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Title:
ADJUSTABLE CORNER HINGE FOR A LEAF OF A WINDOW, A DOOR OR THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/089882
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adjustable corner hinge (1) for a leaf of a window, a door or the like, comprising a hinge block (10) and a hinge pin (5) for supporting the leaf, said hinge pin being adjustably fastened to the hinge block (10) by means of a grub screw (15), the grub screw, which can be rotated for the purpose of adjustment, being screwed into a threaded bore (19) of the hinge pin (5). A form-locking rotational lock (39) fixes the grub screw (15) on the hinge block (10) in at least one defined rotational position and can only be released when applying more torque.

Inventors:
BEYER HOLGER (DE)
BERTSCHE ARNOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010624
Publication Date:
July 23, 2009
Filing Date:
December 13, 2008
Export Citation:
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Assignee:
ROTO FRANK AG (DE)
BEYER HOLGER (DE)
BERTSCHE ARNOLD (DE)
International Classes:
E05D7/00; E05D15/52
Foreign References:
DE2434303A11976-01-29
DE8601024U11986-03-27
DE7723130U11977-11-03
EP0822308A11998-02-04
Attorney, Agent or Firm:
GROSSE, Rainer (Leitzstrasse 45, Stuttgart, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Einstellbares Ecklager für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Lagerbock und einem am Lagerbock mittels eines Gewindestifts verstellbar gehaltenen Gelenkbol- zens zur Abstützung des Flügels, wobei der zur Einstellung verdrehbare Gewindestift in eine Gewindebohrung des Gelenkbolzens eingeschraubt ist, gekennzeichnet durch eine den Gewindestift (15) am Lagerbock (10) in mindestens einer bestimmten Drehwinkelstellung fixierende, nur mit erhöhter Drehmomentbeaufschlagung über- windbare Formschlussdrehsicherung (39).

2. Ecklager nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussdrehsicherung (39) als mindestens ein Vorsprung (37) an dem Lagerbock (10) oder dem Gewindestift (15) und mindestens einer Ausnehmung an dem Gewindestift (15) oder dem Lager- bock (10) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (37) und/oder die Ausnehmung (33) mindestens eine Auflauf seh rage (34,38) aufweist.

3. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestift (15) am Lagerbock (10) mittels Federvorspannung in eine axiale Vorzugslage gedrängt ist.

4. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorspannung von der Eigenelastizität des Materials des Lagerbocks (10) erzeugt ist.

5. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (10) zwei Lagerschen-

kel (11 ,12) aufweist, zwischen denen zumindest ein Abschnitt des Gelenkbolzens (5) liegt.

6. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestift (15) mit gewindefrei- en Abschnitten öffnungen (16,17) der Lagerschenkel (11 ,12) durchsetzt.

7. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschenkel (11 ,12) von einem Rückensteg (13) des Lagerbocks (10) ausgehen.

8. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschenkel (11 ,12) die Federvorspannung aufbringen und/oder dass die Lagerschenkel (11 ,12) zur Erzeugung der Federvorspannung federnd am Rückensteg (13) gelagert sind und/oder dass der Rückensteg (13) die Federvorspan- nung aufbringt.

9. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestift (15) mindestens einen Kopf (21) aufweist, dessen lagerbockseitige Kopffläche (32) den Vorsprung (37) und/oder die Ausnehmung (33) aufweist.

10. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenseite (35) mindestens eines Lagerschenkels (11 ,12) die Ausnehmung (33) und/oder den Vorsprung (37) aufweist.

11. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (37) im Querschnitt im Wesentlichen eine dreieckförmige Kontur aufweist.

12. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass mehrere Vorsprünge (37) gleichmäßig winkelversetzt zueinander angeordnet sind.

13. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (33) eine im Wesentlichen dreieckförmige Querschnittskontur aufweist.

14. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (33) an einer Randkante einer der öffnungen (16,17) der Lagerschenkel (11,12) ausgebildet ist.

15. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass mehrere Ausnehmungen (33) gleichmäßig winkelversetzt zueinander angeordnet sind.

16. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestift (15) am Lagerbock (10) mittels Vernietung drehbar gehalten ist.

17. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kopffläche (28) des Gewindestifts (15) mit einer Drehwerkzeugeingriffsausnehmung (29,30) ausgestattet ist.

18. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (21) des Gewindestifts (15) mit einer Drehwerkzeugansetzkontur (40) versehen ist.

19. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass die Drehwerkzeugansetzkontur (40) eine Vieleckkontur (43) ist.

20. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (10) einstückig ausgebildet ist.

Description:

Einstellbares Ecklager für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein einstellbares Ecklager für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Lagerbock und einem am Lagerbock mittels eines Gewindestifts verstellbar gehalte- nen Gelenkbolzens zur Abstützung des Flügels, wobei der zur Einstellung verdrehbare Gewindestift in eine Gewindebohrung des Gelenkbolzens eingeschraubt ist.

Derartige Ecklager befinden sich an der unteren Bandseite von Fenstern, Türen oder dergleichen und stützen den Flügel des Fens- ters, der Tür oder dergleichen ab und ermöglichen ein Drehöffnen und/oder ein Kippöffnen des Flügels. Um die Flügelposition zum zugehörigen Blendrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen einstellen zu können, lässt sich der Gewindestift verdrehen, sodass durch den Eingriff seines Gewindes in eine Gewindebohrung eines Gelenkbolzens des Ecklagers der Gelenkbolzen horizontal verlagert wird. Der Gelenkbolzen trägt den Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen, sodass eine Gelenkbolzenverlagerung zu einer Flügelverlagerung führt, wodurch die Relativposition zwischen Flügel und Blendrahmen beispielsweise für eine leichtgängige Betätigung und/oder die Einstellung eines Dichtungsdrucks einer zwischen Flügel und Blendrahmen wirkenden Dichtung einstellbar ist. Der am Lagerbock drehbar gelagerte Gewindestift kann sich im Zuge einer häufigen Flügelbetätigung ungewollt verdrehen, mit der Folge, dass sich die Position des Gelenkbolzens relativ zum Lagerbock ändert und demzufolge eine ungewünschte Flügelverlagerung eintritt. Um dies zu verhindern, ist es bekannt, den Gewindestift relativ schwergängig im Lagerbock zu halten, sodass eine entsprechend hohe

