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Patent Searching and Data


Title:
AERATOR, OUTLET ASSEMBLY, AND METHOD FOR ASSEMBLING AND DISASSEMBLING AN AERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/174930
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an aerator (2) comprising a disassembly unit (8) and an external application point (17) for attachment in a water flow, wherein a housing part (6) has an outlet structure (7) and is attached to the disassembly unit (8) at an attachment point (10). According to the invention, the housing part (6) is at least in part made of an elastic material.

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Inventors:
STEIN ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/056471
Publication Date:
September 21, 2023
Filing Date:
March 14, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/084; B05B1/34; E03C1/086
Foreign References:
US20030197072A12003-10-23
DE20215272U12004-02-26
DE102019105911B32020-05-14
US7357337B22008-04-15
US7093615B22006-08-22
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Strahlregler (2) , umfassend eine Zerlegereinheit (8) mit einem außenseitigen Angriffspunkt (17) , zur Befestigung in einem Wasserstrom, wobei ein Gehäuseteil (6) eine Auslaufstruktur (7) aufweist und an einem Befestigungspunkt

(10) an der Zerlegereinheit (8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (6) zumindest teilweise aus einem elastischen Material besteht. Strahlregler (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungspunkt (10) stromabwärts des Angriffspunktes (17) ist. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (6) in einem Bereich der Wandung elastisch ausgebildet ist, insbesondere derart, dass die, insbesondere zylindrische, Wandung in diesem Bereich elastisch deformierbar ist. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material ein Gummi oder ein Silikon oder ein thermoplastisches Elastomer ist . Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Angriffspunkt eine stoff schlüssige und/oder kraf tschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung bereitstellen kann. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (7) abströmseitig über vorzugsweise parallele oder netzartig verzweigte Stege (11) und/oder Ringe (31) verfügt. Strahlregler (2) nach einem der vergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (11) und/oder Ringe (31) einen in Strömungsrichtung verjüngenden Querschnitt haben . Strahlregler (2) nach einem der vergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (7) zuströmseitig mit Rippen (15) versteift ist. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (6) zumindest in einem Wandbereich (24) stromaufwärts der Auslaufstruktur (7) aus dem elastischen Material besteht. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (7) aus einem elastischen Material besteht und/oder einstückig mit dem Gehäuseteil (6) ausgeprägt ist. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (6) über eine Verdickung (36) verfügt, welche eine Radialdichtung bereitstellt, die nach außen, beispielsweise zu einer außenseitigen Montagehülse (3) , und/oder nach innen zur Zerlegereinheit (8) , insbesondere einem Zerlegerplatte (27) und/oder einem Diffusor (4) , abdichtend wirkt. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (7) zuströmseitig über eine konkave Form verfügt. Strahlregler (2) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (7) zuströmseitig über eine konvexe Form verfügt. Strahlregler (2) nach einem der vergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegereinheit (8) aus einem steiferen Material besteht als die Auslaufstruktur (7) . Strahlregler (2) nach einem der vergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (7) manuell zumindest nach innen verformbar ist, insbesondere wobei die Auslaufstruktur nach innen leichter als nach außen verformbar ist. Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuseteil (6) über Belüftungsöffnungen (9) verfügt. Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegereinheit (8) vorzugsweise von innen durch die Belüftungsöffnung (9) greift . Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegereinheit (8) über einen Befestigungspunkt (10) verfügt. Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein seitlicher Überstand einer Anlagefläche (25) für ein Mundstück über den Befestigungspunkt (10) kleiner oder gleich ist als eine Verdickung (36) des Gehäuseteils (6) an dem Befestigungspunkt (10) . Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegereinheit (8) einen Diffusor (4) und einen Diffusorring (5) umfasst und/oder dass die Zerlegereinheit (8) eine Zerlegerplatte. Strahlreger (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (6) zuströmseitig in eine Nut (18) des Diffusorrings (5) eingreift . Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsetzteil (26) , insbesondere ein oder mehrere Einsetzgitter (34) und/oder ein oder mehrere Formteile (37) , zwischen der Zerlegereinheit (8) und der Auslaufstruktur (7) angeordnet ist/sind. Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsetzteil (26) starr oder elastisch verformbar ist. Verfahren zum Montieren und Demontieren eines Strahlreglers

(2) , wobei ein Werkzeug (22) in Nuten oder Werkzeugangriffsflächen (19) eingesetzt wird, sodass eine Auslaufstruktur (7) des Strahlreglers (2) elastisch verformt wird. Auslaufanordnung (1) mit einem Strahlregler (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche und einer Montagehülse (3) zur Befestigung des Strahlreglers (2) , dadurch gekennzeichnet, dass abströmseitig eine Werkzeugangriffsfläche (19) an der Montagehülse (3) vorhanden ist, mit welcher die Montagehülse (3) durch eine Rotationsbewegung und/oder Linearbewegung montier- und demontierbar ist, insbesondere wobei ein Gehäuseteil über die Werkzeugangriffsfläche (19) hinaus steht. Auslaufanordnung (1) mit einem Strahlregler (2) , insbesondere mit einem Strahlregler (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 23, und einer Montagehülse (3) zur Befestigung des Strahlreglers (2) , wobei abströmseitig eine Werkzeugangriffsfläche (19) an der Montagehülse (3) vorhanden ist, mit welcher die Montagehülse (3) montierbar und demontierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuseteil (6) des Strahlreglers (2) elastisch deformierbar ist, bis die Werkzeugangriffsfläche (19) für ein Werkzeug zugänglich ist. Auslaufanordnung (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (2) an einer Auflageschulter (38) der Montagehülse (3) angeordnet ist. Auslaufanordnung (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkzeugtrennlinie (32) an einer Zuströmseite (33) der Auslaufstruktur (7) angeordnet ist.

