Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz, insbesondere zur Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung einer Sitzschiene eines Kraftfahrzeugsitzes, mit

- einem über einen Bolzen an einem Grundelement angelenkten Betätigungselement und

- einem an dem Bolzen angeordneten, das Betätigungselement vorspannenden Federelement. Fahrzeugsitze werden in einem Fahrzeug üblicherweise auf einem Sitzschienenpaar aus einer oberen und einer unteren Sitzschiene montiert, wobei die obere Sitzschiene, die den Fahrzeugsitz trägt, relativ zu der am Fahrzeug fest angebrachten unteren Sitzschiene verschoben werden kann, um die Position des Fahrzeugsitzes in dem Fahrzeug zu verstellen.

Um den Fahrzeugsitz in einer von einem Benutzer eingestellten Position zu fixieren, ist eine Verriegelungsvorrichtung als Teil einer Vorrichtung zur Verstellung erforderlich. Dabei muss diese Verriegelungsvorrichtung automatisch oder manuell lösbar ausgebildet sein, um im Bedarfsfall die Verstellbarkeit des Fahrzeugsitzes entlang des Schienenpaa- res zu ermöglichen und während des Betriebs einen festen Halt des Fahrzeugsitzes an der Fahrzeugstruktur gewährleisten zu können.

Hierfür eingesetzte Betätigungseinheiten für einen Fahrzeugsitz, welche insbesondere an einem Sitzschienenpaar eines Kraftfahrzeugsitzes verwendet werden, sind in vielfältiger Ausgestaltung aus dem Stand der Technik bekannt. Bei einem solchen Mechanismus wird dazu typischerweise eine starres Betätigungselement durch eine Öffnung in der den Fahrzeugsitz tragenden Sitzschiene hindurchgeschoben und über eine Achse schwenkbar an der Sitzschiene angelenkt, wobei ein Ende des Betätigungselements eine Verriegelungsvorrichtung betätigt, wohingegen das andere Ende des Betätigungselements manu- eil von dem Benutzer oder automatisch gesteuert betätigt wird. Insbesondere manuell zu betätigenden Betätigungselementen werden dabei häufig durch ein Federelement in einer vorbestimmten, verschwenkten Position gehalten. Dabei wird die das Betätigungselement an der Sitzschiene lagernde Achse oder Welle beispielsweise mittels eines geeigneten Befestigungsmittels, etwa einer Mutter oder eines Splints gegen ein axiales Herausrutschen gesichert, was jedoch eine komplizierte, zeit- aufwändige und damit kostenintensive Montage erfordert. Alternativ können zur Lagesicherung der Achse oder Welle deren Enden umgeformt, beispielsweise verquetscht werden, was neben einem komplizierten Montageprozess ferner zur Folge hat, dass es zu einer Beschädigung der Achse oder zumindest einer Beeinträchtigung einer darauf angebrachten Lack- oder Schutzschicht kommt, wodurch die Funktionalität und Lebensdauer der Betätigungseinheit eingeschränkt wird.

Darüber hinaus sind auch Vorrichtungen des Standes der Technik bekannt, bei denen das Betätigungselement nicht von einer Achse, sondern von einer komplex geformten Schenkelfeder, häufig in Kombination mit einem weiteren, mehrteiligen Mechanismus gehalten wird, wodurch der Einbau der Vorrichtung besonders kompliziert und kosten- aufwändig ist und daher nur manuell von einem Arbeiter durchgeführt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und kostengünstige Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz bereit zu stellen, die aus nur wenigen Bauelementen besteht und aufgrund ihres einfachen Aufbaus automatisch montiert werden kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung nach Anspruch l gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz umfasst ein Betäti- gungselement, das über einen Bolzen an einem Grundelement schwenkbar angebracht ist.

An dem Bolzen ist ein Federelement angeordnet, das an einem Ende in Kontakt mit dem Grundelement und an einem anderen Ende in Kontakt mit dem Betätigungselement steht und das Betätigungselement in der Regel in Richtung auf eine Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung vorspannt, wobei das Federelement zusätzlich ein Herausrutschen des Bolzens aus seiner montierten Position gegenüber dem Grundele- ment und an dem Betätigungselement in besonders einfacher Weise verhindert.

