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Title:
APPARATUS FOR DEFLECTING SHEET MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/017233
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus for deflecting sheet material from a first transportation direction to a second transportation direction while maintaining the orientation of the sheet material comprises a deflection region (5) having a sheet material feed zone (5a) and a sheet material discharge zone (5b) and also at least one slider (11) which has slider elements (12) and engages on a trailing edge of the sheet material to be deflected. The sheet material is displaced through the desired angle of deflection by moving the slider from the sheet material feed zone to the sheet material discharge zone about an axis of rotation (13). The sheet material transportation path preferably has two stages and the axis of rotation (13) of the slider (11) is preferably arranged in such a way that the slider elements (12) influence the sheet material transportation path substantially only in the deflection region (5) and emerge from the sheet material transportation path upstream of the sheet material feed zone (5a) and downstream of the sheet material discharge zone (5b).

Inventors:
HAEUSLER AUGUST (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/007804
Publication Date:
February 15, 2007
Filing Date:
August 07, 2006
Export Citation:
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Assignee:
GIESECKE & DEVRIENT GMBH (DE)
HAEUSLER AUGUST (DE)
International Classes:
B65H29/58
Domestic Patent References:
WO2005068333A22005-07-28
Foreign References:
DE19632224A11998-02-12
Attorney, Agent or Firm:
KLUNKER.SCHMITT-NILSON.HIRSCH (München, DE)
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Claims:

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Vorrichtung zum Umlenken von flachem, rechteckigen Blattgut, insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie z. B. Banknoten (BN), von einer ersten Blattguttransportstrecke mit einer ersten Transportrichtung zu einer zweiten Blattguttransportstrecke mit einer zur ersten Transportrichtung verschiedenen zweiten Transportrichtung, umfassend

eine Anlageplatte (1), die eine Transportbahn für das umzulenkende Blattgut definiert, mit einem Umlenkbereich (5), der eine der ersten

Transportstrecke zugewandte Blattgutzuführzone (5a) und eine der zweiten Transportstrecke zugewandte Blattgutabführzone (5b) um- f asst, und

- mindestens einen Schieber (11) zum Kontaktieren einer nachlaufenden Kante von der Blattgutzuführzone (5a) zugeführtem Blattgut,

wobei der mindestens eine Schieber (11) derart gelagert ist, dass durch Verlagerung des mindestens einen Schiebers (11) das in der Blattgutzuführzone (5a) kontaktierte Blattgut entlang der Transportbahn von der Blattgutzuführzone (5a) zur Blattgutabführzone (5b) geschoben wird, unter Beibehaltung der Blattgutorientierung relativ zur Schieberichtung.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schieber (11) drehbar gelagert ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schieber (11) eingerichtet ist, nach Erreichen der Blattgutab-

führzone (5b) unter Beibehaltung der Drehrichtung wieder zur Blattgutzu- führzone (5a) verlagert zu werden.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass mindestens zwei der Schieber (11) vorgesehen sind, die relativ zu einem Schieberverlagerungszentrum (13) symmetrisch angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens ein Schieber (11) in Verlagerungsrichtung des Schiebers (11) vor der Blattgutzuführzone (5a) in die Blattguttransportbahn eintaucht und hinter der Blattgutabführzone (5b) aus der Blattguttransportbahn wieder auftaucht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch ein Getriebe für den mindestens einen Schieber (11) zum aktiven Eintauchen des Schiebers in und Auftauchen aus der Blattguttransportbahn.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Einlaufschräge (9) in Blattguttransportrichtung vor der Zuführzone (5a) und eine Auslaufschräge (10) in Blattguttransportrichtung hinter der Blattgutabführzone (5b), die das Niveau der Blattguttransportbahn im Umlenkbereich (5) an ein Niveau der Blattguttransportbahn in Transportrichtung vor und hinter dem Umlenkbereich (5) anpasst, so dass der mindestens eine Schieber (11) der Einlaufschräge (9) in die Blattguttransportbahn eintauchen und im Be- reich der Auslauf schräge (10) aus der Blattguttransportbahn wieder auftauchen kann.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Deckplatte (2) die zusammen mit der Anlageplatte (1) einen Spalt (3) definiert, in dem die Blattguttransportbahn liegt.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schieber (11) mindestens ein Schieberelement (12) umfasst und die Anlageplatte (1) und/ oder die in Anspruch 8 genannte Deckplatte (2) eine oder mehrere Durchbrechungen (14) im Umlenkbereich (5) aufweist, durch welche hindurch das mindestens eine Schie- berelement (12) bei der Verlagerung des Schiebers (11) von der Blattgutzu- führzone (5a) zur Blattgutabführzone (5b) zumindest bis in die Blattguttransportbahn ragt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schieber element (12) bei der Verlagerung des Schiebers (11) von der Blattgutzuführzone (5a) zur Blattgutabführzone (5b) durch die Anlageplatte (1) oder Deckplatte (2) und die Blattguttransportbahn hindurch bis in die entsprechend andere der Anlage- und Deckplatte (1, 2) hinein oder durch diese hindurch ragt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, mit Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchbrechungen (14) bis in die Einlauf- und Auslaufschrägen (9, 10) erstrecken.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schieberelement (12) fingerartig ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 2, vorzugsweise 4 oder mehr, Schieberelemente (12) an dem mindestens einem Schieber (11) vorgesehen sind.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Transportrichtung in einem Winkel von 90° oder mehr zueinander ausgerichtet sind.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Transportrichtung in einem Winkel von 180° zueinander ausgerichtet sind.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch eine mit der Schieberverlagerung koordinierte Transporteinrichtung (7a, 8a) in Blattguttransportrichtung vor der Blattgutzuführzone (5a) und/ oder eine mit der Schieberverlagerung koordinierte Transporteinrichtung (7b, 8b) in Blattguttransportrichtung hinter der Blattgutabführzone (5b).

