Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen

Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere einen Linearstellantrieb für Kraftfahrzeugschlosser, Kraftfahrzeug-Tankklappen, elektrische Kraftfahrzeug-Lade- vorrichtungen, Kraftfahrzeug-Spiegel, Kraftfahrzeug-Sitze oder dergleichen, mit einem in einem Antriebsgehäuse angeordneten Elektromotor sowie einem gegebenenfalls nachgeordneten Getriebe, ferner mit einer vom Elektromotor sowie dem optionalen Getriebe beaufschlagbaren Spindel sowie einer mit der Spindel wechselwirkenden Spindelmutter zum Antrieb eines Stellelementes, und mit einer der Spindel zugeordneten sowie in einem Federgehäuse angeordneten Rückstellfeder.

Stellantriebe für kraftfahrtzeug-technische Anwendungen und insbesondere sogenannte Kleinstantriebe werden vielfältig eingesetzt, um Stellelemente zu verfahren. Hierbei kann es sich um Bestandteile in oder an Kraftfahrzeugschlossern, Verriegelungsstifte für Kraftfahrzeug-Tankklappen, Riegelelemente für elektrische Kraftfahrzeug-Ladevorrichtungen usw. handeln. Aber auch Kraftfahrzeug-Spiegel, Kraftfahrzeugsitze oder vergleichbare Stellelemente lassen sich auf diese Weise bewegen. Aus diesem Grund sind die fraglichen Stellantriebe bzw. Kleinstantriebe typischerweise nicht nur für den Betrieb mit Gleichspannung im Innern des Kraftfahrzeuges ausgerüstet und geeignet, sondern verfügen regelmäßig über eine kompakte und leichte Bauform. Hierzu trägt insbesondere der Umstand bei, dass der fragliche Stellantrieb überwiegend aus Kunststoff gefertigt ist. Dadurch lassen sich zwar keine großen Stellkräfte auf das Stellelement übertragen, allerdings sind die aufgebauten Stellkräfte für die zuvor angesprochenen Anwendungsfälle völlig ausreichend.

Ein Stellantrieb bzw. Kleinstantrieb für das Tankklappen-Schloss eines Kraftfahrzeugs entsprechend der Gattung wird in der DE 102 59 465 A1 der Anmelderin beschrieben. Bei dem Stellelement handelt es sich vorliegend um eine Tankklappe. Außerdem ist ein zwischen Motor und Spindel doppelt wirksamer Faltenbalg mit zwei verschiedenen Balgabschnitten zwischengeschaltet. Dadurch formen das Antriebsgehäuse und der Faltenbalg eine geschlossene Kapselung für den Motor inklusive Spindel sowie eine Federkassette. Der Motor bildet zusammen mit der Federkassette sowie der Spindel ein kompaktes Aggregat, welches von einem Komponententräger aufgenommen wird.

In der Federkassette ist eine konzentrisch zur Spindel bzw. einem Schieber angeordnete Spiralfeder angeordnet. Die Spiralfeder sorgt dafür, dass bei eingefahrener Spindel und unbestromten Motor die Spindel automatisch wieder in ihre ausgezogene Stellung zurück überführt wird. Die Feder bzw. Spiralfeder übernimmt also die Funktion der zuvor angesprochenen und der Spindel zugeordneten Rückstellfeder. Die Federkassette fungiert in diesem Zusammenhang und bei dem angesprochenen gattungsbildenden Stand der Technik als Federgehäuse.

Bei dem Stellantrieb entsprechend der DE 20 2010 012 379 U1 geht es darum, einen Riegel als Stellelement mithilfe des Antriebes ein- und ausfahren zu können. Der Riegel sorgt seinerseits dafür, dass ein Ladestecker in einer Ladebuchse einer elektrischen Ladevorrichtung für ein Elektro- oder

Hybridfahrzeug lösbar verriegelt werden kann.

