Stand der Technik Aus der DE 40 35 527 A1 ist es bekannt, zwischen der Ein- gangsseite der Pumpe und der Bremsdruckgebereinheit ein 2 Stellungs-/2 Positionsventil vorzusehen. Diese Ventilanord- nung hat nur eine Betätigungs-bzw. Verbindungsstellung.

Dabei muß der Stromungsquerschnitt dieser einen Betäti- gungs-bzw. Verbindungsstellung sehr groß bemessen sein, damit beim Eintritt in die Fahrstabilitätsregelung über die Pumpe eine schneller Druckaufbau in der Radbremse erreicht wird, insbesondere um bei niedrigen Temperaturen ein gutes Ansaugverhalten (hohe Pumpleistung) der Pumpe zu erreichen.

Ein großer Strömungsquerschnitt bringt jedoch als Nachteile starke hydraulische Strömungsgeräusche und heftige Pedal- rückwirkungen mit sich, was als störend und wenig komforta- bel empfunden wird.

Eine derartige Ventilanordnung ist als sogenanntes"Normal- Closed" (NC)-Ventil bekannt. Im unbetätigten Zustand, also der Grund-bzw. Normalstellung, ist die Strömungsverbindung zwischen den Fluidanschlüssen der Ventilanordnung gesperrt, wogegen im betätigten Zustand die Strömungsverbindung zwi- schen den Fluidanschlüssen hergestellt ist. Damit im unbe- tätigten Zustand die Strömungsverbindung zwischen den Flui- danschlüssen gesperrt ist, ist ein Ventilglied unter Ein- wirkung einer Federanordnung vorgespannt, so daß dieses an einem Dichtsitz abdichtend zur Anlage kommt. Um im betätig-

ten Zustand die Strömungsverbindung zwischen den Fluidan- schlüssen herzustellen, ist es erforderlich, daß die Betä- tigungseinrichtung eine Kraft aufbringt, die zumindest die Vorspannkraft der Federanordnung zu überwinden vermag, so daß das Ventilglied von dem Dichtsitz abhebt.

Allerdings ist es in den meisten Anwendungsfällen nicht ausreichend, wenn die Betätigungseinrichtung eine Kraft aufbringt, die nur geringfügig größer ist als die Vorspann- kraft der Federanordnung, da im Betrieb an den Fluidan- schlüssen der Ventilanordnung unterschiedliche Fluiddrücke auftreten, wodurch auf das Ventilglied zusätzlich eine Druckdifferenzkraft wirkt, die je nach Wirkrichtung der von der Betätigungseinrichtung aufgebrachten Kraft entgegenge- richtet ist. Demnach ist die Betätigungseinrichtung so aus- zulegen, daß die Betätigungskraft größer ist als die Summe aus der Vorspannkraft der Federanordnung und der maximal zu erwartenden Druckdifferenzkraft, um eine sichere Funktion der Ventilanordnung zu gewährleisten. Ein Nachteil dabei ist, daß die Betätigungseinrichtung für eine Vielzahl von Situationen überdimensioniert sein muß, insbesondere dann, wenn wie bei den überwiegenden Verwendungen im betätigten Zustand der Ventilanordnung ein großer Strömungsquerschnitt gefordert ist, um eine Drosselwirkung der Ventilanordnung zu unterbinden. Ein großer Strömungsquerschnitt bedeutet aber zusätzlich eine sehr hohe Druckdifferenzkraft, derzu- folge eine hohe Betätigungskraft aufzubringen ist. Dadurch entstehen hohe Kosten und ein hoher Aufwand bei Auslegung der Ventilanordnung. Auch baut die Ventilanordnung dadurch relativ groß.

Der Erfindung zugrundeliegendes Problem Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine blockierge- schützte Bremsanlage unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile bereitzustellen.

Erfindungsgemäße Lösung Zur Lösung der Aufgabe ist erfindungsgemäß die eingangs ge- nannte blockiergeschützte Bremsanlage dahingehend weiter- entwickelt, daß zwischen der Bremsdruckgebereinheit und einem Eingangsanschluß der Pumpe eine Ventilanordnung ange- ordnet ist, die als 2-Anschluß-/3-Stellungsventil ausge- staltet ist, das in einer unbetätigten (Grund-) Stellung die Verbindung zwischen der Bremsdruckgebereinheit und dem Ein- gangsanschluß der Pumpe sperrt, das in einer ersten Betäti- gungsstellung eine sekundäre Strömungsverbindung zwischen der Bremsdruckgebereinheit und dem Eingangsanschluß der Pumpe herstellt, und das in einer zweiten Betätigungsstel- lung eine primäre Strömungsverbindung zwischen der Bremsdruckgebereinheit und dem Eingangsanschluß der Pumpe herstellt, wobei die primäre Strömungsverbindung einen grö- ßeren Strömungsquerschnitt aufweist als die sekundäre Strö- mungsverbindung.

Alle Nachteile der oben beschriebenen bekannten Anordnung (DE 40 35 527 A1) lassen sich mit der erfindungsgemäßen Lö- sung, die zusätzlich eine weitere Betätigungsstellung mit einem verringerten Strömungsquerschnitt bereitstellt, ver- meiden. Denn dadurch kann der Volumenstrom von der Bremsdruckgebereinheit zur Pumpe präzise dosiert werden.

Dies gilt vor allem dann, wenn der Volumenstrom durch ge- zielten zeitlichen Wechsel zwischen der Grundstellung (1.1) und der ersten Betätigungsstellung (1.2) moduliert wird.

