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Patent Searching and Data


Title:
AIR-CHAMBER SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/095063
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pivotable reclining seat (1) which is rotatably mounted on the wall (S1) of a swimming pool and the lower part (1b) of the seat of which is adjustable in height in a shallow swimming pool (S). The reclining seat (1) has chambers, in the form of a buoyancy chamber (4) and a nozzle chamber (8), which conduct variable quantities of water independently of one another, and the pump (14) is equipped to be reversible and has non-return valves, or is a pump (14) that rotates in one direction and that is operatively connected to a semi-automatic spherical valve (20).

Inventors:
MUELLER PETER A (CH)
Application Number:
PCT/CH2015/000188
Publication Date:
June 23, 2016
Filing Date:
December 17, 2015
Export Citation:
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Assignee:
MUELLER PETER A (CH)
International Classes:
A61H33/02; A47K3/12; A61H33/00; E04H4/14
Domestic Patent References:
WO2014179899A22014-11-13
WO2013079736A12013-06-06
WO2013079736A12013-06-06
WO2014179899A22014-11-13
Foreign References:
US6637045B12003-10-28
USD683039S2013-05-21
US5754989A1998-05-26
US20070289057A12007-12-20
US6209148B12001-04-03
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Claims:
Patentansprüche

Liegesitz (1) schwenkbar an einer Drehlager (2) gelagert und mittels einer Halterung (3) an der Schwimmbadwand (S1) befestigt

dadurch gekennzeichnet,

dass der Liegesitz (1) zwei integrierte Kammern aufweist, in Form einer

Auftriebskammer (4) und mindestens einer Düsenkammer (8) welche unabhängig voneinander variable Wassermengen führen und die Pumpe (14) Wasser unter Druck für die Massage führt und mittels eines Kugelhahnventils (20) oder einem Rückschlagventilsatzes die Auftriebskammer (4) entleert

oder und der Sitzunterteil (1 b) am Rückenteil (1a) mittels einer Schiene (39) und Schlitten (40) und Federrückholmechanismus angebracht ist.

Liegesitz (1) nach dem ersten Anspruch

dadurch gekennzeichnet,

dass die Pumpe (14) reversierbar ist wobei im Wasserentnahmerohr (5) sich ein Rückschlagventil und im Wasserzufuhrrohr (9) sich ein weiteres Rückschlagventil befindet

Liegesitz (1 ) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass die in eine Richtung drehende Pumpe (14) im Verbund mit dem

halbautomatischen 3-Weg Kugelhahnventil (20) steht, welches das Wasser mittels manueller Betätigung des Hebetasters (23), an der eine Feder (26) und eine Kontaktfläche zum Kontaktgeber (27) wirkt und zugleich in Wirkverbindung mit der Kugel (28) die eine T-Bohrung (29) aufweist, das Wasser bei Aktivierung der Pumpe (14) aus der Auftriebskammer (4) ins Schwimmbad (S) fördert und beim manuellen Loslassen des Hebetasters (23) die Kugel (28) in der Normalposition zurückdreht und mittels Betätigung der Bedientaste (22) die Pumpe ( 4) das Wasser vom Schwimmbad (S) via Ansaugstutzen (21) unter Druck in die Düsenkammer (8) strömt.

4. Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass an der Düsenkammer (8) zur Herstellung eines Wasser-Luftgemisches eine direkte Luftzufuhr (10) oder eine verzweigte Luftleitung (12) angebracht ist, bestückt mit einem Luftventil (19) für eine passive Lufteinführung oder für eine aktive

Lufteinführung mittels einer Luftpumpe (34).

Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass die in eine Richtung drehende oder reversierbare Pumpe (14) eine variable Drehzahl zulässt und damit bei Bedarf eine variable Menge Wasser fördert.

Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass am Zwischenrohr (30) oder am Wasserzufuhrrohr (9) mindestens zwei technische Elemente angebracht sind, nämlich, eine Zuführung (32) für

Warmwasser. Pumpe (14), Luftpumpe (34), Luftzufuhr (10).

Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass die Neigungsverstellung des Liegesitzes (1) in Richtung A mittels

Wasserentnahme aus der Auftriebskammer (4) und das Absenken in die

Parkposition B mittels Öffnen des Ablassklappenventils (13) erfolgt.

Liegesitz (1 ) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Luftfilter (7) welcher hydrophob ist und eine lärmdämpfende Funktion erfüllt, einzeln am Luftaustauschschlauch (6), Luftzufuhr (10), Luftleitung (12) angebracht ist oder diese gekoppelt an einen grossen Luftfilter (7) angebracht sind.

Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass an der Luftzufuhr (10) oder Luftleitung (12) ein Lufterhitzer (35) vorgeschalten ist.

10. Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass die Pumpe (14) sich im Liegesitz (1) oder in der Halterung (3) befindet. Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass in der Düsenkammer (8) oder in der Luftzufuhr (10) oder Luftleitung (12) eine verschliessbare Öffnung für eine Essenzdosierung (15) angebracht ist und bei Bedarf in der Auftriebskammer (4) eine verschliessbare Öffnung für eine

Tablettendosierung (15a) angebracht ist.

Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass an der Armlehne (18) Bedientasten (22), Display, Drehknopf (33) und

Einzeldüsen (1 1) angebracht sind und an der Armlehne (18) eine

Armlehnensteuerung 18a angebracht sein kann, welche die Armlehne (18) beim Schwenken des Liegesitzes (1) in die Parkstellung (B) zwangsgesteuert in eine quasi vertikal Stellung gegen eine Federkraft im Drehmechanismus dreht oder die

Armlehne (18) bei Bedarf abnehmbar ist und eine längenverstellbare Luftleitung (12) oder und ein Wasserzufuhrrohr (9) aufweist.

Liegesitz (1) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass der Liegesitz (1) eine Beleuchtung (16) aufweist, welche von einem Niedervolt Transformator gespeist wird oder der Strom mittels der Lichtmaschine (17) erzeugt wird, welche vom Wasserstrom (WS) oder vom Luftstrom in der Luftleitung (12) angetrieben wird.

Liegesitz (1 ) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet,

dass der Federrückholmechanismus eine Rückholfeder (41) darstellt, welche am Sitzunterteil (1 b) und am Rückenteil (1a) befestigt ist und den Sitzunterteil (1 b) immer weg vom Drehlager (2) drückt oder am Sitzunterteil (1 b) ein Zugseil angebracht ist und zusammen mit einer Umlenkrolle am Rückenteil (1a) und

Befestigung des Zugseils an der Schwimmbadwand (S1 ), eine Zwangssteuerung darstellt und den Sitzunterteil (1 b) beim Hochfahren des Liegesitzes (1) immer weg vom Drehlager (2) bewegt.

Liegesitz (1 ) nach einem der vorgängigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass der einteilige Liegesitz (1) oder der mehrteilige Liegesitz (1) mindestens eine der nachfolgenden Eigenschaften aufweist, welche sind, dass der Rückenteil (1a) und der Sitzunterteil (1 b) seitlich hochgestellte Wangen aufweist, dass der Liegesitz (1) als Ganzes oder das Rückenteil (1 a), Sitzunterteil (1 b) körperbetont geformt ist, dass die Oberfläche des Liegesitzes (1) eine geschlossenzellige, komprimierbare und elastische Oberfläche aufweist.

Description:
Luftkammersitz

Technisches Gebiet

Die Erfindung geht aus von einem Liegesitz in einem Schwimmbad oder Wellnessbecken, welcher dort drehgelagert montiert ist, ausgestattet mit einer Düsenkammer und einer Luftzumischung, als auch mit einer Auftriebskammer, welche mittels einer entsprechenden Pumpe mit einer Ventilsteuerung gesteuert wird und der Sitzunterteil bei Bedarf

höhenverstellbar ist, nach dem Oberbegriff des ersten Anspruches.

Stand der Technik

Entspannungsbecken sind seit langer Zeit bekannt und erst mit der Erfindung des Jacuzzi Whirlpools kam das Sprudelbad mit Massagedüsen und Luftzuführung im Privatbereich, in Hotels und öffentlichen Einrichtungen so richtig in Schwung. Anwendung, Formen und technische Ausrichtungen und deren Vorteile lassen sich in Wikipedia bestens nachlesen.

Gemeinsam ist allen, dass diese eine entsprechend grosse und teilweise komplex geformte Wanne aufweisen, welche mit entsprechenden Düsen besetzt sind und der Nutzer diese nach Wunsch ansteuern kann. Eine solche SPA ist beschrieben im Design Patent US D683.039S. Ein SPA mit austauschbaren Düseneinlagen findet sich im Patent US 5,754,989 und US 2007/0289057 A1.

Ein Sitz mit Ausströmdüsen für ein Schwimmbad, welches klappbar ist, ist im Patent WO2013079736A1 beschrieben, ebenso eine schwimmende Sitzliege mit einer Vorrichtung zum Ausströmen eines Wassers für Massagezwecke im Patent US 6,209, 148 B1. Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Whirlpool oder Schwimmbad ein oder mehrere Liegesitze als eigenständige Massage- und Relaxmittel anzubringen, welche in der Neigung verstellbar und mit Sprudel- und Düsenelementen bestückt sind, wobei optional sich zusätzlich die Wassertemperatur des Wasseraustritts regulieren lässt.

