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Title:
ACTUATOR UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/148272
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuator unit (A) for a shiftable transmission, in particular a transmission of an electrically driven utility vehicle, comprising an actuating element (5) which is designed to adjust at least two shift positions in the transmission (G), the actuator unit (A) being designed to be provided as a separate unit at least partially within the transmission (G). The invention further relates to a transmission (G) comprising such an actuator unit (A).

Inventors:
GEIS-ESSER DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/050800
Publication Date:
July 23, 2020
Filing Date:
January 14, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME FUER NUTZFAHRZEUGE GMBH (DE)
International Classes:
F16H57/00; F16H61/30; F16H61/32; F16H63/30
Foreign References:
CN108561549A2018-09-21
JPS60249755A1985-12-10
US20180231105A12018-08-16
DE102016006751A12017-12-07
DE102005028122A12006-12-14
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Aktuatoreinheit (A) für ein schaltbares Getriebe, insbesondere für ein Getriebe eines elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeugs, aufweisend

ein Betätigungselement (5), das dazu ausgebildet ist, zumindest zwei

Schaltstellungen in dem Getriebe (G) einzustellen, wobei

die Aktuatoreinheit (A) dazu ausgebildet ist, als separate Einheit zumindest zum Teil innerhalb des Getriebes (G) vorgesehen zu werden.

2. Aktuatoreinheit (A) nach Anspruch 1 , wobei

das Betätigungselement (5) dazu ausgebildet ist, zur Einstellung der zumindest zwei Schaltstellungen, mit zumindest einem Schaltelement des Getriebes (G) in Eingriff zu treten, und/oder wobei

das Betätigungselement (5) dazu ausgebildet ist, parallel zu einer

Betätigungsrichtung (X) verschoben zu werden.

3. Aktuatoreinheit (A) nach Anspruch 2, wobei

das Betätigungselement (5) einstückig mit dem zumindest einen Schaltelement ausgebildet ist.

4. Aktuatoreinheit (A) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, aufweisend

ein Gehäuse (7), das dazu ausgebildet ist, in oder an dem Getriebe (G) vorgesehen zu werden.

5. Aktuatoreinheit (A) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, aufweisend

einen Aktuator (4) der dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement (5) parallel zu der Betätigungsrichtung (X) zu verschieben.

6. Aktuatoreinheit (A) nach Anspruch 5, wobei

der Aktuator (4) als pneumatischer, hydraulischer, elektromechanischer oder motorischer Aktuator ausgebildet ist.

7. Aktuatoreinheit (A) nach Anspruch 6, wobei

bei pneumatischer oder hydraulischer Ausbildung des Aktuators (4) Stellglieder, die zur Betätigung des Aktuators (4) ausgebildet sind, in der Aktuatoreinheit (A) vorgesehen sind.

8. Aktuatoreinheit (A) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, aufweisend:

- zumindest ein Steuermittel (1 ), das zur Steuerung der Aktuatoreinheit (A) ausgebildet ist, und/oder

- zumindest ein Erfassungsmittel (2), das zur Erfassung einer Position des

Betätigungselements (5) entlang der Betätigungsrichtung (X) ausgebildet ist.

9. Aktuatoreinheit (A) nach Anspruch 8, wobei

das zumindest eine Steuermittel (1 ) als elektronisches Steuermittel ausgebildet ist, oder wobei das zumindest eine Erfassungsmittel (2) als Wegsensor ausgebildet ist.

10. Aktuatoreinheit (A) nach Anspruch 8 oder 9, wobei

das zumindest eine Steuermittel (1 ) und das zumindest eine Erfassungsmittel (2) integral ausgebildet sind.

11. Aktuatoreinheit (A) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, aufweisend:

- zumindest eine Signalschnittstelle (3), die dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal zu empfangen, und/oder ein Statussignal auszugeben und/oder

- zumindest eine Energieschnittstelle (6), die dazu ausgebildet ist, Energie zum Betrieb der Aktuatoreinheit zu empfangen.

12. Aktuatoreinheit (A) nach Anspruch 11 , wobei

die zumindest eine Signalschnittstelle (3) dazu ausgebildet ist, zum Empfang des Steuersignals mit einem Element außerhalb eines Gehäuses des Getriebes (G) in Verbindung zu treten, und/oder wobei

die zumindest eine Energieschnittstelle (6) dazu ausgebildet ist, zum Empfang der Energie mit einem Element außerhalb des Gehäuses des Getriebes (G) in Verbindung zu treten.

13. Aktuatoreinheit (A) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Betätigungsrichtung (X) als Gerade oder als Kreisbahn ausgebildet ist.