Bei dem ebenfalls gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 10 2018 103 224 B4 geht es um einen Linearaktuator, der als Heckklappenaktuator zum Einsatz kommt oder zum Einsatz kommen kann. Mit seiner Hilfe lässt sich folglich die Heckklappe eines Kraftfahrzeuges automatisch öffnen und schließen. Zu diesem Zweck verfügt der bekannte Linearaktuator über zwei teleskopisch in- und auseinanderbewegbare Rohre. Die Rohre sind über ein im inneren Rohr angeordnetes Federelement miteinander gekoppelt. Außerdem ist ein Stellmotor vorgesehen, mit dessen Hilfe die beiden Rohre gegeneinander verschoben werden können. Eine Ausschiebebewegung des inneren Rohres wird durch das sich bei diesem Vorgang entspannende Federelement unterstützt. Gleichzeitig wird hierbei das andere Federelement komprimiert.

Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt, wenn es darum geht, Stellantriebe und insbesondere Kleinstantriebe für die zuvor geschilderten kraftfahrzeug-technischen Anwendungen zur Verfügung zu stellen. Diese arbeiten nicht nur zuverlässig und sind kompakt aufgebaut. Sondern die vorgesehene und im Federgehäuse angeordnete Rückstellfeder sorgt dafür, dass die Spindel nach Beaufschlagung durch den Elektromotor in eine gewünschte Position und ohne die Kraft des Motors zurück überführt werden kann. D. h., die Rückstellfeder wird bei einer Beaufschlagung des Stellelementes gespannt und sorgt nach Abschluss der durch den Elektromotor initiierten Bewegung dafür, dass die Spindel zurückgestellt wird. Das gilt dann auch für die Spindelmutter und folglich das Stellelement, und zwar ohne dass der Elektromotor für die Rückführbewegung sorgen muss. Um die beschriebene Funktionalität realisieren und umsetzen zu können, wird im Stand der Technik und in der Praxis die Feder bzw. Rückstellfeder regelmäßig vorgespannt in das Federgehäuse eingebaut, damit sie unmittelbar im Betrieb die gewünschte Rückstellfunktion übernehmen kann. Eine solche Montage ist oftmals problematisch, weil hierbei die Feder bzw. Rückstellfeder gleichsam „zurückschnappen“ kann und folglich die Vorspannung verliert. Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen Stellantrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen so weiterzuentwickeln, dass die Montage vereinfacht ist und insbesondere eine problemlose Einstellung der Vorspannung der Rückstellfeder gelingt.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Stellantrieb für kraftfahrtzeug-technische Anwendungen im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Federgehäuse zumindest einen außenseitigen Anschlag aufweist, welcher mit einem Gegenanschlag am Antriebsgehäuse zur Einstellung einer Vorspannung der Rückstellfeder wechselwirkt.

Nach vorteilhafter Ausgestaltung ist das Federgehäuse überwiegend scheibenartig ausgebildet. Außerdem handelt es sich bei der Feder typischerweise um eine Spiralfeder. Diese ist meistens als spiralförmig gewundene Blattfeder beispielsweise aus Stahl oder Federstahl ausgebildet. Außerdem ist die Auslegung in der Regel so getroffen, dass die Feder mit einem Ende an das Federgehäuse und mit ihrem anderen Ende an die Spindel angeschlossen ist. Auf diese Weise führt eine Rotation des überwiegend scheibenartig ausgebildeten Federgehäuses gegenüber dem Antriebsgehäuse dazu, dass die Feder zur Beaufschlagung der Spindel wunschgemäß vorgespannt werden kann. Das geschieht durch die Wechselwirkung zwischen dem außenseitigen Anschlag am Federgehäuse und dem Gegenanschlag am Antriebsgehäuse.