Bei Schwimmbädern sind Liegesitze wenig im Gebrauch, denn ein Schwimmbad ist ein Ort wo geschwommen wird und würde sonst zuviel Schwimmraum beanspruchen und deshalb wird das Relaxen in fest verankerten Sprudelliegen in einem separaten Teil gehalten, wobei alle das gleiche Sprudel- oder Düsenprogramm mit gleicher Wasseraustrittsstärke und Wassertemperatur erhalten.

Die Erfindung soll nicht nur dem Individuum etwas Spezielles bezüglich relaxen gönnen, sondern auch in der therapeutischen Anwendung auf den Patienten gezielt eingehen können. Zentral ist, dass der Liegesitz im Schwimmbad bei Nichtgebrauch weggeklappt werden kann und damit Platz im Bad für das Schwimmen oder für Spiele Platz lässt, sowie bei Bedarf der Liegesitz schnell wieder hochgefahren werden kann, dies elegant mittels im Liegesitz eingelassenen Auftriebskammern wie in der Patentanmeldung WO 2014/ 79899 beschrieben, welches als Basis für diese Dokument gilt. Je nach Auftriebsvolumen in der Auftriebskammer, kann der Liegesitz, welcher mittels einer Drehlager an der Haltekonsole am Beckenrand befestigt ist. in diverse Kippstellungen hochgeklappt und gehalten werden, d.h. als Sitzgelegenheit bis zum intensiven Beinhochlagern, dies alles vorteilhaft im Wasser.

Diesbezüglich kann der Liegesitz z.B. in drei Teile aufgeteilt werden, welche sind, das Rückenteil, das Gesäss- und Oberschenkelteil, das Unterschenkelteil die mittels

Scharnieren gehalten und mittels flexiblen Schläuchen verbunden sind. Jedes der Teile kann bei Bedarf separat mittels eines Durchlassventils angesteuert werden, sodass z.B. in Sitzstellung nur die Beine hochgefahren werden oder eben der Gesamtkörper in eine quasi horizontale Stellung gebracht werden kann.

Das Verstellen der Neigung des Liegesitzes wird einerseits mittels einer elektrischen Pumpe bereitgestellt, welche das Wasser aus der Auftriebskammer absaugt, anderseits ein Ventil, welches geöffnet werden kann um Wasser in die Auftriebskammer einzulassen und damit den Liegesitz zu senken.

Diese Liegesitze haben relativ gross zu sein, um dem Menschen bequem Platz zu bieten, resp. eine Massage von Hals bis Fuss zu ermöglichen. Oft sind aber die Schwimmbäder nicht tief genug um den Liegesitz um das Schwenklager vollständig bis zur Schwimmbad- wand abzuklappen. Deshalb ist der Sitzunterteil mittels einer Schiene und Schlitten höhenverstellbar.

Heutige SPAs hier als Überbegriff für Whirlpools. Wellnessoasen, Jacuzzi Pools und weiteren Namen sind alle mit einer entsprechenden Anzahl von Düsen ausgestattet, wobei die einzelnen Düsen für pulsierende, rotierende, drückende, sprudelnde Wassermassagen ausgelegt sind, meist lassen sich die einzelnen Düsen für eine noch gezieltere Massage noch zusätzlich einstellen. Im Weiteren kann für den Massagebetrieb dem Wasser, welches von einer einzelnen elektrischen Pumpe und mittels technischen Mittel doppelwirkend agiert, unter Druck gesetzt wird, sowie mittels Luftbeimischung, eine weichere, perlende Massage produziert werden. Mittels einer drehzahlvariablen Pumpe kann mit der Beimischung von Luft zugleich die Pumpendrehzahl erhöht oder gesenkt werden, je nach Massagebedürfnisse.

Die Funktion, um eine Auftriebskammer, als auch eine Düsenkammer, resp. die einzelnen Düsen mit Wasser unter Druck zu versorgen, wird mittels einer elektrischen Pumpe und einem halbautomatischen 3 Weg-Kugelhahn, welcher das Wasser entsprechend der Kugel- hahnstellung in die eine oder andere Richtung lenkt, gewährleistet. Damit der Laie das System intuitiv, somit einfach handhaben kann, ist der Kugelhahn mit einem elektrischen Schalter verbunden, welcher die Pumpe beim Drücken des Schalters startet oder beim Loslassen abstellt um die Auftriebskammer entsprechend vom Wasser zu entleeren, ansonsten die Position des Kugelhahns mithilfe einer Feder und einem Einfachantrieb in der Stellung Massagemodus gehalten wird. Die diversen Massagefunktionen, sei es mit oder ohne Luftzufuhr, der Wasserdruck, die Warmwasserzuführung, Stärke der Vibrationsmassage, Start und Stopp des Elektromotors und dergleichen, lassen sich darüber hinaus bequem vom Liegesitz mittels der in der Armlehne angebrachten Schaltkonsole ansteuern. Erfindungsgemäss wird dies durch die Merkmale des ersten Anspruches erreicht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Kern der Erfindung ist, einen Liegesitz mit zwei variabel befüllbaren Wasserkammern mittels einer elektrischen, möglichst drehzahlvariablen Pumpe und einem halbautomatischen 3-