14. Aktuatoreinheit (A) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei

die Aktuatoreinheit (A), insbesondere das Gehäuse (7) gegenüber dem Getriebe (G) eine Montageausrichtung und/oder Positionierung aufweist, die vorzugsweise zum komplementären Eingriff mit einer Montageausrichtung und/oder Positionierung des Getriebes (G) ausgebildet sind. 15. Getriebe (G) aufweisend:

- einen Montageabschnitt ausgebildet zur Montage einer Aktuatoreinheit (A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 vorzugsweise mit einer Montageausrichtung und/oder Positionierung gegenüber der Aktuatoreinheit (A), wobei

das Getriebe (G) zumindest zwei Schaltstellungen aufweist.

16. Getriebe (G), aufweisend eine Aktuatoreinheit (A) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Aktuatoreinheit (A) dazu ausgebildet ist, die zumindest zwei

Schaltstellungen in dem Getriebe (G) einzustellen, wobei

die Aktuatoreinheit (A) vorzugsweise mit der Montageausrichtung und/oder Positionierung des Getriebes (G) in Eingriff steht.

17. Getriebe (G) nach einem der Ansprüche 15 oder 16, wobei

das Getriebe (G) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, vorzugsweise für ein Nutzfahrzeug, ausgebildet ist.

Description:
BESCHREIBUNG

Aktuatoreinheit

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aktuatoreinheit für ein Getriebe, sowie ein Getriebe mit einer solchen Aktuatoreinheit.

Getriebe werden mittels einem oder mehreren Betätigungselementen, welche mit Schaltelementen des Getriebes in Eingriff gebracht werden und diese auslenken, geschaltet. Dabei bewirkt eine Auslenkung eines Schaltelements in eine Schaltstellung, dass eine drehfeste Verbindung beispielsweise eines Zahnrades mit einer Welle hergestellt oder wieder gelöst wird. Es wird demnach ein Gang des Getriebes eingelegt oder wieder gelöst. Das Schaltelement steht üblicherweise mit weiteren Elementen des Getriebes, beispielsweise mit einer Schaltmuffe, in Kontakt. Ist kein Gang eingelegt, so befindet sich das Schaltelement in einer neutralen Schaltstellung, also einer

Neutralstellung.

Der Begriff "Schaltelement" ist dabei stellvertretend für sämtliche Elemente eines Getriebes zu verstehen, die dazu ausgebildet sind, einen Gang des Getriebes einzulegen bzw. zu lösen. Beispielsweise schließt sich an ein Schaltelement ein

Gestänge an, welches das Schaltelement mit einer Schaltgabel verbindet, welche schließlich dazu ausgebildet ist die Schaltmuffe zu verschieben. Es sind jedoch auch Ausführungsformen von Getrieben denkbar, welche beispielsweise direkten Zugriff auf die Schaltgabeln erlauben. Ferner können Getriebe vorgesehen sein, deren

Schaltelemente keine Schaltgabeln aufweisen. Schaltgabeln und Gestänge sind nachfolgend ebenso als Schaltelemente zu verstehen. Daher ist der Begriff

"Schaltelement" im Folgenden als Oberbegriff für diese Elemente zu verstehen.

Darüber hinaus ist eine Information, ob ein Schaltelement ausgerückt ist, vorteilhaft, um diese Information beispielsweise innerhalb einer Getriebesteuerung weiter zu

verarbeiten. Bei heutigen Getrieben sind sämtliche Komponenten, die die oben beschriebenen Funktionen umsetzen, gesondert vorgesehen, bzw. an unterschiedlichen Positionen angeordnet, was eine einfache Montage oder Demontage erschwert. Vor allem in der Montageplanung oder der Vormontage, die beispielsweise nicht am gleichen Ort stattfindet wie die Endmontage, sind diese Nachteile spürbar.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Aktuatoreinheit für ein Getriebe bereitzustellen, die alle oben beschriebenen Funktionalitäten aufweist und gleichzeitig das oben beschriebene Problem löst. Ferner soll ein Getriebe mit einer solchen

Aktuatoreinheit zur Verfügung gestellt werden.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist eine Aktuatoreinheit für ein schaltbares Getriebe vorgesehen, mit einem Betätigungselement, das dazu ausgebildet ist, zumindest zwei

Schaltstellungen in dem Getriebe einzustellen, wobei

die Aktuatoreinheit dazu ausgebildet ist, als separate Einheit zumindest zum Teil innerhalb des Getriebes vorgesehen zu werden.

Die Aktuatoreinheit ist vorzugsweise für ein Getriebe eines elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeugs ausgebildet.

Die Aktuatoreinheit ist vorzugsweise so in oder an dem Getriebe positionierbar ausgebildet, dass sich das Betätigungselement in das Innere des Getriebes erstreckt. Dabei können sich weitere Teile der Aktuatoreinheit außerhalb des Getriebes befinden. Besonders bevorzugt ist die gesamte Aktuatoreinheit innerhalb des Getriebes vorgesehen.

