Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung nach Anspruch 1, eine Sitzbank für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Verstellvorrichtung.

Flächig erstreckte Verstellteile, die in einem Fahrzeuginnenraum nutzbar sind, sind in unterschiedlicher Ausprägung bekannt. Beispielsweise kann es sich hierbei um einen ausklappbaren Tisch handeln. Aus der US 2019/0176626 A1 sind ferner flächig erstreckte Verstellteile in Form von klappbaren und schwenkbaren Bildschirmen bekannt. Die Bildschirme sind hierbei an einem zentral angeordneten Mast schwenkbar und klappbar vorgesehen, sodass die Bildschirme nicht nur sowohl von einem Fahrersitz als auch einem Beifahrersitz des Fahrzeugs aus sichtbar und bedienbar sind, sondern auch flexibel manuell in Ihrer Neigung und Ausrichtung einstellbar sind.

Es besteht jedoch weiterhin Bedarf an Verstellvorrichtungen, die es ermöglichen, flächig erstreckte Versteilteile in einem Fahrzeuginnenraum möglichst effizient zu verstauen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verstellvorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, flächig erstreckte Verstellteile in einem Fahrzeuginnenraum möglichst effizient zu verstauen.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach wird eine Verstellvorrichtung bereitgestellt, die mindestens ein flächig erstrecktes Verstellteil zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum, und eine Verstellmechanik zur Verstellung des Verstellteils umfasst. Dabei umfasst die Verstellmechanik einen Schlitten, mittels dem das mindestens eine Verstellteil relativ zu einem Träger entlang einer Translationsachse translatorisch verstellbar ist, wobei das mindestens eine Verstellteil um eine erste und eine zweite Schwenkachse relativ zum Träger schwenkbar ist.

Hierdurch wird ermöglicht, dass das Verstellteil sowohl besonders effizient verstaut und darüber hinaus präzise in einer Gebrauchsstellung positioniert werden kann. Die Kombination der translatorischen Verstellung mit der rotatorischen Verstellung um zwei Schwenkachsen ermöglicht es z.B., das Verstellteil zum Verstauen tief in eine dafür vorgesehene Aufnahme einzufahren.

Eine Rotation des Verstellteils um die zweite Schwenkachse kann mechanisch an eine Rotation des Verstellteils um die erste Schwenkachse gekoppelt sein. Beispielsweise bewirkt eine Rotation des Verstellteils relativ zum Träger um die erste Schwenkachse eine Rotation des Verstellteils um die zweite Schwenkachse. Hierdurch können die Schwenkbewegungen um beide Schwenkachsen mit nur einer Antriebseinheit bewirkt werden. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Rotation des Verstellteils um die erste und/oder die zweite Schwenkachse mechanisch an die translatorische Verstellung des Schlittens gekoppelt ist.

Optional sind die Schwenkachsen senkrecht zueinander ausgerichtet, was ein besonders effizientes Verstauen ermöglicht.

Die translatorische Verstellung kann durch einen Anschlag begrenzt sein. Dabei kann vorgesehen sein, dass ein am Schlitten angeordnetes Teil oder ein Teil des Schlittens am Anschlag anschlagen kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass ein schwenkbar am Schlitten gehaltener Hebel, z.B. in Form eines Bügels, am Anschlag anschlagen kann. Der Hebel kann dabei derart am Schlitten schwenkbar gelagert sein, dass er relativ zum Schlitten verschwenkt wird, wenn er gegen den Anschlag anschlägt und der Schlitten noch weiter translatorisch bewegt wird. Dann bewirkt die translatorische Bewegung des Schlittens eine Rotation des Hebels.

In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Verstellteil am Hebel abgestützt ist. Durch eine Schwenkbewegung des Hebels relativ zum Schlitten kann das Verstellteil dann um die erste Schwenkachse relativ zum Träger schwenkbar sein.

