Die Erfindung betrifft eine Aktorvorrichtung zur Betätigung eines Verriegelungselements.

Aktorvorrichtungen zur Betätigung von Verriegelungen sind im Stand der Technik weit verbreitet und finden ihre Anwendung in Schließfächern, Türen, Sicherheitsmechanismen und diversen Behältnissen.

Hierfür werden oftmals unterschiedliche Aktivierungsmechanismen verwendet, um die Aktoren zu betätigen, welche beispielsweise elektrische oder elektromagnetische Mechanismen umfassen. Weiters ist es bekannt, zur Verstellung von Aktoren Formgedächtnismaterialen zu verwenden, um den Aktor in die gewünschte Position zu bringen, oder auch das Formgedächtnismaterial selbst als Aktor zu verwenden.

Nachteilig bei Aktorvorrichtungen aus dem Stand der Technik ist, dass diese oftmals aufgrund deren Ausbildungen nicht ohne weitere Komplikationen in Vorrichtungen oder Behältnisse montiert werden können, ohne dafür spezielle bauliche Maßnahmen vorzusehen. Zudem sind weiters komplexe Mechanismen zur Verriegelung durch die Formgedächtniselemente vorgesehen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine Aktorvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung der Aktorvorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels derer ein Benutzer in der Lage ist, die Aktorvorrichtung ohne aufwändige bauliche Änderungen am Montageort vorsehen zu können und die Sicherheit der Verriegelung zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung und ein Verfahren gemäß den Ansprüchen gelöst.

Die erfindungsgemäße Aktorvorrichtung umfasst; ein Aktorgehäuse, wobei das Aktorgehäuse zur Aufnahme eines Verriegelungselements, sowie eines Formgedächtniselements und eines Rückstellelements ausgebildet ist; das Verriegelungselement, wobei das Verriegelungselement relativ zum Aktorgehäuse zwischen einer Aktivstellung und einer Passivstellung bewegbar im Aktorgehäuse aufgenommen ist; das Formgedächtniselement, wobei das Verriegelungselement mittels des Formgedächtniselementes von der Aktivstellung in die Passivstellung verstellbar ist; eine Aktivierungseinheit, wobei das Formgedächtniselement mittels der Aktivierungseinheit aktivierbar ist; ein elastisches Rückstellelement, wobei das Verriegelungselement mittels des Rückstellelements von der Passivstellung in die Aktivstellung rückstellbar ist.

Die erfindungsgemäße Aktorvorrichtung bringt den Vorteil mit sich, dass sie eine äußerst kompakte Bauweise aufweist und somit sehr leicht in selbst kleinen Bereichen auch nachgerüstet werden kann.

Ein weiterer Vorteil einer erfindungsgemäßen Ausbildung einer Aktorvorrichtung ist, dass sich diese in einem nicht aktivierten Zustand des Formgedächtniselementes in der Aktiv- bzw. Verriegelungsstellung befindet, wodurch ein Verriegeln ohne einer Aktivierung der Aktorvorrichtung mittels Energie möglich ist und ein zu versperrendes Behältnis gesichert ist.

In einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement zumindest mit einem der folgenden Elemente einteilig ausgebildet ist;

- dem Verriegelungselement;

- dem Aktorgehäuse.

Diese Ausgestaltung bring den Vorteil mit sich, dass eine besonders robuste und gelichzeitig kompakte Bauweise der Aktorvorrichtung vorsehbar ist. Zweckmäßig kann es auch sein, das Rückstellelement mit dem Aktorgehäuse und dem Verriegelungselement einteilig auszubilden. In einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass jedes der drei Elemente mit jeweils jedem Element einteilig ausgebildet ist. Beispielsweise kann das Verriegelungselement mittels elastischer Verbindungsstege am Aktorgehäuse angeformt sein.

Zudem kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement mit zumindest einem der Elemente einteilig aus einem Kunststoff geformt ist. Mittels einem Kunststoff ist eine Leichtbauweise der Aktorvorrichtung möglich und eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung bezüglich der Materialeigenschaften und einer Elastizität des Rückstellelements umsetzbar.

In einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Formgedächtniselement in Form eines Filaments ausgebildet ist. Mit dieser Maßnahme ist eine vorteilhafte Form des Formgedächtniselements vorgesehen, welche eine weitere Gewichtseinsparung mit sich bringt und eine kompakte Ausbildung der Aktorvorrichtung unterstützt.

Weiters vorteilhaft kann sein, wenn am Verriegelungselement ein Koppelpunkt ausgebildet ist, wobei das Rückstellelement und das Formgedächtniselement mit dem Koppelpunkt des Verriegelungselementes gekoppelt sind. Ein gemeinsamer Koppelpunkt der beiden Elemente führt wiederum zu einer kompakteren Bauweise und bringt weiters den Vorteil mit sich, dass das Verriegelungselement bezüglich seines Schwerpunktes optimiert verstellbar ist. Weiters kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement und das Formgedächtniselement auch an einem zweiten Koppelpunkt mit dem Aktorgehäuse gekoppelt sind.

Die genannten Koppelpunkte des Rückstellelements können bevorzugt entlang einer Längs- mittelachse des Aktorgehäuses und des Verriegelungselementes angeordnet sein.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass ein erstes Längsende des Formgedächtniselementes an einem ersten Befestigungspunkt mit dem Aktorgehäuse gekoppelt ist und dass ein zweites Längsende des Formgedächtniselementes an einem zweiten Befestigungspunkt mit dem Aktorgehäuse gekoppelt ist, wobei das Formgedächtniselement in einem am Verriegelungselement (oder an einem im Folgenden beschriebenen Hebelarm) angeordneten Koppelpunkt umgelenkt ist. Vorteilhaft ist mit dieser Maßnahme, dass das Verriegelungselement mittels des Formgedächtniselements präzise geführt werden kann.

Zudem kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement schlangenlinienförmig ausgebildet ist und ungleichmäßige Windungen aufweist. Vorteilhaft dieser Ausbildung ist, dass das Rückstellelement bezüglich dem Aktorgehäuse kürzer gebaut werden kann und sich in einem zusammengeschobenen oder gestauchten Zustand verbessert in zusätzliche Richtungen ausbreiten kann, wodurch wiederum eine kompaktere Bauweise realisierbar ist.

Weiters kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement, sowie das Formgedächtniselement und das Rückstellelement in einer Ebene angeordnet sind, wobei alle Elemente nur bezüglich dieser Ebene in der Aktivstellung und Passivstellung bewegbar sind. Diese Ausgestaltung bringt den Vorteil mit sich, dass eine Dicke der Aktorvorrichtung besonders gering gewählt werden kann. Zudem kann vorgesehen sein, dass alle Elemente bezüglich der Längsmit- telachse bewegbar sind. Unabhängig davon kann das Rückstellelement bevorzugt nur bezüglich einer Ebene verformbar sein. In einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement sich zwischen einem ersten Koppelpunkt und einem zweiten Koppelpunkt erstreckt, wobei das Rückstellelement entlang seiner Länge zwischen dem ersten Koppelpunkt und zweiten Koppelpunkt zumindest eine Querschnittsverjüngung aufweist. Diese Ausgestaltung bring den Vorteil mit sich, dass eine Beeinflussung der Rückstellkraft und des Rückstellverhaltens über die Querschnittsform möglich ist. Weiters vorteilhaft ist, dass das Rückstellelement derart ausbildbar ist, dass es entgegen dem Formgedächtniselement bei seiner Verformung einen wesentlich konstanten Widerstand aufbringt, wodurch eine optimierte Bewegung des Verriegelungselementes in Aktiv- und Passivstellung resultiert. Die Querschnittsverjüngung kann zweidimensional, aber auch dreidimensional ausgebildet sein. Weiters kann ein Querschnittsminima der Querschnitts Verjüngung zwischen 80% und 20% des Querschnitts des Rückstellelementes betragen, bevorzugt zwischen 25% und 60% insbesondere 30% bis 50%.

Zweckmäßig kann sein, wenn durch den ersten Koppelpunkt und den zweiten Koppelpunkt eine gerade Verbindungslinie verläuft, wobei die zumindest eine Quer Schnitts Verjüngung im Bereich der Verbindungslinie angeordnet ist. Vorteilhaft bei dieser Ausgestaltung ist, dass das Rückstellelement gezielt zwischen den Koppelpunkten zusammengeschoben werden kann, wodurch eine besonders platzsparende Anordnung des Rückstellelementes möglich ist. Die Verbindungslinie kann zudem durch die Längsmittelachse des Aktorgehäuses und/oder des Verriegelungselementes gebildet sein.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass die Querschnittsverjüngung in zumindest einem Steg ausgebildet ist, wobei mittels des Steges zwei Windungen des Rückstellelementes verbunden sind und wobei die Querschnittsverjüngung derart ausgebildet ist, dass ein Querschnitt des Steges jeweils in einer Richtung, ausgehend von dem Steg zu jeder der zwei Windungen zunehmend ausgebildet ist. Mit dieser Ausgestaltung ist eine besonders vorteilhafte Ausbildung eines Rückstellelementes vornehmbar, bei der die Rückstellkraft des Rückstellelementes derart beeinflussbar ist, dass ein konstantes Rückstellverhalten gewährleistet ist. Weiters ist dadurch eine geringere Kraft des Formgedächtniselements erforderlich, um das Verriegelungselement in die Passivstellung zu bewegen, was wiederum den Vorteil einer leichteren und kompakteren Bauweise mit sich führt.

Ein weiterer Vorteil der zuvor genannten Querschnittsverjüngungen kann dadurch erzielt werden, dass das Formgedächtniselement zwischen den Koppelpunkten des Rückstellelementes angeordnet werden kann und sich zwischen diesen erstreckt, wodurch das Formgedächtniselement in den Bereichen der Querschnittsverjüngungen platzierbar sein kann und somit im bzw. am Rückstellelement angeordnet werden kann.

Besonders vorteilhaft kann sein, wenn das Rückstellelement zumindest eine erste Windung und zumindest eine zweite Windung aufweist, wobei in der Aktivstellung die erste Windung von dem Verriegelungselement (bzw. einem Hebelarm) weiter beabstandet ist, als die zweite Windung und wobei in der Passivstellung die zweite Windung von dem Verriegelungselement (bzw. dem Hebelarm) weiter beabstandet ist als die erste Windung. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass zum einen ein optimierter Verlauf des Rückstellvorgangs vomehmbar ist und dass das Rückstellelement bezüglich einer Stellung in sich verschachtelt bzw. in sich selbst angeordnet werden kann.

Zur Vollständigkeit sei erwähnt, dass es sich bei der ersten und zweiten Windung um bewegliche Windungen bezüglich der Aktiv- und Passivstellung handelt, bzw. um vollständige Windungsabschnitte des Rückstellelementes. Ferner handelt es sich dabei nicht um jene Bereiche, an welche das Rückstellelement an einem Koppelpunkt bzw. Anbindungspunkt erstmalig umgeformt bzw. gewunden ist und welche Bereiche im Wesentlichen starr bezüglich ihrer Form in der Bewegung gegenüber dem Aktorgehäuse oder dem Verriegelungselement sind. Dies gilt ebenso für die zuvor genannten ungleichmäßigen Windungen.

