Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Armlehne an der Tür eines Kraftwagens. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Tür, vorzugsweise die Tür eines Kraftwagens, aufweisend eine verstellbare Armlehne sowie ein Verfahren zur Montage einer Kraftwagentür.

Kraftfahrzeuge weisen heutzutage bisweilen höhenverstellbare Armlehnen auf, die an der Verkleidung der Insassentüren angeordnet sind. Eine derartige höhenverstellbare Armlehne ist beispielsweise aus der DE 40 02 242 A1 bekannt. Da die Türverkleidung heutzutage oftmals in der Y-Z-Ebene gekrümmt sind, weisen die höhenverstellbaren Armlehnen gemäß dem Stand der Technik die Nachteile auf, dass sich der Spalt zwischen der Türverkleidung und der Armlehne durch die Verstellung verändert, was zum einen ein Verletzungsrisiko und zum anderen Verschmutzungsanfälligkeit in sich bringt.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verstellbare Armlehne zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe durch eine verstellbare Armlehne gemäß Patentanspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen der verstellbaren Lehne sind in den Unteransprüchen 2 bis 12 beansprucht.

Erfindungsgerrjäß erfolgt die Verstellung der Armlehne mindestens in einer Richtung entlang einer gekrümmten Bahn, wobei die Verstellung eine Höhenverstellung, d. h. in Z-Richtung, quer zur Fahrrichtung (Y-Richtung) und/oder eine Verstellung in und gegen die Fahrtrichtung, d. h. in X-Richtung des Fahrzeuges, als auch eine Kombination aus den drei, vorzugsweise jedoch nur zwei Verstellungen sein kann.

Es war für den Fachmann überaus erstaunlich, dass die erfindungsgemäß verstellbare Armlehne ein erheblich vermindertes Verletzungsrisiko und eine verminderte Verschmutzungsanfälligkeit aufweist, als höhenverstellbare Armlehnen gemäß dem Stand der Technik. Vorzugsweise erfolgt die Verstellung in Z-Richtung und/oder in Y-Richtung entlang einer Kreisbahn.

Weiterhin bevorzugt ist die Armlehne vor einer Türverkleidung, d. h. zur Fahrgastzelle hin angeordnet und folgt bei ihrer Verstellung der Kontur der Türverkleidung. Diese Ausführungsform hat insbesondere den Vorteil, dass der Spalt zwischen Armlehne und Türverkleidung immer gleich bleibt, wodurch insbesondere das Verletzungsrisiko, beispielsweise ein Einklemmen oder Quetschen, weitestgehend vermieden wird.

Die Verstellung der Armlehne kann sowohl manuell als auch automatisch erfolgen. Bei einer automatischen Verstellung ist ein elektromechanischer und/oder elektropneumatischer Antrieb bevorzugt.

Vorzugsweise erfolgt die Verstellung durch eine Zahnstangen-/Zahnradantrieb, einen Gewindespindelantrieb, einen Bowdenzug oder einen Blasen-Pumpen-Antrieb.

Insbesondere bei einer manuellen Verstellung der Armlehne ist es vorteilhaft, wenn die Verstellung durch ein Federmittel, das vorzugsweise gegen die Gravitationskraft wirkt, unterstützbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden die Antriebsmittel und/oder das Federmittel zwischen dem Rohbau der Tür und der Türverkleidung angeordnet.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform werden das Antriebsmittel und/oder das Federmittel in der verstellbaren Armlehne selbst angeordnet.

Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Armlehne eine Führung auf, die einen Rastmechanismus umfassen kann. Vorzugsweise ist die Führung gebogen und folgt vorzugsweise im wesentlichen der Kontur der Innenverkleidung entlang derer die Armlehne verstellbar ist. Weiterhin bevorzugt sind die Führung und/oder die Armlehne so ausgeführt, dass sie bei einem Unfall verschiebbar und/oder deformierbar sind, so dass sie zumindestens teilweise die bei einem Unfall auftretende Aufprallenergie absorbieren.