Auf diese Weise lässt sich die Montage des erfindungsgemäßen Stellantriebes signifikant vereinfachen. Denn die Feder im Innern des Federgehäuses muss nun - im Unterschied zum Stand der Technik und der Praxis - nicht mehr mit Vorspannung im Federgehäuse angebracht werden. Vielmehr kann die Feder ohne Vorspannung im Federgehäuse platziert werden. Die Vorspannung lässt sich dann anschließend durch Drehen des Federgehäuses gegenüber dem Antriebsgehäuse nachträglich einstellen. Das erleichtert die Montage und eröffnet im Übrigen die Möglichkeit, die Vorspannung reproduzierbar und nachvollziehbar vorzugeben.

Nach vorteilhafter Ausgestaltung ist zu diesem Zweck der Anschlag elastisch nachgebend an das Federgehäuse angeschlossen. Meistens handelt es sich bei dem Anschlag um eine an das Federgehäuse angeschlossene Rastlasche, also einen Vorsprung, welcher rastend den Gegenanschlag am Antriebsgehäuse hintergreift.

Darüber hinaus mag der Anschlag bevorzugt an das Federgehäuse angeformt sein. Eine solche Ausführungsform empfiehlt sich besonders für den Fall, dass das Federgehäuse und der Anschlag insgesamt aus Kunststoff hergestellt sind. In diesem Zusammenhang wird weiter meistens so vorgegangen, dass der Anschlag als tangential an das Federgehäuse angeschlossene Bogenlasche ausgebildet ist. Diese Bogenlasche lässt sich aufgrund des elastisch nachgebenden Charakters des Anschlages und folglich der Bogenlasche gegen die auf diese Weise zur Verfügung gestellte Vorspannung radial in eine Ausnehmung an das Federgehäuse anlegen. In dieser angelegten Position kann das Federgehäuse mit der zugehörigen Bogenlasche problemlos im Innern des Antriebsgehäuses platziert werden. Wenn nun die Bogenlasche in ihren entspannten Zustand aufschwenkt, ist die Auslegung so getroffen, dass die Bogenlasche in dem fraglichen entspannten Zustand tangential vom Federgehäuse absteht. Als Folge hiervon definiert die tangential vom Federgehäuse abstehende Bogenlasche unmittelbar den außenseitigen Anschlag am Federgehäuse.

Durch die Auslegung des Anschlages als Bogenlasche, welcher in entspanntem Zustand tangential vom Federgehäuse absteht, besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die Richtung zur Einstellung der Vorspannung vorzugeben. Tatsächlich fungiert die in entspanntem Zustand tangential vom Federgehäuse abstehende und an das Federgehäuse angeschlossene Bogenlasche vergleichbar einer Rastklinke mit zugehöriger Klinkensperre, die eine Drehbewegung nur in einer Drehrichtung zulässt. Das ist insofern vorteilhaft, weil die Feder regelmäßig als spiralförmig gewundene Blattfeder ausgebildet ist, die nur in einer Drehrichtung mit der erforderlichen Vorspannung ausgerüstet werden kann. Diese Drehrichtung wird nun durch die Orientierung der tangential vom Federgehäuse in entspannten Zustand abstehenden Bogenlasche vorgegeben. Meistens sind mehrere außenseitig verteilt über das Federgehäuse vorgesehene Anschläge realisiert. Die mehreren Anschläge verfügen dabei in der Regel über einen gleichen Winkelabstand, sind beispielsweise bei Realisierung von vier Anschlägen jeweils um 90° versetzt zueinander außenseitig verteilt am Federgehäuse angeordnet. Dadurch besteht die weitergehende Möglichkeit, dass der Anschlag bzw. die mehreren Anschläge mit einer Kodierung ausgerüstet werden können. Mithilfe dieser Kodierung lassen sich die Anzahl der gegenüber dem Antriebsgehäuse vollzogenen Umdrehungen des Federgehäuses feststellen und nachvollziehbar vorgeben und einstellen. In diesem Zusammenhang können nicht nur volle Umdrehungen sondern beispielsweise auch Viertelumdrehungen abgebildet werden. Dadurch kann die Vorspannung der im Innern des Federgehäuses angeordneten Feder reproduzierbar eingestellt und vorgegeben werden. Außerdem lässt sich je nach Anbringung und Auslegung der Kodierung auch nachträglich überprüfen, ob die Vorspannung korrekt eingestellt und vorgegeben worden ist.

