Aktuatoranordnung für ein verstellbares Sitz- oder Liegemöbel sowie verstellbares Sitz- oder Liegemöbel

Die Erfindung betrifft eine Aktuatoranordnung für ein

verstellbares Sitz- oder Liegemöbel, insbesondere für ein verstellbares Bett oder einen verstellbaren Komfortsessel. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein verstellbares Sitz- oder Liegemöbel mit einer solchen Aktuatoranordnung.

Für elektrisch verstellbare Möbel, vor allem für Betten und Komfortsessel, werden unterschiedliche Aktuatorsysteme verwendet. Diese werden mit Gestängen kombiniert, um dadurch eine geeignete Kinematik bereitzustellen, welche notwendige Kräfte zur Betätigung der Kinematik aufbringen kann. Bei Bettensystemen werden zumeist mehrere Segmente des Bettes unabhängig voneinander verstellt. Je nach Preisklasse werden mehr oder weniger Segmente verstellbar ausgeführt.

Komfortsessel werden häufig von einer aufrechten Position in eine Liegend-Position bewegt. Dabei können das Fußteil und/oder Kopfteil des Komfortsessels entweder unabhängig oder abhängig voneinander bewegt werden. Eine Aufgabe, welche der Erfindung zugrunde liegt, ist es, eine verbesserte Aktuatoranordnung für ein verstellbares Sitz- oder Liegemöbel sowie ein verstellbares Sitz- oder Liegemöbel zu beschreiben, welches sich durch eine einfache und besonders platzsparende konstruktive Ausgestaltung auszeichnen.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird eine

Aktuatoranordnung für ein verstellbares Sitz- oder Liegemöbel, insbesondere für ein verstellbares Bett oder einen verstellbaren Komfortsessel, offenbart. Die

Aktuatoranordnung weist eine mittels eines Antriebes zum axialen Verdrehen betätigbare Spindel auf, welche ortsfest gelagert ist. Die Aktuatoranordnung weist des Weiteren einen mechanisch mit der Spindel gekoppelten Gleitstein auf, welcher bei einer Betätigung der Spindel parallel bezüglich einer Längsachse der Spindel bewegbar ist. Weiter weist die Aktuatoranordnung ein bezüglich der Spindel verschiebbar gelagertes Koppelelement mit einer ersten Kulisse auf, in welcher der Gleitstein zumindest teilweise geführt ist, sodass bei einer Betätigung der Spindel das Koppelelement verschoben wird, um ein mit dem Koppelelement mechanisch koppelbares Segment des verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels zu bewegen.

Die Aktuatoranordnung gemäß dem ersten Aspekt sieht vor, dass zur Bewegung eines Segments des verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels lediglich eine mittels eines Antriebes

betätigbare Spindel, ein mit der Spindel gekoppelter

Gleitstein sowie ein Koppelelement mit einer ersten Kulisse notwendig sind.

Durch eine Drehbewegung der Spindel wird der mit der Spindel gekoppelte Gleitstein parallel beziehungsweise axial

bezüglich der Längsachse der Spindel bewegt. Dadurch, dass der Gleitstein zusätzlich in der ersten Kulisse des

Koppelelements geführt ist, wird das Koppelelement, welches verschiebbar gelagert ist, in seiner Position geändert und in einer Richtung verschoben. Die Richtung des Koppelelements ist beispielsweise um 90° gegenüber einer Bewegungsrichtung des Gleitsteins verdreht. Alternativ sind auch andere Richtungen, beispielsweise unter einem bestimmten Winkel bezüglich der Bewegungsrichtung des Gleitsteins, denkbar.

Somit ist es möglich, mittels weniger Komponenten eine

Aktuatoranordnung zum Bewegen eines Segments eines

verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels bereitzustellen, welche sich vor allem durch seine Kompaktheit auszeichnet. Die

Aktuatoranordnung kann sehr platzsparend und wenig

raumgreifend ausgebildet sein. Dadurch lassen sich

beispielsweise besonders schlanke Rahmengestelle für ein

Sitz- oder Liegemöbel verwirklichen. Die Aktuatoranordnung kann an jeder beliebigen Stelle des Rahmens, beispielsweise auch an einer oder an zwei Seiten des Rahmengestells, montiert werden. Das ermöglicht eine maximale Flexibilität bei einer Rahmengestellkonstruktion. Durch die mögliche

Modularisierung können mit einer Aktuatoranordnung viele verschiedene Rahmenkonzepte ausgestaltet werden. Des Weiteren sind nur kurze Hebel oder Gelenkverbindungen notwendig, um ein Segment des verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels zu verstellen. Des Weiteren sind mittels der Aktuatoranordnung hohe Übersetzungen realisierbar. Zudem können hohe Kräfte zum Verstellen eines Segments des Sitz- oder Liegemöbels erzielt werden. Im Gegensatz zu der Aktuatoranordnung würden

beispielsweise Linearaktuatoren deutlich mehr Platz oder Bauraum beanspruchen. Beispielsweise würden solche

Linearaktuatoren derart unter einem Bettgestell montiert sein, dass das Bettgestell insgesamt eine größere Bauhöhe aufweisen und sehr raumgreifend ausgestaltet sein würde im Vergleich zu der beschriebenen Aktuatoranordnung.