Die erfindungsgemäße Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz umfasst somit nur eine geringe Anzahl an Bauteilen, wodurch Produktion und Montage in einfacher Weise und mit geringem Kostenaufwand ausgeführt werden können. Insbesondere die einfache, aber äußerst effiziente Befestigung des Bolzens an dem Grundelement und an dem Betätigungselement mittels des Federelements ermöglicht eine vollautomatische Montage in wenigen Arbeitsschritten, was im Fall eines komplexeren Mechanismus nur eingeschränkt und unter großem Aufwand möglich wäre. Bei dem Grundelement kann es sich grundsätzlich um ein beliebiges Bauteil handeln, insbesondere aber um eine Sitzschiene eines Sitzschienenpaares. Das Grundelement kann beliebig geformt und aus einem beliebigen Material, etwa Metall, Kunststoff, einem Werkstoffverbund oder einem Verbundmaterial gebildet sein. Das Grundelement weist dabei wenigstens eine Haltevorrichtung, bevorzugt wenigstens zwei Haltevorrichtungen für den Bolzen auf. Die Haltevorrichtung kann dabei grundsätzlich aus einem beliebigen Material gebildet sein und aus einer beliebigen Anzahl an Bauelementen bestehen. Bevorzugt weist das Grundelement eine Ausnehmung auf, durch die das Betätigungselement hindurchragend angeordnet ist, wobei die Ausnehmung ausreichend dimensioniert ist, dass das Betätigungselement innerhalb der Ausnehmung seine Funktion ausführen kann. Das Betätigungselement weist dabei auf der einen Seite des Grundelements einen Betätigungsbereich auf. Die Wirkung der Betätigung dieses Bereichs wird dann direkt auf einen Wirkungsbereich auf der gegenüberliegenden Seite des Grundelements übertragen.

Das Betätigungselement kann aus einem beliebigen, stabilen Material gebildet sein, etwa Metall, Kunststoff oder einem Verbundmaterial. Dabei kann das Betätigungselement eine beliebige Form aufweisen und einstückig oder als Baugruppe aus mehreren Bauelementen ausgebildet sein. Das Betätigungselement kann einzig zur Betätigung eines Verriegelungsmechanismus oder einer anderen einzelnen Vorrichtung vorgesehen sein oder wenigstens eine weitere Funktion erfüllen. Bevorzugt ist das Betätigungselement dabei einstückig aus Metall, besonders bevorzugt als im Wesentlichen gestanztes Metallprofil gebildet.

Der Wirkungsbereich des Betätigungselements ist bevorzugt in einem Bereich des Betätigungselements angeordnet, der sich in Bezug zum Betätigungsbereich auf der gegenüber- liegenden, durch die Ausnehmung des Grundelements geführten Seite des Betätigungselements befindet. Besonders bevorzugt befindet sich der Wirkungsbereich des Betätigungselements auf einer dem Bolzen gegenüberliegenden Seite des Grundelements.

Zur Anbringung des Bolzens an dem Betätigungselement ist wenigstens ein Halteele- ment zur form-, kraft- und/oder stoffschlüssigen Aufnahme bzw. Befestigung vorgesehen, beispielsweise durch Verschweißen, Verkleben, Befestigung mittels eines Gewindes, einer Schraube, einer Mutter, eines Splintes, durch Verquetschen oder durch Eintreiben des Bolzens in ein Bolzenloch mit einem geringeren Durchmesser. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Halteelement als Aufnahmebuchse mit einem Bolzenloch ausgebildet, durch das der Bolzen geschoben werden kann.

Dabei kann der Bolzen aus einem beliebigen Material gebildet sein, etwa Metall, Kunststoff, Keramik oder einem Verbundmaterial und hat bevorzugt einen Durchmesser zwischen 2 mm und 5 mm, besonders bevorzugt zwischen 3 mm und 4 mm, ganz besonders bevorzugt 3,5 mm.