Weiters kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement zumindest zwei erste Windungen und zumindest zwei zweite Windungen aufweist. Mit dieser Ausgestaltung ist ein besonders vorteilhaftes Verhalten des Rückstellelementes bezüglich seiner Verformung hinsichtlich der Rückstellkraft sowie einer platzsparenden Anordnung vorsehbar. Bevorzugt handelt es sich bei den beiden ersten und zweiten Windungen um benachbarte Windungen. Ein weiterer Vorteil ist, dass das beschriebene Verhalten dadurch gleichmäßiger im Rückstellelement erfolgt, bzw. an zwei gegenüberliegenden Bereichen synchron.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass das Aktorgehäuse zumindest eine Nut aufweist, in welcher Nut das Verriegelungselement führbar ist. Mit dieser Maßnahme ist eine verbesserte Führung des Verriegelungselements sowie eine Optimierung des Verhaltens des Rückstellelements gewährleistet. Besonders vorteilhaft kann sein, wenn das Aktorgehäuse eine Längserstreckung, sowie eine Quererstreckung und eine Dicke aufweist, wobei die Dicke zwischen 1% und 20%, insbesondere zwischen 2,5% und 10%, bevorzugt zwischen 4% und 6% der Längserstreckung beträgt oder wobei die Dicke zwischen 1% und 25%, insbesondere zwischen 3% und 20%, bevorzugt zwischen 5% und 8% der Quererstreckung beträgt. Durch diese Maßnahme ist eine bezüglich der Dicke besonders schmale Aktorvorrichtung umsetzbar, welche äußert einfach in Verschiedenen Anwendungen platzsparend angeordnet und auch nachgerüstet werden kann.

Zudem ist ein Verfahren zur Herstellung einer Aktorvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche vorgeschlagen, wobei dass das Rückstellelement in einem formgebenden Verfahren hergestellt wird und das Rückstellelement zumindest mit einem der folgenden Elemente einteilig ausgeformt wird:

- dem Verriegelungselement;

- dem Aktorgehäuse.

Besonders Vorteilhaft ist, dass typische Schwachstellen bezüglich der Verbindung zwischen den Elementen, wie bei herkömmlichen Anordnungen aus dem Stand der Technik dadurch vermieden werden.

Besonders zweckmäßig kann sein, dass zumindest eines der folgenden weiteren Elemente der Aktorvorrichtung in dem formgebenden Verfahren mit eingeformt wird:

- das Formgedächtniselement;

- die Aktivierungseinheit.

Besonders vorteilhaft durch diese Maßnahme ist, dass eine robuste Ausführung einer kompakten Aktorvorrichtung möglich ist, welche unempfindlich gegenüber Vibrationen und Erschütterungen ist. So kann beispielsweise das Formgedächtniselement am Verriegelungselement und/oder im Aktorgehäuse mit an- bzw. eingeformt werden. Weiters kann es z.B. an einem Koppelpunkt oder anderen Bereichen des Rückstellelementes eingeformt sein. Ebenso kann die Aktivierungseinheit z.B. im Aktorgehäuse eingeformt werden oder auch mit dem Formgedächtniselement zusammen eingeformt, sodass auch deren Verbindung mit eingeformt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Formgedächtniselement mit einem ersten Hebelarm gekoppelt ist und dass das Verriegelungselement mit einem zweiten Hebelarm gekoppelt ist, wobei mittels des ersten Hebelarmes der zweite Hebelarm betätigbar ist, sodass bei einer Verstellung des ersten Hebelarmes mittels des Formgedächtniselementes das Verriegelungselement mittels des zweiten Hebelarmes in die Passivstellung verstellbar ist. Diese Ausgestaltung bringt den Vorteil mit sich, dass eine Betätigung oder eine Verschiebung des Verriegelungselementes (bzw. auch des zweiten Hebelarmes), z.B. durch ein Sperrelement oder manuell per Hand, keinen Einfluss auf den ersten Hebelarm ausübt, sodass das Formgedächtniselement (bzw. auch der erste Hebelarm) von diesen Bewegungen entkoppelt ist. Dies trägt zu einer schonenden Anordnung des Formgedächtniselementes bei, wodurch dessen Eebensdauer erheblich erhöht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass an zumindest einem der beiden Hebelarme eine Gleitfläche ausgebildet ist und dass an dem anderen Hebelarm eine mit der Gleitfläche zusammenwirkende Gegenfläche ausgebildet ist, wobei mittels der Verstellung des ersten Hebelarmes die Gleitfläche und die Gegenfläche zueinander veschiebbar sind und mittels dieser Verschiebung der zweite Hebelarm betätigbar ist. Mittels der ausgebildeten Flächen ist eine höhere Toleranz bezüglich der Bewegungen der Hebel zueinander möglich, sodass diese bei eine Änderung des Verhaltens des Formgedächtniselementes und/oder von Rückstellelementen dennoch das gewünschte Ver stellverhalten aufweisen. Ferner ist eine Reibungsfreie Bewegung der Hebelarme begünstigt. Zudem ist eine weitere Adaptierung an das Formgedächtniselement sowie auch an ein Rückstellelement mittels der Toleranz möglich.

Ferner kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement mit dem zweiten Hebelarm gekoppelt ist, wobei mittels des Rückstellelementes der zweite Hebelarm zusammen mit dem Verriegelungselement in die Aktivstellung rückstellbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist eine Verriegelung s Stellung bzw. Aktivstellung des Verriegelungselementes unabhängig vom ersten Hebelarm bzw. vom Formgedächtniselement erzielbar.

Eine besondere Weiterbildung sieht vor, dass Verriegelungselement einteilig mit dem zweiten Hebelarm ausgebildet ist, bzw. dass das Verriegelungselement den zweiten Hebelarm ausbildet.

Ferner kann vorteilhaft sein, wenn der erste Hebelarm entgegen seiner Verstellung durch das Formgedächtniselement (bzw. entgegen der Stellrichtung) mittels eines zweiten Rückstellelementes rückstellbar ist. Mittels dieser Maßnahme ist eine verbesserte Entkoppelung des Formgedächtniselementes (bzw. des ersten Hebelarm) von den Bewegungen des zweiten Hebelarms verbessert, wodurch auch eine manuelle Betätigung des Verriegelungselementes keinen Impact auf das Formgedächtniselement verursacht. Ferner kann das zweite Rückstellelement in der Form eines zuvor beschriebenen Rückstellelementes (betreffend ungleichmäßiger Windungen, sowie Querschnittsverjüngungen etc.) ausgebildet sein, welches mit dem ersten Hebelarm derart gekoppelt ist, anstelle des Verriegelungselementes. Bei einem elastischen Rückstellelement sei zur Vollständigkeit erwähnt, dass die Rückstellkraft des zweiten Rückstellelementes geringer als die Zugkraft des Formgedächtniselementes bei dessen Aktivierung ist.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der erste Hebelarm mittels des Formgedächtniselementes von einer Freigabeposition in zumindest eine Betätigungsposition verstellbar ist, wobei in der zumindest einen Betätigungsposition der zweite Hebelarm zusammen mit dem Verriegelungselement mittels des ersten Hebelarms in der Passivstellung gehalten ist und in der Freigabeposition die Rückstellung des Verriegelungselementes in die Aktivstellung freigegeben ist.

Eine mögliche Weiterbildung sieht vor, dass der erste Hebelarm bezüglich seiner Verstellung mit einer Kulisse gekoppelt ist, wobei der erste Hebelarm mittels der Kulisse und der Verstellung durch das Formgedächtniselement (bei seiner Aktivierung) von der Freigabeposition in eine erste Betätigungsposition überführbar ist und mittels der Kulisse von der ersten Betätigungsposition weiter in eine Zwischenposition überführbar ist, wobei der erste Hebelarm mittels der Kulisse in der Zwischenposition bezüglich einer Rückstellung in die Freigabeposition entgegen seiner Verstellung durch das Formgedächtniselement (bzw. entgegen der Stellrichtung) blockiert ist und wobei in der Zwischenposition der zweite Hebelarm zusammen mit dem Verriegelungselement mittels des ersten Hebelarms in der Passivstellung gehalten ist.

Mittels dieser Zwischenposition ist es möglich, das Verriegelungselement ohne Aktivierung des Formgedächtniselementes in der Passivstellung zu halten, sodass die Aktorvorrichtung z.B. stromlos in einem Entriegelungszustand verbleibt. Eine Freigabe aus der Zwischenposition kann beispielsweise mit einer Arretierung oder dergleichen erfolgen, sodass auch z.B. stromlos wieder ein Verriegelungszustand hergestellt werden kann.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der erste Hebelarm mittels einer erneuten Verstellung durch das Formgedächtniselement über die Kulisse von der Zwischenposition in eine zweite Betätigungsposition überführbar ist, wobei der erste Hebelarmmittels der Kulisse von der zweiten Betätigungsposition zurück in die Freigabeposition überführbar ist

Dabei kann ferner vorgesehen sein, die Kulisse an dem ersten Hebelarm ausgebildet ist und mit einem in der Kulisse geführten Führungselement gekoppelt ist, wobei die Kulisse und das Führungselement zueinander mittels der Verstellung des ersten Hebelarms betätigbar sind. Mittels dieser Ausführung kann besonders einfach die Führung der Bewegung des Hebelarms über die Kulisse durch dessen eigenen Stellbewegung realisiert werden. Besonders vorteilhaft bei einer bewegten Kulisse (bzw. einer an einem beweglichen Hebel angeordneten Kulisse) ist die harmonischere Bewegung der Bauteile zueinander als z.B. bei einer starren Kulissenführung, wodurch ein prozesssicherer Bewegungsablauf gewährleistet ist. Zudem kann mit einer am Hebelarm angeordneten bzw. ausgebildeten Kulisse z.B. bei einer Schwenkbewegung mittels des Abstands der Kulisse bereits mit kleinen Schwenkwinkeln das Führungselement entlang der Kulisse über größere Bahnen geführt werden, wodurch insgesamt auch die Aktorvorrichtung wieder kompakter gebaut werden kann. Bevorzugt kann die Betätigung der Kulisse mittels der Verstellung durch das Formgedächtniselement in eine Richtung und entgegen dieser durch ein erwähntes zweites Rückstellelement erfolgen. Das Führungselement kann bevorzugt mit dem Aktorgehäuse gekoppelt sein, die Kulissenbewegung selbst über den Hebelarm gesteutert

Bevorzugt kann dabei weiters vorgesehen sein, dass das Führungselement in der Kulisse mittels eines Anschlages bezüglich der Verstellung von der Freigabeposition in die erste Betätigungsposition zwangsgeführt ist, wobei die Kulisse bezüglich des Führungselementes eine Steigung aufweist, sodass das Führungselement bezüglich einer Verstellung von der Zwischenposition zurück in die Freigabeposition mittels der Steigung in der Kulisse über den Anschlag in Form einer Stufe zurückführbar ist. Dabei sei erwähnt, dass das Führungselement diesbezüglich in der Kulisse eine gewisse Anpresskraft gegenüber den Grund bzw. Boden der Kulisse aufweist, sodass das Führungselement beim Zurückführen in die Freigabeposition über die Stufe hinuntergleitet, bzw. zu Beginn bei der Verstellung in die erste Betätigungsposition diese Stufe nicht überwinden kann.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der erste Hebelarm nur bezüglich einer ersten Ebene verstellbar ist und dass der zweite Hebelarm nur bezüglich einer zweiten Ebene verstellbar ist und dass die erste Ebene und die zweite Ebene senkrecht zueinander angeordnet sind. Mittels der senkrecht angeordneten Verstellbewegungen kann die Entkoppelung des ersten Hebelarms vom zweiten Hebelarm bezüglich dessen Rückstellbewegung, bzw. einer Bewegung durch eine manuelle Betätigung verbessert werden, da der zweite Hebelarm bezüglich seiner Bewegung in der zweiten Ebene an den ersten Hebelarm derart einwirkt, dass dieser den zweiten Hebelarm blockiert bzw. begrenzt, aber bezüglich einer Bewegung in der ersten Ebene unbeeinflusst bleibt.

