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Title:
APPARATUS FOR DIVERTING SHEET MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/080100
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus for diverting sheet material, in particular banknotes (BN), comprises a diverting plate (4) having a first obliquely arranged diverting edge (7) and preferably a second obliquely arranged diverting edge (8). The sheet material is guided from the rear side (6) around the first diverting edge (7) to the front side (5) and further around the second diverting edge (8) to the rear side (6) of the diverting plate (4) again. If the diverting edges (7, 8) are oriented, for example, in each case at an oblique positioning angle of 45° relative to the transport direction (1, 2, 3) of the sheet material, the sheet-material transport direction can be diverted by 180° by means of this apparatus, wherein the transport path is displaced in parallel. A continuous banknote stream can therefore be diverted without interruption, wherein the sheet-material orientation is maintained relative to the transport direction. Instead of to the second diverting edge (8), the sheet material can be guided to a diverting edge (13) which is arranged after it by means of a switch (12).

Inventors:
HAEUSLER AUGUST (DE)
LINCK RALF (DE)
SPERL MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/000126
Publication Date:
July 19, 2007
Filing Date:
January 09, 2007
Export Citation:
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Assignee:
GIESECKE & DEVRIENT GMBH (DE)
HAEUSLER AUGUST (DE)
LINCK RALF (DE)
SPERL MARKUS (DE)
International Classes:
B65H29/58
Domestic Patent References:
WO2006133936A12006-12-21
Foreign References:
DE4122214A11993-01-14
US5538240A1996-07-23
US5333851A1994-08-02
JPS61150950A1986-07-09
JPS59167446A1984-09-20
DE19632224A11998-02-12
DE19632224A11998-02-12
DE4122214A11993-01-14
Attorney, Agent or Firm:
KLUNKER SCHMITT-NILSON HIRSCH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Umlenken von flachem, rechteckigen Blattgut, insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie z. B. Banknoten (BN), umfassend

einen stationären Leitkörper (4, 4a, 4b) mit einer ersten Transportebene (6, 6a) zum Leiten von noch umzulenkendem Blattgut entlang einer ersten

Transportrichtung (1) und einer zur ersten Transportebene (6; 6a) parallelen zweiten Transportebene (5; 5a, 5b) zum Leiten von bereits umgelenktem Blattgut entlang einer zur ersten Transportrichtung (1) um einen Winkel (Xi verschiedenen zweiten Transportrichtung (2),

eine die erste Transportebene (6; 6a) und die zweite Transportebene (5; 5a, 5b) verbindende, geradlinige Umlenkkante (7) zum Umlenken von Blattgut von der ersten Transportebene (6; 6a) zur zweiten Transportebene (5; 5a, 5b), wobei die Umlenkkante (7) in einem Winkel ßi = αi/2 sowohl zur ersten Transportrichtung (1) als auch zur zweiten Transportrichtung (2) schräg angeordnet ist, und

eine Transporteinrichtung (9, 10, 11; 9, 10, 11,14) zum Transportieren des Blattguts entlang zumindest einzelner der Transportebenen (5, 6; 5a, 5b, 6a) in der jeweiligen Transportrichtung (1, 2).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitkörper (4; 4a, 4b) als Umlenkplatte ausgebildet ist mit einer die erste Transportebene (6; 6a) bildenden Rückseite und einer die zweite Transportebene (5; 5a, 5b) bildenden Vorderseite.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel ßi = 45° beträgt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die zweite Transportebene (5; 5a) eine zweite geradlinige Umlenkkante (8) zum weiteren Umlenken des bereits umgelenkten Blattguts in eine zur zweiten Transportrichtung (2) um einen Winkel α 2 verschiedene dritte Trans- portrichtung (3) anschließt, wobei die zweite Umlenkkante (8) in einem Winkel ß2 = α 2 / 2 sowohl zur zweiten Transportrichtung (2) als auch zur dritten Transportrichtung (3) schräg angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Transportrichtung (3) in der ersten Transportebene (6; 6b) liegt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der beiden Winkel αi und α 2 insgesamt 90° beträgt, derart dass die dritte Transportrichtung (3) zur ersten Transportrichtung (1) entgegengesetzt ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, gekennzeichnet durch eine Weiche (12) zum wahlweisen Zuleiten des bereits umgelenkten Blattguts zur zweiten Umlenkkante (8).

