Derartige Verstellvorrichtungen sind unter anderem für die Auflage von Bettmatrat- zen bekannt. Ein Rahmen oder zumindest seitliche Holmen tragen die Stützele- mente, welche die Unterstützungsebene für die Matratze oder dergleichen auf- spannen. Neben Stoffbespannungen, Metallgittern und ähnlichem sind vor allem Federleisten in Gebrauch, die einen sogenannten Lattenrost bilden. Die Verstellvor- richtung soll der Bequemlichkeit und der Entspannung in liegender, sitzender oder halbliegender Position dienen.

Es ist, z. B. für Krankenhausbetten, bekannt, zur Neigungsänderung der Unterstüt- zungsebene per Hand oder motorisch angetriebene schwenkbare Aufstellhebel zu verwenden. Diese sind in der Regel in sich starr. Die meisten dieser Aufstellhebel weisen den Nachteil auf, dass sie in den halbliegenden oder sitzenden Positionen sichtbar sind und daher optisch stören. Auch bestehen Sicherheitsrisiken. Außer- dem ist es mit ihnen nur möglich, zwei in sich gerade gestreckte Bereiche (Kopfteil und Fußteil) gegenüber einem Mittelteil zu verschwenken. Hingegen ist es nicht möglich, den Verlauf der die Unterstützungsebene definierenden seitlichen Holmen

in sich noch mehr zu beeinflussen, d. h. dem Rücken und Gesäß des Menschen mehr anzupassen.

Als alternative Lösung ist daher vorgeschlagen worden, die seitlichen Holmen als Gliederkette zu gestalten und die Glieder relativ zueinander zu verschwenken. Eine derartige Verschwenkung verfolgt mittels Druckbändern oder bevorzugt mittels Zugbändern oder Lenkern. Eine derartige Verstellvorrichtung ist jedoch außeror- dentlich komplex und besteht aus sehr vielen Einzelteilen, wenn man ausgehend von der gestreckten Liegeposition eine körpergerechte halbliegende oder sitzende Position erreichen möchte. Dies wird aus der WO 01/26509 A1 besonders deutlich.

Derartige Verstellvorrichtungen gestatten zwar eine sehr elegante äußere Erschei- nung des fertigen Produktes, weil Stütz-, Verstell-und Antriebselemente in den Holmen oder sogar in einer Matratze oder Polsterung völlig integriert sind. Nachtei- lig ist jedoch-neben dem komplexen Aufbau-dass die Aufeinanderfolge bzw. gleichzeitige Relativverschwenkung der verschiedenen Holmenglieder vergleichs- weise nur ungenau gesteuert werden kann. Es ist jedoch erwünscht, dass die Ver- stellvorrichtung auch die verschiedenen Zwischenpositionen zwischen der ge- streckten Ruhe-oder Liegeposition und der stark aufgerichteten Sitzposition jeweils eine optimale Rücken-und Gesäß-sowie gegebenenfalls Beinabstützung des Menschen gewährleisten, d. h. vor allem die Wirbelsäule optimal unterstützen.

Den bekannten Lösung ist der weitere Nachteil gemeinsam, dass weiche Übergän- ge zwischen den relativ zueinander verschwenkbaren Holmenbereichen eine große Vielzahl von relativ zueinander bewegbaren Holmengliedern benötigen. Derartige Lösungen sind vergleichsweise aufwendig. Wählt man statt dessen nur vergleichs- weise wenige, z. B. 4 oder 5 Holmenglieder, so sind die Maximalwinkel zwischen zwei benachbarten Holmengliedern vergleichsweise groß und der dort entstehende Knick entsprechend scharf, wobei an den Knickstellen-darüber hinaus-ver- gleichsweise große Klüfte im Bereich der Unterstützungselemente entstehen. Dies vor allem dann, wenn als Stützelemente Federleisten verwendet werden.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine besonders ein- fach aufgebaute Verstellvorrichtung zu verwirklichen und dennoch weiche Über- gänge zwischen benachbarten Holmengliedern zu gestatten. Auch eine Sicher- heitserhöhung ist wünschenswert. Schließlich besteht ein Ziel in der Erfindung dar- in, die gegenseitige Verstellung von Holmengliedem in jeder allgemeinen Nei- gungslage zwischen einer liegenden und einer aufgerichteten Position des Nutzers exakt, bzw. zwingend vorzugeben.