Reibkraft zur Verdrehung des Gewindestiftes aufgebracht werden muss. Jedoch hat auch diese bekannte Ausgestaltung die Tendenz, dass ungewünschte Gewindestiftverdrehungen auftreten, da der Reibschluss zum Beispiel durch Umwelteinwirkungen und so weiter in seiner Wirkung nachlassen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ecklager der eingangs genannten Art anzugeben, dass eine ungewollte Flügelverlagerung vermeidet.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine den Gewindestift am Lager- bock in mindestens einer bestimmten Drehwinkelstellung fixierende, nur mit erhöhter Drehmomentbeaufschlagung überwindbare Formschlussdrehsicherung. Damit ist ein Drehrastmittel geschaffen, das den Gewindestift in der erwähnten Drehwinkelstellung am Lagerbock fixiert, sodass keine ungewünschten Verdrehungen auftreten kön- nen. Dennoch lässt sich eine Flügelverlagerung dadurch bewirken, dass der Gewindestift mittels eines geeigneten Werkzeugs oder dergleichen verdreht wird, wobei dieses Verdrehen jedoch nur mit einer erhöhten Drehmomentbeaufschlagung möglich ist, die eigenständig nicht auftreten kann, sondern nur bewusst durch einen Monteur oder dergleichen herbeizuführen ist. Unter der erwähnten „Formschlussdrehsicherung" ist keine Anordnung zu verstehen, die bei einem überwinden des Formschlusses zur Zerstörung mindestens eines der Bauteile führt, sondern sie ist derart ausgestattet, dass die Formschlussverbindung durch die erhöhte Drehmomentbeaufschla- gung überwunden werden kann, d.h., die miteinander zusammenwirkenden Teile können bei der erhöhten Drehmomentbeaufschlagung relativ zueinander ausweichen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Formschlussdrehsicherung als mindestens ein Vorsprung an dem Lagerbock oder dem Gewindestift und mindestens eine Ausnehmung an dem Gewindestift oder dem Lagerbock ausgebildet ist, wo- bei die Ausnehmung und/oder der Vorsprung mindestens eine Auflaufschräge aufweist. Durch die erwähnte Auflaufschräge, die an der Ausnehmung und/oder an dem Vorsprung ausgebildet ist, ergibt sich bei einer erhöhten Drehmomentbeaufschlagung des Gewindestifts eine Ausweichbewegung derart, dass der Formschluss überwunden werden kann. Das eine Teil wird demzufolge aufgrund der Auflaufschräge gegenüber dem anderen Teil bei einer Drehung durch die Auflaufschräge ausgelenkt und damit der Formschluss überwunden.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Gewindestift am Lagerbock mittels Federvorspannung in eine axiale Vorzugslage gedrängt ist. Demzufolge hat der Gewindestift die Tendenz durch die Federvorspannung das Eingreifen des Vorsprungs in die Ausnehmung zu unterstützen. Erfolgt die erhöhte Drehmomentbeaufschlagung des Gewindestifts, so lässt die Federvorspannung eine axiale Verlagerung des Gewindestifts zu, sorgt jedoch dafür, dass in einer Drehposition, in der der Vorsprung in die Ausnehmung eingreifen kann, der Gewindestift wieder die axiale Vorzugslage einnimmt.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Federvorspannung von der Eigenelastizität des Materials des Lagerbocks erzeugt wird. Insofern ist es denkbar, dass durch Eigenelastizität Bereiche des Lagerbocks nachgeben, wenn Druck durch den Vorsprung ausgeübt wird. Dies kann an der Beaufschlagungsstelle des Vorsprungs selbst erfolgen und/oder aber auch entfernt davon, sodass der gesamte Bereich des Lagerbocks sich mitverlagert.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lagerbock zwei Lagerschenkel aufweist, zwischen denen zumindest ein Abschnitt des Gelenkbolzens liegt. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Gewindestift mit gewindefreien Abschnitten öffnungen der Lagerschenkel durchgreift. Der Gewindestift ist somit an den Lagerschenkeln drehbar und aufgrund der gewindefreien Abschnitte auch axial unverlagerbar gehalten. Der zwischen den Lagerschenkeln liegende Gelenkbolzen wird durch die Drehung des Gewindestifts verlagert, wobei der gesamte Verlagerungsweg durch den frei- en Abstand zwischen den Lagerschenkeln begrenzt wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Lagerschenkel von einem Rückensteg des Lagerbocks ausgehen. Demzufolge bilden die beiden Lagerschenkel zusammen mit dem Rückensteg eine U-Form.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorsehen, dass die La- gerschenkel die Federvorspannung aufbringen und/oder dass die Lagerschenkel zur Erzeugung der Federvorspannung federnd am Rückensteg gelagert sind und/oder der Rückensteg die Federvorspannung aufbringt. Es ist denkbar, dass auch Kombinationen dieser erwähnten Möglichkeiten bestehen, wobei stets aufgrund der ge- nannten Maßnahmen sichergestellt ist, dass die Lagerschenkel nach einer durch den Vorsprung des Gewindestifts bewirkten Auslenkung in ihre ursprüngliche Position zurückkehren, wenn der Vorsprung in die Ausnehmung einrastet.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Gewindestift mindestens einen Kopf aufweist, dessen lagerbockseitige Kopffläche den Vorsprung und/oder die Ausnehmung aufweist. Die lagerbockseitige Kopffläche des Kopfes ist vorzugsweise einem Lagerschenkel des Lagerbocks