Das Federelement kann ebenfalls aus einem beliebigen Material, etwa Metall, Keramik, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff gebildet sein. Dabei ist das ein Ende des Federelements direkt oder über ein weiteres Bauelement an dem Grundelement und das ande- re Ende des Federelements direkt oder über ein weiteres Bauelement an dem Betätigungselement angebracht, wobei die Anbringung des Federelements in beliebiger form-, kraft- und/oder stoff schlüssiger Weise erfolgt, beispielsweise durch Verschrauben, Verschweißen, Verkleben, mittels eines Splints, durch Verquetschen oder durch Umformung des Federendes.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Ausnehmung im Grundelement derart dimensioniert, dass die maximal mögliche Verschwenkung des Betätigungselements um den Bolzen begrenzt ist, insbesondere indem ab einem vordefinierten Verschwenkwinkel eine Oberfläche des Betätigungselements und ein Rand der Ausnehmung in Kontakt kommen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird ein Ende des Federele- ments durch eine Öffnung in dem Grundelement geführt und besonders bevorzugt dort fixiert, beispielsweise durch Umbiegen des Federendes. Ebenfalls bevorzugt entspricht die Form und Größe der Öffnung im Wesentlichen der Querschnittsfläche des Federendes, wobei die Öffnung besonders bevorzugt eine kreisrunde Form aufweist. Das andere Ende des Federelements ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung gegen ein Abstützelement des Betätigungselements abgestützt, wobei das Abstützelement besonders bevorzugt als ein von dem Betätigungselement abstehender Steg ausgebildet ist. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung steht der Steg an dem Betätigungselement, an dem ein Ende des Federelements angelenkt oder befestigt ist, aus der Fläche des Betätigungselements heraus oder von dieser ab, wobei es besonders bevorzugt seitlich in einer Richtung parallel zur Hauptachse des Bolzens von diesem absteht und ganz besonders bevorzugt eine Einkerbung aufweist mit der das Ende des Federelements gehalten wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Haltevorrichtung für den Bolzen an dem Grundelement als Lagerlasche ausgeformt, die einteilig mit dem Grundelement oder als daran angebrachtes Bauelement gebildet ist, bevorzugt aber daraus mittels Umformung einstückig ausgeformt ist. Ebenfalls bevorzugt ist der Bolzen durch wenigstens zwei voneinander beabstandete Lagerlaschen am Grundelement angeordnet. Grundsätzlich kann die Lagerlasche dabei aus einem beliebigen Material, etwa Metall, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff gebildet sein, bevorzugt ist sie aus dem gleichen Material wie das Grundelement geformt und ganz besonders bevorzugt einstückig mit dem Grundelement ausgebildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Lagerlaschen unmittelbar am Rand der Ausnehmung aus dem Grundelement einstückig geformt, wobei bevorzugt durch Umformung des Grundelements zur Herstellung der Lagerlaschen die Ausnehmung gebildet wird.

Die Lagerlasche besitzt eine Aufnahmeöffnung mit einem Durchmesser, der größer oder gleich dem Durchmesser des Bolzens ist. Ganz besonders bevorzugt entspricht die Form der Aufnahmeöffnung einer Querschnittsfläche des Bolzens orthogonal zu dessen Hauptachse.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Aufnahmebuchse zur Anbringung des Bolzens an dem Betätigungselement mit diesem einstückig ausgebildet. Es ist allerdings auch denkbar, dass die Aufnahmebuchse an einem an dem Betätigungselement angebrachten, separaten Bauelement angeordnet ist. Dabei ist der Durchmesser des Bolzenlochs wenigstens genauso groß wie der Durchmesser des Bolzens.

Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der Durchmesser des Bolzenloches allerdings geringfügig größer als der Durchmesser des Bolzens, so dass der Bolzen in dem Bolzenloch frei gedreht werden kann, wobei ganz besonders bevorzugt eine Lagerung des Bolzens vorgesehen ist. Darüber hinaus ist eine Weiterentwicklung der Erfindung denkbar, die ein separates Lagerbauteil zwischen Bolzenloch und Bolzen, etwa einem Kugel-, Wälz- oder Gleitlager, aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Aufnahmebuchse des Be- tätigungselements mit dem Bolzenloch zwischen den zwei Lagertaschen des Grundelements angeordnet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Bolzen aus Metall gebil- det und weist bevorzugt wenigstens in den Bereichen, die durch die Aufnahmeöffnung der Lagerlasche und/oder durch das Bolzenloch des Betätigungselements geführt sind, eine glatte Oberflächenstruktur auf. Besonders bevorzugt ist der Bolzen oberflächenbeschichtet, beispielsweise mit einem Lack, einer Polymerschicht, einer Oxidschicht oder einer Metallschicht, die eine vom Bolzen abweichende chemische Zusammensatzung aufweist.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Bolzen im Wesentlichen parallel zu der Oberfläche des Grundelements angeordnet, so dass die um den Bolzen ausführbare Schwenkbewegung des Betätigungselements im Wesentlichen orthogonal zur Oberfläche des Grundelements erfolgen kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist der Bolzen einen Flansch auf, wobei sich besonders bevorzugt der Bolzen zu beiden Seiten des Flansches erstreckt. Ganz besonders bevorzugt wird der Bolzen derart angeordnet, dass der Flansch zu einer Seite an einem Teil des Grundkörpers oder an einem Teil des Betätigungselements, bevorzugt an dem Halteelement für den Bolzen oder an einer Fläche der Lagerlasche anliegt, wobei der Kontakt ganz besonders bevorzugt vollflächig erfolgt. Darüber hinaus steht ganz besonders bevorzugt die andere Seite des Flansches in Kontakt mit dem Fe- derelement, wodurch der Bolzen in beide Richtungen entlang seiner Hauptachse in besonders einfacher Weise gegen Verrutschen effizient gesichert ist.

Der Flansch kann gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung grundsätzlich beliebig geformt sein, bevorzugt weist der Flansch aber beidseitig ebene Seitenflächen auf, die be- sonders bevorzugt orthogonal zur Hauptachse des Bolzens angeordnet sind. Dabei kann der Flansch einteilig mit Bolzen geformt oder als separates Bauelement an diesem in beliebiger Weise form-, kraft- und/oder stoffschlüssig angebracht sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Federelement eine Schenkelfeder, die bevorzugt koaxial zum Bolzen angeordnet ist, besonders bevorzugt im Bereich eines der Enden des Bolzens und dabei ganz besonders bevorzugt einseitig in Kontakt mit dem Flansch des Bolzens steht. Dabei steht die Feder bevorzugt in jedem Betätigungszustand des Betätigungselements unter Spannung. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Federelement eine symmetrische Schenkelfeder, wodurch die Montage erleichtert wird und ein vollautomatischer Einbau aufgrund der Richtungsunabhängigkeit der Einbaurichtung des Federele- ments in besonders einfacher Weise möglich ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Federenden als gerader oder gebogener Schenkel ausgebildet. Grundsätzlich können diese aber auch beliebig anders ausgeformt sein, beispielsweise als Ösen, abgeflachte Flächen, abgeknick- te Schenkel und/oder ein beliebiges Befestigungsmittel aufweisen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Figuren zeigen:

Fig. l eine perspektivische Absicht einer Ausführungsform einer Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz;

Fig. 2 eine perspektivische, vergrößerte Teilansicht der in Fig. ι dargestellten Ausführungsform

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der in Fig. ι dargestellten Ausführungsform entlang der Verlaufsrichtung eines Grundelements;

Fig. 4 eine gegenüber der Ansicht in Fig. 3 um 90 ⁰ in der Horizontalen gedrehte, perspektivische Ansicht einer Ausführungsform und

Fig. 5 eine gegenüber der Ansicht in Fig. 4 um 90 ⁰ in der Vertikalen gedrehte, perspektivische Ansicht der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform der Betätigungseinheit.

Eine in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform einer Betätigungseinheit 1 für einen Fahrzeugsitz, insbesondere zur Betätigung einer Verriegelungseinheit an einer Sitzschiene 2 an einem Kraftfahrzeugsitz weist einen Betätigungshebel 4 auf, der mittels eines auf ei- ner Seite einer Sitzschiene 2 angebrachten Lagerbolzens 6 verschwenkbar angeordnet ist.