Erfindungsgemäß wird eine Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Kern der Erfindung ist demnach das Einfügen eines Knickaus- gleichselementes zwischen benachbarten relativ zueinander verschwenkbarer Holmenglieder. Eine derartige Verstellvorrichtung führt zu einer robusten, sehr ein- fach aufgebauten, optisch ansprechenden und gezielt körpergerechten Gesamtlö- sung, wie sich aus dem nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel zwanglos ergibt.

Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen be- schriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Grö- ße, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonde- ren Ausnahmebedingungen, so dass die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung er- geben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen-beispielhaft-mehrere Ausführungsbei- spiele der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung dargestellt sind. In den Zeich- nungen zeigen : Fig. 1A einen verstellbaren Lattenrost für Bettmatratzen in aufgestellter Position - perspektivisch ;

Fig. 1 B denselben verstellbaren Lattenrost in flachliegender Position-perspek- tivisch ; Fig. 2 von demselben Lattenrost den Fußbereich eines Holmen in Explosi- onsdarstellung-perspektivisch.

Fig. 3A von den Holmen nach Fig. 2 eine Seitenansicht des inneren Holmen- teils-in Strecklage ; Fig. 3B denselben inneren Holmenteil in leicht gehobener Position ; Fig. 3C denselben inneren Holmenteil in fast vollständig aufgerichteter Position ; Fig. 4A eine vereinfachte, alternative Ausführungsform einer Verstellvorrichtung mit Knickausgleichselement in perspektivischer Explosions-Darstellung ; Fig. 4B dieselbe Verstellvorrichtung mit eingebautem Knickausgleichselement in Strecklage ; Fig. 4C dieselbe Verstellvorrichtung in einer Aufstellposition sowie Fig. 5 eine alternative Ausführungsform eines verstellbaren Lattenrostes nach Fig. 1A in vertikaler Längsschnittdarstellung durch einen Holmen.

Figuren 1A und 1B zeigen einen Lattenrost für Bettmatratzen, an denen die Erfin- dung verwirklicht ist. Ein starrer Bettrahmen 30 besteht aus parallelen Längsträgern 30A und parallelen Querträgern 30B, z. B. aus Holz. Zwischen den Längsträgern 30A wird ein verstellbarer Lattenrost 32 aufgenommen, wobei ein mehrfach ver- schwenkbarer Kopfteil 32A und ein mehrfach verschwenkbarer Fußteil 32B von entsprechenden Seiten an ein Mittelteil 32C angelenkt sind. Das Mittelteil 32C ist mit den Längsträgern 30A des starren Bettrahmens 30 fest, z. B. durch Schrauben, verbunden. Der Lattenrost 32 setzt sich im wesentlichen aus zwei gegliederten

Holmen 16 an den parallelen Längsrändern sowie die Holmen 16 verbindenden Federleisten oder Spriegel 34 (Stützelemente 12) zusammen. Die beiden Holmen 16 sind in dem dargestellten und insofern bevorzugten Ausführungsbeispiel aus insgesamt 7 Holmengliedern 16A bis 16G zusammengesetzt, welche schwenkbe- weglich miteinander verbunden sind, wie es sich aus der nachfolgenden Beschrei- bung ergibt, wobei zwischen den Holmengliedern 16F (Oberschenkelteil) und 16G (Unterschenkelteil) ein Knieteil in Gestalt eines Knickausgleichselementes 40 ein- gefügt ist und ein zwischen die Holmenglieder 16C und 16E eingefügtes Hol- menglied 16D ebenfalls als Knickausgleichselement dient.