Folglich kann während der Regelung des Bremsdruckes in der Radbremse das Druckniveau an der Ausgangsseite der Pumpe nahezu dem Druckniveau in der Radbremse angepaßt werden, wodurch weiterhin hydraulische Geräusche reduziert werden.

Besonders geeignet zur Verwendung als das zwischen der Bremsdruckgebereinheit 31 und Eingangsseite 42c der Pumpe 42 eingesetzte Zwei/Drei-Wegeventil (1) ist die Venti- lanordnung, die in Fig. 2 im unbetätigten und in Fig. 3 im

betätigten Zustand dargestellt ist. Für die Anwendung hier wird die Ventilanordnung nun so bestromt, -daß bei einem ersten Strom zur Herstellung der ersten Be- tätigungsstellung (1.1) nur das weitere Ventilglied 11 betätigt wird (sekundäre Strömungsverbindung B), -und daß bei einem zweiten Strom zur Herstellung der zwei- ten Betätigungsstellung (1.2) weiterhin das Ventilglied 3 betätigt wird (primäre Strömungsverbindung A).

Ein entscheidender Vorteil der erfindungsgemäßen blockier- geschützten Bremsanlage ist, daß bevor die primäre Strö- mungsverbindung hergestellt wird, zunächst eine sekundäre Strömungsverbindung hergestellt wird. Aufgrund der sekundä- ren Strömungsverbindung wird in dem Fall, daß unterschied- liche Fluiddrücke an den Fluidanschlüssen auf das Ventil- glied zusätzlich eine Differenzdruckkraft ausüben, zunächst ein Druckausgleichsvorgang zwischen den Fluidanschlüssen ausgelöst, wodurch die Druckdifferenzkraft eliminiert wird, so daß die Druckdifferenzkraft beim Herstellen der primären Strömungsverbindung nicht mehr wirksam ist und sich nicht mehr nachteilig auswirken kann. Es ist also nur eine ver- hältnismäßig geringe Betätigungskraft erforderlich, wodurch sich die Betätigungseinrichtung kostengünstig, mit einem geringen Aufwand sowie wenig Einbauraum benötigend ausfüh- ren läßt. Dadurch kann der durch die primäre Strömungsver- bindung hauptsächlich bestimmte Strömungsquerschnitt ver- hältnismäßig großzügig dimensioniert werden, um eine uner- wünschte Drosselwirkung im Durchströmverhalten der Venti- lanordnung auszuschließen. Da die sekundäre Strömungsver- bindung im Vergleich zu der primären Strömungsverbindung nur einen geringen Strömungsquerschnitt aufweist, ist die beim Herstellen der zweiten Strömungsverbindung zu überwin- dende Druckdifferenzkraft vernachläßigbar gering.

Vorteilhafte Weiterbildungen Vorzugsweise können die Betätigungseinrichtung und/oder die weitere Betätigungseinrichtung elektromagnetisch und/oder

hydraulisch gesteuert werden. So kann in besonderer Weise die Betätigungseinrichtung, die das Ventilglied zur Her- stellung der primären Strömungsverbindung betätigt, elek- tromagnetisch und die weitere Betätigungseinrichtung, die das weitere Ventilglied zur Herstellung der sekundären Strömungsverbindung betätigt, hydraulisch gesteuert werden.

Dabei kann die weitere hydraulisch betätigte Betätigungs- einrichtung über die zwischen den Fluidanschlüssen beste- hende Druckdifferenz gesteuert werden, um die sekundäre Strömungsverbindung zwecks Auslösung des Druckausgleichs- vorgangs zwischen den Fluidanschlüssen herzustellen. Wenn nach Eliminierung der Druckdifferenzkraft von der elektro- magnetisch betätigten Betätigungseinrichtung die primäre Strömungsverbindung hergestellt wird, ist ebenfalls nur ei- ne verhältnismäßig geringe Betätigungskraft aufzubringen.

Dies wirkt sich besonders vorteilhaft auf die Auslegung der Elektromagnetanordnung der Betätigungseinrichtung aus, da die aufzubringende elektromagnetische Kraft verhältnismäßig gering ist, was zum einen eine energiesparende und somit kostengünstige Stromaufnahme bedeutet, und zum anderen eine einbauraumsparende Ausführung der Komponenten des Magnet- kreises, vor allem der Spule und des Ankers, möglich macht.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Ventilanordnung ein erstes Ventilglied auf, das durch eine Federanordnung in die (Grund-) Stellung vorgespannt ist, wobei eine erste Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, um das Ventilglied in die erste Betätigungsstellung zu bringen, und ein weiteres Ventilglied vorgesehen ist, das durch eine weitere Federanordnung in die (Grund-) Stellung vorgespannt ist, und durch eine weitere Betätigungseinrich- tung in die zweite Betätigungsstellung bringbar ist, so daß bei einer Betätigung der Ventilanordnung zuerst nur in die sekundäre Strömungsverbindung und anschließend die primäre Strömungsverbindung besteht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform können sowohl das Ventilglied als auch das weitere Ventilglied durch eine ge- meinsame Betätigungseinrichtung betätigt werden. Insbeson- dere kann dabei die gemeinsame Betätigungseinrichtung auf- grund der zuvor dargelegten Vorteile elektromagnetisch ge- steuert werden. Dabei kann die Betätigungseinrichtung einen zweistufigen Stößel aufweisen, der in Abhängigkeit von dem die Betätigungseinrichtung bewegenden Anker in einer ersten Stufe nur das weitere Ventilglied betätigt, um zunächst die sekundäre Strömungsverbindung herzustellen, und anschlie- ßend in einer zweiten Stufe auch oder nur das Ventilglied zu betätigen, das die primäre Strömungsverbindung her- stellt, die das Durchströmverhalten der Ventilanordnung charakterisiert. Weiterhin werden durch die gemeinsame Be- tätigungseinrichtung eine Betätigungseinrichtung einge- spart, demzufolge sich Komponenten und Kosten eingesparen lassen, und sich auch eine kompakte Bauweise der Venti- lanordnung ergibt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind das Ventilglied domförmig und das weitere Ventilglied kugelför- mig ausgebildet, wobei das weitere Ventilglied innerhalb des Ventilglieds angeordnet ist, wodurch sich die Venti- lanordnung besonders einbauraumsparend gestalten läßt.

