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Title:
ADJUSTING DEVICE FOR THE ADJUSTING OF A TWO-DIMENSIONALLY EXTENDED ADJUSTING PART IN A VEHICLE INTERIOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/037841
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adjusting device (V) comprising at least one two-dimensionally extended adjusting part (1A, 1B) for use in a vehicle interior, and an adjusting mechanism for adjusting the adjusting part (1A, 1B) along at least two spatial axes. In one embodiment, the adjusting mechanism comprises a carriage (3), via which the at least one adjusting part (1A, 1B) can be translationally adjusted along a translation axis (T), and relative to which the at least one adjusting part (1A, 1B) is mounted such that it can be extended along an extension direction (R1) running perpendicular to the translation axis (T).

Inventors:
KLEMM MICHAEL (DE)
KIESER SANDRA (DE)
GROPP JÖRG (DE)
KRÖNER GREGOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/073728
Publication Date:
March 04, 2021
Filing Date:
August 25, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KG COBURG (DE)
International Classes:
B60N3/00
Domestic Patent References:
WO2004113168A12004-12-29
Foreign References:
DE29908621U11999-09-02
US9428118B12016-08-30
US20190176626A12019-06-13
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Claims:
Ansprüche

1. Verstellvorrichtung, mit

- mindestens einem flächig erstreckten Verstellteil (1A, 1 B) zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum, und

- einer Verstellmechanik zur Verstellung des Verstellteils (1A, 1B) entlang wenigstens zweier Raumachsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmechanik einen Schlitten (3) umfasst, über den das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) entlang einer T ranslationsachse (T) translatorisch verstellbar ist und relativ zu dem das mindestens eine Verstellteil (1 A, 1B) entlang einer Ausfahrrichtung (R1) ausfahrbar gelagert ist, die senkrecht zu der Translationsachse (T) verläuft.

2. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verstellmechanik eine Führung (4) umfasst, an der der Schlitten (3) entlang der Translationsachse (T) verschieblich gelagert ist.

3. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) über den Schlitten (3) zwischen wenigstens zwei Positionen translatorisch verstellbar ist, an denen das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) mithilfe der Verstellmechanik jeweils relativ zu dem Schlitten (3) entlang einer senkrecht zu der Translationsachse (T) verlaufenden Ausfahrrichtung (R1) ausfahrbar ist.

4. Verstellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) über den Schlitten (3) zwischen wenigstens zwei Positionen translatorisch verstellbar ist, von denen, bei einem bestimmungsgemäßen in ein Fahrzeug eingebauten Zustand der Verstellvorrichtu ng (V), eine erste Position einem Beifahrersitz des Fahrzeugs und eine zweite Position einem Fahrersitz des Fahrzeugs zugeordnet sind.

5. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (V) mindestens einen motorischen Antrieb (6) zur fremdkraftbetätigten Verstellung des Schlittens und/oder zum fremdkraftbetätigten Ausfahren des mindestens einen Verstellteils (1A, 1 B) umfasst.

6. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) mit einem Träger

(2A, 2B) an dem Schlitten (3) ausfahrbar gelagert ist, an dem das Verstellteil (1A, 1B) um eine Rotationsachse (D1) drehbar ist.

7. Verstellvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstellteil (1A, 1 B) an dem Träger durch Drehung um die Rotationsachse (D1) wenigstens zwei unterschiedliche Gebrauchsstellung einnehmen kann.

8. Verstellvorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit - mindestens einem flächig erstreckten Verstellteil (1A, 1 B) zur Nutzung in einem

Fahrzeuginnenraum, und

- einer Verstellmechanik zur Verstellung des Verstellteils (1A, 1 B) entlang wenigstens zweier Raumachsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (V) einen mit der Verstellmechanik gekoppelten motorischen Antrieb (6) umfasst und über die Verstellmechanik eine von dem motorischen Antrieb (6) erzeugte Antriebskraft in eine Verstellbewegung des mindestens einen Verstellteils (1A, 1 B) umsetzbar ist, bei der das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) a) entlang einer Ausfahrrichtung (R1) ausgefahren und anschließend um eine Rotationsachse (D1 ) gedreht wird und/oder b) um eine Rotationsachse (R1 ) gedreht und anschließend um eine senkrecht zu der Rotationsachse (R1) verlaufende Schwenkachse (D2) geschwenkt wird.

9. Verstellvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmechanik für die Umsetzung der Antriebskraft in ein Ausfahren des mindestens einen Verstellteils (1A, 1 B) entlang der Ausfahrrichtung (R1) und eine anschließende Drehung des mindestens einen Verstellteils (1A, 1 B) um die Rotationsachse (D1) eine Kulissenführung (35, 550) aufweist und/oder die Verstellmechanik für die Umsetzung der Antriebskraft in eine Drehung des mindestens einen Verstellteils (1A, 1 B) um die Rotationsachse (D1) und ein anschließendes Schwenken um die Schwenkachse (D2) eine Kulissenführung (32, 210A) aufweist.

10. Verstellvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) an einem Träger (2A, 2B) der Verstellmechanik um die Rotationsachse (D1) drehbar gelagert ist, der von dem motorischen Antrieb (6) entlang der Ausfahrrichtung (R1) verstellbar ist und/oder von dem motorischen Antrieb (6) um die Schwenkachse (D2) schwenkbar ist.

11. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmechanik für die Drehung des mindestens einen Verstellteils (1A, 1B) um die Rotationsachse (D1) ein flexibles Zugmittel (5) umfasst, über das eine von dem motorischen Antrieb (6) erzeugte Antriebskraft in eine Zugkraft (Z) umsetzbar ist, über die das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) um die Rotationsachse (D1) gedreht wird.

12. Verstellvorrichtung nach Anspruch 9 und nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmechanik ein mit dem flexiblen Zugmittel (5) gekoppeltes, schwenkbar gelagertes Übertragungsglied (55) umfasst, das ein an einer Führungskulisse (35) verschieblich gehaltenes Führungselement (550) trägt und dem über die Verschiebung des Führungselements (550) entlang der Führungskulisse (35) eine Schwenkbewegung aufgezwungen werden kann, die zu einem Ziehen an dem flexiblen Zugmittel (5) führt.

13. Verstellvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wickelelement (50) an dem schwenkbar gelagerten Übertragungsglied (55) vorgesehen ist, an dem bei einer kulissengesteuerten Schwenkbewegung des Übertragungsglieds (55) ein Aufwickeln eines Abschnitts des flexiblen Zugmittels (5) erfolgt, über das die Zugkraft (Z) zum Drehen des mindestens einen Verstellteils (1A, 1B) um die Rotationsachse (D1) eingeleitet wird.

14. Verstellvorrichtung nach Anspruch 9 und nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem schwenkbar gelagerten T räger (2A, 2B) ein an einer Führungskulisse (32) verschieblich gehaltenes trägerseitiges Führungselement (210A) vorgesehen ist und dem Träger (2A, 2B) über die Verschiebung des trägerseitigen Führungselements (210A) an der Führungskulisse (32) entlang eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse (D2) aufgezwungen werden kann.

15. Verstellvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13 und nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwei unterschiedliche Führungskulissen (32, 35) vorgesehen sind, um dem Übertragungsglied (55) eine Schwenkbewegung aufzuzwingen und dem Träger (2A, 2B) eine Schwenkbewegung aufzuzwingen.

16. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungskulisse (32, 35) an einem Schlitten (3) der Verstellmechanik vorgesehen ist, über den das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) entlang einer Translationsachse (T) translatorisch verstellbar ist, die zu der Ausfahrrichtung (R1) senkrecht verläuft.

17. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) einen Bildschirm trägt oder durch einen Bildschirm gebildet ist.

18. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei jeweils flächig erstreckte Verstellteile (1A, 1B) vorgesehen sind, die mithilfe der Verstellmechanik verstellbar sind.

19. Verstellvorrichtung nach Anspruch 8 und nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass über die Verstellmechanik eine von dem motorischen Antrieb (6) erzeugte Antriebskraft in eine Verstellbewegung der zwei Verstellteile (1 A, 1B) umsetzbar ist, bei der die zwei Verstellteile (1A, 1 B) a) entlang einer Ausfahrrichtung (R1) gemeinsam ausgefahren und anschließend um die eine Rotationsachse (D1) gedreht werden und/oder b) um die eine Rotationsachse (D1) gedreht und anschließend um zwei zueinander parallele und jeweils senkrecht zu der Rotationsachse (D1) verlaufende Schwenkachsen (D2) in zueinander entgegengesetzte Schwenkrichtungen (R4A, R4B) geschwenkt werden.

