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Title:
ADAPTER FOR INSTALLATION OF A HOLDING ELEMENT OF A DOOR OR WINDOW HANDLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/224294
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adapter (3) for installation of a holding element (5) of a door or window handle (2), which holding element can be secured by positive locking in a receiving opening (8) of a window frame (1), a door leaf, or the like, comprising a casing (31), a base (36) extending from an inner face of the casing (31) and having a polygonal receptacle (34) and at least two holes (33), said casing (31) having at least one cutout (32) to receive a clamping element (54) which is movable radially out of a basic body (51) of the holding element (5). The invention further relates to an arrangement of a door or window handle in a receiving opening of a window frame, door leaf or the like.

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Inventors:
ZIMMERMANN SASCHA (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/063164
Publication Date:
December 13, 2018
Filing Date:
May 18, 2018
Export Citation:
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Assignee:
FRANZ SCHNEIDER BRAKEL GMBH CO KG (DE)
International Classes:
E05B3/00; E05B3/10
Domestic Patent References:
WO2008038316A12008-04-03
Foreign References:
US20060055183A12006-03-16
DE202015101329U12016-06-20
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Adapter (3) zum Einbau eines formschlüssig in einer Aufnahmeöffnung (8) eines Fensterrahmens (1 ), eines Türblattes oder dergleichen festlegbaren Hal- teelements (5) eines Tür- oder Fensterdrücker (2), aufweisend einen Mantel

(31 ) , eine sich von einer Innenfläche des Mantels (31 ) erstreckende Basis (36) mit einer Mehrkantaufnahme (34) und wenigstens zwei Bohrungen (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (31 ) wenigstens eine Aussparung

(32) zur Aufnahme eines radial aus einem Basiskörper (51 ) des Halteelements (5) heraus bewegbaren Klemmelements (54) aufweist.

2. Adapter (3) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (31 ) zwei Aussparungen (32) aufweist, die auf einander gegenüber liegenden Seiten eingebracht sind.

3. Adapter (3) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (31 ) wenigstens eine Nut (35) zur Aufnahme einer aus dem Basiskörper (51 ) des Halteelements (5) radial nach außen vorstehenden Erhebung aufweist. 4. Adapter (3) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (31 ) als Zylindermantel ausgebildet ist.

5. Adapter (3) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (36) sternförmig ausgebildet ist, mit sich von der Mehrkant- aufnähme (34) radial zum Mantel (31 ) erstreckenden Armen, in denen die Bohrungen (33) angeordnet sind.

6. Adapter (3) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (36) als kreisförmige Platte ausgebildet ist, wobei sich von einer dem Halteelement (5) abgewandten Rückseite der Basis (36) Zapfen (37) erstrecken.

7. Adapter (3) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (31 ) als Spritzgussteil ausgebildet ist.

8. Anordnung eines Tür- oder Fensterdrückers (2) in einer Aufnahmeöffnung (8) eines Fensterrahmens (1 ), eines Türblattes oder dergleichen, - wobei ein Drückerhals (21 ) des Tür- oder Fensterdrückers (2) an einem Halteelement (5) befestigt ist,

- wobei das Halteelement (5) einen Basiskörper (51 ), einen in dem Basiskörper (5) verdrehbar gelagerten Aufnahmekörper (52) mit einer Lageröffnung (55) zur Aufnahme und Lagerung eines in dem Drückerhals (21 ) des Türoder Fensterdrückers (2) fixierten und aus diesem vorstehenden Mehrkants

(4) und wenigstens ein radial aus dem Basiskörper (51 ) des Halteelements

(5) heraus bewegbares Klemmelement (54) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- in der Aufnahmeöffnung (8) ein das Halteelement (5) aufnehmender Adapter (3) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche festgelegt ist,

- wobei das wenigstens eine Klemmelement (54) aus einer Montagestellung, bei der das Klemmelement (54) in einer Aussparung einer Mantelfläche des Basiskörpers (51 ) einliegt, in eine Arbeitsstellung, bei der das Klemmelement (54) aus der Aussparung der Mantelfläche des Basiskörpers (51 ) radial nach außen in die Aussparung (32) im Mantel (31 ) des Adapters (3) vorsteht, bewegbar ist.

Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme Öffnung (8) den Außenabmaßen des Adapters angepasst, insbesondere zylind risch ausgebildet ist.

Anordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (8) eine konturierte Anlagefläche (82) aufweist, zur drehfesten Aufnahme der Basis (36) des Adapters (3).

Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenfläche des Mehrkants (4) eine Erhebung (44) zur Begrenzung der Einstecktiefe des Mehrkants (4) in den Fensterrahmen (1 ), das Türblatt oder dergleichen angeformt ist, wobei die Erhebung (44) im montierten Zustand des Tür- oder Fensterdrücker (2) an einer dem Tür- oder Fensterdrücker (2) zugewandten Gehäusewand einer Schließeinheit (1 1 ) anliegt, in die der Mehrkant (4) eingeschoben ist.

Description:
Adapter zum Einbau eines Halteelements eines Tür- oder Fensterdrückers

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter zum Einbau eines formschlüssig in einer Aufnahmeöffnung eines Fensterrahmens, Türblatts oder dergleichen festlegbaren Halteelements eines Tür- oder Fensterdrückers gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Anordnung eines Tür- oder Fensterdrückers in einer Aufnahmeöffnung eines Fensterrahmens, Türblatts oder der- gleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 8.

Eine gattungsgemäße Anordnung ist beispielsweise aus der DE 20 2015 101 329 U1 bekannt. Dabei ist ein Drückerhals eines Tür- oder Fensterdrückers an einem Halteelement befestigt, das seinerseits an einem als Hohlprofil ausgebil- deten Fensterrahmen, Türblatt oder dergleichen befestigt ist.

Das Halteelement weist einen Basiskörper und einen an dem Basiskörper verdrehbar gelagerten Aufnahmekörper mit einer Lageröffnung zur Aufnahme und Lagerung eines in den Drückerhalt des Tür- oder Fensterdrückers fixierten und aus diesem vorstehenden Mehrkants sowie wenigstens ein radiales am Basiskörper des Halteelements heraus bewegbares Klemmelement auf.

Dies ermöglicht, das Haltelement von einer Sichtseite des Fenster- oder Türrahmens her in eine Aufnahmeöffnung einzuschieben und anschließend die Klemmelemente radial zu einem Basiskörper des Halteelements in einen Hohlraum auf der der Sichtseite abgewandten Innenseite des Rahmenprofils auszufahren und so das Halteelement gegen axiales Herausziehen aus der Aufnahmeöffnung im Fensterrahmen, dem Türblatt oder dergleichen zu sichern. Als problematisch bei dieser Anordnung hat sich herausgestellt, dass die Befestigung eines Tür- oder Fensterdrückers mit einem solchen Halteelement nur für als Hohlprofil ausgebildete Tür- oder Fensterrahmen geeignet ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Adapter und eine Anordnung eines Tür- oder Fensterdrückers in eine Aufnahmeöffnung eines Fensterrahmens, Türrahmens oder dergleichen bereitzustellen, mit dem, bzw. mit der eine Befestigung eines Tür- oder Fensterdrückers auch in Vollprofilen ermöglicht ist. Diese Aufgabe wird durch einen Adapter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 8 gelöst.

Der erfindungsgemäße Adapter zum Einbau eines formschlüssig in einer Auf- nahmeöffnung eines Fensterrahmens, eines Türblattes oder dergleichen festlegbaren Halteelements eines Tür- oder Fensterdrückers weist einen Mantel auf, eine sich von einer Innenfläche des Mantels erstreckende Basis mit einer Mehrkantaufnahme sowie wenigstens zwei Bohrungen. Der Mantel weist wenigstens eine Aussparung zur Aufnahme eines radial aus einem Basiskörper des Halteelements bewegbaren Klemmelements auf.

Mithilfe eines solchen Adapters ist in einfacher Weise eine Möglichkeit geschaffen, die radial aus dem Basiskörper des Halteelements herausbewegbaren Klemmelemente in die Aussparungen des Adapters hinein auszufahren, so dass nach Eindringen einer zur Aufnahme des Adapters geeigneten Aufnahmeöffnung im Fensterrahmen, dem Türblatt oder dergleichen eine axiale Festlegung des Halteelements ermöglicht ist. Bei der erfindungsgemäßen Anordnung eines Tür- oder Fensterdrückers in eine Aufnahmeöffnung eines Fensterrahmens, eines Türblattes oder dergleichen ist ein Drückerhals des Tür- oder Fensterdrückers an einem Halteelement befestigt. Das Halteelement weist einen Basiskörper, einen in dem Basiskörper verdrehbar gelagerten Aufnahmekörper mit einer Lageröffnung zur Aufnahme und Lagerung eines in den Drückerhals des Tür- oder Fensterdrückers fixierten und aus diesem vorstehenden Mehrkants sowie wenigstens ein radial aus dem Basiskörper des Halteelements herausbewegbares Klemmelement auf.