Optional ist mit dem Verstellteil ein Schwenkarm fest verbunden. Der Schwenkarm kann durch eine Schwinge und/oder über zwei Schwenkverbindungen mit einem Abstützelement gekoppelt sein. Zum Beispiel ist der Schwenkarm an einer zur zweiten Schwenkachse exzentrischen Stelle über ein Drehgelenk mit der Schwinge gekoppelt. Die Schwinge kann ferner über ein weiteres Drehgelenk mit dem Abstützelement gekoppelt sein.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass durch eine Schwenkbewegung des Hebels relativ zum Schlitten der Schwenkarm relativ zur Schwinge verschwenkt wird, z.B. infolge der Kopplung an das Abstützelement. Da der Schwenkarm fest mit dem Verstellteil verbunden ist, kann so eine Schwenkbewegung des Verstellteils um die zweite Schwenkachse bewirkt werden.

In einer Ausgestaltung ist das Abstützelement in einer Kulisse oder sonstigen Führung am Schlitten geführt. Das ermöglicht eine einfache und robuste Mechanik mit wenigen Einzelteilen. Über die Form und Ausrichtung der Kulisse kann die Schwenkbewegung des Verstellteils um die zweite Schwenkachse bestimmt werden. Die Kulisse ist z.B. relativ zur Translationsachse geneigt und optional geradlinig erstreckt. Hierdurch kann ein besonders komfortabler Ablauf der Schwenkbewegung erzielt werden.

In einer alternativen Ausgestaltung ist das Abstützelement an einem Schwenkelement montiert. Das Schwenkelement ist z.B. am Schlitten schwenkbar gelagert. Das Schwenkelement kann so der Schwenkbewegung des Verstellteils folgen und das Abstützelement mitführen. Hierbei ist eine besonders reibungsarme Verstellung möglich.

Das Verstellteil ist z.B. in Form eines Bildschirms zur Anzeige digitaler Inhalte ausgebildet. Durch die Verstellvorrichtung ist der Bildschirm in einer besonders ergonomischen Gebrauchsstellung einstellbar und wahlweise in eine geschützte Nichtgebrauchsstellung verstaubar. Optional umfasst die Verstellvorrichtung mehrere, insbesondere zwei Verstellteile, insbesondere jeweils in Form eines Bildschirms, die um die zweite Schwenkachse relativ zueinander schwenkbar sind. So können die beiden Verstellteile z.B. entfaltet und wieder zusammengeklappt werden. Hierdurch kann beispielsweise eine in der Summe große Bildschirmfläche für einen oder für zwei Benutzer bereitgestellt und wieder besonders platzsparend verstaut werden.

Optional ist jedes der zwei Verstellteile mit einem jeweiligen Schwenkarm fest verbunden und damit über jeweils eine Schwinge mit dem Abstützelement gekoppelt. Dabei können die beiden Schwenkarme und die beiden Schwingen gemeinsam ein Viergelenk ausbilden. Das ermöglicht eine besonders einfache und robuste Verstellung und Kopplung der Schwenkbewegungen, wobei die Verstellteile zudem besonders winkelstabil gehalten werden können, auch wenn ein Sitzbenutzer z.B. mit einem als berührungsempfindlichen Bildschirm interagiert und/oder Beschleunigungen aus das Verstellteil einwirken.

Die Verstellvorrichtung kann eine Antriebseinheit zum Bewegen des Schlittens entlang einer am Träger festgelegten Führung umfassen. Dabei kann eine einzelne Antriebseinheit ausreichen, um die translatorische Bewegung zu bewirken, die dann durch den Anschlag die beiden Schwenkbewegungen zur Folge hat.

Gemäß einem Aspekt wird ein Fahrzeugsitz, insbesondere in Form einer Sitzbank bereitgestellt, der/die eine Verstellvorrichtung nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung umfasst. Die Verstellvorrichtung ist dann z.B. am Fahrzeugsitz, insbesondere an der Sitzbank, montiert.

Optional umfasst die Sitzbank ein erstes Sitzteil und ein zweites Sitzteil, die aneinander angrenzende, jeweils durch einen Sitzbenutzer einsitzbare Sitzflächen bereitstellen. Die Verstellvorrichtung ist z.B. unterhalb der Sitzfläche des zweiten Sitzteils angeordnet. Dabei kann vorgesehen sein, dass das zweite Sitzteil relativ zum ersten Sitzteil zwischen einer Grundstellung und einer gegenüber dem ersten Sitzteil angehobenen Stellung höhenverstellbar ist. Hierbei ist insbesondere möglich, dass die Verstellvorrichtung derart mit dem zweiten Sitzteil verbunden ist, dass das zumindest eine Verstellteil gemeinsam damit höhenverstellbar ist. Hierdurch ist es möglich, das Verstellteil zusätzlich noch in der Höhe zu verstellen, was eine noch ergonomischere Einstellung erlaubt. Gemäß einem weiteren Aspekt wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Verstellvorrichtung nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung umfasst. Die Verstellvorrichtung kann z.B. aus einem Armaturenbrett oder einer Mittelkonsole ausfahrbar und wieder darin einfahrbar sein. Alternativ oder zusätzlich umfasst das Fahrzeug einen Fahrzeugsitz mit der Verstellvorrichtung, insbesondere die Sitzbank nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung.

Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen in schematischen Darstellungen:

Fig. 1 eine Sitzbank mit zwei äußeren Sitzteilen und einem mittleren

Sitzteil, das eine gegenüber den äußeren Sitzteilen höhenverstellbare Sitzfläche aufweist;

Fig. 2 eine Verstellvorrichtung der Sitzbank gemäß Fig. 1 mit Verstellteilen in einer eingefahrenen Verstaustellung;

Fig. 3-5 verschiedene Ansichten der Verstellvorrichtung gemäß Fig. 2 mit den Verstellteilen in einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung;

Fig. 6A-6F verschiedene Ansichten einer Verstellvorrichtung für die Sitzbank gemäß Fig. 1 mit Verstellteilen in einer eingefahrenen Verstaustellung;

Fig. 7A-7E Detailansichten der Verstellvorrichtung gemäß Fig. 6A-6F in mehreren verschiedenen Einstellungen von der eingefahrenen Verstaustellung bis zur ausgefahrenen Gebrauchsstellung;

Fig. 8A-8G die Verstellvorrichtung gemäß Fig. 6A-6F in mehreren verschiedenen Einstellungen von der eingefahrenen Verstaustellung bis zu einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung;

Fig. 9A-9G die Verstellvorrichtung in den Stellungen gemäß Fig. 8A-8G aus einer anderen Perspektive; und

Fig. 10A und 10B eine Überlastsicherung der Verstellvorrichtung. Fig. 1 zeigt einen Fahrzeugsitz in Form einer Sitzbank 2 für ein Fahrzeug F. Die Sitzbank 2 stellt mehrere, konkret drei Sitzplätze für jeweils einen Sitzbenutzer bereit. Hierzu umfasst die Sitzbank 2 ein erstes Sitzteil 20A, ein zweites Sitzteil 20B und ein drittes Sitzteil 20C, wobei jedes der Sitzteile 20A-20C eine einsitzbare Sitzfläche 200A-200C aufweist. Auf der Sitzbank 2 können also gleichzeitig bis zu drei Personen Platz nehmen, und zwar jeweils auf der entsprechenden Sitzfläche 200A-200C des entsprechenden Sitzteils 20A-20C.

Die Sitzbank 2 umfasst auch eine Rückenlehne 21, die zu jeder der Sitzflächen 200A- 200C eine Lehnenfläche 210A-210C aufweist. Ein auf einer der Sitzflächen 200A-200C Platz nehmender Sitzbenutzer kann sich an der entsprechenden Lehnenfläche 210A- 210C anlehnen.

Die Sitzteile 20A-20C und die Rückenlehne 21 sind über einen Unterbau 22 mit dem Fahrzeug F (von dem in Fig. 1 schematisch der Fahrzeugboden veranschaulicht ist) verbunden. Vorliegend umfasst die Sitzbank 2 noch eine optionale Längsverstelleinrichtung 23, über welche der Unterbau 22 entlang der Fahrzeuglängsrichtung X verschiebbar am Fahrzeugboden montierbar und montiert ist.

Das zweite Sitzteil 20B ist relativ zum ersten Sitzteil 20A und zum dritten Sitzteil 20C zwischen einer Grundstellung und einer gegenüber dem ersten Sitzteil 20A und dem dritten Sitzteil 20C höheren, angehobenen Stellung höhenverstellbar.

Anhand Fig. 1 ist ferner erkennbar, dass an der Sitzbank 2 flächig erstreckte Verstellteile einer Verstellvorrichtung 1 in Form von zwei Bildschirmen 12A, 12B angeordnet sind. Fig. 1 zeigt die Bildschirme 12A, 12B dabei in einer Verstaustellung, in welcher die Bildschirme 12A, 12B unter der Sitzfläche 200B des zweiten Sitzteils 20B (des mittleren Sitzteils) angeordnet sind.