20. Fahrzeug, mit einer Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19.

21. Fahrzeug, insbesondere nach Anspruch 20, mit mindestens einem flächig erstreckten Verstellteil (1A, 1B) zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs, das an einem Innenverkleidungsbauteil (A) in dem Fahrzeuginnenraum aus einer eingefahrenen Position in eine Ausfahrposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verstellteil über eine Verstellvorrichtung (V) entlang einer horizontal verlaufenen Translationsachse (T) translatorisch verstellbar und anschließend zwischen der eingefahrenen Position und der Ausfahrposition verstellbar ist.

22. Verstellvorrichtung nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Innenverkleidungsbauteil zumindest einen Abschnitt eines Armaturenbretts (A) des Fahrzeugs bildet.

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Description:
Verstellvorrichtung für die Verstellung eines flächig erstreckten Verstellteils in einem Fahrzeuginnenraum

Beschreibung

Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung mit mindestens einem flächig erstreckten Verstellteil zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum.

Flächig erstreckte Verstellteile, die in einem Fahrzeuginnenraum nutzbar sind, sind in unterschiedlicher Ausprägung bekannt. Beispielsweise kann es sich hierbei um einen ausklappbaren Tisch handeln. Aus der US 2019/0176626 A1 sind ferner flächig erstreckte Versteilteile in Form von klappbaren und schwenkbaren Bildschirmen bekannt. Die Bildschirme sind hierbei an einem zentral angeordneten Mast schwenkbar und klappbar vorgesehen, sodass die Bildschirme nicht nur sowohl von einem Fahrersitz als auch einem Beifahrersitz des Fahrzeugs aus sichtbar und bedienbar sind, sondern auch flexibel manuell in Ihrer Neigung und Ausrichtung einstellbar sind. Gleichzeitig ist vorgesehen, dass die Monitore in eine Gebrauchsstellung geklappt werden können, bei denen über die Rückseiten der Bildschirme und zwei hieran zusätzlich ausklappbare Platten eine segmentierte Tischfläche gebildet werden kann.

Es besteht jedoch weiterhin Bedarf an Verstellvorrichtu ngen , um flächig erstreckte Versteilteile in einem Fahrzeuginnenraum besser nutzbar zu machen. Diese Aufgabe ist sowohl mit einer Verstellvorrichtung des Anspruchs 1 als auch mit einer Verstellvorrichtung des Anspruchs 8 und einem Fahrzeug des Anspruchs 21 gelöst.

Im Rahmen der vorgeschlagenen Lösung ist insbesondere eine Verstellvorrichtung vorgesehen, die eine Verstellmechanik zur Verstellung mindestens eines flächig erstreckten Verstellteils entlang wenigstens zweier Raumachsen umfasst. Die Verstellmechanik umfasst hierbei einen Schlitten, über den das mindestens eine Verstellteil entlang einer Translationsachse translatorisch verstellbar ist und relativ zu dem das mindestens eine Verstellteil entlang einer Ausfahrrichtung ausfahrbar gelagert ist, die senkrecht zu der T ranslationsachse verläuft

Bei der vorgeschlagenen Verstellvorrichtung ist somit eine translatorische Verstellung des mindestens einen flächig erstreckten Verstellteils ermöglicht und mit einer Ausfahrbarkeit senkrecht zu der Translationsachse kombiniert. Hierüber ist beispielsweise eine flexiblere Anordnung und Nutzung eines flächig erstreckten

Verstellteils an einem Innenverkleidungsbauteil, wie zum Beispiel einem Armaturenbrett, möglich. So kann das Verstellteil insbesondere in einem eingefahrenen oder ausgefahrenen Zustand translatorisch verschoben werden und in einer derart eingenommenen Position ausgefahren oder eingefahren werden.

Der Schlitten kann hierbei beispielsweise an einer Führung der Verstellmechanik entlang der Translationsachse verschieblich gelagert sein. Eine entsprechende Führung für den Schlitten kann hierbei insbesondere eine Führungsschiene oder mehrere Führungsschienen für die verschiebliche Lagerung des Schlittens umfassen.

Über den Schlitten kann das mindestens eine Verstellteil zwischen wenigstens zwei Positionen translatorisch verstellbar sein, an denen das mindestens eine Verstellteil mithilfe der Verstellmechanik jeweils relativ zu dem Schlitten entlang einer senkrecht zu der Translationsachse verlaufenden Ausfahrrichtung ausfahrbar ist. Dies schließt insbesondere ein, dass das mindestens eine Verstellteil über den Schlitten in einer eingefahrenen Position zwischen den wenigstens zwei translatorisch erreichbaren (Translations-) Positionen verstellbar ist und dann jeweils nach Einnahme einer jeweiligen translatorisch erreichten Position entlang der Ausfahrrichtung senkrecht zu der Translationsachse ausgefahren werden kann. Hierüber ist aber ebenfalls eingeschlossen, dass das mindestens eine Verstellteil in einer bereits ausgefahrenen Stellung entlang der Translationsachse verstellbar ist und im Anschluss an eine derartige translatorische Verstellung wieder einfahrbar ist. In einer möglichen Weiterbildung ist das mindestens eine Verstellteil über den Schlitten zwischen wenigstens zwei (Translations-) Positionen translatorisch verstellbar, von denen, bei einem bestimmungsgemäßen in ein Fahrzeug eingebauten Zustand der Verstellvorrichtung, eine erste Position einem Beifahrersitz des Fahrzeugs und eine zweite Position (auch) einem Fahrersitz des Fahrzeugs zugeordnet sind. Über die Verstellvorrichtung kann somit das mindestens eine flächig erstreckte Versteilteil innerhalb des Fahrzeuginnenraums von einem Beifahrer als auch von einem Fahrer nutzbar sein. Dies schließt insbesondere ein, dass das mindestens eine Verstellteil entlang der Translationsachse horizontal innerhalb des Fahrzeuginnenraums verschieblich ist, um das mindestens eine flächig erstreckte Verstellteil in einer ausgefahrenen Ausfahrposition entweder vom Beifahrersitz des Fahrzeugs aus nutzen zu können oder zumindest auch vom Fahrersitz des Fahrzeugs aus. So kann über das flächig erstreckte Verstellteil - wie eingangs angesprochen - beispielsweise eine Tischfläche bereitgestellt sein und/oder das Verstellteil trägt einen Bildschirm oder wird durch einen Bildschirm ausgebildet. Durch eine Verschiebung entlang der Translationsachse wird eine flexiblere Nutzung eines derartigen Verstellteils für den Beifahrer und den Fahrer eines Fahrzeugs möglich.

Zur zusätzlichen Komfortsteigerung kann die Verstellvorrichtung mindestens einen motorischen Antrieb zur fremd kraftbetätigten Verstellung des Schlittens und/oder zum fremd kraftbetätigten Ausfahren des mindestens einen Verstellteils umfassen. Dies schließt insbesondere ein, dass zwei motorische Antriebe vorgesehen sind, von denen ein erster motorischer Antrieb zur fremdkraftbetätigten Verstellung des Schlittens und ein zweiter motorischer Antrieb zum fremd kraftbetätigten Ausfahren des mindestens einen Verstellteils vorgesehen sind.

Eine fremd kraftbetätigte Verstellung einer Komponente der Verstellvorrichtung kann hierbei grundsätzlich über ein nutzerseitig betätigbares Betätigungselement, zum Beispiel in Form eines Schalters, auslösbar sein. Alternativ oder ergänzend kann eine Steuerung einer fremdkraftbetätigten Verstellung über eine Softwareapplikation (App) auf einem Mobilgerät vorgesehen sein. Weiterhin alternativ oder ergänzend kann eine fremd kraft betätigte und mithin über einen motorischen Antrieb gesteuerte Verstellung im Rahmen eines Gesamtszenarios vorgesehen sein, sodass eine nutzerseitig oder automatisch ausgelöste Verstellung eines Innenraumobjekts in dem Fahrzeuginnenraum mit einer Verstellung des mindestens einen Verstellteils einhergeht. Dies schließt beispielsweise ein, dass ein Fahrzeugsitz innerhalb des Fahrzeuginnenraums in eine andere Verstellposition überführt wird und in Abhängigkeit von dieser Verstellung auch automatisch eine Verstellung des mindestens einen Verstellteils ausgelöst wird, beispielsweise um das Verstellteil auch in der anderen Verstellposition des Fahrzeugsitzes für einen Sitzbenutzer (weiterhin) nutzbar zu machen oder das Verstellteil in eine an die veränderte Verstellposition des Fahrzeugsitzes angepasste (Gebrauchs-) Stellung zu überführen.