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung Transportrollen (7a, 8a bzw. 7b, 8b) umfasst.

18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anlageplatte (1) bis in den Bereich der Transporteinrichtung (7a, 8a bzw. 7b, 8b) erstreckt.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch ein Leitelement entlang einer außen liegenden Seite der Blattguttransportstrecke im Umlenkbereich (5).

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (11) eine die Reibkraft zum Blattgut (BN) erhöhende Beschichtung aufweist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Blattgut (BN) in Kontakt kommende Oberfläche des Schiebers (11) mit einem weicherem und/ oder härteren Material als dem Blattgut- Materialversehen ist.

22. Vorrichtung (100) zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten (BN) insbesondere Banknoten, umfassend eine erste Blattguttransportstrecke und eine Blattguttransportstrecke, gekennzeichnet durch eine Umlenkvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 19 zum Umlenken von Blattgut von der ersten zu der zweiten Blattguttransportstrecke.

23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageplatte (1) der Umlenkvorrichtung in einem Winkel zur Horizontalen geneigt ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageplatte (1) vertikal ausgerichtet ist.

25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 22 bis 24, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Einrichtungen zum Messen und Prüfen von Eigenschaften des Blattguts sowie mindestens ein Blattguteingabefach mit Blatt- gutvereinzeler (300) und mindestens ein Blattgutausgabefach (400, 500).

26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren Vorrichtungsmodulen (200) besteht, wobei die Umlenkvorrichtung zwischen der ersten und der zweiten Blattguttransportstrecke an einer übergabestelle vorhanden ist, an der Blattgut (BN) von einem Vorrichtungsmodul (200) zu einem anderen Vorrichtungsmodul (200) transportiert wird.

Description:

Vorrichtung zum Umlenken von Blattgut

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umlenken von flachem, recht- eckigen Blattgut, insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie z. B. Banknoten, von einer ersten Blattguttransportstrecke mit einer ersten Transportrichtung zu einer zweiten Blattguttransportstrecke mit einer zur ersten Transportrichtung verschiedenen zweiten Transportrichtung, insbesondere zum ändern der Transportrichtung um 90° oder um 180°. Die Erfindung be- trifft desweiteren eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, mit einer solchen Umlenkvorrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Transportstrecke mit unterschiedlichen Transportrichtungen.

Umlenkvorrichtungen bei denen Blattgut z. B. um 90° oder 180° umgelenkt werden, werden beispielsweise in Banknotenbearbeitungsvorrichtungen eingesetzt. Herkömmliche Umlenkvorrichtungen sind aber entweder nicht dazu geeignet, einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit derart umzulenken, oder sind zumindest vergleichsweise aufwendig hinsichtlich Platzbedarf und/ oder ihrem strukturellen Aufbau.

Aus der US-2005/ 0029168 Al ist beispielsweise eine aus mehreren Modulen bestehende Banknotenbearbeitungsvorrichtung bekannt, in der auch die Umlenkvorrichtung gemäß der nachfolgend beschriebenen Erfindung vorteilhaft einsetzbar ist. Diese Banknotenbearbeitungsvorrichtung ist als Tischaufsatzgerät konfiguriert und dient dazu, die Banknoten eines von einem Bearbeiter in ein Eingabefach eingelegten Banknotenstapels zu vereinzeln, die vereinzelten Banknoten hinsichtlich charakteristischer Merkmale mittels geeigneter Mess- und Analyseeinrichtungen zu überprüfen, die überprüften Banknoten entsprechend des jeweiligen überprüfungsergebnisses zu sortieren und je nach Sortierergebnis in einem vorbestimmten Ausgabefach mittels eines Spi-

ralfachstaplers abzustapeln. Die Ausgabefächer sind teilweise nebeneinander und teilweise übereinander derart angeordnet, dass alle Ausgabefächer möglichst gut von der Bedienperson erreichbar sind. Die Banknoten werden innerhalb der Module grundsätzlich in Querausrichtung transportiert.

