der Aufnahme eines Handhebels, der in die Aufnahme eingesteckt werden kann und schließlich dient sie der drehbaren Lage- rung der Spule.

Bevorzugt umfasst der Mitnehmerkörper weiterhin einen Mitnahmebereich, der im Wesentlichen die Form eine Kreisringabschnitts aufweist. Der Mitnehmerbe- reich ist bevorzugt komplementär zu der Spule geformt.

Bevorzugt weisen die Hebelaufnahme des Mitnehmerkörpers ein Durchgangsloch und mindestens eine Verzahnung auf, zur Aufnahme des Betätigungshebels von beiden Seiten des Durchgangslochs. Somit kann der Betätigungshebel von beiden Seiten in die Hebelaufnahme eingeführt werden, so dass der Betätigungsmecha- nismus sowohl linksseitig als auch rechtsseitig montiert werden kann.

Bevorzugt weist der Betätigungsmechanismus weiterhin eine Torsionsfeder auf, die mit der Spule verbunden ist und sich an einer Innenwand eines zylindrischen Gehäuses abstützt, um die Winkelposition der Spule festzulegen. Die Torsionsfe- der verhindert eine ungewollte Verdrehung der Spule unter Last, d. h. bei Zug des inneren Kabels des Bowdenzugs.

Bevorzugt ist die Torsionsfeder durch den Mitnehmerkörper zusammendrückbar ist, um die Winkelposition der Spule zu verändern. Wird der Mitnehmerkörper über den Betätigungshebel gedreht, wird die Torsionsfeder zusammengedrückt, wodurch ihre Blockierwirkung aufgehoben wird und die Spule verdreht werden kann.

Bevorzugt weist der Betätigungsmechanismus weiterhin ein inneres Gehäuse zur Verbesserung der Reibung zwischen Gehäuse und Torsionsfeder auf, wobei das

innere Gehäuse radial zwischen der Innenwand des Gehäuses und der Torsionsfe- der angeordnet ist.

Bevorzugt besteht das innere Gehäuse aus zwei Gehäusehälften, um die Montage des inneren Gehäuses zu erleichtern und um das innere Gehäuse rotationsfest im Gehäuse zu befestigen.

Bevorzugt weist der Betätigungsmechanismus weiterhin einen Deckel auf, der durch Klipse mit dem Gehäuse verbunden werden kann. Damit wird die Montage des Betätigungsmechanismus vereinfacht.

Bevorzugt weisen der Deckel und das Gehäuse jeweils axiale Durchgangslöcher auf, zur Aufnahme des Betätigungshebels von beiden Seiten des Betätigungsme- chanismus. Damit kann der Betätigungsmechanismus linksseitig und rechtsseitig montiert werden.

Bevorzugt weist der Betätigungsmechanismus weiterhin einen Adapter zur Mon- tage des Betätigungsmechanismus an einen Sitzrahmen eines Kraftfahrzugsitzes auf, wobei der Adapter mit Klipsen ausgestattet ist, die eine Montagerippe des Gehäuses in beliebiger winkliger Orientierung ergreifen können. Mittels des A- dapters kann der Betätigungsmechanismus an beliebig geformten Bauteilen, be- vorzugt Sitzrahmen, befestigt werden. Dabei muss lediglich der Adapter an das entsprechende Bauteil angepasst werden und nicht der gesamte Betätigungsme- chanismus. Weiterhin ist der Betätigungsmechanismus durch die Montagerippe so gestaltet, dass er in unterschiedlichen Winkelpositionen montiert werden kann.

Somit kann der Betätigungsmechanismus universell eingesetzt werden.