In einer Ausführungsvariante ist das mindestens eine Verstellteil mit einem T räger an dem Schlitten ausfahrbar gelagert, an dem das Verstellteil um eine Rotationsachse drehbar ist. Über den an dem Schlitten ausfahrbar gelagerten Träger ist somit eine zusätzliche Verstellbarkeit des mindestens einen Verstellteils gegeben. Das mindestens eine Verstellteil kann folglich über den Schlitten translatorisch verstellt werden, relativ zu dem Schlitten mit dem Träger ausgefahren und wieder eingefahren werden und zusätzlich um die Rotationsachse an dem Träger gedreht werden. In diesem Zusammenhang ist beispielsweise vorgesehen, dass das mindestens eine Verstellteil an dem Träger durch Drehung um die Rotationsachse wenigstens zwei unterschiedliche Gebrauchsstellungen einnehmen kann. Dies schließt insbesondere ein, dass das mindestens eine Verstellteil aus einer ersten Gebrauchsstellung, die das mindestens eine Verstellteil mit oder ab dem Ausfahren in eine Ausfahrposition entlang der Ausfahrrichtung einnimmt, an dem Träger durch Drehung um die Rotationsachse in wenigstens eine zweite Gebrauchsstellung verstellbar ist.

In einer Ausführungsvariante ist beispielsweise vorgesehen, dass das mindestens eine Verstellteil entlang der Ausfahrrichtung ausfahrbar ist, um mit einer rückwärtigen Fläche des flächig erstreckten Verstellteils eine Tischfläche zum Abstellen eines Gegenstands bereitzustellen. Die Größe des zum Abstellen eines Gegenstands nutzbare Teil der Tischfläche variiert hierbei in Abhängigkeit davon, wie weit das Verstellteil ausgefahren ist. Wird das mindestens eine Verstellteil dann aus der damit definierten ersten Gebrauchsstellung um die Rotationsachse gedreht, beispielsweise um mehr als 90°, kann über eine Frontfläche des mindestens einen Verstellteils eine Stützfläche, zum Beispiel für ein Buch, bereitgestellt werden. Alternativ ist an der durch Drehung um die Rotationsachse (leichter) für einen Nutzer zugänglich gemachten Frontfläche des Verstellteils eine Bildschirmoberfläche vorgesehen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorgeschlagenen Lösung ist eine Verstellvorrichtung mit einem motorischen Antrieb vorgesehen, der mit einer Verstellmechanik der Verstellvorrichtung gekoppelt ist, die zur Verstellung mindestens eines flächig erstreckten Verstellteils entlang wenigstens zweier Raumachsen ausgebildet ist. Über die Verstellmechanik ist hierbei eine von dem motorischen Antrieb erzeugte Antriebskraft in eine Verstellbewegung des mindestens einen Verstellteils umsetzbar, bei der das mindestens eine Verstellteil a) entlang einer Ausfahrrichtung ausgefahren und anschließend um eine Rotationsachse gedreht wird und/oder b) um eine Rotationsachse gedreht und anschließend um eine senkrecht zu der Rotationsachse verlaufende Schwenkachse geschwenkt wird.

Gemäß diesem Aspekt einer vorgeschlagenen Verstellvorrichtung, der ohne Weiteres mit den vorstehend genannten Ausführungsvarianten betreffend eine einen Schlitten umfassenden Verstellmechanik kombinierbar ist, ist somit mithilfe der Verstellmechanik und gesteuert über einen einzelnen motorischen Antrieb eine kombinierte Verstellbewegung entlang unterschiedlicher Verstellrichtungen umsetzbar, die wenigstens eine Drehung um eine Rotationsachse des mindestens einen Verstellteils einschließt. Das Drehen um die Rotationsachse kann hierbei von einem vorherigen Ausfahren entlang der Ausfahrrichtung abhängen. Insbesondere kann eine Drehung um die Rotationsachse mit einem (weiteren) Ausfahren entlang der Ausfahrrichtung überlagert sein.

Eine Ausführungsvariante sieht vor, dass das mindestens eine flächig erstreckte Versteilteil mithilfe der Verstellmechanik und angetrieben von dem motorischen Antrieb entlang einer Ausfahrrichtung ausfahrbar ist und ab Einnahme einer vorgegebenen Ausfahrposition im weiteren Verlauf der Verstellbewegung um die Rotationsachse gedreht und danach zusätzlich um eine senkrecht zu der Rotationsachse verlaufende Schwenkachse geschwenkt wird. Das mindestens eine Verstellteil wird somit zu einer Verstellbewegung entlang dreier unterschiedlicher Verstellrichtungen gesteuert von einem einzigen motorischen Antrieb angetrieben.

Beispielsweise weist die Verstellmechanik für die Umsetzung der Antriebskraft in ein Ausfahren des mindestens einen Verstellteils entlang der Ausfahrrichtung und eine anschließende Drehung des mindestens einen Verstellteils um die Rotationsachse eine (erste) Kulissenführung auf. Alternativ oder ergänzend kann die Verstellmechanik für die Umsetzung der Antriebskraft in eine Drehung des mindestens einen Verstellteils um die Rotationsachse und ein anschließendes Schwenken um die Schwenkachse eine (zweite) Kulissenführung aufweisen. Für die Verstellbewegung entlang unterschiedlicher Verstellrichtungen können somit eine Kulissenführung oder mehrere Kulissenführungen vorgesehen sein.

In einer Ausführungsvariante ist das mindestens eine Verstellteil an einem (einteiligen oder mehrteiligen) T räger der Verstellmechanik um die Rotationsachse drehbar gelagert, der von dem motorischen Antrieb entlang der Ausfahrrichtung verstellbar ist und/oder von dem motorischen Antrieb um die Schwenkachse schwenkbar ist. An dem Träger, beispielsweise in Form eines längserstreckten Tragarms, ist folglich das mindestens eine Verstellteil um die Rotationsachse drehbar gehalten, während der T räger selbst entlang der Ausfahrrichtung (zusammen mit dem hieran festgelegten Verstellteil) verstellbar ist und/oder (zusammen mit dem hieran festgelegten Verstellteil) um die Schwenkachse schwenkbar ist.

In einer Ausführungsvariante umfasst die Verstellmechanik für die Drehung des mindestens einen Verstellteils um die Rotationsachse ein flexibles Zugmittel. Über dieses flexible Zugmittel ist eine von dem motorischen Antrieb erzeugte Antriebskraft in eine Zugkraft umsetzbar, über die das mindestens eine Verstellteil um die Rotationsachse drehbar ist. Beispielsweise handelt es sich bei dem flexiblen Zugmittel um einen Seilzug. Die über das flexible Zugmittel an einem Abschnitt des Verstellteils für die Drehung um die Rotationsachse angreifende Zugkraft kann erst erzeugbar sein, nachdem das mindestens eine Verstellteil entlang der Ausfahrrichtung um ein bestimmtes Mindestmaß ausgefahren und der motorische Antrieb weiter betätigt wird. Die Verstellmechanik ist in dieser Ausführungsvariante folglich derart konfiguriert, dass eine Verstellung des flexiblen Zugmittels zur Erzeugung einer Zugkraft auf das mindestens eine Verstellteil erst erfolgt, nachdem das mindestens eine Verstellteil, angetrieben von dem motorischen Antrieb, um einen vorgegebenen Mindestverstellweg entlang der Ausfahrrichtung ausgefahren wurde. Beispielsweise ist dies über ein mit dem flexiblen Zugmittel gekoppeltes, schwenkbar gelagertes Übertragungsglied erreichbar, dass ein an einer (ersten) Führungskulisse verschieblich gehaltenes Führungselement trägt und dem über die Verschiebung des Führungselements entlang der Führungskulisse eine Schwenkbewegung aufgezwungen werden kann, die zu einem Ziehen an dem flexiblen Zugmittel führt. Durch entsprechende Ausgestaltung der Führungskulisse kann dem Übertragungsglied über das hieran verschiebliche gehaltene und an dem Übertragungsglied festgelegte Führungselement eine Schwenkbewegung erst dann aufgezwungen, wenn sichergestellt ist, dass das mindestens eine Verstellteil um den Mindestverstellweg entlang der Ausfahrrichtung ausgefahren wurde. Die Führungskulissen enthält hierfür zum Beispiel einen geradlinig verlaufenden ersten Kulissenabschnitt, an dem das Führungselement entlang gleitet, bis der Mindestverstellweg zurückgelegt ist. Über einen sich anschließenden gekrümmt oder gebogen verlaufenden zweiten Kulissenabschnitt wird bei weiterer Verstellung des Führungselements entlang der Führungskulisse die Schwenkbewegung erzeugt.