Weg Kugelhahnventil zu bedienen, um in der ersten Kugelhahnventilstellung bei Bedarf das Wasser in der Auftriebskammer abzusaugen und in der zweiten Kugelhahnventilstellung, die Düsenkammer mit Wasser unter Druck zu bedienen und dort zugleich mittels einer einstellbaren Luftzufuhr in den Wasserstrom, die Düsenkammer mit Luftzumischung anzureichern und bei Bedarf den Sitzunterteil höhenverstellen zu können. Kurze Beschreibung der Zeichnung

Im Folgenden werden anhand der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Gleiche Elemente sind in den verschiedenen Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines drehgelagerten Liegesitzelementes mit darin enthaltenen

Einzeldüsen, mit einer Auftriebskammer verbunden und einer Wasserentnahme, sowie einem Luftaustauschschlauch und Filter, sowie einer Düsenkammer verbunden mit einer Wasser- und Luftzufuhr, als auch Einzeldüsen verbunden mit einzelnen Luftleitungen und einem Ablassklappenventil in der Auftriebskammer, eine Pumpe, Essenz- und Tablettendosierung und Beleuchtung mit einer Lichtmaschine im Liegesitz, sowie eine technische Armlehne mit Einzeldüsen und Befehlstasten

Fig. 2 ein Funktionsschema der Wasserführung mittels eines Kugelhahns mit einem

elektrischen Kontaktgeber. Feder, Zahnstange und Zahnrad in Wirkverbindung mit der drehbaren Kugel mit seiner T-Bohrung, der Pumpe, der Wasserführung, der Saug- und Auslassleitung, der Ventilöffnung an der Auftriebskammer und Steuermittel in der Armlehne

Fig. 3 eine dreidimensionale Ansicht von zwei Liegesitzelementen in einem Schwimmbad, einmal in der hochgeschwenkten Position mit dem höhenverstellbaren Sitzunterteil ausgefahren und einmal in der Park- Position mit dem höhenverstellbaren Sitzunterteil hochgefahren.

Es sind nur die für das unmittelbare Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente gezeigt. Weg zur Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines drehgelagerten Liegesitzes 1 mit einer Drehlager 2 verbunden mit der Halterung 3, wobei der Liegesitz 1 eine Auftriebskammer 4 mit einem Wasserentnahmerohr 5 aufweist, sowie ein Luftaustauschschlauch 6 und Luftfilter 7, sowie eine Düsenkammer 8 verbunden mit einem Wasserzufuhrrohr 9 und Luftzufuhr 10 und Luftfilter 7, als auch Einzeldüsen 11 verbunden mit einer verzweigten Luftleitung 12, und einem Luftfilter 7 und einem Ablassklappenventil 13 in der Auftriebskammer 4, sowie im Liegesitz 1 eine elektrische Pumpe 14, eine Essenz- 15 und eine Tablettendosierung 15a, als auch eine Beleuchtung 16 mit Lichtmaschine 17, sowie eine Armlehne 18, als auch ein Luftventil 19 und ein

Kugelhahnventil 20,

Der Liegesitz 1 kann aus Kunststoff oder Metall oder in Mischbauweise hergestellt werden und verfügt über ein integriertes Zweikammersystem, d.h. eine Auftriebs- kammer 4 und eine Düsenkammer 8, welche beide variabel und unabhängig

Wassermengen führen. Ist der liegesitz 1 in der Parkstellung, indem die Auftriebskammer 4 mit Wasser befüllt ist, d.h. das Ablassklappenventil 13 geöffnet wurde und somit der Liegesitz 1 um den Drehpunkt der Drehlager 2 im Schwimmbad S aufgrund der Schwerkraft, evtl. mit Hilfe noch einer Zuziehfeder, nach unten geschwenkt wurde. Danach kann das Ablassklappenventil 13 mit seinem Dichtring. mittels Federwirkung wieder verschlossen werden und damit lässt sich der Liegesitz 1 wieder hochschwenken, indem die Pumpe 14 mit dem entsprechend gestellten 3-Weg Kugelhahnventil 20, das Wasser mittels des Wasserentnahmerohrs 5 aus dem Auftriebskammer 4 in die Düsenkammer 8 leitet, von da ins Wasser des Schwimmbads S, folglich der Liegesitz 1 sich so weit hochschwenkt bis die Pumpe 14 manuell abgeschalten wird. resp. automatisch an einer definierten Aufschwimmposition.