Vorteilhafterweise ist die Vorspannkraft der Federanordnung größer als die Vorspannkraft der weiteren Federanordnung.

Dadurch ist die Betätigungskraft zur Herstellung der sekun- dären Strömungsverbindung, die von der Vorspannkraft der weiteren Federanordnung abhängt, besonders gering, vor al- lem wenn unterschiedliche Fluiddrücke an den Fluidanschlüs- sen anstehen. Außerdem kann sich die weitere Federanordnung über die Federanordnung abstützen, um eine einfache und einbauraumsparende Ausführung der Ventilanordnung zu erzie- len.

Unter den Aspekten Einfachheit und Einsparung von Einbau- raum ist es von Vorteil, wenn die primäre Strömungsverbin- dung von einem am Gehäuse der Ventilanordnung ausgestalte- ten Dichtsitz und dem Ventilglied bestimmt wird. Selbiges gilt, wenn die sekundäre Strömungsverbindung von einem an dem Ventilglied ausgestalteten Dichtsitz und dem weiteren Ventilglied gebildet wird.

Da die Kräftebilanz, einerseits unter der von der Betäti- gungseinrichtung aufzubringenden Betätigungskraft, anderer- seits unter der von der Federanordnung aufzubringenden Vor- spannkraft und fallweise von der Druckdifferenzkraft zwi- schen den Fluidanschlüssen der Ventilanordnung bestimmt ist, kann sich hinsichtlich Einfachheit und Einsparung von Einbauraum die Federanordnung an dem Gehäuse der Venti- lanordnung abstützen. Der gleiche Vorteil besteht, wenn sich die weitere Federanordnung über das Ventilglied ab- stützt.

Eine vorteilhafte Alternative ist, wenn das weitere Ventil- glied einstückig mit der Betätigungseinrichtung verbunden ist, wodurch sich Komponenten der Ventilanordnung einsparen bzw. einfacher herstellen lassen. Dabei kann, um die Venti- lanordnung noch kompakter zu gestalten, vorgesehen werden, daß die weitere Federanordnung die Betätigungseinrichtung vorspannt, damit das weitere Ventilglied seine erste Stel- lung einnimmt, wobei die weitere Federanordnung sich an dem Gehäuse der Ventilanordnung abstützt.

In besonders bevorzugter Weise ist die erfindungsgemäße Ventilanordnung in einer blockiergeschützten Bremsanlage zu verwenden, die zur Antriebsschlupf-sowie Fahrdynamikrege- lung eingerichtet ist, und dazu eine Pumpe aufweist, die Bremsfluid von einer Bremsdruckgebereinheit entnimmt, um mit dem Bremsfluid eine Radbremse zu versorgen, wobei der erste Fluidanschluß der Ventilanordnung an die Bremsdruck- gebereinheit und der zweite Fluidanschluß der Ventilanord-

nung an die Eingangsseite der Pumpe angeschlossen ist. Auf- grund der Verwendung der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ergibt sich hierbei der große Vorteil, daß zum einen ein verhältnismäßig großer Strömungsquerschnitt von der Bremsdruckgebereinheit zur Eingangsseite der Pumpe bereit- gestellt wird, so daß die Pumpe vor allem bei niedrigen Temperaturen, also wenn sich das Bremsfluid zähflüssig ver- hält, einen verhältnismäßig großen Volumenstrom fördern kann. Zum anderen ist nur eine verhältnismäßig geringe Be- tätigungskraft aufzubringen, wenn die Ventilanordnung sei- tens der Brensdruckgebereinheit druckbeaufschlagt wird, was bei einer Betätigung der Bremsdruckgebereinheit über das Bremspedal durch den Fahrer oder bei einer automatischen Betätigung der Bremsdruckgebereinheit zur Vorladung der Pumpe der Fall ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen Die Erfindung und weitere vorteilhafte Ausgestaltungen wer- den nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfin- dungsgemäßen blockiergeschützten Fahrzeugbremsanlage.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform einer Ventilanordnung zur Verwendung in der erfindungsgemäßen blockiergeschützten Fahrzeugbremsanlage nach Fig. 1 im unbetätigten Zustand.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform einer Ventilanordnung zur Verwendung in der erfindungsgemäßen blockiergeschützten Fahrzeugbremsanlage nach Fig. 1 im betätigten Zustand.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße blockiergeschützte Bremsanlage für Kraftfahrzeuge schematisch dargestellt. Ein Bremspedal 1 dient dazu über ein Betätigungselement eine Bremsdruckgebereinheit 31 zu betätigen. Die Bremsdruckge- bereinheit 31 weist einen Bremszylinder 32 auf, in dem ein

Kolben 33 eine Druckkammer 34 bildet. Die Druckkammer 34 wird von einem Reservoir 35 mit Bremsfluid gespeist. Von der Druckkammer 35 führt eine Bremsleitung 36 zu einer Rad- bremse 37 des Kraftfahrzeugs.