/ Zusammenfassung

Description:
Strahlregler , Auslaufanordnung und Verfahren zur Montage bzw . Demontage eines Strahlreglers

Die Erfindung betri f ft einen Strahlregler, welcher eine Zerlegereinheit mit einen außenseitigen Angri f fspunkt zur Befestigung in einem Wasserstrom umfasst , wobei ein Gehäuseteil eine Auslaufstruktur aufweist und an einem Befestigungspunkt an der Zerlegereinheit befestigt ist . Ein derartiger Strahlregler findet in der Praxis viel fach Anwendung .

Die Erfindung betri f ft weiter ein Verfahren zur Montage und Demontage eines Strahlreglers . Ein solches Verfahren ist bekannt .

Die Erfindung betri f ft weiter eine Auslaufanordnung mit einem Strahlregler und einer Montagehülse . Eine solche Auslaufanordnung ist bekannt .

Der Erfindung l iegt die Aufgabe zugrunde , die Standzeit eines Strahlreglers zu verlängern . Der Erfindung liegt des Weiteren die Aufgabe zugrunde einen Strahlregler bereitzustellen, in welchem eine Kal kbildung sehr leicht mit der Hand abgelöst werden kann . Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde die Materialkosten und Fertigungskomplexität zu senken . Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben .

Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren . Darüber hinaus werden die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert , wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden .

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung die Merkmale von Anspruch 1 vor . Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einem Strahlregler der eingangs beschriebenen Art zur Lösung der genannten Aufgabe vorgeschlagen, dass das Gehäuseteil zumindest teilweise aus einem elastischen Material besteht . Somit kann eine Kalkbildung auf dem Gehäuseteil einfach mit der Hand abgerieben oder entfernt werden .

Der Angri f fspunkt kann als vorzugsweise geschlossen umlaufende Rippe ausgebildet sein . Der Angri f fspunkt kann alternativ auch als Teil eines Gewindes ausgeprägt sein .

Nachfolgend werden vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben, die allein oder in Kombination mit den Merkmalen anderer Ausgestaltungen optional zusammen mit den Merkmalen nach Anspruch 1 kombiniert werden können .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Befestigungspunkt stromabwärts des Angri f fspunktes ist . Somit kann eine verbesserte mechanische Stabilität erreicht werden .

Die Zerlegereinheit kann als ein Oberbegri f f auf zufassen sein und kann beispielsweise eine Di f fusoreinheit und eine Zerlegerplatte als Varianten umfassen . Die Di f fusoreinheit kann einen Di f fusor und einen Di f fusorring aufweisen . Beispielsweise kann eine Zerlegereinheit als eine Funktionseinheit charakterisierbar sein, die eine Entkopplung eines Strömungsverhaltens innerhalb des Strahlreglers von einem Strömungsverhalten stromaufwärts des Strahlreglers bewirkt . Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuseteil in einem Bereich der Wandung elastisch ausgebildet ist . Vorteilhaft ist , wenn die Wandung in diesem Bereich elastisch deformierbar sein kann . Die Wandung kann des Weiteren zylindrisch ausgebildet sein . Somit kann eine Kalkbildung relativ einfach manuell , insbesondere lokal , entfernt werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das elasti sche Material ein Gummi oder ein Silikon oder ein thermoplasti sches Elastomer ist . Somit wird ein kostengünstiges Material bereitgestellt , welches die gesamten Materialkosten des Strahlreglers verringern kann .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Angri f fspunkt eine stof f schlüssige und/oder kraf tschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung bereitstellen kann . Somit kann eine konstruktiv einfach erzeugende Verbindung bereitgestellt werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur abströmseitig über Stege und/oder Ringe verfügt . Die Stege sind bevorzugt parallel , beispielsweise zur Bildung eines rechteckigen Gitters , oder netzartig verzweigt , beispielsweise zur Bildung eines hexagonalen Gitters . Die Stege sind in axialer Richtung ausgeprägt , wobei ihre Dimension in axialer Richtung grösser ist als in radialer Richtung . Somit kann eine Stabilisierung der Auslaufstruktur bereitgestellt werden, damit eine Verformung der Auslaufstruktur nicht das Strahlbild negativ beeinflusst .

Die Auslaufstruktur kann alternativ oder zusätzlich abströmseitig auch über Ringe verfügen . Somit sind Auslaufstrukturen beispielsweise mit mehreren konzentrischen Ringen, insbesondere verbunden mit radial verlaufenden Stegen, bereitstellbar .

Die Ringe oder die Stege können unterschiedlich dick ausgebildet sein, um j e nach Bedarf eine lokale Verstärkung der Biegelinie zu erreichen .