zugewandt, insbesondere der Außenseite des Lagerschenkels, wobei dort die Ausnehmung und/oder der Vorsprung ausgebildet ist. Insofern können stets Vorsprung und Ausnehmung zur Herbeiführung einer Drehraststellung miteinander in Wirkfunktion treten.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Gewindestift am Lagerbock mittels Vernietung drehbar gehalten ist. An einem Ende des Gewindestiftes ist der Kopf ausgebildet, wobei am gegenüberliegenden Ende des Gewindestifts die erwähnte Vernietung durchgeführt wird, sodass der Gewindestift drehbar, jedoch axial unverrückbar am Lagerbock gehalten ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens eine Kopffläche des Gewindestifts mit einer Drehwerkzeug- eingriffsausnehmung ausgestattet ist. Hier kann beispielsweise ein Einsteckwerkzeug eingesetzt und damit der Gewindestift verdreht werden. Zusätzlich oder alternativ ist es auch denkbar, dass der Kopf des Gewindestifts mit einer Drehwerkzeugansetzkontur versehen ist. Dies bedeutet, dass der Kopf an seiner Außenkontur die Drehwerkzeugansetzkontur aufweist, sodass beispielsweise mittels eines Maulschlüssels oder dergleichen eine Verdrehung des Gewin- destiftes ausgeführt werden kann.

Schließlich ist es vorteilhaft, wenn der Lagerbock einstückig ausgebildet ist.

Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels, und zwar zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines einstellbaren

Ecklagers,

Figur 2 das Ecklager der Figur 1 in Frontansicht,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Ecklagers der Figur 1 , jedoch mit einer abgenommenen Ecklagerbuchse,

Figur 4 ein Lagerbock des Ecklagers,

Figuren 5 bis 7 verschiedene Einbauschritte eines Gewindestifts in den Lagerbock des Ecklagers,

Figur 8 einen Gewindestift eines Ecklagers eines weiteren Ausführungsbeispiels,

Figur 9 einen Lagerbock des Ecklagers des weiteren Ausführungsbeispiels und

Figur 10 eine Teilansicht des Ecklagers des weiteren Ausführungsbeispiels im Bereich einer Gelenkbolzenlagerung.

Die Figuren 1 und 2 zeigen ein einstellbares Ecklager 1 , das zur Abstützung der bandseitigen, unteren Ecke eines nicht dargestellten Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen dient. Das Ecklager 1 weist eine Ecklagerbuchse 2 auf, die mit dem Flügel verschraubt und mittels Fixierstiften 3 dort fixiert ist. Die Verschraubung ist in der Figur 1 nicht dargestellt. Die Ecklagerbuchse 2 weist eine axiale, nach oben hin geschlossene Aufnahmebohrung 4 auf, in die ein Gelenkbolzen 5 des Ecklagers 1 größtenteils axial eingeschoben ist. Gemäß Figur 1 schaut nur der untere Bereich 6 des Gelenkbolzens 5 aus der Ecklagerbuchse 2 heraus. Gemäß Figur 3 ist dieser

untere Bereich 6 als Blechstanzteil 7 ausgebildet, auf dem höhenverstellbar eine Bolzenhülse 8 angeordnet ist, die in die Aufnahmebohrung 4 eingreift. Die Ecklagerbuchse 2 ist drehbar auf der Bolzenhülse 8 gelagert, wodurch eine Drehöffnungsbewegung des Flü- gels, des Fensters, der Tür oder dergleichen ermöglicht wird. Durch die erwähnte Höhenverstellbarkeit von der Bolzenhülse 8 lässt sich der Flügel in seiner Höhenposition positionieren.

Der Gelenkbolzen 5 ist schwenkbar an einem Lagerbock 10 gehalten. Hierzu weist der Lagerbock 10 zwei parallel mit Abstand zuein- ander verlaufende Lagerschenkel 11 und 12 auf, die einstückig mit einem Rückensteg 13 des Lagerbocks 10 verbunden sind. Demzufolge weist der Lagerbock 10 im Bereich der Lagerschenkel 11 und 12 eine U-Form auf. Der Rückensteg 13 erstreckt sich über den Bereich der Lagerschenkel 11 und 12 hinaus und weist dort An- schraubbohrungen 14 auf, in die Befestigungsschrauben eingebracht werden können, mit denen der Lagerbock an einem nicht dargestellten Blendrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen befestigt werden kann.

Die Figur 4 verdeutlicht den Aufbau des Lagerbocks 10.

