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Title:
ADAPTER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/008072
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an adapter device for a power connection element (15) between a handle and an electrosurgical instrument (10) to be fixed thereto. The inventive device allows to reduce organisational resources and costs involved in the production of electrosurgical instruments having monopolar electrodes. The adapter device comprises an insulating element (40) for adapting at least one insulation section (20) of the power connection element and an electrically conductive element for adapting at least one electrically conductive section (30) of the power connection element. The insulating element and the electrically conductive element are configured in such a way that the insulating section and the electrically conductive section may have their dimensions increased.

Inventors:
HAGG MARTIN (DE)
SCHNITZLER UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/007682
Publication Date:
January 26, 2006
Filing Date:
July 14, 2005
Export Citation:
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Assignee:
ERBE ELEKTROMEDIZIN (DE)
HAGG MARTIN (DE)
SCHNITZLER UWE (DE)
International Classes:
A61B18/14; H01R31/06
Domestic Patent References:
WO1998036697A11998-08-27
Foreign References:
US20030073348A12003-04-17
DE3612646A11987-04-30
US20030014040A12003-01-16
US6361533B12002-03-26
EP0317475A21989-05-24
DE19902642A12000-07-27
DE2639157A11978-03-16
Other References:
"Business-Katalog 2004" Dezember 2003 (2003-12), CONRAD ELEKTRONIK GMBH , HIRSCHAU , XP002350454 Seite 1058 - Seite 1059 Seite 1278
"ELV Hauptkatalog 2004" September 2003 (2003-09), ELV ELEKTRONIK AG , LEER , XP002350455 Seiten 182,183 Seiten 582,583 Seiten 656,657
See also references of EP 1771120A2
Attorney, Agent or Firm:
Bohnenberger, Johannes (Bolte & Partner Postfach 86 06 24, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Adaptervorrichtung für ein Stromanschlusselement (15) zwischen einem Handgriff und einem daran zu befestigenden elektrochirurgischen Instrument (10), umfassend ein Isolationselement (40) zum Adaptieren mindestens eines Isolationsab¬ schnittes (20) des Stromanschlusselements (15) und ein elektrisch leitfähiges Element (50) zum Adaptieren mindestens eines elektrisch leitfähigen Abschnittes (30) des Stromanschlusselements (15), wobei das Isolationselement (40) und das elektrisch leitfähige Element (50) derart ausgebildet sind, dass der Isolationsabschnitt (20) und der elektrisch leitfähige Ab¬ schnitt (30) vergrößerbar sind.
2. Adaptervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (40) und/oder das elektrisch leitfähige Element (50) im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet sind.
3. Adaptervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (40) mindestens den Isolationsabschnitt (20) im Wesentlichen formschlüssig umschließt.
4. Adaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (40) eine insbesondere als Sechskantteil ausgebildete Ver¬ drehsicherung (41) aufweist.
5. Adaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitfähige Element (50) mindestens den elektrisch leitfähigen Ab¬ schnitt (30) im Wesentlichen formschlüssig umschließt.
6. Adaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (40) und das elektrisch leitfähige Element (50) fest miteinan¬ der verbunden sind.
7. Adaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (40) und das elektrisch leitfähige Element (50) über eine Schraubverbindung miteinander verbindbar sind.
8. Adaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (40) und das elektrisch leitfähige Element (50) über eine Steckverbindung miteinander verbindbar sind.
Description:
"Adaptervorrichtung"

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentan¬ spruches 1.

Elektrochirurgische Instrumente werden seit vielen Jahren in der Hochfrequenz-Chirurgie eingesetzt, um biologisches Gewebe zu koagulieren oder zu schneiden. Bei einer Koagula¬ tion wird ein hochfrequenter Strom durch das zu behandelnde Gewebe geleitet, so dass sich dieses aufgrund Eiweißkoagulation und Dehydratation zusammenzieht, wobei Gefäße verschlossen und Blutungen gestillt werden können. Eine Erhöhung der Strom¬ dichte erlaubt ein vollständiges Durchtrennen, also ein Schneiden des Gewebes.

Zur Durchführung von Operationen werden in der HF-Chirurgie u. a. elektrochirurgische Instrumente mit monopolaren Elektroden eingesetzt. Die Elektroden, wie z. B. Kugel¬ oder Schlingenelektroden sind üblicherweise an einem distalen Ende eines Schaftes angeordnet. Ein proximales Ende des Schaftes weist ein zur Aufnahme eines Handgriffs ausgebildetes Stromanschlusselement auf, so dass das elektrochirurgische Instrument über den Handgriff an einen HF-Generator anschließbar ist.

