Titel Versteilvorrichtung Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Versteilvorrichtung mit einem festen Element, einem verstellbaren Element, einer ersten Arretierungsvorrichtung und einer zweiten Arretierungsvorrichtung.

Solche Versteilvorrichtungen sind allgemein bekannt und werden bevorzugt in Fahrzeugsitzen zur Einstellung von Sitzhöhe, Sitzneigung, Lehnenneigung oder Ähnlichem eingesetzt, wobei bei Betätigung der Versteilvorrichtung eine relative Positionsänderung des festen ge- genüber dem verstellbaren Element erfolgt. Da diese Versteilvorrichtungen sowohl Gebrauchs- als auch Crashlasten aufnehmen müssen und dennoch vorzugsweise stufenlos einstellbar sein sollen, werden als erste Arretierungsvorrichtungen solche gewählt, die unter Vorspannung mittels Reibung in ihrer Position gehalten werden. Bekannte Beispiele hierfür sind Schlingfederbremsen, Klemmrollenfreiläufe oder selbsthemmende Getriebe. Letztere werden zur Lastaufnahme bei gleichzeitiger Spielfreiheit häufig mittels federbelasteten Keil- gesperren ausgeführt. Bei allen derartigen, auf Reibung basierenden, stufenlosen Arretierungsvorrichtungen kann unter ungünstigen Bedingungen im Fahrbetrieb trotz Reibschluss eine Relativbewegung vom verstellbaren Element gegenüber dem festen Element entstehen, weil beispielsweise Bauteilelastizitäten zu minimalen elastischen Verlagerungen der im Reibkontakt miteinander stehenden Bauteile führen. Tritt die gleiche äußere Belastungssituation vielfach nacheinander auf, so kann es zu einer Summenbildung dieser einzelnen, minimalen Pilgerschritte und somit zu einer Positionsveränderung in für den Benutzer wahrnehmbarer Höhe kommen. Dieses als„Ablaufen" bezeichnete Verhalten wird bei vielen stufenlosen Mechanismen verhindert, indem parallel zur eigentlichen, stufenlosen ersten Arre- tierungsvorrichtung eine stufige, formschlüssige zweite Arretierungsvorrichtung eingesetzt wird, die bei Betätigung der Versteilvorrichtung außer Eingriff gebracht wird und in einer Sperrsituation die Ablaufbewegung verhindert oder zumindest auf ein erträgliches Maß reduziert. Dabei erweist es sich als Nachteil, dass die zweite Arretierungsvorrichtung stufenförmig einstellbar ist. Durch das stufenförmige Einstellen kann nämlich das Ablaufen innerhalb des Intervalls nicht verhindert werden, das durch die stufenförmige Einstellung vorgegebenen ist. Schließlich sorgt die zweite Arretierungsvorrichtung typischerweise lediglich dafür, dass eine Ablaufbewegung des verstellbaren Elements über eine Grenze hinweg verhindert wird, wo- bei die Grenze bei einer stufenförmig einstellbaren, zweiten Arretierungsvorrichtung diskrete Positionen einnimmt.