In der Bremsleitung 36 ist eine Ventileinrichtung 38,39 zwischen der Bremsdruckgebereinheit 31 und der Radbremse 37 angeordnet. Die Ventileinrichtung 38,39 ist aus zwei Elek- tromagnetventilen gebildet, die jeweils durch eine elektro- nische Steuereinheit ECU angesteuert werden, um den Druck in der Radbremse 37 zu modulieren. Dazu erfaßt die elektro- nische Steuereinheit ECU über einen Sensor 40 das Drehver- halten des der Radbremse 37 zugeordneten Fahrzeugrades, um durch entsprechende Ansteuerung der Elektromagnetventile 38,39 Druckaufbau-, Druckabbau-sowie Druckhaltephasen einzustellen.

Im elektrisch unbetätigten Zustand nimmt das erste Elektro- magnetventil 38 seine geöffnete Stellung und das zweite Elektromagnetventil 39 seine gesperrte Stellung ein, um in der Radbremse 37 Druck aufbauen zu können. Wenn nur das er- ste Elektromagnetventil 38 betätigt wird, geht das erste Elektromagnetventil 38 in seine abgesperrte Stellung und das zweite Elektromagnetventil 39 bleibt in seiner gesperr- ten Stellung, so daß der Druck in der Radbremse 37 konstant gehalten wird. Werden sowohl das erste und das zweite Elek- tromagnetventil 38,39 betätigt, geht das erste Elektroma- gnetventil 38 in seine gesperrte Stellung und das zweite Elektromagnetventil 39 in seine geöffnete Stellung. In die- sem Fall kann Bremsfluid aus der Radbremse 37 über das zweite Elektromagnetventil 39 in einen Zwischenspeicher 41 abfließen. Über eine Hydraulikpumpe 42 wird das in dem Zwi- schenspeicher 41 befindliche Bremsfluid in die Bremsleitung 36 zurückgefördert. Die Hydraulikpumpe 42 wird durch einen Elektromotor 43 angetrieben, der ebenfalls von der elektro- nischen Steuereinheit ECU angesteuert wird. Die Ventilein- richtung 38,39 kann auch mit einem mechanischen Mengenre-

gelventil anstelle des ersten Elektromagnetventils 38 oder mit einem elektromagnetisch betätigtem Drei-Zwei-Wege-oder Drei-Drei-Wege-Ventil anstelle der beiden Elektromagnetven- tile 38,39 ausgestaltet sein.

Die Bremsdruckgebereinheit 31 weist zur Verstärkung der über das Bremspedal 30 eingeleiteten Betätigungskraft einen pneumatischen Bremskraftverstärker 44 auf. Eine bewegliche Wand unterteilt den pneumatischen Bremskraftverstärker 44 in eine Unterdruckkammer 45 und eine Druckkammer 46. Zur Erzeugung des Unterdrucks ist die Unterdruckkammer 45 an eine nicht näher dargestellte Unterdruckquelle Vac ange- schlossen. Bei einem mit einem Ottomotor ausgerüsteten Kraftfahrzeug steht das im Ansaugrohr prinzipbedingt er- zeugte Vakuum als Unterdruckquelle Vac zur Verfügung. Dage- gen ist bei einem mit einem Diesel-oder Elektromotor ange- triebenen Kraftfahrzeug eine zusätzliche Vakuumpumpe als Unterdruckquelle Vac notwendig. Bei einer Betätigung des Bremspedals 30 funktioniert der Bremskraftverstärkers 44 in bekannter Weise dadurch, daß die Druckkammer 46 mit Atmo- sphärendruck beaufschlagt wird, so daß an der beweglichen Wand eine Druckdifferenz wirkt, die die am Bremspedal 30 eingeleitete Betätigungskraft unterstützt. Im unbetätigten Zustand sind die Unterdruckkammer 45 und die Druckkammer 46 miteinander verbunden und somit druckausgeglichen, so daß an der beweglichen Wand keine Druckdifferenz wirksam ist.

Der Bremskraftverstärker 44 kann über eine Elektromagne- tanordnung 47 auch elektrisch steuerbar sein. Die Elektro- magnetanordnung 47 betätigt ein hier nicht näher darge- stelltes Steuerventil, um den Bremskraftverstärker 44 in unterschiedliche Steuerstellungen zu bringen. Erstens in eine erste sogenannte Aufbaustellung, in der die Verbindung der Unterdruckkammer 45 mit der Druckkammer 46 gesperrt und die Verbindung der Druckkammer 46 zur Atmosphäre geöffnet ist, so daß an der beweglichen Wand eine Druckdifferenz aufgebaut bzw. erhöht wird. Oder zweitens in in eine zweite

sogenannte Haltestellung, in der die Verbindung der Unter- druckkammer 45 mit der Druckkammer 46 und die Verbindung der Druckkammer 46 zur Atmösphäre gesperrt ist, so daß eine an der beweglichen Wand wirkende Druckdifferenz aufrechter- halten wird. Oder drittens in eine dritte sogenannte Abbau- stellung, in der die Verbindung der Unterdruckkammer 45 mit der Druckkammer 46 geöffnet und die Verbindung der Druck- kammer 46 zur Atmosphäre gesperrt ist, so daß über einen Druckausgleichsvorgang eine an der beweglichen Wand wirken- de Druckdifferenz abgebaut wird. Um das Steuerventil in die unterschiedlichen Steuerstellungen zu bringen, bestromt die elektronische Steuereinheit ECU die Elektromagnetanordnung 47 mit einem Strom in der Weise, daß die Einstellung der vorgenannten Steuerstellungen beispielsweise durch Pulswei- tenmodulation des Stromsignals erfolgt. Der in der Druck- kammer 46 erzeugte und in die Bremsleitung 36 eingeleitete Bremsdruck wird mittels eines Sensors 48 erfaßt und an die elektronische Steuereinheit ECU weitergeleitet, um den Bremsdruck in Abhängigkeit von einem gewünschten Druckwert und/oder Druckverlauf zu regeln.