In der Regel weist die Armlehne einen Hohlraum auf, der vorzugsweise als Staufach, als Energieaufnahmeblock genutzt werden kann. Weiterhin bevorzugt ist in dem Armauflagebereich der Armlehne ein Heizelement angeordnet.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Tür, die die erfindungsgemäße Armlehne aufweist.

Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass die erfindungsgemäße Tür eine verminderte Schmutzanfälligkeit und ein vermindertes Verletzungsrisiko aufweist. Die erfindungsgemäße Tür ist einfach und kostengünstig herzustellen. Durch modularen Aufbau kann die erfindungsgemäße Tür sowohl mit einem manuellen als auch mit einer automatischen Verstellung der Armlehne ausgerüstet sein.

Vorzugsweise ist die Armlehne vor der Verkleidung, d. h. zur Fahrgastzelle hin, ausgerichtet. Vorzugsweise weist die Verkleidung Schlitze, vorzugsweise Träger- und/oder Mittelfeldschlitze auf, durch die die verstellbare Armlehne geführt und/oder der Antrieb der höhenverstellbaren Armlehne erfolgt.

Ganz besonders bevorzugt verdeckt die Armlehne diese Schlitze, so dass die erfindungsgemäße Tür optisch ansprechend aussieht und durch die Schlitze keine Unfallgefahr ausgeht.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Montage der erfindungsgemäßen Tür, wobei die Armlehne nach der Montage der Verkleidung an dem Rohbau auf entsprechende Tragelemente aufgesteckt wird.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 bis 8 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Tür mit einer höhenverstellbaren Armlehne,

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tür,

Figur 3 zeigt einen Schnitt durch die Tür gemäß Figur 1 ,

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der höhenverstellbaren Armlehne gemäß Figur 3

Figur 5 zeigt einen automatischen Antrieb mit einer Zahnrad- /Zahnstangenkombination,

Figur 6 zeigt eine höhenverstellbare Armlehne gemäß Figur 5, wobei die Armlehne durch Tragarme gehalten wird,

Figur 7 zeigt eine manuelle Verstellung der Armlehne und

Figur 8 zeigt eine weitere Ausführungsform der höhenverstellbaren Armlehne.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Tür 2 mit der erfindungsgemäßen Höhenverstellbaren Armlehne 1. Die Tür 2 weist eine Innenverkleidung 5 auf, die in dem Bereich, in dem die Armlehne 1 angeordnet ist in Y-Z-Ebene gekrümmt ist. Die erfindungsgemäße Armlehne folgt bei Ihrer Aus- bzw. Abwärtsbewegung dieser Krümmung, so dass der Spalt zwischen der Innenverkleidung und der Tür im wesentlichen immer konstant ist. Dadurch kann der Spalt sehr eng ausgelegt werden, was zum einen die Verschmutzungsanfälligkeit und zum anderen das Verletzungsrisiko beispielsweise durch Einklemmen der Finger vermindert.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tür, wobei in dem vorliegenden Fall lediglich die Innenverkleidung 5, die Armlehne 1 und ein Führungselement 171 dargestellt ist. In dem vorliegenden Fall wird die Armlehne nicht nur in Ihrer Höhe (Z-Richtung) verstellt, sondern dabei gleichzeitig auch in Y- Richtung, was durch den Pfeil 6,7 dargestellt ist. Dadurch bleibt der Winkel zwischen der Türinnenverkleiduπg und der Armlehne 1 ot im wesentlichen konstant, was ebenfalls das Verletzungsrisiko vermindert.