Hierzu können die Stege oder Ringe unterschiedlich hoch oder unterschiedlich lang ausgebildet sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Stege und/oder Ringe einen in Strömungsrichtung verj üngenden Querschnitt haben . Dies ist günstig für die Rekombination der Einzelstrahlen, die aus der Auslaufstruktur austreten . Somit kann ein gleichmäßiges und dynamisches Strahlbild erreicht werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur zuströmseitig mit Rippen verstei ft ist . Die Rippen können als Querstege ausgebildet sein, wobei die Querstege weniger hoch als die Längsstege sein können . Somit kann eine Stabilisierung der Auslaufstruktur erreicht werden, damit das Strahlbild unter Wasserdruck nicht negativ beeinflusst wird . Die Rippen können beispielsweise aus dem elastischen Material gefertigt sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuseteil zumindest in einem Wandbereich stromaufwärts der Auslaufstruktur aus dem elastischen Material besteht . Somit i st eine axiale Länge des Gehäuseteils durch eine Deformation einfach reduzierbar . Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Wandbereich umlaufend und/oder in seiner gesamten axialen Erstreckung aus dem elastischen Material gefertigt ist . Hierbei können sich die Begri f fe „axial" , „radial" und/oder „Umfangsrichtung" und/oder „längs" und/oder „quer" beispielsweise auf eine Einsetzrichtung und/oder eine Längsachse des Strahlreglers beziehen .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur aus einem elastischen Material , bevorzugt einem Gummi oder einem Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer, besteht . Alternativ oder zusätzlich kann die Auslaufstruktur einstückig mit dem Gehäuseteil ausgeprägt sein . Somit kann eine Kalkbildung durch einfaches manuel les Abreiben entfernt werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuseteil über eine Verdickung verfügt , welche eine Radialdichtung bereitstellt , die nach außen, beispielsweise zu einer außenseitigen Montagehülse oder einer Armatur, und/oder nach innen zur Zerlegereinheit , insbesondere einer Zerlegerplatte , wirkt . Somit kann eine Dichtung auf einfachem Wege bereitgestellt werden und/oder ein Gewinde beidseitig abdichten . Bevorzugt ist die Verdickung am oberen Ende des Gehäuseteils ausgeprägt . Ein zusätzlicher Dichtring ist somit verzichtbar .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur zuströmseitig über eine konkave Form verfügt . Somit wird eine stabile Formgebung bereitgestellt , welches ein Verformen unter dem herrschenden Wasserdruck verringert .

Bevorzugt hat der Strahlregler eine im Wesentlichen der Belastung angepasste Auslaufstruktur .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur zuströmseitig über eine konvexe Form verfügt . Somit wird eine stabile Formgebung bereitgestellt , welches ein Verformen unten dem herrschenden Wasserdruck verringert .

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Zerlegereinheit aus einem steiferen Material besteht als die Auslaufstruktur. Somit wird eine größere Stabilität für den Strahlregler bereitgestellt.

Eine Zerlegereinheit umfasst typischerweise einen Diffusor und einen Diffusorring oder eine Zerlegerplatte.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Auslaufstruktur manuell zumindest nach innen und/oder der angeschlossene zylindrische Bereich der Hülse verformbar ist/sind. Die Auslaufstruktur kann nach innen leichter als nach außen verformbar sein. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn der Benutzer mit einem Werkzeug versucht, Werkzeugangriffsflächen zu kontaktieren. Somit wird ein erleichterter Zugang zu den Werkzeugangriffsflächen bereitgestellt und ermöglicht es eine Vielzahl von Werkzeugen zu verwenden. Ein denkbares Werkzeug könnte beispielsweise eine Münze sein.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuseteil über Belüftungsöffnungen verfügt. Somit kann Luft einfach angesaugt werden und sich mit dem Wasserstrahl vermischen, was zu einem optisch ansehnlichen Strahlbild führt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Zerlegereinheit vorzugsweise von innen durch die Belüftungsöffnungen greift. Die Zerlegereinheit kann auch von außen durch die Belüftungsöffnungen greifen. Somit kann eine stabile Grundform bereitgestellt werden und verhindert werden, dass das Gehäuseteil unter dem Wasserdruck nach unten rutscht. Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Zerlegereinheit über einen Befestigungspunkt verfügt . Somit kann eine einfache Verbindung zwischen der Zerlegereinheit und dem Gehäuseteil erreicht werden .

Der oder die Be festigungspunkte können eine Schnappverbindung herstellen, wobei hierbei die Schnappverbindungsschrägungswinkel beispielsweise so gewählt sein können, das s entweder ein Winkel von weniger als 90 ° oder gleich 90 ° eingeschlossen wird oder zumindest ein selbsthemmendes Halten sichergestellt ist .

Der Befestigungspunkt oder die Befestigungspunkte kann/ können alternativ hierzu oder zusätzlich in Umfangsrichtung begrenzt ausgebildet sein . Die Existenz von Belüftungsöf fnungen ist nicht zwingend vorgesehen; solche Belüftungsöf fnungen können j edoch zur Aufnahme von in Umfangsrichtung begrenzten Befestigungspunkten verwendbar sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein seitlicher Überstand einer Anlagefläche für ein Mundstück oder Montagehülse über den Befestigungspunkt kleiner oder gleich ist als eine Verdickung des Gehäuseteils an dem Befestigungspunkt . Somit kann verhindert werden, dass das Gehäuseteil unter einem herrschenden Wasserdruck nach unten rutscht und/oder seine Position verändert , da es nicht durch einen Ringspalt , der sich aufgrund des Überstandes zwischen dem Befestigungspunkt und der Montagehülse bildet , passt .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Zerlegereinheit einen Di f fusor und einen Di f fusorring umfasst . Somit kann ein optisch vorteilhaftes Strahlbild bereitgestellt werden . Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuseteil zuströmseitig in eine Nut des Di f fusorrings eingrei ft . Somit kann das Gehäuseteil in seiner Position stabili siert werden und verhindert werden, dass das Gehäuseteil unter dem Wasserdruck nach unten durchrutscht . Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Einset zteil zwischen der Zerlegereinheit und der Auslaufstruktur angeordnet ist . Bevorzugt ist das Einsetzteil als ein Einsetzgitter oder mehrere Einsetzgitter ausgeprägt . Das Einsetzteil kann auch als ein Formteil oder mehrere Formteile ausgeprägt sein . Somit kann die mechanische Stabilität des Strahlreglers erhöht werden und das Strahlbild verbessert werden .