Bei der Sitzschiene 2 handelt es sich um eine obere, mit einem Fahrzeugsitz fest verbundene Sitzschiene 2 eines Sitzschienenpaars in einem Kraftfahrzeug, die im Wesentlichen aus Metall gefertigt ist und im Bereich der Betätigungseinheit 1 eine Ausnehmung 3 aufweist, durch die der Betätigungshebel 4 durch die Sitzschiene 2 geführt ist.

Der metallische Betätigungshebel 4 ist durch die Ausnehmung 3 in der Sitzschiene 2 ge- führt und besitzt eine mehrfach abgewinkelte Form, wie es in den Figuren 1, 2 und 3 besonders gut zu erkennen ist. Dabei weist der Betätigungshebel 4 auf der dem Lagerbolzen 6 gegenüberliegenden Seite der Sitzschiene 2 einen Wirkungsbereich 22 auf, der mit einem Verriegelungsmechanismus des Sitzschienenpaares (in den Figuren nicht dargestellt) zusammenwirken kann.

Der metallische Lagerbolzen 6 ist durch kreisrunde, gestanzte Öffnungen in zwei an der Sitzschiene 2 einstückig angeformten Lagerlaschen 5 sowie durch ein durch den Betätigungshebel 4 erzeugtes Bolzenloch 7 geführt, wodurch die Hauptachse des Lagerbolzens 6 nahezu parallel zu einer vorgesehenen Bewegungsrichtung der Sitzschiene 2 ver- läuft und ein Verschwenken des Betätigungshebels 4 um die Hauptachse des Lagerbolzens 6 in Bezug zu der Sitzschiene 2 erlaubt. Dabei weist der Lagerbolzen 6 einen Durchmesser von 3,5 mm auf.

Im Bereich eines der Enden des Lagerbolzens 6 ist eine metallische Schenkelfeder 10 mit mehreren Windungen um den Lagerbolzen 6 koaxial angeordnet. Der eine Schenkel 12 der Schenkelfeder 10 ist durch eine Öffnung 16 in der Sitzschiene 2 geführt und dort leicht abgebogen, wie es in Fig. 3 besonders gut zu erkennen ist. Der andere Schenkel 14 der Schenkelfeder 10 ist gegen einen Haltesteg 18, der seitlich an dem Betätigungshebel 4 angeformt ist, abgestützt, wodurch die Schenkelfeder 10 den Betätigungshebel 4 durch- gehend, bezüglich der Verschwenkung um den Lagerbolzen 6 unter Spannung hält.

Der Lagerbolzen 6 weist einen Anlageflansch 8 auf, der beabstandet von beiden Enden des Lagerbolzens 6 an diesem angeformt ist und zwei zur Hauptachse des Lagerbolzens 6 orthogonale Anlageflächen 9 aufweist.

Bei der Montage der Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz 1 wird der Lagerbolzen 6 so weit durch die Lagerlaschen 5 sowie durch das Bolzenloch 7 des Betätigungshebels 4 geführt, bis der Anlageflansch 8 vollflächig mit einer der beiden Anlageflächen 9 an der Lagerlaschen 5 anliegt.

Auf der anderen Seite des Anlageflansches 8 ist der Lagerbolzen 6 von der an der Sitzschiene 2 und an dem Betätigungshebel 4 fest angebundenen Schenkelfeder 10 umgeben, wobei die Schenkelfeder 10 direkt an der anderen Anlagefläche 9 des Anlageflansches 8 anliegt und diesen gegen ein Herausrutschen aus den Lagerlaschen 5 sowie aus dem Bolzenloch 7 des Betätigungshebels 4 entgegen der Montagerichtung sichert.

Bezugszeichenliste Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz Grundelement

Ausnehmung

Betätigungselement

Lagerlasche

Bolzen

Aufnahmebuchse mit einem Bolzenloch

Flansch

Anlagefläche

Federelement

Federende

Federende

Öffnung

Steg

Betätigungsbereich

Wirkungsbereich