Figur 3 zeigt einen Schnitt durch die Tür gemäß Figur 1 , der durch die Pfeile 15, 16 angedeutet ist. An dem Rohbau 4 der Tür 2 ist beabstandet eine Türverkleidung 5 angeordnet, vor der sich eine höhenverstellbare Armlehne befindet. Die höhenverstellbare Armlehne weist eine obere Abdeckung 101 auf, die auch als Armanlage dient und die die Schütze 51 (vergleiche Figur 5) verdeckt. Des weiteren weist die Armlehne in dem horizontalen Armauflagebereich eine Schaumeinlage auf, unter der sich eine Struktur 121 mit Tragarmen befindet. Mit Bezugzeichen 161 ist ein aufklappbares Ablagefach gekennzeichnet, dass als Stauraum oder als Aufbewahrungsraum für den Antrieb oder der gleichen dienen kann. Im unteren Bereich weist die höhenverstellbare Armlehne eine untere Abdeckung 141 auf. Die erfindungsgemäße Armlehne ist mittels der Gleitbuchsen 151 , die vorzugsweise ein Gelenk aufweisen an einer Führungsschiene 3 auf- und ab bewegbar angeordnet. Der Rasthebel 131 , der an der erfindungsgemäßen Armlehne angeordnet ist, wirkt mit Rastpositionen 31 die an der Führungsschiene 3 angeordnet sind, zusammen und fixiert die erfindungsgemäße Armlehne in Ihrer gewünschten Position. Der Fachmann erkennt, dass die Führungsschiene 3 gebogen ist und im wesentlichen parallel zu der Innenverkleidung 5 verläuft, so dass die erfindungsgemäße Armlehne bei Ihrer Auf- und Abbewegung im wesentlichen der Kontur der Innenverkleidung befolgt.

-. Figur 4 zeigt im wesentlichen die Armlehne gemäß Figur 3, wobei in dem vorliegenden Fall die Verschiebung der Armlehne über ein Drahtseil auf Rollen 8 erfolgt.

Figur 5 zeigt eine weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Armlehne. Hinter der Verkleidung 5 ist ein Motor 9 angeordnet, der ein Zahnrad (nicht dargestellt) antreibt, das mit einer Zahnstange zusammenwirkt. Die Zahnstange treibt Tragarme 11 an, die in der Führung 3 vertikal geführt werden und die mit der Armlehne 1 verbunden sind. Die Türverkleidung 5 weist Schlitze 51 auf, durch die die Tragarme 11 hindurch ragen. Figur 6 zeigt im wesentlichen den Antrieb der Armlehne gemäß Figur 5, wobei in dem vorliegenden Fall Türverkleidung 5 keine Schlitze, sondern eine Ausnehmung aufweist. Es ist wieder zu erkennen, dass die Tragarme 11 in der Führung 3 geführt werden.

Figur 7 zeigt eine manuelle Verstellmöglichkeit der Armlehne 1. Die Verstellung wird durch eine Rollfeder 11 unterstützt und weist eine Silikonbremse 15 auf, die die Armlehne bei der Bewegung und in ihrer Position stabilisiert.

Figur 8 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Armlehne bzw. der erfindungsgemäßen Tür. In dem vorliegenden Fall ist die Armlehne in zwei Positionen dargestellt, wobei die Armlehne in der höheren Position in einer dunkleren Farbe gezeichnet ist als die Armlehne in der abgesenkten Position. Die Armlehne 1 weist im unteren Bereich eine Öffnung auf, die die Türverkleidung 5 aufnimmt. Des weiteren ist die untere Abdeckung 141 besonders lang ausgeführt, so dass sich selbst in der obersten Position kein Spalt zwischen der unteren Abdeckung 141 und der Türverkleidung 5 einstellt. Bezugs∑βlchenllste

1 Armlehne 101 Armauflage, obere Abdeckung 111 Schaumeinlage 121 Struktur und Tragarm für die Armauf lage# 131 Rasthebel 141 untere Abdeckung 151 Gleitbuchse mit Gelenk 161 Ablagefach 171 Führungselement 2 Tür eines Kraftwagens 3 Führung 4 Rohbau der Tür 5 Türverkleidung 51 Schlitzung in der Verkleidung 6 Verstellung in oder gegen Fahrtrichtung (X-Richtung) 7 Höhenverstellung (Verstellung in Z-Richtung) 8 Rollen eines Bowdenzuges 9 Motor 10 Zahnstange 11 Tragarme D-Winkel 15 Silikonbremse 16