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Transportebene (5a; 5b) zwei sich überdeckende, der Weiche (12) in Transportrichtung (2) nachgeordnete Abschnitte aufweist, von denen ein erster Abschnitt zur zweiten Umlenkkante (8) führt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Transportebene (5a, 5b) mindestens eine der Weiche (12) in Transportrichtung (2) nachgeordnete dritte geradlinige Umlenkkante (13) zum Umlenken des bereits umgelenkten Blattguts in eine weitere Transportrichtung (15), die zur zweiten Transportrichtung (2) um einen Winkel α.3 verschieden ist, aufweist, wobei die mindestens eine dritte Umlenkkante (13) in einem Winkel ß 3 = α 3 /2

sowohl zur zweiten Transportrichtung (2) als auch zu der weiteren Transportrichtung (15) schräg angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel ß 3 gleich dem Winkel ß 2 ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (9, 10, 11; 9, 10, 11, 14) eingerichtet ist, das Blattgut beim Transport in Kontakt mit den Transportebenen zu halten.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (9, 10, 11; 9, 10, 11, 14) ein Transportband umfasst, mittels dessen das Blattgut entlang der zweiten Transportebene (9, 10, 11; 9, 10, 11, 14) und um zumindest eine Umlenkkante (7, 8, 13) herum transportierbar ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12 mit 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband um die erste Umlenkkante (7) und zweite Umlenkkante (8) herumgeführt ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 mit 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband um die erste Umlenkkante (7) und dritte Umlenkkante (13) herumgeführt ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (9, 10, 11; 9, 10, 11, 14) eine oder mehrere Transportwalzenanordnungen umfasst.

16. Vorrichtung (100) zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten (BN), insbesondere Banknoten, umfassend eine erste Blattguttransportstrecke und eine zweite Blattguttransportstrecke, gekennzeichnet durch eine Umlenkvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 15 zum Umlenken von Blattgut

von der ersten zu der zweiten oder zu einer dritten oder weiteren Blattguttransportstrecke.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportebenen (5, 6; 5a, 5b, 6a, 6b) der Umlenkvorrichtung in einem Winkel zur Horizontalen geneigt sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportebenen (5, 6; 5a, 6a, 5b, 6b) vertikal ausgerichtet sind.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Einrichtungen zum Messen und Prüfen von Eigenschaften des Blattguts sowie mindestens ein Blattguteingabefach mit Blattgutvereirtzeler (300) und mindestens ein Blattgutausgabefach (400, 500).

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren Vorrichtungsmodulen (200) besteht, wobei die Umlenkvorrichtung zwischen der ersten und der zweiten Blattguttransportstrecke an einer übergabestelle vorhanden ist, an der Blattgut (BN) von einem Vorrichtungsmodul (200) zu einem anderen Vorrichtungsmodul (200) transportiert wird.

Description:

Vorrichtung zum Umlenken von Blattgut

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umlenken von flachem, rechtecki- gen Blattgut, insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie z. B. Banknoten, von einer ersten Blattguttransportstrecke mit einer ersten Transportrichtung zu einer Blattguttransportstrecke mit einer zur ersten Transportrichtung verschiedenen Transportrichtung, insbesondere zum ändern der Transportrichtung um 90° oder um 180°. Die Erfindung betrifft des weiteren eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, mit einer solchen Umlenkvorrichtung zwischen einer ersten und einer weiteren Transportstrecke mit unterschiedlichen Transportrichtungen.

Umlenkvorrichtungen bei denen Blattgut z. B. um 90° oder 180° umgelenkt werden, werden beispielsweise in Banknotenbearbeitungsvorrichtungen eingesetzt. Herkömmliche Umlenkvorrichtungen sind aber entweder nicht dazu geeignet, einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit derart umzulenken, oder sind zumindest vergleichsweise aufwendig hinsichtlich Platzbedarf und/ oder ihrem strukturellen Aufbau.

Aus der US-2005/0029168 Al ist beispielsweise eine aus mehreren Modulen bestehende Banknotenbearbeitungsvorrichtung bekannt, in der auch die Umlenkvorrichtung gemäß der nachfolgend beschriebenen Erfindung vorteilhaft einsetzbar ist. Diese Banknotenbearbeitungsvorrichtung ist als Tischaufsatzgerät konfiguriert und dient dazu, die Banknoten eines von einem Bearbeiter in ein Eingabefach eingelegten Banknotenstapels zu vereinzeln, die vereinzelten Banknoten hinsichtlich charakteristischer Merkmale mittels geeigneter Mess- und Analyseeinrichtungen zu überprüfen, die überprüften Banknoten entsprechend des jeweiligen überprüfungsergebnisses zu sortieren und je nach Sortier- ergebnis in einem vorbestimmten Ausgabefach mittels eines Spiralfachstaplers abzustapeln. Die Ausgabefächer sind teilweise nebeneinander und teilweise übereinander derart angeordnet, dass alle Ausgabefächer möglichst gut von der

Bedienperson erreichbar sind. Die Banknoten werden innerhalb der Module grundsätzlich in Querausrichtung transportiert.