Gemäß einer Ausgestaltung weist die Aktuatoranordnung den Antrieb auf, welcher einen Motor, insbesondere einen

Elektromotor, und ein mit dem Motor gekoppeltes Getriebe umfasst, wobei das Getriebe eine Drehbewegung auf die Spindel überträgt. Der Motor beziehungsweise der Elektromotor kann beispielsweise ein Gleichstrommotor sein. Mittels des Motors wird ein Getriebe angetrieben, welches entsprechend einer Übersetzung des Getriebes eine Drehbewegung auf die Spindel überträgt. Somit kann auf einfache Weise eine Rotations- beziehungsweise Drehbewegung der Spindel erzielt werden, wobei die Drehgeschwindigkeit der Spindel von der Übersetzung des Getriebes beziehungsweise einer Geschwindigkeit des

Motors abhängt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Spindel ein Außengewinde auf und der Gleitstein ein Innengewinde, über welches der Gleitstein mit dem Außengewinde der Spindel gekoppelt ist. Somit können hohe Kräfte durch eine

Drehbewegung der Spindel auf dem Gleitstein und somit auf das Koppelelement übertragen werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Koppelelement mit einem weiteren Segment des verstellbaren Sitz- oder

Liegemöbels mechanisch koppelbar, sodass bei einem

Verschieben des Koppelelements auch das weitere Segment bewegt wird. Somit ist es möglich, zwei Segmente eines verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels gleichzeitig zu bewegen. Beispielsweise kann somit ein Kopfteil und ein Fußteil eines Bettes bewegt werden. Dabei bewegt sich das Koppelelement in eine Richtung, wobei einerseits eine Schubkraft auf ein

Segment übertragen wird und andererseits eine Zugkraft über das Koppelelement an dem anderen Segment anliegt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die erste Kulisse einen Verlauf auf, welcher zumindest teilweise linear

und/oder geschwungen verläuft. Die erste Kulisse kann hinsichtlich ihres Verlaufes unterschiedliche

Bewegungscharakteristika erzeugen. Dies ist abhängig von dem Verlauf der ersten Kulisse, welcher beispielsweise

geschwungen und/oder linear verlaufen kann. Der Verlauf kann beispielsweise exponentiell oder logarithmisch verlaufen und/oder mehrere unterschiedliche Abschnitte mit

verschiedenen Kurvenfunktionen aufweisen. So ist es

beispielsweise möglich, dass der Verlauf unterschiedliche Steigungen aufweist. Somit lässt sich die Übersetzung des Antriebes von theoretisch keiner Übersetzung, also bei einer parallel zu der Längsachse der Spindel verlaufenden Nut, bis theoretisch unendlich, also bei einer orthogonal zu der

Spindel verlaufenden ersten Kulisse, einstellen, wodurch sehr hohe Geschwindigkeiten oder hohe Kräfte erzeugt werden können. Auch ist es möglich, während des Verlaufs der ersten Kulisse eine Bewegungsrichtung des Koppelelements umzukehren, wenn beispielsweise eine Steigung des Verlaufs der ersten Kulisse invertiert würde. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Koppelelement über wenigstens einen Hebel gelenkig mit dem Segment und/oder mit dem weiteren Segment des Sitz- oder Liegemöbels koppelbar. Somit lässt sich auf einfache Art und Weise mittels eines Hebels eine Drehbewegung auf ein Segment des Sitz- oder

Liegemöbels übertragen. Ein derartiger Hebel kann sehr kompakt und/oder kurz ausgestaltet sein, sodass hohe Kräfte übertragen werden können.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Koppelelement ein Koppelgehäuse mit einem an dem Koppelgehäuse festlegbaren Deckel auf, welche den Gleitstein und die Spindel zumindest teilweise umgeben. Somit können die Spindel und der

Gleitstein vor äußeren Einflüssen, wie beispielsweise Staub oder vor unbefugtem Zugriff durch eine Person, geschützt werden .

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Deckel oder das Koppelgehäuse die erste Kulisse auf. Durch die Ausgestaltung des Koppelelements als Koppelgehäuse und Deckel ist eine einfache und handhabbare Montage gewährleistet. Insbesondere können der Gleitstein und/oder die Spindel leicht demontiert und beispielsweise ausgetauscht werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Deckel die erste Kulisse und das Koppelgehäuse eine zweite Kulisse auf, wobei die zweite Kulisse einen gleichen Verlauf wie die erste

Kulisse aufweist und der ersten Kulisse gegenüberliegt, wobei der Gleitstein gleichzeitig sowohl in der ersten Kulisse als auch in der zweiten Kulisse zumindest teilweise geführt ist. Dadurch ist der Gleitstein mechanisch besonders sicher und stabil an dem Koppelelement geführt. Insbesondere werden dadurch auftretende Kräfte durch die Drehbewegung der Spindel günstig auf das Koppelelement übertragen. Zudem kann dadurch der Verschleiß des Koppelelements und/oder des Gleitsteins reduziert werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Aktuatoranordnung in einem Aktuatorgehäuse angeordnet, wobei das

