Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie eine zugehörige Klemmeinrichtung gemäß Patentanspruch 19 zur Verwendung in einer Betätigungshandhabe.

Betätigungshandhaben für Bauelemente wie Türen, Fenster und dergleichen sind in unterschiedlichsten Ausführungsvarianten bekannt. Diese sind Bestandteil eines Tür- oder Fensterbeschlages und dienen insbesondere zum Öffnen und Schließen von Türen, Fenstern oder dergleichen Bauelementen. Hierzu verfügen diese üblicherweise über einen Griff, vorzugsweise einen Handgriff, der über ein stabförmiges Betätigungselement, vorzugsweise einen Betätigungsmehrkant oder Vierkantstift, zur Drehmitnahme einer Betätigungs- oder Schließeinrichtung im Flügel einer Tür oder eines Fensters vorgesehen sind. Bei Türen ist üblicherweise an beiden Enden des Betätigungsmehrkants jeweils ein Griff bzw. Handgriff vorgesehen, vorzugsweise lösbar mit diesem verbunden.

Bei einer Vielzahl von Anwendungen ist es erforderlich, dass über das stabförmige Betätigungselement bzw. den Betätigungsmehrkant neben den gewöhnlichen Drehkräften zum Öffnen oder Schließen des Schließmechanismus eines Tür- oder Fensterbeschlages auch zusätzlich axiale Zugkräfte zu übertragen sind. Dies ist insbesondere bei Türbeschlägen der Fall. Hierzu wird eine axial ortsfest sowie drehfeste zwischen dem Griff bzw. Handgriff und dem stabförmigen Betätigungselement bzw. dem Betätigungsmehrkant, vorzugsweise an dessen freien Ende vorgesehen, und zwar derart, dass der Ort der axialen Verbindung variabel einstellbar ist, um eine Anpassung an unterschiedliche Stärken des Türblattes oder des Fensterflügels zu gewährleisten.

Aus dem Stand der Technik sind bereits zahlreiche Befestigungs- und Montagelösungen bekannt, bei denen der Betätigungsmehrkant mit wenigstens einem Griff bzw. Handgriff drehfest verbindbar ist: Zwischen dem Griff und dem Betätigungsmehrkant ist eine Klemmvorrichtung vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass das Einführen des Betätigungsmehrkant in eine stirnseitige Ausnehmung des Griffes entlang der Betätigungsachse in eine Richtung möglich ist, jedoch in entgegengesetzter Richtung gesperrt wird. In der US 708 336 A wird beispielsweise eine derartige axiale Sperrfunktion mittels eines Klemmrahmenelementes realisiert, das den im Griffhals aufgenommenen Betätigungsmehrkant umschließt und schwenkbar daran gelagert ist. Das Klemmrahmenelement ist somit mit dem Betätigungsmehrkant kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar, wobei das Klemmrahmenelement selbst in einer Richtung parallel zur Betätigungsachse bzw. Drehachse der einen Drehknopf aufweisenden Griff über ein Federelement mit einer Federkraft beaufschlagt wird. Das Federelement ist hierbei durch eine Spiralfeder gebildet, die in einer Ausnehmung im Griffhals des Griffes aufgenommen ist. Das Klemmrahmenelement wird hierzu entgegen der axialen Verriegelungsrichtung über die erzeugte Federkraft an eine schräg zur Betätigungsachse bzw. Längsachse des Betätigungsmehrkants verlaufende Anlagefläche gedrückt und dadurch eine ortsfeste axiale Verriegelung des Griffes an dem Betätigungsmehrkants erreicht. Der Griffhals ist hierbei als ein vom Drehknopf getrenntes Bauteil ausgebildet, auf dessen vom Türblatt abgewandten freien Ende der Drehknopf lösbar montiert ist, insbesondere aufgeschraubt ist. Die Spiralfeder ist in einer im Griffhals vorgesehenen Ausnehmung aufgenommen, durch welche im montierten Zustand der Betätigungsmehrkant zur Herstellung der Klemmverbindung mit dem Klemmrahmenelement geführt ist.

Auch aus der US 2 478 304 A ist eine Betätigungshabe mit einem ähnlichen Klemmmechanismus zu entnehmen. Hier sind das Klemmrahmenelement und das zugehörige Federelement entweder in einem den Griffhals bildenden Gehäuseteil des Griffes oder im Innenraum des Drehknopfes aufgenommen.

Ferner ist aus der EP 1 683 933 Bl eine Betätigungshandhabe mit wenigstens einem Handgriff und mit einem Betätigungsmehrkant bekannt, bei dem der Betätigungsmehrkant drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist, wobei zwischen dem Handgriff und dem Betätigungsmehrkant eine Klemmvorrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass der Betätigungsmehrkant in den Handgriff in einer ersten Richtung einführbar und ein Herausziehen in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist. Die Klemmvorrichtung umfasst eine im Griff fixierte Hülse mit einem Hülseninnenraum, in dem mehrere Klemmrahmenelemente und ein Federelement aufgenommen sind. Der Betätigungsmehrkant ist mit den in der Hülse aufgenommenen Klemmrahmenelemente kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar, wobei die Klemmrahmenelemente in entgegengesetzter Richtung mit der von dem Federelement erzeugten Federkraft permanent beaufschlagt sind. Die Klemmrahmenelemente sind hierzu schwenkbar in der Hülse aufgenommen. In einer alternativen Ausführungsvariante weist der Griff im Halsbereiche eine gestufte Ausnehmung auf, die sich entlang der Betätigungsachse des Betätigungsmehrkant erstreckt, die über ein Verschlusselement verschließbar ist. Durch die gestufte Ausbildung der Griffausnehmung stützt sich die das darin aufgenommen Spiralfederelement an einer durch die gestufte Ausbildung der Ausnehmung hervorgerufene, ringförmige Anlagefläche ab, so dass nach dem Schließen der Ausnehmung mittels des Verschlusselementes die ebenfalls in der Ausnehmung aufgenommenen Klemmrahmenelemente mit einer Federkraft beaufschlagt werden. Die seitliche Führung der Klemmrahmenelemente erfolgt hierbei durch die an das freie Ende des Federelementes anschließenden Innenflächen der Griffausnehmung.