Ein Nachteil dieser Banknotenbearbeitungsvorrichtung besteht darin, dass eine sehr voluminöse, aus Leitblechen und verdrillten Transportbändern gebildete Transportstrecke vorgesehen ist, um die Banknoten so zu drehen, dass sie seitlich zu den angrenzenden Modulen in Querausrichtung weiter transportiert werden können. Dabei werden die Banknoten mittels der verdrillten Transportbänder zunächst um 90° um ihre Transportachse gedreht, anschließend werden die Banknoten um eine quer zur Transportrichtung liegende Achse um 90° umgelenkt und in dieser Ausrichtung in das angrenzende Modul überfuhrt. Dort werden die Banknoten wieder in ihre ursprüngliche Orientierung zurückgeführt, indem sie zunächst wieder um 90° umgelenkt und anschließend wieder mittels der verdrillten Transportbänder um 90° um die Transportachse gedreht werden. Dieses Verfahren zur überführung der Banknoten von einem Modul in ein benachbartes Modul unter Beibehaltung der Blattgutorientierung relativ zur Transportrichtung ist sehr aufwendig hinsichtlich Platzbedarf und strukturellem Aufbau, erlaubt es aber immerhin, einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit umzulenken.

Aus der WO97/ 33823 ist eine Vorrichtung zum ändern der Transportrichtung von Einzelblättern bekannt, wie man sie wohl in der aus der US-2005/ 0029168 Al bekannten Banknotenbearbeitungsvorrichtung einsetzen könnte, um die Banknoten um 90° zu den benachbarten Modulen umzulenken. In Querausrich- tung transportierte Banknoten würden dann nach der 90°-Umlenkung in Längsausrichtung zum benachbarten Modul weitergeleitet und könnten dort in entsprechender Weise wieder um 90° umgelenkt werden, wodurch sie anschließend wieder in Querausrichtung weiterbearbeitet werden könnten. Diese Vorrichtung hat aber den Nachteil, dass der Umlenkbereich erst freigemacht wer- den muss, bevor die nächstfolgende Banknote in den Umlenkbereich einlaufen kann, um eine Kollision der vorauseilenden mit der nachfolgenden Banknote zu

vermeiden. Es ist daher mit dieser Vorrichtung nicht möglich, einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit umzulenken.

Auch die DE 19632224 Al beschreibt eine Vorrichtung zum Umlenken von Blattgut. Darin wird vorgeschlagen, auf Umlenkrollen im Umlenkbereich zu verzichten und statt dessen Transportriemen der zuführenden und der abführenden Transportstrecken jeweils bis über die Umlenkzone derart zu erstrecken, dass die Banknote aus der Umlenkzone mittels des Transportbands der abführenden Transportstrecke abgezogen wird. Mittels eines Hebe-Rollen-Systems wird das Transportband der abführenden Transportstrecke immer dann gegen die Abzugsebene des Umlenkbereichs gedrückt, wenn der Abzugsebene eine Banknote zugeführt worden ist. Um den Durchsatz bei Vermeidung der zuvor beschriebenen Kollisionsgefahr aufeinander folgender Banknoten zu erhöhen, sieht eine besondere Ausführungsform vor, die aufeinander folgenden Bankno- ten mittels einer Weiche abwechselnd einer ersten oder einer zweiten Abzugsebene zuzuleiten, so dass das nächstfolgende Blatt bereits der zweiten Abzugsebene zugeführt werden kann, noch bevor das vorausgehende Blatt vollständig von der ersten Abzugsebene abgezogen und weitergeleitet wurde. Dazu sind dementsprechend zwei Abzugssysteme erforderlich, eines für jede Abzugsebe- ne. Zwar lässt sich auf diese Weise ein ununterbrochener Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit umlenken. Jedoch erfordert das Vorsehen mehrerer Abzugssysteme einen hohen konstruktiven Aufwand.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Um- lenken von Blattgut, wie z. B. Banknoten oder anderen blattförmigen Wertdokumenten, zwischen einer ersten und einer weiteren Blattguttransportstrecke mit unterschiedlichen Transportrichtungen vorzuschlagen, welche einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit bei relativ geringem konstruktiven Aufwand ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Umlenkvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. In davon abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung angegeben, insbesondere eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumen- ten mit einer solchen Umlenkvorrichtung.