Ein Nachteil dieser Banknotenbearbeitungsvorrichtung besteht darin, dass eine sehr voluminöse, aus Leitblechen und verdrillten Transportbändern gebildete Transportstrecke vorgesehen ist, um die Banknoten so zu drehen, dass sie seitlich zu den angrenzenden Modulen in Querausrichtung weiter transportiert werden können. Dabei werden die Banknoten mittels der verdrillten Transportbänder zunächst um 90° um ihre Transportachse gedreht, anschließend werden die Banknoten um eine quer zur Transportrichtung liegende Achse um 90° umgelenkt und in dieser Ausrichtung in das angrenzende Modul überführt. Dort werden die Banknoten wieder in ihre ur- sprüngliche Orientierung zurückgeführt, indem sie zunächst wieder um 90° umgelenkt und anschließend wieder mittels der verdrillten Transportbänder um 90° um die Transportachse gedreht werden. Dieses Verfahren zur überführung der Banknoten von einem Modul in ein benachbartes Modul unter Beibehaltung der Blattgutorientierung relativ zur Transportrichtung ist sehr aufwendig hinsichtlich Platzbedarf und strukturellem Aufbau, erlaubt es aber immerhin, einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit umzulenken.

Aus der WO97/ 33823 ist eine Vorrichtung zum ändern der Transportrich- tung von Einzelblättern bekannt, wie man sie wohl in der aus der US-

2005/0029168 Al bekannten Banknotenbearbeitungsvorrichtung einsetzen könnte, um die Banknoten um 90° zu den benachbarten Modulen umzulenken. In Querausrichtung transportierte Banknoten würden dann nach der 90°-Umlenkung in Längsausrichtung zum benachbarten Modul weitergelei-

tet und könnten dort in entsprechender Weise wieder um 90° umgelenkt werden, wodurch sie anschließend wieder in Querausrichtung weiterbearbeitet werden könnten. Diese Vorrichtung hat aber den Nachteil, dass der Umlenkbereich erst freigemacht werden muss, bevor die nächstfolgende Banknote in den Umlenkbereich einlaufen kann. Es ist daher mit dieser Vorrichtung nicht möglich, einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit umzulenken.

Auch die DE 19632224 Al beschreibt eine Vorrichtung zum Umlenken von Blattgut. Darin wird vorgeschlagen, auf Umlenkrollen im Umlenkbereich zu verzichten und statt dessen Transportriemen der zuführenden und der abführenden Transportstrecken jeweils bis über die Umlenkzone derart zu erstrecken, dass die Banknote aus der Umlenkzone mittels des Transportbands der abführenden Transportstrecke abgezogen wird. Mittels eines He- be-Rollen-Sy stems wird das Transportband der abführenden Transportstrecke immer dann gegen die Abzugsebene des Umlenkbereichs gedrückt, wenn der Abzugsebene eine Banknote zugeführt worden ist. Um den Durchsatz bei Vermeidung der zuvor beschriebenen Kollisionsgefahr aufeinanderfolgender Banknoten zu erhöhen, sieht eine besondere Ausführungsform vor, die aufeinanderfolgenden Banknoten mittels einer Weiche abwechselnd einer ersten oder einer zweiten Abzugsebene zuzuleiten, so dass das nächstfolgende Blatt bereits der zweiten Abzugsebene zugeführt werden kann, noch bevor das vorausgehende Blatt vollständig von der ersten Abzugsebene abgezogen und weitergeleitet wurde. Dazu sind dementsprechend zwei Ab- zugssysteme erforderlich, eines für jede Abzugsebene. Zwar lässt sich auf diese Weise ein ununterbrochener Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit umlenken. Jedoch erfordert das Vorsehen mehrerer Abzugssysteme einen hohen konstruktiven Aufwand.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Umlenken von Blattgut wie z. B. Banknoten oder anderen blattförmigen Wertdokumenten, zwischen einer ersten und einer zweiten Blattguttransportstrecke mit unterschiedlichen Transportrichtungen vorzuschlagen, welche einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit bei relativ geringem konstruktiven Aufwand ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Umlenkvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. In davon abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung angegeben, insbesondere eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten mit einer solchen Umlenkvorrichtung.

Die erfindungsgemäße Umlenkvorrichtung zeichnet sich unter anderem da- durch aus, dass sich die Blattgutorientierung relativ zur Transportrichtung beim Umlenken des Blattguts nicht ändert. Vielmehr wird von der ersten Transportstrecke in Querausrichtung zugeführtes Blattgut in dieser Ausrichtung umgelenkt und an die nachfolgende zweite Transportstrecke weitergeleitet. Dazu dienen einerseits eine Anlageplatte, die eine Transportbahn für das zu transportierende Blattgut definiert und den Umlenkbereich mit einer Blattgutzuführzone und einer Blattgutabführzone umfasst, und andererseits mindestens ein Schieber der dazu dient, eine nachlaufende Kante des der Blattgutzuführzone zugeführten Blattguts zu kontaktieren, d. h. das Blattgut von hinten zu schieben. Der Schieber ist derart gelagert, dass durch Verlage- rung des Schiebers das in der Blattgutzuführzone kontaktierte Blattgut entlang der Transportbahn von der Blattgutzuführzone zur Blattgutabführzone geschoben wird, und zwar unter Beibehaltung der Blattgutorientierung relativ zur Schieberichtung.

