Die Erfindung betrifft eine Verstelleinheit zur motorischen Verstellung eines verlagerbaren Möbelteils eines einstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels, mit

einer Führungsschiene und

- einer Antriebseinheit zur Verlagerung des beweglichen Möbelteils, wobei

die Antriebseinheit wenigstens einen Antriebsmotor sowie ein Getriebe zur Übertragung einer Drehbewegung eines Abtriebs des Antriebsmotors auf ein mit der Führungsschiene zusammenwirkendes Übertragungsmittel umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Sitz- und/ oder Liegemöbel mit einer Verstelleinheit.

Verstelleinheiten der eingangs genannten Art sind in vielfältiger Ausgestaltung aus dem Stand der Technik bekannt und werden dabei insbesondere zur motorischen Verstellung einer Lehne oder eines Fußteils eines Sitz- oder Liegemöbels verwendet.

Die Funktion einer solchen Verstelleinheit ist es, die Position eines verlagerbaren Bauteils des Sitz- oder Liegemöbels, beispielsweise eine Rückenlehne oder eine Fußstütze, in Bezug zu einem ortsfesten Bauteil, etwa dem Möbelkorpus, ohne manuelle Einwirkung eines Benutzers zu verändern.

Sitz- oder Liegemöbel der vorgenannten Art werden dabei sowohl im Komfortmöbelbereich, etwa für elektrisch verstellbare Ruhe-, Massage- und/oder Fernsehsessel sowie Komfortbetten, als auch im Sanitätsmöbelbereich, etwa für Krankenbetten oder seniorengerechte Sitzmöbel, beispielsweise mit einer integrierten Aufstehhilfe verwendet.

Aus dem Stand der Technik ist bekannt, ein verlagerbares Bauteil eines Sitz- oder Liegemöbels anzutreiben, indem eine an dem Sitz- oder Liegemöbel festgelegte, eine Spindelmutter umfassende Antriebseinheit mit einer an dem verlagerbaren Bauteil angeordneten Gewindespindel zusammenwirkt. Eine derartige Ausgestaltung hat jedoch den Nachteil, dass die Herstellung des Antriebs kostenintensiv und die Montage aufwändig ist. Darüber hinaus weist eine entsprechende Gewindespindel ein hohes Gewicht auf und ist aufgrund der notwendigen Schmierung wartungsintensiv.

Alternativ ist ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt, eine verzahnte Schiene ei- nerseits an dem verlagerbaren Bauteil festzulegen und mittels einer ein Zahnrad aufweisenden Antriebseinheit, die am Sitz- oder Liegemöbel festgelegt ist, anzutreiben. Dies hat allerdings zum einen den Nachteil, dass auf die Zahnschiene zwischen Antriebseinheit und der Anlenkung am verlagerbaren Bauteil hohe Kräfte, insbesondere Hebelkräfte, auftreten können, weswegen eine entsprechend stabile und somit kostenintensive Ausgestaltung der verzahnten Schiene notwendig ist. Zum anderen erfordert eine derartigen Ausgestaltung des Standes der Technik im Inneren des Sitz- oder Liegemöbels entlang der Bewegungsrichtung der Zahnstange einen großen Raum, weswegen eine kompakte Bauweise des Sitz- oder Liegemöbels gar nicht oder nur unter Zuhilfenahme einer komplexen und somit kostenintensiven Mechanik möglich ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitz- und/ oder Liegemöbel mit einer Verstelleinheit sowie eine Verstelleinheit zur motorischen Verstellung eines verlagerbaren Möbelteils eines einstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels bereit zu stellen, die besonders kostengünstig herzustellen und in besonders einfacher Weise zu montieren ist sowie ein einen geringen Bauraum im Inneren des Sitz- und/oder Liegemöbels erfordert.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Verstelleinheit nach Anspruch ι sowie einen Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 15. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Verstelleinheit zur motorischen Verstellung eines verlagerbaren Möbelteils eines einstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels weist eine Führungsschiene und eine Antriebseinheit zur Verlagerung des beweglichen Möbelteils auf, wobei die Antriebseinheit wenigstens einen Antriebsmotor sowie ein Getriebe zur Übertragung einer Drehbewegung eines Abtriebs des Antriebsmotors auf ein mit der Führungsschiene zusammenwirkendes Übertragungsmittel umfasst. Die Führungsschiene ist dabei ortsfest an dem Sitz- und/ oder Liegemöbel festgelegt, während die Antriebseinheit mit dem beweglichen Möbelteil verbunden und gegenüber dem Sitz- und/oder Liegemöbel verlagerbar angeordnet ist. Eine ortsfeste Anordnung der Führungsschiene an dem Sitz- und/oder Liegemöbel ermöglicht in vorteilhafter Weise eine besonders einfache und kostengünstige Konstruktion, insbesondere da aufgrund der beweglichen, entlang der feststehenden Schiene ver- fahrenen Antriebseinheit lediglich geringe Hebelkräfte auf die Führungsschiene wirken und die Führungsschiene darüber hinaus wenigstens zu beiden Enden die Stabilität der Verstelleinheit erhöhend an dem Sitz- und/oder Liegemöbel festgelegt werden kann. Weiterhin ist es bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Verstelleinheit in vorteilhafter Weise möglich, den verlagerbaren Möbelteil an der Antriebseinheit anzuordnen bzw. mit dieser zu verbinden, wodurch eine besonders stabile Konstruktion erreicht wird und darüber hinaus eine besonders kompakte Bauweise der Verstelleinheit erreicht werden kann. Darüber hinaus bietet die Führungsschiene die Möglichkeit einer Drehmo- mentabstützung für den Antriebsmotor, so dass auf eine separate Abstützung verzichtet werden kann.