Die elektrische Steuerbarkeit des Bremskraftverstärkers 44 ermöglicht es Bremsvorgänge auch automatisch, also unabhän- gig von einer Betätigung des Bremspedals 30 auszuführen, was beispielsweise bei Ausführung einer Abstandsregelung der Fall ist. Eine Sensoreinrichtung 49 ist vorgesehen, um mit der Betätigung des Bremspedals 30 in Beziehung stehende Größen (Pedalweg, Pedalkraft, Pedalbetätigungsgeschwindig- keit) zur Auswertung in der elektronischen Steuereinheit ECU zu erfassen, um auch Bremsungen in Notsituationen, bei- spielsweise mit der Überschreitung einer bestimmten Pedal- betätigungsgeschwindigkeit als Kriterium, auszuführen.

Die in Fig. 1 gezeigte blockiergeschützte Bremsanlage ist insbesondere auch zur Antriebsschlupf-sowie Fahrdynamikre- gelung eingerichtet, bei der die Ventilanordnung gemäß den Fig. 2,3 zur Verwendung kommt. Der erste Fluidanschluß

7 der Ventilanordnung 1 ist an die Bremsdruckgebereinheit 31 und der zweite Fluidanschluß 9 der Ventilanordnung 1 ist an die Eingangsseite 42e der Pumpe 42 angeschlossen. Hier- bei ist die erfindungsgemäße Ventilanordnung 1 elektroma- gnetisch betätigbar ausgeführt und wird von der elektroni- schen Steuereinheit ECU angesteuert. Dazu ist, wie bekannt und daher nicht dargestellt, die Betätigungseinrichtung 17 mit einem Anker betrieblich gekoppelt, der mit einer Elek- tromagnetanordnung zusammenwirkt.

Parallel zu der Ventilanordnung 1 ist in der Bremsleitung 36 zwischen der Bremsdruckgebereinheit 31 und der Ausgangs- seite 42a der Pumpe 42 ein von der elektronischen Steuer- einheit ECU angesteuertes Elektromagnetventil 50 angeord- net, das im unbetätigten Zustand die Verbindung zwischen der Bremsdruckgebereinheit 31 und der Radbremse 37 her- stellt und diese im betätigten Zustand sperrt, so daß die Ausgangsseite 42a der Pumpe 42 nur mit der Radbremse 37 in Verbindung steht. Die Ventilanordnung 1 und das Elektroma- gnetventil 50 werden (nahezu) zeitgleich von der elektroni- schen Steuereinheit ECU angesteuert, um die Bremsdruckge- bereinheit 31 entweder mit der Radbremse 37 oder der Saug- seite 42e der Pumpe 42 zu verbinden. Zu dem Elektromagnet- ventil 50 ist ein Druckbegrenzungsventil 51 parallel ge- schaltet, das bei Überschreitung eines bestimmten Druckwer- tes in der Radbremse 37 bzw. an der Ausgangsseite 42a der Pumpe 42 eine Verbindung von der Radbremse 37 bzw. der Aus- gangsseite 42a der Pumpe 42 zu der Bremsdruckgebereinheit 31 herstellt, um Beschädigungen an der Bremsanlage zu ver- meiden.

Ein Rückschlagventil 52 ist zwischen dem Zwischenspeicher 41 und der Eingangsseite 42e der Pumpe 42 angeordnet, so daß eine Strömungsverbindung nur in Richtung von dem Zwi- schenspeicher 41 zu der Saugseite 42e der Pumpe 42 her- stellbar ist. Damit wird verhindert, daß bei einer Vorla- dung der Eingangsseite 42e der Pumpe 42, wozu die Venti-

lanordnung 1 betätigt ist, Bremsfluid in den Zwischenspei- cher 41 entweichen kann.

Bei einer Antriebsschlupfregelung, also wenn die elektroni- sche Steuereinheit ECU eine Durchdrehtendenz des der Rad- bremse 37 zugeordneten Rades feststellt, werden die Venti- lanordnung 1 und das Elektromagnetventil 50 betätigt. Da bei einer Antriebsschlupfregelung eine Betätigung des Bremspedals 30 nicht erfolgt, kann die Pumpe 42 Bremsfluid aus dem Reservoir 35 über die Druckkammer 34 und die Venti- lanordnung 1 entnehmen und, da das Elektromagentventil 50 die Verbindung zur Bremsdruckgebereinheit 31 sperrt, mit diesem Bremsfluid unmittelbar die Radbremse 37 beaufschla- gen, um der Durchdrehtendenz entgegenzuwirken. Vorteilhaft ist hierbei, daß die erfindungsgemäße Ventilanordnung 1 ei- nen verhältnismäßig großen Strömungsquerschnitt freigibt, so daß die Pumpe 13 insbesondere bei tiefen Temperaturen einen ausreichend großen Volumenstrom fördern kann.