Die Änderung des Wasservolumens in der Auftriebskammer 4 wird mittels eines Luftaustauschschlauchs 6 drucklos gehalten. Die Luftfilter 7 sind an den beiden

Seitenenden des Luftaustauschschlauchs 6 angebracht und stellen je ein hydrophober Filter dar, d.h. sind nicht wasserdurchlässig, wie beispielhaft wie sie von der Fa. W.L. Gore & Associates angeboten wird und anderseits hat der Luftfilter 7, welcher über der in Fig. 5 angezeigten Wasserlinie WL , sich befindet, zugleich eine lärmdämpfende Wirkung ausübt sobald die Luftströmung aktiv ist, die jeweils in beide Richtungen erfolgen kann.

Wird das 3-Weg Kugelhahnventii 20 in die zweite Richtung gestellt, wird Wasser mittels des Ansaugstutzens 21 und der Pumpe 14 aus dem Schwimmbad hochgesaugt und in die Düsenkammer 8 gepresst, welches Teil des Liegesitzes 1 ist und wo sich auch die Einzeldüsen 11 befinden, wie z.B. für den Rücken-, den Oberschenkel- und den Unterschenkelbereich, somit das Wasser nun durch die Einzeldüsen 11 und mit Druck nach aussen in das Schwimmbad S schiesst, resp. druckvoll, je nach Drehzahl der Pumpe 14, an die Körperteile des utzers des Liegesitzes 1 gelangt. Die Einzeldüsen 1 1 können wie es der Stand der Technik aufzeigt, mit diversen Düsenbestückungen für einen rotierenden, breiteren oder schmaleren Strahl und ähnlichem konfiguriert werden. Zusätzlich ist an der Düsenkammer 8 eine Luftzufuhr 10 mit dem Luftfilter 7 und Luftventil 19 montiert, sodass bei Bedarf eine bestimmte Menge an Luft dem Wasser beigemischt werden kann, welches das Wasser perlen lässt und ein grösseres und weicheres

Wasservolumen simuliert.

Das passive Einbringen von Luft nach dem Venturi-Effekt kann gegebenenfalls nicht genügend wirken und kann mittels einer separaten Luftleitung 12, ebenfalls bestückt von einem Luftventil 19, welche die Einzeldüsen 11 einzeln mit Luft mittels des Venturi-Effektes bedient und damit eine wirkungsvollere Sprudelwirkung erzeugen kann. Auch hier dient ein Luftfilter 7 u.a. der Geräuschdämmung. Selbstverständlich lassen sich die diversen oben beschriebenen Luftfilter 7 in einem grossen, zentralen, gleichartigen Luftfilter 7 vereinen.

Soll eine noch intensivere Sprudel-, resp. Massagewirkung zu Verfügung stehen, so kann mittels einer hier nicht gezeigten Luftpumpe 34 wie in Fig. 2 beschrieben, zusätzliche Luft unter Druck ins Wasser gebracht werden.

Im Weiteren befindet sich am Liegesitz 1 eine Beleuchtung 16, in Form von LED Lampen oder einer LED Kette als Lichtleiste ausgebildet, die den Strom von einem Transformator erhält, die auch die 24 V Gleichstrom Pumpe 14 versorgt, oder der Strom wird selbst erzeugt, mittels eines an einer Luftleitung 12 angebrachten Lichtmaschine 17, welche von einem Impeller oder ähnlichem angetrieben wird und auf diese Weise Strom liefert. Die Armlehnen 18 sind schwenkbar und weisen weitere Einzeldüsen 1 1 auf, wobei eine Armlehne 18 Bedientasten 22 zur Steuerung der Pumpe 14 aufweist, die andere - oder beide - Armlehnen 18 abnehmbar sind, eine Luftleitung 12 aufweist, welche ausziehbar oder als dehnbare Spirale geformt ist, damit eine weiterführen- de Massage auch brüst- und bauchseitig erfolgen kann.

Der Liegesitz 1 hat im Weiteren eine verschliessbare Öffnung, welche dazu dient dort mittels einer Essenzdosierung 15 Essenzen einzugeben, welche sich bei Verwendung der Massage- oder Sprudelfunktion langsam auflösen und einen ent- sprechenden Duft im Schwimmbad abgeben. Statt in der Düsenkammer 8 kann die

Essenzdosierung 15 auch in der Luftzufuhr 10 oder Luftleitung 12 angebracht sein. Eine weitere verschliessbare Öffnung in der Auftriebskammer 4 dient zur Verabreichung von langsam auflösenden Chlortabletten oder ähnlichen chemischen Mittel, um so ein Verkeimen des Wassers in der Auftriebskammer 4 mittels der Tablettendosierung 5a zu unterbinden, das eine vorteilhafte Massnahme ist, wenn die Auftriebskammer 4 über längere Zeit nicht im Betrieb ist. Nebst der Tablettendosierung 15a kann der Liegesitz 1 von Zeit zu Zeit automatisch aktiviert werden, sodass das Wasser im Liegesitz 1 zirkuliert und so eine„Spülung" der Düsenkammer 8 und Auftriebskammer 4 sicherstellt.

