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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR EXTERNAL SURFACE ELEMENTS OF ELECTRICAL INSTALLATION PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/095938
Kind Code:
A1
Abstract:
Provision is made to arrange an accessible box-like accommodation space for electrical installation parts with external elements as operating areas or covers. The accommodation space serves to exchangeably accommodate motifs, pictures, filling materials or other three-dimensional formations which are to be used, and the external region is in the form of a substantially transparent cover.

Inventors:
SPICKER UWE (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/000379
Publication Date:
August 30, 2007
Filing Date:
February 27, 2007
Export Citation:
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Assignee:
INNOVAPOOL AG (CH)
SPICKER UWE (DE)
International Classes:
H02G3/08
Foreign References:
US6765149B12004-07-20
DE10001053C12001-01-25
DE1293886B1969-04-30
DE9406434U11994-09-08
US5675125A1997-10-07
Attorney, Agent or Firm:
HANSMANN, Dierk (Hamburg, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Vorrichtung für elektrische Installationsteile, wie Schalter, Abdeckungen von Steckdosen, Steckern und dergleichen, mit außenliegenden Elementen als Betätigungsflächen bzw. Abdeckungen, dadurch gekennzeichnet, daß jedes außenliegende Element (2) mit einem zugeordneten Basiselement (3) einen kastenförmigen zugänglichen Aufnahmeraum (4) für austauschbare einsetzbare Motive, Bilder, Füllmaterialien bzw. andere dreidimensionale Ausbildungen aufweist und mindestens der außenliegende Bereich des Elementes (2) als eine im wesentlichen durchsichtige Abdeckung ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (4) über eine randseitige Gelenkanordnung (7) des außenliegenden Flächenelementes gegenüber einem Grundelement (3) verschwenkbar angeordnet ist .

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeräum (4) zwischen dem außenliegenden Flächenelement und dem Basiselement (3) eine randseitige Aufnahmeöffnung aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeöffnung durch ein Dichtelement (16) verschließbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Basiselement (3) und die außenliegende Betätigungsfläche (2) unter Ausbildung des Aufnahmeraumes (4) zusammensteckbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die außenliegende Abdeckung als Betätigungsfläche (2) einen Rahmen (5) im Außenbereich aufweist .

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, daß das Basiselement (3) und die Betätigungsfläche (2) aus durchscheinendem Material gebildet sind und eine rückseitig zugeordnete Beleuchtungseinheit (13) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Beleuchtungseinheit (9) im Aufnahmeraum (4) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , dadurch gekennzeichnet, daß das Basiselement (2) und/oder ein zwischengeschalteter Rahmen (6) für das Betätigungsfläche (1) als Sehaltelement bzw. Abdeckung im Randbereich Beleuchtungselemente (9) zur Ausleuchtung des Aufnahmeraumes (6) für die eingesetzten Teile und/oder des rahmenartigen Randbereiches aufnimmt.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stromversorgung als Batterie für Beleuchtungseinheiten (9) im Aufnahmeraum (6) angeordnet ist .

11. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungselemente (9) durch LED-Elemente gebildet sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungselemente (9) über eine elektrische Netzverbindung der Installationsteile versorgbar sind und parallel eine einschaltbare Batterie zur Notstromversorgung zugeordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungselemente (9) über einen zugeordneten Schalter steuerbar sind.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 , dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungselemente (9) über einen Schalter als Dämmerungs-Sensor steuerbar sind.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Basiselement (3) und/oder der zwischengeschaltete Rahmen (6) mindestens im Randbereich aus einem lichtbrechenden Kunststoff gebildet ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (6) eine Steckplatte (7) in Form einer Lochplatte mit einer Vielfachlochung aufweist und die Löcher (8) wahlweise zur Halterung einsetzbarer Elemente, wie Steine, Kugeln und dergleichen, und/oder Bilder sowie Darstellungen dienen.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die einsetzbaren Elemente, Bilder und Darstellungen korrespondierende Stiftelemente aufweisen, die in die Löcher (8) der Steckplatte (7) einsetzbar sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite der Steckplatte (7) eine Schicht aus elastischem Material zur Fixierung eingesetzter Stiftelemente aufweist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steckplatte (7) das außenliegende Element (2) bildet und die eingesetzten Elemente, Bilder, Darstellungen durch eine Halterung über eine Fixierschicht bzw. eine Klebung an der Steckplatte (7) festgelegt sind.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die rückseitige Beleuchtungseinheit (13) durch eine Leiterplatine mit LED-Elementen gebildet ist und die nachgeschalteten Abdeckungen als durchsichtige Elemente (14, 5, 15, 6, 7) ausgebildet sind.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungselemente (9) einer Stirnseite des Grundelementes (3, 7) aus Acryl- Kunststoff zugeordnet ist.