In der Aufnahmeöffnung ist ein das Halteelement aufnehmender, wie oben beschriebener Adapter festgelegt. Dabei ist das wenigstens eine Klemmelement des Halteelements aus der Montagestellung, bei der das Klemmelement in eine Aussparung einer Mantelfläche des Basiskörpers einliegt, in einer Arbeitsstel- lung, bei der das Klemmelement aus der Aussparung der Mantelfläche des Basiskörpers radial nach außen in die Aussparung im Mantel des Adapters vorsteht, bewegbar. Die erfindungsgemäße Anordnung des Tür- oder Fensterdrückers zeichnet sich dabei durch die einfache Einbau- und Fixiermöglichkeit des Tür- oder Fensterdrückers in der Aufnahmeöffnung eines aus Vollmaterial bestehenden Fensterrahmens, Türblattes oder dergleichen, aus.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Adap- ters weist der Mantel 2 solche Aussparungen auf, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Mantels eingebracht sind, was eine gleichmäßige Belastung des Mantels bei Ausüben einer Zugkraft in Längsrichtung des Mehrkants bewirkt. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist der Mantel wenigstens eine Nut zur Aufnahme einer aus dem Basiskörper des Halteelements radial nach außen vorstehenden Erhebung auf, die der Drehsicherung des Halteelements in dem Adapter dient. Der Mantel ist bevorzugt als Zylindermantel ausgebildet.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist die Basis des Mantels sternförmig ausgebildet, mit sich von der Mehrkantaufnahme radial zum Mantel erstreckenden Armen, in denen die Bohrungen angeordnet sind.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist die Basis des Mantels kreisförmig ausgebildet, mit sich von einer dem Halteelement abgewandten Rückseite der Basis erstreckenden Zapfen. Dies ermöglicht insbesondere eine Drehsicherung des Adapters gegenüber einer konturierten Anlagefläche der Aufnahmeöffnung gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Anordnung.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen An- Ordnung ist an einer Außenfläche des Mehrkants eine Erhebung zur Begrenzung der Einstecktiefe des Mehrkants in den Fensterrahmen, das Türblatt oder dergleichen angeformt. Die Erhebung ist dabei im montierten Zustand des Tür- oder Fensterdrückers an einer dem Tür- oder Fensterdrücker zugewandten Gehäusewand einer Schließeinheit anliegt, in die der Mehrkant eingeschoben ist. Dies ermöglicht eine äußerst einfache Montage des Türdrückers und insbesondere des Mehrkants.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung genannt, dabei werden die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Anordnung,

Figur 2 eine Schnittansicht der Anordnung bei montiertem Tür- oder Fenster- drücker am Fensterrahmen, dem Türblatt oder dergleichen,

Figur 3 eine in Figur 2 mit III bezeichnete Außenvergrößerung zur Darstellung der an der Außenfläche des Mehrkants vorgesehenen Erhebung,

Figur 4 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Adapters,

Figuren 5a,b perspektivische Darstellungen einer alternativen Ausführungs- Variante eines erfindungsgemäßen Adapters,

Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Mehrkants,

Figur 7 eine Frontansicht auf den Mehrkant aus Figur 5 und

Figur 8 eine Schnittansicht entlang einer Schnittlinie der Vll-Vll durch den in

Figur 6 dargestellten Mehrkant.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Adapters, des Halteelements, des Tür- oder Fensterdrückers, des Mantels, des Basiskörpers, des Klemmelements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 ein Abschnitt eines Tür- oder Fenster- rahmens bezeichnet, in den ein Tür- oder Fensterdrücker 2 mit einem Drückerhals 21 mit einem Griffteil 22 mithilfe eines Halteelements 5 festgelegt ist.

Das Halteelement 5 ist dabei bevorzugt wie in der eigenen DE 20 201 5 101 329 U1 ausgebildet, zu dessen Funktionsbeschreibung auf diese hiermit aus- drücklich Bezug genommen wird.