Das Betätigungselement ist vorzugsweise dazu ausgebildet, zur Einstellung der zumindest zwei Schaltstellungen, mit zumindest einem Schaltelement des Getriebes in Eingriff zu treten. Der Eingriff kann ferner vorzugsweise als permanenter Eingriff ausgebildet sein, wodurch eine Verschiebung des Betätigungselementes stets eine Beeinflussung des Schaltelementes, vorzugsweise eine Verschiebung oder Auslenkung des Schaltelementes, bewirkt.

Weiter ist das Betätigungselement vorzugsweise dazu ausgebildet, parallel zu einer Betätigungsrichtung verschoben zu werden.

So kann die Aktuatoreinheit als ein separates Bauteil in einem Getriebe vorgesehen werden, wobei ein Ein- und Ausbau zu Montage- oder Wartungszwecken erleichtert ist, da lediglich ein Bauteil betroffen ist.

Das Betätigungselement ist vorzugsweise einstückig mit dem zumindest einen

Schaltelement ausgebildet. Dadurch kann eine weitere Integration von Bauteilen des Getriebes in die Aktuatoreinheit erreicht werden. Beispielsweise ist das

Betätigungselement einstückig mit einer Schaltgabel ausgebildet, die mit einer entsprechenden Schaltmuffe des Getriebes oder einem anderen Schaltelement korrespondiert und vorzugsweise damit in Eingriff steht.

Die Aktuatoreinheit weist vorzugsweise ein Gehäuse auf, das dazu ausgebildet ist, in oder an dem Getriebe vorgesehen zu werden. Das Gehäuse ist bevorzugt dazu ausgebildet, mittels Befestigungsmitteln, beispielsweise mittels Schrauben, in oder an dem Getriebe befestigt zu werden. Weiter vorzugsweise kann das Gehäuse der Aktuatoreinheit selbst Verbindungselemente aufweisen, die dazu ausgebildet sind, mit entsprechend korrespondierenden Verbindungselementen des Getriebes, vorzugsweise mit Verbindungselementen des Gehäuses des Getriebes, in Kontakt zu treten, um eine Fixierung oder zumindest eine Ausrichtung der Aktuatoreinheit innerhalb des Getriebes zu erreichen. Durch derartige Verbindungselemente ausgebildete Verbindungen können beispielsweise als Nut-Feder-Verbindungen ausgeführt sein.

Das Getriebe ist vorzugsweise für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, vorzugsweise für ein Nutzfahrzeug, ausgebildet.

Vorzugsweise umfasst eine der zumindest zwei Schaltstellungen eine Neutralstellung oder einen Rückwärtsgang des Getriebes. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Getriebe als Zweiganggetriebe vorgesehen, wobei zwei Schaltstellungen als Fahrgänge, also als ein erster und ein zweiter Gang, oder als Vorwärts- und

Rückwärtsgang ausgebildet sind und eine dritte Schaltstellung vorgesehen ist, die als Neutralstellung ausgebildet ist.

Die Aktuatoreinheit weist vorzugsweise einen Aktuator auf, der dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement parallel zu der Betätigungsrichtung zu verschieben.

Der Aktuator ist vorzugsweise als fluidischer Aktuator, insbesondere als pneumatischer oder hydraulischer Aktuator, ausgebildet. Alternativ ist der Aktuator bevorzugt als elektromechanischer oder motorischer Aktuator ausgebildet. Somit ist die

Energieversorgung der Aktuatoreinheit bzw. des Aktuators durch entsprechende

Gestaltung der Leitungsführung konstruktiv gut lösbar, da entsprechende fluidische Leitungen oder Leitungen zur Zuführung elektrischen Stroms gut in vorhandenen Zwischenräumen geführt werden können.

Vorzugsweise sind bei fluidischer Ausbildung, insbesondere bei pneumatischer oder hydraulischer Ausbildung, des Aktuators Stellglieder, die zur Betätigung des Aktuators ausgebildet sind, innerhalb der Aktuatoreinheit, bevorzugt innerhalb des Gehäuses der Aktuatoreinheit, vorgesehen. Derartige Stellglieder sind beispielsweise Magnetventile, die zur Steuerung des Fluidstroms ausgebildet sind.

Die Aktuatoreinheit weist vorzugsweise zumindest ein Steuermittel auf, das zur

Steuerung der Aktuatoreinheit ausgebildet ist.

Vorzugsweise weist die Aktuatoreinheit zumindest ein Erfassungsmittel auf, das zur Erfassung einer Position des Betätigungselements entlang der Betätigungsrichtung ausgebildet ist.

Das zumindest eine Steuermittel ist vorzugsweise als elektronisches Steuermittel ausgebildet. Ein solches Steuermittel kann vorzugsweise ein elektronisches Steuergerät aufweisen, das zur Steuerung der Aktuatoreinheit ausgebildet ist. Das zumindest eine Erfassungsmittel ist vorzugsweise als Wegsensor ausgebildet. Ein derartiger Wegsensor kann in einer beliebigen bekannten Ausführung vorliegen.