Aktuatorgehäuse ortsfest an dem verstellbaren Sitz- oder Liegemöbel, insbesondere an einem Rahmengestell, festlegbar ist. Somit ist es möglich, die Aktuatoranordnung modular auszugestalten und je nach Anwendungsfall an einem

verstellbaren Sitz- oder Liegemöbel festzulegen. Dadurch ist eine hohe Flexibilität bei der konstruktiven Ausgestaltung eines Sitz- oder Liegemöbels ermöglicht. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Spindel ortsfest an dem Aktuatorgehäuse gelagert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Koppelelement in dem Aktuatorgehäuse verschiebbar gelagert.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein

verstellbares Sitz- oder Liegemöbel offenbart, welches wenigstens zwei gelenkig verbundene Segmente und eine

Aktuatoranordnung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung aufweist. Dabei ist das Koppelelement der Aktuatoranordnung mechanisch mit wenigstens einem Segment gekoppelt, sodass bei Betätigung der Spindel eine Bewegung des Koppelelements auf das wenigstens eine Segment zum Verstellen des wenigstens einen Segments übertragen wird.

Das verstellbare Sitz- oder Liegemöbel gemäß dem zweiten Aspekt ermöglicht im Wesentlichen die vorgenannten Vorteile. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in der

nachfolgenden, ausführlichen Beschreibung von

Ausführungsbeispielen unter Zuhilfenahme der angehängten Figuren beschrieben.

Elemente gleicher Funktion oder Konstruktion sind

figurenübergreifend mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In den Figuren zeigen:

Figur 1 eine perspektivische, schematische Ansicht einer

Aktuatoranordnung mit einem Aktuatorgehäuse,

Figur 2 eine perspektivische, schematische Teilansicht der

Aktuatoranordnung mit dem Koppelelement, Figur 3 eine zweite perspektivische, schematische

Teilansicht der Aktuatoranordnung mit dem Koppelelement,

Figur 4 eine perspektivische, schematische Ansicht eines verstellbaren Liegemöbels mit der

Aktuatoranordnung, Figur 5 eine zweite perspektivische, schematische Ansicht des verstellbaren Liegemöbels mit der

Aktuatoranordnung,

Figur 6 eine perspektivische, schematische Teilansicht des verstellbaren Liegemöbels mit der

Aktuatoranordnung,

Figur 7 eine perspektivische, schematische Ansicht einer weiteren Aktuatoranordnung mit einem

Aktuatorgehäuse,

Figur 8 eine perspektivische, schematische Teilansicht

eines verstellbaren Liegemöbels mit einer weiteren Aktuatoranordnung,

Figur 9 eine schematische Seitenansicht eines verstellbaren

Liegemöbels in einer Wandnähe und

Figur 10 eine zweite schematisch Seitenansicht eines

verstellbaren Liegemöbels in einer Wandnähe.

Figur 1 zeigt eine perspektivische, schematische Ansicht einer Aktuatoranordnung 1 für ein verstellbares Sitz- oder Liegemöbel. Die Aktuatoranordnung weist ein Aktuatorgehäuse 3 auf. Dabei ist in Figur 1 ein Deckel des Aktuatorgehäuses 3 nicht dargestellt. Im Inneren des Aktuatorgehäuses 3 ist eine Spindel 5 ortsfest an dem Aktuatorgehäuse 3 gelagert. Die Spindel 5 ist als Welle ausgebildet und über einen Antrieb betätigbar, sodass die Spindel 5 axial verdreht werden kann mittels des Antriebs. Der Antrieb ist in Figur 1 nicht dargestellt. Der Antrieb kann beispielsweise einen Motor, insbesondere einen Elektromotor beziehungsweise einen

Gleichstrommotor, und ein mit dem Motor gekoppeltes Getriebe umfassen. Der Antrieb ist in dem in Figur 1 linken Bereich 7 des Aktuatorgehäuses 3 anordenbar.

Die Spindel 5 ist mechanisch mit einem Gleitstein 9

gekoppelt. Der Gleitstein 9 ist bei einer Betätigung der Spindel 5 parallel zu einer Längsachse 11 der Spindel 5 bewegbar. Der Gleitstein 9 weist hierzu ein Innengewinde auf, über welches der Gleitstein 9 mit einem Außengewinde der Spindel 5 mechanisch im Eingriff ist beziehungsweise

gekoppelt ist. Der Gleitstein 9 ist also auf die Spindel 5 aufgeschraubt .

Die Aktuatoranordnung 1 weist des Weiteren ein bezüglich der Spindel 5 verschiebbar gelagertes Koppelelement 13 auf, welches eine erste Kulisse 15 aufweist. Der Gleitstein 9 ist in der ersten Kulisse 15 des Koppelelements 13 geführt. Das Koppelelement 13 ist verschiebbar an dem Aktuatorgehäuse 3 geführt. Das Koppelelement 13 weist ein Koppelgehäuse 17 sowie einen Deckel 19 auf, und kann auch als Koppelkasten bezeichnet werden.