Ausgehend vom aufgezeigten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungshandhabe mit einer Klemmeinrichtung anzugeben, die einen im Vergleich zum Stand der Technik einfachen und kostengünstigen Aufbau und eine hohe Axialfestigkeit aufweist.

Die Aufgabe wird ausgehend von einer Betätigungshandhabe mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Auch ist Gegenstand der Erfindung eine Klemmeinrichtung zur Verwendung in einer Betätigungshandhabe gemäß den Merkmalen des Anspruches 19.

Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe ist darin zu sehen, dass die Klemmeinrichtung ein mit dem Klemmkörper verbundenes Feder- und Halteelement aufweist, wobei mittels des Feder- und Halteelementes das zumindest eine Klemmrahmenelement zwischen dem Klemmkörper und dem Halte- und Federelement aufgenommen und am Betätigungsmehrkant schwenkbar gelagert sowie mit einer Federkraft beaufschlagbar ist. Besonders vorteilhaft sind mittels dem Feder- und Halteelement die Klemmrahmenelemente nicht nur seitlich geführt, sondern werden geleichzeitig auch mit einer Federkraft beaufschlagt, und zwar derart, dass ein Verschwenken der Klemmrahmenelemente um die Betätigungsachse gegen die Federkraft möglich ist. Die Klemmrahmenelemente werden mittels des Feder- und Halteelementes schräg zur Betätigungsachse angestellt und bei Durchführung des Betätigungsmehrkants durch die Klemmeinrichtung permanent mit der bereitgestellten Federkraft beaufschlagt. Dadurch ist der Betätigungsmehrkant in einer ersten Richtung entlang der Betätigungsachse schnell und einfach in die Klemmvorrichtung einführbar, diese sperrt jedoch effektiv ein Herausziehen des Betätigungsmehrkants in entgegengesetzter zweiter Richtung entlang der Betätigungsachse. Durch das von dem Halte- und Federelement bereitgestellten Feder- und Haltekraft werden die Klemmrahmenelemente schräg zur Betätigungsachse bzw. Längsachse des Betätigungsmehrkants angestellt und damit eine kraft-, form- und/oder reibschlüssige Wirkverbindung zwischen zumindest einer Kantenfläche des Betätigungsmehrkants und zumindest einer an dieser anliegenden Durchbruch kante eines Klemmrahmenelements hergestellt. Die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe, insbesondere die darin aufgenommene Klemmvorrichtung weist damit einen einfachen und kostengünstigen Aufbau und eine hohe Axialfestigkeit auf. Die Klemmeinrichtung bildet damit eine Schnellverbindungseinrichtung aus.

Weiterhin vorteilhaft ist der Klemmkörper buchsenförmig ausgebildet. Vorteilhaft ist der Betätigungsmehrkants durch die Durchgangsöffnung durchführbar und der Klemmkörper schnell und einfach in der Ausnehmung des Griffes drehfest montierbar und axialfest festlegbar. Bevorzugt ist der Klemmkörper formschlüssig in der Ausnehmung des aufgenommen.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist das Feder- und Halteelement lösbar mit dem Klemmkörper verbunden oder das Klemmkörper und das Feder- und Halteelement sind einstückig oder einteilig ausgebildet. Dadurch kann eine Anpassung der Klemmkraft der Klemmvorrichtung durch Einbringen weiterer Klemmrahmenelemente zwischen dem Klemmkörper und dem Feder- und Halteelement erfolgen. Die einteilige oder einstückige Ausbildung des Klemmkörpers mit dem Feder- und Halteelement ermöglicht eine weitere Einsparung von separaten Bauteilen und dadurch eine einfache und schnelle Montage der Klemmeinrichtung im Halsabschnitt des Griffes. Weiterhin vorteilhaft kann das zumindest eine Klemmrahmenelement scheibenförmig oder plattenförmig ausgebildet sein, wobei dieses besonders bevorzugte einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Ein nur geringfügiges Verschwenken der Klemmrahmenelemente führt zu einer unmittelbaren kraft-, form- und/oder reibschlüssigen Wirkverbindung zwischen zumindest einer Kantenfläche des Betätigungsmehrkants und zumindest einer an dieser anliegenden Durchbruchkante des Klemmrahmenelements. Zusätzlich ist dadurch eine zusätzliche seitliche Führung der Klemmrahmenelement durch den Halsabschnitt des Griffes möglich.

Besonders vorteilhaft weist die Klemmeinrichtung mehrere, unmittelbar aneinander anschließende Klemmrahmenelemente auf, wodurch die Sperrkraft und damit die Axialfestigkeit der Klemmeinrichtung erhöht werden kann. Die Klemmeinrichtung ist besonders vorteilhaft zur Herstellung einer drehfesten und axialfesten Verbindung mit dem Betätigungsmehrkant ausgebildet.