In einer anderen Ausführung kann aber auch vorgesehen sein, dass der erste Hebelarm und der zweite Hebelarm nur bezüglich einer ersten Ebene verstellbar sind. Mittels dieser Ausführung ist wiederum eine besonders kompakte Bauweise erzielbar. Bevor ist der zweite Hebelarm dabei wiederum zum ersten Hebelarm bzw. zum Aktorgehäuse derart gelagert, dass dessen Bewegung keinen Einfluss auf den ersten Hebelarm ausübt. Beispielsweise kann der zweite Hebelarm im Wesentlichen quer zum ersten Hebelarm angeordnet sein, sodass dessen Stellbewegungen ebenfalls quer zu den Bewegungen des ersten Hebelarms in der ersten Ebene sind.

Weiters kann vorgesehen sein, dass der erste Hebelarm bezüglich seiner Verstellung um eine erste Schwenkachse schwenkbar ist, und/oder dass der zweite Hebelarm um eine zweite Schwenkachse schwenkbar ist. Mittels dieser Ausgestaltung ist eine verbesserte Anordnung und vereinfachte Dimensionierung der Bauteile bezüglich deren einzelnen Wirkabstände an den jeweiligen Hebelarmen möglich. Z.B. kann ein Rückstellelement und ein Formgedächtniselement bezüglich deren Abstände zueinander und zur Schwenkachse adaptierbar ausgebildet sein, sodass diese auch verstellt werden können.

Eine mögliche Weiterbildung sieht vor, dass an dem ersten Hebelarm ein Koppelungsabschnitt für das Formgedächtniselement in einem Koppelungsabstand zur ersten Schwenkachse angeordnet ist und ein erster Kontaktabschnitt für die Betätigung des zweiten Hebelarms in einem ersten Kontaktab stand zur ersten Schwenkachse angeordnet ist, wobei der erste Kontaktabstand zur ersten Schwenkachse größer als der Koppelungsabstand ist.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Kulisse an dem ersten Hebelarm in einem Kulissenabstand zur ersten Schwenkachse angeordnet ist, wobei der Kulissenabstand größer als der erste Kontaktab stand ist. Weiter ist möglich, dass an dem zweiten Hebelarm ein Rückstellabschnitt zum Eingriff des Rückstellelementes in einem Stellabstand zur zweiten Schwenkachse angeordnet ist und ein zweiter Kontaktabschnitt für die Betätigung durch den ersten Hebelarms in einem zweiten Kontaktabstand zur zweiten Schwenkachse angeordnet ist, wobei der Rückstellabschnitt und der zweite Kontaktabschnitt bezüglich der zweiten Schwenkachse gegenüberliegend angeordnet sind.

Ferner kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement an dem zweiten Hebelarm in einem Elementabstand bezüglich der zweiten Schwenkachse angeordnet ist , wobei das Verriegelungselement bezüglich der zweiten Schwenkachse dem Rückstellabschnitt gegenüberliegend angeordnet ist und der Elementabstand größer als der zweite Kontaktab stand ist.Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Aktorvorrichtung;

Fig. 2 eine mögliche Anordnung der Elemente einer Aktorvorrichtung;

Fig. 3 eine mögliche Ausführungsform eines Rückstellelementes;

Fig. 4 das Rückstellelement nach Fig. 3 in der Passivstellung;

Fig. 5 eine mögliche Lagerung des Verriegelungselementes im Aktorgehäuse;

Fig. 6 eine mögliche Lagerung des Verriegelungselementes im Aktorgehäuse;

Fig. 7 eine Schrägansicht einer möglichen Ausführung einer Aktorvorrichtung;

Fig. 8 ein Verfahren zur Herstellung eines Rückstellelements;

Fig. 9 eine weitere Ausführung eines Rückstellelementes,

Fig. 10 eine weitere Ausführung der Aktorvorrichtung,

Fig. 11 die Aktorvorrichtung nach Fig. 10 in der Passivstellung,

Fig. 12 eine weitere mögliche Ausführung der Aktorvorrichtung, Fig. 13 die Aktorvorrichtung nach Fig 12 in der Passivstellung,

Fig. 14 eine Kulisse in Detailansicht

Fig. 15 der Hebelarm nach Fig. 12 und 13 in der Zwischenstellung,

Fig. 16 eine weitere mögliche Ausführung der Aktorvorrichtung;

Fig. 17 eine weitere Ausführung der Aktorvorrichtungin Schrägansicht;

Fig. 18 eine mögliche Ausführung der Aktorvorrichtung in Draufsicht.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Aktorvorrichtung 1 dargestellt.

Die Aktorvorrichtung 1 umfasst ein Aktorgehäuse 2, welches zur Aufnahme eines Verriegelungselements 3, sowie eines Formgedächtniselements 4 und eines Rückstellelements 5 ausgebildet ist.

Ein Verriegelungselement 3 ist relativ zum Aktorgehäuse 2, zwischen einer Aktivstellung 6 und einer Passivstellung 7 bewegbar, wobei das Verriegelungselement 3 mittels eines Formgedächtniselementes 4 von der Aktivstellung 6 in die Passivstellung 7 verstellbar ist.

Hierfür ist bevorzugt eine Aktivierungseinheit 8 vorgesehen, wobei das Formgedächtniselement 4 mittels der Aktivierungseinheit 8 aktivierbar ist. Die Aktivierungseinheit 8 kann dabei eine Platine umfassen, welche in dem Aktorgehäuse 2 angeordnet ist. Weiters ist es auch möglich, lediglich eine Verbindung des Formgedächtniselements 4 mit einem externen Anschluss oder Energieversorgung vorzusehen, bzw. eine Energiezelle. Wie eingangs erwähnt, kann die Aktivierungseinheit auch im Aktorgehäuse 2 eingeformt sein. Das Formgedächtniselement umfasst bevorzugt ein Material mit Memory-Effekt, auch bekannt als SMA oder FGL. Diesbezüglich sei auf den Stand der Technik verwiesen.

Ferner ist ein elastische Rückstellelement 5 vorgesehen, wobei das Verriegelungselement 3 mittels des Rückstellelements 5 von der Passivstellung 7 in die Aktivstellung 6 rückstellbar ist. Das Rückstellelement 5 ist bevorzugt derart elastisch ausgebildet, dass eine Rückstellkraft durch die Form und der Werkstoffwahl des Rückstellelements 5 gebildet ist.

Die in Fig. 1 dargestellte Aktorvorrichtung 1 ist in der Aktivstellung 6 dargestellt, wobei das Verriegelungselement 3 dabei zumindest teilweise aus dem Aktorgehäuse 2 hervorstehen kann. Wie angedeutet, kann ein mit dem Verriegelungselement 3 zusammenwirkendes Bauteil einer Verriegelungseinheit 25 vorgesehen sein, welches in einem montierten Zustand der Aktorvorrichtung 1 mit dem Verriegelungselement 3 in Wirkeingriff kommt. Zudem kann das Bauteil und/oder das Verriegelungselement 3 beispielsweise eine Einführschräge 26 aufweisen, wobei mittels der Einführschräge 26 das Verriegelungselement 3 von der Aktivstellung 6 in die Passivstellung 7 ohne Aktivierung des Formgedächtniselements 4 bewegt werden kann. Der Wirkeingriffs der Verriegelungseinheit 25 kann beispielsweise mit einer Rastnase erfolgen, wie dargestellt.

Weiters kann das Rückstellelement 5 mit dem Verriegelungselement 3 oder dem Aktorgehäuse 2 einteilig ausgebildet sein. Bevorzugt kann das Rückstellelement 5 auch mit dem Verriegelung selement 3 und dem Aktorgehäuse 2 einteilig ausgebildet sein. Wie eingangs erwähnt, kann das Rückstellelement 5, aber auch das Aktorgehäuse 2 und/oder das Verriegelungselement 3 bevorzugt aus einem Kunststoff gebildet sein.

Das Formgedächtniselement 4 kann bevorzugt in Form eines Filaments ausgebildet sein. Weiters kann am Verriegelungselement 3 ein Koppelpunkt 9 ausgebildet sein, wobei das Rückstellelement 5 und das Formgedächtniselement 4 bevorzugt mit dem Koppelpunkt 9 gekoppelt sind.

Der Koppelpunkt 9 kann dabei, abhängig von der Ausführung und Form des Formgedächtniselements 4 beispielsweise als Anbindungspunkt bzw. Eingriffspunkt bezüglich des Formgedächtniselements 4 ausgebildet sein. In einer Ausführungsform kann der Koppelpunkt 9 eine Führung bzw. Abrundung oder dergleichen aufweisen, wobei das Formgedächtniselement 4 am Koppelpunkt 9 umgelenkt ist. Unabhängig davon kann das Rückstellelement 5 schlangenlinienförmig ausgebildet sein und ungleichmäßige Windungen aufweisen, wie dargestellt.

Zudem kann vorgesehen sein, dass ein Koppelpunkt entlang einer Längsmittelachse des Verriegelungselementes 3 angeordnet ist und ein weiterer Koppelpunkt des Rückstellelementes 5 versetzt zu der Längsmittelachse, wie dargestellt. Mit dieser Anordnung lasst sich das Rückstellelement 5 während einer zusammengeschobenen Stellung platzsparender anordnen.

In Fig. 2 ist eine mögliche Anordnung der Elemente einer Aktorvorrichtung gezeigt, wobei das Verriegelungselement 3, sowie das Formgedächtniselement 4 und das Rückstellelement 5 in einer Ebene 14 angeordnet sind und alle Elemente nur bezüglich dieser Ebene 14 in der Aktivstellung 6 und Passiv Stellung 7 bewegbar sind. Wie ebenfalls dargestellt, können das Rückstellelement 5 und das Formgedächtniselement 4 mit dem Koppelpunkt 9 des Verriegelungselementes 3 gekoppelt sein.

Weiters kann das Formgedächtniselement 4 derart ausgebildet sein, dass es an einem oder beiden Koppelpunkten des Rückstellelementes 5 mit dem Aktorgehäuse 2 und dem Verriegelungselement 3 gekoppelt ist, und es kann vorgesehen sein dass in dem Rückstellelement 5 Ausnehmungen 36 vorgesehen sind, durch welche Ausnehmungen 36 das Formgedächtniselement 4 geführt ist. Die Ausnehmungen 36 können beispielsweise im Rückstellelement 5 vorgesehen sein oder an dessen Oberfläche.

Die in Fig. 2 beschriebene Bewegung bezüglich der Ebene 14 kann in allen folgenden Ausführungen der Aktorvorrichtung 1 vorgesehen sein.