Weitere Details der Aktuatoranordnung 1 sind anhand der

Figuren 2 und 3 beschrieben, wobei jeweils ein perspektivischer, schematischer Teilausschnitt der Aktuatoranordnung 1 dargestellt ist, welcher insbesondere das Koppelelement 13 vergrößert zeigt. Figur 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung des Koppelelements 13 und Figur 3 zeigt die Aktuatoranordnung 1 mit einem geöffneten Koppelelement 13, wobei der Deckel 19 des

Koppelelements 13 von dem Koppelgehäuse 17 entfernt ist. Der Deckel 19 ist beispielsweise mittels Schraubverbindungen an dem Koppelgehäuse 17 festlegbar. Alternative

Verbindungstechniken zum Festlegen des Deckels 19, wie beispielsweise Verkleben oder Vernieten, sind denkbar.

Durch Betätigung der Spindel 5 wird der Gleitstein 9 wie in Figur 3 gezeigt gemäß der Doppelpfeilrichtung 21 axial bezüglich der Längsachse 11 der Spindel 5 verschoben.

Dadurch, dass der Gleitstein 9 über die erste Kulisse 15 des Koppelelements 13 beziehungsweise des Deckels 19 geführt ist, wird das Koppelelement 13, welches verschiebbar an dem

Aktuatorgehäuse 3 gelagert ist, verschoben. Dabei ist eine Bewegungsrichtung des Koppelelements 13 senkrecht zu der Längsachse 11 entsprechend des Doppelpfeils 23. Dabei ist das Koppelelement 13 an dem Aktuatorgehäuse über Rippen 25 geführt, welche in eine Nut des Koppelgehäuses 17 eingreifen (nicht dargestellt) .

In anderen konstruktiven Ausgestaltungen ist es denkbar, dass das Koppelelement 13 bei Betätigung der Spindel 5 eine

Bewegung ausführt, deren Bewegungsrichtung in einem anderen Winkel zu der Längsachse 11 der Spindel ausgerichtet ist. Dies ist abhängig von der konstruktiven Ausgestaltung des Aktuatorgehäuses 3 und des Koppelelements 13. Wie in Figur 3 weiter dargestellt ist, weist das Koppelgehäuse 17 eine zweite Kulisse 27 auf, welche im

Wesentlichen einen gleichen Verlauf wie die erste Kulisse 15 des Deckels 19 aufweist. Dabei ist die zweite Kulisse 27 der ersten Kulisse 15 gegenüberliegend angeordnet, wobei die zweite Kulisse 27 in dem Koppelgehäuse 17 ausgebildet ist, insbesondere in einem Boden des Koppelgehäuses 17. Der

Gleitstein 9 ist dabei konstruktiv so ausgestaltet, dass dieser sowohl mit der ersten Kulisse 15 als auch mit der zweiten Kulisse 27 im Eingriff ist. Dabei ist der Gleitstein 9 gleichzeitig sowohl in der ersten Kulisse 15 als auch in der zweiten Kulisse 27 geführt. Der Gleitstein 9 weist hierzu zwei gleitende Eingriffselemente 10 auf, welche innerhalb der ersten Kulisse 15 beziehungsweise zweiten Kulisse 27 im

Wesentlichen an zwei Seiten geführt sind.

Im Ausführungsbeispiel sind die Eingriffselemente 10 länglich ausgestaltet. Andere konstruktive Ausgestaltungen der

Eingriffselemente 10 sind denkbar, beispielsweise

stiftförmig.

Die erste Kulisse 15 und die zweite Kulisse 27 sind im

Ausführungsbeispiel gemäß der Figuren 1 bis 3 in den Deckel 19 beziehungsweise in das Koppelgehäuse 17 eingebracht, wobei die erste Kulisse 15 und die zweite Kulisse 27 jeweils als Langloch ausgebildet sind. Alternativ ist es denkbar, dass die erste Kulisse 15 und/oder die zweite Kulisse 27 als taschenförmige Nut in den Deckel 19 beziehungsweise das

Koppelgehäuse 17 eingebracht sind.