Offenbarung der Erfindung

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Versteilvorrichtung mit einem festen Element, einem verstellbaren Element, einer ersten Arretierungsvorrichtung und einer zweiten Arretierungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, wobei das Ablaufen des verstellbaren Elements gegenüber dem festen Element im Vergleich zu denjenigen Versteilvorrichtungen wei- ter eingeschränkt wird, die mit einer stufenförmig einstellbaren, zweiten Arretierungsvorrichtung ausgestattet sind.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Versteilvorrichtung mit einem festen Element, einem verstellbaren Element und einer ersten Arretierungsvorrichtung, wobei das verstellbare Element relativ zum festen Element um eine Zentralachse drehbar gelagert ist und das verstellbare Element relativ zum festen Element durch die erste Arretierungsvorrichtung arretierbar ist, wobei die Versteilvorrichtung eine zweite Arretierungsvorrichtung zur Ablaufsicherung aufweist, wobei die zweite Arretierungsvorrichtung ein Primärelement und ein Sekundärelement aufweist, wobei das Primärelement drehfest am festen Element und das Sekundärelement im Wesentlichen drehfest am verstellbaren Element angeordnet ist, wobei das Primärelement erste Struktureinheiten und das Sekundärelement zweite Struktureinheiten um- fasst, wobei die ersten Struktureinheiten zumindest teilweise entlang der Erstreckung des Primärelements mit einer ersten Periodizität wiederholt und die zweiten Struktureinheiten entlang der Erstreckung des Sekundärelements mit einer zweiten Periodizität wiederholt angeordnet sind, wobei die ersten Struktureinheiten und die zweiten Struktureinheiten derart ausgestaltet sind, dass in einer Sperrstellung zumindest eine der ersten Struktureinheiten mit einer der zweiten Struktureinheiten formschlüssig und/oder reibschlüssig zusammenwirkt, wobei das Sekundärelement bei einer Überführung zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Sperrstellung entlang einer parallel zur Zentralachse verlaufenden Richtung bewegbar ist und wobei das Sekundärelement elastisch verformbar ist.