Bevorzugt ist das Einsetzteil auf der Auslaufstruktur eingesteckt .

Bevorzugt verfügt das Einsetzteil über nach oben ragende Pfeiler und/oder Zacken, welche für eine Vermischung des Wassers sorgen . Diese Pfeiler und/oder Zacken können beispielsweise lediglich an ihren Fußpunkten miteinander verbunden sein . Somit lässt sich eine Deformierbarkeit in einer Richtung, in welcher sich die freien Enden der Pfeiler und/oder Zacken voneinander entfernen können, erreichen, während sich die Pfeiler und/oder Zacken in der Gegenrichtung aneinander abstützen und keine Verformung zulassen .

Beispielsweise können diese nach oben ragenden Pfeiler oder Zacken an einer ansonsten elastischen Auslaufstruktur ausgebildet sein und diese nach unten stabilisieren, indem sie sich gegenseitig stützen .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Einset zteil starr oder elastisch verformbar ist . Bei einer starren Aus führungsvariante kann somit die Auslaufstruktur stabilisiert oder ausgestei ft werden . Bei einer elastischen Aus führungsvariante können somit die elastischen Verformungen nicht behindert werden, was vorteilhaft wirkt .

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des auf ein Verfahren zur Montage und Demontage eines Strahlreglers gerichteten nebengeordneten Anspruchs vorgesehen . Insbesondere wird zur Lösung der genannten Aufgabe somit erfindungsgemäß bei einem Verfahren der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass ein Werkzeug in Nuten oder Werkzeugangri f fs flächen eingesetzt wird, sodass eine Auslaufstruktur des Strahlreglers elastisch verformt wird . Somit kann eine Viel zahl unterschiedlicher Werkzeuge verwendet werden, da die Auslaufstruktur und/oder darüberliegende aus Gummi gefertigte Geometrieteile elastisch verformbar ist/ sind . Beispielsweise kann es auch möglich sein, eine Münze als ein Werkzeug zu benut zen .

Ein Vorteil der Erfindung ist es , dass die Auslaufstruktur über eine Werkzeugangri f fs fläche axial hervorstehen kann, ohne die Funktionalität der Werkzeugangri f fs fläche zu beeinträchtigen . Das Hervorstehen hat den Vorteil einer vereinfachten Reinigung .

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß alternativ oder zusätzlich die Merkmale des auf eine Auslaufanordnung gerichteten nebengeordneten Anspruchs vorgesehen . Insbesondere wird zur Lösung der genannten Aufgabe somit erfindungsgemäß bei einer Auslaufanordnung mit einem Strahlregler nach einem der vorher genannten Merkmale und einer Montagehül se zur Befestigung des Strahlreglers vorgeschlagen, dass abströmseitig eine Werkzeugangri f fs fläche an der Montagehülse vorhanden ist , mit welcher die Montagehülse durch eine Rotationsbewegung und/oder Linearbewegung montier- und demontierbar ist . Bevorzugt steht ein Gehäuseteil über die Werkzeugangri f fs fläche hinaus . Somit kann eine robuste Struktur bereitgestellt werden .

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dassdie Auslaufanordnung einen Strahlregler und eine Montagehülse zur Befestigung des Strahlreglers umfasst , wobei abströmseitig eine Werkzeugangri f fs fläche an der Montagehülse vorhanden ist , mit welcher die Montagehülse montierbar und demontierbar ist , und wobei ein Gehäuseteil des Strahlreglers elastisch deformierbar ist , bis die Werkzeugangri f fs fläche für ein Werkzeug zugänglich ist . . Somit können zahlreiche Werkzeuge verwendet werden und eine Spezialanfertigung der Werkzeuge ist nicht mehr notwendig . Spezialwerkzeuge entfallen durch das nachgebende Gehäuseteil .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Strahlregler an einer Auflageschulter der Montagehülse angeordnet ist . Somit kann eine optimale Befestigung und Zugänglichkeit der Auslaufstruktur und damit die Reinigbarkei t der Auslaufstruktur im Alltagsbetrieb erreicht werden .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine Werkzeugtrennlinie an einer Zuströmseite der Auslaufstruktur angeordnet ist . Somit kann auf einfache Weise eine Auslaufstruktur in Spritzgusstechnik gefertigt werden, deren Formelemente , insbesondere Stege oder Rippen, eine in Strömungsrichtung abnehmenden Querschnitt aufweisen . Die Werkzeugtrennlinie kann beispielsweise als eine am Werkstück umlaufende Struktur charakterisiert werden, die sich aus einer Trennlinie eines Spritzgusswerkzeugs ergibt .