Des Weiteren ist es alternativ möglich, dass nur eine erste Kulisse 15 an dem Koppelelement 13 vorgesehen ist. Dabei kann die erste Kulisse 15 entweder an dem Koppelgehäuse 17 oder dem Deckel 19 vorgesehen sein. In einer solchen Ausgestaltung könnte der Gleitstein 9 nur ein entsprechendes

Eingriffselement 10 aufweisen. Die erste Kulisse 15 und/oder die zweite Kulisse 27 weisen im Ausführungsbeispiel einen linearen Verlauf auf, welcher im Wesentlichen eine gleiche Steigung besitzt. Alternativ ist es auch denkbar, dass ein Verlauf der ersten Kulisse 15

beziehungsweise der zweiten Kulisse 27 zumindest teilweise geschwungen verläuft. Beispielsweise könnte ein Verlauf exponentiell oder logarithmisch verlaufen. Beispielsweise kann der Verlauf zunächst im Wesentlichen parallel zu der Längsachse 11 der Spindel 5 verlaufen und anschließend in einen steil verlaufenden Abschnitt münden. Somit ist es möglich, unterschiedliche Bewegungsgeschwindigkeiten des Koppelelements 13 bei Betätigung der Spindel 5 zu

realisieren. Abhängig von dem Verlauf der ersten Kulisse 15 beziehungsweise der zweiten Kulisse 27 lassen sich somit auch unterschiedlich hohe Kräfte übertragen. Je größer ein

Steigungswinkel des Verlaufs der ersten Kulisse 15

beziehungsweise der zweiten Kulisse 27 bezüglich der

Längsachse 11 ist, desto höhere Kräfte und desto höhere

Bewegungsgeschwindigkeiten des Koppelelements 13 werden umgesetzt .

Durch die beliebige Formgebung des Verlaufs der ersten

Kulisse 15 beziehungsweise der zweiten Kulisse 27 können also unterschiedliche Bewegungscharakteristika des Koppelelements 13 beziehungsweise bei einem mechanisch mit dem Koppelelement 13 gekoppelten Segment eines Sitz- oder Liegemöbels erzeugt werden . Wie in Figur 1 zu sehen ist, ist an dem Koppelelement 13 ein Hebel 29 angebracht. Dabei ist der Hebel 29 an einer

Vorderseite 30 des Koppelelements 13 angebracht. Über den Hebel 29 kann die Aktuatoranordnung 1 beispielsweise mit einem Segment eines verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels gelenkig gekoppelt werden, sodass das Segment des Sitz- oder Liegemöbels bewegt oder verdreht werden kann.

Beispielhaft ist in Figuren 4 bis 6 jeweils perspektivisch ein verstellbares Liegemöbel 31, insbesondere ein

Rahmengestell 33 für ein Bett, dargestellt. Dabei ist in Figur 6 ein perspektivischer Teilausschnitt des Liegemöbels 31 dargestellt. Das verstellbare Liegemöbel 31 weist eine Aktuatoranordnung 1 auf. Die Aktuatoranordnung 1 ist dabei an dem Rahmengestell 33 angebracht. Das Rahmengestell 33 weist eine erste

Längsseite 36 und eine zweite Längsseite 38 auf, wobei die Aktuatoranordnung 1 an der ersten Längsseite 36 oder im

Bereich der ersten Längsachse 36 angebracht ist. Alternativ kann die Aktuatoranordnung 1 auch in einem anderen Bereich an dem Rahmengestell 33 angebracht sein, beispielsweise mittig bezüglich der beiden Längsseiten 36 und 38. Die

Aktuatoranordnung 1 ist an dem Rahmengestell 33

beispielsweise über Schraubverbindungen festgelegt. Andere Verbindungstechniken sind denkbar. Insbesondere ist die

Aktuatoranordnung 1 positionsfest an dem Rahmengestell 33 beziehungsweise dem ersten Segment 35 angeordnet ist, sodass die Aktuatoranordnung 1 relativ bezüglich dem Rahmengestell 33 nicht verschoben oder bewegt werden kann.

Das Rahmengestell 33 weist ein erstes Segment 35 und ein zweites Segment 37 auf, welche gelenkig miteinander verbunden sind. Beispielsweise ist das zweite Segment 37 ein Kopfteil und kann gegenüber dem ersten Segment 35 verschwenkt werden. Hierzu sieht das Rahmengestell 33 an den beiden Längsseiten 36 und 38 jeweils ein Gelenk (nicht gezeigt) vor.

Bei Betätigung der Spindel 5, wie gemäß der Figuren 1 bis 3 beschrieben, wird das Koppelelement 13 parallel zu den beiden Längsseiten 36 und 38 des Rahmengestells 33 relativ

verschoben. Dabei ist der Hebel 29 gelenkig mit dem zweiten Segment 27 in einem Gelenk 39 mechanisch gekoppelt. Somit ist es möglich, dass das zweite Segment 37 um das in Figur 4 nicht dargestellte Gelenk zwischen den beiden Segmenten 35 und 37 verschwenkt wird. Das Verschwenken erfolgt gemäß einer Drehrichtung 41.

In Figur 4 ist das Rahmengestell 33 von einer Unterseite gezeigt, während in Figur 5 das Rahmengestell von einer

Oberseite gezeigt ist. Das Rahmengestell 33 benötigt insgesamt nur eine geringe Bauhöhe 43 zusammen mit der Aktuatoranordnung 1 (siehe

Figuren 4 und 5) . Insgesamt ist die Aktuatoranordnung 1 sehr flach ausgestaltet, wodurch sich sehr schlanke, flache und/oder platzsparende Rahmengestelle 33 verwirklichen lassen.