In einer weiteren Aufführungsvariante weist das zumindest eine Klemmrahmenelement einen vorzugsweise zentralen Durchbruch auf, dessen Querschnitt und dessen Abmessungen an den Querschnitt und die Abmessungen des Betätigungsmehrkant angepasst sind. Vorteilhaft sind die Abmessungen des Durchbruches größer als die Abmessungen der Betätigungsmehrkants um ein Verschwenken des Klemmrahmenelementes um die Betätigungsachse zu gewährleisten. Besonders vorteilhaft fluchten die Durchbrüche der Klemmrahmenelemente mit der Durchlassöffnung des Klemmkörpers und einer Durchführung im Feder- und Haltelement.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist der Betätigungsmehrkant durch einen Vierkantstift mit quadratischen Querschnitt gebildet. Die axiale Anordnung der Durchbrüche der Klemmrahmenelemente, insbesondere deren Durchbruchkanten erfolgt dabei vorzugsweise derart zum Vierkantstift, dass jede Kantenfläche des Vierkantstiftes bei Verschwenken des Klemmrahmenelementes um die Betätigungsachse mit jeweils einer Durchbruchkante in Wirkverbindung bringbar ist.

Weiterhin vorteilhaft weist das Feder- und Halteelementes einen länglichen Haltestegabschnitt und einen Federabschnitt auf, die über einen gebogenen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind. Dadurch erfolgt eine axial feste Anbindung des Feder- und Halteelementes an den Klemmkörper bei gleichzeitiger Einleitung einer Federkraft in die Klemmrahmenelemente, von denen zumindest eines flächig am Federabschnitt anliegt.

Auch ist das Klemmrahmenelement von dem Feder- und Halteelement vorteilhaft derart gehalten, dass dieses schräg zur Betätigungsachse verläuft. Hierzu verläuft der Federabschnitt schräg zur Längsachse des länglichen Haltestegabschnittes. Vorzugsweise ist die den Klemmrahmenelementen zugewandte Stirnseite des Klemmkörper als Schrägfläche ausgebildet, die besonders bevorzugt parallel zum Federabschnitt verläuft.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist der Federabschnitt schwenkbar um eine Schwenkachse mit dem länglichen Haltestegabschnitt verbunden, wobei die Schwenkachse näherungsweise senkrecht zur Längsachse des länglichen Haltestegabschnittes verläuft, die sich parallel zur Betätigungsachse erstreckt. Dadurch wird eine gleichmäßige, flächige Beaufschlagung der Klemmrahmenelemente mit der bereitgestellten Federkraft gewährleistet.

Der Federabschnitt des Feder- und Halteelementes weist eine Durchbruchsöffnung zur Durchführung des Betätigungsmehrkant auf, wobei der Querschnitt der Durchbruchsöffnung vorzugsweise quadratischen mit vier, gleichlangen Durchbruchskanten ausgebildet ist. In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist der Federabschnitt spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieachse ausgebildet, die durch die beiden gegenüberliegenden Ecken der quadratischen Durchbruchsöffnung und senkrecht zur Schwenkachse verläuft. Besonders vorteilhaft gelangen dadurch sämtliche Durchbruchskanten der Durchbruchsöffnung sowie der gehaltenen Klemmrahmenelemente zur Anlage an den Kanten des Betätigungsmehrkant, wodurch eine Reib- und/oder Klemmverbindung mit erhöhter Haltekraft erzeugt wird.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der Federabschnitt eine Durchbruchsöffnung auf, die hinsichtlich Querschnittsform und Abmessungen an den an den Betätigungsmehrkant angepasst ist. Die Abmessungen der Durchbruchsöffnungen sind hierbei vorzugsweise größer als die Abmessungen der Durchbrüche der Klemmrahmenelemente gewählt, um trotz der axialen Halterung am Klemmkörper ein möglichst freies Schwenken des Federabschnittes zu ermöglichen.

In einer Ausführungsvariante der Erfindung kann eine Anpassungshülse zur Anpassung der Klemmvorrichtung an unterschiedliche Griffdurchmesser vorgesehen sein, in der der Klemmkörper aufgenommen ist. Vorteilhaft kann die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung dadurch in Betätigungshandhaben mit unterschiedlichen Griffdurchmessern eingesetzt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist im Halsabschnitt des Griffes im Bereich der Klemmrahmenelemente eine Zugangsöffnung angeordnet, über die mittels eines spitzen Werkzeuges oder stiftartigen Elementes die Sperrung einer Bewegung des Betätigungsmehrkants mittels der Klemmrahmenelemente gelöst werden kann. Die Betätigungshandhabe bzw. der Griff kann damit ohne Spezialwerkzeug schnell und einfach vom Tür- oder Fensterbeschlag abgenommen werden.