In einer Ausführungsvariante ist ein Wickelelement an dem schwenkbar gelagerten Übertragungsglied vorgesehen, an dem bei einer kulissengesteuerten Schwenkbewegung des Übertragungsglieds ein Aufwickeln eines Abschnitts des flexiblen Zugmittels erfolgt, wobei über dieses Aufwickeln die Zugkraft zum Drehen des mindestens einen Verstellteils um die Rotationsachse eingeleitet wird. So kann beispielsweise ein Ende des flexiblen Zugmittels an dem Wickelelement festgelegt sein, während ein anderes Ende des flexiblen Zugmittels an einem weiteren, verstellsteilseitigen Wickelelement, zum Beispiel in Form einer Lagenwelle, festgelegt ist, das drehfest mit einem Abschnitt des mindestens einen Verstellteils verbunden und an dem Träger des Verstellteils drehbar gelagert ist. Wird folglich durch Aufwickeln des flexiblen Zugmittels an dem übertragungsgliedseitigen Wickelelement eine Zugkraft in das flexible Zugmittel eingeleitet, wird hierüber das verstellteilseitige Wickelelement und damit das mindestens eine Verstellteil gedreht. Die erste Rotationsachse stimmt hierbei folglich mit einer Rotationsachse des verstellteilseitigen Wickelelements überein.

In einer Ausführungsvariante ist das flexible Zugmittel mindestens ein Mal an der Verstellmechanik umgelenkt, beispielsweise über ein starres Umlenkstück oder eine drehbar gelagerte Umlenkrolle.

Wie bereits vorstehend erläutert kann nicht nur die Drehung um die Rotationsachse kulissengesteuert (zum Beispiel über ein schwenkbar gelagertes und ein Übertragungsglied, das ein an einer Führungskulisse verschieblich gehaltenes Führungselement aufweist) erfolgen, sondern auch die Schwenkbewegung des das Verstellteil drehbar lagernden Trägers kann kulissengesteuert erfolgen. Hierfür ist beispielsweise in einer Ausführungsvariante an dem schwenkbar gelagerten Träger ein an einer (zweiten) Führungskulisse verschieblich gehaltenes trägerseitiges Führungselement vorgesehen, wobei dem Träger über die Verschiebung des trägerseitigen Führungselements an der (zweiten) Führungskulisse entlang eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse aufgezwungen werden kann. Bei einer Verschiebung des trägerseitigen Führungselements an der (zweiten) Führungskulisse entlang wird folglich der Träger zusammen mit dem mindestens einen an dem Träger angeordneten Verstellteil um die Schwenkachse geschwenkt. Grundsätzlich kann hierbei die Führungskulisse für die Schwenkbewegung des Trägers zusätzlich zu einer Führungskulisse für eine Drehung um die Rotationsachse vorgesehen sein. Es können somit zwei unterschiedliche (erste und zweite) Führungskulissen als Teil der Verstellmechanik vorgesehen, um einem Übertragungsglied der Verstellmechanik eine Schwenkbewegung aufzuzwingen und dem Träger der Verstellmechanik eine Schwenkbewegung aufzuzwingen.

Wenigstens eine Führungskulisse ist in einer Ausführungsvariante an einem Schlitten der Verstellmechanik, also insbesondere einer Komponente oder mehreren Komponenten eines Schlittens, vorgesehen, über den das mindestens eine Verstellteil entlang einer Translationsachse translatorisch verstellbar ist, die zu der Ausfahrrichtung senkrecht verläuft. Unter Bezugnahme auf den vorstehend zuerst erläuterten Aspekt einer vorgeschlagenen Verstellvorrichtung ist bei dieser Ausführungsvariante ein Schlitten für eine translatorische Verstellung des mindestens einen Verstellteils vorgesehen, an dem mindestens eine Führungskulisse vorhanden ist. Der Schlitten bildet somit hier zusätzlich eine (erste und/oder zweite) Führungskulisse aus, um bei einer motorisch angetriebenen Verstellung eines das mindestens eine Verstellteil drehbar lagernden Trägers relativ zu dem Schlitten dem mindestens einen Verstellteil zusätzlich zu einer Verstellung entlang der Ausfahrrichtung eine Schwenkbewegung aufzwingen zu können.

Grundsätzlich kann das mindestens eine Verstellteil einen Bildschirm tragen oder durch einen Bildschirm gebildet sein.

In einer Ausführungsvariante sind zwei jeweils flächig erstreckte Verstellteil vorgesehen, die mithilfe der Verstellmechanik verstellbar sind, insbesondere synchron verstellbar sind. Dies schließt insbesondere eine Ausführungsvariante ein, bei der eine Verstellbewegung in unterschiedliche Verstellrichtungen, d.h. zum Beispiel eine Verstellbewegung mit einem Ausfahren entlang einer Ausfahrrichtung, anschließender Drehung um die Rotationsachse und hierauf folgender Schwenkbewegung um eine zu der Rotationsachse senkrechte Schwenkachse, für beide Verstellteile über einen einzigen gemeinsamen motorischen Antrieb gesteuert wird.

Die zwei Verstellteile können wenigstens bei einer Verstellung entlang der Ausfahrrichtung (und damit insbesondere zwischen einer eingefahrenen Position und einer Ausfahrposition) nebeneinanderliegend angeordnet sein, sodass die zwei Verstellteile mit aneinander angrenzenden ebenen (rückwärtigen) Flächen eine Tischoder Ablagefläche für einen Gegenstand definieren. Über die Verstellmechanik ist in einer Ausführungsvariante eine von dem motorischen Antrieb erzeugte Antriebskraft in eine Verstellbewegung der zwei Verstellteile umsetzbar, bei der die zwei Verstellteile a) entlang einer Ausfahrrichtung gemeinsam ausgefahren und anschließend um die eine Rotationsachse (gemeinsam) gedreht werden und/oder b) um die eine Rotationsachse (gemeinsam) gedreht und anschließend um zwei zueinander parallele und jeweils senkrecht zu der Rotationsachse verlaufende Schwenkachsen in zueinander entgegengesetzte Schwenkrichtungen geschwenkt werden.

Bei der Variante b) ist folglich zunächst eine gemeinsame Schwenkbewegung der beiden nebeneinanderliegenden Verstellteile um die Rotationsachse vorgesehen, bevor die zwei Verstellteile anschließend durch gegenläufige Schwenkbewegungen voneinander beabstandet werden. Dies kann insbesondere im Zusammenhang mit einer Nutzbarkeit eines Verstellteils von einer Fahrerseite und einer Beifahrerseite eines Fahrzeugs aus von Vorteil sein. So können dann beispielsweise durch die zueinander gegenläufigen Schwenkbewegungen das eine Verstellteil stärker der Fahrerseite und das andere Verstellteil stärker der Beifahrerseite des Fahrzeugs zugewandt werden.

Ein weiterer Aspekt der vorgeschlagenen Lösung betrifft ein Fahrzeug mit mindestens einem flächig erstreckten Verstellteil zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs, das an einem Innenverkleidungsbauteil in dem Fahrzeuginnenraum aus einer eingefahrenen Position in eine Ausfahrposition verstellbar ist. Hierbei ist vorgeschlagen, dass das mindestens eine Verstellteil über eine Verstellvorrichtung entlang einer horizontal verlaufenden Translationsachse translatorisch verstellbar und anschließend zwischen einer eingefahrenen Position und einer Ausfahrposition verstellbar ist.