Wie Figur 1 des Weiteren zu entnehmen ist, weist der Tür- oder Fensterrahmen 1 eine Aufnahmeöffnung 8 zur Aufnahme eines Adapters 3 auf. Eine erste Ausführungsvariante eines solchen Adapters ist in Figur 4 dargestellt. Eine zweite Ausführungsvariante eines solchen Adapters ist in den Figuren 5a und 5b dargestellt. Beiden Varianten gemeinsam ist, dass der Adapter 3 einen zylindrischen Mantel 31 aufweist, sowie eine sich von der Innenfläche des Mantels erstreckende Basis 36.

Denkbar sind auch andere Formgestaltungen des Mantels, beispielsweise als Polygon. Die Basis ist dabei mit einer Mehrkantaufnahme 34 und wenigstens zwei Bohrungen 33 versehen. Die Bohrungen 33 dienen dabei der Aufnahme von Schrauben 9 zur Fixierung des Adapters 3 am Fenster- oder Türrahmen 1 . Die hier zentral angeordnete Mehrkantaufnahme 34 dient der Durchführung eines hier als Vierkantstab ausgebildeten Mehrkants 4, der sich von einem Hohlraum im Inneren des Drückerhalses 22 durch das Halteelement 5 hindurch bis in ein Getriebe bzw. eine Schließeinheit 1 1 im Fenster- oder Türrahmen 1 erstreckt.

Zur Abdeckung des Halteelements 5 von der Sichtseite des Tür- oder Fensterrahmens 1 ist eine Deckrosette 6 vorgesehen. Der Tür- oder Fensterdrücker 2 ist mit dem Halteelement 5 über eine Fixierschraube 7 fixiert, die sich durch ei- ne Aufnahme 23 in einer Mantelfläche des Drückerhalses 2 in eine Aufnahme 53 in einem Aufnahmekörper 52 des Halteelements 5, in dem der Mehrkant 4 aufgenommen ist, erstreckt. Wie in den Figuren 1 , 4, 5a und 5b gezeigt, weist der Mantel 31 zwei Aussparungen 32 auf, die der Aufnahme von radial aus einem Basiskörper 51 des Halteelements 5 heraus bewegbaren, insbesondere verschwenkbar am Basiskörper 51 gehaltenen Klemmelementen 54 dienen.

Denkbar ist auch, nur ein solches Klemmelement 54 am Halteelement 5 vorzusehen und entsprechend nur eine solche Aussparung 32 im Mantel 31 des Adapters 3 vorzusehen. Die Aussparungen 32 sind hier als Durchgangslöcher ausgebildet. Denkbar ist auch, die Mantelaußenfläche des Mantels 31 geschlossen zu halten und die Aussparungen 32 dementsprechend als Sacklöcher auszubilden.

Die Aussparungen 32 sind dabei bevorzugt an aneinander gegenüberliegenden Mantelflächeninnenseiten des Mantels 31 eingebracht.

Zur Drehfixierung des Halteelements 5 gegenüber dem Adapter 3 sind in der Mantelinnenfläche des Mantels 31 bevorzugt zwei Nuten 35 eingebracht, die der Aufnahme einer aus dem Basiskörper 51 des Halteelements 5 radial nach außen vorstehenden Erhebungen dienen.

Wie in Figur 4 desweiteren gezeigt ist, ist die Basis 36 dieser Ausführungsvariante des Adapters 3 sternförmig ausgebildet. Dabei erstrecken sich von der Mehrkantaufnahme 34 radial zum Mantel 31 hin Arme, in denen die Bohrungen 33 angeordnet sind.

Neben der hier gezeigten vierarmigen sternförmigen Ausbildung der Basis 36 ist es auch denkbar, beispielsweise nur zwei, drei oder mehr als vier solcher Arme vorzusehen.

Bei der in den Figuren 5a und 5b gezeigten Ausführungsvariante ist die Basis 36 als kreisförmige Platte mit entsprechenden Bohrungen 33 und zentral angeordneter Mehrkantaufnahme 34 ausgebildet. An einer dem Halteelement 5 abgewandten Rückseite der Basis 36 sind bevorzugt senkrecht zur Ebene der Basis sich erstreckende Zapfen 37 angeordnet, insbesondere angeformt.