Die Erfindung wird nun anhand einiger weniger

Aus führungsbeispiele näher beschrieben, ist j edoch nicht auf diese wenigen Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Erfindungsvarianten und Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele und/oder der zuvor beschriebenen Varianten erfindungsgemäßer Vorrichtungen und Vorfahren .

Es zeigt:

Fig. 1 eine Auslaufanordnung in einer Schnittansicht,

Fig. 2 einen Strahlregler in einer Schnittansicht von vorne,

Fig. 3 ein Zerlegergehäuse und Gehäuseteil in perspektivischer Ansicht,

Fig. 4 den Strahlregler von Fig. 2 in einer Ansicht von vorne,

Fig. 5 eine Auslaufanordnung in einer Schnittansicht in einer Armatur,

Fig. 6 die Auslaufanordnung von Fig. 5 in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 7 eine Auslaufanordnung in einer Schnittansicht in einer Armatur,

Fig. 8 die Auslaufanordnung von Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 9 einen Strahlregler in einer Schnittansicht von der Seite, Fig. 10 einen Diffusorring einer Zerlegereinheit und ein Gehäuseteil in perspektivischer Ansicht,

Fig. 11 eine Auslaufanordnung in einer Schnittansicht von der Seite,

Fig. 12 die Auslaufanordnung von Fig. 11 in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 13 eine Auslaufanordnung in einer perspektivischen Ansicht und mit einem Werkzeug,

Fig. 14 die Auslaufanordnung von Fig. 13 in einer perspektivischen Ansicht und mit einem Werkzeug,

Fig. 15 die Auslaufanordnung von Fig. 13 und Fig. 14 in einer perspektivischen Ansicht und mit einem Werkzeug und dadurch verformter Auslaufstruktur,

Fig. 16 eine Auslaufanordnung in einer Schnittansicht von der Seite,

Fig. 17 die Auslaufanordnung von Fig. 16 in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 18 eine Zerlegereinheit mit Zerlegerplatte und ein Gehäuseteil in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 19 die Zerlegerplatte und das Gehäuseteil aus der Fig. 18 in einer weiteren perspektivischen Ansicht,

Fig. 20 eine Auslaufanordnung in einer Schnittansicht von der Seite,

Fig. 21 die Auslaufanordnung von Fig.20 in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 22 eine Zerlegerplatte einer Zerlegereinheit und ein Gehäuseteil in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 23 die Zerlegerplatte und das Gehäuseteil von Fig . 22 in einer perspektivischen Ansicht .

Bei der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Aus führungsbeispiele der Erfindung erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugs zahlen .

Zur besseren Übersicht sind in den Figuren nicht alle Bezugs zeichen gesetzt , obwohl die Elemente sehr wohl in den Figuren vorhanden sein können . Gleiche Bezugs zeichen bezeichnen j edoch funktionell und/oder konstruktiv gleiche Bauteile und Funktionseinheiten .

Fig . 1 zeigt eine Auslaufanordnung 1 in einer Schnittansicht . Die Auslaufanordnung 1 umfasst einen Strahlregler 2 und eine Montagehülse 3 . Der Strahlregler 2 verfügt über einen Di f fusor 4 und einen Di f fusorring 5 . Der Strahlregler 2 verfügt des Weiteren über ein Gehäuseteil 6 , welches insgesamt und somit auch in seinem Wandbereich 24 aus einem elastischen Material gefertigt ist . Bevorzugt ist das elastische Material ein Gummi oder ein Silikon oder ein thermoplastisches Elastomer . Das Gehäuseteil 6 umfasst eine Auslaufstruktur 7 . Der Wandbereich 24 erstreckt sich hierbei über den gesamten Umfang des Strahlreglers 2 und auch über die gesamte ( axiale ) Höhe des Gehäuseteils 6 stromaufwärts oder oberhalb der Auslaufstruktur 7 .

Die Montagehülse 3 umfasst einen Dichtring 23 , welcher radial angeordnet ist . Das elastische Gehäuseteil 6 hat eine Dicht funktion, da es an den Di f fusorring 5 dicht anliegt und durch die Montagehülse 3 in Position gehalten wird . Das elastische Gehäuseteil 6 kann hierbei gegenüber dem Di f fusorring 5 elastisch vorgespannt sein . Das elasti sche Gehäuseteil 6 liegt dicht an der Montagehülse 3 an, wobei der Di f fusorring 5 eine Gegendicht fläche bildet . Das elastische Gehäuseteil 6 wird in Position gehalten durch die Zerlegereinheit 8 mittels der Befestigungspunkte 10 einerseits und der Montagehülse 3 andererseits . Die Dicht funktion wirkt hierbei gleichzeitig nach innen und nach außen .