Die erfindungsgemäße Umlenkvorrichtung zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass sich die Blattgutorientierung relativ zur Transportrichtung beim Umlenken des Blattguts nicht ändert. Vielmehr wird von der ersten Trans- portstrecke in Querausrichtung zugeführtes Blattgut in dieser Ausrichtung umgelenkt und an die nachfolgende Transportstrecke weitergeleitet. Dazu dienen ein stationärer Leitkörper mit einer ersten Transportebene, dessen noch umzulenkendes Blattgut in einer ersten Transportrichtung zuführbar ist, und einer zur ersten Transportebene parallelen zweiten Transportebene, um bereits umge- lenktes Blattgut in einer zur ersten Transportrichtung verschiedenen Richtung weiterzuleiten. Die beiden Transportebenen sind über eine geradlinige Umlenkkante zum Umlenken des Blattguts von der ersten zur zweiten Transportebene verbunden. Die Umlenkkante ist dabei schräg zur Transportrichtung angeordnet, wobei der Schrägstellungswinkel der Umlenkkante relativ zur zuführenden Transportrichtung und relativ zur abführenden Transportrichtung identisch ist. Wenn also die abführende Transportrichtung von der zuführenden Transportrichtung um einen Winkel Cx 1 abweicht, beträgt somit der zwischen der Umlenkkante und den beiden Transportrichtungen eingeschlossene Schrägstellungswinkel ßi jeweils ovι/2. Selbstverständlich umfasst die Umlenkvorrichtung auch eine Transporteinrichtung zum Transportieren des Blattguts entlang zumindest einzelner der Transportebenen in die jeweilige Transportrichtung.

Das auf diese Weise transportierte und umgelenkte Blattgut ändert seine Ausrichtung bei der Umlenkung nicht. Es ändert sich lediglich die Transportrich- tung und natürlich die Transportebene von einer ersten Transportebene in eine

dazu parallele zweite Transportebene. Der Abstand der beiden Transportebenen hängt ab von der Breite der Umlenkkante und kann gering gehalten werden.

Eine solche Vorrichtung kann konstruktiv sehr einfach gestaltet werden, insbe- sondere wenn der Leitkörper als Umlenkplatte ausgebildet ist mit einer die erste Transportebene bildenden Rückseite und einer die zweite Transportebene bildenden Vorderseite.

Eine Umlenkung um 90° ist mittels einer solchen Umlenkvorrichtung erzielbar, wenn der Schrägstellungswinkel P 1 der Umlenkkante 45° beträgt. Die 90°- Umlenkvorrichtung kann vorteilhafter Weise an einer Schnittstelle zwischen zwei Bearbeitungsmodulen der eingangs beschriebenen Banknotenbearbeitungsvorrichtung, z. B. in vertikaler Ausrichtung an der Modulrücksite, angeordnet werden, um Blattgut von einem Modul zu einem angrenzenden Modul zu leiten.

Vorzugsweise weist die zweite Transportebene zusätzlich zu der vorbeschriebenen ersten geradlinigen Umlenkkante eine zweite geradlinige Umlenkkante auf, um das bereits umgelenkte Blattgut erneut umzuleiten in eine dritte Trans- portrichtung, welche in einer dritten Transportebene liegt, die zur zweiten

Transportebene parallel ist. Ahnlich wie die erste Umlenkkante in einem identischen Winkel zur ersten und zur zweiten Transportrichtung schräg angeordnet ist, ist die zweite Umlenkkante in einem identischen Winkel ß 2 schräg zur zweiten und zur dritten Transportrichtung ausgerichtet. Dieser Schrägstellungswin- kel ß 2 ist wiederum halb so groß wie ein Winkel 012, wobei α 2 den Winkel bezeichnet, um den die dritte Transportrichtung von der zweiten Transportrichtung abweicht.

Aufgrund der zweimaligen Umlenkung kann die dritte Transportrichtung in derselben Transportebene liegen wie die erste Transportrichtung. Besonders bevorzugt ist in diesem Falle wieder die Ausbildung des Leitkörpers als Um-

lenkplatte, da hier die Rückseite der Umlenkplatte die erste und die dritte Transportebene und die Vorderseite die zweite Transportebene für das Blattgut bilden.