Unter einem Sitz- und/oder Liegemöbel wird zunächst jedes Möbelstück verstanden, dass dazu konzipiert ist, wenigstens eine Person sitzend und/oder liegend aufzunehmen. Dies umfasst sowohl im Komfortbereich als auch im Bereich der Kranken- und/oder Seniorenpflege genutzte Sitz- und/oder Liegemöbel. Liegemöbel können dabei beispiels- weise Krankenhausbetten, Liegen, Tragen, Komfortbetten, Schlafsofas, Gästebetten oder Ähnliches sein. Unter Sitzmöbel fallen sowohl Behandlungsstühle, Sitzmöbel mit elektrischer Aufstehhilfe und Ähnliches, als auch Sessel, insbesondere Fernseh- oder Massagesessel, Stühle, Hocker und Sofas. Als verlagerbares Möbelteil wird zunächst jeder Teil eines Sitz- und/oder Liegemöbels verstanden, der gegenüber einem Sitz- und/oder Liegemöbelkorpus bzw. einem gegenüber dem Untergrund festgelegten Möbelteil beweglich angeordnet ist. Dabei ist sowohl eine reine Verschwenkung oder eine translatorische Bewegung des verlagerbaren Möbelteils möglich, als auch eine Überlagerung mehrerer Bewegungen in einer oder mehreren Raumrichtungen. Bevorzugt handelt es sich bei dem verlagerbaren Möbelteil um ein

Fußteil bzw. eine Fußstütze, einen Rückenteil bzw. eine Rückenlehne oder aber auch um Armlehnen bzw. Seitenstützen. Darüber hinaus ist allerdings auch denkbar, beispielsweise eine Sitzfläche, gegebenenfalls einschließlich einer Rückenlehne, oder die komplette Auflagefläche eines Liegemöbels verlagerbar zu gestalten. Darüber hinaus können auch mehrere Teile eines Sitz- und/oder Liegemöbel gemeinsam oder getrennt voneinander verlagerbar gestaltet sein.

Grundsätzlich kann die Führungsschiene beliebig ausgestaltet und gegenüber dem Sitz- und/oder Liegemöbel festgelegt sein. Dabei kann die Führungsschiene einstückig aus einem einzigen Material bestehen oder mehrstückig als Baugruppe gebildet sein und weitere, über das Zusammenwirken mit der Antriebseinheit hinausgehende Funktionen aufweisen. Grundsätzlich kann die Führungsschiene dabei aus einem beliebigen Material, etwa Eisen, Stahl, Aluminium, einem Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff gebildet sein.

Bevorzugt ist die Führungsschiene im Wesentlichen einstückig gebildet, etwa aus Stahl gestanzt, aus Kunststoff gespritzt oder aus Zink/Aludruckguss gebildet. Ebenfalls bevorzugt weist die Führungsschiene ein Profil zur Versteifung, insbesondere entlang der Führungsschiene verlaufende Sicken auf.

Die Führungsschiene kann dabei sowohl einen geraden Verlauf aufweisen als auch in eine bzw. mehrere Raumrichtungen gekrümmt sein. Denkbar ist insbesondere eine Krümmung der Führungsschiene entlang einer Bewegungsrichtung der Antriebseinheit mit gleichbleibendem Krümmungsradius.