Fig . 2 zeigt einen Strahlregler 2 in einer Schnittansicht von vorne . Der Strahlregler 2 verfügt über ein Gehäuseteil 6 mit einer Auslaufstruktur 7 und einer Zerlegereinheit 8 . Die Zerlegereinheit 8 umfasst einen Di f fusor 4 und einen Di f fusorring 5 . Die Zerlegereinheit 8 besteht aus einem stei feren Material als die Auslaufstruktur 7 . Die Auslaufstruktur 7 kann aus einem elastischen Material , beispielweise einem Gummi oder einem Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer bestehen . Das Gehäuseteil 6 verfügt über Belüftungsöf fnungen 9 . Die Zerlegereinheit 8 grei ft vorzugsweise von innen durch die Belüftungsöf fnungen 9 . Die Montagehülse 3 ist in Fig . 2 nicht dargestellt , aber vorhanden . Die Zerlegereinheit 8 verfügt über einen Befestigungspunkt 10 . Ein seitlicher Überstand einer Anlagefläche 25 für ein Mundstück oder eine Montagehülse 3 über den Befestigungspunkt 10 ist kleiner als eine Materialdicke des Gehäuseteils 6 . Die Auslaufstruktur 7 verfügt über Stege 11 in radialer Richtung . Die Stege 11 sollen der Auslaufstruktur 7 eine gewisse Stabilität geben, damit eine Verformung der Auslaufstruktur 7 durch den Wasserdruck verringert wird . Alternativ zu den Stegen 11 kann die Auslaufstruktur 7 über Ringe 31 verfügen . Die Stege 11 sind bevorzugt parallel oder netzartig verzweigt .

Fig . 3 zeigt ein Zerlegergehäuse 12 und ein Gehäuseteil 6 in perspektivischer Ansicht . Das Zerlegergehäuse 12 verfügt über Befestigungspunkte 10 , welche vorzugsweise von innen durch die Belüftungsöf fnungen 9 des Gehäuseteils 6 angrei fen können . Fig . 4 zeigt den Strahlregler von vorne , wobei das Zerlegergehäuse 12 und das Gehäuseteil 6 zusammengesetzt sind .

Fig . 5 zeigt eine Auslaufanordnung 1 in einer Schnittansicht in einer Armatur 13 . Die Auslaufanordnung 1 umfasst einen Strahlregler 2 und eine Montagehülse 3 . Die Montagehülse 3 verfügt über einen Dichtring 23 , welcher radial an der Montagehülse 3 angeordnet ist und die Armatur 13 kontaktiert und abdichtet . Der Durchmesser des Dichtringes 23 ist grösser als der Durchmesser des Gewindes 14 der Montagehülse 3 . Die Montagehülse 3 kann auch als ein Mundstück ausgeprägt sein . Das Gehäuseteil 6 verfügt über Rippen 15 , welche die Auslaufstruktur 7 verstei fen . Die Auslaufstruktur 7 besteht ebenfalls aus einem elastischen Material , beispielsweise einem Gummi oder einem Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer, und kann einstückig mit dem Gehäuseteil 6 ausgebildet sein . Der Strahlregler 2 verfügt des Weiteren über einen Mengenregler 16 , welche eine spezi fische Durchfluss-Druck-Kurve generiert/def iniert . Der Di f fusorring 5 verfügt über einen außenseitigen Angri f fspunkt 17 , welcher auf einer Auflageschulter 38 der Montagehülse 3 anliegt . Das Gehäuseteil 6 grei ft zuströmseitig in eine Nut 18 des Di f fusorrings 5 . Das Gehäuseteil 6 kann auch als eine radiale Dichtung zu einem Mundstück oder zur Montagehülse 3 dienen; dies spart eine separate Dichtung oder enge Toleranzen und hohe Oberflächenanforderungen für eine Dichtung zwischen harten Materialien .

Fig . 6 zeigt die Auslaufanordnung 1 aus der Fig . 5 in einer perspektivischen Ansicht von unten. Abströmseitig sind Werkzeugangriffsflächen 19 ersichtlich, an welchen Werkzeuge angreifen können. Da die Auslaufstruktur 7 aus einem elastischen Material besteht, kann sie verformt werden, wenn ein Werkzeug in die Werkzeugangriffsflächen 19 greift. Es sind auch eine Reihe unterschiedlicher Werkzeuge denkbar, beispielsweise eine Münze. Somit entfällt die Notwendigkeit für die Konstruktion und Bereitstellung von Spezialwerkzeugen, was eine logistische und finanzielle Belastung darstellt.

Fig. 7 zeigt eine Auslaufanordnung 1 in einer Schnittansicht in einer Armatur 13. Die Auslaufstruktur 7 verfügt über Rippen 15, welche die Auslaufstruktur stabilisieren. Die Rippen 15 greifen an den Stegen 11 an und stärken diese. Die Stege 11 sind bevorzugt parallel oder netzartig verzweigt. Die Idee ist hierbei, dass die gesamte Auslaufstruktur stabilisiert wird, damit sie sich unter Wasserdruck nicht bzw. wenig verformt und ein ansehnliches Strahlbild erzeugt.

Fig. 8 zeigt die Auslaufanordnung 1 aus der Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht. Im Unterschied zur Fig. 6 sind hier keine Werkzeugangriffsflächen 19 vorhanden, sondern eine

Greif fläche 20. Die Greif fläche 20 kann rotiert werden, um die innen liegende Montagehülse 3 ein- bzw. auszudrehen.