Die vorliegende Erfindung hat gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, dass es möglich ist, das Primärelement und das Sekundärelement derart auszugestalten, dass eine stufenlose Arretierung der zweiten Arretierungsvorrichtung realisierbar ist. Dabei kehrt das in der Sperrstellung vorzugsweise federelastisch vorgespannte Sekundärelement automatisch in die Gebrauchsstellung zurück, wobei in der Sperrstellung zumindest eins der zweiten Struktureinheiten zwischen zwei der zweiten Struktureinheiten eingreift und dadurch einen Formschluss in Umlaufrichtung zwischen Primärelement und Sekundärelement bewirkt. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise das Ablaufen des verstellbaren Elements gegenüber dem festen Element im Vergleich zum Stand der Technik reduzieren, dessen zweite Arretierungsvorrichtung stufenförmig einstellbar ist. Vorzugsweise wird das Sekundärelement elastisch verformt, wenn es in die Gebrauchsstellung überführt wird. Wird das meist durch ein Betätigungsmittel verursachte Verformen des Sekundärelements beendet, kehrt das Sperrelement in vorteilhafter Weise automatisch durch die Federwirkung in die Sperrstellung zurück. Dabei kann die zur Verformung aufgewendete Kraft auf einen oder mehrere unterschiedliche Punkte am Sekundärelement wirken. Insbesondere ist die Versteilvorrichtung für einen Fahrzeugsitz vorgesehen.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die erste Periodizität von der zweiten Periodizität abweicht. Auf Grund des Unterschieds zwischen der ersten Periodizität und der zweiten Periodizität lässt sich die zweite Arretierungsvorrichtung in vorteilhafter Weise stufenlos arretieren. Insbesondere bewirkt ein Periodizitätsunterschied zwischen der ersten und der zweiten Periodizität, dass unabhängig von der relativen Ausrichtung des Sekundärelements gegenüber dem Primärelements, zumindest eines der ersten Struktureinheiten zwischen zwei der zweiten Struktureinheiten eingreift. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass die erste und die zweite Periodizität flexibel an die Erfordernisse für die Ablaufsicherung der Versteilvorrichtung angepasst werden können. Vorzugsweise ist sie zweite Periodizität größer als die erste Periodizität. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die zweiten Struktureinheiten, die nicht zwischen zwei der ersten Struktureinheiten eingreifen, teilweise auf den ersten Struktureinheiten aufliegen. Vorzugsweisen sind die aufliegenden zweiten Struktureinheiten in der Gebrauchsstellung elastisch deformiert und drücken gegen die ersten Struktureinheiten. Weiterhin ist es denkbar, dass die eingreifenden zweiten Struktureinheiten in der Gebrauchsstellung entspannt sind.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die erste Struktureinheit und/oder die zweite Struktureinheit eine Reibschlussflanke und/oder eine Formschlussflanke aufweist. Dadurch können in vorteilhafter Weise die erste Struktureinheit und die zweite Struktureinheit sowohl reibschlüssig als auch formschlüssig zusammenwirken. Insbesondere ist bei einem formschlüssigen Zusammenwirken eine besonders stabile Wirkverbindung zwischen Primärelement und Sekundärelement für die zweite Arretierungsvorrichtung realisierbar. Insbesondere ist es vorgesehen, dass an der Reibschlussflanke auch trotz Materialpaarung und Oberflächenbeschaffenheit von der ersten und zweiten Struktureinheit die Haftreibung zwischen beiden gewährleistet wird. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die Reibung zwischen erster und zweiter Struktureinheit aufrechterhalten bleibt, wenn ein Schmierstoff zwi- sehen erster und zweiter Struktureinheit angeordnet ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der Abstand zwischen zwei zweiten Struktureinheiten der Breite der ersten Struktureinheit entspricht. Dadurch kann in vor- teilhafter Weise in der Sperrstellung die Situation eintreten, bei der zwei benachbarte zweite Struktureinheiten die erste Struktureinheit derart einschließen bzw. einklemmen, dass der dadurch hervorgerufene Formschluss eine Drehbewegung beidseitig, d. h. für beide möglichen Drehrichtungen, verhindert. In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass sich in der Sperrstellung eine erste Gruppe zweiter Struktureinheiten, eine zweite Gruppe zweiter Struktureinheiten und eine dritte Gruppe zweiter Struktureinheiten bildet, wobei in der Sperrstellung keine der zweiten Struktureinheiten der ersten Gruppe formschlüssig oder reibschlüssig mit einer der ersten Struktureinheiten zusammenwirkt, jede der zweiten Struktureinheiten der zweiten Gruppe reibschlüssig mit einer der ersten Struktureinheiten zusammenwirkt und jede der zweiten Struktureinheiten der dritten Gruppe entlang einer senkrecht zur Zentralachse verlaufenden Richtung formschlüssig mit einer der ersten Struktureinheiten zusammenwirkt. Wirken die ersten und die zweiten Struktureinheiten formschlüssig und reibschlüssig miteinander, erhöht das in vorteilhafter Weise die Blockierwirkung der zweiten Arretierungsvorrichtung. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die erste, die zweite und die dritte Gruppe benachbart zueinander angeordnet sind. Insbesondere ist die dritte Gruppe zwischen der ersten und der zweiten Gruppe angeordnet. Weiterhin ist es vorstellbar, dass sich die Zusammensetzung der Gruppen aus den zweiten Struktureinheiten nach einem Verstellen der Versteilvorrichtung ändert. In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die ersten Struktureinheiten zumindest partiell entlang eines Kreises am Primärelement angeordnet und die zweiten Struktureinheiten zumindest partiell entlang des Kreises am Sekundärelement angeordnet sind. Ein solches Anordnen hat bei den vorliegenden Versteilvorrichtungen den Vorteil, die Wirkungsfläche der zweiten Arretierungsvorrichtung optimal auszunutzen. Dabei ist es vorstell- bar, dass die Anordnung der ersten und zweiten Struktureinheiten an konstruktive Randbedingungen (vorgegeben durch die Versteilvorrichtung) angepasst wird.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass zwei zweite Struktureinheiten der dritten Gruppe durch denselben Teilumfang des Kreises voneinander beabstandet sind. In vorteilhafter Weise lassen sich dadurch an verschiedenen Stellen der zweiten Arretierungsvorrichtung zwischen Primärelement und Sekundärelement reib- und/oder formschlüssige Wirkverbindungen realisieren, wodurch die Blockierwirkung verstärkt wird.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Sekundärelement zumindest teilweise entlang einer parallel zur Zentralachse verlaufenden Richtung elastisch verformbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass am Sekundärelement ein Hebel zum Entriegeln angeordnet ist. Dadurch wird in vorteilhafter Weise ein Betätigungsmittel direkt an das Sekundärelement angeordnet, wodurch beim Betätigen des Hebels die zweite Arretierungsvorrichtung von einer Gebrauchsstellung in eine Sperrstellung unmittelbar über- führbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Versteilvorrichtung eine Adapterplatte aufweist, wobei die Adapterplatte schwenkbar um die Zentralachse angeordnet ist und wobei die Adapterplatte und das Sekundärelement und/oder das Primärelement der- art ausgestaltet sind, dass durch das Verschwenken der Adapterplatte die zweite Arretierungsvorrichtung von der Gebrauchsstellung in die Sperrstellung oder von der Sperrstellung in die Gebrauchsstellung überführbar ist. Dadurch kann in vorteilhafter Weise eine Versteilvorrichtung realisiert werden, bei der beispielsweise durch eine Schwenkbewegung ein Überführen von der Sperrstellung in die Gebrauchsstellung verursacht wird. Es ist auch vorstell- bar, dass die Versteilvorrichtung derart konfiguriert ist, dass durch das Verschwenken der Adapterplatte bereits mit dem Verstellen des verstellbaren Elements gegenüber dem festen Element begonnen wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausfüh- rungsformen der Erfindung, welche den wesentlichen Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Kurze Beschreibung der Figuren Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Versteilvorrichtung mit einer beispielhaften erfindungsgemäßen zweiten Arretierungsvorrichtung. Figur 2 zeigt das Zusammenwirken eines Primärelements und eines Sekundärelements der zweiten Arretierungsvorrichtung in einer Versteilvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung in einer ersten beispielhaften Ausführungsform.