Handelsübliche elektrochirurgische Instrumente mit monopolaren Elektroden weisen entweder einen Schaftdurchmesser von 2,35 mm oder von 4,00 mm auf, wobei die Größe der Stromanschlusselemente auf den jeweiligen Schaftdurchmesser abgestimmt ist. Problematisch dabei ist, dass die Instrumente mit unterschiedlichen Schaftdurchmessern über zwei unterschiedliche Fertigungslinien hergestellt und beispielsweise die für die Fertigung notwendigen Einzelteile komplett bevorratet werden müssen. Die Durchfüh¬ rung unterschiedlicher Fertigungsprozesse erfordert jedoch einen erheblichen Organisati- ons- und Kostenaufwand. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, den Organisations- und Kostenaufwand bei der Herstellung elektrochirurgi- scher Instrumente mit monopolaren Elektroden zu senken.

Diese Aufgabe wird durch eine Adaptervorrichtung nach Patentanspruch 1 gelöst. Insbe¬ sondere wird die Aufgabe durch eine Adaptervorrichtung für ein Stromanschlusselement zwischen einem Handgriff und einem daran zu befestigenden elektrochirurgischen In¬ strument gelöst, die ein Isolationselement zum Adaptieren mindestens eines Isolationsab¬ schnittes des Stromanschlusselements und ein elektrisch leitfähiges Element zum Adap- tieren mindestens eines elektrisch leitfähigen Abschnittes des Stromanschlusselements umfasst. Das Isolationselement und das elektrisch leitfähige Element sind derart ausge¬ bildet, dass der Isolationsabschnitt und der elektrisch leitfähige Abschnitt vergrößerbar sind.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass nur noch die elektrochirurgischen Instrumente mit dem kleineren Schaftdurchmesser hergestellt werden müssen. Mit Hilfe der Adaptervorrichtung sind aus diesen dann die Instrumente mit dem größeren Durch¬ messer herstellbar, d. h. über nur eine Fertigungslinie sind beide Instrumentarten erhält¬ lich.

Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

In einer ersten bevorzugten Aus führungs form sind das Isolationselement und/oder das elektrisch leitfähige Element im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet. Vorteilhafterwei- se lassen sich die Elemente dann über den entsprechenden Abschnitten, d. h. über dem Isolationsabschnitt und dem leitfähigen Abschnitt des Stromanschlusselements auf einfachste Weise anordnen, da die Elemente nur auf das elektrochirurgische Instrument geschoben werden müssen. Zudem sind die hülsenförmigen Elemente einfach und kostengünstig herzustellen.

In einer weiteren bevorzugten Aus führungs form umschließt das Isolationselement min¬ destens den Isolationsabschnitt im Wesentlichen formschlüssig. Damit weist das adaptier- te Isolationselement die Geometrie und damit auch die Eigenschaften des Isolationsab¬ schnittes auf.

So weist das Isolationselement vorzugsweise eine insbesondere als Sechskantteil ausgebil- dete Verdrehsicherung auf. Die Verdrehsicherung ist bereits an dem Isolationsabschnitt des Stromanschlusselements vorgesehen, um eine sichere Arretierung des Handgriffs zu gewährleisten. Da auch das Isolationselement die Verdrehsicherung aufweist, kann einer¬ seits die Montage des Handgriffs in gewohnter Weise durchgeführt werden, andererseits ist das Instrument in gewohnter Weise mit dem Handgriff bedienbar.

Vorzugsweise umschließt das elektrisch leitfähige Element mindestens den elektrisch leitfähigen Abschnitt im Wesentlichen formschlüssig. Damit weist auch das adaptierte elektrisch leitfähige Element die Geometrie und die Eigenschaften des elektrisch leitfähi¬ gen Abschnittes auf und das Instrument kann in gewohnter Weise bedient werden.

Eine mögliche Lösung sieht vor, das Isolationselement und das elektrisch leitfähige Element fest miteinander zu verbinden. Damit lässt sich insbesondere der Montageauf¬ wand der Adaptervorrichtung an dem elektrochirurgischen Instrument gering halten, weil die Adaptervorrichtung in nur einem Arbeitsgang auf das elektrochirurgische Instrument aufgebracht werden kann.