Fig. 2 zeigt ein Funktionsschema der Wasserführung mittels eines Kugelhahns 20 mit einem elektrischen Kontaktgeber 27, Feder 26, Zahnstange 25 und Zahnrad 24 in Wirkverbindung mit der drehbaren Kugel 28 mit seiner T-Bohrung 29, der in eine Richtung drehenden Pumpe 14, der Wasserführung mittels des Ansaugstutzens 21 , Zwischenrohr 30. Wasserzufuhrrohr 9, der Ablassöffnung 13 an der Auftriebskammer 4 und Steuermittel in der Armlehne 18.

Zentral ist, dass der utzer eines Liegesitzes 1 ohne Bedienungsanleitung bequem das Gerät auch im Wasser bedienen und einstellen kann. Ist der Liegesitz 1 zur Wand des Schwimmbads abgeklappt, das zugleich der Ruhestellung entspricht und der utzer nun den Liegesitz 1 verwenden möchte, muss er das Gerät zuerst in die Position die er gerne hätte, hochschwenken. Dies erfolgt mittels Betätigung der Hebetaste 23, welche gekoppelt ist mit dem 3-Weg Kugelhahnventil 20 und mittels eines Zahnrads 24, das in Wirkung mit der Zahnstange 25 steht, Die Zahn- Stange 25 wirkt gegen eine Feder 26 , wobei am Hubende ein Kontaktgeber 27 angebracht ist. Wird per Hand oder Fuss auf die Hebetaste 23 gedrückt, dreht sich somit die Kugel 28 im Kugelhahnventil 20, welche in Wirkverbindung mit dem Zahnrad 24 ist um 90° Grad, sodass die in der Kugel 28 angebrachten T-Bohrung 29 so ausgerichtet ist, dass das Wasser, welches sich in der Auftriebskammer 4 befindet, mittels des Wasserentnahmerohrs 5 und Zwischenrohrs 30 zur Pumpe 14 gesaugt wird. Schliesslich von dort unter Druck über das Wasserzufuhrrohr 9 in die Düsenkammer 8 gelangt und via den Einzeldüsen 11 ins Schwimmbad S geführt wird. Mittels Drücken auf die Hebetaste 23,, welches die Kugel 28 um % Drehung rotiert, aktiviert danach den elektrischen Kontakt am Kontaktgeber 27 und startet die Pumpe 14und hebt den Liegesitz 1 entsprechend. Wird die Hebetaste 23 losgelassen, so drückt die Feder 26 die Zahnstange 25 hoch, dreht das Zahnrad 24 welches mit der Kugel 28 in Wirkverbindung ist, zugleich wieder in die erstgenannte Position, sodass die T-Bohrung 29 für die Massage- oder Sprudelfunktion startbereit ist und welches zugleich die Standardstellung des Kugelhahnventils 20 entspricht. Ein solch halbautomatisches Kugelhahnventil 20 ist äusserst preiswert herstellbar und erfüllt alle gewünschten Funktionen, be-züglich Sicherheit, Platzbedarf und Bequemlichkeit. Selbstverständlich kann auch ein elektrisches 3-Weg Kugelhahnventil 20 verwendet werden. Die Hebetaste 23 hat zudem eine Sperre 31 , sodass bei Unachtsamkeit, der Liegesitz 1 nicht aktiviert werden kann.

Wird nun die Sprudel- oder Massagefunktion abgerufen, drückt der Nutzer auf die Bedientaste 22 auf der Armlehne 18 oder an der hier nicht gezeigten Fernbedienung und startet so die elektrische Pumpe 14. Das Wasser wird nun vom Ansaugstutzen 21 , welcher in das Schwimmbad S reicht, angesaugt und via dem Kugelhahnventil 20 zum Zwischenrohr 30 an die Pumpe 14 und unter Druck weiter zum Wasserzufuhrrohr 9 geleitet und gelangt schliesslich in die Düsenkammer 8.

Das rudimentäre Funktionsbild zeigt zudem optionale Einrichtungen, welche die Nutzung des Liegesitzes 1 erhöhen, wie z.B. die Zuführung 32, welche das Einspeisen von Warmwasser ermöglicht. Dies ist deshalb vorteilhaft, da ein Schwimm- bad oft nicht die Temperatur aufweist die man gerne hätte wenn man sich praktisch immobil auf einem Liegesitz 1 befindet, sodass zumindest lokal an den Einzeldüsen 11 angenehm warmes Wasser ausströmt. Sind am Liegesitz 1 seitliche Wangen angebracht, hier nicht gezeigt, so bleibt die Wärme wesentlich länger und intensiver erhalten, da es sich nicht so schnell mit dem restlichen Schwimmbadwasser vermischt. Abströmseitig von der Pumpe 14 lässt sich eine Lufteinbringung montieren, das eine passive Luftzufuhr 10 mit dem einstellbaren Luftventil 19 darstellt, welches z.B. mittels eines Bowdenzugs oder elektrisch mittels des Drehknopfes 33 an der Armlehne 18 eingestellt werden kann oder es befindet sich anstelle der passiven Luftzufuhr 10 mittels des Venturi-Effektes, eine elektrische Luftpumpe 34, welche die Luft aktiv in den Wasserstrom WS einbringt und mittels der Bedientasten 22 sich das Luftvolumen elektrisch einstellen lässt, als auch zusätzlich ein Lufterhitzer 35 vorgeschalten werden kann, welche das Luft/Wassergemisch anstelle der Warmwasserzuleitung erwärmt.