4. Kurze Beschreibung der Zeichnungen Im Folgenden werden die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Er- findung unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Darin zeigt : Figur 1 die einzelnen Bauteile einer bevorzugten Ausführungsform eines erfin- dungsgemäßen Betätigungsmechanismus in einer dreidimensionalen Explosionsansicht ; Figur 2 die inneren Bauteile der bevorzugten Ausführungsform des erfindungs- gemäßen Betätigungsmechanismus im betätigten und unbetätigten Zu- stand dargestellt in einer axialen Aufsicht, wobei die Gehäusebauteile entfernt wurden ; Figur 3 die inneren Bauteile der bevorzugten Ausführungsform des erfindungs- gemäßen Betätigungsmechanismus im betätigten und unbetätigten Zu- stand dargestellt in einer axialen Aufsicht, wobei der Deckel entfernt wurde ; Figur 4 eine dreidimensionale Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus im zusammengebauten Zustand ; Figur 5 eine dreidimensionale Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus, wobei ein Betätigungshe- bel befestigt wurde ; Figur 6 eine dreidimensionale Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus, mit befestigtem Adapter ; Figur 7 eine dreidimensionale Ansicht zweier Adapter für die linksseitige bzw. rechtsseitige Montage ; Figur 8 eine dreidimensionale Ansicht zweier bevorzugten Ausführungsformen erfindungsgemäßer Betätigungsmechanismen samt Adapter für die links- seitige bzw. rechtsseitige Montage mit montierten Bowdenzügen ; Figur 9 eine dreidimensionale Detailansicht eines an einem Sitzrahmen befestig- ten Betätigungsmechanismus ; Figur 10 eine dreidimensionale Ansicht eines innen an einem Sitzrahmen befestig- ten Betätigungsmechanismus ; Figur 11 eine dreidimensionale Ansicht eines außen an einem Sitzrahmen befes- tigten Betätigungsmechanismus ; Figur 12 eine dreidimensionale Ansicht eines bevorzugten Gehäuses von innen ; und Figur 13 eine dreidimensionale Ansicht eines bevorzugten Deckels von innen.

5. Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsfonnen Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfin- dung dargestellt und mit Hilfe der Figuren 1 bis 13 im Detail erläutert.

Der in Figuren 4 und 5 im zusammengebauten Zustand dargestellte Betätigungs- mechanismus 1 dient vorzugsweise zur Betätigung einer Lordosenstütze (nicht dargestellt) eines Fahrzeugsitzes. Der Betätigungsmechanismus 1 ist mit einem Betätigungshebel 100 ausgestattet, der vom Insassen des Fahrzeuges von Hand betätigt wird, um die Lordosenstütze einzustellen. Der Betätigungsmechanismus 1 dient dazu die Drehbewegungen, die durch den Insassen aufgebracht werden, in Translationsbewegungen umzuformen, die über zwei Bowdenzüge 90 an die Lor- dosenstütze weitergeleitet werden. Selbstverständlich kann der Betätigungsme-

chanismus 1 auch zur Betätigung von anderen Elementen wie beispielsweise der Heizung, der Kopfstütze, der Spiegel oder ähnlichem eingesetzt werden.

Fig. 1 zeigt die einzelnen Komponenten eines Betätigungsmechanismus 1. Der Betätigungsmechanismus 1 umfasst ein Gehäuse 10, eine Torsionsfeder 20, zwei Hälften 51 und 52 eines inneren Gehäuses 50, einen Mitnehmerkörper 30, eine Spule 40 und einen Deckel 60. Fig. 1 zeigt weiterhin beispielhaft zwei Bowden- züge 90, die mit dem Betätigungsmechanismus 1 betätigt werden können.

Die inneren Kabel 92 der Bowdenzüge 90 können mit der Spule 40 verbunden werden. Die Bowdenzüge 90 weisen Anschlüsse 93 auf, die in entsprechenden Aufnahmen 41 und 42 der Spule 40 eingebracht werden können.

Die Spule 40 hat einen Spulenkörper 43, der im Wesentlichen die Form eines Kreisringabschnitts aufweist. Die Spule 40 ist auf der Hebelaufnahme 31 des Mit- nehmerkörpers 30 und innerhalb eines Gehäuses 10 um eine axiale Drehachse drehbar gelagert.

Der Mitnehmerkörper 30 ist um die gleiche axiale Drehachse drehbar im Gehäuse 10 bzw. im Deckel 60 gelagert. Er besteht umfasst eine im Wesentlichen zylind- risch geformte Hebelaufnahme 31 und einen Mitnahmebereich 36, der im Wesent- lichen die Form eines Kreisringabschnitts aufweist. Der Mitnahmebereich 36 ist komplementär zur Spule 40 geformt, die in dem ausgesparten Bereich des Kreis- ringabschnitts aufgenommen werden kann, wie dies in den Figuren 2 und 3 darge- stellt ist.