Fig. 9 zeigt einen Strahlregler in einer Schnittansicht von der Seite. Die Auslaufstruktur 7 verfügt hierbei über eine konvexe Form. Die konvexe Form sorgt dafür, dass die Verformung des Gehäuseteils 6 vor allem an der Wandung stattfindet und trotzdem ein ansehnliches Strahlbild generiert werden kann. Fig. 10 zeigt eine Explosionsdarstellung der Fig. 9 mit einem Diffusorring 5 einer Zerlegereinheit 8und einem Gehäuseteil 6 in perspektivischer Ansicht von oben. Das Gehäuseteil 6 verfügt über Belüftungsöffnungen 9, welche im

Betrieb Luft ansaugen können, wobei sich die Luft mit dem Wasserstrahl verbindet und zu einem spezifischen Strahlbild führt. Das Zerlegergehäuse 12 verfügt über einen umlaufenden Befestigungspunkt 10, welcher als Schnappverbindung ausgeprägt sein kann. Das Zerlegergehäuse 12 verfügt des Weiteren über einen Angriffspunkt 17, welcher als umlaufende Rippe ausgeprägt ist.

Fig. 11 zeigt eine Auslaufanordnung 1 in einer Schnittansicht von der Seite und in einer Armatur 13. Rippen 15 verstärken die Auslaufstruktur 7. Ein Dichtring 23 ist hierbei auf dem Diffusorring 5 angeordnet und dichtet die Zerlegereinheit 8 gegen die Armatur 13. In den bisher gezeigten Aus führungs formen war der Dichtring 23 an der Montagehülse 3 ausgeprägt und dichtete dieMontagehülse 3 gegen die Armatur 13 ab. Der Strahlregler 2 verfügt über ein Vorsatzsieb 21 und einen Mengenregler 16. Innerhalb des Diffusorrings 5 ist der Diffusor 4 angeordnet. Das Gehäuseteil 6 greift in eine Nut 18 des Diffusorrings 5 ein. Das Gewinde 14 der Montagehülse 3 ist zuströmseitig angeordnet. Fig. 12 zeigt die Auslaufanordnung 1 aus der Fig. 11 in einer perspektivischen Ansicht von der Seite. Eine Werkzeugangriffsfläche 19 ist ersichtlich. Die Auslaufstruktur 7 des Gehäuseteils 6 ist verformbar, sodass eine Vielzahl von Werkzeugen verwendet werden können. Eine gesonderte Anf ertigungvon Spezialwerkzeugen ist nicht mehr erforderlich. Die Spezialwerkzeuge sind eine zusätzliche Belastung bei den Herstellkosten und es ist eine organisatorische und logistische Herausforderung, die Spezialwerkezuge immer verfügbar zu halten.

Fig. 13 bis Fig. 15 zeigen die Auslaufanordnung 1 in einer perspektivischen Ansicht und mit einem Werkzeug 22. Die verformte Auslaufstruktur 7 ist in den Fig. 13 bis Fig. 15 ersichtlich. Das Werkzeug 22 ist hier als eine Platte dargestellt. Es sind auch andere Formen von Werkzeugen 22 denkbar, beispielsweise eine runde oder eine Münzform. Der Wandbereich 24 ( hier nicht dargestellt ) kann stromaufwärts der Auslaufstruktur 7 aus einem elastischen Material bestehen und ebenfalls verformbar sein . Fig . 15 zeigt die verformte Auslaufstruktur 7 und die verformte Wandung bzw . Wandbereich 24 (hier nicht s ichtbar aufgrund der Darstellung der Armatur 13 und der Montagehülse 3 ) .

Fig . 16 zeigt eine Auslaufanordnung 1 in einer Schnittansicht von der Seite . Die Auslaufanordnung umfasst ein Gehäuseteil 6 , eine Auslaufstruktur 7 , ein Vorsatzsieb 21 , eine Zerlegerplatte 27 und ein Einsetzteil 26 . Das Einsetzteil 26 befindet sich zwischen der Auslaufstruktur 7 und der Zerlegerplatte 27 und ist an der Auslaufstruktur 7 eingesteckt . Das Gehäuseteil 6 , welches aus einem elastischen Material besteht , verfügt über Belüftungsöf fnungen 9 , welche im Betrieb des Strahlregler für eine Luftvermischung sorgen und somit ein regelmäßiges und optisch ansehnliches Strahlbild sorgen . Das Einsetzteil 26 ist an der Auslaufstruktur 7 eingesteckt , kann allerdings daran auch angegossen sein, und erhöht die Stabi lität in einer Belastungsrichtung, nämlich in Richtung der Strömung . Das Einsetzteil 26 verfügt über nach oben ragende Pfeiler oder Zacken, welche für eine Vermischung des Wassers sorgen . Das Einsetzteil 26 kann segmentiert sein, um hier eine Beweglichkeit des Gehäuseteils 6 in zumindest einer Richtung zu ermöglichen . Das Einsetzteil 26 kann entweder starr sein, um beispielsweise die Auslaufstruktur 7 zu stabilisieren oder aus zustei fen, oder selbst elastisch sein, um somit die elastischen Verformungen nicht zu behindern . Das Einsetzteil 26 kann auch über eine andere Form als die hier ge zeigte verfügen . Die Auslaufanordnung 1 verfügt des Weiteren über einen Dichtring 23 , welcher die Armatur 13 , die Montagehülse 3 und der Zerlegerplatte 27 abdichtet . Die Auslaufanordnung 1 verfügt ferner über einen oder mehrere Befestigungspunkte 10 , welche in die Belüftungsöf fnungen 9 grei fen und von der Zerlegerplatte 27 abstehend ausgebildet sind . Die Befestigungspunkte 10 ermöglichen eine winkelrichtige Ausrichtung der Zerlegerplatte 27 zu dem Gehäuseteil 6 . Die Auslaufstruktur 7 verfügt über Stege 11 oder Ringe , welche am Wasserauslauf angeordnet sind . Die Stege 11 sind vorzugsweise parallel oder netzartig verzweigt .