Demgegenüber wird bei einer Fahrdynamikregelung, bei der die Fahrzeugstabilität inbesondere beim Fahren in einer Kurve durch automatisches Bremsen verbessert wird, zusätz- lich die Eingangsseite 42e der Pumpe 42 mit einem von der Bremsdruckgebereinheit 31 erzeugten Bremdruck vorgeladen, um einen sehr schnellen Druckaufbau in der Radbremse 37 zu erzielen. Dies geschieht durch automatische Ansteuerung des Bremskraftverstärkers 44, wozu in der Druckkammer 34 der Bremsdruckgebereinheit 31 ein Druck in der Größenordnung von 5 bis 30 bar eingestellt wird, was unter anderem von der Beschaffenheit der Oberfläche der Fahrbahn abhängig ist. Durch das Vorladen der Pumpe 42 über deren Saugseite 42e wird erreicht, daß bereits während der Anlaufphase an der Ausgangsseite 42a der Pumpe 7 ein ausreichendender Druck zur Verfügung steht. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Ventilanordnung 1 ergeben sich hierbei keinerlei Nachteile, wenn die Ventilanordnung 1 gegen den von der Bremsdruckgebereinheit 31 erzeugten Druck betätigt

wird. Auch ergeben sich erfindungsgemäß keine Einschränkun- gen bei der Bemessung des Strömungsquerschnitts der Venti- lanordnung 1, so daß insbesondere das sehr gute Tieftempe- raturverhalten aufrechterhalten bleibt.

Es versteht sich, daß die vorbeschriebene Vorladung der Pumpe 42 gleichfalls bei einer Antriebsschlupfregelung an- wendbar ist. Ebenso versteht es sich, daß bei Einsatz einer besonders saugstark ausgebildeten Pumpe keine Vorladung wie vorstehend unter Einsatz des elektrisch steuerbaren Brems- kraftverstärkers beschrieben, notwendig ist, also ein elek- trisch steuerbarer Bremskraftverstärker nicht notwendiger- weise erforderlich ist.

In Fig. 2 und 3 ist eine Ausführungsform der Ventilanord- nung 1 jeweils in einem Längsschnitt gezeigt. Der Aufbau der Ventilanordnung 1 ist im wesentlichen rotationssyme- trisch in Bezug auf eine Längsachse L.

Die Ventilanordnung 1 ist als 2-Anschluß-/3-Stellungsventil ausgestaltet, bei dem in einer unbetätigten (Grund-) Stel- lung 1.1 (siehe Fig. 1) die Verbindung zwischen den Flui- danschlüssen 7 und 9 der Ventilanordnung gesperrt ist. In einer ersten Betätigungsstellung 1.2 (siehe Fig. 1) wird eine sekundäre Strömungsverbindung B zwischen den Fluidan- schlüssen 7 und 9 der Ventilanordnung hergestellt. In einer zweiten Betätigungsstellung 1.3 (siehe Fig. 1) wird eine primäre Strömungsverbindung A zwischen zwischen den Flui- danschlüssen 7 und 9 der Ventilanordnung 1 hergestellt. Da- bei hat die primäre Strömungsverbindung (A) einen größeren Strömungsquerschnitt als die sekundäre Strömungsverbindung (B) (siehe Fig. 3). Die Ventilanordnung 1 hat ein erstes Ventilglied 3, das durch eine Federanordnung 4 in die Grundstellung 1.1 vorgespannt ist. Des weiteren ist eine erste Betätigungseinrichtung 17 vorgesehen, um das Ventil- glied 3 in die erste Betätigungsstellung 1.2 zu bringen.

Schließlich ist ein weiteres Ventilglied 11 vorgesehen, das

durch eine weitere Federanordnung 12 in die Grundstellung 1.1 vorgespannt ist. Eine weitere Betätigungseinrichtung dient dazu, das weitere Ventilglied 11 in die zweite Betä- tigungsstellung 1.3 zu bringen, so daß bei einer Betätigung der Ventilanordnung 1 zuerst nur in die sekundäre Strö- mungsverbindung B und anschließend die primäre Strömungs- verbindung A besteht. Wie dies im einzelnen erreicht wird, ist nachstehend erläutert.

Die Ventilanordnung 1 besteht aus einem Gehäuse 2, in dem ein Ventilglied 3 und eine Federanordnung 4 koaxial zu der Längsachse L aufgenommen sind. In dem Gehäuse 2 ist radial zu der Längsachse L ein Dichtsitz 5 ausgestaltet, mit dem das Ventilglied 3 derart zusammenwirkt, daß das Ventilglied 3 unter Krafteinwirkung der Federanordnung 4 gegen den Dichtsitz 5 dichtend vorgespannt ist, wie in Fig. 2 ge- zeigt. Dadurch werden eine erste Druckkammer 6, der ein er- ster Fluidanschluß 7 zugeordnet ist, und eine zweite Druck- kammer 8, der ein zweiter Fluidanschluß 8 zugeordnet ist, gebildet. Zur Vorspannung des Ventilglieds 3 stützt sich die Federanordnung 4 über das Gehäuse 2 ab. Um die erste Druckkammer 8 zu verschließen, ist ein Verschlußteil 10 vorgesehen, das dichtend mit dem Gehäuse 2 verbunden ist, und an dem die Federanordnung 4 anliegt. Auch weist das Verschlußteil 10 eine zapfenförmige Einziehung zur Aufnahme der Federanordnung 4 auf, um für die Federanordnung 4 eine zu der Längsachse L axiale (innere) Führung bereitzustel- len.