Die Spule 40 kann sich im Gehäuse 10 um einen bestimmten Winkel relativ zu dem Mitnehmerkörper 30 bewegen, was für den nachfolgend beschriebenen Blo- ckiermechanismus entscheidend ist. Zu diesem Zweck weist der Spulenkörper 43 eine innere Lagerfläche 46 auf, die die Form eines Zylinderabschnitts aufweist.

Die innere Lagerfläche 46 ist auf einer äußeren Lagerfläche 37 der Hebelaufnah-

me 31 gelagert. Die äußere Lagerfläche 37 hat ebenfalls die Form eines Zylinder- abschnitts.

Wie in Fig. 2 dargestellt, ist die Torsionsfeder 20 mittels eines ersten Betätigung- sendes 22 mit der Spule 40 verbunden. Dazu ist das Betätigungsende 22 in eine Aufnahme 44 der Spule 40 eingebracht. Die Torsionsfeder 20 ist so vorgespannt, dass sie sich an einer zylindrischen Innenwand 15 des Gehäuses 10 abstützt und somit eine ungewollte Drehung der Spule 40 unter Last verhindert. Die Haltekraft der Torsionsfeder 20 wird bei einer Belastung der Bowdenzüge 90 erhöht. Wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt wird ein Zug auf dem inneren Kabel 92 des Bow- denzugs 90 auf die Spule 40 und dann auf das erste Betätigungsende 22 der Torsi- onsfeder 20 übertragen. Dadurch vergrößert sich der Durchmesser der Torsionsfe- der 20 und sie drückt mit einer größeren Kraft nach außen auf das Gehäuse 10.

Somit ist sichergestellt, dass die Spule 40 auch unter Last sicher fixiert ist.

Soll nun der Bowdenzug 90 angezogen oder entlastet werden, muss der Mitneh- merkörper 30 gedreht werden. Dazu ist er mit einer Hebelaufnahme 31 ausgestat- tet, die eine durchgängige Öffnung 32 aufweist. Die Hebelaufnahme 31 ist wei- terhin mit einer beidseitigen Verzahnung 33 ausgestattet. In die Hebelaufnahme 31 lässt sich ein entsprechend geformte Achse 101 eines Hebels 100 einführen, wobei die Achse 101 eine der Verzahnung 33 entsprechende Verzahnung 102 aufweist, um ein Drehmoment auf den Mitnehmerkörper 30 zu übertragen. Die Achse 101 lässt sich von beiden Seiten in das Durchgangsloch 32 einfügen, so dass der Betätigungsmechanismus 1 flexibel einsetzbar ist.

Wird der Mitnehmerkörper 30 wie oben beschrieben gedreht, um den Bowdenzug 90 anzuziehen (in Fig. 2 und 3 im Gegenuhrzeigersinn) berührt die erste Betäti- gungsfläche 35 des Mitnehmerkörpers 30 die Betätigungsfläche 47 der Spule 40.

Die Spule 40 wird im Gegenuhrzeigersinn bewegt und dabei das innere Kabel 92 des Bowdenzugs 90 angespannt. Gleichzeitig wird die Torsionsfeder 20 zusam-

mengedrückt, so dass sie sich frei im Gehäuse 10 drehen lässt und die Spule 40 beweglich ist.

Nach dem Anziehen, wie in Fig. 2 rechts dargestellt, übt das innere Kabel 92 wie- der einen Zug auf die Spule 40 aus und die Torsionsfeder 20 wird auseinanderge- drückt und blockiert mit dem Gehäuse 10.

Soll der Bowdenzug 90 entspannt werden, wie in Fig. 2 links dargestellt, wird der Mitnehmerkörper 30 im Uhrzeigersinn gedreht. Dabei berührt die zweite Betäti- gungsfläche 34 des Mitnehmerkörpers 30 das Betätigungsende 21 der Torsionsfe- der 20. Die Torsionsfeder 20 wird zusammengedrückt, so dass sie sich frei im Gehäuse 10 drehen lässt und sich die Spule 40 im Uhrzeigersinn drehen lässt.