Für die erwähnte Verschwenkbarkeit des Gelenkbolzens 5 relativ zum Lagerbock 10 ist ein Gewindestift 15 vorgesehen, der öffnungen 16 und 17 in den Lagerschenkeln 11 und 12 mit gewindefreien Abschnitten durchgreift. Der Gewindestift 15 weist in seinem zwischen den Lagerschenkeln 11 und 12 liegenden Bereich 18 ein Au- ßengewinde auf 41 , das in eine Gewindebohrung 19 des Gelenkbolzens 5 eingeschraubt ist.

Der Gewindestift 15 weist an seinem einen Ende 20 einen Kopf 21 auf, der - gegenüber dem Durchmesser des Außengewindes 41 - einen größeren Durchmesser aufweist. Im Bereich des anderen Endes 22 des Gewindestifts 15 ist ein Absatz 23 (Figur 5) ausgebildet, der gegenüber dem mit Außengewinde 41 versehenen Bereich 18 einen kleineren Durchmesser aufweist. Der Innendurchmesser der öffnung 17 entspricht dem Außendurchmesser des Absatzes 23, sodass der mit Außengewinde 41 versehene Bereich 18 mit einer Stufe 24 an einer Innenseite 25 des Lagerschenkels 12 anliegt. Ein durch Nietung gebildeter Nietkopf 26 am Ende 22 des Gewindestifts 15 stützt sich an einer Außenseite 27 des Lagerschenkels 12 ab, wobei die Lage des Nietkopfs 26 derart positioniert ist, dass der Gewindestift 15 in den öffnungen 16 und 17 der Lagerschenkel 11 und 12 drehbar lagert. Gemäß der Figuren 1 und 2 ist eine Kopffläche 28 des Kopfes 21 mit einer Drehwerkzeugeingriffsausnehmung 29 versehen. Eine entsprechende Drehwerkzeugeingriffsausnehmung 30 befindet sich an einer Stirnfläche 31 im Bereich des Endes 22 des Gewindestifts 15.

Während bei den Figuren 1 bis 4 sowie 8 bis 10 bei einer Frontan- sieht (gemäß Figur 2) des Ecklagers 1 der Kopf 21 des Gewindestifts

15 auf der linken Seite liegt, ist er in den Figuren 5 bis 7 auf der rechten Seite liegend gezeigt. Es ist natürlich denkbar, dass der Kopf

21 auch beim Ausführungsbeispiel der Figuren 5 bis 7 auf der linken

Seite liegt. Die vorliegenden Ausführungen gelten dann entspre- chend.

Gemäß der Figuren 5 und 6 weist der Kopf 21 des Gewindestifts 15 eine lagerbockseitige Kopffläche 32 auf, an der mehrere, winkel- beabstandet zueinander angeordnete Ausnehmungen 33 ausgebil-

det sind, die jeweils als Auflaufschrägen 34 ausgebildete Randkanten besitzen.

An einer Außenseite 35 des Lagerschenkels 11 weist die öffnung 16 eine durchmessergrößere, ringförmig ausgestaltete, eine Stufe er- zeugende Vertiefung 36 auf, die - in axialer Richtung - einen Vorsprung 37 besitzt. Dieser Vorsprung 37 ist derart ausgestaltet, dass er mit den Ausnehmungen 33 des Gewindestifts 15 korrespondieren kann. Die umfangsseitigen Flanken des Vorsprungs 37 sind mit Auflaufschrägen 38 versehen. Die Neigungen der Auflaufschrägen 38 des Vorsprungs 37 entsprechen den Neigungen der Auflaufschrägen 34 des Gewindestifts 15.

Bei der werkseitigen Montage des Ecklagers 1 wird - gemäß der Figuren 5 bis 7- derart vorgegangen, dass der Gewindestift 15 mit seinem Ende 22 in die öffnung 16 des Lagerbocks 10 eingesteckt und anschließend der mit Außengewinde 41 versehene Abschnitt 18 in die Gewindebohrung 19 des Gelenkbolzens 5 eingeschraubt wird. Der Gewindestift 15 wird anschließend durch die öffnung 17 gesteckt und derart positioniert, dass sich die Stufe 24 an der Innenseite des Lagerschenkels 12 abstützt. Nun erfolgt die Bildung des Niet- kopfs 26. Damit ist der Gewindestift 15 drehbar, jedoch axial unver- lagerbar und verliersicher am Lagerbock 10 gehalten. Der Vorsprung 37 greift in eine der Ausnehmungen 33 ein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Ausnehmungen 33 einen Winkelabstand von 60° zueinander haben. Nun kann das Ecklager 1 einem Flügel und einem Blendrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen zugeordnet werden.