Beispielsweise kann dieser Sensor nach einem elektromagnetischen Prinzip arbeiten. Besonders bevorzugt ist der Sensor als Hall-Sensor ausgebildet. Alternativ kann aus der Verschiebung des Betätigungselements über eine mechanische Kopplung eine Bewegung eines weiteren Elements, beispielsweise eine Drehbewegung, hervorgerufen werden. Diese Drehbewegung inkrementiert bevorzugt einen Zähler, besonders bevorzugt in dem Steuermittel, so dass aus dem Wert des Zählers die Position des Betätigungselements abgeleitet werden kann.

Das Erfassungsmittel ist vorzugsweise integral mit dem Steuermittel ausgebildet.

Dadurch wird vorteilhafterweise eine kompakte Bauweise ermöglicht, so dass die Aktuatoreinheit insgesamt kompakt bauend ausgebildet werden kann.

Die Aktuatoreinheit weist vorzugsweise zumindest eine Signalschnittstelle auf, die dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal zu empfangen und/oder ein Statussignal auszugeben. Das Steuersignal ist vorzugsweise dazu ausgebildet, dem Steuermittel eine

Sollschaltstellung mitzuteilen. Das Steuermittel selbst ist weiter bevorzugt dazu ausgebildet aus dem Steuersignal, besonders bevorzugt aus der Sollschaltstellung und der Position des Betätigungselementes entlang der Betätigungsrichtung, eine

vorliegende Schaltstellung zu ermitteln und den Aktuator entsprechend anzusteuern, um die vorliegende Schaltstellung der Sollschaltstellung anzugleichen. Das Statussignal enthält bevorzugt eine Information zu einer bestehenden Istschaltstellung. Diese

Information kann von weiteren Verarbeitungsmitteln außerhalb des Getriebes

verarbeitet werden.

Ist kein Steuermittel in der Aktuatoreinheit vorgesehen, so ist das empfangene

Steuersignal vorzugsweise dazu ausgebildet, um den Aktuator innerhalb der

Aktuatoreinheit und/oder weitere Elemente zum Betrieb der Aktuatoreinheit

anzusteuern.

Die zumindest eine Signalschnittstelle ist bevorzugt dazu ausgebildet, Informationen, welche innerhalb der Aktuatoreinheit, beispielsweise durch ein Erfassungsmittel oder durch ein Steuermittel, gewonnen werden, an ein weiteres Element innerhalb oder außerhalb der Aktuatoreinheit weiterzugeben. Als solche Informationen kann

beispielsweise eine Schaltstellung oder eine Position des Betätigungselementes übermittelt werden.

Die Signalschnittstelle ist bevorzugt dazu ausgebildet mit einem Fahrzeugnetzwerk, wie einem CAN-BUS oder mit einer übergeordneten Instanz, wie einem

Getriebesteuergerät, in Verbindung zu treten.

Vorzugsweise weist die Aktuatoreinheit zumindest eine Energieschnittstelle auf, die dazu ausgebildet ist, Energie zum Betrieb der Aktuatoreinheit zu empfangen.

Vorzugsweise ist die zumindest eine Signalschnittstelle dazu ausgebildet, zum Empfang des Steuersignals mit einem Element außerhalb eines Gehäuses des Getriebes in Verbindung zu treten. Die zumindest eine Signalschnittstelle der Aktuatoreinheit ist vorzugsweise dazu ausgebildet, sich durch das Getriebegehäuse hindurch zu erstrecken, beispielsweise durch eine Öffnung des Getriebegehäuses.

Vorzugsweise ist die zumindest eine Energieschnittstelle dazu ausgebildet, zum

Empfang der Energie mit einem Element außerhalb des Gehäuses des Getriebes in Verbindung zu treten. Die zumindest eine Energieschnittstelle der Aktuatoreinheit ist vorzugsweise dazu ausgebildet, sich durch das Getriebegehäuse hindurch zu erstrecken, beispielsweise durch eine Öffnung des Getriebegehäuses.

Die Betätigungsrichtung ist vorzugsweise als Gerade oder als Kreisbahn ausgebildet. Allgemein können auch Ausbildungen der Betätigungsrichtung vorgesehen sein, die sowohl Kreis- als auch Geradenelemente aufweisen.

Vorzugsweise weist die Aktuatoreinheit, insbesondere das Gehäuse gegenüber einem Getriebe eine Montageausrichtung auf. Dies bedeutet, dass die Seite des Gehäuses, mit der es in dem Getriebe, vorzugsweise in dem Getriebegehäuse, montiert wird, eine Geometrie aufweist, die insbesondere nicht punktsymmetrisch ist. Gleichzeitig weist auch eine Seite des Getriebes, an der die Aktuatoreinheit montiert wird, eine solche komplementäre Geometrie auf, wobei beide Geometrien zur Montage in Eingriff gebracht werden müssen, wozu die Aktuatoreinheit und das Getriebe entsprechend zueinander ausgerichtet werden müssen. Somit ist eine Montage der Aktuatoreinheit an dem Getriebe, bei der das Gehäuse falsch ausgerichtet ist, ausgeschlossen.

