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Title:
ANGLE CORRECTION SLEEVE FOR ADAPTING THE ASSEMBLY ANGLE OF LATCHES OR HANDLES ON WINDOWS AND DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/034926
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an angle correction sleeve which is characterised in that a latch (5) and an additional latch (5') are connected by means of a lock nut (7) and by mounting an angle correction sleeve (1, 2 and 3) on the inner profile of the latches and optionally the inner profile of the lock nut. The inner profile of said sleeve is rotated against the outer profile about a predetermined angle and the connection via a profile pin (4) is carried out, matching the inner profile of the correction sleeves.

Inventors:
SCHMIEG RAINER (DE)
SCHROEDTER LIANE
Application Number:
PCT/DE2000/003946
Publication Date:
May 17, 2001
Filing Date:
November 08, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SCHMIEG RAINER (DE)
International Classes:
E05B3/00; E05B63/00; (IPC1-7): E05B3/00; E05B3/08
Foreign References:
FR2464353A11981-03-06
FR954157A1949-12-20
FR2740807A11997-05-09
DE29622442U11997-03-13
DE29517151U11995-12-21
GB376100A1932-07-07
FR646700A1928-11-14
FR1441649A1966-06-10
DE29919813U12000-04-27
Attorney, Agent or Firm:
Oehmke, Volker (Am Schwemmtümpfel 14 Magdala, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Winkelkorrekturhülse zur Anpassung des Einbauwinkels von Drückern oder Griffen an Fenstern und Türen, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelkorrekturhülse aus einem Profilrohr besteht, dessen Aussenprofil an das Innenprofil der Drücker oder Griffe und/oder einer Schlossnuss und dessen Innenprofil an das Aussenprofil eines die Drücker bzw. Griffe und die Schlossnuss miteinander verbindenden Profilstiftes angepasst ist, wobei das Innenprofil gegen das Aussenprofil in einem definierten Winkel verdreht angeordnet und das Profilrohr im Innenprofil der Drücker bzw. Griffe und/oder im Innenprofil der Schlossnuss vorgesehen ist.
2. Winkelkorrekturhülse, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass die Verdrehung des Innenprofils gegenüber das Aussenprofil in unterschiedlichen Verdrehungswinkeln vorgesehen ist.
3. Winkelkorrekturhülse, nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet dass das Profilrohr in unterschiedlichen Wandstärken vorgesehen ist und die Umfangsfläche als Kerben ausgeführte Markierungen zum Kürzen auf verschiedene Standardabmessungen trägt.
4. Winkelkorrekturhülse, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass das Profilrohr aus einem zähelastischen Kunststoff oder Zinkbzw. Aluminiumdruckguss hergestellt ist.
5. Winkelkorrekturhülse, nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet dass an einem Ende des Profilrohres eine Verdickung mit Vertiefungen als Ausziehhilfe vorgesehen ist.
6. Winkelkorrekturhülse, nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet dass der Profilstift mit einer sägezahnartigen Profilierung versehen ist, die entgegen der bei der Bedienung der Drücker wirkenden Richtung verläuft.
Description:
Winkelkorrekturhülse zur Anpassung des Einbauwinkels von Drückern oder Griffen an Fenstern und Türen Die Erfindung betriffl eine Winketkorrekturhütse zur Anpassung des Einbauwinkels von Drückern oder Griffen an Fenstern und Türen an die Einbauanforderungen vor Ort.

Die Erfindung besteht aus einem Profilrohr dessen Aussenprofil an das Innenprofil von Drücker bzw. Griff und/oder Schlossnuss angepasst und dessen Innenprofil an das Aussenprofil des Verbindungsstiftes angepasst ist.

Das Innenprofil ist gegen das Aussenprofil in einem definierten Winkel verdreht angeordnet. Ausserdem können die Winkelkorrekturhülsen in unterschiedlich abgestuften Verdrehwinkeln herstellgestellt werden.

Die Befestigung erfolgt bei der Montage der Drücker bzw. Griffe, mittels bekannter Mittel, (Gewindestift), indem die Korrekturhülse (n) in Drückerinnenprofil und/oder Schlossnuss-lnnenprofil eingesteckt und über einen Verbindungsstift montiert werden. Beim Anziehen der Verschraubung im Drücker wird der Werkstoff der Wand des Korrekturadapters durch die Schraube verdrängt, wodurch Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden und gleichzeitig die Befestigungsschraube gegen losdrehen gesichert wird.

Bekannt sind unter der Bezeichnung Spalt-oder Wechselstifte, Profilstifte, die meist als Vierkant aber auch als Rund-oder Polygonprofil, in verschiedenen Längen und Profilabmessungen, abgestimmt auf die Einsatzbedingungen hergestellt werden. Bekannt sind ausserdem Stifte die, längs getrennt, geschlitzt und mit Langlöchern, Bohrungen und/oder Abstufungen, Kunststoff-oder Blecheinlagen versehen, auf denen der Griff mittels einer Stiftschraube, oder eines Gewindestifts mit Spitze die auf der Fläche des Drückerstifts, in einem Schlitz oder in einer Keilnut den Türdrücker gegen abziehen sichert.

Bedingt durch die Vielzahl an Varianten ist zur Montage der Schlösser und Drücker eine aufwendige Lagerhaltung erforderlich und die Kombinationsmöglichkeit zwischen Drückern und Schlössern bei der Montage eingeschränkt.

Ausserdem ergeben sich bei der Montage, bedingt durch die Winkel- Stellungstoleranzen des Innenprofils der Schlossnuss, und der Toleranzen in der Winkelstellung des Innenprofils der Drücker bei der Montage Differenzen die eine teilweise aufwendige Nacharbeit zur anforderungsgerechten Montage der Drücker erfordem.