Um die Bildschirme 12A, 12B zwischen der in Fig. 1 gezeigten eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung zu verstellen, umfasst die Verstellvorrichtung 1 eine Verstellmechanik 10, die nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 2 bis 5 erläutert werden wird.

Fig. 2 zeigt die Verstellvorrichtung 1 der Sitzbank 2 mit den Bildschirmen 12A, 12B. Die Verstellvorrichtung 1 umfasst einen Träger 11, an dem eine Verstellmechanik 10 montiert ist. Ferner sind am Träger 11 zwei Halterungen 13 befestigt, an denen die Verstellvorrichtung 1 an der Sitzbank 2 montiert, konkret höhenverstellbar gelagert ist. Die Halterungen 13 sind voneinander beabstandet und bilden zwischen sich eine Aufnahme für die Bildschirme 12A, 12B. Der Träger 11 dient im gezeigten Beispiel zum Abstützen der Sitzfläche 200B des zweiten Sitzteils 20B, doch bereits an dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Verstellvorrichtung 1 alternativ zur Sitzbank 2 auch an einer anderen Stelle im Fahrzeug angeordnet sein kann, z.B. an einer Mittelkonsole oder an einem Armaturenbrett.

Die Verstellmechanik 10 ist zur Verstellung der Bildschirme 12A, 12B eingerichtet, und zwar konkret relativ zum Träger 11. Hierzu umfasst die Verstellmechanik 10 einen Schlitten 100, mittels dem die Bildschirme 12A, 12B relativ zum Träger 11 entlang einer Translationsachse T translatorisch verstellbar sind. Dabei ist ferner vorgesehen, dass die Bildschirme 12A, 12B um eine erste Schwenkachse S1 (siehe insbesondere Fig. 3) und um eine zweite Schwenkachse S2 (siehe insbesondere Fig. 2) relativ zum Schlitten 100 (und zum Träger 11) schwenkbar sind.

Der Schlitten 100 ist an einer Führung 102 gelagert und daran entlang der Translationsachse T geführt. Die Führung 102 ist am Träger 11 befestigt. Vorliegend umfasst die Führung 102 zwei parallel zueinander angeordnete Schienen, was eine besonders robuste Aufhängung erlaubt. Am Schlitten 100 sind die Bildschirme 12A, 12B gelagert. Eine motorische Antriebseinheit 104, welche vorliegend einen Elektromotor und ein Getriebe umfasst, ist dazu eingerichtet, den Schlitten 100 längs entlang der Führung 102 zu verschieben. Dies erfolgt vorliegend über eine durch die Antriebseinheit 104 in eine Drehung versetzbare Spindel, mit welcher der Schlitten 100 im Eingriff steht, jedoch sind auch andere Kopplungsmechanismen denkbar. Die Antriebseinheit 104 ist am Träger 11 befestigt. Alternativ wäre es ebenso denkbar, dass die Antriebseinheit 104 mit dem Schlitten 100 mitfährt. Beispielsweise könnte die Antriebseinheit 104 dann eine Spindelmutter antreiben, um den Schlitten 100 an einer am Träger 11 fest montierten Spindel entlang zu fahren.

Am Schlitten 100 ist ein Hebel 106 zur Einleitung eines Drehmoments schwenkbar montiert. Hierbei definiert der Hebel 106 die erste Schwenkachse S1. Der Hebel kann im gezeigten Beispiel auch als Bügel 106 bezeichnet werden. Der Bügel 106 ist vorliegend U-förmig. Am Bügel 106 sind zwei ineinander gesteckte und die Bildschirme 12A, 12B tragende Haltestangen 120, 121 abgestützt. Die eine Haltestange 120 ist hohl und nimmt die andere Haltestange 121 in sich auf. Am Träger 11 ist zumindest ein Anschlag 105 befestigt, vorliegend sind daran zwei Anschläge 105 befestigt, und zwar konkret an einem Ende der Führung 102. Die Anschläge 105 werden jeweils durch einen Anschlagbolzen ausgebildet. Wird der Schlitten 100 entlang der Führung 102 zu deren Ende hin verschoben, dann schlägt der Bügel 106 (vorliegend mit seinen beiden offenen Enden) an den Anschlägen 105 an. Wird der Schlitten 100 darüber hinaus noch weiter verschoben, dann wird der Bügel 106 relativ zum Schlitten 100 verschwenkt, wobei die Bildschirme 12A, 12B mitgenommen werden und damit um die erste Schwenkachse S1 verschwenkt werden, siehe insbesondere Fig. 3.