Bei einem vorgeschlagenen Fahrzeug ist dann folglich über die Verstellvorrichtung mindestens ein flächig erstrecktes Verstellteil, beispielsweise zur Bereitstellung einer Tischfläche und/oder Bildschirmoberfläche, horizontal entlang einer Translationsachse verschiebbar, um das mindestens eine Verstellteil in eine gewünschte (Translations-) Position entlang der Translationsachse verstellen und dort ausfahren und einfahren zu können. Grundsätzlich kann die Verstellung des mindestes einen Verstellteils in einem vorgeschlagenen Fahrzeug fremd kraft betätigt, d.h. mithilfe eines motorischen Antrieb, oder manuell erfolgen Eine Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen Fahrzeugs kann eine Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen Verstellvorrichtung umfassen. Insbesondere können zwei Verstellteile bei einer Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen Fahrzeugs innerhalb des Fahrzeuginnenraums entlang einer horizontal verlaufenden Translationsachse verstellbar sein.

Beispielsweise bildet das Innenverkleidungsbauteil, an dem das mindestens eine flächig erstreckte Verstellteil in einer Ausfahrrichtung verstellbar ist, zumindest ein Abschnitt eines Armaturenbretts des Fahrzeugs. Ein ausgefahrenes Verstellteil kann somit an einem Armaturenbrett des Fahrzeugs vorstehen und in einer (vollständig) eingefahrenen Position hinter dem Armaturenbrett nicht sichtbar sein.

Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung.

Hierbei zeigen;

Figuren 1A-1J ausschnittsweise ein Armaturenbrett einer Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen Fahrzeugs mit einer Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen Verstellvorrichtu ng , über die zwei flächig erstreckte Verstellteile an dem Armaturenbrett in unterschiedlichen translatorisch einnehmbaren Positionen ausfahrbar und wieder einfahrbar sowie drehbar und schwenkbar sind; Figuren 2A-2B ausschnittsweise die Verstellvorrichtung der Figuren 1A bis 1 J unter Darstellung einer Führung für die translatorische Verstellung der zwei Verstellteile, mit den zwei Verstellteilen in unterschiedlichen (Translations-) Positionen, in denen die Verstellteile jeweils noch eingefahren sind;

Figuren 3A-3D die Verstellvorrichtung der Figuren 1A bis 1 J unter Veranschaulichung unterschiedlicher Stellungen der Verstellteile;

Figuren 4A-4B ausschnittsweise und in vergrößertem Maßstab einen Teil der Verstellmechanik der Verstellvorrichtung der Figuren 3A bis 3D, mit einem flexiblen Zugmittel für eine kulissengesteuerte Drehung eines um einen Mindestverstellweg ausgefahrenen Verstellteils; Figuren 5A-5B die Verstellvorrichtung in Seitenansicht und in unterschiedlichen Stellungen der Verstellteile; Figuren 6A-6B ausschnittsweise die Verstellmechanik in vergrößertem Maßstab mit Blick auf ein schwenkbar gelagertes Ende eines als Tragarm ausgebildeten T rägers der Verstellmechanik, über den kulissengesteuert die in den Figuren 1 H bis 1J und 3C bis 3D dargestellte Schwenkbewegung eines Verstellteils umgesetzt wird.

Die Figuren 1A bis 1 J zeigen in unterschiedlichen Ansichten ein Ausführungsbeispiel eines vorgeschlagenen Fahrzeugs mit Blick auf ein Innenraumverkleidungsbauteil in Form eines Armaturenbretts A, an dem ein Ausführungsbeispiel einer vorgeschlagenen Verstellvorrichtung vorgesehen ist. Die Verstellmechanik dieser Verstellvorrichtung und auch insbesondere etwaige Antriebsmotoren der Verstellvorrichtung sind hierbei hinter dem Armaturenbrett A untergebracht. An einer einem Beifahrersitz zugewandten Stirnfläche ist an dem Armaturenbrett A ein Ausfahrtschlitz SC ausgebildet. Dieser Ausfahrtschlitz SC erstreckt sich innerhalb des Fahrzeugs an dem Armaturenbrett A entlang der Horizontalen. Aus dem Ausfahrschlitz SC sind dabei über die Verstellvorrichtung V flächig erstreckte Verstellteile hier in Form von Bildschirmen oder jeweils einen Bildschirm tragenden Bildschirmträgem 1A, 1 B ausfahrbar.

Wie anhand der Figur 1A dargestellt ist, können die Verstellteile 1A, 1 B, die nachfolgend lediglich noch als „Bildschirme“ bezeichnet werden, innerhalb des Armaturenbretts A so weit eingefahren sein, dass diese frontseitig aus dem Ausfahrschlitz SC nicht oder allenfalls geringfügig vorstehen. In der in der Figur 1A dargestellten eingefahrenen Position der Bildschirme 1A und 1 B sind die Bildschirme 1A und 1 B an einer Beifahrerseite des Fahrzeugs A und mithin rechts einer Mittelkonsole M vorgesehen. Über die Verstellmechanik der Verstellvorrichtung können die Bildschirme 1A und 1 B entsprechend der Figur 1 B entlang einer Ausfahrrichtung R1 geradlinig aus dem Ausfahrtschlitz SC in Richtung des Beifahrersitzes ausgefahren werden. Die beiden Bildschirme 1A und 1 B sind hierbei aneinander angrenzend gehalten, sodass die Rückseiten der Bildschirme 1A und 1 B mit dem Ausfahren entlang der Ausfahrrichtung R1 an dem Armaturenbrett A vorstehende, sich horizontal erstreckende Tischflächen 10A und 10B definieren. Aus einer in der Figur 1B dargestellten (ersten) Gebrauchsstellung, in der sich jeder der Bildschirme 1A, 1B in einer ausgefahrenen Position befindet und die beiden Bildschirme 1A und 1B über Ihre Rückseiten jeweils eine Tischfläche 10A, 10B definieren, können die Bildschirme 1A, 1B in eine in der Figur 1C dargestellte weitere (zweite) Gebrauchsstellung verstellt werden. Hierbei werden die Bildschirme 1A und 1B aus einer jeweils eingenommenen Ausfahrposition um eine senkrecht zu der Ausfahrrichtung R1 verlaufende Rotationsachse D1 in eine Drehrichtung R2 (nach oben) gedreht, und zwar vorliegend derart, dass die rückwärtigen Tischflächen 10A und 10B in Richtung des Armaturenbretts A geschwenkt und den Tischflächen 10A, 10B gegenüberliegende Frontseiten der Bildschirme 1A und 1B dem Beifahrersitz zugewandt werden. Indem die Bildschirme 1A und 1B hierbei ausgehend von ihrer jeweiligen Ausfahrposition um mehr als 90° (z.B. aber um weniger als 125°) um die Rotationsachse D1 gedreht werden, liegen die Bildschirme 1A und 1B in der dann eingenommenen Gebrauchsstellung aneinander angrenzend leicht nach hinten geneigt vor, beispielsweise um mehr als 5°, jedoch um weniger als 35° zur Vertikalen. In der derart eingenommenen Gebrauchsstellung sind an den Frontseiten der Bildschirme 1A und 1B vorgesehene Bildschirmoberflächen 11 A und 11 B für einen Nutzer des Beifahrersitzes gut sichtbar und gut bedienbar, insbesondere wenn die Bildschirme 1A und 1B als sogenannte Touchscreens ausgebildet sind.

Die Drehung der Bildschirme 1A und 1B um die Rotationsachse D1 erfolgt vorliegend jeweils an einem entlang der Ausfahrrichtung R1 verstellbaren und für die Drehung der Bildschirm 1A, 1B um die Rotationsachse D1 aus dem Ausfahrschlitz SC ausfahrbaren Träger der Verstellmechanik in Form eines Tragarms 2A oder 2B. Hierbei ist für jeden Bildschirm 1A, 1B ein eigener Tragarm 2A, 2B als Träger vorgesehen, der an einem gemeinsamen Trägerschlitten 20 angeordnet ist (vergleiche Figuren 1F bis 1 J).