In Figur 6 ist ein Ausschnitt des Liegemöbels 31 dargestellt, in welchem die Anordnung der Aktuatoranordnung 1 an dem

Rahmengestell 33 vergrößert dargestellt ist.

In einer alternativen Ausführungsform kann die

Aktuatoranordnung 1, welche in den Figuren 4 bis 6 an der ersten Längsseite 36 des Rahmengestells 33 angeordnet ist, auch eine weitere, im Wesentlichen analoge Aktuatoranordnung 1 mit einem Antrieb auf der gegenüberliegenden zweiten

Längsseite 38 angeordnet sein. Dabei können die Antriebe der beiden Aktuatoranordnungen 1 elektrisch synchronisiert sein, sodass gleichzeitig beide Aktuatoranordnungen 1 betätigt werden können. Dadurch wird, wie nachfolgend auch anhand der weiteren Ausführungsformen gemäß den Figuren 7 und 8

ausführlich beschrieben, die mechanische Stabilität und

Steifigkeit des Rahmengestells 33 und/oder eines Segments eines verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels, beispielsweise des zweiten Segments 37 gemäß den Figuren 4 bis 6, bei einem Verschwenken des Segments erhöht.

In Figur 7 ist eine perspektivische, schematische Ansicht einer weiteren Implementierung einer Aktuatoranordnung 1 mit einem Aktuatorgehäuse 3 gezeigt. Die Aktuatoranordnung 1 weist größtenteils die vorstehend beschriebenen Merkmale auf, so dass diese nicht erneut beschrieben werden. Auf

Unterschiede zwischen den Ausführungsformen wird nun im

Detail eingegangen. Die Aktuatoranordnung 1 kann

beispielsweise an dem Rahmengestell 33, welches in den

Figuren 4 bis 6 gezeigt ist, festgelegt werden.

Die Aktuatoranordnung 1 weist zwei Koppelelemente 13 mit jeweils einem Gleitstein 9 auf. Die Koppelelemente 13 sind entsprechend der anhand von Figuren 1 bis 6 beschriebenen Ausgestaltung ausgebildet und jeweils an dem Aktuatorgehäuse 3 festgelegt. Die Aktuatoranordnung 1 weist eine Spindel 5 auf, welche mit beiden Gleitsteinen 9 der Koppelelemente 13 mechanisch gekoppelt ist. Es handelt sich somit bei der

Spindel 5 um eine durchgängige Welle. Weiter ist in Figur 7 eine mögliche Ausgestaltung eines

Antriebs 45 mit einem Getriebe gezeigt. Der Antrieb 45 ist in einem entsprechenden Bereich innerhalb des Aktuatorgehäuses 3 angeordnet und dort beispielsweise gelagert. Der Antrieb 45 treibt mittels eines Motors und eines damit mechanisch gekoppelten Getriebes die Spindel 5 an, welche die zwei

Gleitsteine 9 der beiden Koppelelemente 13 betätigt. Der Antrieb 45 stellt also einen einseitigen Antrieb 45 dar. Die beiden Koppelelemente 13 weisen jeweils die erste Kulisse 15 auf, welche jedoch einen gegenläufigen Verlauf aufweisen. Um die beiden Hebel und somit beispielsweise ein Segment eines verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels zu bewegen, ist es notwendig, dass die beiden Koppelelemente 13 im Wesentlichen synchron, das heißt in einer selben Bewegungsrichtung gemäß dem Doppelpfeil 23, bei Betätigung des Antriebs 45 bewegt oder verschoben werden. Hierzu weist die Spindel 5 in einem ersten Bereich 47, in welchem der Gleitstein 9 des in Figur 7 links angeordneten Koppelelements 13 bewegt wird, ein

linksdrehendes Außengewinde und in einem zweiten Bereich 49, in welchem der Gleitstein 9 des in Figur 7 rechts

angeordneten Koppelelements 13 bewegt wird, ein

rechtsdrehendes Gewinde auf. Somit werden bei Betätigung der Spindel 5 mittels des Antriebs 45 abhängig von einer

Drehrichtung der Spindel 5 um die Längsachse 11 die beiden

Gleitsteine 9 in unterschiedliche Richtungen axial bezüglich der Längsachse 11 bewegt. Dies führt dazu, dass beide Hebel 29 jeweils in eine gleiche Bewegungsrichtung gemäß dem

Doppelpfeil 23 bewegt werden.

Die beiden Gewindevarianten können alternativ auch vertauscht sein . Durch das Vorsehen eines rechts- und eines linksdrehenden Gewindes können Axialkräfte auf den Antrieb 45, welche auch als Antriebseinheit bezeichnet werden kann, besonders gut reduziert werden. Dies reduziert einen Verschließ des

Antriebs 45 und/oder der an der Bewegungsübertragung

beteiligten Komponenten der Aktuatoranordnung 1.

Alternativ können auch mehrere Koppelelemente 13 analog zu der in Figur 7 gezeigten Ausführungsform in Reihe geschalten werden, beispielsweise drei oder mehr. Somit kann die

Aktuatoranordnung 1 modular und je nach Anwendungsfall ausgestaltet werden.