Vorzugsweise sind das Isolationselement und das elektrisch leitfähige Element über eine Schraubverbindung miteinander verbindbar. Sind das Isolationselement und das elektrisch leitfähige Element als eigenständige Bauteile vorgesehen, so lassen sich diese, beispiels- weise bei einer Beschädigung, einzeln austauschen. Die Schraubverbindung gewährleistet jedoch in montiertem Zustand der Elemente eine sichere Verbindung.

Eine weitere Aus führungs form sieht vor, dass das Isolationselement und das elektrisch leitfähige Element über eine Steckverbindung miteinander verbindbar sind. Die Steckver- bindung gewährleistet ein besonders einfaches Montieren und Demontieren der Bauteile, so dass der Austausch nur eines Bauteils schnell und einfach durchführbar ist. Vorteilhafterweise sind die Elemente derart ausgebildet, dass sie in montiertem Zustand von den Abschnitten des Stromanschlusselements zumindest soweit beabstandet sind, dass sich ein Verkanten bei der Montage ausschließen lässt. Eine endseitige Verschwei¬ ßung von elektrisch leitfähigem Abschnitt und elektrisch leitfähigem Element gewähr- leistet dann den sicheren Halt der Adaptervorrichtung und stellt die elektrische Kontak- tierung her.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das anhand der Abbildungen näher erläutert wird. Hierbei zeigen

- Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines elektrochirurgischen Instruments in einer Ausführungsform mit einer erfindungsgemäßen Adaptervorrichtung;

- Fig. 2 das elektrochirurgisches Instrument gemäß Fig. 1 mit der montierten Adaptervorrichtung;

- Fig. 3 eine Explosionsdarstellung eines proximalen Endes des elektrochirurgi¬ schen Instruments gemäß Fig. 1 in Vergrößerung;

- Fig. 4 das proximale Ende des elektrochirurgischen Instruments gemäß Fig. 1, wobei die auf das elektrochirurgische Instrument aufgebrachte Adaptervor¬ richtung im Schnitt dargestellt ist.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile diesel- ben Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt ein elektrochirurgisches Instrument 10 in einer Aus führungs form, wobei das Instrument 10 an einem distalen Ende 11 eine Elektrode 13 aufweist. Die Elektrode 13 ist an einem Schaft 14 des elektrochirurgischen Instruments 10 ausgebildet. An einem proximalen Ende 12 des elektrochirurgischen Instruments 10 ist ein Stromanschlussele¬ ment 15 vorgesehen. Das Stromanschlusselement 15 besteht aus einem Isolationsab¬ schnitt 20 und einem elektrisch leitfähigen Abschnitt 30. Der Isolationsabschnitt 20 weist ein Sechskantteil 21 auf. Elektrochirurgische Instrumente mit monopolaren Elektroden werden handelsüblich mit einem Schaftdurchmesser von 2,35 mm oder 4,00 mm ausgebildet. In Fig. 1 ist das elektrochirurgische Instrument 10 mit einem Schaftdurchmesser von 2,35 mm dargestellt. Entsprechend ist das Stromanschlusselement 15 ausgelegt. Um das gezeigte Instrument 10 mit einem Stromanschlusselement vorzusehen, das entsprechend einem Schaftdurch¬ messer von 4,00 mm ausgelegt ist, sind ein Isolationselement 40 und ein elektrisch leitfähiges Element 50 über das proximale Ende 12 des elektrochirurgischen Instruments 10 und damit über das Stromanschlusselement 15 schiebbar. Das Isolationselement 40 und das elektrisch leitfähige Element 50 sind in der Abbildung in nicht montiertem Zustand dargestellt.

In montiertem Zustand umschließt das Isolationselement 40 den Isolationsabschnitt 20 und einen Bereich des elektrisch leitfähigen Abschnittes 30. Das Isolationselement 40 weist, ebenso wie der Isolationsabschnitt 20, ein Sechskantteil 41 an einem ersten Ende des Isolationsabschnittes 40 auf. Das Sechskantteil 41 dient bei einer späteren Montage eines Handgriffs (nicht gezeigt) als Verdrehsicherung für den Griff. Damit wird gewähr¬ leistet, dass der Griff sicher an dem elektrochirurgischen Instrument 10 befestigt ist und der Operateur das elektrochirurgische Instrument 10 während einer Behandlung sicher führen kann. Das Isolationselement 40 und das elektrisch leitfähige Element 50 sind in dieser Ausführungsform hülsenförmig ausgebildet, damit sie auf einfachste Weise über das Stromanschlusselement 15 geschoben werden können. Gemäß diesem Ausführungs¬ beispiel sind das Isolationselement 40 und das elektrisch leitfähige Element 50 durch Stecken miteinander verbindbar. Damit werden ein einfaches Montieren und Demontie¬ ren der Elemente gewährleistet.