Je nach Wahl der Schrägstellungswinkel ßi und ß 2 kann ein Gesamtumlen- kungswinkel ß eingestellt werden, der doppelt so groß ist wie die Summe der Schrägstellungswinkel ßi und ß 2 . Somit ist eine Gesamtumlenkung um 90° unter Beibehaltung der Transportebene erzielbar, wenn die Schrägstellungswinkel ßi und ß 2 in der Summe 45° betragen. Eine Gesamtumlenkung ß von 180° ergibt sich dagegen, wenn die Schrägstellungswinkel ßϊ und ß 2 in der Summe 90° betragen. In letzterem Fall ist also die Zuführtransportrichtung entgegengesetzt zur Abführtransportrichtung und liegt parallel dazu. Eine derartige 180°- Umlenkvorrichtung kann beispielsweise als Schnittstellen überbrückendes Element zwischen zwei Banknotenbearbeitungsmodulen eingesetzt werden, bei- spielsweise in vertikaler Ausrichtung modulübergreifend an den Modulrückseiten.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung dieser Umlenkvorrichtung mit zwei Umlenkkanten umf asst eine Weiche zum wahlweisen Zuleiten des an der ersten Umlenkkante umgelenkten Blattguts zur zweiten Umlenkkante. Im inaktiven Zustand wird das Blattgut entlang der zweiten Transportrichtung über die Weiche hinweg transportiert, so dass lediglich eine einmalige Umlenkung an der ersten Umlenkkante um beispielsweise 90° stattfindet. Im aktiven Zustand dagegen leitet die Weiche das Blattgut der zweiten Umlenkkante zu, und es erfolgt eine zweite Umlenkung beispielsweise um nochmals 90°, so dass mittels der Weiche entweder eine Gesamtumlenkung um 90° oder um 180° einstellbar ist.

Zu diesem Zweck weist die zweite Transportebene in einem der Weiche nach- geordneten Bereich zwei sich überdeckende Abschnitte auf, von denen ein ers- ter Abschnitt zur zweiten Umlenkkante führt. Das Blattgut wird somit über diesen ersten Abschnitt transportiert, wenn die Weiche aktiv ist. Ist die Weiche da-

gegen inaktiv, wird das Blattgut über die Weiche und den zweiten Abschnitt ohne Transportrichtungsänderung weiter transportiert.

Allerdings kann auch das über die Weiche weitertransportierte Blattgut am En- de der ersten Transportebene über eine dritte geradlinige Umlenkkante in ähnlicher Weise umgelenkt werden, wie dies bereits in Bezug auf die zweite Umlenkkante beschrieben wurde. Vorzugsweise ist in diesem Falle der Schrägstel- lungswinkel ß 3 der dritten Umlenkkante identisch zum Schrägstellungswinkel ß 2 der zweiten Umlenkkante, so dass die Transportrichtung von um die zweite und um die dritte Umlenkkante umgelenkten Blattgut identisch, jedoch parallel verschoben ist.

Auf diese Weise lässt sich das entlang einer Transportstrecke transportierte Blattgut auf zwei Transportstrecken aufteilen, die vorzugsweise parallel zuein- ander und insbesondere parallel zur ersten Transportstrecke angeordnet sein können und die in einer gemeinsamen Transportebene liegen, wenn die Breiten der Umlenkkanten identisch gewählt sind.

hi entsprechender Weise kann die zweite Transportebene in Richtung der zwei- ten Transportrichtung weiter verlängert werden und zusätzliche Weichen und Umlenkkanten aufweisen, um entsprechend der Anzahl der Weichen bzw. Umlenkkanten weitere Transportstrecken bedienen zu können. Eine derartige Vorrichtung mit einer Transportstrecke zur Blattgutzuführung und zwei oder mehr, vorzugsweise parallelen, Transportstrecken für die Blattgutabführung ist be- sonders geeignet für die eingangs beschriebene Blattgutbearbeitungsvorrich- tung, bei der mehrere Ausgabefächer nebeneinander angeordnet sind.

In entsprechender Weise ist es auch möglich, die zweite Transportebene entgegen der zweiten Transportrichtung zu verlängern und weitere „erste" Umlenk- kanten zu integrieren, um Blattgut von mehreren „ersten" Transportstrecken der zweiten Transportebene zuzuleiten. Derselbe Effekt ergibt sich auch bereits

dann, wenn die zuvor beschriebene Vorrichtung mit einer zuführenden Transportstrecke und mehreren abführenden Transportstrecken in umgekehrter Transportrichtung betrieben wird.

Bisher wurde im wesentlichen nur der Leitkörper der Umlenkvorrichtung beschrieben. Zweckmäßigerweise umfasst die Umlenkvorrichtung des weiteren eine Transporteinrichtung zum aktiven Transportieren des Blattguts entlang zumindest einzelner Transportebenen. Vorzugsweise wird eine solche Transporteinrichtung eingesetzt, mit der das Blattgut beim Transport in Kontakt mit den Transportebenen gehalten, insbesondere gegen die Transportebenen gedrückt wird. Auf in dem Leitkörper bzw. der Umlenkplatte integrierte Transportmittel kann dann verzichtet werden.