Um eine optimale Massagefunktion zu erhalten, ist es vorteilhaft, dass die Drehzahl des Motors der Pumpe 14 regelbar ist, welches mittels des Controllers 36 erfolgt und ebenfalls mittels der Bedientasten 22 an der Armlehne 18 komfortable ausgeführt werden kann und dort auch ein Display aufweisen kann, welches gewünschte Informationen anzeigt.

Identisch zur Anbringung der Hebetaste 23 z.B. seitlich an oder Nahe der Halterung 3, kann auch gegenüberliegend, seitlich an oder Nahe der Halterung 3 die Absenktaste 37 montiert sein, welche über ein Gestänge oder Bowdenzug 38 an der Auftriebskammer 4 das Ablassklappenventil 13 bedient. Damit kann der Nutzer den Liegesitz 1 jederzeit nach Gutdünken etwas absenken oder anheben ohne aus dem Schwimmbad steigen zu müssen.

Auch kann die Pumpe 14 reversierbar sein und kann damit auf das Kugelhahn- ventil 20 verzichtet werden: um den Liegesitz 1 von der vertikalen Position in eine angehobene bis waagrechte Position zu bringen, erhält die Pumpe 14 den Befehl den daran angeschlossenen Elektromotor z.B. rechtsdrehend laufen zu lassen und damit das Wasser aus der Auftriebskammer 4 via Wasserentnahmerohr 5 und Ansaugstutzen 21 ins Schwimmbad S zu entleeren, wobei im Wasserentnahme- rohr 5 ein Rückschlagventil dazwischenliegt, welches sich bei dieser Operation öffnet, sobald eine Druckdifferenz von ca. 0.2 bar herrscht. Ein zweites Rückschlagventil im Wasserzufuhrrohr 9 bleibt dagegen geschlossen. Wird die Pumpe 14 mittels des Elektromotors in die Gegenrichtung laufen gelassen, so verschliesst sich das Rückschlagventil im Wasserentnahmerohr 5 und das Rückschlagventil im Wasserzufuhrrohr 9 öffnet sich dafür. Das Wasser aus dem Schwimmbad S strömt nun via Ansaugstutzen 21 und via Wasserzufuhrrohr 9 unter Druck in die Düsenkammer 8 und von dort via den Einzeidüsen 1 1 wieder ins Schwimmbad S.

Fig. 3 zeigt eine dreidimensionale Ansicht von zwei Liegesitzen 1 in einem Schwimmbad

S, einmal in der hochgeschwenkten Position A mit dem höhenverstellbaren Sitz- unterteil 1 b ausgefahren und einmal in der Parkposition B mit dem höhenverstellbaren Sitzunterteil 1 b hochgefahren.

Damit ein Liegesitz 1 komfortabel ist und auch von grossgewachsenen Personen angenehm genutzt werden kann, hat dieser eine bestimmte Länge aufzuweisen. In der Parkposition B liegt der Liegesitz 1 an der Schwimmbadwand S1 an, meist ist der Schwimmbadboden S2 aber nicht tief genug, resp. der Liegesitz 1 zu lang und somit kann der Liegesitz 1 nicht genügend zurückgeschwenkt werden. Um diesen unbefriedigenden Umstand zu lösen, dabei die Funktionalität des Liegesitzes 1 nicht einzuschränken, ist der Liegesitz 1 in zwei Teile ausgeführt, welcher einen Rückenteil 1 a und einen Sitzunterteil 1 b umfasst. Der Rückenteil 1a ist mittels der

Drehlager 2 an der Halterung 3, die an der Schwimmbadwand S1 montiert ist, drehgelagert befestigt und weist eine Schiene 39 auf. Die Sitzfläche, die Unterschenkelauflage, die Auftriebskammer 4 und Ablassklappenventil 13 ist im Sitzunterteil 1 b zusammengefasst und weist einen Schlitten 40 auf, welcher in die Schiene 39 passt, sodass falls der Liegesitz 1 hochgeschwenkt ist, d.h. in der