Figur 3 zeigt in einer Seitenansicht eine beispielhafte Ausführungsform einer ersten

Struktureinheit der zweiten Arretierungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 4 zeigt in einer Seitenansicht eine alternative beispielhafte Ausführungsform der ersten Struktureinheit gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 5 zeigt in einer Explosionsdarstellung eine zweite Arretierungsvorrichtung gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform.

Figur 6 zeigt in einer Draufsicht die zweite Arretierungsvorrichtung in einer Sperrstellung gemäß der zweiten beispielhaften Ausführungsform.

Figur 7 zeigt in einer Draufsicht die zweite Arretierungsvorrichtung gemäß einer dritten beispielhaften Ausführungsform.

Ausführungsformen der Erfindung

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

In Figur 1 ist eine Versteilvorrichtung 1 mit einer beispielhaften, erfindungsgemäßen zweiten Arretierungsvorrichtung dargestellt. Dabei wird die Versteilvorrichtung 1 üblicherweise über Befestigungsvorrichtungen 40 an einer Kraftfahrzeugkomponente befestigt. Die Versteilvorrichtung 1 weist typischerweise ein festes Element 6 und ein verstellbares Element auf, wobei das verstellbare Element um eine Zentralachse 2 relativ zum festen Element 6 drehbar gelagert ist. Dadurch lässt sich die relative Position zwischen dem festen und dem verstellbaren Element verändern. Im Inneren der Versteilvorrichtung 1 weist die Versteilvorrichtung 1 eine erste Arretierungsvorrichtung auf, die dafür sorgt, dass das verstellbare Element gegenüber dem festen Element 6 in einer gewünschten Position, insbesondere gewünschten Drehposition, stufenlos arretiert wird. Üblicherweise bildet das feste Element 6 zumindest ein Teil des Gehäuses der Versteilvorrichtung 1. Bei der ersten Arretierungsvorrichtung handelt es sich vorzugsweise um einen Klemmrollenfreilauf. Zur Ablaufsicherung weist die Verstell- Vorrichtung 1 erfindungsgemäß zusätzlich zur ersten Arretierungsvorrichtung eine zweite Arretierungsvorrichtung 5 auf. Die zweite Arretierungsvorrichtung 5 besteht dabei aus einem Primärelement 10 und einem Sekundärelement 20. Es ist dabei vorgesehen, dass das Primärelement 10 drehfest mit dem festen Element 6 verbunden ist und das Sekundärelement 20 im Wesentlichen drehfest mit dem verstellbaren Element verbunden ist. Dadurch wird ein Ablaufen des verstellbaren Elements gegenüber dem festen Element 6 verhindert, wenn das Primärelement 10 und das Sekundärelement 20 formschlüssig und/oder reibschlüssig entlang einer senkrecht zur Zentralachse 2 verlaufenden Drehrichtung 30 zusammenwirken. Dabei wird die Drehrichtung 30, 30' durch die Drehbewegung des verstellbaren Elements um die Zentralachse vorgegeben. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Primärelement relativ zum Sekundärelement stufenlos einstellbar ist.