In Fig. 3 ist eine weitere mögliche Ausführungsform eines Rückstellelementes 5 dargestellt, wobei das Rückstellelement 5 sich zwischen einem ersten Koppelpunkt 9 und einem zweiten Koppelpunkt 15 erstreckt, wobei das Rückstellelement 5 entlang seiner Länge 27 zwischen dem ersten Koppelpunkt 9 und zweiten Koppelpunkt 15 zumindest eine Querschnittsverjün- gung 16 aufweist. Die Querschnittsverjüngung 16 kann abhängig von der Form des Rückstellelements 5 unterschiedlich ausgebildet sein.

In einer Ausführungsform kann die zumindest eine Querschnittsverjüngung 16 im Bereich einer geraden Verbindungslinie 17 angeordnet sein, wobei die Verbindungslinie 17 durch den ersten Koppelpunkt 9 und den zweiten Koppelpunkt 15 verläuft. Weiters kann das Formgedächtniselement 4 im Bereich der Verbindungslinie 17 angeordnet sein und im Wesentlichen parallel zu dieser angeordnet sein. Weiters kann das Formgedächtniselement 4 um den am Verriegelungselement 3 angeordneten ersten Koppelpunkt 9 umgelenkt sein.

Hierfür kann im Bereich des zweiten Koppelpunktes 15 ein erstes Längsende 10 des Formgedächtniselementes 4 an einem ersten Befestigungspunkt 11 mit dem Aktorgehäuse 2 gekoppelt sein und dass ein zweites Längsende 12 des Formgedächtniselementes 4 an einem zweiten Befestigungspunkt 13 mit dem Aktorgehäuse 2 gekoppelt sein.

Alternativ kann das Formgedächtniselement 4 auch an dem ersten Koppelpunkt 9 und dem zweiten Koppelpunkt 15 umgelenkt sein, Z.B. in einer endlosen Anordnung. Weiters kann das Formgedächtniselement 4 auch in einer einfachen Form linear zwischen den beiden Koppelpunkten 9,15 angeordnet sein.

Unabhängig von der gezeigten Ausführungsform können die beiden Koppelpunkte 9,15 des Rückstellelementes 5 entlang einer Längsmittelachse des Aktorgehäuses 2 und einer Längs- mittelache des Verriegelungselementes 3 angeordnet sein, welche Längsmittelachsen in der dargestellten Ausführung, aber unabhängig davon, durch die Verbindungslinie 17 gebildet sind. Weiters ist es möglich, dass einer der beiden Koppelpunkte versetzt zur Längsmittelachse angeordnet ist.

Wie dargestellt, kann die Querschnittsverjüngung 16 in zumindest einem Steg 18 ausgebildet sein, wobei mittels des Steges 18 zwei Windungen des Rückstellelementes 5 verbunden sind und die Querschnitts Verjüngung 16 derart ausgebildet ist, dass ein Querschnitt des Steges 18 jeweils in einer Richtung, ausgehend vom dem Steg 18 zu jeder der zwei Windungen zunehmend ausgebildet ist. Mit anderen Worten weist der Steg 18 in einem Mittelabschnitt ein Querschnittsminima auf und erfährt eine Vergrößerung des Querschnitts zu beiden Windungen, welche mittels des Steges 18 verbunden sind.

Die Querschnittsverjüngung 16 kann wie eingangs erwähnt entsprechend der Darstellung zweidimensional ausgebildet sein, aber auch dreidimensional.

Mit der dargestellten Ausbildung der Stege 18 ist es möglich, den Rückstellvorgang oder das Zusammendrücken des Rückstellelementes 5 derart auszubilden, dass dieses keinen üblichen Verlauf einer Federkraft aufweist und somit eine verminderte Rückstellkraft resultiert, insbesondere bereits während des Vorgangs. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass auch der Widerstand des Rückstellelementes beim Verformen durch das Formgedächtniselement nicht wesentlich zunimmt, im Gegensatz zu einer Feder, bei welcher der Widerstand, abhängig vom Fortschritt der Stauchung bzw. Dehnung zunimmt, entsprechend dem Hookeschen Gesetz.

Unabhängig von der gezeigten Ausführung der Stege kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement 5 zumindest eine erste Windung 19 und zumindest eine zweite Windung 20 aufweist, wobei in der Aktivstellung 6 die erste Windung 19 von dem Verriegelungselement 3 weiter beabstandet ist, als die zweite Windung 20 und wobei in der Passivstellung 7 die zweite Windung 20 von dem Verriegelungselement 3 weiter beabstandet ist, als die erste Windung 19. Diesbezüglich ist ein erster Abstand 28 der ersten Windung 19 und ein zweiter Abstand 29 der zweiten Windung 20 bezüglich des Koppelpunktes angedeutet.

Zum erleichterten Verständnis ist in Fig. 4 das Rückstellelement 5 nach Fig. 3 in der Passivstellung 7 dargestellt, wobei das Verriegelungselement 3 mittels Aktivierung des Formgedächtniselement 4 in die Passivstellung 7 verbracht wurde.

Die zweite Windung 20 ist in der Passivstellung 7 von dem Verriegelungselement 3 weiter beabstandet ist als die erste Windung 19, wodurch der zweite Abstand 29 größer ist als der erste Abstand 28. Wie in der Abbildung gezeigt, kann das Rückstellelement 5 insbesondere zumindest zwei erste Windungen 19 und zumindest zwei zweite Windungen 20 aufweisen, wobei die zwei ersten Windungen 19 und die zwei zweiten Windungen 20 jeweils benachbarte Windungen sind.

Weiters dargestellt, bringt eine davon unabhängige Querschnittsverjüngung 16 den Vorteil mit sich, dass das Rückstellelement 5 möglichst platzsparend in sich selbst anordnen und gezielt führen lässt. Zudem ist die Rückstellenergie in diesen zusammengeschobenen Zustand des Rückstellelements 5 geringer als bei einer gestauchten Feder, was zu einer geringeren erforderlichen Kraft und Dimensionierung des Formgedächtniselements 4 führt.

In den Figuren 5 und 6 sind mögliche Ausführungsform einer Lagerung des Verriegelungselementes 3 gegenüber dem Aktorgehäuse 2 dargestellt. In Fig. 5 ist ein Gelenkpunkt 30 dargestellt, über welchen Gelenkpunkt 30 das Verriegelungselement 3 auslenkbar ist, wobei das Verriegelungselement 3 mittels des Rückstellelementes 5 in die Aktivstellung 6 über den Gelenkpunkt 30 verbracht wird. Diesbezüglich kann das Verriegelung selement 3 wiederum unterschiedliche Formen aufweisen, um beispielsweise mit einer Komplementärform einer Verriegelungseinheit in Eingriff zu kommen. Weiters kann es eine Einführschräge 26 aufweisen. Der Gelenkpunkt 30 kann in einer Ausführung ortsfest ausgebildet sein. Weiters kann der Gelenkpunkt 30 aber auch derart beweglich mit dem Aktorgehäuse 2 und/oder dem Verriegelungselement 3 verbunden sein, dass dieser beispielsweise eine exzentrische oder bogenförmige Bewegung zwischen der Aktiv- und Passivstellung 6,7 ausübt. Das Verriegelungselement 3 kann am Gelenkpunkt 30 drehbar gelagert sein. Der Gelenkpunkt 30 kann aber auch als ein elastischer Verbindung Steg ausgebildet sein.

Unabhängig von der Lagerung des Verriegelungselementes 3 ist in Fig. 5 eine mögliche Ausbildung einer Querschnittsverjüngung 16 dargestellt, wobei die Querschnittsverjüngung 16 über eine Windung verlaufen kann, wie dargestellt, sodass beispielsweise die Windungen einer Seite einen stärkeren Querschnitt aufweisen als gegenüberliegenden Windungen. Die gezeigte Ausführung der Querschnittsverjüngung 16 bringt den Effekt mit sich, dass der Bereich mit dem stärkeren Querschnitt weniger verformt wird als der Bereich mit dem geringeren Querschnitt, was zu einer gezielten Führung der Verformung des Rückstellelementes 5 führt. Besonders bei einer Ausführung mit einem Gelenkpunkt 30 kann eine derartige Querschnittsverjüngung 16 vorteilhaft sein, da der Koppelpunkt 9 um den Gelenkpunkt 30 schwenkt.

Es wäre auch denkbar, das Rückstellelement 5 gegenüber dem Aktorgehäuse 2 geneigt anzuordnen, sodass der Koppelpunkt 9 am Verriegelungselement 3 weiter vom Gelenkpunkt 30 entfernt ist, wie strichliert angedeutet.

Zudem ist unabhängig davon eine mögliche Ausführung einer Aktivierungseinheit 8 dargestellt, wobei diese als ein Anschlusskabel, z.B. USB, ein gewöhnlicher Netzanschluss oder dergleichen ausgebildet sein kann.

In einer weiteren Ausführungsform, wie in Fig. 6 dargestellt, kann das Verriegelungselement 3 gegenüber dem Aktorgehäuse 2 linear führbar gelagert sein, z.B. in einer Nut 21 oder auch rein durch die Form des Aktorgehäuses 2 zwangsgeführt. Unabhängig davon kann das Verriegelungselement 3 mit dem Aktorgehäuse 2 verbunden sein, z.B. mittels eines elastischen Verbindung s Steges 31. Der elastische Verbindungssteg 31 kann beispielsweise U-förmig ausgebildet sein und dem Verriegelungselement 3 zwischen der Aktiv- und Passivstellung 6,7 folgen, wie strichliert angedeutet. Dabei ist es auch denkbar, die Führung bzw. Lagerung des Verriegelungselementes 3 lediglich durch den elastischen Verbindungssteg 31 vorzusehen. Weiters ist es auch möglich, das Verriegelungselement 3 einteilig mit dem Aktorgehäuse 2 auszubilden, mittels des elastischen Verbindungsstesg 31. Zudem kann ein zuvor genannter Gelenkpunkt mittels eines elastischen Verbindung s Stegs 31 ausgebildet sein.

Darüber hinaus ist eine mögliche Ausbildung eines Formgedächtniselementes 4 dargestellt, bei dem das Formgedächtniselement 4 in einer einfachen linearen Ausgestaltung vorgesehen ist, beispielsweise als Draht. Das Formgedächtniselement 4 kann an beiden Koppelpunkten 9, 15 befestigt sein, aber auch an anderen Positionen. Zudem kann das Formgedächtniselement 4 an beiden Koppelpunkten umgelenkt sein, z.B. als eine Art Schleife.

Weiters ist eine mögliche, davon unabhängige Ausführung einer Aktivierungseinheit 8 dargestellt, bei dem die Aktivierungseinheit 8 als Platine ausgebildet ist und im Aktorgehäuse 2 integriert ist. Die Platine kann dabei mit einer nicht gezeigten externen Versorgungquelle verbunden sein, oder auch mit einer Energiezelle. Weiters kann eine Energiezelle ebenfalls im Aktorgehäuse 2 integriert sein.

Beispielhaft ist in Fig. 6 das Rückstellelement 5 einteilig mit dem Aktorgehäuse 2 und dem Verriegelungselement 3 ausgebildet.

In Fig. 7 ist eine Schrägansicht einer möglichen Ausführung einer Aktorvorrichtung 1 dargestellt. Das Aktorgehäuse 2 kann dabei geschlossen ausgebildet sein, sodass das Rückstellelement 5 beispielsweise von diesem verdeckt ist. Es ist aber auch möglich, das Aktorgehäuse 2 offen auszubilden und lediglich die seitlichen Wandabschnitte 32 zur Führung und Lagerung des Verriegelungselementes 3 vorzusehen, was zu einer dünneren Bauweise führt.