Ebenfalls ist Gegenstand der Erfindung eine Klemmeinrichtung zur Verwendung in einer Betätigungshandhabe umfassend zumindest einen Klemmkörper mit einer Durchgangsöffnung zur Durchführung des Betätigungsmehrkants und zumindest ein daran entlang der Betätigungsachse anschließendes Klemmrahmenelement, wobei das Klemmrahmenelement den Betätigungsmehrkant umschließt und mit diesen in eine kraft-, form- und/oder reibschlüssige Wirkverbindung bringbar ist. Besonders vorteilhaft weist die Klemmeinrichtung ein mit dem Klemmkörper verbundenes Feder- und Halteelement auf, wobei mittels des Feder- und Halteelementes das zumindest eine Klemmrahmenelement zwischen dem Klemmkörper und dem Halte- und Federelement aufgenommen und am Betätigungsmehrkant schwenkbar gelagert sowie permanent mit einer Federkraft beaufschlagt ist. Die Klemmeinrichtung kann als Ersatz- oder Austauschteil ausgebildet sein, so dass bei einer Beschädigung dessen nicht vollständige Betätigungshandhabe ersetzt werden muss, sondern lediglich ein Austausch der Klemmeinrichtung erforderlich ist.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Betätigungshandhabe gemäß Figur 1 ohne Betätigungsmehrkant und mit seitlich aufgeschnittener Halsabschnitt und darin aufgenommenen Klemmeinrichtung,

Fig. 3 eine schematische, perspektivische Darstellung einer Klemmeinrichtung mit Betätigungsmehrkant, Fig.4 eine schematische, perspektivische Ansicht einer ersten Stirnseite einer freigestellten Klemmeinrichtung,

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht einer freigestellten Klemmeinrichtung,

Fig. 6 eine schematische, perspektivische Ansicht einer zweiten Stirnseite einer freigestellten Klemmeinrichtung,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines freigestellten Feder- und Halteelements der Klemmeinrichtung,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines freigestellten Klemmrahmenelementes der Klemmeinrichtung; Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsvariante einer Klemmeinrichtung mit formschlüssiger Anbindung des Feder- und Halteelements am Klemmkörper, Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer Betätigungshandhabe mit aufgeschnittenen Halsabschnitt und darin aufgenommener Klemmeinrichtung gemäß Figur 9 und

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht einer Klemmeinrichtung mit Anpassungshülse.

Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden in den Figuren identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersichtlichkeit halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Auch ist die Erfindung in den Figuren nur als schematische Ansicht zur Erläuterung der Arbeitsweise dargestellt. Insbesondere dienen die Darstellungen in den Figuren nur der Erläuterung des grundlegenden Prinzips der Erfindung. In Figur 1 ist in eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Betätigungshandhabe 1 für Bauelemente wie Türen, Fenster und dergleichen beispielhaft dargestellt. Die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe 1 ist vorzugsweise zur Verwendung in einem Türbeschlag oder Fensterbeschlag vorgesehen.

Die Betätigungshandhabe 1 weist zumindest einen Griff 2 mit einem Halsabschnitt 2.1 und einem Betätigungsabschnitt 2.2 und einen sich entlang einer Betätigungsachse BA erstreckenden Betätigungsmehrkant 3 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Betätigungsmehrkant 3 als Vierkantstift ausgebildet. Es versteht sich, dass auch alternative Ausführungsvarianten eines derartigen Mitnehmerelementes möglich sind ohne den Erfindungsgedanken zu verlassen.

Der Griff bzw. Handgriff 2 der Betätigungshandhabe 1 weist zumindest eine sich entlang der Betätigungsachse BA erstreckende Ausnehmung 2.3 auf, die im vom Betätigungsabschnitt 2.2 abgewandten freien Ende des Halsabschnittes 2.1 angeordnet ist. Die Längsachsen des Halsabschnittes 2.1 und des Betätigungsabschnittes 2.2 verlaufen vorzugsweise in einem rechten Winkel zueinander, wobei die Längsachse des Halsabschnittes 2.1 vorzugsweise mit der Betätigungsachse BA der Betätigungshandhabe 1 zusammenfällt.

Nach der Montage der Betätigungshandhabe 1 am Tür- oder Fensterbeschlag ist diese schwenkbar um die Betätigungsachse BA bzw. Drehachse des Tür- oder Fensterbeschlages ausgebildet. Hierbei bildet der Betätigungsmehrkant 3 einen Mitnehmer aus, der mit einer Betätigungsmechanik des jeweiligen Türbeschlages oder Fensterbeschlages in an sich bekannter Weise in Wirkverbindung bringbar ist.

Der Griff 2 selbst kann beispielsweise aus einem Vollmaterial hergestellt sein, in welches die Ausnehmung 2.3 fertigungstechnisch eingebracht wird. Bevorzugt ist der Griff 2 jedoch aus einem Hohlmaterial hergestellt, so dass zumindest der vom Halsabschnitt 2.1 eingeschlossene Hohlraum des Griffes 2 bereits die Ausnehmung 2.3 bildet.

In Figur 2 ist beispielhaft eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe 1 ohne Betätigungsmehrkant 3 dargestellt, bei der der Griff 2 im Bereich des Halsabschnittes 2.1 teilweise aufgeschnitten dargestellt ist. In der Ausnehmung 2.3 des Griffes 2 ist eine Klemmeinrichtung 4 zur Herstellung einer drehfesten, vorzugsweise lösbaren Verbindung zwischen dem Griff 2 und dem Betätigungsmehrkant 3 aufgenommen. Mittels der Klemmeinrichtung 4 ist der Griff 2 zusätzlich axial ortsfest am Betätigungsmehrkant 3 festlegbar. Die Klemmeinrichtung 4 bildet somit eine Schnellverbindungseinrichtung aus.