Die erfindungsgemäße Antriebseinheit umfasst wenigstens einen Antriebsmotor sowie ein Getriebe zur Übertragung einer Drehbewegung des Antriebsmotors auf ein mit der Führungsschiene zusammenwirkendes Übertragungsmittel. Darüber hinaus sind allerdings auch Ausgestaltungen mit mehreren, insbesondere zwei Motoren zur Leistungserhöhung der Verstelleinheit oder zur Einstellung unterschiedlicher Verstellgeschwindigkeiten denkbar, die bevorzugt parallel zueinander wirken. Darüber hinaus kann die Antriebseinheit beliebige weitere Bauteile umfassen, insbesondere Sensoren oder Bauteile einer Regelelektronik.

Der Antriebsmotor kann grundsätzlich beliebig gestaltet sein, beispielsweise als Elektromotor und dabei grundsätzlich zunächst sowohl als Wechselstrommotor als auch als Gleichstrommotor. Bevorzugt handelt es sich um einen kostengünstigen Bürstengleichstrommotor. Grundsätzlich ist aber auch die Verwendung eines bürstenlosen bzw. EC- Motors denkbar. Der Motor kann dabei sowohl gekapselt, als auch freistehend gestaltet sein.

Als Übertragungsmittel wird zunächst jedes Bauteil verstanden, das geeignet ist, eine relative Bewegung der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene zu bewirken. Dabei kann es sich bei dem Übertragungsmittel grundsätzlich um eine auf der Führungsschiene abrollende Walze bzw. Rolle handeln. Das Übertragungsmittel kann weiterhin eine Oberflächenstruktur aufweisen, die mit der Führungsschiene bzw. einer korrespondierenden Oberflächenstruktur der Führungsschiene zusammenwirkt. So kann das Übertragungsmittel beispielsweise eine Verzahnung der Oberfläche aufweisen, wobei sowohl eine Ausgestaltung als Zahnrad mit gerader Verzahnung als auch als Schnecke mit schraubenförmiger Verzahnung denkbar ist.

Grundsätzlich kann das Übertragungsmittel aus einem beliebigen Material gebildet sein. Bevorzugt ist das Übertragungsmittel aus demselben Material wie die Führungsschiene und besonders bevorzugt im Wesentlichen aus einem Metall gebildet. Das Übertragungsmittel kann grundsätzlich eine beliebige Oberflächenmodifikation oder - beschichtung aufweisen, etwa eine Korrosionsschutzbeschichtung, eine Kunststoff- oder Gummibeschichtung oder eine Lackschicht.

Die ortsfeste Festlegung der Führungsschiene an dem Sitz- und/ oder Liegemöbel kann zunächst in beliebiger Weise erfolgen. Dabei ist sowohl denkbar, die Führungsschiene an einem einzigen oder aber an wenigen Punkten gegenüber dem Sitz- und/oder Liegemöbel form-, kraft- und/oder stoffschlüssig festzulegen oder alternativ die Führungsschiene im Wesentlichen über die gesamte Länge an dem Sitz- und/oder Liegemöbel fest anzuordnen.

Bevorzugt wird die Führungsschiene an wenigstens einem Ende, besonders bevorzugt an beiden Enden, gegenüber dem Sitz- und/oder Liegemöbel festgelegt, wozu ganz beson- ders bevorzugt eine lösbares Befestigungsmittel, etwa eine Schraube, einer Mutter, einen Bolzen, ein Splint oder eine beliebige Verrastung genutzt werden kann. Darüber hinaus ist auch denkbar, die Führungsschiene alternativ oder zusätzlich formschlüssig, beispielsweise gegenüber einem Rahmen oder dem Korpus des Sitz- und/oder Liegemöbels festzulegen. Schließlich ist auch zusätzlich oder alternativ eine stoffschlüssige Festle- gung, beispielsweise durch Kleben, Löten oder Schweißen denkbar. Ganz besonders bevorzugt ist die Führungsschiene gegenüber dem Sitz- und/oder Liegemöbel derart festgelegt, dass keinerlei Bewegung, weder eine Translation noch eine Rotation, zwischen Führungsschiene und Sitz- und/ oder Liegemöbel möglich ist.