Unabhängig von der gezeigten Ausführung weist das Aktorgehäuse 2 eine Längserstreckung 22 sowie eine Quererstreckung 23 und eine Dicke 24 auf. Bevorzugt beträgt die Dicke 24 zwischen 1% und 20%, insbesondere zwischen 2,5% und 10%, bevorzugt zwischen 4% und 6% der Längserstreckung 22 und/oder beträgt die Dicke 24 zwischen 1% und 25%, insbesondere zwischen 3% und 20%, bevorzugt zwischen 5% und 8% der Quererstreckung 23.

Als ein mögliches, aber nicht einschränkendes Beispiel kann es sich bei der Aktorvorrichtung 1 um ein Bauteil in etwa der Größe einer Scheckkarte handeln, sodass diese ca. eine Länge von 80mm aufweist, eine Breite von 55mm und eine Dicke von 5mm.

In einer möglichen Ausbildung kann die Längserstreckung beispielsweise ein Verhältnis zur Quererstreckung in einem Bereich von 2:1 bis 1:1, bevorzugt 1,8:1 bis 1,2:1, insbesondere 1,5:1 bis 1;3: 1 aufweisen.

Das Verriegelungselement 3 kann wie gargestellt, eine Länge bezüglich der Längserstreckung 22 aufweisen, z.B. 60%-90% der Längserstreckung. Weiters ist es auch denkbar, das Verriegelungselement zumindest teilweise über die gesamte Längserstreckung 22 auszubilden, z.B. T-förmig.

In alternativen Ausführungen kann das Verriegelungselement 3 aber auch wesentlich schmaler bezüglich der Längserstreckung 22 ausgebildet sein, z.B. nur 10%-60% der Längserstreckung. Die Form des Verriegelungselement 3 kann auch unterschiedlich ausgeführt sein und weitere Kulissenformen aufweisen, bezüglich einer beispielsweise einseitigen Betätigung, wie bei der eingangs genannten Einführ schräge. Damit sei nur verdeutlicht, dass das Verriegelungselement 3 nicht auf die dargestellten Formen in den Figuren eingeschränkt ist.

Die Aktorvorrichtung 1 kann auch weitere Elemente umfassen, wie z.B. Dämpfungen und Anschläge für das Verriegelungselement 3, oder Gleitbeschichtungen, bzw. aus gleitfähigen Material bestehen.

In Fig. 8 ist ein mögliches Verfahren zur Herstellung eines Rückstellelements 5 schematisch dargestellt. Dabei wird das Rückstellelement 5, vorzugsweise aus Kunststoff, in einer Form 33 mittels eines formgebenden Verfahrens, z.B. Gießen, Extrudieren oder dergleichen hergestellt. Wie eingangs erwähnt kann das Rückstellelement 5 mit dem Verriegelungselement 3 und/oder dem Aktorgehäuse 2 einteilig ausgebildet werden. Diesbezüglich ist eine Erweiterung der Form 33 zur Herstellung des Verriegelungselementes 3 und/oder dem Aktorgehäuse 2 strichliert angedeutet. Zudem kann vorgesehen sein, dass das Formgedächtniselement 4 und/oder die Aktivierungseinheit 8 mit eingeformt wird, wie eingangs erwähnt.

Beim der Verwendung von Kunststoff kann es sich dabei um unterschiedliche, aus dem Stand der Technik bekannte Materialen handeln, z.B. auch temperaturbeständige. Weiters ist es denkbar, im Bereich der Aktivierungseinheit und des Formgedächtniselementes leitfähige Materialien einzuformen.

Dabei sei erwähnt, dass das formgebende Verfahren nicht auf die genannte Variante eingeschränkt ist, sondern sich lediglich zur einteiligen Ausformung des Rückstellelementes 5 mi zumindest einem der Elemente eignet. Ebenso als formgebendes Verfahren eignet sich beispielsweise 3D-Druck.

In Fig. 9 ist eine weitere Ausführung eines Rückstellelementes 5 dargestellt, bei dem die Rückstellung des Verriegelungselementes 3 in die Aktivstellung 6 mittels des elastischen Zusammenziehens des Rückstellelementes 5 erfolgt. Diesbezüglich kann ein Gehäuseabschnitt 34 des Aktorgehäuses 2 beispielsweise in einen Durchbruch 35 des Verriegelungselementes 3 eingreifen, wobei das Rückstellelement 5 an den Gehäuseabschnitt 34 gekoppelt ist.

Davon unabhängig ist eine mögliche Ausführung des Aktorgehäuses 2 mit elastischen Verbindung s Stegen 31 dargestellt, welche elastischen Verbindungsstege 31 dem Verriegelungselement 3 zwischen der Aktiv- und Passivstellung 6,7 folgen. Bevorzugt kann der elastische Verbindungssteg 31 derart ausgebildet sein, dass er den Rückstellvorgang des Rückstellelements 5 unterstützt. Zudem kann der elastische Verbindungssteg 31 bistabil ausgebildet sein.

In der gezeigten Ausführung ist beispielhaft das Rückstellelement 5 einteilig mit dem Verriegelungselement 3 ausgebildet, wobei dies auch einteilig mit dem Aktorgehäuse 2 ausgebildet sein kann. Weiters kann mit der Ausbildung der elastischen Verbindung s Stege 31 das Verriegelungselement 3 einteilig mit dem Aktorgehäuse 2 ausgebildet werden, unabhängig vom Rückstellelement 5.

In der Fig. 9 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform des Rückstellelementes gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Figuren verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Figuren hingewiesen bzw. Bezug genommen.

Gegenüber den gezeigten Ausführungen in allen Figuren ist es auch möglich, das Rückstellelement sowie das Verriegelungselement und das Formgedächtniselement im Aktorgehäuse derart anzuordnen, dass das Verriegelungselement zwischen beispielsweise einer Aktiv- und Passivstellung entlang einer Horizontalen hin und zurück verstellbar ist. Beispielsweise kann das Verriegelungselement derart verstellbar sein, dass sich das Verriegelungselement bzw. ein Teil davon in beiden Stellungen außerhalb des Aktorgehäuses befindet, anstelle z.B. einer ein- und ausgefahrenen Stellung gegenüber dem Aktorgehäuse.

Zudem kann vorgesehen sein, dass mehr als ein derartiges Rückstellelement in dem Aktorgehäuse vorgesehen ist, z.B. zwei, welche an jeweils einem ersten und zweiten Abschnitt des Verriegelungselementes gekoppelt sind.

Gemäß einer weitere Ausführungsform der Aktorvorrichtung 1 kann vorgesehen sein, dass das Formgedächtniselement 4 mit einem ersten Hebelarm 37 gekoppelt ist und dass das Verriegelung selement 3 mit einem zweiten Hebelarm 38 gekoppelt ist, wobei mittels des ersten Hebelarmes 37 der zweite Hebelarm 38 betätigbar ist, sodass bei einer Verstellung des ersten Hebelarmes 37 mittels des Formgedächtniselementes 4 das Verriegelungselement 3 mittels des zweiten Hebelarmes 38 in die Passivstellung 7 verstellbar ist, wie aus den Figuren 10 bis 18 ersichtlich ist. Das Verriegelungselement 3 befindet sich dabei beispielsweise in der Fig. 10 in der Aktivstellung 6 und in Fig.11 in der Passivstellung 7.

Eine derartige Ausgestaltung mittels der Hebelarme bringt den eingangs erwähnten Vorteil mit sich, dass eine manuelle Betätigung bzw. Verlagerung des Verriegelungselementes 3, z.B. von der Aktiv- in die Passivstellung mittels eines von außen einwirkenden Sperrelements 69 keine Einwirkung auf das Formgedächtniselement 4 ausübt und somit dessen Lebensdauer wesentlich erhöht. Mit anderen Worten ausgedrückt, ist es auch ermöglicht, dass der erste Hebelarm eine Verstellbewegung des zweiten Hebelarmes veranlasst, umgekehrt mittels des zweiten Hebelarmes aber keine Verstellung des ersten Hebelarmes veranlasst wird. Diesbezüglich ist in Fig. 11 die Bewegung eines Sperrelements 69, z.B. mittels einer zuvor erwähnten Einführschräge 26 angedeutet, wodurch eine Verstellung des Verriegelungselementes 3 in die Passivstellung veranlassbar ist. Das Bauteil kann z.B. ein Sperrteil einer Tür bzw. eines Schließfaches oder dergleichen sein und mit dem Verriegelungselement 3 direkt Zusammenwirken. Ebenfalls kann das Verriegelungselement 3 die Schräge aufweisen.

Ferner weist die in den Fig. 10 bis 18 dargestellte Aktorvorrichtung 1 wiederum ein Aktorgehäuse 2 zur Aufnahme des Verriegelungselements 3, sowie eines Formgedächtniselements 4 und eines Rückstellelements 5 auf

Das Verriegelungselement 3 ist relativ zum Aktorgehäuse 2 zwischen einer Aktivstellung 6 und einer Passivstellung 7 bewegbar im Aktorgehäuse 2 aufgenommen, wobei das Verriegelungselement 3 mittels des Formgedächtniselementes 4 von der Aktivstellung 6 in die Passivstellung 7 verstellbar ist - und zwar mittels der Koppelung über die Hebelarme 37, 38.

Dabei kann vorgesehen sein, dass Verriegelungselement 3 einteilig mit dem zweiten Hebelarm 38 ausgebildet ist, bzw. kann das Verriegelungselement 3 selbst den zweiten Hebelarm ausbildet. Alternativ kann das Verriegelungselement 3 aber auch separat zum zweiten Hebelarm 38 ausgeführt sein, und im Aktorgehäuse 2 verstellbar geführt aufgenommen sein und mittels des Hebelarmes 38 in die Passivstellung verstellbar und mit einem Rückstellelement wieder rückstellbar sein. Ferner kann das Verriegelungselement in einer im Aktorgehäuse 2 ausgebildeten Nut 21 geführt sein. Die Nut 21 kann auch beispielsweise eine Bogenform aufweisen, sofern das Verriegelungselement um eine Achse schwenkbar ausgebildet ist.

Weiters kann bevorzugt an zumindest einem der beiden Hebelarme 37,38 eine Gleitfläche 39 ausgebildet sein und an dem anderen Hebelarm eine mit der Gleitfläche 39 zusammenwirkende Gegenfläche 40 ausgebildet sein, wobei mittels der Verstellung des ersten Hebelarmes 37 die Gleitfläche 39 und die Gegenfläche 40 zueinander veschiebbar sind und mittels der Verschiebung der zweite Hebelarm 38 betätigbar ist.

Wie aus Fig. 10 ersichtlich, kann z.B. an dem zweite Hebelarm 38 eine Gegenfläche 40 ausgebildet sein, welche eine Führungsbahn für die Gleitfläche 39 des ersten Hebelarms 37 ausbildet. In der dargestellten Ausführung ist die Gegenfläche 40 in Richtung des Verriegelungselementes 3 als ein Schräge ausgebildet, sodass bei Verstellung des ersten Hebelarmes 37 mittels des Formgedächtniselementes 4 dessen Gleitfläche 39 über die Gegenfläche 40 gleitet, sodass mittels der Schräge der zweite Hebelarm 38 nach unten gedrückt wird.