Alternativ ist es möglich, das Isolationselement und das elektrisch leitfähige Element über eine Schraubverbindung miteinander zu verbinden. Die Schraubverbindung gewährleistet in montiertem Zustand der Elemente eine sichere Verbindung. Sind die beiden Elemente fest miteinander verbunden, lässt sich der Montageaufwand der Adaptervorrichtung an dem elektrochirurgischen Instrument gering halten, weil die Adaptervorrichtung in nur einem Arbeitsgang auf das elektrochirurgische Instrument aufgebracht werden kann. Fig. 2 zeigt das elektrochirurgische Instrument 10 aus Fig. 1, wobei hier das Stroman¬ schlusselement bereits mit dem Isolationselement 40 und dem elektrisch leitfähigen Element 50 versehen ist.

Fig. 3 zeigt das proximale Ende 12 des elektrochirurgischen Instruments gemäß Fig. 1, wobei dies eine vergrößerte Abbildung gegenüber Fig. 1 ist.

Fig. 4 zeigt das proximale Ende 12 des elektrochirurgischen Instruments gemäß Fig. 1. Die auf das Instrument aufgebrachte Adaptervorrichtung ist dabei im Schnitt dargestellt. Das Isolationselement 40 bzw. das elektrisch leitfähige Element 50 sind über den Isolati¬ onsabschnitt 20 bzw. einen elektrisch leitfähigen Abschnitt 30 geschoben. Wie aus der Abbildung ersichtlich, sind das Isolationselement 40 und das elektrisch leitfähige Element 50 über eine Steckverbindung 60 miteinander verbunden. Das elektrisch leitfähige Ele¬ ment 50 weist dazu an einem dem Isolationselement 40 zugewandten Ende eine rotati- onssymmetrische Ausnehmung 51 auf, in die ein Fortsatz 42 des Isolationselements 40 einschiebbar ist. Wie aus der Abbildung ersichtlich, umschließen das Isolationselement 40 und das elektrisch leitfähige Element 50 den Isolationsabschnitt 20 bzw. den elektrisch leitfähigen Abschnitt 30 im Wesentlichen formschlüssig. Das Isolationselement 40 umschließt dabei auch einen Bereich des elektrisch leitfähigen Abschnittes 30. Das hülsenförmige Isolationselement 40 ist an einem den Isolationsabschnitt 20 umschließen¬ den Bereich im Inneren derart ausgebildet, dass das Sechskantteil 21 des Isolationsab¬ schnittes 20 in das Isolationselement 40 aufnehmbar ist und weist in dieser Ausführungs¬ form an einem Außenumfang wieder das Sechskantteil 41 auf. Die Sechskantteile sind als Verdrehsicherung vorgesehen, so dass die Montage eines (nicht gezeigten) Handgriffs an dem elektrochirurgischen Instrument gewährleistet ist, ohne dass eine anschließende Verdrehung des Handgriffs ermöglicht wird. Um eine sichere Verbindung zwischen den Abschnitten und den Elementen zu gewährleisten und einen elektrischen Kontakt zwi¬ schen dem elektrisch leitfähigen Abschnitt 30 und dem elektrisch leitfähigen Element 50 sicherzustellen, ist das elektrisch leitfähige Element 50 mit dem elektrisch leitfähigen Abschnitt 30 endseitig, d. h. an einem der Steckverbindung 60 gegenüberhegenden Ende über eine Schweißnaht 70 verschweißt. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Bezugszeichenliste

10 Elektrochirurgisches Instrument 11 Distales Ende 12 Proximales Ende 13 Elektrode 14 Schaft 15 Stromanschlusselement 20 Isolationsabschnitt 21 Verdrehsicherung, Sechskantteil 30 Elektrisch leitfähiger Abschnitt 40 Isolationselement 41 Verdrehsicherung, Sechskantteil 42 Fortsatz 50 Elektrisch leitfähiges Element 51 Ausnehmung 60 Steckverbindung 70 Schweißnaht