Die Blockierwirkung der Torsionsfeder 20 im Gehäuse 10 beruht auf der Reibung zwischen der Torsionsfeder 20 und der inneren Zylinderwand 15 des Gehäuses 10. Um die Reibung zu verbessern oder zu erhöhen ist in das Gehäuse 10 ein inne- res Gehäuse 50 eingebracht, das aus einem Material mit verbesserten Reibungsei- genschaften besteht. Bevorzugt besteht das innere Gehäuse 50 ebenso wie die Torsionsfeder 20 aus Stahl, so dass eine besonders vorteilhafte Reibungswirkung erzielt wird. Weiterhin verhindert ein inneres Gehäuse 50 aus Stahl einen mögli- chen Verschleiß der inneren Zylinderwand 15.

Das innere Gehäuse 50 besteht aus einer ersten Gehäusehälfte 51 und einer zwei- ten Gehäusehälfte 52, um das innere Gehäuse 50 leichter im Gehäuse 10 zu mon- tieren und zu befestigen. Die inneren Gehäusehälften 51,52 werden so in das Ge- häuse 10 eingebracht, dass sie die innere Zylinderwand 15 bedecken. Um ein Drehen der inneren Gehäusehälften 51 und 52 zu verhindern weisen sie an ihren jeweiligen Enden radial abstehende Laschen 53 und 54 auf, die sich in radiale Nuten 18 im Gehäuse 10 erstrecken, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.

Wie in Fig. 13 zu sehen, weißt der Deckel 60 vier axial abstehende Klipse 61 auf, die zur Montage des Betätigungsmechanismus 1 in entsprechende Ausnehmungen 19 des Gehäuses 10 einrasten. Dadurch ist eine einfache und leichte Montage möglich. Ein komplett montierter und universell einsetzbarer Betätigungsmecha- nismus 1 ist in Fig. 4 dargestellt.

Zur einfachen und schnellen Montage der Bowdenzüge 90 ist das Gehäuse 10 mit Einfügeschlitzen 11 und einem Querloch 14 ausgestattet. Der Deckel 60 weist ebenfalls ein Querloch 66 auf. Die Montage der Bowdenzüge 90 erfolgt dadurch, dass die Anschlüsse 93 der Bowdenzüge 90 in die entsprechenden Querlöcher 14, 66 eingebracht werden und dann in die Aufnahmen 41 und 42 der Spule 40. Zu diesem Zweck müssen die inneren Kabel 92 der Bowdenzüge 90 radial vom Betä- tigungsmechanismus 1 abstehen. Nach dem Einfügen können die inneren Kabel 92 in die tangentiale Richtung verschwenkt werden und die Kabelhüllen 91 in die entsprechenden Aufnahmen 12 des Gehäuses 10 eingebracht werden.

Ein besonderer Vorteil des vorliegenden Betätigungsmechanismus 1 liegt in der universellen Verwendbarkeit ermöglicht durch seine geringen Abmessungen und das symmetrische Design. Dadurch ist beispielsweise ein Sitzhersteller durch den Betätigungsmechanismus 1 nicht beim Design der inneren Komponenten des Sit- zes eingeschränkt. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die verbesserte Unfallsicher- heit. Der Betätigungsmechanismus 1 kann geschützt oder verdeckt eingebaut wer- den, so dass im Falle eines Unfalls das Verletzungsrisiko geringer ist, als bei grö- ßeren Betätigungsmechanismen.

Um nun einen Betätigungsmechanismus 1 an eine bestimmte Montagesituation anzupassen, sind unterschiedliche Adapter 70 vorgesehen, die an einer ersten Sei- te an das Bauteil angepasst sind, an dem der Betätigungsmechanismus 1 befestigt werden soll und eine zweite Seite aufweisen, an der der Betätigungsmechanismus 1 befestigt wird.