Position A, das Sitzunterteil 1 b sich in der ausgefahrenen Stellung befindet und damit für jede Person eine bequeme Auflagefläche darstellt. Soll der Liegesitz 1 zurück in die Parkposition B geschwenkt werden, so kann der Sitzunterteil 1b den Schwimmbadboden S2 berühren und beim weiteren Verschwenken des Liege- Sitzes 1 zur Schwimmbadwand S1 , schiebt sich der Sitzunterteil 1 b, evtl. sogar mit

Bodenrollen bestückt, am Rückenteil 1a hoch und verkürzt damit den Liegesitz 1 entsprechend. Hier nicht gezeigt, sind die entsprechenden Schläuche, wie z. B. Wasserentnahmerohr 5, Luftaustauschschlauch 6, Luftleitung und bei Bedarf elektrische Leitung für eine Sonderbeleuchtung im Sitzunterteil 1 b. welche weiter- hin funktionstüchtig wirken und mit dem Rückenteil 1a flexibel verbunden sind.

Damit der Liegesitz 1 sicher bis an die Schwimmbadwand S1 zurückschwenkt, ist am Drehlager 2 eine entsprechend dimensionierte Rückholfeder 41 eingebaut. Damit der Sitzunterteil 1 b beim Hochschwenken des Liegesitzes 1 sicher wieder ausfährt, erzeugt mittels des Auftriebs der Auftriebskammer 4. welche vom Wasser entleert wird und letztlich einen luftgefüllten Kanister darstellt, eine hier nicht gezeigte Ausfahrfeder, welche einerseits am Sitzunterteil 1 b und anderseits am Rückenteil 1a festgemacht ist und auf diese Weise sicherstellt, dass der Liegesitz 1 sich verlängert. Denkbar ist auch ein Zugseil am Sitzunterteil 1 b, welches mittels einer Umlenkrolle am Ende des Rückenteils 1 angebracht ist und das Zugseil an der Schwimmbadwand 1 a festgemacht ist und beim Ausschwenken des Rückenteils 1a zwangsgesteuert der Sitzunterteil 1b auf der Schiene 39 ans untere Ende des Rückenteils 1 a gezogen wird, dies einfach mittels des eigenen Auftriebs.

Im Weiteren ist an der Armlehne 18 eine Armlehnensteuerung 18a angebracht, welche die Armlehne 18 beim Schwenken des Liegesitzes 1 in die Parkstellung B zwangsgesteuert in eine quasi vertikal Stellung gegen eine Federkraft im

Drehmechanismus dreht. Die Drehung kann nach oben oder nach unten erfolgen, je nach Positionierung der Armlehne 18 am Liegesitz 1.

Zudem kann das Kopf teil 42 welches sich etwa auf der Höhe des Drehlagers 2 befindet, hochgefahren und oder geschwenkt werden, sodass der Kopf des Nutzers sich entspannt daran anlehnen kann und bei Nichtgebrauch, das Kopfteil 42 elegant versenkt ist.

Es ist zudem von Vorteil, wenn die Rücken- und Sitzpartie eine angepasste Körperform aufweist, d.h. leichte und weiche Einbuchtungen in der Rücken- und Gesässpartie. Ebenfalls kann die Oberfläche des Liegesitzes 1 mit einer z. B. geschlossenzelligen PU Schicht überzogen oder gefertigt sein, sodass eine Art Matratzengefühi entsteht und die Oberfläche nicht einfach nur hart ist.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht nur auf die gezeigten und beschriebenen

Ausführungsbeispiele beschränkt. Bezugszeichenliste

1 Liegesitz

1 a Rückenteil

1 b Sitzunterteil

2 Drehlager

3 Halterung

4 Auftriebskammer

5 Wasserentnahmerohr

6 Luftaustauschschlauch

7 Luftfilter

8 Düsenkammer

9 Wasserzufuhrrohr

10 Luftzufuhr

11 Einzeldüse

12 Luftleitung

13 Ablassklappenventil

14 Pumpe

15 Essenzdosierung

15a Tablettendosierung

16 Beleuchtung

17 Lichtmaschine

18 Armlehne

18a Armlehnensteuerung

19 Luftventil

20 Kugelhahnventil

21 Ansaugstutzen

22 Bedientaste

23 Hebetaste

24 Zahnrad

25 Zahnstange

26 Feder

27 Kontaktgeber

28 Kugel

29 T-Bohrung

30 Zwischenrohr 31 Sperre

32 Zuführung

33 Drehknopf

34 Luftpumpe

35 Lufterhitzer

36 Controller

37 Absenktaste

38 Bowdenzug

39 Schiene

40 Schlitten

41 Rückholfeder

42 Kopfteil

S Schwimmbad

S1 Schwimmbadwand S2 Schwimmbadboden

WS Wasserstrom

A Position hochgeschwenkte

B Parkposition