Beispielsweise kann das Blattgut entlang der einzelnen Transportebenen mittels eines oder mehrerer Transportbänder und/ oder Transportwalzen bewegt werden. Dabei bietet es sich an, zum Transportieren des Blattguts entlang der zweiten Transportebene und um zumindest eine Umlenkkante herum, also beispielsweise um die erste Umlenkkante oder die letzte Umlenkkante herum, ein Transportband einzusetzen. Das Transportband übernimmt dann auch im Be- reich der Umlenkkante eine Führungsfunktion für das umzulenkende Blattgut, so dass einerseits eine zuverlässige Blattgutführung sichergestellt ist und andererseits auf separate Leitelemente im Bereich der Umlenkkante verzichtet werden kann.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn das Blattgut mittels des Transportbands sowohl um die erste Umlenkkante als auch um die letzte Umlenkkante, also um die zweite, dritte oder weitere Umlenkkante transportierbar ist. Für alle dazwischen liegenden Umlenkkanten, um die das Blattgut bei entsprechender Weichenstellung umgelenkt wird, kann das im Bereich der betreffenden Umlenk- kante notwendige Leitelement als integraler Bestandteil des Leitkörpers bzw. der Umlenkplatte realisiert sein. Das an diesen Umlenkkanten umgelenkte und

an der Rückseite des Leitkörpers austretende Blattgut kann von dort mittels eines separaten Transportbands oder mittels Transportwalzen weiter transportiert werden. .

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der begleitenden Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine aus mehreren Modulen bestehende Banknotenbearbeitungsvorrichtung als Desktop- Ausführung,

Fig. 2A schematisch eine perspektivische Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Umlenkvorrichtung,

Fig. 2B eine perspektivische Rückansicht der Umlenkvorrichtung aus Figur 2A,

Fig. 3A eine perspektivische Vorderansicht einer Weiterbildung der Umlenkvorrichtung aus den Figuren 2A und 2B,

Fig. 3B eine perspektivische Rückansicht der Umlenkvorrichtung aus Figur 3A,

Fig. 3C die Umlenkvorrichtung in der Darstellung gemäß Figur 3A, jedoch mit geänderter Weichenstellung,

Fig. 3D eine rückwärtige Ansicht zu der Darstellung in Figur 3C,

Fig. 4A eine Explosionsdarstellung einer zweiteiligen Umlenkplatte der Vorrichtung aus den Figuren 3A bis 3D als perspektivische Vorderansicht und

Fig. 4B die Explosionsdarstellung gemäß Figur 4A als perspektivische Rückan- sieht.

Fig. 1 zeigt als konkretes Beispiel für eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten eine Banknotenbearbeitungsvorrichtung 100. Die Vorrichtung ist modulweise aufgebaut und besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Modulen 200. Das linke Modul umfasst einen Blattgut- vereinzeler 300 mit einem Eingabefach, in das eine Bedienperson einen Banknotenstapel oder andere Wertdokumente, wie z. B. Schecks, einlegen kann. Die Banknoten werden mittels des Vereinzelers 300 einzeln in das linke Modul 200 eingezogen und mittels darin enthaltener Einrichtungen zum Messen und Prüfen von Blattguteigenschaften überprüft und sortiert. Diese Prüfung kann sich beispielsweise nur auf die Denomination der eingegebenen Banknoten beschränken. Zusätzlich oder statt dessen können aber auch die Qualität und/ oder Echtheitsmerkmale der Banknoten überprüft werden. Banknoten, die gewisse Prüfkriterien nicht erfüllen, weil z. B. die Denomination nicht bestimmbar ist und/ oder das Ergebnis der Echtheitsprüfung negativ ausfiel und/ oder die Umlauffähigkeit nicht mehr gegeben ist, werden als sogenannte "Rejects" in dem über dem Vereinzeier 300 angeordneten Reject-Fach 400 ausgegeben. Die übrigen Dokumente werden entsprechend dem Prüfergebnis einem vorbestimmten Ausgabefach 500 zugeführt, so dass sie von der Bedienperson entsprechend sortiert den Ausgabefächern 500 entnommen werden können.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel dienen die beiden rechten Module 200 lediglich der Ausgabe der Banknoten. Einrichtungen zum Messen und Prüfen der Banknoten müssen hier nicht, können aber enthalten sein. Alle Ausgabefächer 400, 500 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel als Spiralfachstapler ausgeführt.