Das Einsetzteil 26 kann einerseits für eine Stauchung quer zur Strömungsrichtung und andererseits für eine Durchbiegung in Strömungsrichtung von höherer Stei figkeit sein als ein Boden des Gehäuseteils 6 .

Das Einsetzteil 26 kann ferner mit einem Bewegungsspielraum eingelegt sein, sodass das Einsetzteil 26 abhebbar ist , wenn der Boden des Gehäuseteils 6 deformiert wird .

Fig . 17 zeigt die Auslaufanordnung in einer perspektivischen Ansicht von außen ( armaturseitig) . Die Figuren 18 und 19 zeigen die Zerlegerplatte 27 und das Gehäuseteil 6 in einer perspektivischen Ansicht . Die Zerlegerplatte 27 verfügt über Zerlegeröf fnungen 28 und nach außen abstehende Befestigungspunkte 10 . Innerhalb des Gehäuseteils 6 ist ein Einsetzteil 26 angeordnet , welches in die Auslaufstruktur 7 eingesteckt ist . Die Befestigungspunkte 10 sorgen für eine winkelrichtige Ausrichtung der Zerlegerplatte 27 innerhalb des Gehäuseteils 6 . Das Einsetzteil 26 kann hierbei in einer zusammengesetzten Anordnung direkt die Zerlegeröf fnungen 28 kontaktieren . Dadurch erfolgt eine weitere Strahl zerlegung und somit eine bessere Homogenisierung des Wasserstrahls .

Fig . 20 zeigt eine weitere Auslaufanordnung 1 in einer Schnittansicht von der Seite . Die Auslaufanordnung 1 der Fig . 20 verfügt über ähnliche Komponenten wie die Auslaufanordnung 1 der Fig . 16 . Ein Unterschied besteht darin, dass die Auslaufanordnung in der Fig . 20 wenigstens ein Einsetzgitter 34 aufweist . Das Gehäuseteil 6 besteht zumindest teilweise aus einem elastischen Material, bevorzugt einem Gummi oder einem Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer. Der Strahlregler 1 ist an einer Auflageschulter 38 der Montagehülse 3 angeordnet.

Fig. 21 zeigt eine Auslaufanordnung 1 in einer perspektivischen Ansicht armaturseitig von außen. Es ist eine Werkzeugangriffsfläche 19 ausgeprägt, in welche ein Werkzeug 22 greifen kann, um die Montagehülse 3 zu lockern oder zu befestigen. Da das Gehäuseteil 6 aus einem elastischen Material besteht ist es verformbar, sodass eine Reihe verschiedener Werkzeuge 22 an der Werkzeugangriffsfläche 19 angreifen können.

Die Fig. 22 und Fig. 23 zeigen das Gehäuseteil 6 und die Zerlegerplatte 27 in einer perspektivischen Ansicht. Das Gehäuseteil 6 verfügt über eine als Einsetzgitter 34 ausgeprägtes Einsetzteil 26. Die Befestigungspunkte 10 können dabei als Schnappverbindungen ausgeprägt sein. Im Gehäuseteil 6 ist dabei ein Einsetzteil 26 ausgebildet, welches auf der Auslaufstruktur 7 angeordnet ist.

Es können auch mehrere Einsetzteile 26 vorhanden sein. Durch die Festigkeit des Einsetzteils 26 kann eine weitere Stabilisation erfolgen, falls das Gehäuseteil 6 zu nachgiebig oder zu flexibel ist.

In Figur 5 ist noch dargestellt, dass eine Werkzeugtrennlinie 32, welche durch wenigstens zwei Spritzgusswerkzeugteile entsteht, die sich beim Spritzgießen berühren, auf Höhe der Zuströmseite 33 der Auslaufstruktur 7 angeordnet ist. Somit wird das Werkzeug, welches die Stege 11 der Auslaufstruktur 7 formt, in Strömungsrichtung entformt. Daher sind die Stege 11 mit einem Querschnitt oder Profil ausgebildet, welcher bzw. welches in Strömungsrichtung eine abnehmende Abmessung hat. In einem Strahlregler 2 , umfassend eine Zerlegereinheit 8 und einem außenseitigen Angri f fspunkt 17 zur Befestigung in einem Wasserstrom, wobei ein Gehäuseteil 6 eine Auslaufstruktur 7 aufweist und an einem Befestigungspunkt 10 an der Zerlegereinheit 8 befestigt ist , wird vorgeschlagen, dass das Gehäuseteil 6 zumindest teilweise aus einem elastischen Material besteht .

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste Auslaufanordnung Strahlregler Montagehülse Diffusor Diffusorring Gehäuseteil Auslaufstruktur Zerlegereinheit Belüftungsöffnungen Befestigungspunkt Stege Zerlegergehäuse Armatur Gewinde Rippen Mengenregler Angriffspunkt Nut Werkzeugangriffsfläche Greiffläche Vorsatzsieb Werkzeug Dichtring Wandbereich Anlagefläche Einsetzteil Zerlegerplatte Zerlegeröffnungen Ringe Werkzeugtrennlinie Zuströmseite Einsetzgitter (anderes) Einsetzgitter Verdickung Formteile Auflageschulter

/ Ansprüche