Die Klemmeinrichtung 4 ist vorzugsweise selbst formschlüssig und drehfest in der Ausnehmung 2.3 des Halsabschnittes 2.1 des Griffes 2 angeordnet. Beispielsweise ist die Klemmeinrichtung 4 mit dem Halsabschnitt 2.1 des Griffes 2 verstiftet, d.h. nach dem Einführen der Klemmeinrichtung 4 in die Ausnehmung 2.3 wird diese durch Eintreiben von Stiftelement von der Außenseite des Griffes 2 in die Klemmeinrichtung 4 diese positions- und/oder drehfest im Griff montiert. Figur 1 und 2 zeigen eine Ausführungsvariante der Betätigungshandhabe mit einer im Halsabschnitt 2.1 verstifteten Klemmeinrichtung 4.

Erfindungsgemäß weist die Klemmeinrichtung 4 zumindest einen Klemmkörper 4.1 mit einer Durchgangsöffnung 4.1a zur Durchführung des Betätigungsmehrkants 3, zumindest ein daran entlang der Betätigungsachse BA anschließendes Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' und ein auf Feder- und Halteelement 4.3 auf.

Das zumindest eine Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' umschließt den Betätigungsmehrkant 3 und ist mit diesen in eine kraft-, form- und/oder reibschlüssige Wirkverbindung bringbar. Zur Durchführung des Betätigungsmehrkants 3 weist das zumindest eine Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' eine zentrale Durchführungsöffnung bzw. einen Durchbruch 4.21 auf.

Das Feder- und Halteelement 4.3 der Klemmeinrichtung 1 ist mit dem Klemmkörper 4.1 verbunden, und zwar vorzugsweise lösbar, wobei mittels des Feder- und Halteelementes 4.3 das zumindest eine Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' zwischen dem Klemmkörper 4.1 und dem Halte- und Federelement 4.3 aufgenommen und am Betätigungsmehrkant 3 schwenkbar gelagert sowie mit einer Federkraft F beaufschlagbar ist. Die Federkraft F wird hierbei von dem Halte- und Federelement 4.3 bereitgestellt.

In Figur 3 ist beispielhaft eine perspektivische Darstellung der auf dem Betätigungsmehrkant 3 aufgenommenen Klemmeinrichtung 4 ohne Griff 2 zur Erläuterung dessen Aufbaus und Funktionsweise dargestellt. Die Figuren 4 bis 6 zeigen die Klemmeinrichtung 4 ohne Betätigungsmehrkant 3 aus unterschiedlichen Perspektiven.

Der Klemmkörper 4.1 ist vorzugsweise buchsenförmig ausgebildet und zur formschlüssigen Aufnahme in der Ausnehmung 2.3 vorgesehen. Er weist eine zylinderförmige Grundform auf, wobei die gegenüberliegen ersten und zweiten Stirnseiten 4.1', 4.1" jeweils ringförmige Flächenabschnitte ausbilden, welche die Durchgangsöffnung 4.1a umgeben. Die Durchgangsöffnung 4.1a ist zur Durchführung des Betätigungsmehrkants 3 vorgesehen und hinsichtlich ihres Querschnitt und ihrer Abmessungen an den Betätigungsmehrkant 3 angepasst. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel bei Ausbildung des Betätigungsmehrkants 3 als Vierkantstift weist die Durchgangsöffnung 4.1a einen quadratischen Querschnitt auf, d.h. der Vierkantstift umfasst vier gleichbreite Kantenflächen.

Der Klemmkörper 4.1 ist vorzugsweise aus einem Vollmaterial hergestellt, beispielsweise aus Metall, Kunststoff, Aluminium, Messing oder einem vergleichbaren Vollmaterial. Zur Herstellung des Klemmkörpers 4.1 kann ein Strangpressverfahren oder ein Gussverfahren, insbesondere Druckgussverfahren verwendet werden. In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist der Klemmkörper 4.1 als Alustrangpressprofil, Messingstrangpressprofil oder als Zink-Druckguss-Bauteil hergestellt.

Die vom Griff 2 abgewandte erste Stirnseite 4.1' bildet eine ebene oder flache Fläche aus und erstreckt sich in einer senkrecht zur Längsachse des Klemmkörpers 4.1 bzw. senkrecht zur Betätigungsachse BA verlaufenden ersten Ebene El. Im montierten Zustand schließt die vom Griff 2 abgewandte erste Stirnseite 4.1' des Klemmkörpers 4.1 näherungsweise bündig mit dem freien Ende des Halsabschnittes 2.1 des Griffes 2 ab oder springt vom freien Ende des Halsabschnittes 2.1 leicht in die Ausnehmung 2.3 zurück.

Die dem Griff 2 zugewandte zweite Stirnseite 4.1" des Klemmkörpers 4.1 bildet eine ebene oder flache Schrägfläche aus, die gegenüber der ersten Stirnseite 4.1' leicht schräg verläuft und mit der ersten Stirnseite 4.1' einen Winkel w zwischen 10° und 25° einschließt. Die zweite Stirnseite 4.1" erstreckt sich somit in einer zweiten Ebene E2, die mit der ersten Ebene El der ersten Stirnseite 4.1' einen Winkel w zwischen 10° und 25°, vorzugsweise zwischen 15° und 20°. einschließt.

Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen ist beispielhaft ein erstes und zweites Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' vorgesehen, die identisch zueinander ausgebildet sind und entlang der Betätigungsachse BA unmittelbar aneinander anschließen, vorzugsweise aneinander zumindest teilweise flächig anliegen. Es versteht sich, dass auch mehr als zwei Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' vorgesehen sein können ohne das der Erfindungsgedanke verlassen wird.