In Figur 2 ist das Zusammenwirken des Primärelements 10 mit dem Sekundärelement 20 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der zweiten Arretierungsvorrichtung 5 darge- stellt. Hierbei ist es vorgesehen, dass das Primärelement 10 aus mehreren ersten Struktureinheiten 1 1 besteht. In der dargestellten Ausführungsform handelt es sich um eine zahn- förmige Struktureinheit, die sich entlang der Drehrichtung 30 mit einer vorgegebenen ersten Periodizität 12 wiederholt. Weiter ist es vorgesehen, dass das Sekundärelement 20 aus mehreren zweiter Struktureinheiten 21 besteht. In der dargestellten Ausführungsform handelt es sich um ein Rastelement, das sich mit einer vorgegebenen zweiten Periodizität entlang der Drehrichtung 30, 30' wiederholt. Insbesondere ist es vorgesehen, dass der Abstand zwischen zwei Rastelementen etwas größer ist als die Breite der ersten Struktureinheit 1 1 , vorzugsweise an deren breitester Stelle in Drehrichtung. Um das Sekundärelement 20 in eine Sperrstellung (d. h. eine Position, in der das Ablaufen des festen Elements gegenüber dem verstellbaren Element verhindert wird) zu überführen, ist eine Bewegung des Sekundärelements 20 entlang einer parallel zur Zentralachse verlaufenden Sperrrichtung 35 vorgesehen. Vorzugsweise ist die zweite Struktureinheit 21 ' derart ausgestaltet, dass die zweite Struktureinheit zwischen zwei ersten Struktureinheiten angeordnet werden kann, wenn die Sperrstellung eingenommen wird. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die erste Struktureinheit 1 1 im Wesentlichen komplementär zur zweiten Struktureinheit 21 ausgestaltet ist. In der dargestellten Ausführungsform ist es weiterhin vorgesehen, dass sich die erste Periodizität 12 von der zweiten Periodizität 22 unterscheidet. Dadurch wird zeitlich nach dem Überführen des Sekundärelements 20 in die Sperrstellung eine erste Gruppe zweiter Struktureinheiten 21 gebildet, wobei die zweiten Struktureinheiten der ersten Gruppe entlang einer parallel zur Zentralachse 2 verlaufenden Richtung über den ersten Struktureinheiten 1 1 angeordnet sind. Diese erste Gruppe 21 ist nicht in der Lage, formschlüssig oder reibschlüssig mit der ersten Struktureinheit des Primärelements zusammenzuwirken. Eine zweite Gruppe zweiter Struk- tureinheiten 21 ' wird in der Sperrposition an die Flanken der ersten Struktureinheit gedrückt, wodurch die ersten und die zweiten Struktureinheiten 1 1 und 21 ' bei einer Bewegung des Primärelements 10 gegenüber dem Sekundärelement 20 reibschlüssig zusammenwirken und dadurch zum Fixieren des Sekundärelements 20 gegenüber dem Primärelement 10 bei- tragen. Ein dritte Gruppe zweiter Struktureinheiten 21 " wird in der Sperrstellung so zwischen den ersten Struktureinheiten 1 1 angeordnet, dass diese zweiten Struktureinheiten 21 " formschlüssig mit der ersten Struktureinheit 1 1 zusammenwirken, wodurch das Sekundärelement 20 gegenüber dem Primärelement 10 in einer festen Position bzw. Stellung fixiert wird und folglich eine Ablaufbewegung des verstellbaren Elements gegenüber dem festen Element 6 verhindert wird. Vorzugsweise wirken zwei benachbarte Sekundärelemente 21 " derart formschlüssig miteinander, dass die Bewegung entlang der Drehrichtung beidseitig (d. h. entlang der Drehrichtung 30 und entlang der dazugehörigen gegensinnigen Drehrichtung 30') verhindert wird. In Figur 3 ist eine beispielhafte Ausführungsform einer ersten Struktureinheit vom Primärelement 10 der zweiten Arretierungsvorrichtung 5 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die illustrierte erste Struktureinheit 1 1 umfasst eine Reibschlussflanke 14 und eine Formschlussflanke 13. Während die Formschlussflanke gegenüber der Zentralachse 2 um einen Flankenwinkel 15 geneigt ist, verläuft die Formschlussflanke 13 parallel zur Zent- ralachse 2. Es ist vorgesehen, dass eine in der Sperrposition eingenommene Position der zweiten Struktureinheit an der Reibschlussflanke zumindest teilweise das Sekundärelement reibschlüssig gegenüber dem Primärelement fixiert. Gelangt hingegen die zweite Struktureinheit 21 bis zum Fuß bzw. Boden 16 des Primärelements wirkt die erste Struktureinheit mit der zweiten Struktureinheit 21 entlang der Drehrichtung 30 formschlüssig zusammen und verhindert dadurch in vorteilhafter Weise das Ablaufen des verstellbaren Elements gegenüber dem festen Element.