Description:

Vorrichtung für außenliegende Flächenelemente von elektrischen Installationsteilen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für elektrische Installationsteile, wie Schalter, Abdeckungen von Steckdosen, Steckern und dergleichen, mit außenliegenden Elementen als Betätigungsflächen bzw. Abdeckungen.

Es ist bekannt, entsprechende Bedienungsfeider von Schaltern und Abdeckungen von Steckdosen individuell auszugestalten und mit entsprechenden Motiven zu versehen oder farblich zu gestalten. Es besteht aber der Mangel, individuelle und je nach geschmacklichem Empfinden wechselnde Ausgestaltungen zu ermöglichen, da lediglich die einmal vorgenannte Motivwahl bestehen bleibt. Es besteht der Mangel, Ausbildungen mit für den Laien auswechselbaren Motiven individuell vom Benutzer nach seinem Geschmack und Kreativität auch ohne vorgegebene Motive oder Kreationen selber zu gestalten und einzusetzen.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine auswechselbare, selbst gestaltbare Motivwahl für gattungemäße Ausbildungen zu schaffen, die außerdem einen beliebigen Wechsel der Motive auf einfache Weise durch einen Laien ermöglicht und eine individuelle Ausgestaltung mit einer Motivbeschickung und zur Aufnahme von Stoffen und plastischen Ausbildungen gewährleistet.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß jedes außenliegende Element mit einem zugeordneten Basiselement einen kastenförmigen zugänglichen Aufnahmeräum für austauschbare einsetzbare Motive, Bilder, Füllmaterialien bzw. andere dreidimensionale Ausbildungen aufweist und mindestens der außenliegende Bereich des Elementes als eine im wesentlichen durchsichtige Abdeckung ausgebildet ist.

Hierdurch ist es möglich, auf einfache Weise eine optische Gestaltung vorzunehmen und Stoffe, wie Flüssigkeiten, Sand, Granulate, einzusetzen sowie plastische Stoffe oder Motive, wie Figuren, Steine, Perlen, Kugeln, auch in Kombination mit Folienmotiven aufzunehmen und wie einen kleinen Schaukasten zu gestalten und zu dekorieren.

Eine einfache Ausgestaltung wird dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum über eine randseitige Gelenkanordnung des außenliegenden Flächenelementes gegenüber einem Grundelement verschwenkbar angeordnet ist.

Alternativ wird vorgeschlagen, daß der Aufnahmeraum zwischen dem außenliegenden Flächenelement und einem Grundelement gebildet eine randseitige Aufnahmeöffnung aufweist.

Hierbei ist vorgesehen, daß die Aufnahmeöffnung durch ein Dichtelement verschließbar ist.

Ferner besteht eine alternative Ausbildung darin, daß ein Grundelement und ein außenliegendes Plächenelement unter Ausbildung eines Aufnahmeraumes zusairanensteckbar sind.

Eine weitere Ausgestaltung besteht darin, daß die außenliegende Abdeckung als Flächenelement einen Rahmen im Außenbereich aufweist.

Ferner wird vorgeschlagen, daß das Grundelement und das Flächenelement aus durchscheinendem Material gebildet sind und eine rückseitig zugeordnete Beleuchtungseinheit angeordnet ist.

Alternativ ist vorgesehen, daß eine Beleuchtungseinheit im Aufnahmeraum angeordnet ist.

Um eine verbesserte Ausleuchtung zu schaffen und auch ein Auffinden eines Beleuchtungselementes zu erleichtern, ist ferner vorgesehen, daß das Basiselement und/oder ein zwischengeschalteter Rahmen für das Betätigungsfläche als Schaltelement bzw. Abdeckung im Randbereich Beleuchtungselemente zur Ausleuchtung des Aufnahmeräumes für die eingesetzten Teile und/oder des rahmenartigen Randbereiches aufnimmt .

Beleuchtungselemente im Rahmen des Displays oder Schalterrahmens haben außerdem den Vorteil, daß im Gegensatz zu den bisherigen Hinterleuchtungen statt transparenter Folien mit Motivaufdruck auch nicht transparente Grund- und Unterlagen (Papier, Holz,

Metall, Stein, etc.) für die Motivdarstellung verwendet und ausgeleuchtet werden könne. Die Ausleuchtung seiner Motive in der Vorrichtung benötigt damit keine speziellen Folien und es ist beispielsweise möglich, alte Fotos auf nicht transparentem Papier auszuleuchten.

Eine einfache Ausbildung besteht darin, daß eine Stromversorgung als Batterie für Beleuchtungseinheiten im Aufnahmeraum angeordnet ist .

Eine einfache Ausbildung wird dadurch geschaffen, daß die Beleuchtungselemente durch LED-Elemente gebildet sind.