Fig. 3 zeigt die vollständig ausgefahrene Stellung, in der die Bildschirme 12A, 12B gegenüber der zusammengefalteten Konfiguration in der eingefahrenen Stellung gemäß Fig. 2 aus der Aufnahme ausgefahren und entfaltet sind. Die Schwenkbewegung um die zweite Schwenkachse S2 zum Entfalten der Bildschirme 12A, 12B (und in der umgekehrten Verstellrichtung zum Zusammenfalten der Bildschirme 12A, 12B) soll nun unter Bezugnahme insbesondere auf die Fig. 4 und 5 erläutert werden.

Fig. 4 zeigt die Aufhängung der Bildschirme 12A, 12B. Die Bildschirme 12A, 12B sind jeweils an einem Halteteil 122, 123 montiert. Jedes der Halteteile 122, 123 ist drehfest mit einer der Haltestangen 120, 121 verbunden. Die Haltestangen 120, 121 sind vorliegend konzentrisch zueinander angeordnet und relativ zueinander um die zweite Schwenkachse S2 schwenkbar.

An den Bildschirmen 12A, 12B abgewandten Enden sind die Haltestangen 120, 121 jeweils drehfest mit einem Schwenkarm 124, 125 verbunden. Die Schwenkarme 124, 125 sind jeweils schwenkbar mit einer Schwinge 126, 127 verbunden und zwar vorliegend jeweils über ein exzentrisch zur zweiten Schwenkachse S2 angeordnetes Drehgelenk. Beide Schwingen 126, 127 sind ferner (um dieselbe Schwenkachse) schwenkbar an einem Abstützelement 109 gelagert, das vorliegend in Form eines Stifts ausgebildet ist. Die Schwingen 126, 127 sind an gegenüberliegenden Seiten der Haltestangen 120, 121 angeordnet.

Das Abstützelement 109 ist wiederum am Schlitten 100 gelagert. Hierzu umfasst der Schlitten 100 vorliegend Kulissen 107, in denen das Abstützelement 109 verschiebbar geführt ist. Wird nun ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Stellung der Bügel 106 gegen die Anschläge 105 gefahren, dann bewirkt der Bügel 106, dass die Bildschirme 12A, 12B im Wesentlichen entlang einer Kurve um die Anschläge 105 herum schwenken, da die erste Schwenkachse S1 durch die fortschreitende Translation des Schlittens 100 ebenfalls relativ zum Träger 11 verlagert wird. Dabei wird das hintere (den Bildschirmen 12A, 12B abgewandte) Ende von jeder der Haltestangen 120, 121 entlang einer Kurve (nach unten und vorn) geschwenkt. Dabei wird das Abstützelement 109 in den Kulissen 107 verschoben, hin zu den den Bildschirmen 12A, 12B zugewandten Enden der Kulissen 107. Die hinteren Enden der Haltestangen 120, 121 werden dabei auf das Abstützelement 109 hin bewegt. Dadurch bewirken die Schwingen 126, 127 eine entsprechende Rotation der Haltestangen 120, 121 und damit der Bildschirme 12A, 12B um die zweite Schwenkachse S2.

Die Schwingen 126, 127 und die Schwenkarme 124, 125 bilden gemeinsam eine Viergelenkkinematik, die nachfolgend als Viergelenk 108 bezeichnet wird.

Die Fig. 6A bis 9E zeigen eine weitere Verstellvorrichtung T, welche die Sitzbank 2 anstelle der Verstellvorrichtung 1 umfassen kann. Nachfolgend wird zunächst auf die Fig. 6A bis 6F Bezug genommen, worin die Verstellvorrichtung T mit den Bildschirmen 12A, 12B in der eingefahrenen Stellung aus verschiedenen Perspektiven gezeigt ist.