Alternativ oder zusätzlich kann die Aktuatoreinheit eine Positionierung gegenüber dem Getriebe, vorzugsweise gegenüber dem Getriebegehäuse, aufweisen. Eine

Positionierung weist bevorzugt Positionier- und/oder Zentrierstifte auf. Diese sind derart ausgebildet, dass sie eine Montage der Aktuatoreinheit lediglich in einer bestimmten Ausrichtung an dem Getriebe erlauben. Dazu müssen die Positionier- bzw. Zentrierstifte die bevorzugt an der Aktuatoreinheit und/oder an dem Getriebe vorgesehen sind, in entsprechende Öffnungen an dem Getriebe und/oder an der Aktuatoreinheit eingeführt werden, um eine fehlerfreie Montage sicherzustellen.

Die Montageausrichtung und/oder die Positionierung sind vorzugsweise dazu ausgebildet, mit einer Montageausrichtung und/oder Positionierung des Getriebes in Eingriff zu treten.

Erfindungsgemäß ist ferner ein Getriebe vorgesehen, das einen Montageabschnitt, ausgebildet zur Montage einer erfindungsgemäßen Aktuatoreinheit, aufweist. Der Montageabschnitt weist vorzugsweise eine Montageausrichtung und/oder eine

Positionierung gegenüber einer oben beschriebenen Aktuatoreinheit auf. Der

Montageabschnitt und/oder die Positionierung sind entsprechend korrespondierend zu einem Montageabschnitt und/oder einer Positionierung einer Aktuatoreinheit

ausgebildet. Das Getriebe ist somit dazu ausgebildet, eine fehlerhafte Montage einer Aktuatoreinheit zu verhindern.

Das Getriebe weist ferner zumindest zwei Schaltstellungen auf. Vorzugsweise umfasst eine der zumindest zwei Schaltstellungen eine Neutralstellung oder einen

Rückwärtsgang des Getriebes. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Getriebe als Zweiganggetriebe vorgesehen, wobei zwei Schaltstellungen als Fahrgänge, also als ein erster und ein zweiter Gang, oder als Vorwärts- und Rückwärtsgang ausgebildet sind und eine dritte Schaltstellung vorgesehen ist, die als Neutralstellung ausgebildet ist.

Vorzugsweise weist das Getriebe eine erfindungsgemäße Aktuatoreinheit wie oben beschrieben auf, wobei die Aktuatoreinheit zur Betätigung des Getriebes, insbesondere zur Einstellung von zumindest zwei Schaltstellungen in dem Getriebe, ausgebildet ist. Vorzugsweise steht die Montageausrichtung und/oder die Positionierung des Getriebes mit der Aktuatoreinheit, bevorzugt mit der Montageausrichtung und/oder der

Positionierung der Aktuatoreinheit, in Eingriff. Das Getriebe ist dadurch

vorteilhafterweise leicht montier- und wartbar, da die Aktuatoreinheit als Einheit ausgebaut bzw. gewechselt werden kann. Dadurch können Montage- und

Wartungszeiten erheblich verkürzt werden. Ferner kann die Gefahr von fehlerhaften Montagen verhindert werden, indem das Gehäuse der Aktuatoreinheit gegenüber dem Getriebe eine Montageausrichtung aufweist.

Das Getriebe ist vorzugsweise für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, vorzugsweise für ein Nutzfahrzeug, ausgebildet.

Das Getriebe weist bevorzugt ein Getriebegehäuse auf und ist ferner vorzugsweise dazu ausgebildet, die Aktuatoreinheit zumindest zum Teil, bevorzugt vollständig, in dem Getriebegehäuse aufzunehmen.

Die Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsformen begrenzt. Es lassen sich darüber hinaus weitere Ausführungsformen durch Kombination, Ersetzung oder Weglassen einzelner Merkmale erreichen.

Nachfolgend erfolgt die Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung mittels der beigefügten Zeichnungen.

Im Einzelnen zeigen

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Aktuatoreinheit, und Fig. 2 eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Aktuatoreinheit.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Aktuatoreinheit A.

Es ist eine Aktuatoreinheit A gezeigt, die innerhalb eines Getriebes G, d.h. innerhalb eines Getriebegehäuses des Getriebes G vorgesehen ist.

Die Aktuatoreinheit A weist ein Gehäuse 7 auf, welches dazu ausgebildet ist, innerhalb des Getriebes G, beispielsweise innerhalb des Getriebegehäuses, vorgesehen zu werden. Das Gehäuse 7 ist darüber hinaus dichtend gegenüber dem Getriebe G ausgebildet, so dass die Aktuatoreinheit A als eine separate Einheit innerhalb des Getriebes G vorgesehen werden kann.