Dazu kann im einfachsten Fall der Anschlag bzw. die realisierte Rastlasche oder Bogenlasche schlicht und ergreifend mit einer Zahl oder einer anderweitigen Markierung ausgerüstet werden, um die Anzahl der Drehungen des Federgehäuses nachvollziehen bzw. bei der Montage vorgeben zu können.

Da es sich bei dem erfindungsgemäßen Stellantrieb bzw. Linearstellantrieb typischerweise um einen Kleinstantrieb handelt, welcher in der Regel geringe Stellkräfte auf der Stellelement überträgt, sind die überwiegenden Bestandteile des Stellantriebes aus Kunststoff hergestellt. Dadurch können die Herstellungskosten des Stellantriebes ebenso wie sein Gewicht niedrig gehalten werden. Außerdem lässt sich hierdurch eine besonders kompakte Bauform realisieren, die die zumeist beengten Einbauverhältnisse beispielsweise als Tankklappenschloss, Ladesteckerverriegelung etc. widerspiegelt. Schließlich ist eine solche Ausführungsform auch kostengünstig.

Tatsächlich ist meistens nicht nur die Spindel, sondern auch die Spindelmutter bzw. ein entsprechend ausgeführter Stößel aus Kunststoff hergestellt. Gleiches gilt in der Regel für das Antriebsgehäuse und das Federgehäuse. Darüber hinaus kann das optional dem Elektromotor nachgeordnete Getriebe ganz oder teilweise ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein. Der Rückgriff auf einen solchen Werkstoff und insbesondere einen Thermoplasten an dieser Stelle ist möglich, weil Kunststoffe einfach verarbeitet werden können und mit ihrer Hilfe die im Kraftfahrzeug herrschenden Temperaturen im Bereich von ca. -40 °C bis 80°C abgebildet werden können.

Zugleich verfügen Kunststoffe nicht nur über ein geringes Gewicht, sondern zeichnen sich auch durch einen besonders reibungsarmen und folglich geräuscharmen Betrieb aus. Darüber hinaus sind die Herstellungskosten niedrig. Das alles wird erfindungsgemäß mit einer besonders einfachen Montage kombiniert, die dadurch besonders erleichtert ist, dass die der Spindel zugeordnete Rückstellfeder ohne Vorspannung im Federgehäuse montiert werden kann. Die erforderliche Vorspannung wird erst nach dem Zusammenbau dadurch eingestellt und vorgegeben, dass das Federgehäuse gegenüber dem Antriebsgehäuse mit einer vorgegebenen und einstellbaren Anzahl an Umdrehungen beaufschlagt wird.

Durch die Wechselwirkung zwischen dem außenseitigen Anschlag am

Federgehäuse mit dem Gegenanschlag am oder im Antriebsgehäuse lässt sich die Vorspannung der im Innern des Federgehäuses befindlichen Feder reproduzierbar vorgeben. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Stellantrieb in einer Übersicht,

Fig. 2 das Federgehäuse nach der Figur 1 in geöffnetem Zustand und

Fig. 3A-3C das Federgehäuse in unterschiedlichen Ausprägungen und Einbausituationen jeweils in Seitenansicht.