Fig. 2 zeigt von einem der Holmen 16 den Fußbereich. Aus der Darstellung ist er- sichtlich, dass der Holmen 16, d. h. jedes einzelne Holmenglied, in vertikaler Ebene längsgeteilt ist und gehäuseartig einen in sich starren Aufstellhebel 14'in sich auf- nimmt und ihn zwischen dem inneren Holmenteil 16'und dem äußeren Holmenteil 16"praktisch völlig umschließt. Der gehäuseartige Holmen 16 bzw. die gehäusear- tigen Holmenglieder 16F sowie das Knickausgleichselement 40 weisen als integra- len Bestandteil Verstellglieder 18A auf, die es ermöglichen, beim Hochschwenken bzw. Absenken des Fußteils 32B mittels Verschwenkens des Aufstellhebels 14'die einzelnen Holmenglieder relativ zueinander zu verschwenken. Diese und andere Besonderheiten der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung werden anhand der Figuren 3A bis 3C näher erläutert werden : Wie sich aus der Sequenz der Fig. 3A bis 3C ergibt, ist der Aufstellhebel 14'für das Fußteil 32B des Lattenrostes 32 um die Achse eines Torsionsrohres 14A schwenk- bar. Für den Schwenkantrieb ist ein nicht dargestelltes viertelkreisiges Zahnseg- ment vorgesehen, an dem eine Gliederkette angreift. Das andere Ende der aus der Druckschrift... bekannten Gliederkette wird von einem Antriebsmotor gezogen, der sich in dem Holmenglied 16E im Bereich des Mittelteiles 32 C erstreckt. Das Tor- sionsrohr 14A kann gewünschtenfalls mit seinen Endbereichen in entsprechenden Lagern oder Bohrungen der Längsträger 30A des starren Bettrahmens 30 und/oder des Holmengliedes 16E gelagert sein. Der starre Aufstellhebel 14'besteht vor- zugsweise aus Metall oder einem anderen vergleichsweise biegesteifen Werkstoff.

Er trägt zum einen, wie in der Zeichnung dargestellt und insoweit bevorzugt, paar- weise Verstellglieder 18B in Form von seitlich abstehenden Zapfen, welche-wie nachfolgend noch zu erläutern-die Funktion von Gleit-oder Kulissensteinen ha- ben. Ferner zeichnet sich der Aufstellhebel 14'durch mindestens eine Abwinklung 14D'aus, so dass sein Verlauf nicht unbedingt gerade gestreckt ist. Bevorzugt ist die mindestens eine Abwinklung 14D'in Richtung der allgemeinen Verstellung A orientiert. Sie bietet, wie weiter unten noch zu erläutern, einen Überlastungsschutz der Kniegelenkzone der Holmen 16.

Holmenseitig bestehen die dort integrierten Verstellglieder 18A aus Kulissenführun- gen innerhalb jedes der beiden Holmenteile (innerer Holmenteil 16'und äußerer Holmenteil 16"). Die Kulissenführungen des inneren und äußeren Holmenteils 16' und 16"sind spiegelsymmetrisch aufgebaut und angeordnet und erstrecken sich beidseits der vertikalen Längsteilungsebene des Holmen 16, so dass sie jeweils einen der Zapfen jedes Zapfenpaares der aufstellhebelseitigen Verstellglieder 18B gleitend in sich aufnehmen.

Die Funktionsweise der Verstelleinrichtung im einzelnen ergibt sich im Zusammen- hang mit den nachfolgend beschriebenen Figuren 3A bis 3C : Aus diesen Figuren ist ersichtlich, dass der einzige Drehpunkt des Aufstellhebels 14', welcher, wie oben erwähnt, mit der Achse des wahlweisen Torsionsrohres 14A'zusammenfällt, etwa im unteren Viertel des kasten-oder gehäuseförmigen Holmens 16 am (in der Zeichnung rechten) Endbereich des Holmengliedes 16E liegt, welches das starre Mittelteil 32C des Lattenrostes 32 definiert. Demgegenüber befinden sich Schwenkgelenke 22 zum Verschwenken der benachbarten Holmenglieder 16E-16G relativ zueinander etwa in einer, im wesentlichen einzigen, Höhe nahe der oberen Holmenebene. Dies wird aus der in Fig. 3A gezeigten Strecklage besonders deut- lich. Wird nun der Aufstellhebel 14'aus seiner in Fig. 3A gezeigten Horizontalstel- lung in eine der in den Fig. 3B bis 3C gezeigten Schwenkstellungen hochge- schwenkt, so findet eine relative Längsverschiebung zwischen dem Aufstellhebel und dem Holmenglied 16F statt-nicht aber zwischen dem Aufstellhebel und dem Holmenglied 16G, denn letzteres ist über ein Gelenk 36 unverschieblich mit dem