Dadurch lässt sich ein ununterbrochener Banknotenstrom bei relativ geringem technischen Aufwand entlang einer vorgegebenen Transportbahn unter Beibehaltung der Blattgutorientierung um einen gewünschten Winkel umlenken.

Die Verlagerung des Schiebers ist besonders einfach realisierbar, wenn der Schieber um eine Drehachse drehbar gelagert wird. Die Umlenkung des Blattguts erfolgt dann entlang einer Kreisbahn.

Nachdem der Schieber das Blattgut von der Blattgutzuführzone zur Blatt- gutabführzone geschoben hat, wird er wieder zur Blattgutzuführzone verlagert, um dort nachfolgendes Blattgut in entsprechender Weise zu kontaktieren und zur Blattgutabführzone zu verschieben. Vorzugsweise wird der Schieber zu diesem Zweck nicht zurückgeführt sondern dreht sich kontinu- ierlich in einer Richtung um seine Drehachse. Transportgeschwindigkeit und Taktung der zugeführten Banknoten lassen sich mit der Drehgeschwindigkeit des Schiebers so abstimmen, dass eine ruckfreie übergabe des Blattguts von der Transportstrecke in die Blattgutzuführzone gewährleistet ist.

Zur Erhöhung des Durchsatzes ist es darüber hinaus vorteilhaft, mindestens zwei Schieber vorzusehen, die relativ zu einem Schieberverlagerungszentrum, insbesondere also relativ zu der zuvor erwähnten Drehachse des Schiebers, symmetrisch angeordnet sind. Bei einer Umlenkung um 180° ist es beispielsweise sinnvoll, mindestens zwei Schieber vorzusehen, so dass der zwei- te Schieber nachfolgendes Blattgut in der Blattgutzuführzone erfasst, während der erste Schieber zuvor zugeführtes, bereits umgelenktes Blattgut von der Blattgutabführzone einer nachgeordneten Transportstrecke zuleitet. Je nach Abstand zwischen den transportierten Banknoten können auch drei oder vier solcher Schieber vorgesehen sein.

Der Schieber kann beispielsweise fingerartig ausgebildete Schieberelemente besitzen, die dann vorzugsweise senkrecht in die Blattguttransportbahn eingreifen. Es ist sinnvoll, mindestens zwei, vorzugsweise vier oder mehr Schie- berelemente am Schieber vorzusehen, so dass das Blattgut an seiner nachlaufenden Kante gleichmäßig geschoben wird.

Um das Blattgut von der Blattgutzuführzone zur Blattgutabführzone verschieben zu können, ist es erforderlich, dass der Schieber bzw. die Schieber- elemente des Schiebers in die Blattguttransportbahn eingreifen. Dies birgt insbesondere im Falle eines drehbar gelagerten Schiebers die Gefahr, dass das Blattgut während seiner Zuführung zur Blattgutzuführzone mit den sich um die Drehachse bewegenden Schieberelementen kollidiert. Diese Bewegungen müssen daher so koordiniert sein, dass die nachlaufende Kante des zugeführten Blattguts zeitlich vor dem radial innen liegenden Schieberelement an der Blattgutzuführzone eintrifft. Das hat aber den Nachteil, dass der Abstand zwischen dem zugeführten Blattgut ausreichend groß sein muss, damit die Schieberelemente nicht mit nachlaufendem Blattgut kollidieren.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Umlenkvorrichtung sieht daher vor, dass das mindestens eine Schieberelement in Verlagerungsrichtung des Schiebers erst kurz vor Erreichen der Blattgutzuführzone in die Blattguttransportbahn eintaucht und dementsprechend hinter der Blattgutabfuhrzone aus der Blattguttransportbahn wieder auftaucht. Bei geeigneter Ausbil- düng lässt sich dadurch erreichen, dass der erste Kontakt der Schieberelemente mit dem Blattgut über die gesamte nachlaufende Kante des Blattguts erfolgt. Gleichzeitig ist es ausgeschlossen, dass die Schieber mit nachfolgendem Blattgut, welches mit einem geringen Abstand auf das vorausgegangene Blattgut transportiert wird, kollidiert.

Das Ein- und Auftauchen der Schieberelemente in und aus der Blattguttransportbahn lässt sich auf unterschiedliche Weise realisieren. Gemäß einer ersten bevorzugten Variante ist ein Getriebe für den Schieber vorgesehen, welches dazu dient, den drehbaren Schieber mit seinen Schieberelementen zum geeigneten Zeitpunkt aktiv abzusenken bzw. anzuheben.