Die Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' schließen unmittelbar an der zweiten Stirnseite 4.1" des Klemmkörpers 4.1 entlang der Betätigungsachse BA an und werden unter Beaufschlagung mit der von dem Halte- und Federelement 4.3 erzeugten Federkraft F an die zweite, schräg zur Betätigungsachse BA verlaufenden Stirnseite 4.1" gedrückt. Durch die hierdurch erzwungene Schrägstellung der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' gegenüber der Betätigungsachse BA werden die den Durchbruch 4.21 umschließenden Durchbruchkanten der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' in Wirkverbindung mit den Kantenflächen des als Vierkantstift ausgebildeten Betätigungsmehrkants 3 gebracht, so dass eine kraft-, form- und/oder reibschlüssige Wirkverbindung zwischen zumindest zweien, vorzugsweise allen Kantenflächen des als Vierkantstift ausgebildeten Betätigungsmehrkants 3 und der jeweils zugeordneten Durchbruchkante des Klemmrahmenelements 4.2, 4.2' entsteht.

In Figur 8 ist beispielhaft eine perspektivische Ansicht eines freigestellten Klemmrahmenelementes 4.2, 4.2' gezeigt. Das Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' ist vorzugsweise scheiben- oder plattenförmig ausgebildet und weist einen Durchbruch 4.21 und eine Ausnehmung 4.22 aus. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' einen kreisförmigen Querschnitt auf, so dass eine zusätzliche seitliche Führung dessen durch die die Ausnehmung 2.3 bildendende Wand des Halsabschnittes 2.1 des Griffes 2 gegeben ist.

Das Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' ist vorzugsweise aus Metall, beispielsweise Edelstahl hergestellt und kann eine zumindest abschnittsweise gehärtete Oberfläche aufweisen. Das Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' wird vorzugsweise durch ein Stanzverfahren hergestellt, so dass scharfkantige Durchbruchkanten entstehen, welche die Klemmwirkung der Klemmvorrichtung 4, insbesondere die erzeugten Reibkräfte erhöhen. Die scheiben- oder plattenförmig ausgebildeten Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' weisen beispielsweise eine Dicke zwischen 1 mm und 3 mm, vorzugsweise 2 mm auf. Der Durchbruch 4.21 ist hinsichtlich seiner Querschnittsform und Abmessung an die Querschnittsform und die Abmessungen des Betätigungsmehrkant 3 angepasst, um eine lose Durchführung der Betätigungsmehrkants 3 durch den Durchbruch 4.21 zu gewährleisten. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Betätigungsmehrkant 3 durch einen Vierkantstift gebildet, der einen quadratischen Querschnitt aufweist.

Vorzugsweise weist der Vierkantstift vier Kantenflächen mit jeweils einer Kantenbreite von 8 mm bis 9 mm auf. Der Durchbruch 4.21 weist ebenfalls einen quadratischen Querschnitt auf, der von vier gleichlangen Durchbruchkanten eingeschlossen ist, wobei die Kantenlänge der Durchbruchkanten der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' die Kantenbreite der Kantenflächen des Vierkantstifts überschreitet, um ein Schwenken dessen um die Betätigungsachse BA zu ermöglichen. Beispielweise sind die Kantenlängen des quadratischen Durchbruchs 4.21 um mindestens 2% größer als die Kantenbreiten des Vierkantstifts. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel betragen die Kantenlängen der Durchbruchkanten des Durchbruchs 4.21 beispielsweise 8,2 mm bis 9,2 mm.

Das in Figur 8 beispielhaft dargestellte Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' weist somit einen Durchbruch 4.21 auf, der durch vier gleichlange Durchbruchkanten gebildet ist, wobei jeweils zwei benachbarte Durchbruchkanten einen 90° Winkel einschließen und jeweils zwei gegenüberliegende Durchbruchkanten parallel zueinander verlaufen.

Vorzugsweise ist das Klemmrahmenelement 4.2, 4.2' symmetrisch zu einer Symmetrieachse SS ausgebildet, und zwar spiegelsymmetrisch. Die Symmetrieachse SS verläuft durch die einander gegenüberliegenden Ecken des quadratischen Durchbruchs 4.21 und teilt die Ausnehmung 4.22 in zwei näherungsweise identische Ausnehmungshälften auf.

Figur 7 zeigt beispielhaft eine perspektivische Ansicht eines freigestellten Feder- und Halteelementes 4.3, das einen länglichen Haltestegabschnitt 4.31 aufweist, an dem sich ein über einen gebogenen Verbindungsabschnitt 4.32 ein Federabschnitt 4.33 anschließt. Der Federabschnitt 4.33 ist über den gebogenen Verbindungsabschnitt 4.32 federnd elastisch mit dem länglichen Haltestegabschnitt 4.31 verbunden, d.h. der Federabschnitt 4.33 ist schwenkbar um eine Schwenkachse SA mit dem länglichen Haltestegabschnitt 4.31 verbunden. Die Schwenkachse SA verläuft senkrecht zur Längsachse LA des länglichen Haltestegabschnittes 4.31, die sich parallel zur Betätigungsachse BA erstreckt.