Ferner wird vorgeschlagen, daß die Beleuchtungselemente über eine elektrische NetzVerbindung der Installationsteile versorgbar sind und parallel eine einschaltbare Batterie oder ein Akku zur Notstromversorgung zugeordnet ist.

Um wahlweise und bedarfsweise eine Beleuchtung einzustellen, wird vorgeschlagen, daß die Beleuchtungselemente über einen zugeordneten Schalter steuerbar sind.

Alternativ wird vorgeschlagen, daß die Beleuchtungselemente über einen Schalter als Dämmerungs-Sensor steuerbar sind.

Zur Verbesserung einer Rahmenausleuchtung ist vorgesehen, daß das Grundelement und/oder der zwischengeschaltete Rahmen mindestens im Randbereich aus einem lichtbrechenden Kunststoff gebildet ist.

In Ausgestaltung der Erfindung wird zur Aufnahme und Ausbildung von Motiven vorgesehen, daß der Aufnahmeräum eine Steckplatte in Form einer Lochplatte mit einer Vielfachlochung ausgebildet ist und die Löcher wahlweise zur Halterung einsetzbarer Elemente, wie Steine, Kugeln und dergleichen, und/oder Bilder sowie Darstellungen dienen.

Hierdurch wird ermöglicht, ganz oder teilweise die Steckplatte mosaikartig zu gestalten und dabei Steine, Kugeln und Figuren aus Glas, Kristall, Edel- und Halbedelsteine, Metallen und/oder Kunststoffen zu verwenden, um entsprechende optische Effekte zu erzielen. Es ist auch eine entsprechende Neugestaltung möglich.

Eine einfache Ausbildung erfolgt dadurch, daß die einsetzbaren Elemente, Bilder und Darstellungen korrespondierende Stiftelemente aufweisen, die in die Löcher der Steckplatte einsetzbar sind.

Um eine gute Fixierung der eingesetzten Teile zu erhalten, wird vorgeschlagen, daß die Rückseite der Steckplatte eine Schicht aus elastischem Material zur Fixierung eingesetzter Stiftelemente aufweist.

Neben einer abgedeckten Steckplatte durch ein durchsichtiges äußeres Flächenelement wird alternativ vorgeschlagen, daß die Steckplatte durch das außenliegende Flächenelement gebildet und die eingesetzten Elemente, Bilder und Darstellungen durch eine Halterung über eine Fixierschicht bzw. eine Klebung an der Steckplatte festgelegt sind.

Weiterhin wird vorgeschlagen, daß die rückseitige Beleuchtungseinheit durch eine Leiterplatine mit LED- Elementen gebildet ist und die nachgeschalteten Abdeckungen als durchsichtige Elemente ausgebildet sind.

Eine günstige Ausgestaltung ergibt sich bei seitlich zugeordneten Beleuchtungselementen, daß die Beleuchtungselemente einer Stirnseite des Grundelementes aus Acryl-Kunststoff zugeordnet ist.

In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. l eine Draufsicht auf eine Betätigungsfläche eines Schalters als Schalterwippe mit einer Rahmenausbildung;

Fig. 2 eine Seitenansicht auf eine Betätigungsfläche gemäß Fig. 1 mit einem verschließbaren Aufnähmeräum;

Fig. 3 eine weitere Ausführung gemäß Fig. 1 mit einer Scharnierausbildung zwischen Basiselement und außenliegender Abdeckung als Betätigungselement;

Fig. 4 einen Aufbau eines Basiselementes mit eingesetztem Rahmen und Steckplatte in schaubildlicher Darstellung;

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform mit einer äußeren Betätigungsfläche als Steckplatte;

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel in εchaubildlicher Darstellung mit Beleuchtungselementen für Aufnahmeraum und Basiselement als Rahmen,-

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine montierte Anordnung gemäß Fig. 6 mit einem ausschnittsweise zugeordneten Beleuchtungselement im Rahmen;

Fig. 8 eine Ausführungsform gemäß Fig. 6 mit Beleuchtungselementen im zwischengeschalteten Rahmen,-

Fig. 9 eine Draufsicht auf eine montierte Anordnung gemäß Fig. 8 mit einem ausschnittsweise zugeordneten Beleuchtungselement im Rahmen und

Fig. 10 eine weitere Ausführungsform in schaubildlicher Darstellung mit einer rückseitigen

Beleuchtungseinheit als

Leiterplatine mit LED-Elementen und nachgeschalteten durchsichtigen Elementen.

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Bei den dargestellten Ausführungen ist eine Schalterwippe 1 dargestellt, die mindestens jeweils zwischen einem außenliegenden Element 2 als Betätigungsfläche und einem Basiselement 3 einen zugänglichen kastenförmigen Aufnahmeraum 4 bildet, der in einem Rahmen 5 angeordnet ist.