Die Verstellvorrichtung T entspricht weitgehend der Verstellvorrichtung 1 gemäß Fig. 2 bis 5 und unterscheidet sich davon vorrangig in der Ausbildung des Schlittens 100‘.

Auch bei der Verstellvorrichtung T ist der Schlitten 100‘ längs entlang der Translationsachse T verschiebbar gelagert und über eine mittels der Antriebseinheit 104 drehbare Spindel 103 (siehe insbesondere Fig. 6B) entlang der Führung 102 bewegbar. Die Führung 102 ist am Träger 11 montierbar, alternativ an einem anderen Fahrzeuginnenraumbauteil.

Der Schlitten 100‘ umfasst vorliegend jedoch keine Kulisse. Stattdessen ist am Schlitten 100‘ ein Schwenkelement 101 schwenkbar gelagert. Das Schwenkelement 101 umfasst zwei aneinander befestigte Seitenteile. Am Schwenkelement 101 ist das Abstützelement 109 montiert. An dem Abstützelement 109 ist analog zur Verstellvorrichtung 1 gemäß Fig. 2 bis 5 ein Viergelenk 108 abgestützt. Das Viergelenk 108 bewirkt infolge einer Schwenkbewegung der Haltestangen 120, 121 (siehe insbesondere Fig. 6C) um die erste Schwenkachse S1 durch Anschlägen des Bügels 106 an die Anschläge 105 eine Rotation der Haltestangen 120, 121 relativ zueinander um die zweite Schwenkachse S2.

Diesen Ablauf zeigen die Fig. 7A bis 7E in Detailansichten.

Fig. 7A zeigt die Stellung, in welcher der Bügel 106 mit den Anschlägen 105 in Berührung gerät. Die Bildschirme 12A, 12B sind noch zusammengeklappt, konkret parallel zueinander ausgerichtet. Die Glieder des Viergelenks 108 sind langgestreckt.

Fig. 7B zeigt den Zustand, in welchem der Schlitten 100‘ ausgehend von Fig. 7A etwas weiter in Richtung der Anschläge 105 gefahren worden ist. Hierdurch ist der Bügel 106 bereits leicht relativ zum Schlitten 100‘ verschwenkt worden, wobei die Haltestangen 120, 121 mitgenommen worden sind. Dadurch wurden die Glieder des Viergelenks 108 (also die Schwenkarme und Schwingen 124-127 leicht gespreizt. Infolgedessen beschreiben die Bildschirme 12A, 12B zwischen sich einen Winkel.

Die Fig. 7C und 7D zeigen weitere Zwischenstellungen, in denen eine weitere Schwenkbewegung der Haltestangen 120, 121 um die erste Schwenkachse S1 eine Rotation der Haltestangen 120, 121 relativ zueinander um die zur ersten Schwenkachse S1 senkrecht ausgerichtete zweite Schwenkachse S2 bewirkt wurde.

Fig. 7E zeigt eine ausgefahrene Endstellung, in welcher die Bildschirme 12A, 12B ausgeklappt und angehoben sind. Die den Bildschirmen 12A, 12B abgewandten Enden der Haltestangen 120, 121 sind dabei nahe dem Abstützelement 109 angeordnet (optional steht zumindest eine der Haltestangen 120, 121 in Berührung damit), näher als in den übrigen Stellungen.

Bemerkenswert ist, dass die gesamte Verstellbewegung einschließlich der Translation entlang der Translationsachse T und der Rotation um die erste und die zweite Schwenkachse S1, S2 durch eine mechanische Kopplung mittels einer einzigen Antriebseinheit 104 bewirkbar ist. Über die Anschläge 105 und den Bügel 106, sowie mittels des Viergelenks 108, wird eine Translation des Schlittens 100‘ in eine Rotation der Bildschirme 12A, 12B um zwei verschiedene Schwenkachsen S1, S2 bewirkt. Es sei allerdings darauf hingewiesen, dass anstelle einer mechanischen Kopplung auch denkbar ist, die Rotation um die erste Schwenkachse S1 und/oder die Rotation um die zweite Schwenkachse S2 mit einer separaten Antriebseinheit zu bewirken. Fig. 8A bis 8G und 9A bis 9G zeigen jeweils eine Vielzahl von Stellungen der Verstellvorrichtung T von der eingefahrenen Stellung (Fig. 8A und 9A) bis in die vollständig ausgefahrene Stellung (Fig. 8G und 9G). Zu erkennen ist dabei insbesondere, wie die zweite Schwenkachse S2 während der Verstellung um die erste Schwenkachse S1 geschwenkt wird.