Solche Adapter sind in den Figuren 6 bis 11 dargestellt. In Fig. 6 ist ein Adapter 70 zu sehen, der drei Klipse 71 aufweist, die in eine radial abstehende ringförmige Montagerippe 16 des Gehäuses 10 einschnappen, um den Betätigungsmechanis- mus 1 an dem Adapter 70 zu befestigen. Dabei kann die Winkelposition des A- dapters 70 zu dem Betätigungsmechanismus 1 nahezu beliebig gewählt werden.

Der Adapter 70 weist weiterhin eine Außenfläche 74 auf, die in seiner Form an das entsprechende Bauteil angepasst ist.

Wie in den Figuren 7 zu sehen weist der Adapter 70 in dieser bevorzugten Aus- führungsform auf der dem Bauteil zugewandten Seite einen zylindrischen Stift 72 sowie eine Befestigungslasche 73 mit Bohrung auf. Somit kann der Adapter 70 an dem Bauteil befestigt werden. In den Fig. 7 und 8 ist auf der linken Seite jeweils ein Adapter 70 für die linksseitige Montage und auf der rechten Seite für die rechtsseitige Montage dargestellt. Die exakte Form eines Adapters 70 kann jedoch je nach Anwendungsfall variieren.

In Fig. 9 ist dargestellt, wie ein Betätigungsmechanismus 1 mittels eines Adapters 70 an einem linken Sitzrahmen 110 eines Kraftfahrzeugsitzes befestigt ist. Diese Montagesituation ist auch in Fig. 10 dargestellt. Hier ist der Betätigungsmecha- nismus 1 am Sitzrahmen 110 innen befestigt. Fig. 11 zeigt eine Befestigung des Betätigungsmechanismus 1 außen am Sitzrahmen 110. Wie schon erwähnt, kann der Betätigungsmechanismus 1 genauso gut am rechten inneren oder äußeren Sitz- rahmen 111 befestigt werden (nicht dargestellt).

Zur Begrenzung des Betätigungswinkels des Betätigungsmechanismus 1 sind an den axialen Stirnseiten des Gehäuses 10 und des Deckels 60 Anschläge 17 und 63 vorgesehen, die die Verstellbewegung des Mitnehmerkörpers 30 und der Spule 40 begrenzen. Soll keine Begrenzung der Verstellbewegung erfolgen, können die Anschläge 17 and 63 entfallen.

Das Gehäuse 10, die Spule 40 und der Deckel 60 werden vorzugsweise aus PA66+30GF einem Polyamid mit 30% Glasfaseranteil spritzgegossen. Der Mit- nehmerkörper 30 wird bevorzugt aus POM (Polyoxymethylen) hergestellt. Je nach Anwendungsfall können die verwendeten Materialien und Zusammensetzungen variieren.

Bezugszeichenliste 1 Betätigungsmechanismus 10 Gehäuse 11 Einfügeschlitze 12 Aufnahme für Bowdenzughülle 13 axiales Durchgangsloch 14 Querloch 15 innere Zylinderwand 16 Montagerippe 17 Anschläge 18 Nut 19 Aufnahmen für Klipse 20 Torsionsfeder 21 erstes Betätigungsende 22 zweites Betätigungsende 30 Mitnehmerkörper 31 Hebelaufnahme 32 Durchgangsloch 33 Verzahnung 34 zweite Betätigungsfläche 35 erste Betätigungsfläche 36 Mitnahmebereich 37 äußere Lagerfläche 40 Spule 41 erste Aufnahme

42 zweite Aufnahme 43 Spulenkörper 44 Aufnahme 46 innere Lagerfläche 47 Betätigungsfläche 50 inneres Gehäuse 51 erste Gehäusehälfte 52 zweite Gehäusehälfte 53 Laschen 54 Laschen 60 Deckel 61 Klipse 63 Anschläge 65 Durchgangsloch 66 Querloch 70 Adapter 71 Klipse 72 Stift 73 Lasche 74 Außenfläche 90 Bowdenzüge 91 Bowdenzughüllen 92 inneres Kabel 93 Anschluss 100 Betätigungshebel 101 Achse 102 Verzahnung 110 linker Sitzrahmen 111 rechter Sitzrahmen




 
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