Eine konstruktiv wesentlich einfachere, zweite bevorzugte Variante sieht statt dessen eine Einlaufschräge in Blattguttransportrichtung vor der Blatt- gutzuführzone und eine Auslauf schräge in Blattguttransportrichtung hinter der Blattgutabführzone vor. Mittels der Ein- und Auslaufschrägen wird das Niveau der Blattguttransportbahn im Umlenkbereich der Anlageplatte an eir höheres oder niedrigeres Niveau der Blattguttransportbahn in Transportrichtung vor und hinter dem Umlenkbereich so angepasst, dass die Schieberele- mente im Bereich der Ein- und Auslaufschrägen in die Blattguttransportbahr des Umlenkbereichs ein- bzw. aus der Blattguttransportbahn wieder auftauchen.

Um einen zuverlässigen Blattguttransport des Blattguts insbesondere im Umlenkbereich der Anlageplatte zu gewährleisten, ist vorzugsweise eine

Deckplatte vorgesehen, die zusammen mit der Anlageplatte einen Spalt definiert, in dem die Blattguttransportbahn liegt. Damit die Schieberelemente in diesem Fall bei ihrer Verlagerung von der Blattgutzuführzone zur Blattgutabführzone in die Blattguttransportbahn hineinragen können, weisen entwe- der die Anlageplarte und/ oder die Deckplatte entsprechende Durchbrechungen für die Schieberelemente auf. Es ist sogar zweckmäßig, dass die Schieberelemente durch die Blattguttransportbahn hindurch in die jeweils andere Platte hinein oder durch diese hindurch ragen, um zu verhindern,

dass das Blattgut zwischen den Schieberelementen und einer der beiden Platten hindurch rutscht.

Im Falle der vorgenannten zweiten Variante mit Ein- und Auslaufschrägen erstrecken sich diese Durchbrechungen bis in die Ein- und Auslauf schrägen hinein.

Mittels der vorbeschriebenen Umlenkvorrichtung lässt sich das Blattgut beispielsweise um 90° oder mehr umlenken, insbesondere auch um 180°, je nach dem, wie die beiden an die Umlenkvorrichtung angrenzenden Transportstrecken ausgerichtet sind.

Die Koordination der Schieberbewegung mit der Transportgeschwindigkeit und zeitlichen Taktung der zugeführten Banknoten lässt sich mittels einer separaten, entsprechend gesteuerten Transporteinrichtung erzielen, die vorzugsweise zumindest in Blattguttransportrichtung vor der Blattgutzuführ- zone und gegebenenfalls auch in Blattgutrransportrichtung hinter der Blatt- gutabführzone vorgesehen ist. Dabei kann es sich beispielsweise um Transportrollen handeln. Die Anlageplatte und gegebenenfalls auch die Deckplatte können sich dazu bis in einen Bereich vor die Blattgutzuführzone und hinter die Blattgutabführzone erstrecken, wobei die Transportrollen durch die Platten in die Blattguttransportbahn hineinragen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der begleitenden Zeichnungen bei- spielhaft näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine aus mehreren Modulen bestehende Banknotenbearbeitungsvorrichtung als Desktop- Ausführung,

F-ig. 2 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Umlenkvorrichtung,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Umlenkvorrichtung aus Fig. 2,

Fig. 4 einen vergrößerten Ausschnitt der Seitenansicht gemäß Fig. 3,

Fig. 5a bis 5d die Urnlenkvorrichtung der Fig. 2 bis 4 perspektivisch von unten, ohne die Anlageplatte.

Fig. 1 zeigt als konkretes Beispiel für eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten eine Banknotenbearbeitungsvorrichtung 100. Die Vorrichtung ist modulweise aufgebaut und besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Modulen 200. Das linke Modul umfasst einen Blattgutvereinzeler 300 mit einem Eingabefach, in das eine Bedienperson ei- nen Banknotenstapel oder andere Wertdokumente, wie z. B. Schecks, einlegen kann. Die Banknoten werden mittels des Vereinzelers 300 einzeln in das linke Modul 200 eingezogen und mittels darin enthaltener Einrichtungen zum Messen und Prüfen von Blattguteigenschaften überprüft und sortiert. Diese Prüfung kann sich beispielsweise nur auf die Denomination der einge- gebenen Banknoten beschränken. Zusätzlich oder statt dessen können aber auch die Qualität und/ oder Echtheitsmerkmale der Banknoten überprüft werden. Banknoten, die gewisse Prüfkriterien nicht erfüllen, weil z. B. die Denomination nicht bestimmbar ist und/ oder das Ergebnis der Echtheitsprüfung negativ ausfiel und/ oder die Umlauf fähigkeit nicht mehr gegeben ist, werden als sogenannte "Rejects" in dem über dem Vereinzeier 300 angeordneten Reject-Fach 400 ausgegeben. Die übrigen Dokumente werden entsprechend dem Prüfergebnis einem vorbestimmten Ausgabefach 500 zugeführt, so dass sie von der Bedienperson entsprechend sortiert den Ausgabefächern 500 entnommen werden können.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel dienen die beiden rechten Module 200 lediglich der Ausgabe der Banknoten. Einrichtungen zum Messen und Prüfen der Banknoten müssen hier nicht, können aber enthalten sein. Alle Aus- gabefächer 400, 500 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel als Spiralfachstapler ausgeführt.