Die in Figur 7 gezeigte Aktuatoranordnung 1 ermöglicht es, dass ein mit den Hebeln 29 mechanisch gekoppeltes Segment eines verstellbaren Sitz- oder Liegemöbels 31 an zwei

Stellen, also an zwei Kopplungspunkten der Hebel 29 mit dem Segment, betätigt werden kann. Dadurch kann beispielsweise eine Last, beispielsweise eine Gewichtskraft einer auf dem Liegemöbel 31 befindlichen Person, symmetrisch auf die

Aktuatoranordnung eingebracht werden. Somit wird der

Kraftfluss auf beide Hebel 29 beziehungsweise beide

Koppelelemente 13 aufgeteilt. Ein weiterer Vorteil ist, dass dadurch die Steifigkeitseigenschaften des Rahmengestells 33 insgesamt und/oder des zu verstellenden Segments verbessert werden. Auch ist es möglich, die beiden Hebel 29 mit

unterschiedlichen Segmenten mechanisch zu koppeln, so dass zwei oder mehr Segmente gleichzeitig bewegt werden können mit einem Antrieb 45 bzw. einer Aktuatoranordnung 1.

Bei der in Figur 7 gezeigten Aktuatoranordnung 1 ist die

Anordnung der Koppelelemente 13 bezüglich der Längsachse 11 der Spindel 5 lediglich beispielhaft zu sehen. Beispielsweise kann die Spindel 5 kürzer sein und die Koppelelemente 13 können näher zueinander angeordnet sein.

Figur 8 zeigt eine perspektivische, schematische Teilansicht eines Liegemöbels 31 mit einer Aktuatoranordnung 1, welche gemäß einer weiteren Ausführungsform ausgestaltet ist. Die Aktuatoranordnung 1 weist im Wesentlichen die Merkmale der Aktuatoranordnung 1 gemäß der Figur 7 auf, mit dem

Unterschied, dass der Antrieb 45 zwischen den beiden

Koppelelementen 13 angeordnet ist. Der Antrieb 45 treibt zwei Spindeln 5 an, wobei eine Spindel 5 das in Figur 8 links angeordnete Koppelelement 13 betätigt und eine Spindel 5 das in Figur 8 rechts angeordnete Koppelelement 13 betätigt.

Somit ist der Antrieb 45 ein beidseitiger Antrieb 45. Der Antrieb 45 kann ein Getriebe aufweisen, über welches ein

Motor die beiden Spindeln 5 betätigt. Alternativ können die beiden Spindeln 5 über jeweils ein separates Getriebe von dem Motor des Antriebs 45 betätigt werden, wobei beispielsweise unterschiedliche Übersetzungen für jedes Koppelelemente 13 einstellbar sind. Somit können mittels eines Antriebes 45 für beide Koppelelemente 13 unterschiedliche

Bewegungsgeschwindigkeiten eingestellt und somit

unterschiedliche Kräfte übertragen werden. Die Aktuatoranordnung 1 gemäß Figur 8 ermöglicht im

Wesentlichen die vorgenannten Vorteile bezüglich der in anhand von Figur 7 beschriebenen Ausgestaltung.

In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann auch an einer dem Hebel 29 abgewandten Seite eines Koppelelements 13, insbesondere an einer Rückseite 32 (siehe Figur 1), das

Koppelelement 13 mit einem weiteren verstellbaren Segment eines Sitz- oder Liegemöbels mechanisch gekoppelt sein. Dadurch können bei Verschieben eines Koppelelements 13 zwei Segmente des Sitz- oder Liegemöbels bewegt werden.

Mit Hilfe der zuvor beschriebenen Ausführungsformen lassen sich Funktionen, wie das sogenannte "Wall-Hugging" oder auch ein Überstrecken einer Matratze, welche auf dem Rahmengestell 33 abgelegt ist, realisieren. Dabei wird eine

Matratzenstauchung bei einem Verschwenken eines Segments des Liege- oder Sitzmöbels reduziert. Dies ist anhand der Figuren 9 und 10 detailliert beschrieben.

Figur 9 zeigt eine schematische Seitenansicht eines

verstellbaren Liegemöbels 31. Das Liegemöbel 31 ist nahe einer Wand 51 angeordnet. Das Liegemöbel weißt ein erstes Segment 35, ein zweites Segment 37 und ein drittes Segment 38 auf. Das erste Segment 35 ist mit dem zweiten Segment 37 und dem dritten Segment 38 jeweils gelenkig verbunden. Das zweite Segment 37 ist beispielsweise ein Kopfteil des Liegemöbels 31 und das dritte Segment 38 ist beispielsweise ein Fußteil des Liegemöbels 31. Das erste Segment 35 ist über Lager 53

(schematisch dargestellt) ortsfest mit einem Boden mechanisch verbunden .