Aus der in der Figur 1C dargestellten (zweiten) Gebrauchsstellung der Bildschirme 1A und 1 B, in der die Bildschirme 1A, 1B mit ihren Bildschirmoberflächen 11 A und 11 B dem Beifahrersitz des Fahrzeugs zugewandt sind, können die Bildschirme 1A und 1B entlang einer Translationsachse T und damit entlang des Ausfahrschlitzes SC in Richtung einer Fahrerseite des Fahrzeugs verschoben werden. Gleiches gilt für die in der Figur 1B eingenommene (erste) Gebrauchsstellung, in der die Tischflächen 10A und 10B an den Rückseiten der Bildschirme 1A und 1B nutzbar sind. Auch in dieser Position wie ebenso in ihrer eingefahrenen Position können die Bildschirme 1A, 1 B entlang der Translationsachse T und damit entlang des Ausfahrschlitzes SC verschoben werden. Eine translatorische Verstellung der in den Ausfahrschlitz SC eingefahrenen Bildschirme 1A, 1B ist in der Figur 1D veranschaulicht. Hier sind die eingefahrenen Bildschirme 1A und 1B entlang einer Translationsrichtung R3 an dem Ausfahrschlitz SC entlang in Richtung auf ein Lenkrad L an der Fahrerseite des Fahrzeugs verschoben worden. Auch in der dann eingenommenen der Mittelkonsole M gegenüberliegenden (Translations-) Position der Bildschirme 1A und 1B können die Bildschirme 1A und 1B entlang der Ausfahrrichtung R1 aus dem Ausfahrschlitz SC ausgefahren werden. Ebenso ist eine spätere Drehung um die Rotationsachse D1 möglich, um die Bildschirmoberflächen 11A und 11 B zugänglich zu machen - hier dann sowohl für den Fahrer als auch für den Beifahrer des Fahrzeugs.

Wie anhand der Figuren 1 F bis 1 J ersichtlich ist, wird vorliegend eine Drehbewegung um die Rotationsachse R1 (wenn die Bildschirme 1A und 1 B bereits um einen Mindestverstellweg an dem Armaturenbrett A nach innen in Ausfahrrichtung R1 ausgefahren sind) mit einer weiteren Verstellung in die Ausfahrrichtung R1 überlagert. Derart lässt sich nicht nur sicherstellen, dass die Tragarme 2A und 2B ausreichend weit aus dem Ausfahrschlitz SC vorstehen, wenn die Bildschirme 1A und 1B um die Rotationsachse D1 gedreht werden sollen. Vielmehr kann durch ein mit der Drehung um die Rotationsachse D1 weiter einhergehendes Ausfahrend der Bildschirme 1A und 1B erreicht werden, dass für die durch die horizontal ausgefahrenen Bildschirme 1 A, 1B bereitgestellte Tischfunktion der Trägerschlitten 20 noch vollständig innerhalb des Ausfahrschlitzes SC verbleiben kann und erst bei einer tatsächlich gewünschten Drehung der Bildschirme 1A und 1 B aus dem Ausfahrschlitzes SC ausgefahren wird, um die Rotationsachse D1 vor dem Armaturenbrett A zu positionieren.

Grundsätzlich kann die Verstellung der Bildschirme 1A und 1B manuell erfolgen. Vorliegend ist jedoch eine fremdkraftbetätigte Verstellung mithilfe wenigstens eines Antriebsmotors der Verstellvorrichtung vorgesehen, insbesondere um die Bildschirme 1A und 1B auszufahren und um die Rotationsachse D1 zu drehen. Hierfür ist die Verstellmechanik derart ausgebildet, dass eine von dem Antriebsmotor erzeugte Antriebskraft über die Verstellmechanik in ein Ausfahren der Bildschirme 1A und 1B entlang der Ausfahrrichtung 1 und bei weiterem Ausfahren zusätzlich in eine Drehbewegung um die Rotationsachse D1 umgesetzt wird. Der Trägerschlitten 20 mit den Tragarmen 2A und 2B ist somit motorisch entlang der Ausfahrrichtung R1 ausfahrbar. Ab einer bestimmten Ausfahrposition des Trägerschlittens 20 werden - bei weiterhin betätigtem Antriebsmotor - Drehbewegungen der Bildschirme 1A und 1B um die Rotationsachse D1 an ihrem jeweiligen Tragarm 2A oder 2B ausgelöst. Haben die Bildschirme 1A und 1B durch Drehung um die Rotationsachse D1 um mehr als 90° ein in der Figur 1H dargestellte Gebrauchsstellung eingenommen, führt eine weitere Betätigung des Antriebsmotors der Verstellvorrichtung zu einer das Ausfahren entlang der Ausfahrrichtung R1 überlagernden Schwenkbeweg u ng der Bildschirme 1A und 1B um parallel zueinander und senkrecht zu der Rotationsachse D1 verlaufende Schwenkachsen. So werden dann die Bildschirme 1A und 1B zueinander gegenläufig in Schwenkrichtungen R4A und R4B geschwenkt, sodass entsprechend den Figuren 11 und 1J der eine (linke) Bildschirm 1A mit seiner Bildschirmoberfläche 11A stärker dem Fahrersitz des Fahrzeugs zugeneigt wird, während der andere (rechte) Bildschirm 1B mit seiner Bildschirmoberfläche 11 B stärker dem Beifahrersitz des Fahrzeugs zugeneigt wird.

In der in der Figur 1J dargestellten ausgeschwenkten Position der ausgefahrenen Bildschirme 1A und 1B ist jeder Bildschirm 1A, 1B beispielsweise für eine unabhängige Nutzung von dem jeweils anderen Bildschirm 1B, 1A vorgesehen. So kann dann jeder Bildschirm 1A, 1B aufgrund seiner Querneigung in Richtung des Fahrers oder des Beifahrers für eine Nutzung durch den entsprechenden Sitzbenutzer vorgesehen sein. Beispielsweise können an dem Fahrersitz oder dem Beifahrersitz Lautsprecher in der jeweiligen Kopfstütze untergebracht sein, sodass in Kombination mit dem jeweils zugeordneten Bildschirm 1 A oder 1B eine individuelle Video- und Audiozone schaffbar ist.

Anhand der Figuren 2A bis 6B ist exemplarisch eine Verstellmechanik für eine Verstellvorrichtung der Figuren 1A bis 1 J näher veranschaulicht.

Die Figuren 2A und 2B zeigen hierbei zunächst lediglich eine Führung 4 der Verstellmechanik mit zwei zueinander parallel verlaufenden Führungsschienen für die Längsverschieblichkeit der Bildschirme 1A und 1B entlang der Translationsachse T. Die Translationsachse T wird hierbei durch den Verlauf der Führung 4 definiert. Die Führung 4 ist vorliegend durch ein die Führungsschienen integrierendes Führungsgestell gebildet, an dem eine Antriebsspindel 40 zur Längsverschiebung der Bildschirme 1A und 1B befestigt ist. Entlang der Antriebsspindel 40 ist ein zum Beispiel in den Figuren 3A bis 3D gezeigter Schlitten 3 entlang der Translationsachse T motorisch gesteuert verschieblich. Dieser Schlitten 3 trägt den Trägerschlitten 20, der relativ zu dem Schlitten 3 entlang der Ausfahrrichtung R1 und damit senkrecht zur Translationsachse T verstellbar ist. Für das Schwenken der beiden Bildschirme 1A und 1B in die zueinander entgegengesetzten Schwenkrichtungen R4A und R4B sind an dem Trägerschlitten 20 die beiden Tragarme 2A und 2B schwenkbar gelagert.

Für die Verstellung des Trägerschlittens 20 ist ein Antriebsmotor 6 vorgesehen. Dieser Antriebsmotor 6 ist an dem Schlitten 3 festgelegt und damit im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand der Verstellvorrichtung V hinter dem Armaturenbrett A angeordnet. Über die Verstellmechanik der dargestellten Verstellvorrichtung V ist dabei erreicht, dass über den einzelnen Antriebsmotor 6 sowohl das Ausfahren der Bildschirme 1A, 1B entlang der Ausfahrrichtung R1 (sowie das Einfahren entgegengesetzt hierzu), die Drehung um die Rotationsachse D1 und das jeweilige Schwenken entlang der Schwenkrichtungen R4A, R4B (sowie entgegengesetzt hierzu) steuerbar ist. So sind an einer dem Trägerschlitten 20 zugewandten (Unter-) Seite des vorliegend plattenförmig ausgebildeten Schlittens 3 Führungskulissen 32 und 35 (vergleiche Figuren 4A, 4B und 6A, 6B) ausgebildet, über die mit dem Ausfahren des Trägerschlittens 20 entlang der Ausfahrrichtung R1 kulissengesteuert eine Drehung der Bildschirme 1A und 1B um die Rotationsachse D1 in die Drehrichtung R2 und nachfolgend das Schwenken der Bildschirme 1A und 1B entlang der Schwenkrichtungen R4A, R4B umsetzbar sind.