In den Figuren ist ein Stellantrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen dargestellt. Der Stellantrieb mag nach dem Ausführungsbeispiel dazu dienen und eingesetzt werden, dass hiermit ein Tankdeckel verriegelt wird, wie dies die in der Einleitung bereits in Bezug genommene DE 102 59 465 A1 lehrt. Alternativ kann mithilfe des Stellantriebes auch ein Riegelelement für eine Ladestecker-Verriegelung beaufschlagt werden, wie dies in der DE 20 2010 012 379 U1 im Detail beschrieben wird. Hierauf ist die Erfindung selbstverständlich nicht beschränkt. So oder so dient der Stellantrieb zur linearen Beaufschlagung eines Stellelementes 1. Das Stellelement 1 mag seinerseits mit einer Tankklappe wechselwirken oder als Riegelelement für die lösbare Verriegelung eines Ladesteckers in einer Ladesteckdose im Zusammenhang mit den zuvor beschriebenen Einsatzfeldern dienen. Das Stellelement 1 ist dazu an eine Spindelmutter 2 angeschlossen bzw. starr mit dieser verbunden. Die Spindelmutter 2 bewegt sich ihrerseits in der in Figur 1 angedeuteten Linearrichtung L auf einer Spindel 3. Dazu verfügen die Spindel 3 und die Spindelmutter 2 über ineinandergreifende Gewindegänge. Die Spindel 3 wird mithilfe eines Elektromotors 4 unter Zwischenschaltung eines Getriebes 5, 6 in Rotationen versetzt. Grundsätzlich ist das Getriebe 5, 6 auch entbehrlich. Jedenfalls sorgt nach dem Ausführungsbeispiel eine auf der Abtriebswelle des Elektromotors 4 befindliche Schnecke 5 in Verbindung mit einem Getrieberad 6 dafür, dass schnelllaufende Rotationen der Abtriebswelle des Elektromotors 4 in demgegenüber langsamere Rotationen der Spindel 3 untersetzt werden. Dazu ist das Getrieberad 6 an die Spindel 3 angeschlossen, nach dem Ausführungsbeispiel einstückig hieran angformt.

In Verlängerung der Spindel 3 ist dann noch ein Federgehäuse 7 realisiert. Die Spindel 3 durchgreift das Federgehäuse 7, wie man anhand der Fig. 2 nachvollziehen kann. Im Innern des Federgehäuses 7 ist eine Feder 8 angeordnet. Bei der Feder bzw. Rückstellfeder 8 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um eine Spiralfeder und konkret eine spiralförmig gewundene Blattfeder aus Stahl. Die Feder 8 ist mit ihrem einen Ende 8a an das Federgehäuse 7 und mit ihrem anderen Ende 8b an die Spindel 3 angeschlossen. Auf diese Weise kann die Feder 8 die Spindel 3 nach Absolvieren eines Verfahrweges und ohne den Elektromotor 4 in ihre Ausgangsposition zurückstellen. Es handelt sich folglich bei der Feder 8 um eine Rückstellfeder 8.

Anhand der Figur 2 wird deutlich, dass das Federgehäuse 7 überwiegend scheibenartig ausgebildet ist. Dabei verfügt das Federgehäuse 7 über eine axiale Ausdehnung in der Linearrichtung L, welche an die Breite der Blattfeder bzw. spiralförmig gewundenen Blattfeder respektive der Rückstellfeder 8 angepasst ist. Außerdem ist noch ein den Stellantrieb aufnehmendes und einhausendes Antriebsgehäuse 9 realisiert.

Man erkennt, dass im Ausführungsbeispiel die Spindel 3 zusammen mit dem Getrieberad 6 ein einstückiges Kunststoffformteil bildet. Gleiches gilt für die Spindelmutter 2 und das Stellelement 1. Ferner sind das Federgehäuse 7 und das Antriebsgehäuse 9 ebenfalls aus Kunststoff hergestellt, so dass geringe Kosten und ein reduziertes Gewicht beobachtet werden. Lediglich der Elektromotor 4 und die auf seiner Abtriebswelle angeordnete Schnecke 5 sind nach dem Ausführungsbeispiel nicht aus Kunststoff gefertigt. Gleiches gilt für die Rückstellfeder 8 aus Stahl.

