BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen einen Motor und ein Getriebe umfassenden Antrieb zum Bewegen einer Klappe, beispielsweise einer Heckklappe bei einem Kraftfahrzeug.

Bekannt sind elektrische Antriebe, bestehend aus Motor und Getriebe, beliebiger Ausprägung. Der Abtrieb erfolgt über einen Hebel oder ein Seil. Bei der bekannten Lösung mit Seil ist sichergestellt, dass die Klappe durch ein Federelement (Gasdruckfeder) geöffnet wird. Der Antrieb kann nur für das Schließen eingesetzt werden.

Am bekannten Getriebe ist eine Kupplung vorgesehen, die ein Abkoppeln eines selbsthemmenden Teiles des Getriebes (z.B. eine erste Schneckenstufe...) oder des Motors erlaubt. Damit wird sichergestellt, dass die Klappe auch von Hand mit geringer Kraft betätigt werden kann. Gleichzeitig wird so bei der Seillösung sichergestellt, dass kein größeres Moment gegen das öffnende Federelement wirkt. Gleichzeitig ist eine Bremse vorgesehen, die es erlaubt, die Klappe in einer Zwischenposition zu halten.

Die Klappenposition wird über ein Potentiometer erfasst. Über das Potentiometer und die Motorsteuerung kann auch ein Bedienwunsch erkannt und ausgewertet werden.

Bremse, Kupplung und Motor können entsprechend dem Bedienwunsch angesteuert werden.

Bei diesen Lösungen ist nur die Bedienung über Tasten vorgesehen. Das leichte Betätigen mit der Hand und die Erkennung des Bedienwunsches beim Betätigen der Klappe mit der Hand sind hier aber nicht möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Antrieb zum Bewegen einer Klappe vorzustellen, bei dem die vorgenannten Nachteile nicht gegeben sind.

Diese Aufgabe wird durch einen Antrieb gelöst, bei dem ein nicht selbsthemmendes Getriebe mit einer als Bremse wirkenden Einheit vorgesehen ist. Der Antrieb kann von dem Motor bei aktivem Bordnetz bei jeder gewünschten Klappenoperation betrieben werden.

Statt der Kupplung-Bremseinheit wird bei aktivem Bordspannungsnetz der Motor entsprechend der von der Bedienperson vorgegebenen Klappenbewegung auch bei handbetätigter Klappe aktiviert (auf; zu und Bremsbetrieb).

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der schematischen Zeichnung nachfolgend beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen Klappenantrieb im Längsschnitt;

Fig. 2 den Klappenantrieb im Querschnitt;

Fig. 3 den Klappenantrieb im Querschnitt.

Die von der Bedienperson gewünschte Klappenbewegung wird z.B. mit einem Potentiometer (wird über Zahneingriff von Seilrolle betätigt Pos. A) oder einem anderen Drehwinkelgeber und einem elastischen Element (Torsionsschwinger: Mitnehmerscheibe 5, Elastomerring 6, Kupplungsscheibe 7) am Abtrieb von der Fahrzeugsteuerung erkannt. Gegebenenfalls kann die sichere Auswertung des Wunsches der Bedienperson (Einklemmschutz) auch durch die Einbeziehung der Signale eines Inkrementalgebers am Motor (Polrad 16, Drehzahlsensor 17)

unterstützt werden. Alternativ ist die Steuerung über Schalter vom Cockpit aus zulässig.

Bei der Betätigung der Klappe über ein Seil kann die Synchronisation der Klappenbewegung und der Motorbewegung durch eine in dem Abtriebselement

(Seilrolle) integrierte Spiralfeder (Rückstellfeder 22) entkoppelt werden. Beim

Öffnen der Klappe wird das Seil durch die Spiralfeder aufgerollt. Beim Schließen der Klappe wird die Spiralfeder bis zu einem Verdrehanschlag (Anschlag 21.1 am

Hohlrad 21, Anschlag 23.1 an der Seiltrommel 23) gespannt. Beim schnellen Schließen von Hand wird die Seil- und Federspannung vom Motor zeitlich verzögert aufgebaut.

Die Spiralfeder befindet sich zwischen dem das Seil spannenden und die Seilrolle antreibendem Element der Seilrolle.

Die Seilrolle wird vorzugsweise nicht rotationssymmetrisch ausgeführt, um eine an den Bewegungsablauf der Klappe angepasste Belastung des Antriebes zu erreichen. In der Darstellung ist nur eine rotationssymmetrische Ausführung abgebildet.

Bei nicht aktivem Bordspannungsnetz sind die durch die Bremse und das Rückdrehmoment des Antriebes gegebenen erhöhten Moment zulässig. Die Seilspannung wird dann durch die mit der Spiralfeder gegeben Momente gehalten.

Alternativ zu dem Abtrieb über ein Seil ist auch ein Hebel am Hohlrad möglich. Ein am Ende des Hebels gelagerter Lenker kann zur Betätigung der Klappe eingesetzt werden.

Die Bremse ist vorzugsweise als Rastmomentbremse am Motor angebracht. Auch eine permanent wirkende Reibbremse ist zulässig. Eine geschaltete Bremse ist zulässig aber nicht erforderlich.

In der Darstellung ist das Getriebe mit einem zweistufigen Stirnradgetriebe mit einem Planetengetriebe als Abtriebsstufe aufgebaut. Andere Ausführungsformen eines nicht selbsthemmenden Getriebes sind denkbar.

Zwischen Stirnrad und Planetengetriebe ist in der Darstellung noch eine Rutschkupplung (Kupplungsscheibe 7, Pressring 8, Tellerfeder 9) als Überlastschutz dargestellt.

BEZUGSZEICHEN

1 Trägerblech

2 Motorgehäuse

3 Getriebegehäuse

4 Sonne Planetengetriebe

5 Mitnehmerscheibe

6 Elastomerring

7 Kupplungsscheibe

8 Pressring

9 Tellerfeder

10 Stirnrad

11 Zwischentrieb

12 Ritzel

13 Magnetring

14 Rastscheibe

15 Rastscheibenhalterung

16 Polrad

17 Drehzahlsensor

18 Potentiometer

19 Planetenwelle

20 Planet

21 Hohlrad

21.1 Anschlag am Hohlrad

22 Rückstellfeder

23 Seiltrommel

23.1 Anschlag an der Seilrolle

24 Lagerring

25 Kugellager

26 Welle Zwischentrieb

27 Motor

28 Anschlussleitung mit Stecker