In Figur 4 ist eine alternative beispielhafte Ausführungsform der ersten Struktureinheit 1 1 der zweiten Arretierungsvorrichtung 5 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. In dieser alternativen Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die erste Struktureinheit 1 1 keine Formschlussflanke 13 aufweist. Stattdessen ist es in dieser alternativen Ausführungsform vorgesehen, dass das Primärelement 10 gegenüber dem Sekundärelement 20 fixiert wird, indem die erste Struktureinheit 1 1 mit der zweiten Struktureinheit 21 reibschlüssig zusammenwirkt. Insbesondere ist es vorgesehen, dass sich die erste Periodizität und die zweite Periodizität derart unterscheiden, dass ein stufenloses Arretieren der zweiten Arretierungsvorrichtung realisierbar ist. In Figur 5 ist eine Explosionsdarstellung der zweiten Arretierungsvorrichtung gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform dargestellt. Das Primärelement 10 besteht aus einer Grundfläche, deren in einer parallel zur Zentralachse 2 verlaufenden Richtung zahnförmige Erhebungen jeweils die ersten Struktureinheiten 1 1 bilden. Eine solche Ausbildung der ers- ten Struktureinheiten 1 1 ist beispielsweise durch Massivumformung oder Zinkdruckguss realisierbar. Es ist aber auch vorstellbar, Teile aus einem runden Blech, vorzugsweise einer Ronde, heraus zu stanzen und anschließend die zurückbleibenden Bauteile in eine Richtung parallel zur Zentralachse 2 zu biegen. Die einzelnen ersten Struktureinheiten 1 1 sind kreisförmig um die Zentralachse 2 angeordnet, wobei sich die erste Struktureinheit 1 1 mit der ersten Periodizität 12 wiederholt. Das Sekundärelement 20 besteht aus einem im Wesentlichen kreisförmigen Grundkörper, an dem radial nach außen gerichtete Blattfedern angeordnet sind. Insbesondere sind die Blattfedern derart angeordnet, dass sie in eine parallel zur Zentralachse 2 verlaufende Richtung elastisch verformbar sind. Es ist auch vorstellbar, dass das ganze Sekundärelement elastisch verformbar ist, wobei das Sekundärelement 20 in der Sperrstellung elastisch verformt wird. Die Enden der einzelnen Blattfedern bilden jeweils eine zweite Struktureinheit 21 , die reibschlüssig und/oder formschlüssig mit der ersten Struktureinheit 1 1 des Primärelements 10 zusammenwirken kann, wenn die zweite Arretierungsvorrichtung 5, d. h. insbesondere das Sekundärelement 20, die Sperrstellung eingenommen hat. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die Blattfedern das reibschlüssige Zusammenwirken zwischen erster und zweiter Struktureinheit unterstützen bzw. bewirken. In der dargestellten Ausführungsform weist das Primärelement 10 achtzehn erste Struktureinheiten 1 1 auf und das Sekundärelement 20 sechszehn zweite Struktureinheiten 21 .