Auch die Verbindung der Antriebseinheit mit dem verlagerbaren Bauteil kann zunächst in beliebiger Weise mittelbar oder unmittelbar erfolgen.Insbesondere kann die Antriebseinheit dabei über weitere Bauteile, beispielsweise ein Gestänge, ein Führungselement oder einen anderweitigen Mechanismus mit dem verlagerbaren Bauteil verbunden sein. Alternativ kann die Antriebseinheit ortsfest unmittelbar an dem verlagerbaren Bauteil angeordnet sein. Bevorzugt ist das Antriebsmittel derart gegenüber dem verlagerbaren Bauteil festgelegt, dass wenigstens keine Translation der Antriebseinheit in Bezug zu dem verlagerbaren Bauteil möglich ist. Dagegen ist durchaus denkbar, dass die Antriebseinheit und das verlagerbare Bauteil verschwenkbar zueinander angeordnet sind, bei- spielsweise mittels eines Bolzens, eines Splintes oder einem ähnlichen Befestigungsmittels. Darüber hinaus oder alternativ ist jedoch grundsätzlich auch jede weitere form-, kraft- und/oder stoffschlüssige Festlegung denkbar.

Das Getriebe kann zunächst in beliebiger Weise aus einem beliebigen Material gestaltet sein und dabei beliebig viele Getriebestufen aufweisen. Dabei kann das Getriebe zunächst eine beliebige Übersetzung haben. Bevorzugt handelt es sich allerdings um ein untersetztes Getriebe. Ebenfalls bevorzugt weist das Getriebe ein festes Übersetzungsverhältnis auf und ist als Sternradgetriebe, Kegelradgetriebe, Ketten- bzw. Zahnriemengetriebe oder aber als Schneckengetriebe gestaltet. Einzelne Raddurchmesser können dabei in Abhängigkeit der gewünschten Bewegungsgeschwindigkeit der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene gewählt werden. Grundsätzlich kann jedes Bauteil des Getriebes aus einem beliebigen Werkstoff, beispielsweise einem Metall, einem Kunststoff, einer Keramik oder einem Verbundwerkstoff gebildet sein. Bevorzugt sind wenigstens sämtliche lastaufnehmenden Teile des Getriebes aus Metall gebildet.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Getriebe eine Schneckenradstufe, die am Abtrieb des Antriebsmotors angeordnet ist und mit einer das Übertragungsmittel aufweisenden Achse zusammenwirkt, wodurch vorteilhaft in einfacher Weise eine Selbsthemmung der Verstelleinheit erreicht wird. Darüber hinaus ge- währleistet eine Schneckenradstufe in einfacher Weise eine Untersetzung der gewöhnlich hohen Drehzahlen des Abtriebs eines Motors, insbesondere eines Elektromotors, auf eine Drehzahl des Übertragungsmittels von wenigen Umdrehungen bis hin zu weniger als einer Umdrehung pro Sekunde.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Antriebseinheit, insbesondere im Bereich einer das Übertragungsmittel aufweisenden Achse, eine wasserdichte Durchführung vom Motor bzw. vom Getriebe zum Übertragungsmittel auf, wodurch ein Schutz gegen Staub und/oder Wasser, insbesondere gemäß DIN EN 60529 nach Schutzart IPX6 gegen starkes Strahlwasser möglich ist und die Sitz- und/oder Liegemöbel somit in einem entsprechenden Bereich eingesetzt werden können.

Gemäß einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist der Abtrieb des Antriebsmotors im Wesentlichen achsparallel zur Führungsschiene angeordnet, wobei das Übertragungsmittel bevorzugt durch ein mit einer Verzahnung der Führungsschiene zusammenwirkendes Zahnrad gebildet ist. Eine solche Ausgestaltung der Verstelleinheit ermöglicht in vorteilhafter Weise eine besonders sichere Führung und Kraftübertragung von der Antriebseinheit auf die Führungsschiene. Darüber hinaus ermöglicht eine Anordnung des Abtriebs des Antriebsmotors im Wesentlichen achsparallel zur Führungsschiene eine besonders kompakte Bauweise der Verstelleinheit.