Aufstellhebel 14'schwenkbar verbunden. Dadurch, dass zwischen den aufstellhe- belseitigen Verstellgliedern 18B und den holmenseitigen Verstellgliedern 18A eine Zwangsführung vorgesehen ist, muss bei dieser relativen Längsverschiebung das Holmenglied 16F auch eine relative Querverschiebung bezüglich des Aufstellhebels 14'durchlaufen, wenn-wie in der Zeichnung dargestellt und insoweit besonders bevorzugt-die holmenseitigen Verstellglieder 18A als Kulissenführungen ausge- führt sind und eine Schrägneigung ihres Verlaufes in Bezug auf die Längserstrek- kungsrichtung des Holmengliedes aufweisen. Derartige Schrägneigungen sind in dem Ausführungsbeispiel verwirklicht, dies sogar mit sich entlang der Kulisse än- derndem Neigungsverlauf. Dieser Neigungsverlauf ist dem gewünschten Bewe- gungs-bzw. Neigungsablauf angepasst. Wie aus Fig. 3B ersichtlich, hebt sich das Holmenglied 16F beim Hochschwenken des Aufstellhebels 14'an seinem (in der Zeichnung rechten) fußseitigen Ende im Verhältnis zum Aufstehhebe ! 14'an. Dies wird durch den Grad der Schrägneigung der Verstellglieder 18A an dem Hol- menglied 16F gesteuert. Diese Schrägneigung führt also dazu, dass der Aufstellhe- bel 14'innerhalb des Holmengliedes 16F im Vergleich zur Ruhelage (Fig. 3A) zu- nehmend nach unten wandert.

Ebenso ist ersichtlich, dass die Holmenglieder gemeinsam einen in sich starren, der gegenseitigen Verstellung der Holmenglieder dienenden schwenkbaren Aufstellhe- bel im wesentlichen vollständig in sich aufnehmen. Schließlich ist auch ersichtlich, dass die Trag-oder Stützlasten des verschwenkbaren Holmens von dem in sich starren Aufstellhebel vollständig aufgenommen werden, wobei der Aufstellhebel eine Gliederkette von relativ zueinander schwenkbaren Traggliedern von Spiegeln bzw. Federleisten trägt.

Zwischen die Holmenglieder 16F und 16G ist nun ein Knickausgleichselement 40 in jeden der beiden parallelen Holmen 16 eingefügt, wobei die beiden Knickausgleich- elemente mittels eines Federleistenhalters 38 mindestens ein (wie dargestellt) Stützelement 12 in Gestalt einer Federleiste 34 gemeinsam tragen. Dieses Knick- ausgleichselement 40 sorgt dafür, dass der beim gegenseitigen Verschwenken des relativ langen Oberschenkelteils (Holmenglied 16F) und des noch längeren Unter-

schenkelteils (Holmenglied 16G) in zwei Teilknicke etwa gleicher Größe (Winkel a und ß) verteilt wird (siehe Fig. 3C).

Um die beiderseitigen Knickwinkel a und ß in jeder Schräglage des Aufstellhebels 14'fest vorgeben zu können, ist mindestens ein Steuerelement vorgesehen. In dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht das minde- stens eine Steuerelement 42 aus einer Nockenanordnung in Gestalt eines Nocken- paares 42B beidseits des Aufstellhebels 14'und einer Führungskulisse 42A in jeder der beiden (rechten und linken) Hälften 40'und 40"des Knickausgleichselementes 40. Das Knickausgleichselement 40 ist also ebenso spiegelbildlich paarweise und gehäuseförmig aufgebaut wie der innere Teil 16'und der äußere Teil 16"jedes Holmen 16. Die Führungskulisse 42A verläuft im Verhältnis zur Strecklage des Holmen 16 (Fig. 3A) relativ steil und ändert sich über die Länge der Führungskulis- se zwischen etwa 70 und 80°. Durch diese Verlaufsänderung der Führungskulisse 42A wird auch eine Abstandskorrektur zwischen mindestens einem Unterstüt- zungselement 12 des Knickausgleichselementes 40 und den Unterstützungsele- menten 12 der Holmenglieder 16F und 16G erreicht. Das vorbeschriebene Steuer- element 42 hat im dargestellten und im jeweils bevorzugten Ausführungsbeispiel also eine Doppelfunktion.