Das Gehäuse 7 weist eine Öffnung 8 auf, die von einem Betätigungselement 5 durchdrungen ist. Das Betätigungselement 5 erstreckt sich dabei mit seinem in der Zeichnung rechten Ende in das Getriebe G hinein. Dabei ist das Betätigungselement 5 dazu ausgebildet, mit zumindest einem Schaltelement (nicht gezeigt) des Getriebes G in Eingriff zu treten, um in dem Getriebe G zumindest zwei Schaltstellungen

einzustellen.

Das Gehäuse 7 der Aktuatoreinheit A beinhaltet einen Aktuator 4, der mit dem

Betätigungselement 5 verbunden ist. Der Aktuator 4 ist dazu ausgebildet, das

Betätigungselement 5 parallel zu einer Betätigungsrichtung X zu verschieben.

Die Betätigungsrichtung X ist hier als Gerade ausgebildet, so dass eine Verschiebung des Betätigungselements 5 parallel zur Betätigungsrichtung X einer translatorischen Verschiebung des Betätigungselements 5 entspricht. Ferner beinhaltet das Gehäuse 7 der Aktuatoreinheit A ein Erfassungsmittel 2, das dazu ausgebildet ist, eine Position des Betätigungselements 5 parallel zur Betätigungsrichtung X zu erfassen. Dadurch ist es möglich, die Position des Betätigungselements 5 parallel zur Betätigungsrichtung X zu bestimmen, wodurch darüber hinaus eine indirekte Bestimmung der Schaltstellung im Getriebe G ermöglicht wird, da das Betätigungselement 5 mit einem Schaltelement in Eingriff steht und somit dessen Stellung aus der Position des Betätigungselements 5 bestimmbar ist.

Ferner beinhaltet das Gehäuse 7 ein Steuermittel 1 , das dazu ausgebildet ist, die Steuerung der Aktuatoreinheit A durchzuführen. Zu diesem Zweck ist das Steuermittel 1 dazu ausgebildet, den Aktuator 4 anzusteuern, um eine Verschiebung parallel zur Betätigungsrichtung X des Betätigungselements 5 zu veranlassen. Ferner ist das Steuermittel 1 dazu ausgebildet, Steuersignale einer übergeordneten Instanz, beispielsweise einer Getriebesteuervorrichtung, zu empfangen.

Das Gehäuse 7 der Aktuatoreinheit A weist ferner eine Signalschnittstelle 3 auf, die dazu ausgebildet ist, Steuersignale einer höheren Instanz, beispielsweise einer

Getriebesteuervorrichtung, zu empfangen und dem Steuermittel 1 zur Verfügung zu stellen. In der gezeigten Ausführungsform durchdringt die Signalschnittstelle 3 die Grenze des Getriebes G, also insbesondere das Getriebegehäuse des Getriebes G. Die Signalschnittstelle 3 ist ferner dazu ausgebildet, Statussignale, beispielsweise eine Schaltstellung, an Vorrichtungen außerhalb des Getriebes, beispielsweise an die Getriebesteuervorrichtung, weiterzugeben.

Ferner ist eine Energieschnittstelle 6 gezeigt, die ebenso wie die Signalschnittstelle 3 das Getriebegehäuse des Getriebes G durchdringt. Die Energieschnittstelle 6 ist dazu ausgebildet, Energie zum Betrieb der Aktuatoreinheit A zu empfangen und

entsprechenden Elementen der Aktuatoreinheit A, insbesondere dem Steuermittel 1 , dem Erfassungsmittel 2 und dem Aktuator 4, zuzuführen.

Sowohl die Signalschnittstelle 3 als auch die Energieschnittstelle 6 sind dazu

ausgebildet, mit Elementen außerhalb des Getriebes G in Verbindung zu treten und darüber Signale bzw. Energie zu empfangen.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Aktuatoreinheit A. Der Aufbau dieser Aktuatoreinheit A ist im Wesentlichen zu der Aktuatoreinheit A aus Fig. 1 identisch. Es besteht jedoch ein Unterschied in der Anbringung an dem Getriebe G.

Das Getriebe G ist hier im Wesentlichen durch ein Getriebegehäuse 10 angedeutet, das im Schnitt dargestellt und nach links geöffnet ist. Weitere Elemente des Getriebes G wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Die Aktuatoreinheit A ist in das Getriebegehäuse 10 von links eingeführt, so dass das Betätigungselement 5 sich im Inneren des Getriebes G befindet, und dazu ausgebildet ist, zumindest zwei

Schaltstellungen einzustellen.