Unter einer im Wesentlichen achsparallelen Anordnung wird dabei eine Anordnung verstanden, bei der der Winkel zwischen dem Abtrieb des Antriebsmotors bzw. dessen Rotationsachse und der Führungsschiene bzw. der Verstellrichtung der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene um nicht mehr als 5 ⁰ , bevorzugt nicht mehr als 2° und besonders bevorzugt nicht mehr als i° voneinander abweicht.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Abtrieb des Antriebsmotors im Wesentlichen rechtwinklig zur Führungsschiene angeordnet, wobei die Führungsschiene bevorzugt eine Schrägverzahnung aufweist und mit einem als Schneckentrommel ausgebildeten Übertragungsmittel zusammenwirkt, wodurch vorteilhaft eine Selbsthemmung der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene erreicht wird und zugleich in besonders einfacher Weise eine sichere Kraftübertragung gewährleistet ist. Unter im Wesentlichen rechtwinklig wird eine Anordnung verstanden, bei der der Win- kel zwischen den Bauteilen um nicht mehr als 5 ⁰ , bevorzugt nicht mehr als 2° und besonders bevorzugt nicht mehr als 1° vom rechten Winkel (90 ⁰ ) abweicht.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Führungsschiene an zwei Seiten eine jeweils mit einem Übertragungsmittel des Getriebes zusammenwirkende Verzahnung auf, wobei die Verzahnung bevorzugt an gegenüberliegenden Seiten der Führungsschiene angeordnet ist, wodurch in einfacher Weise ein Abheben der Antriebseinheit von der Führungsschiene, insbesondere auch aufgrund auftretender Vibrationen oder Erschütterungen durch einen Benutzer, verhindert wird und zugleich eine beson- ders sichere Kraftübertragung zwischen den Bauteilen in einer beliebigen räumlichen Anordnung der Verstelleinheit gewährleistet ist. Darüber hinaus kann eine besonders hohe Stabilität der Verstelleinheit durch Verwendung eines Doppelgetriebes mit zwei Übertragungsmitteln, die jeweils mit einer der beiden Verzahnungen der Führungsschiene zusammenwirken, erreicht werden. Darüber hinaus ist auch eine doppelte oder mehrfache Verzahnung der Führungsschiene zu einer Seite, insbesondere mit verschiedenen Höhen und/oder voneinander abweichender Ausgestaltung der Verzahnung denkbar, wobei die mehrfache Verzahnung besonders bevorzugt mit einer korrespondierenden Anzahl an Übertragungsmittel, insbesondere Zahnrädern, zusammenwirkt. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind wenigstens ein Endschalter an der Antriebseinheit oder an der Führungsschiene sowie ein Betätigungselement für den Endschalter an dem anderen von Führungsschiene oder Antriebseinheit derart angeordnet, dass dieser den maximalen Fahrweg der Antriebseinheit zu wenigstens einem Ende, bevorzugt zu beiden Enden der Führungsschiene begrenzt, wodurch ein über ein Ende der Führungsschiene Hinausfahren der Antriebseinheit und ein daraus resultierendes Verklemmen der Verstelleinheit in einfacher Weise verhindert wird. Bei den Betätigungselementen handelt es sich bevorzugt um Sicken oder Nocken, die besonders bevorzugt in den Endbereichen der Führungsschiene ausgebildet bzw. angeordnet sind. Ganz besonders bevorzugt sind die Betätigungselemente als an der Führungsschiene verrastbare Nocken gebildet, wobei an der Führungsschiene, insbesondere im Endbereich, an mehreren Positionen eine entsprechende Nocke verrastet werden kann, wodurch der maximaler Verstellweg der Verstelleinheit dem jeweiligen Sitz- und/oder Liegemöbel in einfacher Weise angepasst werden kann. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist am Getriebe ein Freilauf für das Übertragungsmittel vorgesehen, wobei der Freilauf bevorzugt unmittelbar mit dem Übertragungsmittel zusammenwirkt, wodurch in besonders einfacher Weise in eine Bewegungsrichtung eine motorische Verstellung mittels der Verstelleinheit erfol- gen kann, während in die entgegengesetzte Bewegungsrichtung eine manuelle Rückstellung möglich ist.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Erfindung weiterhin eine Arretierungsvorrichtung, die bevorzugt an der Antriebseinheit angeordnet ist und besonders bevorzugt die Antriebseinheit mit der Führungsschiene zusammenwirkend kraft- und/ oder formschlüssig festlegt, wodurch eine sichere Festlegung eines verlagerbaren Möbelteils gegenüber dem übrigen Sitz- und/oder Liegemöbels problemlos möglich ist. Insbesondere bevorzugt ist dabei die Arretierungsvorrichtung als eine Rastkontur auf der Führungsschiene, insbesondere auf einer nicht-verzahnten Seite der Führungsschie- ne, gebildet, die mit einem gegenüber der Antriebseinheit festgelegten Rastelement in Eingriff gebracht werden kann. Dabei kann die Arretierungsvorrichtung sowohl manuell durch einen Benutzer verstellbar als auch elektrisch betrieben und/oder gesteuert sein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung umfasst die Erfindung zusätzlich eine Bremsvorrichtung, die bevorzugt mit dem Getriebe der Antriebseinheit zusammenwirkt, wodurch in besonders einfacher Weise ergänzend zur Regulierung der Motordrehzahl die Drehgeschwindigkeit des Übertragungsmittels bzw. die Geschwindigkeit der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene kontrolliert werden kann, so dass eine konstante, lastunabhängige Geschwindigkeit einstellbar ist. Eine Bremsung der An- triebseinheit kann insbesondere mittels der Bremsvorrichtung durch Klemmung der