Die Banknoten werden in der Banknotenbearbeitungsvorrichtung 100 im Querformat eingegeben, verarbeitet und ausgegeben. Zum Transportieren der Banknoten von einem Modul 200 zum nächsten Modul 200 kann vorteilhaft eine Um- lenkvorrichtung eingesetzt werden, wie sie nachfolgend anhand der Fig. 2A bis 4B beschrieben wird. Eine solche Umlenkvorrichtung kann beispielsweise im

Bereich der Rückseite eines Moduls 200 in vertikaler Ausrichtung derart vorgesehen sein, dass die im Querformat transportierten Banknoten BN der Umlenkvorrichtung senkrecht von oben zugeführt und in einer um 90° dazu liegenden Abzugsrichtung unter Beibehaltung der Querausrichtung weitergeleitet werden. Eine derartige Anordnung ist besonders platzsparend. In dem nächsten Modul 200 kann die Banknote dann gegebenenfalls wieder um 90° mittels der Umlenkvorrichtung umgelenkt werden. Die Umlenkvorrichtung kann auch überbrückend zwischen zwei oder mehr Modulen 200 eine Umlenkung von 180° bewirken.

Figur 2A zeigt schematisch eine perspektivische Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Umlenkvorrichtung gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels. Figur 2B zeigt dieselbe Vorrichtung perspektivisch von der Rückseite. Diese Umlenkvorrichtung dient dazu, Banknoten BN unter Beibehaltung ihrer Aus- richtung (hier: Querausrichtung) aus einer ersten Transportrichtung 1 um 90° in eine zweite Transportrichtung 2 umzulenken und nochmals um 90° umzulenken in eine zur ersten Transportrichtung 1 parallele Transportrichtung 3. Dazu werden die Banknoten BN über eine Umlenkplatte 4 geleitet, deren Vorderseite 5 und Rückseite 6 Transportebenen bilden, über die die Banknoten BN transpor- tiert werden. Die Umlenkkanten 7 und 8 sind bezüglich der Transportrichtungen 1, 2 bzw. 2, 3 schräg orientiert. Der Schrägstellungswinkel beträgt hier in allen Fällen 45°, so dass die Banknoten BN, wenn sie über die rückseitige Transportebene 6 und um die erste Umlenkkante 7 herum zur vorderseitigen Transportebene 5 transportiert werden, unter Beibehaltung ihrer Querausrichtung um 90° umgelenkt werden. Gleichzeitig werden die Banknoten dabei gewendet.

Beim Weitertransport von der vorderseitigen Transportebene 5 über die zweite Umlenkkante 8 zurück zur rückseitigen Transportebene 6 erfolgt erneut eine 90° Umlenkung bei gleichzeitiger Banknotenwendung. Die dritte Transportrichtung 3, in der die Banknoten BN von der Umlenkvorrichtung weiter transportiert werden, liegt dann parallel zur und in der selben Transportebene 6 wie die zuführende erste Transportrichtung 1.

Wenn lediglich eine 90° Umlenkung gewünscht ist, kann auf die zweite Umlenkkante 8 verzichtet werden. Wenn aber z. B. eine 90° Umlenkung erwünscht ist, bei der. die Transportebene des weitergeleiteten Blattguts mit der Transportebene 6 des zugeführten Blattguts übereinstimmt, kann die Umlenkvorrichtung aus den Figuren 2A, 2B mit zwei Umlenkkanten eingesetzt werden, die einen geringeren Schrägstellungswinkel relativ zu den Transportrichtungen aufweisen. Die Schrägstellungswinkel der beiden Umlenkkanten 7, 8 müssten sich dann zu insgesamt 45° addieren (anstatt der 90° in Figuren 2A, 2B). Bei einem Schrägstellungswinkel von jeweils 22,5° würde die zweite Transportrichtung 2 relativ zur ersten Transportrichtung 1 um 45° und die dritte Transportrichtung 3 relativ zur zweiten Transportrichtung 2 ebenfalls um 45° geneigt sein, so dass sich insgesamt eine Umlenkung von 90° unter Beibehaltung der Blattguttransportebene und Blattgutausrichtung ergibt.

In den Figuren 2A und 2B sind als Transportmittel Walzenanordnungen 9, 10, 11 vorgesehen, um die Banknoten BN in Richtung der Transportrichtungen 1, 2, 3 an den Transportebenen 5, 6 der Umlenkplatte 4 entlang zu transportieren und gleichzeitig gegen die Transportebenen 5, 6 anzudrücken. Der besseren übersichtlichkeit wegen sind in den Figuren 2A und 2B Leitelemente im Bereich der Umlenkkanten 7, 8 nicht dargestellt, welche sicherstellen, dass die Banknoten BN von der ersten Transporteinrichtung 9 um die erste Umlenkkante 7 herum zur zweiten Transporteinrichtung 10 bzw. von der zweiten Transporteinrichtung 10 um die zweite Umlenkkante 8 herum zur dritten Transporteinrichtung 11 geführt werden.