Gemeinsamer Nachteil der vorhandenen Lösungen ist, dass mittels der bekannten Drückerstiftformen eine Justierung oder Anpassung des

Einstellwinkels des Drückers an die optischen Gegebenheiten nicht, oder nur durch Verwinden des Drückerstiftes möglich ist, was eine spätere Demontage sehr aufwendig gestaltet. Hierdurch entstehen Reklamationen und aufwendige Nacharbeiten, wenn der Drücker, abhängig vom Design oder anderen Forderungen des Endkunden nicht im passenden Winkel zur Bezugskante montiert ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, durch Fertigungstoleranzen bedingte Montagefehler zu reduzieren und die Kombination beliebiger Innenprofile von Drückern und Schlössern untereinander zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch die im Anspruch 1 zu findenden Merkmale gelöst.

Durch die erfindungsgemässe Lösung soll die Montage des Drückers vereinfacht und die Sicherung der Drücker gegen abziehen verbessert werden.

Ferner wird durch die modulare Ausführung der erfindungsgemässen Lösung die notwendige Lagerhaltung bei den Montagebetrieben reduziert und eine Standardisierung erreicht.

Die Vorteile der erfindungsgemässen Lösung liegen weiterhin darin, dass Drücker und Schloss mit unterschiedlichen Profilformen und-abmessungen, miteinander kombinierbar sind und dass auch Schlösser mit einem kleineren Profil in der Schlossnuss, mit Drückern die ein vom Profil der Schlossnuss abweichendes Innenprofil besitzen kombiniert werden können.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Lösung besteht darin, dass die Drücker bei der Montage unabhängig vom vorhandenen Winkel des Innenprofils der Schlossnuss einstellbar montiert werden können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer in den Figuren dargestellter vorteilhafter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigt Fig. 1 einen Schnitt durch den Drückerbereich, Fig. 2 einen weiteren Schnitt durch den Drückerbereich, Fig. 3 einen Satz Winkelkorrekturhülsen mit unterschiedlichen Verdrehwinkeln und Fig. 4 einen Profilstift.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch den Drückerbereich einer Tür. Die beiden Drücker 5,5'sind durch einen im Bereich der Schlossnuss 7 verdickten Profilstift 4 auf den je eine Winkelkorrekturhülse 1,2 aufgesteckt ist, miteinander verbunden. Die Verdickung des Profilstifts 4 liegt im Bereich des Schlossgehäuses 6 im Türblatt 8. Die Abstützung der Drücker 5,5'erfolgt über eine Rosette bzw. den Beschlag 9,9'.

Auf einem Profilstift 4, der, wie in Fig. 1 gezeigt, abgestuft ist oder wie in Fig. 2 und Fig. 4, ein gleichbleibendes Profil besitzt, werden eine oder mehrere Winkelkorrekturhülse (n) 1,2,3 bei Bedarf mit unterschiedlicher Winkelstellung des Innenprofils, (Fig. 3), angeordnet, deren Innenprofil dem Profil des Profilstiftes 4 und deren Aussenprofil dem Innenprofil der Drücker 5,5'und/oder dem Innenprofil der Schlossnuss 7 entspricht.

Fig. 2 zeigt ebenfalls einen Schnitt durch den Drückerbereich einer Tür. Die beiden Drücker 5,5'sind durch einen mit gleichbleibendem Querschnitt versehenen Profilstift 4, auf den im Bereich der Drücker 5,5'je eine Winkelkorrekturhülse 1,2 aufgesteckt ist, miteinander verbunden. Eine weitere Winkelkorrekturhülse 3 ist im Bereich der Schlossnuss 7 montiert.

Fig. 3 zeigt einen Satz Winkelkorrekturhülsen, die im gezeigten Beispiel den Bereich von-5° bis +5° abdecken. Damit können die meisten, bei der Drückermontage auftretenden Korrekturprobleme abgedeckt werden. Eine Abstufung des Verdrehwinkels mit geringeren Abstufungen ist möglich.

Dadurch dass das Innenprofil der Winkelkorrekturhülsen gegen deren Aussenprofil in definierten Abstufungen (Fig. 3), verdreht ist, kann bei Auswahl des passenden Einbauwinkels der Drücker in der geforderten Winkelstellung montiert werden.

Die Winkelkorrekturhülsen besitzen an Ihrem Umfang vertiefte Markierungen 1.4 entsprechend der Längen von Schlossnuss 7 und der Profiltiefe der Drücker/Griffe, die ein problemloses Kürzen durch abbrechen auf die geforderte Längenabmessung ermöglichen.

Die Herstellung der Winkelkorrekturhülsen erfolgt auf einfache und kostengünstige Weise als Kunststoff-Spritzteil oder als Druckgussteil aus Aluminium-oder Zink-Druckguss.

Eine weitere, ebenfalls kostengünstige Herstellmöglichkeit besteht darin, dass Blechteile treppenförmig geprägt und nach dem Prägevorgang zu einem Profilrohr umgeformt werden.

Der Profilstift 4 ist gemäss Fig. 4 an der Oberfläche mit einer treppenförmigen Struktur 4.1 versehen, die breiter als der Eindruckbereich der Befestigungsschraube ist und länger als der Montagebereich der Befestigungsschraube der Drücker.

Die Struktur kann auf eine kostengünstige Weise durch Prägen oder Walzen eingebracht werden. Um ein verbiegen des Verbindungsstiftes zu vermeiden, wird die Struktur vorzugsweise auf zwei gegenüberliegenden Seiten vorgesehen.