Führungsschiene mittels einer elektromechanischen Bremse erfolgen. Besonders bevorzugt ist die Bremsvorrichtung alternativ als eine auf einem Schneckenrad der Schneckenradstufe angeordnete Schlingfeder auszugestalten, wodurch in einfacher Weise die Selbsthemmung der Verstelleinheit erhöht werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene derart verschwenkbar und/oder verschieblich angeordnet, dass das Übertragungsmittel der Antriebseinheit außer Eingriff mit der Führungsschiene gebracht werden kann, wodurch sowohl in einfacher Weise eine Freischaltung der motori- - lo schen Verstellung des verlagerbaren Möbelteils erreicht werden kann, als auch eine problemlose Austausch der Führungsschiene ermöglicht wird.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Antriebseinheit ein Gehäuse auf, das bevorzugt den Abtrieb des Antriebsmotors sowie das Getriebe einschließlich des Übertragungsmittels im Wesentlichen vollständig umgibt und besonders bevorzugt auch die Führungsschiene das Gehäuse durch zwei Aufnahmeöffnungen durchdringend abschnittsweise umfasst, wodurch in vorteilhafter Weise die Betriebsgeräusche der Verstelleinheit sowie ein aufgrund einer Verschmutzung auftretender Verschleiß verringert werden können.

Dabei kann das Gehäuse zunächst grundsätzlich aus einem beliebigen Material gebildet sein und aus beliebig vielen Bauteilen bestehen. Bevorzugt ist das Gehäuse aus mehreren Bauelementen gebildet, die miteinander verclipst oder verschweißt werden. Besonders bevorzugt ist das Gehäuse an hochbelasteten Stellen verschraubt. Darüber hinaus bevorzugt weist das Gehäuse an besonders belasteten Stellen Verstärkungselemente auf, wobei insbesondere bei geclipsten oder verschweißten Gehäusen metallische Verstärkungselemente, insbesondere Stahlstifte, zur Versteifung an dem Gehäuse angeordnet sind.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Führungsschiene zumindest abschnittsweise durch das Gehäuse, insbesondere durch einen Führungskanal des Gehäuses geführt, dessen Form im Wesentlichen an die Querschnittsfläche der Führungsschiene orthogonal zur Bewegungsrichtung der Antriebseinheit auf der Führungsschiene angepasst ist. Darüber hinaus bevorzugt ist der Führungskanal auch an eine mögliche Krümmung der Führungsschiene angepasst.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens eine Klemmschutz, bevorzugt eine Klemmschutz je Bewegungsrichtung der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene an der Antriebseinheit derart angeordnet, dass eine Kontaktfläche des Klemmschutzes zu einer Oberfläche der Führungsschiene parallel geführt verläuft und bei einer Verwinklung der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene mit dieser in Kontakt gerät, wodurch in besonders einfacher Weise eine Verklemmen der Antriebseinheit mit der Führungsschiene, insbesondere eines Teils eines Gehäuses der Antriebseinheit mit einer Verzahnung der Führungsschiene, verhindert wird. Insbesondere be- vorzugt verläuft die Kontaktfläche des Klemmschutzes auf die Antriebseinheit zuweisend schräg gegenüber einer Oberfläche der Führungsschiene, insbesondere auf die Oberfläche der Führungsschiene hinzu abfallend. Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung umfasst eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung der Antriebseinheit gegenüber der Führungsschiene, die besonders bevorzugt an der Führungsschiene angeordnete Widerstandsstreifen und einer an der Antriebseinheit angeordnete Detektionsvorrichtung aufweist, wodurch in einfacher Weise eine zuverlässige, positionsgenaue Steuerung der Antriebseinheit gegenüber der Führungs- schiene möglich ist.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Antriebseinheit derart ausgestaltet, dass die Führungsschiene aus einer an einem verlagerbaren Möbelteil angeordneten Antriebseinheit, insbesondere aus einem Gehäuse der Antriebseinheit, vollständig entnommen werden kann, wodurch in besonders einfacher Weise ein Austausch der Führungsschiene möglich ist.