Die Wirkungsweise des Steuerelementes 42 ist folgende : Während des Hoch- schwenkens des Aufstellhebels 14'wird das Gelenk 36 zwischen dem Aufstelihebel 14'und dem Holmenglied 16G auf einer Kreislinie um das Torsionsrohr 14A (der Zeichnung nach links oben) verlagert. Durch die Zwangsführung 18A, 18B zwi- schen dem Aufstellhebel 14'und dem Holmenglied 16F wird letzteres stärker, d. h. um einen größeren Winkel als der Aufstellhebel 14'hochgeschwenkt. Diese Anhe- bung des (in der Zeichnung rechten) fußendseitigen Bereiches des Holmengliedes 16F folgt die (in der Zeichnung linke) kopfendseitige Zone des Knickausgleichsele- mentes 40 zwangsweise, wie weiter unten noch näher erläutert. Demgegenüber muss die (in der Zeichnung rechte) fußendseitige Zone des Knickausgleichsele- mentes 40 der Position des (in der Zeichnung linken) kopfendseitigen Bereiches des Holmengliedes 16F zwangsweise folgen. Da letzteres aufgrund der Gelenkver-

bindung 36 sich aber nur vergleichsweise geringfügig gegenüber dem Aufstellhebel 14'höhenverlagert, nimmt die Schrägstellung des Knickausgleichselementes eine Mittellage ein zwischen den beiden Neigungen der Holmenglieder 14F und 14G.

Das Steuerelement 42 zur festen Vorgabe der beiderseitigen Knickwinkel a und ß umfaßt also die Nockenanordnung 18A, 18B. Sie umfaßt ferner zwei Auflagerpaare 42A, 42B. Diese sind zwischen dem Holmenglied 16F und dem Knickausgleich- selement 40 einerseits und dem Knickausgleichselement 40 und dem Holmenglied 16G andererseits an den einander gegenüberstehenden Endzonen dieser Bauteile vorgesehen, wie aus der Vergrößerung dieses Bereiches der Fig. 3C ersichtlich ist.

Die vorbeschriebene Anordnung und Bewegung des Knickausgleichselementes 40 kann ihrer Natur nach"schwimmend"zwischen den beiden benachbarten Hol- mengliedern 16F und 16G sein. Um hierbei ein unbeabsichtigtes Abheben des Knickausgleichselementes nach oben zu verhindern, sind an in der Zeichnung un- teren, dem Stützelement 12 gegenüberliegenden Ende des Knickausgleichsele- mentes 40 Niederhalter in Form von seitlichen Armen oder Stegen vorgesehen, die gleichzeitig als Einklemmschutzmittel 26 dienen (siehe Fig. 3A). Diese Laschen oder Leisten können sich in je einen Führungsschlitz 26A hineinschieben, die als Führungsmittel in den aufeinander zuweisenden Enden der Holmenglieder 16F und 16G freigelassen sind (siehe Vergrößerung in Fig. 3C).

Während das Knickausgleichselement 40 von den Auflagern 44A der beiderseitigen Holmenglieder 16F und 16E getragen wird, sorgt eine weitere Nockenanordnung des Steuerelementes 42 in Gestalt der Führungskulisse 42A am Knickausgleich- elements 40 und des Nockenpaars 42B am Aufstellhebel 14'dafür, dass die Rela- tivverschwenkung des Knickausgleichselementes zu den Nachbargliedern zwangsweise gesteuert erfolgt. Hierdurch wird zum einen ein einseitiges Abheben der Auflagerpaare 44A und 44B verhindert. Andererseits wird die Beabstandung zwischen den Stützelementen 12 des Knickausgleichselementes 40 einerseits und der Holmenglieder 16F und 16G andererseits gesteuert. Dies wird aus einem Ver- gleich der Vergrößerungen aus den Fig. 3A und 3C deutlich. Somit kann insgesamt

in allen Knicklagen ein etwa gleichmäßiger Abstand zwischen allen benachbarten Stützelementen erreicht werden-und zwar auch im Knickbereich.