Die Walzenanordnung 10 und entweder die Walzenanordnung 9 oder die Walzenanordnung 11, vorzugsweise aber alle drei Walzenanordnungen 9 bis 11, können auch durch ein Transportband ersetzt werden. Dann kann auf Leitelemente im Bereich der Umlenkkanten 8, 9 verzichtet werden, da diese Funktion von einem solchen Transportband übernommen wird, welches um die Umlenkkanten 8 und/ oder 9 herumgeführt ist.

Figuren 3A und 3B zeigen eine Weiterbildung der Umlenkvorrichtung aus Figur 2A, 2B wiederum schematisch als perspektivische Vorderansicht und Rückansicht. Die Umlenkplatte 4 ist hier länger ausgebildet, wobei sie aus zwei Teilen 4a, 4b besteht, die einander übergreifen. In dem dargestellten Ausführungsbei- spiel kann der in Transportrichtung vordere erste Teil 4a der Umlenkplatte 4 prinzipiell identisch ausgebildet sein wie die in Bezug auf die Figuren 2A, 2B beschriebene Umlenkplarte 4. Lediglich der zweite, in Transportrichtung nach- geordnete Teil 4b der Umlenkplatte 4 wird daran angefügt und überlappt mit seiner vorderseitigen Transportebene 5b teilweise die vorderseitige Transport- ebene 5a des vorderen Teils 4a der Umlenkplatte 4. Eine Weiche 12, die hier integraler Bestandteil der hinteren Transportebene 5b ist, kann zwischen einer aktiven und einer inaktiven Position verschwenkt werden, um die Banknoten BN entweder unter der Transportebene 5b des hinteren Umlenkplattenteils 4b hindurch der zweiten Umlenkkante 8 oder über diese Transportebene 5b einer dritten Umlenkkante 13 zuzuleiten.

In den Figuren 3 A, 3B ist die Weiche 12 aktiv. „Aktiv" bezeichnet in diesem Zusammenhang eine Weichenstellung derart, dass die Banknoten BN der nächstfolgenden Umlenkkante, hier der Umlenkkante 8, zugeleitet werden. Dement- sprechend werden die umzulenkenden Banknoten mittels der Walzenanordnungen 9, 10, 11 um die Umlenkkanten 7, 8 entlang der Transportstrecken 1 bis 3 in derselben Weise umgelenkt, wie dies zuvor in Bezug auf die Figuren 2A, 2B erläutert wurde. Die Weiche ist dabei immer senkrecht und nicht schräg zur Transportrichtung 2 angeordnet, da eine schräge Anordnung zu einem Stauen der umzulenkenden bzw. der nachfolgenden Banknoten BN an der Weiche 12 führen würde.

In den Figuren 3C, 3D ist die Vorrichtung aus den Figuren 3A, 3B mit inaktiv geschalteter Weiche 12 dargestellt. Dementsprechend werden die Banknoten BN mittels der zweiten Walzenanordnung 10 über die Weiche 12 hinweg entlang der vorderseitigen Transportebene 5b des hinteren Umlenkplattenteils 4b zur

dritten Umlenkkante 13 transportiert, um diese umgelenkt und mittels einer vierten Walzenanordnung 14 in eine vierte Transportrichtung 15 weiter transportiert. Der Schrägstellungswinkel der dritten Umlenkkante 13 relativ zur Transportrichtung 2 ist identisch zum Schrägstellungswinkel der zweiten Um- lenkkante 8, so dass die vierte Transportrichtung 15 dementsprechend parallel versetzt zur dritten Transportrichtung 3 verläuft.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 3 A bis 3D ist es möglich, die Walzenanordnungen 9, 10, 14 durch ein umlaufendes Transportband zu er- setzen. Die an der rückseitigen Transportebene 6b des hinteren Umlenkplattenteils 4b angreifende Walzenanordnung 11 kann ebenfalls durch ein (separates) Transportband ersetzt werden.

Die Figuren 4A, 4B zeigen die beiden Teile 4a, 4b der zweiteiligen Umlenkplatte 4 nach Art einer Explosionsdarstellung perspektivisch von vorne bzw. perspektivisch von hinten. Es handelt sich um eine schematische Darstellung, die zeigt, wie die Transportebene 5b des in Transportrichtung nachgeordneten Teils 4b der Umlenkplatte 4 die Transportebene 5a des ersten Teils 4a der Umlenkplatte 4 überdeckt, so dass durch geeignete Schaltung der Weiche 12 das Blattgut entweder über oder unter der Transportebene 5b des hinteren Umlenkplattenteils 4b hergeleitet werden kann.