Bevorzugt kann ist ein Rückstellelement 5 mit dem zweiten Hebelarm 38 gekoppelt, wobei mittels des Rückstellelementes 5 der zweite Hebelarm 38 zusammen mit dem Verriegelung s- element 3 in die Aktivstellung 6 rückstellbar ist. Desbezüglich ist in Fig. 11 eine Begrenzung 66 des Aktorgehäuses 2 angedeutet, an welcher das Rückstellelement 5 befestigt bzw. gelagert ist und den zweiten Hebelarm 38 in diesem bereich nach unten drückt, um das Verriegelungselement 3 in die Aktivstellung 6 rückzu stellen.

An diesem Punkt sei erwähnt, dass das Aktorgehäuse 2 oben bevorzugt verschlossen ist, bzw. eine Abdeckung oder dergleichen aufweist, welche zur Veranschaulichung der Erfindung entfernt ist.

Das Rückstellelement zur Rückstellung des Verriegelungselementes 3 kann aber auch an dem ersten Hebelarm 37 angeordnet sein und bezüglich der Rückstellung des zweiten Hebelarmes bzw. des Verriegelungselementes derart wirken, dass die Bewegung des ersten Hebelarmes von der Rückstellkraft nicht beeinflusst ist.

Unabhängig von der gezeigten Ausführungsform kann der erste Hebelarm 37 bevorzugt nur bezüglich einer ersten Ebene 49 verstellbar ausgebildet sein und der zweite Hebelarm 38 nur bezüglich einer zweiten Ebene 50 verstellbar ausgebildet sein, wobei in einer möglichen Ausbildung die erste Ebene 49 und die zweite Ebene 50 senkrecht zueinander angeordnet sind.

Ferner kann der erste Hebelarm 37 bezüglich seiner Verstellung um eine erste Schwenkachse 51 schwenkbar ausgebildet sein, und/oder der zweite Hebelarm 38 um eine zweite Schwenkachse 52 schwenkbar ausgebildet sein.

Bevorzugt ist die Bewegung des zweiten Hebelarms 38 zwischen dem Aktorgehäuse und dem ersten Hebelarm 37 begrenzt. Die Bewegung des ersten Hebelarms 37 kann bezüglich der Bewegung entgegen der Stellrichtung 68 durch den Widerstand des (nicht aktivierten) Formgedächtniselementes begrenzt sein, und in Stellrichtung mittels des Zusammenwirkens des Formgedächtniselementes bei seiner Aktivierung und einer dagegenwirkenden Rückstellanordnung, bzw. einer auch maximalen Veränderung des Formgedächtniselementes. Ferner können für den ersten Hebelarm 37 auch zwei Begrenzungen in die jeweiligen Richtungen am Aktorgehäuse vorgesehen sein.

Bevorzugt kann der erste Hebelarm 37 entgegen seiner Verstellung durch das Formgedächtniselement 4 mittels eines zweiten Rückstellelementes 41 (entgegen der Stellrichtung) rückstellbar ausgebildet sein.

An diesem Punkt sei erwähnt, dass die Stellrichtung 68 eine Bewegungsrichtung anhand der Aktivierung, bzw. der Bewegung des Formgedächtniselementes darstellt und bezogen auf den ersten Hebelarm ebenfalls dessen Bewegungsrichtung ausbildet, wobei im Falle einer schwenkbaren Anordnung des Hebelarmes diese Bewegungsrichtung bezüglich des Hebels eine Schwenkbewegung in die Stellrichtung ist.

Wie in Fig. 11 angedeutet, kann ein Koppelungsabschnitt des ersten Hebelarms 37, welcher mit dem Formgedächtniselement 4 gekoppelt ist, nahe der ersten Schwenkachse 51, bzw. zwischen der ersten Schwenkachse 51 und der Gleitfläche 39, bzw. den Abschnitt zur Betätigung des zweiten Hebelarms angeordnet sein, aber auch derart, dass dieser weiter von der Schwenkachse 51 entfernt ist und somit nach dem Abschnitt zur Betätigung des zweiten Hebelarms 38 angeordnet ist, wie strichliert dargestellt ist. Ferner ist diesbezüglich eine weitere mögliche Anordnung des Formgedächtniselementes 4a, sowie eines zweiten Rückstellelementes 41a strichliert angedeutet.

Die geometrischen Verhältnisse der Wirkungsbereiche an den jeweiligen Hebelarmen sind in Fig. 13 veranschaulicht, wobei die in Fig. 13 dargestellten Abstände an die jeweilige dargestellte Ausführung der Hebelarme adaptiv anzuwenden ist

Ferner kann vorgesehen sein, dass das Formgedächtniselement 4 im Bereich des Koppelungsabschnittes an einem drehbar gelagerten Bauteil umgelenkt ist, womit bei Bewegungen des ersten Hebelarmes die Drehung des Bauteils zur Schonung des Formgedächtniselementes beiträgt. Wie ebenfalls in Fig. 11 angedeutet und unabhängig von der gezeigten Ausführung kann das zweite Rückstellelement 41a gemäß einem zuvor beschriebenen Rückstellelement ausgebildet sein und die Merkmale bezüglich der Windungen, sowie ungleichmäßige Querschnitte etc. aufweisen. Bevorzugt kann ein derartiges Rückstellelement mit dem ersten Hebelarm 37 verbunden bzw. ausgebildet sein, wie dargestellt. Weiters ist es denkbar, dieses ebenfalls einteilig mit dem Hebelarm, z.B. aus Kunststoff, auszubilden.

Bevorzugt kann der erste Hebelarm 37 (mittels des Formgedächtniselementes 4) von einer Freigabeposition 42 in zumindest einer Betätigungsposition 43 verstellbar sein, wobei in der zumindest einen Betätigungsposition 43 der zweite Hebelarm 38 zusammen mit dem Verriegelungselement 3 mittels des ersten Hebelarms 37 in der Passivstellung 7 gehalten ist und in der Freigabeposition 42 die Rückstellung des Verriegelungselementes 3 mit dem zweiten Hebelarm 38 in die Aktivstellung 6 freigegeben ist.

Wie eingangs erwähnt, kann der erste Hebelarm 37 bezüglich seiner Verstellung mit einer Kulisse 44 gekoppelt sein, wobei der erste Hebelarm 37 mittels der Kulisse 44 und der Verstellung durch das Formgedächtniselement 4 von der Freigabeposition 42 in eine erste Betätigungsposition 45 überführbar ist.

Von der der ersten Betätigungsposition 45 ist dieser weiter mittels der Kulisse 44 in eine Zwischenposition 47 überführbar, wobei der erste Hebelarm 37 mittels der Kulisse 44 in der Zwischenposition 47 bezüglich einer Rückstellung in die Freigabeposition 42 blockiert ist und wobei der zweite Hebelarm 38 zusammen mit dem Verriegelungselement 3 mittels des ersten Hebelarms 37 in seiner Zwischenposition 47 in der Passivstellung 7 gehalten ist.

Bezüglich der Weiterführung von der ersten Betätigungsposition 45 in die Zwischenposition 47, kann dies z.B. durch die erstmalige Betätigung durch das Formgedächtniselement (für die erste Betätigungsposition) und einer Bahnführung in der Kulisse weiter von der ersten Betätigungsposition 45 erfolgen. Ferner kann dies auch über eine Rückstellkraft des Führungselementes 48 erfolgen. Bevorzugt kann die Rückstellung des ersten Hebelarmes mittels des zweiten Rückstellelementes diese Bewegung in der Kulisse veranlassen. Femer kann vorgesehen sein, dass der erste Hebelarm 37 mittels der Kulisse 44 und der Verstellung durch das Formgedächtniselement 4 von der Freigabeposition 42 in eine erste Betätigungsposition 45 überführbar ist und bei erneuter (bzw. der zweiten) Verstellung durch das Formgedächtniselement weiter in eine zweite Betätigungsposition 46 überführbar ist, wobei zwischen der ersten und zweiten Betätigungsposition 45,46 die eine Zwischenposition 47 vorgesehen ist und der erste Hebelarm 37 in der Zwischenposition 47 vor der erneuten Verstellung bezüglich einer Rückstellung blockiert ist und wobei in der Zwischenposition 47 der zweite Hebelarm 38 mit dem Verriegelungselement 3 mittels des ersten Hebelarms 37 in der Passivstellung 7 gehalten ist.

Somit kann es sich bevorzugt bei der ersten und zweiten Betätigungsposition 45,46, sowie bei der Zwischenposition 47 funktional um eine Betätigungsposition 43 handeln, in welcher der zweite Hebelarm 38 zusammen mit dem Verriegelungselement 3 mittels des ersten Hebelarms 37 in der Passivstellung 7 gehalten ist.

Bevorzugt kann die Kulisse 44 an dem ersten Hebelarm 37 ausgebildet und mit einem Führungselement 48 gekoppelt sein, wobei die Kulisse 44 gegenüber dem Führungselement 48 mittels der Bewegung des ersten Hebelarms 37 durch das Formgedächtniselement betätigbar ist, wie aus den Figuren 12 bis 18 ersichtlich ist.

In der Fig. 12 befindet sich der erste Hebelarm 37 in der Freigabeposition 42, wobei diesbezüglich die Kulisse 44 eine Art Startpunkt bzw. Endpunkt bezüglich der Führung des Führungselementes 48 aufweist.

In Fig. 13 befindet sich der erste Hebelarm 37 nach Fig. 12 in einer Betätigungsposition 43, wobei bezüglich der Kulisse 44, sich dieser in der zweiten Betätigungsposition 46 mittels des Führungselement 48 befindet. Ferner ist die Position des Führungselement 48a bezüglich der ersten Betätigungsposition 45 strichliert angedeutet. Das Führungselement ist bevorzugt in eine Richtung vorgespannt, wie mit der Kraft F angedeutet, sodass dieses in der Kulisse 44 zwischen den einzelnen Positionen besser geführt werden kann oder auch bezüglich einer Richtung zwangsgeführt sein kann. Wie dargestellt kann das Führung selement 48 bezüglich einer Ebene, bevorzugt in der ersten Ebene 49, in etwa senkrecht zur Verstellbewegung des ersten Hebelarmes 37 vorgespannt sein, sodass dieses bezüglich der Kulisse 44 quer zur Verstellbewegung des ersten Hebelarmes 37 in eine Richtung gedrängt wird. Ferner ist bezüglich der möglichen Ausführungsform des Führungselementes 48 ein Befestigungsbereich 63 dargestellt, wobei das Führungselement 48 in der Form einen biegsamen Stabes im Befestigungsbereich 63 gehalten ist und mittels der Kulisse 44 und der Verstellung des ersten Hebelarmes 37 um einen Lagerpunkt im Befestigungsbereich 63 geschwenkt wird, bzw. mittels seiner Vorspannung quer zur Verstellbewegung bzw. zur Stellrichtung 68 des ersten Hebelarmes 37 in eine Spannrichtung 70 zurückgedrängt wird.

Bezüglich der zuvor erwähnten geometrischen Verhältnisse der Hebelarme sind diese in Fig. 13 bezüglich deren Ab stände abgebildet, und auf die anderen Figuren sinngemäß zu übertragen.