Die Spindel 3 durchgreift mit ihrem rückwärtigen Ende eine Öffnung im Federgehäuse 7. Dadurch kann die im Federgehäuse 7 platzierte Feder bzw. Rückstellfeder 8 mit ihrem Ende 8b an die Spindel 3 angeschlossen werden. Als Folge hiervon führen Rotationen der Spindel 3 dazu, dass die Feder 8 im Innern des Federgehäuse 7 gespannt wird, weil das andere Ende 8a der Feder 8 demgegenüber ortsfest mit dem Federgehäuse 7 verbunden ist. Das gilt zumindest für Rotationen im Uhrzeigersinn in der Fig. 2.

Im Zuge der Montage des erfindungsgemäßen Stellantriebes wird nun die Feder bzw. Rückstellfeder 8 typischerweise ohne Vorspannung im Innern des Federgehäuses 7 platziert. Eine einwandfreie Funktionsweise des Stellantriebes setzt jedoch eine gewisse Vorspannung der Feder 8 voraus. Um diese einzustellen, ist erfindungsgemäß das Federgehäuse 7 zumindest mit einem außenseitigen Anschlag 10 ausgerüstet, dessen unterschiedliche Ausprägungen man bei einem Vergleich der Figuren 2 und 3A-3C nachvollziehen kann. Der fragliche Anschlag 10 kann dabei mit einem Gegenanschlag 11 am oder im Antriebsgehäuse 9 wechselwirken. Auf diese Weise lässt sich reproduzierbar eine Vorspannung der Rückstellfeder 8 vorgeben.

Zu diesem Zweck ist der Anschlag 10 nach dem Ausführungsbeispiel elastisch nachgebend an das Federgehäuse 7 angeschlossen. Tatsächlich handelt es sich bei dem Anschlag 10 um eine an das Federgehäuse 7 angeschlossene Rastlasche. Der Anschlag 10 ist dabei an das Federgehäuse 7 angeformt. Das lässt sich besonders günstig dadurch erreichen, dass das Federgehäuse 7 aus Kunststoff hergestellt ist. Gleiches gilt dann natürlich auch für den Anschlag 10 bzw. die Rastlasche, die einstückig mit dem Federgehäuse 7 ebenfalls aus Kunststoff hergestellt ist.

Anhand einer vergleichenden Betrachtung der Figuren 3A-3C wird deutlich, dass der Anschlag 10 als tangential an das Federgehäuse 7 angeschlossene Bogenlasche 10 ausgebildet ist. Die Bogenlasche 10 lässt sich dabei gegen Vorspannung radial in eine Ausnehmung 7a des Federgehäuses 7 an das Federgehäuse 7 anlegen. Dieser Zustand ist insbesondere in der Figur 3B dargestellt. In angelegtem Zustand steht die Bogenlasche 10 folglich nicht oder praktisch nicht gegenüber einem Außenumfang des scheibenartigen Federgehäuses 7 vor, so dass das Federgehäuse 7 mit der angelegten Bogenlasche 10 problemlos in einer das Federgehäuse 7 aufnehmenden Ausnehmung 12 des Antriebsgehäuses 9 im Zuge der Montage platziert werden kann. Sobald die Bogenlasche 10 gegen die Vorspannung radial aufschwenkt und in ihren entspannten Zustand übergeht, erstreckt sich die Bogenlasche 10 tangential vom Federgehäuse 7 ausgehend, wie man dies anhand der Figuren 3A und 3C jeweils nachvollziehen kann. In diesen Figuren ist der jeweils entspannte Zustand der Bogenlasche 10 dargestellt, wohingegen die Wiedergabe in der Figur 3B zum an das Federgehäuse 7 angelegten gespannten Zustand der Bogenlasche 10 korrespondiert.