Anhand der Figuren 4A-4B und 5A-5B ist zunächst der für das Drehen um die Rotationsachse D1 vorgesehene Teil der Verstellmechanik der Vorrichtung V näher veranschaulicht.

Über den Antriebsmotor 6 ist vorliegend primär der Trägerschlitten 20 entlang der Ausfahrrichtung R1 und entgegengesetzt hierzu verstellbar ist. Mit der Verstellmechanik der dargestellten Verstellvorrichtung ist jedoch auch eine Umsetzung einer von dem Antriebsmotor 6 erzeugten Antriebskraft in eine Verstellkraft zum Drehen der Bildschirme 1A, 1 B um die Rotationsachse D1 ermöglich. Hierfür ist für jeden Bildschirm 1A, 1B ein flexibles Zugmittel in Form eines Seilzugs 5 vorgesehen. Der Seilzug 5 ist hierbei mit einem ersten Ende an einem Wickelelement in Form einer Walze 50 fixiert. Die Walze 50 ist hierbei an dem Trägerschlitten 20 um eine Drehachse S50 drehbar gelagert. Die Drehachse S50 der Walze 50 verläuft hier senkrecht zur Rotationsachse D1 und senkrecht zur Ausfahrrichtung R1. Der Seilzug 5 ist ausgehend von der Walze 50 über eine Umlenkrolle 51 an einem längserstreckten Tragarm 2A, 2B in Richtung des jeweiligen, hieran gehaltenen Bildschirms 1A, 1B um etwa 90° umgelenkt. Derart erstreckt sich der Seilzug 5 im weiteren Verlauf im Wesentlichen mittig an dem Tragarm 2A oder 2B entlang und parallel zu einer Längserstreckungsrichtung des Tragarms 2A, 2B in Richtung eines Lagerabschnitts 12A oder 12B des Bildschirms 1A oder 1B. In den Figuren 4A-4B und 5A-5B ist exemplarisch lediglich der eine Tragarm 2A gezeigt, wobei die Verstellmechanik mit dem anderen Tragarm 2B für den Bildschirm 1B ebenfalls entsprechend aufgebaut ist.

Ausgehend von der um eine zu der Drehachse S50 parallel verlaufende Drehachse S51 drehbaren Umlenkrolle 51 erstreckt sich der Seilzug 5 über einen Seilspanner 52 und eine an dem Tragarm 2A drehbar gelagerte Führungsrolle 53 hinweg zu einem weiteren verstellteilseitigen Wickelelement in Form einer Lagerwelle 54. An dieser Lagerwelle 54 ist das andere, zweite Ende des Seilzugs 5 festgelegt. Die Lagerwelle 54 ist hierbei drehfest mit dem Lagerabschnitt 12A und damit dem Bildschirm 1A verbunden. Eine Drehachse der drehbar an einem ausfahrbaren Ende des T ragarms 2A gelagerten Lagerwelle 54 verläuft hierbei koaxial zu der Rotationsachse D1. Wird folglich die Lagerwelle 54 gedreht, wird auch der über den Lagerabschnitt 12A mit der Lagerwelle 54 verbundene Bildschirm 1A um die Rotationsachse D1 gedreht.

Um für die Drehung des Bildschirms 1A eine ausreichende Zugkraft Z über den Seilzug 5 aufzubringen, ist die Walze 50 mit einem Übertragungsglied in Form eines Schwenkhebels 55 verbunden. Dieser Schwenkhebel 55 ist drehfest mit der Walze 50 verbunden und somit ebenfalls um die Drehachse S50 an dem Trägerschlitten 20 drehbar. An einem zu der Walze 50 und der Drehachse S50 radial beabstandeten Ende des Schwenkhebels 55 ist ein Führungselement in Form eines Führungsstifts 550 vorgesehen. Dieser Führungsstift 550 durchgereift eine an dem Trägerschlitten 20 bogenförmig verlaufende Führung 205 und greift in eine an dem Schlitten 3 ausgebildete Führungskulisse 35 ein. Der Führungsstift 550 ist hierbei mit einem Kopfende gleitend in eine kanalartig an dem Schlitten 3 ausgebildete (erste) Führungskulisse 35 verschieblich gehalten. Über die schlittenseitige Führungskulisse 35 und den hierin eingreifenden schwenkhebelseitigen Führungsstift 550 ist somit eine (erste) Kulissenführung bereitgestellt.

Für die sichere drehbare Lagerung der Umlenkrolle 51 an dem Tragarm 2A im Bereich eines (hinteren) zu dem Lagerabschnitt 12A beabstandeten Endes 21A des Tragarms 2A und der Walze 50 an dem Trägerschlitten 20 ist an dem Trägerschlitten 20 ein Lagerarm 20L vorgesehen. Dieser Lagerarm 20L erstreckt sich zwischen der Walze 50 und der Umlenkrolle 51 brückenartig oberhalb einer die Führung 205 ausbildenden, plattenförmigen Fläche des Trägerschlittens 20. Wird der Trägerschlitten 20 mithilfe des Antriebsmotors 6 in die Ausfahrrichtung R1 verschoben, gleitet der Führungsstift 550 des Schwenkhebels 55, aufgrund der Relativbewegung des Trägerschlittens 20 zu Schlitten 3, an der Führungskulisse 35 des Schlittens 3 entlang. Der Verlauf der Führungskulisse 35 ist hierbei derart gewählt, dass dem Führungsstift 550 eine Verstellbewegung mit einer Richtungskomponente um die Schwenkachse S50 aufgezwungen wird, jedoch erst wenn der Trägerschlitten 20 ausreichend weit in der Ausfahrrichtung R1 verstellt wurde und damit das den Bildschirm 1A tragende Ende des Tragarms 2A ausreichend weit aus dem Ausfahrtschlitz SC ragt. Hierfür weist die Führungskulisse 35 des Schlittens einen geradlinig und parallel zu der Ausfahrrichtung R1 verlaufenden ersten Kulissenabschnitt sowie einen sich hieran anschließenden gekrümmt verlaufenden zweiten Kulissenabschnitt auf.

Über die Führungskulisse 35 und den hierin eingreifenden Führungsstift 550 wird dem Schwenkhebel 550 und damit der hiermit drehfest verbundenen Walze 50 eine Schwenkbewegung um die Drehachse S50 aufgezwungen, wenn der Trägerschlitten 20 um einen vorgegebenen Mindestverstellweg in die Ausfahrrichtung R1 verstellt wurde und hierüber der Führungsstift 550 zu dem gekrümmt verlaufenden zweiten Kulissenabschnitt der Führungskulisse 35 gelangt. Bei weiterer Verstellung des Trägerschlittens 20 in Ausfahrrichtung R1 wird der Seilzug 5 mit seinem ersten Ende an der Walze 50 (weiter) aufgewickelt. Es wird folglich die Zugkraft Z auf den Seilzug ausgeübt, sodass das mit der Lagerwelle 54 verbundene andere, zweite Ende des Seilzugs 5 in Richtung der Umlenkrolle 51 gezogen wird. Über die derart erzeugte Zugkraft Z auf die Lagerwelle 54 wird die Lagerwelle 54 an dem Tragarm 1A um die Rotationsachse D1 gedreht und hierbei der Bildschirm 1A in der Drehrichtung R2 mitgenommen.

Um den Seilzug 5 gestrafft zu halten, ist der Seilspanner 52 vorgesehen. Der Seilspanner 52 ist hierbei über zwei Spannschrauben 52A und 52B zum Aufbringen einer ausreichenden Seilspannung einstellbar, die an dem Tragarm 2A der Verstellvorrichtung zugänglich sind.