Dabei weist der erste Hebelarm 37 einen Koppelungsabschnitt 53 für das Formgedächtniselement 4 auf, welcher in einem Koppelungsabstand 54 zur ersten Schwenkachse 51 angeordnet ist, sowie einen ersten Kontaktabschnitt 55 für die Betätigung des zweiten Hebelarms 38, welcher in einem ersten Kontaktab stand 56 zur ersten Schwenkachse 51 angeordnet ist. Wie dargestellt kann der erste Kontaktabstand 56 zur ersten Schwenkachse 51 größer als der Koppelungsabstand 54 sein. Der Koppelung s ab stand 54 kann bevorzugt zwischen 25 und 60% des ersten Kontaktabstandes 56 betragen.

In einer anderen Ausführungsform, z.B. gemäß der strichliert angedeuteten Variante in Fig. 11, kann der erste Kontaktabstand aber auch kleiner als der Koppelungsabstand sein.

Bei Verwendung einer Kulisse 44 kann vorgesehen sein, dass die Kulisse 44 an dem ersten Hebelarm 37 in einem Kulissenabstand 57 zur ersten Schwenkachse 51 angeordnet ist, wobei der Kulissenabstand 57 größer als der erste Kontaktab stand 56 ist. Der Kulissenabstand 57 kann bevorzugt zwischen 110% und 150% des erste Kontaktabstandes 56 betragen. Ein großer Kulissenabstand weist besonders den Vorteil auf, dass bereits mittels eines kleinen Schwenkwinkels das Führungselement in der Kulissenbahn eine große Strecke zurücklegen kann.

Alternativ ist aber auch eine umgekehrte Anordnung möglich, sodass die Kulisse 44 z.B. zwischen der ersten Schwenkachse 51 und dem ersten Kontaktabschnitt 55 angeordnet ist, und der Koppelungsabschnitt 53 nach dem ersten Kontaktabschnitt 55.

Ferner kann an dem zweiten Hebelarm 38 ein Rückstellabschnitt 58 zum Eingriff des Rückstellelementes 5 in einem Stellabstand 59 zur zweiten Schwenkachse 52 angeordnet sein und ein zweiter Kontaktabschnitt 60 für die Betätigung durch den ersten Hebelarms 37 in einem zweiten Kontaktabstand 61 zur zweiten Schwenkachse 51 angeordnet sein, wobei der Rückstellabschnitt 58 und der zweite Kontaktab schnitt 60 bezüglich der zweiten Schwenkachse 52 gegenüberliegend angeordnet sind. Der Stellabstand 59 kann bezüglich seiner Länge zur Schwenkachse 51 in etwa 50 bis 100% der Länge des zweiten Kontaktabstandes 61 aufweisen.

Weiters kann das Verriegelungselement 3 an dem zweiten Hebelarm 38 in einem Elementabstand 62 bezüglich der zweiten Schwenkachse 52 angeordnet sein , wobei das Verriegelung s- element 3 bezüglich der zweiten Schwenkachse 52 dem Rückstellabschnitt 58 gegenüberliegend angeordnet ist und der Elementabstand 62 größer als der zweite Kontaktab stand 61 ist. Die Länge des Elementabstandes 62 kann dabei bevorzugt 200 bis 500% des zweiten Kontaktabstandes 61 betragen.

Bezüglich der Führung des Führungselementes 48 ist in Fig. 14 die Kulisse 44 im Detail dargestellt. Das Führungselement 48 ist im dargestellten Beispiel quer zur Stellrichtung 68 des ersten Hebelarmes, bezüglich der Darstellung der Figur - nach oben, vorgespannt. Alternativ zu der nach Fig. 13 dargestellten Ausführung kann das Führungselement 48 auch als ein in einer Langlochführung 67 des Aktorgehäuses aufgenommener Bolzen ausgebildet sein, welcher z.B. mit einer Feder in Spannrichtung 70 vorgespannt ist, wie strichliert in Fig. 14 angedeutet.

Die Kulisse 44 weist dabei ferner einen Anschlag 64 für das Führungselement 48 auf, sodass das Führungselement 48 zu Beginn der Kulissenführung entlang der Kulissenbahn 65 zur Veranlassung der ersten Betätigungsposition 45 verfahren wird (da aufgrund der Vorspannung das Führungselement 48 ansonsten in die andere Bahn nach oben gedrängt werden könnte). Bevorzugt ist die Kulissenbahn 65 derart ausgebildet, dass diese eine Steigung zwischen dem Startpunkt und dem Endpunkt des Führungselementes 48 aufweist, wobei das Führungselement 48 vor Erreichen des Endpunktes aufgrund der Steigung über den Anschlag 64 hinunterfällt, wodurch der Anschlag 64 als eine Art Stufe in der Kulissenbahn 65 dient. Zur Vollständigkeit sei hierbei erwähnt, dass das Führungselement bezüglich der Steigung bzw. der Auflage in der Bahn ebenfalls in diese Richtung vorgespannt sein kann.

Nachfolgend wird ein Verfahren zur Betätigung der Aktorvorrichtung 1 mittels der Kulisse 44 beschrieben.

Grundstellung; der erste Hebelarm 37, befindet sich in der Freigabeposition 42, das Führungselement 48 befindet sich am Startpunkt 71 (=Endpunkt).

Mittels der Betätigung des Formgedächtniselementes 4 wird der erste Hebelarm 37 in Stellrichtung 68 betätigt, sodass mittels der Kulissenbahn 65 und des Anschlages 64 das Führungselement 48 in eine erste Position 72 verbracht wird, womit der erste Hebelarm 37 in die erste Betätigungsposition 45 überführt wird. Das Verriegelungselement 3 wird zugleich mittels der Betätigung des zweiten Hebelarms (durch den ersten Hebelarm) in die Passivstellung verstellt.

Mittels der Rückstellung des ersten Hebelarms 37 entgegen seiner Stellrichtung 68 wird das Führungselement 48 mittels der Kulissenbahn 65 in eine zweite Position 73 verbracht, wobei der erste Hebelarm 37 (bei Vorhandensein des Führungselementes in der zweiten Position) in der Zwischenposition 47 gehalten ist, da das Führungselement 48 die weitere Rückstellung des ersten Hebelarmes 37 entgegen seiner Stellrichtung 68 anhand der Kulisse blockiert. In dieser Zwischenposition 47 ist der zweite Hebelarm 38 mit dem Verriegelungselement 3 mittels des ersten Hebelarms 37 in der Passivstellung 7 gehalten, wobei das Formgedächtniselement 4 in diesem Zustand nicht aktiviert ist, bzw. eine Passivstellung 7 des Verriegelungselementes 3 ohne Aktivierung des Formgedächtniselementes 4 ermöglicht ist. Zudem ist das Formgedächtniselement in dieser Stellung ebenfalls unbelastet. Ferner ist das Führungselement 48 bezüglich seiner Bewegung in Spannrichtung 70 von der Kulissenbahn 65 in der zweiten Position 73 blockiert.

Die Zwischenposition 47 des ersten Hebelarms 37 ist dabei in Fig. 15 dargestellt.

Bei erneuter Aktivierung des Formgedächtniselementes 4 wird der erste Hebelarm 37 erneut in Stellrichtung 68 verstellt, wodurch das Führungselement 48 mittels der Kulissenbahn 65 in die dritte Position 74 verbracht wird, wobei der erste Hebelarm 37 weiter in eine zweite Betätigung sposition 46 überführt wird.

Alternativ (oder zusätzlich) kann bezüglich dieser dritten Position auch lediglich ein Freigabemechanismus integriert sein, mittels dessen die Kulisse (bzw. den ersten Hebelarm) derart betätigt wird, dass das Führungselement aus der zweiten Position lediglich herausgeführt wird, sodass es zurück zum Startpunkt geführt wird. Diese Freigabe kann dabei auch ohne Aktivierung des Formgedächtniselementes vomehmbar sein, z.B. durch einen integrierten betätigbaren Schalter oder dergleichen.

Nach dieser erneuten Aktivierung des Formgedächtniselementes 4 wird der erste Hebelarm 37 mittels der Rückstellung des ersten Hebelarmes 37 gegen seine Stellrichtung 68 zurück verstellt, wobei das Führungselement 48 mittels der Kulissenbahn 65 zurück zum Startpunkt 71 (=Endpunkt) verbracht bzw. geführt wird, und das Führungselement bezüglich der Kulissenbahn 65 von einer höheren Position in eine niedrigere Position über den Anschlag 64 in Form einer Stufe überführt wird. Bei der höheren Position und der niedrigeren Position handelt es sich dabei um ein Niveau des Führungselementes 48 bezüglich einer Ebene der Kulissenbahn, in der das Führungselement 48 aufliegt, welche bevorzugt parallel zu der ersten Ebene 49 sein kann oder auch durch die erste Ebene 49 gebildet sein kann. Bezüglich der höheren und tieferen Position kann z.B. eine Steigung über die gesamte Kulissenbahn 65, bis hin zum Anschlag 64, vorgesehen sein, oder aber auch nur zwischen zwei Positionen, z.B. zwischen der dritten Position und dem Startpunkt.

Zur Vollständigkeit sei hierbei erwähnt, dass die Kraft des Führungselementes 48 in Spannrichtung 70 wesentlich geringer als die Rückstellkraft des Hebelarmes ist, sodass Führungselementes 48 entgegen der Spannrichtung 70 zum Startpunkt 71 (über den Anschlag 64) entlang der Kulissenbahn 65 zurückgeführt wird, wie dargestellt ist. Die Kulissenbahn 65 umfasst dabei eine mit Pfeilen dargestellte Bewegungsrichtung des Führungselementes 48.

Ferner kann die Kulissenbahn 65 bezüglich der ersten Position 72 und dritten Position 74 in diesen Bereichen in Form einer Kurvenbahn ausgebildet sein, sodass das Führungselement 48 - anstelle der dargestellten Bewegung in eine Art Sackgasse - auch einem gekrümmten Bahnverlauf folgt.

Gemäß einer weiteren möglichen Ausführung kann vorgesehen sein, dass zumindest einer der Hebelarme 37, 38 relativ zu dem Aktorgehäuse 2 linear verstellbar ist, bevorzugt bezüglich der jeweiligen ersten Ebene 49 und zweiten Ebene 50. Diesbezüglich ist in Fig. 16 (bzw auch Fig. 18) der erste Hebelarm 37 im Aktorgehäuse 2 linear verstellbar aufgenommen. Der zweite Hebelarm 38 kann dabei schwenkbar (z.B. um die zweite Schwenkachse 51) ausgebildet sein, aber auch ebenfalls linear verstellbar, sodass z.B. bezüglich der Verstellung des ersten Hebelarms 37 mittels einer Schrägfläche, z.B. über die Gleitfläche 39 und die zusammenwirkende Gegenfläche 40, der zweite Hebelarm 38 linear, bevorzugt in Fig. 16 entlang der zweiten Ebene 50, verstellt wird. Ebenso kann aber auch der zweite Hebelarm 38 linear verstellbar sein und der erste Hebelarm 37 schwenkbar.

Ebenfalls kann, unabhängig von der gezeigten Ausführungsform, eine strichliert angedeutete Betätigungseinheit 75 oder dergleichen vorgesehen sein, mittels der ein mechanisches Verstellen der Kulisse für Wartungsbetriebe oder Notfälle ermöglicht ist, welche über eine Zugangsöffnung oder ein Mechanismus im Aktorgehäuse zugänglich sein kann. Weiters kann die Betätigungseinheit 75 auch zur Verstellung der Kulisse, z.B. aus der Zwischenposition, vorgesehen sein. Die Betätigungseinheit 75 kann z.B. auch ein mechanischer Schalter sein, mittels dessen die Kulisse (und/oder den ersten Hebelarm) relativ zur Stellrichtung verstellbar ist.