Nach einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Führungsschiene zumindest teilweise, bevorzugt vollständig innerhalb von Faltenbälgen angeordnet, wo- bei besonders bevorzugt je ein Faltenbalg an einem Ende der Führungsschiene sowie an der Antriebseinheit festgelegt ist, wodurch in einfacher Weise eine Verschmutzung der Führungsschiene verhindert werden kann.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Zeich- nungen näher erläutert. In den Figuren zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung eine erste Ausführungsform einer Verstelleinheit,

Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung eine Aufsicht der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der Verstelleinheit,

Fig. 3 in einer perspektivischen Darstellung eine Teilansicht der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der Verstelleinheit,

Fig. 4 in einer perspektivischen Darstellung ein Detailausschnitt eines mit einer Führungsschiene zusammenwirkenden Übertragungsmittels der in Fig. 1 dargestell- ten Ausführungsform der Verstelleinheit,

Fig. 5 in einer perspektivischen Darstellung eine Teilansicht einer zweiten Ausführungsform der Verstelleinheit und

Fig. 6 in einer perspektivischen Darstellung eine Detailansicht der in Fig. 5 dargestell- ten Ausführungsform der Verstelleinheit.

Eine in den Figuren 1-4 dargestellte erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verstelleinheit 1 zur motorischen Verlagerung eines verlagerbaren Möbelteils eines verstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbel weist eine Führungsschiene 2 mit einer geradverzahn- ten Oberfläche 10 sowie eine daran angeordnete, entlang der Führungsschiene 2 verschieblich geführte Antriebseinheit 3.

Die Führungsschiene 2 ist dabei als einstückiges Bauteil aus Stahl gestanzt und weist eine im Wesentlichen entlang der gesamten Länge der Führungsschiene 2 verlaufende, eingeprägte Sicke 19 auf. Zur ortsfesten Anordnung an dem Sitz- und/oder Liegemöbel umfasst die Führungsschiene 2 an einem Ende eine Befestigungsöffnung 20 zur Aufnahme einer Schraube oder eines ähnlichen Befestigungsmittels und an dem anderen Ende eine Nase 21 zur form- und/oder kraftschlüssigen Festlegung der Führungsschiene 2 gegenüber einem Bauteil des dem Sitz- und/oder Liegemöbels.

Die Antriebseinheit 3 umfasst einen Elektromotor 4 sowie ein innerhalb eines Gehäuses 13 angeordnetes Getriebe 5, mittels dem eine Drehbewegung eines Abtriebs 6 des Elektromotors 4 untersetzt auf ein mit der Verzahnung 10 der Führungsschiene 2 zusammenwirkendes Zahnrad 7a übertragen wird.

Bei der in den Figuren 1-4 dargestellten ersten Ausführungsform der Verstelleinheit 1 ist der Elektromotor 4 mit dem Abtrieb 6 parallel zur Führungsschiene 2 bzw. zu der Bewegungsrichtung der Antriebseinheit 3 entlang der Führungsschiene 2 angeordnet. Dabei kann der Elektromotor 4 nicht nur, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, angeordnet werden, sondern alternativ auch in einer in Figur 3 dargestellten zweiten Antriebsmotorposition 18.

Darüber hinaus ist eine Weiterentwicklung der ersten Ausführungsform denkbar, bei der sowohl ein erster Elektromotor 4 als auch ein weiterer Elektromotor in der zweiten An- triebsmotorposition 18 zur Erhöhung der Leistungen der Verstelleinheit 1 zugleich angeordnet wird.