Das Ventilglied 3 ist domförmig ausgebildet, um auf seiner der ersten Druckkammer 6 zugewandten Seite ein weiteres Ventilglied 11, das kugelförmig ausgebildet ist, und eine weitere Federanordnung 12 koaxial zu der Längsachse L auf- zunehmen. Das Ventilglied 3 weist koaxial zu der Längsachse L eine Zentralbohrung 13 auf. Auf der der ersten Druckkam- mer 6 zugewandten Seite der Zentralbohrung 13 ist an dem Ventilglied 3 radial zu der Längsachse L ein Dichtsitz 14

ausgestaltet, mit dem das weitere Ventilglied 11 derart zu- sammenwirkt, daß das weitere Ventilglied 11 unter Kraftein- wirkung der weiteren Federanordnung 12 gegen den Dichtsitz 14 dichtend vorgespannt ist, so daß die erste und die zwei- te Druckkammer 6,8 gegeneinander gesperrt sind, wie in Fig. 2 gezeigt. Dabei stützt sich zur Vorspannung des wei- teren Ventilglieds 11 die weitere Federanordnung 12 über das Ventilglied 3 ab, wobei die weitere Federanordnung an einem Fluiddurchlässe aufweisenden Halteteil 15 anliegt, das kraftschlüssig mit dem Ventilglied 3, zum Beispiel über eine Preßpassung, verbunden ist. Da sich das Ventilglied 3 über die Federanordnung 4 an dem Gehäuse 2 abstützt, stützt sich die weitere Federanordnung 12 mittelbar an dem Gehäuse 2 ab, so daß das Halteteil 15 auch lose mit dem Ventilglied 3 verbunden sein kann. Das Halteteil 15 liegt zwischen dem Ventilglied 3 und der Federanordnung 4, und weist einen äu- ßeren Rand auf, der die Federanordnung 4 radial umgreift, um somit für die Federanordnung 4 auch eine zu der Längs- achse L axiale (äußere) Führung bereitzustellen.

Um eine sichere Funktion der Ventilanordnung 1 zu gewähr- leisten, ist eine paßgenaue und gleitreibungsarme axiale Führung des Ventilglieds 3 wichtig. Dazu kann einerseits das Ventilglied 3 in der Bohrung 16 des Gehäuses 2 unmit- telbar geführt sein, andererseits kann die axiale Führung in der Bohrung 16 des Gehäuses 2 über den äußeren Rand des mit dem Ventilglied 3 verbundenen Halteteils 15 besorgt werden.

Zur Betätigung der Ventilanordnung 1 ist in dem Gehäuse 2 eine Betätigungseinrichtung 17 koaxial zu der Längsachse L aufgenommen. Die Betätigungseinrichtung 17 ist auf der dem Ventilglied 3 zugewandten Seite als stufenförmiger Stößel 18,19 ausgebildet. Dabei weist der vordere Stößel 18 einen Durchmesser auf, der kleiner ist als der Durchmesser der Zentralbohrung 13, so daß der vordere Stößel 18 in der Zen- tralbohrung 13 das Ventilglied 3 durchdringt, um mit dem

weiteren Ventilglied 11 zusammenzuwirken. Der Durchmesser des hinteren Stößels 19 ist größer als der Durchmesser der Zentralbohrung 13, so daß der hintere Stößel 19 mit dem Ventilglied 3 zusammenwirkt.

Ebenfalls kann das weitere Ventilglied 11 einstückig mit der Betätigungseinrichtung 17 bzw. dem Stößel 18 oder 19 verbunden sein, so daß die weitere Federanordnung 12 die Betätigungseinrichtung 17 vorspannen kann, wobei sich die weitere Federanordnung 12 unmittelbar an dem Gehäuse 2 ab- stützt. Bei dieser Ausführung wird zum einen das Halteteil 15 eingespart, zum anderen ergibt sich ein sehr kompakter Aufbau, da die weitere Federanordnung 12 in der Betäti- gungseinrichtung 17 integriert ist.

Bei dem in Fig. 2 gezeigten unbetätigten Zustand der Venti- lanordnung 1 liegt das Ventilglied 3 unter Krafteinwirkung der Federanordnung 4 an dem Dichtsitz 5 an und das weitere Ventilglied 11 liegt unter Krafteinwirkung der weiteren Fe- deranordnung 12 an dem Dichtsitz 14 an, wodurch die erste Druckkammer 6 bzw. der erste Fluidanschluß 7 gegenüber der zweiten Druckkammmer 8 bzw. dem zweiten Fluidanschluß 9 ge- sperrt ist. Dabei spannt die weitere Federanordnung 12 über das weitere Ventilglied 11 und über den vorderen Stößel 18 die Betätigungseinrichtung 17 in ihre unbetätigte Stellung vor. Der vordere Stößel 18 ist so bemessen, daß er zum ei- nen mit der Zentralbohrung 13 einen radialen Spalt SR bil- det, und daß zum anderen zwischen dem hinteren Stößel 19 und dem Ventilglied 3 ein axialer Spalt SA gebildet ist.

Erfolgt nun eine Betätigung der Ventilanordnung 1, wozu die Betätigungseinrichtung 17 in y-Richtung bewegt wird, so hebt der vordere Stößel 18 zunächst das weitere Ventilglied 11 entgegen der Kraft der weiteren Federanordnung 12 von dem Dichtsitz 14 ab, wodurch zwischen der ersten und der zweiten Druckkammer 6,8 eine sekundäre Strömungsverbindung B hergestellt wird, die sich über den radialen Spalt SR,

den der vordere Stößel 18 in der Zentralbohrung 13 bildet, sowie über den axialen Spalt SA, der zwischen dem Ventil- glied 3 und dem hinteren Stößel 19 besteht, erstreckt. Da der radiale Spalt SR und der axiale Spalt SA verhältnismä- ßig groß bemessen sind, ist der wirksame Strömungsquer- schnitt der sekundären Strömungsverbindung B effektiv durch den ringspaltförmigen Durchlaß zwischen dem weiteren Ven- tilglied 11 und dem Dichtsitz 14 bestimmt.