Die Aktuatoreinheit A und das Getriebegehäuse 10 sind dazu ausgebildet, mit

Befestigungselementen 9, beispielsweise mit Schrauben, befestigt zu werden. Dadurch ist die Aktuatoreinheit A gegenüber dem Getriebe G fixiert und positioniert. Zur

Befestigung weist die Aktuatoreinheit A Befestigungsabschnitte 11 auf. Die

Aktuatoreinheit A verschließt somit die linke Öffnung des Getriebegehäuses 10.

Die Signalschnittstelle 3 und die Energieschnittstelle 6 der Aktuatoreinheit A sind so an der Aktuatoreinheit A vorgesehen, dass sie außerhalb des Getriebegehäuses 10 positioniert sind. Dadurch können diese Schnittstellen 3, 6 problemlos mit weiteren Elementen außerhalb des Getriebes G in Kontakt treten, ohne dass weitere Öffnungen in dem Getriebegehäuse 10 vorgesehen werden müssen.

Es versteht sich, dass auch Ausführungsformen vorgesehen sein können, bei denen sich eine Öffung zur Einführung der Aktuatoreinheit A lediglich über einen Teil einer Gehäusebreite des Getriebes G erstreckt.

Die nachfolgende Beschreibung der Funktionsweise der Aktuatoreinheit A sowie spezieller Ausführungsformen erfolgt, wenn nicht anders vermerkt, unter Bezugnahme auf beide Figuren.

Die Funktionsweise der Aktuatoreinheit A stellt sich wie folgt dar. Wird über die Signalschnittstelle 3 ein Steuersignal an die Aktuatoreinheit A übertragen, so wird dieses in dem Steuermittel 1 verarbeitet. Das Steuermittel 1 ist dazu

ausgebildet, durch die mittels des Erfassungsmittels 2 erfasste Position des

Betätigungselements 5, zu bestimmen, welche Schaltstellung aktuell im Getriebe G vorherrscht. Entspricht die vorherrschende Schaltstellung (Istschaltstellung) nicht der Schaltstellung, die über das Steuersignal an das Steuermittel 1 übermittelt wurde (Sollschaltstellung), so steuert das Steuermittel 1 den Aktuator 4 an und veranlasst dadurch eine Verschiebung des Betätigungselements 5 parallel zur

Bestätigungsrichtung X. Dadurch wird innerhalb des Getriebes G eine neue

Schaltstellung eingestellt und somit ein Gang bzw. eine Neutralstellung eingelegt.

Die Aktuatoreinheit A ist somit als separate und in sich geschlossene Einheit

ausgebildet, welche als solche in das Getriebe G eingebaut werden kann. Das Gehäuse 7 der Aktuatoreinheit A ist dazu ausgebildet, in dem Getriebe G fixiert zu werden. Dazu sind beispielsweise Verschraubungsmöglichkeiten zwischen Gehäuse 7 und Getriebe G vorgesehen.

Die hier besprochene Aktuatoreinheit A kann in verschiedensten Ausführungsformen vorliegen, welche nachfolgend genauer erläutert werden sollen.

Beispielsweise kann der Aktuator 4 als fluidischer Aktuator, insbesondere als

hydraulischer oder als pneumatischer Aktuator, ausgebildet sein. In einer solchen Ausführungsform ist die Energieschnittstelle 6 dazu ausgebildet, Fluid, also

Hydraulikflüssigkeit oder Druckluft, zu dem Aktuator 4 zu leiten, um diesem darüber Druck und somit Energie zum Betrieb der Aktuatoreinheit A zur Verfügung zu stellen.

Ist der Aktuator 4 hingegen elektromechanisch oder elektrisch ausgebildet, und hier insbesondere als Elektromotor oder als magnetischer Mechanismus ausgebildet, so ist die Energieschnittstelle 6 als elektrische Schnittstelle ausgebildet, die Energie in Form von elektrischem Strom an den Aktuator 4 zum Betrieb der Aktuatoreinheit A leitet.

Das Steuermittel 1 kann beispielsweise als elektronisches Steuermittel, insbesondere als Steuergerät, ausgebildet sein. In einem solchen Fall steht es mit der Signalschnittstelle 3 insbesondere zum Empfang von Steuersignalen in Verbindung, wobei die Signalschnittstelle 3 als elektronische Schnittstelle, insbesondere als

Datenschnittstelle, ausgebildet ist, worüber Steuerdaten beispielsweise eines

Fahrzeugs, in dem das Getriebe G vorgesehen ist, an die Aktuatoreinheit A und somit an das Steuermittel 1 übermittelt werden können.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung weist kein Steuermittel 1 innerhalb des Gehäuses 7 auf. Hier ist das Steuermittel 1 außerhalb des Gehäuses 7 vorgesehen, wobei es beispielsweise auf dem Gehäuse 7 angebracht ist. Das Steuermittel 1 kann jedoch auch entfernt von dem Gehäuse 7 vorgesehen sein, wobei beispielsweise eine Verbindung zwischen der Signalschnittstelle 3 und dem Steuermittel 1 vorgesehen ist, um einerseits die Steuerung der Aktuatoreinheit A, insbesondere des Aktuators 4, und andererseits den Empfang von Daten, insbesondere durch das Erfassungsmittel 2, zu ermöglichen.