Es ergibt sich folgende Funktion: Es sei angenommen, dass der Lagerbock 10 mittels die Anschraubbohrungen 14 durchsetzenden Befestigungsschrauben an einem Blendrahmen eines Fensters angeschraubt ist. Ferner sei angenommen, dass die Ecklagerbuchse 2 an einem Flügel des Fensters festgelegt ist. Damit kann der Flügel mittels des drehbar in der Ecklagerbuchse 2 eingesteckten Gelenkbolzens 5 drehgeöffnet und durch Verschwenken des Gelenkbolzens 5 auf dem Gewindestift 15 kippgeöffnet werden. Sollte die Horizontalposition des Flügels relativ zum Blendrahmen nicht optimal einge- stellt sein, so kann eine entsprechende Positionsverlagerung durch Verdrehen des Gewindestiftes 15 herbeigeführt werden. Hierzu wird ein entsprechendes Werkzeug, beispielsweise ein Inbusschlüssel, in eine der Drehwerkzeugeingriffsausnehmungen 29 oder 30 eingesetzt und der Gewindestift 15 verdreht. Hierdurch verlagert sich der Gelenkbolzen 5 relativ zum Lagerbock 10, was zu einer entsprechenden Flügelverlagerung führt. Diese Verlagerung ist deshalb möglich, weil der Gewindestift 15 auf seinem Bereich 18 das Außengewinde 41 besitzt, das mit dem Innengewinde der Gewindebohrung 19 des Gelenkbolzens 5 kämmt. Durch das Drehen des Gewinde- stifts 15 tritt der Vorsprung 37 aus seiner zugehörigen Vertiefung 33 aus, wodurch der Kopf 21 von der Vertiefung 36 abhebt. Dies ist möglich, weil die Lagerschenkel 11 und 12 und/oder der Lagerbock 10 aus elastischem Material bestehen/besteht, das heißt, die beiden Lagerschenkel 11 und 12 bewegen sich geringfügig aufeinander zu, bis der Vorsprung 37 in eine benachbarte Vertiefung 33 wieder einrastet. Da die Vertiefungen 33 - gemäß Figur 7 - jeweils 60° winkelversetzt zueinander angeordnet sind, lässt sich der Gewindestift 15 bei einer Volldrehung (360°) in sechs verschiedenen Drehpositionen an dem Lagerbock 10 fixieren. Durch das Ineinandergreifen von Vor-

sprung 37 und der jeweiligen Ausnehmung 33 wird eine Formschlussdrehsicherung 39 geschaffen, die nur bei erhöhter Drehmomentbeaufschlagung überwunden werden kann. Das überwinden wird dadurch möglich, dass die Auflaufschrägen 34 und 38 eine ent- sprechende Axialverlagerung des Gewindestiftes 15 bewirken, wenn ein entsprechend großes Drehmoment zur Drehung des Gewindestifts 15 aufgebracht wird. Insgesamt wird deutlich, dass eine ungewollte selbsttätige Verdrehung des Gewindestifts 15 aufgrund der Formschlussdrehsicherung 39 nicht auftritt, das heißt, eine einmal eingestellte axiale Position des Gelenkbolzens 5 relativ zum Lagerbock 10 erhalten bleibt, auch wenn durch Kippöffnungsvorgänge des Fensters eine Schwenkbewegung des Gelenkbolzens 5 auf dem Gewindestift 15 erfolgt.

Die Figuren 8 bis 10 zeigen Bauteile eines weiteren Ausführungsbei- spiels eines einstellbaren Ecklagers, wobei nachfolgend jedoch nur auf die Unterschiede zum bereits beschriebenen Ecklager gemäß der Figuren 1 bis 7 eingegangen werden soll. Dies bedeutet, dass bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 8 bis 10 alle vorstehenden

Ausführungen gelten, wobei lediglich die nachstehenden Unter- schiede zu berücksichtigen sind.