Das Liegemöbel 31, insbesondere das zweite Segment 37 weist in einer Liegeposition, bei welcher zumindest das erste

Segment 35 und das zweite Segment 37 in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, insbesondere parallel zu einer

Bodenfläche des Bodens, ausgehend von einer der Wand

zugewandten Seite einen vorgegebenen ersten Abstand Xo zu der Wand 51 auf. Der Abstand Xo kann beispielsweise der Abstand sein, bei welchem das Liegemöbel 31 den geringsten Abstand mit einem Element zu der Wand 51 aufweist. Andere

Definitionen des Abstands sind denkbar. Wird nun mittels einer Aktuatoranordnung 1 gemäß den Figuren 1 bis 8 das zweite Segment 37 verschwenkt, beispielsweise in eine in Figur 9 gestrichelt dargestellt Position 37 so vergrößert sich der erste Abstand Xo derart, dass das zweite Segment 37 beziehungsweise das Liegemöbel einen zweiten

Abstand Xi zu der Wand aufweist. Eine derartige

Abstandsvergrößerung ist unerwünscht, da beispielsweise dadurch die Position einer Person bezüglich eines

Nachttisches oder ähnliches verändert würde und sich der

Nachttisch möglicherweise nicht mehr in Griffnähe befindet.

Um den Abstand Xo auch in der verschwenkten Position 37 ^λ des zweiten Segments 37 sicherzustellen, wird die ortsfeste

Verbindung des ersten Segments 35 aufgehoben und ein

horizontales Verschieben ermöglicht. Dies kann beispielsweise mit Hilfe eines Unterrahmens 55 und einem Schienensystem verwirklicht werden, wie in Figur 10 gezeigt. Der Unterrahmen 55 ist an dem Boden ortsfest über die Lager 53 gelagert.

Dabei ist wie in Figur 10 gezeigt der Unterrahmen 55

kinematisch mit dem zweiten Segment 37 gekoppelt,

beispielsweise über Hebel 57. Andere kinematische Kopplungen sind alternativ denkbar. Wird nun das zweite Segment 37 verschwenkt, so wird durch die kinematische Kopplung

sichergestellt, dass das Liegemöbel 31 stets im Wesentlichen den Abstand Xo zu der Wand 51 einhält. Dabei wird

beispielsweise eine Antriebsleistung einer Aktuatoranordnung 1 zum Verschwenken des zweiten Segments 37 genutzt, das horizontale Verschieben des ersten Segments 35 und damit des Liegemöbels 31 zu verwirklichen. Während des Verschwenkens des zweiten Segments 37 bleibt somit der Abstand Xo zur Wand 51 stets im Wesentlichen gleich. Alternativ zu der kinematischen Kopplung kann auch eine weitere Aktuatoranordnung 1 gemäß den beschriebenen

Ausführungsformen vorgesehen sein, um das horizontale

Verschieben zu verwirklichen. Dabei würde also eine

Aktuatoranordnung 1 das erste Segment horizontal verschieben, während die andere Aktuatoranordnung 1 das zweite Segment 37 verschwenken würde. Alternativ kann auch eine

Aktuatoranordnung 1 vorgesehen sein, bei welcher das

Koppelelement 13 einerseits zum Verschwenken des zweiten

Segments 37 mit dem zweiten Segment 37 mechanisch gekoppelt ist und andererseits mechanisch mit dem ersten Segment 35 gekoppelt ist. Ein wesentlicher Vorteil der beschriebenen

Aktuatoranordnungen 1 und Liegemöbel 31 ist, dass kurze Hebel und hohe Übersetzungen realisiert werden können. Somit können große Kräfte übertragen werden. Zudem kann eine

Aktuatoranordnung 1 nur aus sehr wenigen Teilen aufgebaut sein. Ferner kann eine Aktuatoranordnung 1 wie beschrieben modular verwendet werden. Es sei darauf hingewiesen, dass die beschriebenen Aktuatoranordnungen 1 auch in einem Sitzmöbel angeordnet sein können. Dabei können die Aktuatoranordnungen 1 jeweils an einem Rahmengestell oder Grundrahmen des

Sitzmöbels festgelegt sein.

Auch ist es alternativ denkbar, dass die Komponenten einer Aktuatoranordnung 1 nicht in einem separaten Aktuatorgehäuse 3 angeordnet sind, sondern beispielsweise direkt an einem Rahmengestell eines Sitz- oder Liegemöbels angeordnet sind, um die beschriebenen Funktionen und Vorteile zu erfüllen. Bezugszeichenliste

1 Aktuatoranordnung

3 Aktuatorgehäuse

5 Spindel

7 Bereich

9 Gleitstein

11 Längsachse

13 Koppelelement

15 erste Kulisse

17 Koppelgehäuse

19 Deckel

21 Doppelpfeil

23 Doppelpfeil

25 Rippen

27 zweite Kulisse

29 Hebel

31 Liegemöbel

33 Rahmengestell

35 erstes Segment

37 zweites Segment

37 ^v Position

38 drittes Segment

39 Gelenk

41 Drehbewegung

43 Bauhöhe

45 Antrieb

47 erster Bereich

49 zweiter Bereich

51 Wand

53 Lager

55 Unterrahmen

Xo 1 Abstand