Ferner kann das Erfassungsmittel 2 beispielsweise als elektronischer Sensor ausgebildet sein. Signale, welche der Position des Betätigungselements 5 parallel zur Betätigungsrichtung X entsprechen, können dann einem elektronischen Steuermittel 1 über eine Datenverbindung zur Verfügung gestellt werden. Alternativ kann das

Erfassungsmittel 2 jedoch auch mechanisch oder elektromechanisch ausgebildet sein. Eine Verschiebung des Betätigungselements 5 parallel zur Betätigungsrichtung X kann beispielsweise in dem Erfassungsmittel 2 einen mechanischen Effekt, beispielsweise eine Drehbewegung, hervorrufen, welche beispielsweise elektronisch erfasst und als Winkelsumme aufsummiert werden kann und somit zur Ermittlung der Position des Betätigungselements 5 parallel zur Betätigungsrichtung X an das Steuermittel 1 übermittelt werden kann.

In der gezeigten Ausführungsform sind die Signalschnittstelle 3 und die

Energieschnittstelle 6 so dargestellt, dass sie die Grenze des Getriebes G, also insbesondere das Getriebegehäuse des Getriebes G, durchdringen. In einer anderen Ausführungsform kann jedoch zumindest eine dieser Schnittstellen 3, 6 auch so ausgebildet sein, dass sie sich lediglich innerhalb des Getriebes G befindet. Hierbei ist das Getriebe G dazu ausgebildet, die entsprechende Schnittstelle 3, 6 entsprechend zu versorgen.

Bei fluidischer Ausbildung des Aktuators 4 sind beispielsweise Stellglieder,

insbesondere Magnetventile, zur Regelung des Fluidstroms vorgesehen. Diese sind dann beispielsweise ebenfalls innerhalb der Aktuatoreinheit A, insbesondere innerhalb des Gehäuses 7, vorgesehen, so dass der Charakter der Aktuatoreinheit A als in sich geschlossenes Bauteil nicht gefährdet wird. Diese Stellglieder sind beispielsweise dazu ausgebildet, durch das Steuermittel 1 angesteuert zu werden. Auf diese Weise ist das Steuermittel 1 in der Lage, den Fluidstrom zu steuern und den Aktuator 4 entsprechend zu betätigen.

In der gezeigten Ausführungsform ist das Betätigungselement 5 als Stab ausgebildet, welcher sich ausgehend von dem Aktuator 4 nach rechts durch die Öffnung 8 hindurch in das Getriebe G hinein erstreckt. Eine Verschiebung des Betätigungselements 5 parallel zur Betätigungsrichtung X ist dabei als translatorische Verschiebung

vorgesehen, die entlang einer Stabachse erfolgt. Darüber hinaus können jedoch Ausführungsformen vorgesehen sein, bei denen beispielsweise das

Betätigungselement 5 nicht als Stab ausgebildet ist, der entlang seiner Stabachse verschiebbar ausgebildet ist. Beispielsweise kann ein schwenkbares

Betätigungselement 5 vorgesehen sein. Darüber hinaus muss die Betätigungsrichtung X nicht einer Geraden entsprechen, beispielsweise kann das Betätigungselement 5 auch dazu ausgebildet sein, bei Betätigung eine Kreisbewegung oder eine anders geartete Bewegung auszuführen.

Die Öffnung 8 kann zusammen mit dem Betätigungselement 5 dichtend gegenüber dem Getriebe G ausgebildet sein, so dass hierüber insbesondere kein Öl oder Abrieb aus dem Getriebe G in das Gehäuse 7 der Aktuatoreinheit A eindringen kann.

Bei der Ausführungsform aus Fig. 2 kann die Aktuatoreinheit A dichtend gegenüber dem Getriebegehäuse 10 ausgeführt sein. Dazu kann beispielsweise eine Dichtung an einem Bereich der Aktuatoreinheit A, beispielsweise an einem Befestigungsabschnitt 11 , vorgesehen sein, der mit dem Getriebegehäuse 10 in Kontakt tritt. So wird ein sicherer Verschluss des Getriebegehäuses 10 gegenüber äußeren Einflüssen, wie Schmutz oder Staub sichergestellt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Steuermittel

2 Erfassungsmittel 3 Signalschnittstelle

4 Aktuator

5 Betätigungselement

6 Energieschnittstelle 7 Gehäuse

8 Öffnung

9 Befestigungselement

10 Getriebegehäuse 1 1 Befestigungsabschnitt A Aktuatoreinheit G Getriebe

X Betätigungsrichtung