Wird nunmehr bei Betätigung der Ventilanordnung 1 die Betä- tigungseinrichtung 17 weiter in y-Richtung bewegt, so kommt nach Überschreitung des Masses des axialen Spaltes SA der hintere Stößel 19 an dem Ventilglied 3 zur Anlage, so daß dieses entgegen der Kraft der Federanordnung 4 von dem Dichtsitz 5 abgehoben wird, so daß eine primäre Strömungs- verbindung A zwischen der ersten und der zweiten Druckkam- mer 6,8 hergestellt wird, wobei der wirksame Strömungs- querschnitt der primären Strömungsverbindung A effektiv durch den ringspaltförmigen Durchlaß zwischen dem Ventil- glied 3 und dem Dichtsitz 5 bestimmt ist. Dieser betätigte Zustand ist in Fig. 3 gezeigt. Da der Strömungsquerschnitt der sekundären Strömungsverbindung B im Vergleich zu dem Strömungsquerschnitt der primären Strömungsverbindung A vernachlässigbar ist, macht es keinen bedeutenden Unter- schied, ob bei bestehender primären Strömungsverbindung A die sekundäre Strömungsverbindung B aufrechterhalten oder abgesperrt wird. Denn so kann die sekundäre Strömungsver- bindung B bei Anliegen des hinteren Stößels 19 an dem Ven- tilglied 3 gesperrt oder durch geeignete Ausgestaltung des vorderen bzw. hinteren Stößels 18,19 beispielsweise mit Querbohrungen aufrechterhalten werden.

Damit die sekundäre Strömungsverbindung B (zeitlich) vor der primären Strömungsverbindung A in der zuvor erläuterten Weise hergestellt wird, ist die Vorspannkraft der weiteren Federanordnung 12 kleiner als die Vorspannkraft der Feder- anordnung 4. Desweiteren ist der wirksame Strömungsquer-

schnitt der sekundären Strömungsverbindung B erheblich kleiner als der wirksame Strömungsquerschnitt der primären Strömungsverbindung A, da der ringspaltförmige Durchlaß zwischen dem Ventilglied 3 und dem Dichtsitz 5 aufgrund der zuvor erläuterten radialgeometrischen Anordnung größer ist als der ringspaltförmige Durchlaß zwischen dem weiteren Ventilglied 11 und dem Dichtsitz 14. Aufgrund dieser Dimen- sionierung der Ventilanordnung 1 ist seitens der Betäti- gungseinrichtung 17 zur Herstellung der sekundären Strö- mungsverbindung B nur eine verhältnismäßig geringe Betäti- gungskraft aufzubringen. Denn kraftmäßig ist zunächst nur die geringe Vorspannkraft der weiteren Federanordnung 12 und erst anschließend die Vorspannkraft der Federanordnung 4 zu überkommen.

In dem Fall, daß in der ersten Druckkammer 6 bzw. am ersten Fluidanschluß 7 ein höherer Druck als in der zweiten Druck- kammer 8 bzw. am zweiten Fluidanschluß 9 ansteht, ist zu- nächst zusätzlich zu der Vorspannkraft der weiteren Feder- anordnung 12 eine Druckdifferenzkraft zu überkommen, die aber wegen des sehr kleinen wirksamen Strömungsquerschnitts der sekundären Strömungsverbindung B ebenfalls gering ist, so daß die aufzubringende Betätigungskraft gering bleibt.

Allerdings findet über die sekundäre Strömungsverbindung B ein Druckausgleichsvorgang zwischen der ersten und der zweiten Druckkammer 6,8 statt, wodurch die Druckdifferenz- kraft (nahezu) vollständig abgebaut wird, so daß anschlie- ßend bei Herstellung der primären Strömungsverbindung A nur noch die Vorspannkraft der Federanordnung 4 zu überkommen ist. Würde entgegen dem die Druckdifferenz zwischen der er- sten und der zweiten Druckkammer 6,8 bei Herstellung der primären Strömungsverbindung A nach wie vor bestehen, so wäre aufgrund des sehr großen wirksamen Strömungsquer- schnitts der primären Strömungsverbindung A zusätzlich eine sehr hohe Druckdifferenzkraft zu überkommen, was eine er- hebliche Erhöhung der aufzubringenden Betätigungskraft zur Folge hätte.

Insgesamt ist zu der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 also festzustellen, daß zwischen dem ersten und zweiten Fluidanschluß 7,9 eine Strömungsverbindung mit einem sehr großen wirksamen Strömungsquerschnitt herstellbar ist, wo- bei im Verhältnis dazu die aufzubringende Betätigungskraft sehr gering ist.

Des weiteren kann bei Betätigung der Ventilanordnung 1 durch Einstellen der Betätigungskraft-über die Bestromung der hier nicht näher dargestellten elektromagnetischen Be- tätigungsrichtung-wahlweise entweder die primäre (A) oder sekundäre (B) Strömungsverbindung angewählt bzw. einge- stellt werden. Dies ermöglicht zum Beispiel bei einer puls- wertenmoduliert gesteuerten Bestromung eine sehr präzise Einstellung des Druckniveaus an der Eingangs-bzw. Aus- gangsseite der Pumpe 42.