Das Getriebe 5 ist aus einer am Abtrieb 6 des Elektromotors 4 angeordneten Schnecken- radstufe 8 gebildet, die eine senkrecht zum Abtrieb 6 des Elektromotors 4 angeordnete Achse 9 antreibt. An einem der Schneckenradstufe 8 gegenüberliegenden Ende der Achse 9 ist das mit der Verzahnung 10 der Führungsschiene 2 zusammenwirkende Zahnrad 7a angeordnet. Im Mittelbereich der Achse 9, zwischen dem Zahnrad 7a und der Schneckenradstufe 8 ist eine die Achse 9 umgreifende Schlingfeder 12 als Teil einer Bremsvor- richtung zur Erhöhung der Selbsthemmung des Getriebes 5 vorgesehen (Fig. 4).

Das Gehäuse 13 umschließt dabei den Abtrieb 6 des Elektromotors 4, das gesamte Getriebe 5 sowie den mit dem Zahnrad 7a zusammenwirkenden Teil der Führungsschiene 2. Dazu ist die Führungsschiene 2 in zwei Aufnahmeöffnungen 14 das Gehäuse 13 durch- dringend angeordnet.

An jeder der beiden Aufnahmeöffnungen 14 ist ein Klemmschutz 15 angeordnet, um ein Verklemmen des Gehäuses 13 mit der Führungsschiene 2, insbesondere gegenüber der Verzahnung 10 der Führungsschiene 2 zu verhindern. Dazu weist der Klemmschutz 15 einer Kontaktfläche 16 auf, die auf die Verzahnung 10 der Führungsschiene 2 zuweisend und von einer Oberfläche der Führungsschiene 2 beanstandet angeordnet ist. Bei einer Verwinklung der Antriebseinheit 3 gegenüber der Führungsschiene 2 gelangt eine Kontaktfläche 16 eines der Klemmschutze 15 mit der Verzahnung 10 der Führungsschiene 2 in Kontakt und verhindert ein weiteres Verwinkeln und daraus resultierendes Verklem- men der Antriebseinheit 3 in Bezug zur Führungsschiene 2.

An einer dem Elektromotor 4 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 13 im Bereich eines Klemmschutzes 15 ist eine Aufnahmeöffnung 17 angeordnet, mittels der die Antriebseinheit 3 der Verstelleinheit 1 mit dem verlagerbaren Möbelteil verbunden werden kann.

Um ein Hinausfahren der Antriebseinheit 3 über eines der Enden der Führungsschiene 2 hinaus zu verhindern, sind an beiden Enden der Führungsschiene 2 Betätigungselemente 11 eingeprägt, die mit einem innerhalb des Gehäuses 13 angeordneten Endschalter zusammenwirken können und somit den maximalen Verfahrenweg der Antriebseinheit

3 gegenüber der Führungsschiene 2 in beide Richtungen begrenzen.

Eine in den Figuren 5 und 6 dargestellte zweite Ausführungsform einer Verstelleinheit 1 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform in der Anordnung des Elektromotors

4 gegenüber der Führungsschiene 2 sowie des auf der Achse 9 angeordneten Übertragungsmittels 7.

Der Elektromotor 4 der zweiten Ausführungsform der Verstelleinheit 1 ist mit einer Rotationsachse des Abtriebs 6 rechtwinklig zur Führungsschiene 2 angeordnet und wirkt, wie auch beim ersten Ausführungsbeispiel, über eine untersetzte Schneckenradstufe 8 mit der Achse 9 zusammen, die parallel zur Führungsschiene 2 angeordnet ist.

Als Übertragungsmittel 7 ist an einem Ende der Achse 9 eine Schneckentrommel 7b vorgesehen, die mit einer Verzahnung 10 der Führungsschiene 2 zusammenwirkt. Dabei wird bei der zweiten Ausführungsform der Verstelleinheit 1 in vorteilhafter Weise eine verstärkte Selbsthemmung der Antriebseinheit 3 erreicht, da sowohl die Schneckenradstufe 8 als auch die mit der Verzahnung 10 der Führungsschiene 2 zusammenwirkende Schneckentrommel 7b selbsthemmend wirken.

B ezugszeichenliste

1 Verstelleinheit

2 Führungsschiene

3 Antriebseinheit

4 Antriebsmotor

5 Getriebe

6 Abtrieb des Antriebsmotors

7 Übertragungsmittel

7a Zahnrad

7b Schneckentrommel

8 Schneckenradstufe

9 Achse

10 Verzahnung

11 Betätigungselement

12 Schlingfeder

13 Gehäuse

14 Aufnahmeöffnung

15 Klemmschutz

16 Kontaktfläche

17 Aufnahmeöffnung

18 zweite Antriebsmotorposition

19 Sicke

20 B ef estigungsöffnung

21 Nase