In der ausgefahrenen Stellung sind die Bildschirme einem Benutzer oder zwei Benutzern zugewandt ausgerichtet. Optional kann auch ein Winkel zwischen den Bildschirmen 12A, 12B belassen werden, z.B. entsprechend Fig. 8F und 9F, wo eine Stellung gezeigt ist, in der die Bildschirme 12A, 12B zueinander geneigt sind. Hierdurch können die Bildschirme 12A, 12B noch individueller im Blick- und Tastfeld einzelner Benutzer angeordnet werden. Der jeweilige Benutzer kann dadurch noch besser auf den ihm zugewandten Bildschirm 12A, 12B blicken und der Bildschirm 12A, 12B wird zudem vor Blicken eines anderen Benutzers geschützt.

Die Bewegung in die entgegengesetzte Richtung, also von der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung, ist durch eine entgegengesetzte Aktivierung der Antriebseinheit 104 bewirkbar.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Bildschirme 12A, 12B vorliegend jeweils mit den langen Seiten parallel zur zweiten Schwenkachse S2 ausgerichtet sind, alternativ aber auch eine Ausrichtung mit den kurzen Seiten parallel zur zweiten Schwenkachse S2 möglich ist.

Ferner sei erwähnt, dass die Verstellvorrichtung 1; T für die Antriebseinheit 104 (und jeweils für eine oder mehrere optionale weitere Antriebseinheiten) eine (optionale) Überlastsicherung 14 aufweist. Hierzu ist vorliegend eine angefederte Spindelmutter M vorgesehen.

Fig. 10A und 10B zeigen die Überlastsicherung 14, wobei Fig. 10A eine Stellung zeigt, in der die Bildschirme 12A, 12B ausgeklappt sind und Fig. 10B eine Stellung, in der die Bildschirme 12A, 12B eingeklappt sind.

Eine mit der Spindel 103 in Eingriff stehende Spindelmutter M ist relativ zum Schlitten 100; 100‘ zwischen zwei Begrenzungen (hier Wänden) des Schlittens 100; 100‘ bewegbar. Hierfür bildet der Schlitten 100; 100‘ im gezeigten Beispiel ein Gehäuse aus, in welchem die Spindelmutter M aufgenommen ist. Eine Feder, vorliegend eine Druckfeder 140, stellt eine Vorspannung zwischen der Spindelmutter M und dem Schlitten 100; 100‘ bereit. Konkret stützt sich die Druckfeder 140 an einer Wand des Schlittens 100; 100‘ und an der Spindelmutter M ab und drückt so eine gegenüberliegende Wand des Schlittens 100; 100‘ gegen die Spindelmutter M. Die Spindelmutter M ist z.B. so am Schlitten 100; 100‘ gelagert, dass sie nicht relativ dazu drehbar ist. Die Spindelmutter M dient (optional) zum Antreiben des Schlittens 100; 100‘.

So kann die Druckfeder 140 eine Überlast, z.B. wenn ein Sitzbenutzer gegen einen der Bildschirme 12A, 12B stößt, abfedern.

Ferner ist es möglich, zum Unfallschutz die Verstellbewegung von Sensorsignalen und/oder Strommesswerten abhängig zu machen.

Bezugszeichenliste

1; r Verstellvorrichtung

10 Verstellmechanik

100 100 Schlitten

101 Schwenkelement

102 Führung

103 Spindel

104 Antriebseinheit

105 Anschlag

106 Hebel (Bügel)

107 Kulisse

108 Viergelenk 109 Abstützelement 11 Träger

12A, 12B Verstellteil (Bildschirm) 120, 121 Haltestange 122, 123 Halteteil 124, 125 Schwenkarm 126, 127 Schwinge

13 Halterung

14 Überlastsicherung 140 Druckfeder 2 Sitzbank

20A-20C Sitzteil

200A-200C Sitzfläche

21 Rückenlehne

210A-210C Lehnenfläche

22 Unterbau

23 Längsverstelleinrichtung

F Fahrzeug

M Spindelmutter

S1, S2 Schwenkachse T Translationsachse