Die Banknoten werden in der Banknotenbearbeitungsvorrichtung 100 im Querformat eingegeben, verarbeitet und ausgegeben. Zum Transportieren der Banknoten von einem Modul 200 zum nächsten Modul 200 kann vorteilhaft eine Umlenkvorrichtung eingesetzt werden, wie sie nachfolgend anhand der Fig. 2 bis 5 beschrieben wird. Eine solche Umlenk Vorrichtung kann beispielsweise im Bereich der Rückseite eines Moduls 200 in vertikaler Ausrichtung derart vorgesehen sein, dass die in Querformat transportierten Bankno- ten BN der Umlenkvorrichtung senkrecht von oben zugeführt und in einer um 90° dazu liegenden Abzugsrichtung unter Beibehaltung der Querausrichtung weitergeleitet werden. Eine derartige Anordnung ist besonders platzsparend. In dem nächsten Modul 200 kann die Banknote dann gegebenenfalls wieder um 90° mittels der Umlenkvorrichtung umgelenkt werden.

Fig. 2 zeigt eine Umlenkvorrichtung zum Umlenken von Banknoten BN um 180° bei unveränderter Blattgutorientierung relativ zur Transportrichtung. Der Umlenkvorrichtung werden Banknoten BN 1 aus einer ersten Transportstrecke in Pfeilrichtung zugeleitet und als Banknoten BN 2 zu einer nachgeordneten zweiten Transportstrecke in Pfeilrichtung weitergeleitet. In Fig. 3 ist die Umlenkvorrichtung in Seitenansicht dargestellt und in Fig.4 ein Ausschnitt der Seitenansicht vergrößert wiedergegeben, um Details deutlicher zu zeigen.

Die Umlenkvorrichtung umfasst eine Anlageplatte 1 und eine Deckplatte 2, die einen dazwischen liegenden Spalt 3 definieren, in welchem die Banknoten BN transportiert werden. Die dadurch definierte Transportbahn für die Banknoten BN ist zweistufig und umfasst drei Bereiche. In einem Einzugsbe- reich 4 ist eine Transportvorrichtung integriert, die durch eine Anzahl von Transportrollen 7a, 7b gebildet wird, welche von oben und unten durch die Platten 1, 2 in den Spalt 3 hineinragen, um von der ersten Transportstrecke zugeführtes Blattgut zu erfassen und den Weitertransport hinsichtlich Transportgeschwindigkeit und Taktung zu koordinieren. Dazu sind die Transportrollen 7a und/ oder 8a entsprechend angetrieben.

Ein zweiter Bereich 5 liegt etwas erhöht zu dem Einzugsbereich 4 und stellt denjenigen Bereich der Umlenkvorrichtung dar, in dem die Banknoten BN um den gewünschten Winkel umgelenkt werden. An den Umlenkbereich 5 schließt als dritter Bereich im Abzugsbereich 6 an, der wieder auf derselben Ebene liegt, wie der Einzugsbereich 4 und der wieder eine Transportvorrichtung in Form von Transportrollen 7b, 8b umfasst, um die im Umlenkbereich 5 umgelenkten Banknoten BN einer zweiten, nachgeordneten Transportstrecke zuzuführen. Auch diese Transportrollen 7b, 8b sind zu diesem Zweck zumindest zum Teil in geeigneter Weise angetrieben.

Zwischen dem Einzugsbereich 4 und dem Umlenkbereich 5 sowie dem Umlenkbereich 5 und dem Abzugsbereich 6 sind die Platten 1, 2 zur überwindung der Niveaudifferenz zwischen den jeweiligen Bereichen 4, 5 bzw. 5, 6 als Einlaufschräge 9 bzw. Auslaufschräge 10 schräg ausgebildet. Die zugeführte Banknote BN 1 wird somit vom Einzugsbereich 4 mittels der Rollen 7a, 8a über die Einlaufschräge 9 dem auf einem anderen Niveau liegenden Umlenkbereich 5 zugeführt, dort um 180° umgelenkt, wie nachfolgend noch im Detail beschrieben wird, und über die Auslaufschräge 10 zum auf dem

ersten Niveau liegenden Abzugsbereich abgeführt und von dort mittels der Transportrollen 7b, 8b an die nachgeordnete Transportstrecke weitergeleitet. Dementsprechend besitzt der Umlenkbereich 5 eine Blattgutzuführzone 5a und eine Blattgutabführzone 5b, an die sich die Einlaufschräge 9 bzw. Aus- lauf schräge 10 unmittelbar anschließen.