Der längliche Haltestegabschnitt 4.31 erstreckt sich parallel zur Betätigungsachse BA und ist in einer entsprechenden länglichen, vorzugsweise nutförmigen Halteausnehmung 4.1b an der Außenseite des Klemmkörpers 4.1 aufgenommen. Der Federabschnitt 4.33 ist scheibenförmig oder plattenförmig ausgebildet und weist analog zu den Klemmrahmenelementen 4.2, 4.2' eine Durchbruchsöffnung 4.34 auf, die hinsichtlich Querschnittsform und Abmessungen an den an den Betätigungsmehrkant 3 angepasst ist.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Durchbruchsöffnung 4.34 einen quadratischen Querschnitt auf, wobei die Durchbruchsöffnung 4.34 durch vier, gleichlange Durchbruchskanten gebildet ist, deren Kantenlänge die Kantenbreite des als Vierkantstift ausgebildeten Betätigungsmehrkants 3 überschreitet. Damit kann der Vierkantstift 3 problemlos durch die Klemmeinrichtung 4, insbesondere den Klemmkörper 4.1, die darauffolgenden zwei Klemmrahmenelemente 4.2,

4.2' sowie durch den Federabschnitt 4.33 hindurchgeführt werden.

Auch der Federabschnitt 4.33 ist spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieachse SS ausgebildet, die durch die beiden gegenüberliegenden Ecken der quadratischen Durchbruchsöffnung 4.34 verläuft und die Längsachse LA des länglichen Haltestegabschnittes 4.31 sowie die Schwenkachse SA in einem Schnittpunkt schneidet. Die Symmetrieachse SS verläuft vorzugsweise senkrecht zur Schwenkachse SA. Ferner erstreckt sich der Federabschnitt 4.33 in einer dritten Ebene E3, die parallel zur zweiten Ebene E2 und damit zur Schrägfläche bzw. zweiten Stirnseite 4.1" des Klemmkörpers 4.1 verläuft. Die Längsachse LA und die Symmetrieachse SS spannen somit eine Symmetrieebene auf, die die gesamte Klemmeinrichtung 4 in zwei näherungsweise identische Hälften teilt, insbesondere auch den darin aufgenommenen Betätigungsmehrkant 3.

Das Feder- und Haltelement 4.3 ist aus Metall, vorzugsweise Edelstahl oder Federstahl hergestellt. Die Dicke des Federabschnittes 4.33 ist kleiner als die Dicke der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2'. Vorzugsweise ist Federabschnitt 4.33 hinsichtlich Querschnittsform und die Form der Durchbruchsöffnung 4.34 an die Ausgestaltung der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' angepasst. Die Durchbruchsöffnungen 4.34 sind größer als die Durchbrüche 4.21 der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' gewählt.

Die erfindungsgemäße Klemmeinrichtung 4 bildet einen lösbaren Schnellverbinder aus, mittels dem eine dreh- und axialfeste Verbindung zwischen dem Griff 2 und dem Betätigungsmehrkant 3 herstellbar ist. Hierzu ist der Betätigungsmehrkant 3 in Richtung des Griffes 2 in die Ausnehmung 2.3 und die darin aufgenommene Klemmeinrichtung 4 einschiebbar, jedoch nach Durchführung des freien Endes des Betätigungsmehrkants 3 durch die vollständige Klemmeinrichtung 4, insbesondere die Durchbruchsöffnung 4.34 des Federabschnittes 4.33 des Feder- und Halteelementes 4.3 wird eine Sperrung der Bewegung des Betätigungsmehrkants 3 in entgegengesetzter Richtung, d.h. in Richtung des Türbeschlages oder Fensterbeschlages und somit weg vom Griff 2 bewirkt. Der Betätigungsmehrkant 3 ist dann drehfest und axial ortsfest im Griff 2 festgelegt.

Der Federabschnitt 4.33 des Feder- und Haltelement 4.3 ermöglicht somit beim Einschieben des durch einen Vierkantstift gebildeten Betätigungsmehrkants 3 durch die quadratischen Durchbrüche 4.21 der einander anliegenden Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' ein Verschwenken dessen um die Schwenkachse SA bzw. die Betätigungsachse BA gegen die vom Feder- und Haltelement 4.3 erzeugte Federkraft F. Die vom Feder- und Haltelement 4.3 erzeugte Federkraft F drückt die Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2', welche seitlich über die Innenseiten der Ausnehmung 2.3 geführt und bei herausgezogenen Betätigungsmehrkant 3 in einer vorgegebenen Position gehalten werden, gegen die schräg zur Betätigungsachse BA verlaufende zweite Stirnseite 4.1" des Klemmkörpers 4.1, so dass eine Schrägstellung der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' bewirkt wird, aufgrund der eine kraft-, form- und/oder reibschlüssige Wirkverbindung zwischen zumindest zweien, vorzugsweise allen Kantenflächen des als Vierkantstift ausgebildeten Betätigungsmehrkants 3 und der jeweils an einer Kantenfläche anliegenden Durchbruchkante des Durchbruchs 4.21 der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' entsteht. Wie aus der Figur 5 deutlich wird, verschieben sich die Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' beim Einschieben des Vierkantstiftes 3 zueinander, d.h. es entsteht ein gestufter Kantenverlauf und damit freie Kanten. Über eine im Halsabschnitt 2.1 in diesen Bereich vorgesehen Zugangsöffnung 2.5, welche beispielhaft in den Figuren 2 und 10 dargestellt ist, kann dann problemlos mit Hilfe eines spitzen Werkzeuges oder stiftartigen Elementes, welches durch die Zugangsöffnung 2.5 hindurchgeführt wird, das Federabschnitt 4.33 des Feder- und Haltelement 4.3 in Richtung des Griffes 2, d.h. weg von der Klemmeinrichtung 4 gebogen werden. Die Klemmeinrichtung 4 wird hierdurch entspannt und die Sperrung einer Bewegung des Betätigungsmehrkants 3 mittels der Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' gelöst. Der Griff 2 kann vom Betätigungsmehrkant 3 abgezogen werden.