Vorliegend erfolgt eine Drehung um die Rotationsachse D1 unter Wirkung der Zugkraft Z entgegengesetzt zu einer Rückstellkraft, die von mindestens einem Federelement der Verstellvorrichtung aufgebracht ist. Ein solches Federelement ist als Rückstellfeder, zum Beispiel in Form einer Schenkelfeder, an der Lagerwelle 54 vorgesehen. Die entgegengesetzt zu der Zugkraft Z wirkende Kraft des Federelements dient der Überbrückung des Gewichts des Bildschirms 1A bis der Bildschirm 1A um mehr als 90° verstellt wurde und damit eine an dem Bildschirm 1A angreifende Gewichtskraft der Drehung nicht mehr entgegenwirkt, sondern die weitere Drehung um die Rotationsachse D1 unterstützt.

Über die in den Figuren 4A und 4B dargestellten Teile der Verstellmechanik der Verstellvorrichtung V wird ein Bildschirm 1A entsprechend den Darstellungen der Figuren 5A und 5B durch das Ausfahren des Trägers 20 entlang der Ausfahrrichtung R1 automatisch auch um die Rotationsachse D1 - hier nach oben - um mehr als 90° gedreht, wenn der Trägerschlitten 20 ab Erreichen einer vorgegebenen Ausfahrposition motorisch gesteuert weiter in die Ausfahrrichtung R1 verstellt wird. Hierbei ist ab dem Erreichen dieser Ausfahrposition die Rückstellfeder der Verstellmechanik, die ein Rückstellendes Moment um die Rotationsachse D1 und damit entgegengesetzt zu der Zugkraft Z erzeugt, noch unbelastet (Figur 5A). Bei nach hinten geneigtem Bildschirm 1A, der um die Rotationsachse D1 in Drehrichtung R2 gedreht wurde, ist die Rückstellfeder dementsprechend gespannt.

Wie bereits vorstehend erläutert, wird vorliegend über einen einzigen Antriebsmotor 6 auch die zusätzliche Schwenkbewegung eines Tragarms 2A, 2B relativ zu dem Trägerschlitten 20 erzeugt. Hierfür ist vorliegend eine weitere (zweite) Kulissenführung vorgesehen. Diese Kulissenführung weist entsprechend den Figuren 6A und 6B eine weitere (zweite) Führungskulisse 32 an dem Schlitten 3 sowie ein hierin verschieblich eingreifendes Führungselement in Form eines weiteren Führungsstifts 210A auf. Der weitere Führungsstift 210A ist an dem hinteren Ende 21 A des T ragarms 2A (sowie analog am hinteren Ende des Tragarms 2B) vorgesehen. Der tragarmseitige Führungsstift 210A durchgereift eine trägerschlittenseitige bogenförmig verlaufende Führung 202 und greift in die schlittenseitige Führungskulisse 32 ein.

Der tragarmseitige Führungsstift 210A ist zu einer Schwenkachse D2 des Tragarms 2A an dem Trägerschlitten 20 beabstandet, um durch eine Verschiebung des Führungsstifts 210A entlang der Führung 202 eine Schwenkbewegung des Tragarms 2A um die Schwenkachse D2 hervorrufen zu können. Die Schwenkachse D2 des Tragarms 2A läuft vorliegend koaxial zu der Drehachse S51 der Umlenkrolle 51 , sodass der Tragarm 2A vorliegend im Bereich der Umlenkrolle 51 schwenkbar an dem Trägerschlitten 20 gelagert ist. Der Verlauf der schlittenseitigen Führungskulisse 32 und der trägerschlittenseitigen Führung 202 sind vorliegend derart aufeinander abgestimmt, dass bei einer Verschiebung des Trägerelements 20 entlang der Ausfahrrichtung R1 relativ zu dem Schlitten 3 dem Führungsstift 210A über den Verlauf der Führungskulisse 32 eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse D2 des T ragarms 2A aufgezwungen wird, wenn der Trägerschliten 20 bei bereits maximal nach oben um die Rotationsachse D1 gedrehten Bildschirmen 1A und 1B weiter in die Ausfahrrichtung R1 verstellt wird. Der Tragarm 2 wird folglich kulissengesteuert um die Schwenkachse D2 in der 5 Schwenkrichtung R4A (oder beim Tragarm 2B in der Schwenkrichtung R4B um eine parallele Schwenkachse) geschwenkt, wenn der Trägerschliten 20 ausgehend von der zum Beispiel in der Figur 3C dargestellten Ausfahrposition mit bereits umgeklappten Bildschirmen 1A und 1B relativ zu dem Schlitten 3 weiter entlang der Ausfahrrichtung R1 ausgefahren wird.

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Mit der dargestellten Verstellmechanikvorrichtung V kann damit über einen einzigen Antriebsmotor 6 eine von diesem Antriebsmotor 6 erzeugte Antriebskraft in Verstellbewegungen der Bildschirme 1A und 1B entlang unterschiedlicher Verstellrichtungen R1 , R2, R4A und R4B sowie jeweils entgegengesetzt hierzu 15 umgesetzt werden. In Kombination mit der Verstellung entlang der Translationsachse T gestatet somit die Verstellvorrichtung V der Figuren 1A bis 6B eine Verstellung eines Bildschirms 1A oder 1B um jeweils vier unterschiedliche Achsen, wobei hierbei sowohl eine synchrone Verstellung der beiden Bildschirme 1 A und 1B nebeneinanderliegend entlang identischer Verstellrichtungen R1 und R2 realisierbar ist wie auch eine 20 Verstellung der beiden Bildschirme 1A und 1B um zueinander gegenläufige

Schwenkrichtungen R4A und R4B.

Über die Verwendung des flexiblen Zugmittels, hier in Form des Seilzugs 5, ist im Übrigen die Verstellvorrichtung V auch vergleichsweise variabel an unterschiedliche 25 Fahrzeuginnenraumsituationen anpassbar. So kann aufgrund der Verwendung des flexiblen Zugmittels der beim Ausfahren des Trägerelements 20 realisierbare Schwenkwinkel um die Rotationsachse D1 ohne weiteres verändert werden, ohne die Konfiguration der Verstellvorrichtung V grundlegend ändern zu müssen. Über das mit Seilzug 5 realisierte Übersetzungsverhältnis zwischen dem Wickelelement 50 und der 30 Lagerwelle 54 lassen sich ferner instabile Gleichgewichtslagen während der Drehung eines zugeordneten Bildschirms 1A vermeiden. Über die kulissengesteuerten Dreh- und Schwen kbeweg ungen ist des Weiteren die jeweilige Verstellbewegung ohne weiteres ruckfrei realisierbar, wodurch die Verstellung jeweils als besonders gleichmäßig wahrgenommen wird. Indem ferner der einzige Antriebsmotor 6 im bestimmungsgemäß 35 eingebauten Zustand der Verstellvorrichtung vollständig hinter dem Armaturenbrett A angeordnet werden kann, lässt sich der Antriebsmotor 6 akustisch und optisch vorteilhaft positionieren. Bezugszeichenliste

1A, 1B Bildschirm / Bildschirmträger (Verstellteil) 10A, 10B Tischfläche 1 1 A, 1 1 B Bildschirmoberfläche 12A, 12B Lagerabschnitt 2A, 2B T ragarm (T räger) 20 Trägerschlitten

202, 205 Führung 20L Lagerarm 210A Führungsstift (Führungselement) 21A Ende

3 Schlitten 32 (2.) Führungskulisse 35 (1.) Führungskulisse

4 Führung

40 Antriebsspindel

5 Seilzug (Zugmittel)

50 Walze (Wickelelement)

51 Umlenkrolle

52 Seilspanner

52A, 52B Spannschraube

53 Führungsrolle

54 Lagerwelle

55 Schwenkhebel (Übertragungsglied) 550 Führungsstift (Führungselement)

6 Antriebsmotor A Armaturenbrett (Innenverkleidungsbauteil) D1 Rotationsachse D2 Schwenkachse L Lenkrad M Mittelkonsole R1 Ausfahrrichtung R2 Drehrichtung R3 T ranslationsrichtung

R4A, R4B Schwenkrichtung S50 Drehachse S51 Drehachse

SC Ausfahrschlitz

T Translationsachse

V Verstellvorrichtung z Zugkraft