Ein Schieber 11 mit fingerartigen Schieberelementen 12 ist um eine senkrecht zum Umlenkbereich 5 liegenden Drehachse 13 drehbar gelagert. Die fingerartigen Fingerelemente 12 erstrecken sich parallel zur Drehachse 13. Kreis- förmige Durchbrechungen 14 sind sowohl in der Anlageplatte 1 als auch in der Deckplatte 2 im Umlenkbereich 5 für die sich von dem Schieber 11 senkrecht erstreckenden Schieberelemente 12 vorgesehen und erstrecken sich bis in die Einlauf schräge 9 und Auslauf schräge 10 hinein. Die Schieberelemente

12 kämmen somit mit der Auflageplatte 1 und der Deckplatte 2 im wesentli- chen nur im Umlenkbereich 5, so dass sie umzulenkende Banknoten BN in diesem Bereich kontaktieren und durch Drehen des Schiebers 11 um die Drehachse 13 verschieben können, jedoch nicht mit in den Einzugs- und Abzugsbereichen 4, 6 befindlichen Banknoten BN 1, BN 2 kollidieren können. Dementsprechend lassen sich die umzulenkenden Banknoten BN durch Dre- hen des Schiebers 11 an ihrer nachlaufenden Kante kontaktieren, wenn die jeweilige Banknote BN dem Umlenkbereich 5 soweit zugeführt wurde, dass auch ihre nachlaufende Kante die Blattgutzuführzone erreicht hat. Die Schieberelemente 12 des Schiebers 11 greifen dann im wesentlichen gleichzeitig an der nachlaufenden Kante an.

Die Fig. 2 bis 5 zeigen zwei Schieber 11, die gemeinsam um die Drehachse 11,

13 drehbar angeordnet und symmetrisch zueinander ausgerichtet sind. Jeder Schieber besitzt vier Schieberelemente 12. Es können auch mehr, z. B. drei oder vier, Schieber oder gegebenenfalls auch nur ein Schieber vorgesehen

seih. Genauso können mehr oder weniger Schieberelemente 12 vorgesehen sein.

Des weiteren ist die Umlenkvorrichtung gemäß den Fig. 2 bis 5 zum Umlen- ken des Blattguts um 180° vorgesehen. Es sind jedoch beliebige Umlenkwinkel insbesondere im Bereich von 0° bis 180° möglich. Besonders geeignet ist die Vorrichtung zum Umlenken des Blattguts um 90°, wenn beispielsweise der Umlenkbereich 5 nur halb so groß gewählt wird, mit Durchbrechungen 14, die anstelle eines Halbkreises lediglich einen Viertelkreis beschreiben. Die Einzugs- und Abzugsbereiche 4, 6 sowie die Einlauf- und Auslauf schrägen 9, 10 sind dann an entsprechender Stelle zu den Blattgutzuführ- und - abführzonen 5a, 5b des verkleinerten Umlenkbereichs 5 angeordnet.

In den Fig. 2 bis 5 liegen die Schieber 11 unterhalb der Anlage- und Deckplat- ten 1, 2, greifen also von unten in den Umlenkbereich 5 ein. Die gesamte Anordnung lässt sich auch umgedreht einsetzen, so dass die Anlageplatte 1 die Funktion der Deckplatte 2 und die Deckplatte 2 die Funktion der Anlageplatte 1 übernimmt und die Schieber 11 dementsprechend von oben in den zwischen den Platten gebildeten Spalt 3 eingreifen. Auch eine geneigte oder ver- tikale Anordnung der Umlenkvorrichtung z. B. in einer Banknotenbearbeitungsvorrichtung ist denkbar. Im Falle einer vertikalen Anordnung ist eine Unterscheidung zwischen Anlageplatte 1 und Deckplatte 2 prinzipiell nicht möglich, da beide Platten zumindest auch als eine Platte für die Anlage des Blattguts wirken.

Des weiteren kann im Umlenkbereich 5 der Anlageplatte ein nicht dargestelltes Leitelement entlang einer außen liegenden Seite der Blattguttransportbahn vorgesehen sein, um zu verhindern, dass das Blattgut BN beim Umlenken aufgrund von Fliehkräften seitlich wegrutscht. Eine zusätzliche Mög-

lichkeit ist, die auf das Blattgut BN bezogene Reibkraftsituation so zu gestalten, dass der fliekraftbedingte Effekt nicht eintreten kann. Dies ist z.B. erfüllt, wenn die Summe der Reibkräfte zwischen den Schieberelementen 12 und der Blattgutkante größer ist als die Fliehkraft. Eine konkrete Ausführungsform kann z.B. darin bestehen, dass die Schieberelemente 12 eine die Reibkraft erhöhende Beschichtung aufweisen. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass eine mit der Banknote BN in Kontakt tretende Oberfläche der Schieberelemente 12 mit einem deutlich weicherem Material als dem Blattgut-Material, wie z. B. mit einem Elastomer oder Gummi, etc., oder mit ei- nem deutlich härterem, scharfkantig, körnigem Material als dem Blattgut- Material, wie z.B. mit Diamantkorn oder Korundkorn etc., versehen sind.