In diesen kastenförmigen Aufnahmeraum 4 sind entsprechend der individuellen Gestaltung Füllmaterialien mit Motiven, Bilder und/oder plastische Ausbildungen, wie Figuren, Steine, Perlen, Kugeln, auch in Kombination aufnehmbar und in Form eines Schaukastens positionierbar, wobei der Schaukasten durch das durchsichtig ausgebildete Element 2 als außenliegende Abdeckung gebildet wird.

Entsprechend der Ausbildung gemäß Fig. 2 besitzt der Aufnahmeraum 4 eine randseitige Aufnahmeöffnung, die durch ein einsetzbares Dichtelement 16 verschließbar ist.

In Fig. 3 ist eine alternative Ausbildung dargestellt, die über eine Gelenkanordnung 7 ein verschwenkbares außenliegendes Element 2 an einem Grundelement 3 als Klappmechanismus angeordnet ist, um den Aufnahmeraum 4 zur Aufgabe einer Bestückung zugänglich zu machen.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 nimmt der Rahmen 5 ein Basiselement 3 in Form eines Rahmens 6 mit einer zugeordneten Steckplatte 7 in Form einer Lochplatte als Schalterwippe 1 auf. Der Rahmen 6 mit der zugeordneten Steckplatte 7 und des eingesetzten durchsichtigen außenliegenden kastenförmigen Elementes 2 bilden dabei den ebenfalls kastenförmigen Aufnahmeraum 4.

Die eingesetzte Steckplatte 7 ist als Lochplatte mit einer Vielzahl von Löchern 8 zur Bildung von Lochreihen ausgebildet.

In die Löcher 8 sind über Stiftelemente Steine als Kristalle einsetzbar, die entsprechend einem Mosaik zusammengesteckt werden können, um Bilder und Motive zu bilden. Hierbei ist es möglich, die eingesetzten Steine farbig unterschiedlich auszubilden, um entsprechende Gestaltungen zu schaffen. Es sind auch dreidimensionale Darstellungen insgesamt aufnehmbar.

Selbstverständlich ist es auch möglich, alternativ das außenliegende Element 2 als Steckplatte zusätzlich auszubilden und Elemente einzusetzen und über eine rückwärtige Fixierschicht bzw. Klebung zu fixieren.

In einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung gemäß Fig. 6 und 7 sind im Rahmen 5 Beleuchtungselemente 9 in Form LEDs, die den gebildeten Rahmen 6 mit der Steckplatte 7 für eine Motivaufnahme erleuchten. In diesem Fall ist eine Rahmenseite mit den Beleuchtungselementen 9 ausgerüstet und der eingesetzte Rahmen 6 besitzt eine entsprechende Durchtrittsöffnung 10. Zusätzlich ist in der gegenüberliegenden Seite zu dem Beleuchtungselement ein Beleuchtungselement 11 angeordnet, das zusätzlich den Rahmen 5 erleuchtet.

Zur Verstärkung eines Lichteffektes durch die Beleuchtungselemente 7 ist es gegebenenfalls zweckmäßig, beispielsweise die Steckpalette 3 als Untergrund und/oder die Randbereiche mit Reflektoren, wie Spiegelfolien oder Spiegelglas, zu versehen.

Es ist weiterhin vorgesehen, daß den Beleuchtungselementen 9, 11 zusätzlich Farblichtfilter zugeordnet sind.

In einer alternativen Ausführung gemäß Fig. 7 sind zur Beleuchtung der Motivaufnahme der Steckplatte 7 die Beleuchtungselemente 9 im zusätzlichen Rahmen 4 angeordnet, wobei an einer Rahmenseite auch ein Beleuchtungselement 11 angeordnet ist.

Selbstverständlich können die Beleuchtungselemente 9, 11 über einen zusätzlichen Schalter aktiviert werden, wobei auch ein Dämmerungs-Sensor eingesetzt werden kann.

Gemäß Fig. 10 ist eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt, wobei ein Schalter 12 zur Aufnahme der Schalterwippe 1 mit dargestellt ist. Hierbei ist abweichend von den anderen Ausführungsbeispielen eine rückseitige Beleuchtungseinheit 13 in Form einer Leiterplatine mit LED-Elementen vorgesehen, die auf den Schalter 12 aufsetzbar ist.

Die Beleuchtungseinheit 13 wird in diesem Fall durch eine durchsichtige Halteplatte 14 und dem Rahmen 5 über einen Befestigungsblock 15 am Schalter 12 festgelegt. In den Rahmen 5 ist ein weiterer Rahmen 6 mit der Steckplatte 7 als Basiselement 3 einsetzbar, so daß die Betätigungsfläche als außenliegendes kastenförmig ausgebildetes Element 2 zur Bildung eines Aufnahmeraumes 6 aufnehmbar ist .