In Figur 6 ist eine Draufsicht auf die zweite Arretierungsvorrichtung gemäß der zweiten bei- spielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in der Sperrstellung dargestellt. Da das Primärelement 10 zwei erste Struktureinheiten 1 1 mehr aufweist als das Sekundärelement 20 zweite Struktureinheiten 21 , ist das Sekundärelement 20 gegenüber dem Primärelement 10 symmetrisch angeordnet. Das heißt in diesem Fall, dass die dritte Gruppe zweiter Struktureinheiten 21 ", die zwischen zwei ersten Struktureinheiten 1 1 angeordnet sind, sich gleichmäßig entlang des Umfangs des Primärelements 10 verteilt, wobei jeweils zwischen zwei Struktureinheiten 21 der dritten Gruppe zweiter Struktureinheiten 21 " derselbe Teilumfang auffindbar ist. Dies ist nicht der Fall, wenn die Differenz zwischen der Anzahl erster Struktureinheiten am Primärelement 10 und der Anzahl zweiter Struktureinheiten 21 am Sekundärelement eins entspricht. Insbesondere besteht die dritte Gruppe zweiter Struk- tureinheiten in diesem Fall nur aus einem Element, kann jedoch auch aus mehreren Elementen bestehen. In Figur 7 ist eine Draufsicht auf eine zweite Arretierungsvorrichtung 5 gemäß einer dritten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. In der in Figur 7 dargestellten Ausführungsform sind die ersten und die zweiter Struktureinheiten 1 1 und 21 entlang eines Halbkreises angeordnet. Weiterhin ist das Sekundärelement 20 derart ausgestal- tet, dass das Sekundärelement 20 ortsfest mit einer Fahrzeugkomponente oder dem Gehäuse der Versteilvorrichtung 1 über Befestigungsvorrichtungen für das Sekundärelement 41 verbunden ist. Darüber hinaus ist am Sekundärelement 20 ein Hebel zur Entriegelung 45 angeordnet. Es ist vorgesehen, dass das Sekundärelement 20 derart ausgestaltet ist, dass bei Betätigung des Hebels 45 das Sekundärelement 20 in eine Richtung annähernd parallel zur Zentralachse 2 elastisch verformt wird, wodurch die zweite Arretierungsvorrichtung 5 in eine Gebrauchsstellung überführt wird. Es ist auch vorstellbar, dass der Hebel über ein weiteres Betätigungsmittel in die Gebrauchsstellung überführbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Versteilvorrichtung

2 Zentralachse

5 zweite Arretierungsvorrichtung

6 festes Element

7 Adapterplatte

10 Primärelement

1 1 erste Struktureinheit

12 erste Periodizität

13 Formschlussflanke

14 Reibschlussflanke

15 Flankenwinkel

16 Boden des Primärelements

20 Sekundärelement

21 , 21 ', 21 " zweite Struktureinheit

22 zweite Periodizität

30, 30' Drehrichtung

35 Sperrrichtung

40 Befestigungsvorrichtung

41 Befestigungsvorrichtung für Sekundärelement 45 Hebel zur Entriegelung