Das Lösen der Klemmeinrichtung 4 ist damit besonders vorteilhaft durch Einführen eines stiftartigen Elementes durch die Zugangsöffnung 2.5 im Bereich des Halsabschnittes 2.1 in die Ausnehmung 2.3 und ein Entspannen der verklemmten, leicht überlappenden Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' möglich.

Die Spitze des Werkzeuges oder stiftartigen Element muss hierzu lediglich an der über die Zugangsöffnung 2.5 frei von außen zugängliche Kante eines Klemmrahmenelementes 4.2, 4.2' angesetzt werden.

Das Feder- und Halteelement 4.3 weist eine Feder- und Haltefunktion auf und wird mit dem Klemmkörper 4.1 entweder lösbar oder fest verbunden, und zwar derart, dass Feder- und Halteelement 4.3 axial ortsfest mit dem Klemmkörper 4- 1 verbunden ist. Die Verbindung kann dadurch beispielsweise durch Verkleben oder Verschweißen mit dem Klemmkörper 4.1 erfolgen, wobei hierbei der längliche Haltestegabschnitt 4.31 in der nutförmigen Halteausnehmung 4.1b an der Außenseite des Klemmkörpers 4.1 aufgenommen und darin verklebt oder verschweißt ist. Alternativ hierzu kann der längliche Haltestegabschnitt 4.31 mit dem Klemmkörper 4.1 verstiftet oder verschraubt sein.

In einer Ausführungsvariante kann eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder reibschlüssige Verbindung zwischen dem längliche Haltestegabschnitt 4.31 und dem in der nutförmigen Halteausnehmung 4.1b des Klemmkörpers 4.1 aufgenommenen länglichen Haltestegabschnitt 4.31 vorgesehen sein. In den Figur 9 und 10 ist beispielsweise eine Ausführungsvariante dargestellt, in der eine formschlüssige Verbindung vorgesehen ist. Hier weist der längliche Haltestegabschnitt 4.31 zwei senkrecht zur Längsachse LA verlaufende Haltenasenabschnitte 4.31a, 4.31b auf, die entsprechende seitliche Ausnehmung der nutförmigen Halteausnehmung 4.1b aufgenommen sind.

Zur Herstellung des Feder- und Halteelements 4.3 wird in einem ersten Bearbeitungsschritt aus einem blechförmigen Material, insbesondere Edelstahl oder Federstahl ein einstückiges flaches Bauteil hergestellt, bei dem der längliche Haltestegabschnitt 4.3 und der Federabschnitt 4.33 in einer Ebene verlaufen. Anschließend wird in einem weiteren Bearbeitungsschritt das einstückige, flache Bauteil um die Schwenkachse SA gebogen und somit der gebogene Verbindungsabschnitt 4.32 und der ein Federabschnitt 4.33 erzeugt.

In einer weiteren Ausführungsvariante gemäß Figur 11 ist der Klemmkörper 4.1 in einer Anpassungshülse 5 aufgenommen, um baugleiche Klemmeinrichtungen 4 in Betätigungshandhaben 1 mit unterschiedlichen Griffdurchmessern verwenden zu können. Mittels der Anpassungshülse 5 erfolgte eine Anpassung an einen größeren Griffdurchmesser. Die Anpassungshülse 5 weist vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende Führungsnasenabschnitte 5a, 5b auf, welche in Betätigungsrichtung BA vom äußeren Rand der Anpassungshülse 5 wegstehen und zur seitlichen Führung der dazwischen aufgenommenen Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' vorgesehen sind. Zur Anpassung der Klemmeinrichtung 4 an unterschiedlichen Griffdurchmesser können unterschiedlich dimensionierte Anpassungshülsen 5 vorgesehen sein. Die Klemmrahmenelemente 4.2, 4.2' sind jedoch weiterhin frei zugänglich und nicht von der Anpassungshülse 5 gehäuseartig aufgenommen bzw. eingehaust. Vielmehr erstreckt sich die Anpassungshülse 5 mit Ausnahme der Führungsnasenabschnitte 5a, 5b ausschließlich im Bereich des Klemmkörpers 4.1.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegend Erfindungsgedanke verlassen wird. Bezugszeichenliste

1 Betätigungshandhabe 2 Griff

2.1 Halsabschnitt 2.2 Betätigungsabschnitt 2.3 Ausnehmung 3 Betätigungsmehrkant 4 Klemmeinrichtung

4.1 Klemmkörper 4.1' erste Stirnseite

4.1" zweite Stirnseite

4.1a Durchgangsöffnung 4.1b nutförmige Ausnehmung

4.2 erstes Klemmrahmenelement 4.2' zweites Klemmrahmenelement

4.21 Durchbruch

4.22 Ausnehmung 4.3 Feder- und Haltelement

4.31 länglichen Haltestegabschnitt 4.31a, b Haltenasenabschnitte

4.32 gebogener Verbindungsabschnitt

4.33 Federabschnitt 4.34 Durchbruchsöffnung

5 Anpassungshülse

5a, b Führungsnasenabschnitte

BA Betätigungsachse El erste Ebene E2 zweite Ebene E3 dritte Ebene LA Längsachse SA Schwenkachse SS Symmetrieachse w Winkel