Anhand der Fig. 5a bis 5d wird nachfolgend der Umlenkablauf näher erläutert. Darin zeigen die Fig. 5a bis 5d die Umlenkvorrichtung aus den Fig. 2 bis 4 in einer perspektivischen Ansicht von unten, jedoch ohne die Anlageplatte 1, so dass die jeweilige Position der Banknoten BN besser erkennbar wird. Die in Fig. 5c dargestellte Position entspricht der in Fig. 2 in Draufsicht dargestellten Position der Umlenkvorrichtung.

Fig. 5a zeigt die Umlenkvorrichtung zu einem Moment, in dem die nächste, von einer nicht dargestellten ersten Transportstrecke zugeleitete Banknote BN 1 die Vorrichtung noch nicht erreicht hat und die an eine nicht dargestellte zweite Transportstrecke weiterzuleitende Banknote BN 2 die Vorrichtung noch nicht vollständig verlassen hat. In der Umlenkvorrichtung selbst befin- den sich drei Banknoten BN, die nachfolgend mit BN a, BN b und BN c bezeichnet sind. Zu dem in Fig. 5a dargestellten Zeitpunkt hat die Banknote BN b die Blattgutzuführzone 5a im wesentlichen vollständig erreicht und die bereits um 180° umgelenkte Banknote BN c hat die Blattgutabführzone schon zum größeren Teil verlassen. Dies ist der Zeitpunkt, an dem die Umlenkung

für die Banknote BN b beginnt und für die Banknote BN c abgeschlossen ist. Die an der jeweils nachlaufenden Kante der Banknote BN b, BN c angreifenden Schieberelemente 12 der beiden Schieber 11 liegen dementsprechend jeweils auf einer Linie quer zur Transportrichtung. Die den Umlenkbereich 5 nächstliegenden Einzugsrollen 8a verlieren in etwa zu diesem Zeitpunkt den Kontakt mit der umzulenkenden Banknote BN b, so dass die Banknote BN b im Umlenkbereich 5 lediglich noch mittels des Schiebers 11 verlagert wird. In entsprechender Weise ergreifen die Abzugsrollen 7b, 8b zu demselben Zeitpunkt die vorauseilende Kante der bereits umgelenkten Banknote BN c, so dass ein gleichmäßiger Weitertransport der Banknote in Abzugsrichtung gewährleistet ist. Die Transportgeschwindigkeit der Abzugsrollen 7b, 8b im Abzugsbereich 6 entspricht der Transportgeschwindigkeit der Banknoten im Umlenkbereich 5, so dass nach der übergabe der umgelenkten Banknote BN c vom Schieber 11 zu den Abzugsrollen 8b jeglicher weiterer Kontakt des sich weiter drehenden Schiebers 11 mit der Banknote BN c ausgeschlossen ist.

Fig. 5b zeigt die Umlenkvorrichtung mit im Vergleich zur Fig. 5a um 45° gedrehten Schiebern 11. Dementsprechend ist die Banknote BN b zu diesem Zeitpunkt bereits um 45° umgelenkt. Die bereits umgelenkte Banknote BN c hat den Umlenkbereich 5 vollständig verlassen und befindet sich im Abzugsbereich 6. Die noch umzulenkende Banknote BN a befindet sich nach wie vor im Einzugsbereich 4. Gut zu erkennen sind die sich bis in die Ein- und Auslaufschrägen 9 bzw. 10 erstreckenden Durchbrechungen 14 für die Schieberelemente 12 und die Tatsache, dass das innen liegende Schieberelement 12 des der umgelenkten Banknote BN c nachdrehenden Schiebers 11 sich noch in einer solchen Durchbrechung 14 befindet, während die drei außen liegenden Schieberelemente 12 die zugehörigen Durchbrechungen 14

bereits verlassen haben und im Abzugsbereich 6 über der Banknote BN c schweben.

Fig. 5c zeigt die Umlenkvorrichtung zu einem Zeitpunkt, bei dem die Bank- note BN b bereits zu 90° umgelenkt ist. Die noch umzulenkende Banknote BN a hat die Einlaufschräge 9 erreicht und die bereits umgelenkte Banknote BN c befindet sich zu diesem Zeitpunkt vollständig im Abzugsbereich 6.

Fig. 5d zeigt die Umlenkvorrichtung mit um weitere 45° vorgerückten Schie- bern 11. Die im Umlenkbereich 5 befindliche Banknote BN b hat zu diesem Zeitpunkt mit einer Ecke bereits die Auslauf schräge 10 erreicht, während die noch umzulenkende Banknote BN a mit einem Teil die Blattgutzuführzone 5a erreicht hat, von dem Schieber 11 also noch nicht erfasst wird. Die bereits umgelenkte Banknote BN c befindet sich immer noch vollständig in dem Ab- zugsbereich 6, wenn auch an vorgerückter Position. Die nächstfolgende umzulenkende Banknote BN 1 läuft bereits in den Einzugsbereich 4 ein.

Bei einer weiteren Drehung der Schieber 11 um nochmals 45° stellt sich wieder eine in Bezug auf Fig. 5a beschriebene Situation ein.