Ferner ist in Fig. 16, unabhängig von der gezeigten Ausführungsform das zweite Rückstellelement 41 in der Form eines in den Figuren 1 bis 9 beschriebenen Rückstellelementes dargestellt. Wie angedeutet kann dies z.B. ebenfalls zumindest eine Querschnittsverjüngung 16 zwischen den beiden Koppelpunkten 15, 9 aufweisen. Der erste Koppelpunkt 9 ist dabei bevorzugt am ersten Hebelarm 37 angeordnet, anstelle des Verriegelungselementes gemäß der Figuren 1 bis 9. Bevorzugt ist der erste Koppelpunkt 9 in dem Koppelungsabschnitt 53 des ersten Hebelarms 37, angeordnet, wo ebenfalls das Formgedächtniselement derart umgelenkt sein kann. So z.B. auch zweite Rückstellelement zwischen dem ersten Koppelpunkt 9 und den zweiten Koppelpunkt 15 eine gerade Verbindungslinie 17 aufweisen, wobei die zumindest eine Querschnittsverjüngung 16 im Bereich der Verbindungslinie 17 angeordnet ist. Weiters kann die Querschnittsverjüngung 16 in zumindest einem Steg 18 ausgebildet sein, wobei mittels des Steges 18 zwei Windungen des zweiten Rückstellelementes 41 verbunden sind und wobei die Querschnittsverjüngung 16 derart ausgebildet ist, dass ein Querschnitt des Steges 18 jeweils in einer Richtung, ausgehend von dem Steg 18 zu jeder der zwei Windungen zunehmend ausgebildet ist.

Ferner kann das zweite Rückstellelement 41 zumindest eine erste Windung und zumindest eine zweite Windung aufweisen, wobei in der Aktivstellung die erste Windung von dem ersten Hebelarm weiter beabstandet ist, als die zweite Windung und wobei in der Passivstellung 7 die zweite Windung von dem ersten Hebelarm weiter beabstandet ist, als die erste Windung.

Bezüglich der möglichen Ausführung des zweiten Rückstellelementes 41 sei dabei auf beschriebenen Formen des Rückstellelementes 5 gemäß der Figuren 1 bis 9 hingewiesen. Weiters kann das zweite Rückstellelement 41 auch an anderen Positionen angebracht sein, bzw. auch mit einem schwenkbaren Hebelarm gekoppelt sein, wie in Fig. 11 angedeutet ist. Besonders vorteilhaft ist dabei wiederum das lineare bzw. gleichmäßige Rückstellverhalten des Rückstellelementes in Bezug auf das Formgedächtniselement. Ferner kann das zweite Rückstellelement auch einteilig mit dem ersten Hebelarm ausgebildet sein.

In Fig. 17 und 18 sind mögliche Ausführungsformen der Aktorvorrichtung 1 dargestellt, bei denen der erste Hebelarm 37 und zweite Hebelarm 38 bezüglich derselben Ebene verstellbar ausgebildet sind und in dieser Ebene angeordnet sind. Bevorzugt entspricht des der ersten Ebene 49. Diesbezüglich können die erste und zweite Schwenkachse 51, 52 bevorzugt jeweils senkrecht zur ersten Ebene 49 angeordnet sein. Ferner kann zumindest einer der beiden Hebelarme auch linear bezüglich der ersten Ebene 49 verstellbar ausgebildet sein, wie in Fig. 18 mittels des ersten Hebelarms 37 dargestellt ist. Es kann aber auch der zweite Hebelarm 38 linear verstellbar ausgebildet sein. Wie ebenfalls aus Fig. 17 und 18 ersichtlich, können der erste Hebelarm 37 und der zweite Hebelarm 38 besonders bevorzugt quer zueinander angeordnet sein, sodass deren Verstellbewegungen ebenfalls im Wesentlichen quer zueinander sind.

In den Fig. 17 und 18 sind jeweils die Aktiv- und Passivstellungen des Verriegelungselementes 3 dargestellt. Der erste und zweite Hebelarm 37, 38 sind in Fig. 17 bezüglich der Aktivstellung 6 strichliert angedeutet, womit der erste Hebelarm 37 in der Freigabeposition 42 strichliert angedeutet ist.

Bei der in Fig. 18 strichliert angedeuteten Passivstellung 7 befindet sich der erste Hebelarm in einer Betätigungsposition 43. Ferner ist in Fig. 18 diesbezüglich die Bewegung des Führungselementes 48 in der Kulissenbahn vom Startpunkt zur ersten Position angedeutet, was einer Bewegung des Hebelarmes von der Freigabeposition 42 in die Betätigungsposition 43 bzw. der ersten Betätigungsposition 45 bezüglich der Kulisse 44 entspricht.

Die in Fig. 17 dargestellten Anordnungen des Koppelungsabschnittes 53, des Kontaktabschnitt 55 und der die Kulisse 44 sind derart angeordnet, dass der erste Kontaktabschnitt 55 bezüglich der ersten Schwenkachse 51 dem Koppelungsabschnittes 53 und der die Kulisse 44 gegenüberliegend angeordnet ist, wobei der Kulissenabstand größer als der Koppelungsabstand ist und der Koppelung s ab stand und der erste Kontaktab stand in etwa gleich groß sind. Bezüglich dieser Anordnung ist eine mittels der Betätigung des Formgedächtniselementes bereits bei kurzen Verstellwegen bezüglich der Stellrichtung 68 im Koppelung s ab schnitt 53 ein großer Drehwinkel des ersten Kontaktabschnittes 55 zur Betätigung des zweiten Hebelarmes 38 möglich, da der erste Kontaktab stand und der Koppelungsabstand jeweils relativ gering zur ersten Schwenkachse 51 sind.

Alternativ kann in einer nicht dargestellten Ausführung die erste Schwenkachse 51 aber auch zum zweiten Hebelarm 38 weiter beabstandet angeordnet sein, sodass diese in der in Fig. 17 dargestellten Anordnung bezüglich dessen Position mit der Kulisse vertauscht ist. Dabei sei zur Vollständigkeit erwähnt, dass die Schwenkbewegung diesbezüglich dementsprechend anders ausgebildet sein kann, wodurch der Kontaktabschnitt bezüglich der Gleitfläche 39 anders ausgebildet sein kann.

Der zweite Hebelarm 38 kann, wie dargestellt, bezüglich der zweiten Schwenkachse 52 den Rückstellabschnitt 58 zum Eingriff des Rückstellelementes 5 und den zweiten Kontaktabschnitt 60 derart aufweisen, dass der Stellabstand und der zweiten Kontaktabstand in etwa gleich groß sein können, und bezüglich der Schwenkachse 52 auf derselben Seite des Hebelarms angeordnet sind. Das Verriegelungselement ist dabei ebenfalls auf derselben Seite angeordnet, wobei der Elementab stand in etwa 150% bis 200% des zweiten Kontaktabstandes beträgt.

Wie in Fig. 18 angedeutet ist, kann auch das Rückstellelement 5 zur Rückstellung des zweiten Hebelarmes 38, bezüglich seiner Form entsprechend eines Rückstellelementes gemäß der Figuren 1 bis 9 ausgebildet sein und ferner kann es auch einteilig mit dem zweiten Hebelarm 38 (und/oder dem Aktorgehäuse) ausgebildet sein, wobei diesbezüglich auf die vorangegangene Beschreibung hingewiesen ist. Dasselbe gilt für die Ausbildung des zweiten Rückstellelementes 41 und des ersten Hebelarmes 37. Mittels dieser Ausgestaltung kann wiederum eine besonders flache Bauform realisiert werden.

Weiters kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement 3, sowie das Formgedächtniselement 4 und das Rückstellelement 5, sowie das zweite Rückstellelement 41 in einer Ebene 14 angeordnet sind und ferner kann vorgesehen sein, dass alle Elemente nur bezüglich dieser Ebene 14 in der Aktivstellung 6 und Passivstellung 7 bewegbar sind. Zudem kann diese Ebene 14 der ersten Ebene 49 entsprechen, womit auch der erste und zweite Hebelarm in dieser Ebene 14 angeordnet sein können (und nur bezüglich dieser Ebene beweglich).

Weiters sind in den Figuren 11 und 17 ebenfalls die Abmessungen der Aktorvorrichtung für die Figuren 10 bis 18 angedeutet. Wie eingangs erwähnt beträgt die Dicke 24 zwischen 1% und 20%, insbesondere zwischen 2,5% und 10%, bevorzugt zwischen 4% und 6% der Läng ser Streckung 22 und/oder beträgt die Dicke 24 zwischen 1% und 25%, insbesondere zwischen 3% und 20%, bevorzugt zwischen 5% und 8% der Quererstreckung 23. Die Dicke kann dabei weniger als 8mm betragen, bevorzugt in einem Bereich von etwa 4 bis 6mm. Dabei sei auch auf die eingangs erwähnten Abmessungen einer Scheckkarte hingewiesen.

Ferner kann die Längserstreckung des Aktorgehäuses unabhängig von der Ausführungsform noch länger ausgebildet sein, und abhängig von der Länge des Formgedächtniselementes dementsprechend variabel ausgebildet sein, wie in Fig. 18 mittels der abgerissenen Länge angedeutet ist.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt.

Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen können für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mitumfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mit umfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereiche beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1, oder 5,5 bis 10.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus Elemente teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden. B e z u g s z e i c h e n a u f s t e l l u n g

Aktorvorrichtung 30 Gelenkpunkt Aktorgehäuse 31 elastischer V erbindungssteg

V erriegelung selement 32 Wandabschnitte Formgedächtniselement 33 Form Rückstellelement 34 Gehäuseabschnitt Aktivstellung 35 Durchbruch Passivstellung 36 Ausnehmung Aktivierung seinheit 37 erster Hebelarm Koppelpunkt 38 zweiter Hebelarm erstes Längsende 39 Gleitfläche einem ersten Befestigungspunkt 40 Gegenfläche zweites Längsende 41 zweites Rückstellelement zweiten Befestigungspunkt 42 Freigabeposition Ebene 43 Betätigungsposition zweiten Koppelpunkt 44 Kulisse Querschnittsverjüngung 45 erste Betätigungsposition

V erbindung slinie 46 zweite Betätigungsposition Steg 47 Zwischenposition erste Windung 48 Führungselement zweite Windung 49 erste Ebene Nut 50 zweite Ebene

Läng ser Streckung 51 erste Schwenkachse Quererstreckung 52 zweite Schwenkachse Dicke 53 Koppelungsabschnitt

V erriegelung seinheit 54 Koppelungsabstand Einführschräge 55 erster Kontaktabschnitt Länge 56 erster Kontaktabstand erster Abstand 57 Kulissenabstand zweiter Abstand 58 Rückstellabschnitt Stellabstand zweiter Kontaktabschnitt zweiter Kontaktab stand

Elementab stand

Befestigungsbereich

Anschlag

Kulissenbahn

Begrenzung

Langlochführung

Stellrichtung

Sperrelements

Spannrichtung

Startpunkt erste Position zweite Position dritte Position

B etätigung seinheit