Der Adapter 3 ist bevorzugt als Spritzgussteil ausgebildet. Zur Montage des Tür- oder Fensterdrückers 2 an dem Tür- oder Fensterblatt 1 wird zunächst der Adapter 3 in die Aufnahmeöffnung 8 des Tür- oder Fensterblattes 1 eingesetzt und mithilfe der Schrauben 9 fixiert. Zur zusätzlichen Verdrehsicherung der in Figur 4 gezeigten Ausführungsvariante des Adapters 3 gegenüber dem Tür- oder Fensterblatt 1 weist die Aufnahmeöffnung 8 eine konturierte Anlagefläche 82 auf, die der sternförmigen Ausbildung der Basis 36 des Adapters entsprechend geformt ist, so dass die Basis 36 in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung des Mehrkants 4, in die der Mehrkant 4 bei Betätigung des Türdrückers 2 verdreht wird, formschlüssig in der Aufnahmeöffnung 8 fixiert ist.

Zur zusätzlichen Verdrehsicherung der in den Figuren 5a und 5b gezeigten Ausführungsvariante des Adapters 3 gegenüber dem Tür- oder Fensterblatt 1 sind in der Aufnahmeöffnung 8 entsprechend Ausnehmungen zur Aufnahme der Zapfen 37 vorgesehen, so dass die Basis 36 auch bei dieser Ausführungsvariante in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung des Mehrkants 4, in die der Mehrkant 4 bei Betätigung des Türdrückers 2 verdreht wird, formschlüssig in der Aufnahmeöffnung 8 fixiert ist.

Anschließend wird der Mehrkant 4 durch die Mehrkantaufnahme 34 des Adapters hindurch in den Tür- oder Fensterrahmen 1 bis in die Schließeinheit 10 eingeschoben, wie es in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist. Um hier ein über die Sollposition hinausgehendes Vorschieben des Mehrkants 4 zu verhindern, ist gemäß einer in den Figuren 6 bis 8 gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante an einer Außenfläche des Mehrkants eine Erhebung 44 zur Begrenzung der Einstecktiefe des Mehrkants angeformt. Die Erhebung kann dabei beispielsweise durch eine Verformung, insbesondere in Gestalt einer Materialverschiebung, einer Außenkante des im Querschnitt bevorzugt quadratisch ausgebildeten Grundkörpers 41 des Mehrkants 4 eingebracht sein. Die Erhebung 44 liegt dabei im montierten Zustand des Tür- oder Fensterdrückers 2 an einer dem Tür- oder Fensterdrücker 2 zugewandten Gehäusewand der Schließeinheit 1 1 an, in die der Mehrkant 4 eingeschoben ist. Der Mehrkant 4 ist dabei bevorzugt als Hohlprofil mit einer Längsbohrung 45 mit Innengewinde versehen, in die eine Sicherungsschraube 43 einführbar ist. Am in die Schließeinheit 1 1 eingeführten Ende des Mehrkants 4 ist bevorzugt ein sich in Richtung der Längserstreckung des Mehrkants erstreckender Längsschlitz 42 eingebracht.

Durch Einführen der Schraube 43 in den Hohlraum 45 des Mehrkants 4 wird das mit dem Längsschlitz 42 versehene Ende des Mehrkants 4 leicht aufgespreizt und dadurch der Mehrkant 4 in der Schließeinheit 1 1 klemmend gehal- ten.

Im Anschluss daran wird das Halteelement 5 auf den Mehrkant 4 aufgesteckt.

Danach wird die Deckrosette 6 auf den Drückerhals 22 des Tür- oder Fenster- drückers 2 aufgeschoben und schließlich der Tür- oder Fensterdrücker 2 mit seinem Drückerhals 22 auf den in den Basiskörper 51 des Halteelements 5 verdrehbar gelagerten Aufnahmekörper 52 aufgesteckt und mit der Sicherungsschraube 7 fixiert.

Bezuqszeichenliste

1 Fensterrahmen, Türblatt 2 Fensterdrücker, Türdrücker

21 Griff teil

22 Drückerhals

23 Aufnahme 3 Adapter

31 Mantel

32 Aussparung

33 Bohrung

34 Mehrkantaufnahme

35 Nut

36 Basis

37 Zapfen

4 Mehrkant

41 Grundkörper

42 Längsschlitz

43 Sicherungsschraube

44 Erhebung

45 Längsbohrung

5 Halteelement

51 Basiskörper

52 Aufnahmekörper

53 Aufnahme

54 Klemmelement

55 Lageröffnung

6 Deckrosette

7 Fixierschraube Halteelementaufnahme Innenrand

Kontur

Bohrung Schraube

Schließblech

Schließeinheit