Schließlich sind aus den Fig. 3A bis 3C wechselseitige Anschläge 46A und 46B zwischen dem Holmenglied 16G und dem Aufstellhebel 14'im Bereich seiner Ab- wicklung 14D'ersichtlich. Diese Anschläge können aus Metall bestehen und schüt- zen den Kniegelenkbereich in den Extremstellungen gegen Überlastungen. Sie können Bestandteil einer größeren Versteifungseinlage sein-wie aus Fig. 2 er- sichtlich. Diese Versteifungseinlage erstreckt sich vorteilhaft entlang der gesamten Unterschenkelstütze (Holmenglied 16G) und fängt auch einen Teil der Lagerkräfte ab, die am Schwenkgelenk 22 einer Fußstütze 20 entstehen können.

Zur Entlastung der Verstellmechanik kann die am Längsträger 30A schwenkbar befestigte Fußstütze 20 einen Teil der Hebellasten an diesem langen Hebelende aufnehmen. Diese Fußstütze folgt der Ab-/Aufstellbewegung selbsttätig, ist also nicht angetrieben und als solche von eigenständig erfinderischer Bedeutung.

Bei der alternativen Ausführungsform nach Fig. 4A bis 4C sind einige Vereinfa- chungen im Vergleich zum vorangehenden Ausführungsbeispiel verwirklicht. So würde auf Steuermittel verzichtet. Stattdessen ist das Knickausgleichselement 40 auf einem vorstehenden Gelenkzapfen der Gelenkverbindung 22 zwischen den Holmengliedern 16F und 16G aufgesteckt. Hierbei ist diese Gelenkverbindung an- statt im oberen Holmenbereich mehr in der mittleren Höhe der Holmenglieder vor- gesehen und befindet sich etwa mittig zwischen den benachbarten Holmenglieden- den. Gleichwirkende Bauteile sind im übrigen in gleicher Weise beziffert wie in dem vorangehenden Ausführungsbeispiel.

Aus Fig. 5 ist eine weitere Ausführungsform eines verstellbaren Lattenrostes im Vertikalschnitt durch einen der Holmen ersichtlich. Dort ist, wie auch schon aus Fig. 1A erkennbar, ein weiteres Knickausgleichselement 16D für den Gesäßbereich einer Nutzerperson dargestellt, welches in diesem Ausführungsbeispiel gleichzeitig die Funktion eines extrem kurzen Holmengliedes innehat.

Bezugszeichenliste A Verstellrichtung 12 Stützelemente 12A Unterstützungsebene 14'Aufstellhebel 14A Torsionsrohr 14B Zahnsegment 14C Bohrung 14D'Abwinklung 14'Aufstellhebel 16 Holmen 16'innerer Teil 16"äußerer Teil <BR> 16A-16C Holmenglieder<BR> 16D Knickausgleichselement<BR> 16E-16G Holmenglieder 18 Verstellglieder 18A holmenseitige Verstellglieder 18B aufstellhebelseitige Verstellglieder 20 Fußstütze 20A Aussparung 22 Schwenkgelenke 24 Antriebseinrichtung 26 Einklemmschutzmittel 26A Führungsschlitz 28 Aufnahmedurchbrechungen 30 starrer Bettrahmen 30A Längsträger 30B Querträger 32 Lattenrost

32A Kopfteil 32B Fußteil 32C Mittelteil 34 Federleisten/Spriegel 36 Gelenk 38 Federleistenhalter 40 Knickausgleichselement 40'Hälfte 40"Hälfte 42 Steuerelement 42'Steuerelement 42A Führungskulisse 42B Nockenpaar 44A/44B Auflager 46 Versteifungseinlage 46A/46B Anschläge a Knickwinkel ß Knickwinkel