Nach dem Ausführungsbeispiel und entsprechend der Darstellung in der Figur 3C können mehrere und in gleichem Winkelabstand außenseitig verteilt über das Federgehäuse 7 vorgesehene Anschläge 10 realisiert sein. Diese Anschläge 10 verfügen darüber hinaus über eine Codierung zur Bestimmung der gegenüber dem Antriebsgehäuse 9 jeweils vollzogenen Umdrehungen des Federgehäuses 7. Diese Kodierung drückt sich nach dem Ausführungsbeispiel in einer Nummerierung der jeweiligen Bogenlaschen 10i, 102, IO3 und 104 wie in der Figur 3C dargestellt aus.

Sobald der Anschlag bzw. die Bogenlasche 10 von ihrem an das Federgehäuse 7 angelegten Zustand in den entspannten und tangential vom Federgehäuse 7 abstehenden Zustand übergeht, kann der Anschlag bzw. die Bogenlasche 10 mit dem Gegenanschlag 11 im Innern der Ausnehmung 12 des Antriebsgehäuses 9 wechselwirken. Diese Wechselwirkung ist dabei nur in einer Drehrichtung des Federgehäuses 7 möglich. Tatsächlich ist der Anschlag 10 bzw. sind die mehreren Bogenlaschen 10 im Ausführungsbeispiel jeweils so orientiert, dass sie lediglich eine Uhrzeigersinnbewegung des Federgehäuses 7 um eine zugehörige Achse 13 des Federgehäuse 7 in der Darstellung der Fig. 3A bis 3C zulassen. Dagegen wird eine Gegenuhrzeigersinndrehung des Federgehäuses 7 gesperrt, weil dann eine der Bogenlaschen 10 gegen den Gegenanschlag 11 im Innern des Antriebsgehäuses 9 bzw. im Innern der Ausnehmung 12 fährt. D. h., die eine oder die mehreren Bogenlaschen 10 arbeiten in Verbindung mit dem Federgehäuse 7 vergleichbar einem Rastklinkengesperre, welches nur in einer Richtung rotiert werden kann, im Ausführungsbeispiel im Uhrzeigersinn.

Die Uhrzeigersinndrehung des Federgehäuses 7 führt im Ausführungsbeispiel dazu, dass die Feder 8 mit der erforderlichen Vorspannung ausgerüstet wird. Wenn nun die Spindel 3 in der gleichen Richtung im Uhrzeigersinn rotiert, sorgt sie dafür, dass die Feder 8 im Innern des Federgehäuses 7 gespannt wird. Nach Beendigung der Beaufschlagung der Spindel 3 durch den Elektromotor 4 kann dann die Feder 8 dafür sorgen, dass die Spindel 3 in ihre Ausgangsposition unter Entspannen der Feder 8 zurückgefahren wird.

Anhand der Kodierung der einzelnen Bogenlaschen 10 kann die jeweils auf die Feder 8 ausgeübte Vorspannung nachvollzogen werden, und zwar nach dem Ausführungsbeispiel der Figur 3C bis auf eine Vierteldrehung des Federgehäuses 7 genau. Dadurch lässt sich die Vorspannung der Feder 8 nach ihrer Montage und Vereinigung mit der Spindel 3 in ungespanntem Zustand mit einer zuvor vorgegebenen und reproduzierbaren Vorspannung ausrüsten, um anschließend einen sicheren Betrieb des Stellantriebes und ein einwandfreies Rückstellen der Spindel 3 zu gewährleisten. Bezugszeichenliste

Stellelement 1

Spindelmutter 2

Spindel 3

Elektromotor 4

Gebriebe 5, 6

Getrieberade 6

Federgehäuse 7

Ausnehmung 7a

Feder 8

Rückstellfeder 8

Ende 8a

Ende 8b

Antriebsgehäuse 9

Anschläge 10

Bogenlasche 10

Gegenanschlag 11

Ausnehmung 12

Achse 13

Bogenlaschen 10i, 102, IO3 und 104

Linearrichtung L