Die Figur 8 zeigt einen Gewindestift 15, der einen Kopf 21 aufweist, dessen lagerbockseitige Kopffläche 32 mit Vorsprüngen 37 versehen ist, die jeweils eine dreieckförmige Kontur aufweisen. Hierdurch werden an jedem Vorsprung 37 Auflaufschrägen 38 ausgebildet. Die Vorsprünge 37 liegen gleichmäßig winkelbeabstandet zueinander.

Die Figur 9 zeigt einen Lagerbock 10, der einen Lagerschenkel 11 aufweist, der mit einer öffnung 16 versehen ist. Eine Randkante 42

der öffnung 16 ist mit Ausnehmungen 33 versehen, die gleichmäßig winkelbeabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Anzahl der Ausnehmungen 33 der Anzahl der Vorsprünge 37 entspricht und die Konturgebung der Vorsprünge 37 der Konturgebung der Aus- nehmungen 33 entspricht, sodass diese ebenfalls im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet sind. Demzufolge sind Vorsprünge 37 und Ausnehmungen 33 formpassgenau zueinander gestaltet.

Die Figur 10 zeigt den unteren Bereich des Ecklagers 1 im zusammengesetzten Zustand. Es wird deutlich, dass die Vorsprünge 37 des Gewindestifts 15 in die Ausnehmungen 33 des Lagerbocks 10 eingreifen, wobei die Anordnung derart getroffen ist, dass die Lagerschenkel 11 und 12 derart beabstandet zueinander liegen und der Gewindestift 15 derart drehbar, jedoch axial am Lagerschenkel 12 fixiert ist, dass die Vorsprünge 37 mit Federvorspannung in den Ausnehmungen 33 einliegen, wobei die Federvorspannung von den Lagerschenkeln 11 und 12 aufgebracht wird. Soll der Gelenkbolzen 5 durch Drehung des Gewindestifts 15 horizontal verlagert werden, so sorgen die Auflaufschrägen 38 der Vorsprünge 37 und die entsprechenden, ebenfalls als Auflaufschrägen 38 wirkenden Flächen der Ausnehmungen 33 dafür, dass bei der Drehbewegung die Vorsprünge 37 ihre zugeordneten Ausnehmungen 33 verlassen und in die jeweils angrenzenden Ausnehmungen 33 wieder einrasten. Dabei verlagert sich der Kopf 21 kurzfristig axial, mit der Folge, dass die beiden Lagerschenkel 11 und 12 elastisch aufeinander zu bewegt werden. Beim nachfolgenden Einrasten der Vorsprünge 37 in die jeweils neue Ausnehmung 33 federn die beiden Lagerschenkel 11 und 12 wieder in ihre Ursprungslage zurück.

Da die Vorsprünge 37 eng benachbart zueinander angeordnet sind, ergibt sich insgesamt eine gezackte Kontur am Kopf 21 des Gewindestifts 15. Diese wirkt mit einer gezackten Gegenkontur zusammen, die von den Ausnehmungen 33 gebildet ist. Da die Lagerschenkel 11 und 12 zusammen mit dem Rückensteg 13 eine U-förmige Kontur bilden, wird bei jeder Drehbewegung des Gewindestifts 15 diese U-Kontur wie eine Feder gespannt und erhöht damit das Drehmoment beim Verdrehen sprunghaft.

Den Figuren 8 und 10 ist zu entnehmen, dass der Kopf 21 des Ge- windestifts 15 eine Drehwerkzeugansetzkontur 40 in Form einer Vieleckkontur 43, insbesondere eine Achteckkontur, aufweist, die nicht nur das Ansetzen eines Verdrehwerkzeugs ermöglicht, sondern auch eine Lageorientierung bietet, das heißt, es ist erkennbar, in welcher Winkelposition der Gewindestift 15 steht beziehungsweise um wie- viel Grad er beim Verdrehen weiter gedreht wird.

Aufgrund der erwähnten gezackten Kontur und gezackten Gegenkontur ist eine Hemmung gegen unbeabsichtigtes Verdrehen des Gewindestiftes 15 geschaffen, das heißt, er verstellt sich nicht eigenständig.