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Title:
APPARATUS HAVING A SUPPORTING SURFACE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/074143
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus (1) having at least one supporting surface (3) for containers (4) and having a device. This device serves to load or unload and comprises a part (11), which can be slid onto the supporting surface (3) and withdrawn therefrom and which has a drive (12) therefor. The drive (12) consists of at least one drive wheel (44, 45), an articulated system (42, 43) and of a winding system (46, 47) for the articulated system (42, 43). The drive wheel (44, 45) can rotate about an axis (40), which extends approximately perpendicular to the direction of motion of the part (11). The winding system (46, 47) is situated in the plane of the drive wheel (44, 45).

Inventors:
SELCH JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/001058
Publication Date:
September 02, 2004
Filing Date:
February 05, 2004
Export Citation:
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Assignee:
STERIS GMBH (DE)
SELCH JOHANNES (DE)
International Classes:
B65G1/04; B65G47/82; F26B5/06; F26B25/00; (IPC1-7): B65G47/82; F26B5/06; B65G1/04
Domestic Patent References:
WO1996035090A11996-11-07
Foreign References:
GB2185969A1987-08-05
EP0391208A11990-10-10
Attorney, Agent or Firm:
Leineweber, Jürgen (Köln, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. 1) Einrichtung (1) mit mindestens einer Stellfläche (3) für Behälter (4) sowie mit einer der Beladung und/oder Entladung dienenden Vorrichtung, die ein auf die Stellfläche (3) aufschiebbares und wieder zurückziehbares Bauteil (11) sowie einen Antrieb (12) dafür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Bestandteile des Antriebs (12) mindestens ein Antriebsrad (44,45), ein Gelenksystem (42,43) und ein Aufrollsystem (46, 47) für das Gelenk system (42,43) sind, dass das Antriebsrad (44,45) um eine sich etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Bauteils (11) erstreckende Achse (40) drehbar ist und dass das Aufrollsystem (46, 47) in der Ebene des An triebsrades (44, 45jangeordnet ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Be/Entladeseite der Stellfläche (3) eine Arbeitsebene (9) und ein Förder bandsystem (10) befinden.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen der Arbeitsebene (9) und der Stellfläche (3) befindliche Förderbandsystem (10) an die Arbeitsebene (9) angrenzt und dass eine verstellbare Platte (17) vorgesehen ist, die in ihrer Betriebsstellung den Raum zwischen dem För derbandsystem (10) und der Stellfläche (3) überbrückt.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellfläche (3) und die Platte (17) mit seitlichen Stegen zur Führung der Behälter (4) ausgerüstet sind und dass sich außerhalb der Stege Randbereiche befinden, auf denen sich das verschiebbare Bauteil (11) abstützt.
5. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Bauteil (11) ein aus Längsund Querstegen (35, 36) be stehender Schlitten ist, der sich über Stützen (37) und Rollen (39) auf sei ner Unterlage abstützt.
6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Längsstege (35) des Schlittens (11) mit einem der beiden Gelenksysteme (42,43) in Verbindung steht.
7. Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontseite des Schlittens (11) mit einer Visiervorrichtung (38) ausgerüstet ist, die ein in zwei Positionen einstellbares Visier (54) trägt.
8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Visier (54) mechanisch betätigbar ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Visiervor richtung (38) mit einer längsgerichteten Zahnstange (57) ausgerüstet ist, die mit einem mit dem Visier (54) verbundenen Zahnrad (58) in Eingriff steht.
10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Visiervor richtung elektrisch betätigbar ist.
11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Visier vorrichtung mit einem Stellmotor (59) zur Einstellung des Visiers (54) in eine seiner beiden Positionen ausgerüstet ist und dass mindestens eines der beiden Gelenksysteme (42,43) als Leiter für die Übertragung von Signal und/oder Betätigungsströmen verwendet wird.
12. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass Bestandteile des Gelenksystems (42,43) starre, gelenkig miteinander verbundene Bauteile (76), vorzugsweise aus VAStahl mit ge rundeten Oberflächen, sind.
13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass Bestandteil der Gelenke Stahlstifte (78) sind, die in Form seitlicher Stümpfe (79) aus den Gelenken hervorragen.
14. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebs rad (44,45) mit peripheren Ausnehmungen (81) im Abstand der Stümpfe (79) ausgerüstet ist.
15. Einrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass Be standteil des Aufrollsytems (46,47) ein spiralförmiger Hohlraum (72) mit seitlichen Nuten (84, 85) ist, in denen die Stümpfe (79) desGelenksys tems (42,43) geführt sind.
16. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass für das Antriebsrad (44,45) und für das Aufrollsystem (46, 47) ein Gehäuse (62) vorgesehen ist und dass sich im Gehäuse Hohlräume (71,72) befinden, die der Aufnahme des Antriebsrades (44,45) bzw. des Gelenksystems (42,43) dienen.
17. Einrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (62) aus zwei lösbar miteinander verbundenen Teilgehäusen (63,64) be steht, von denen eines den Hohlraum (71) und das andere den spiralförmi gen Hohlraum (72) aufweist, und dass beide Gehäuseteile (63,64) lösbar an der Einrichtung (1) befestigt sind.
18. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass sie mit einem Isolator (14) ausgerüstet ist.
19. Einrichtung nach Anspruch 18 und einem der Ansprüche 16 oder 17, da durch gekennzeichnet, dass die Hohlräume (71, 72) im Gehäuse (62) Be standteile des Isolatorraums (15) sind.
20. Einrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Be reich des inneren Endes des spiralförmigen Hohlraums (72) eine Öffnung (86) befindet, die mit einer Quelle für sterile Gase verbindbar ist.
21. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass sie zusätzlich mit einem der Beladung der Stellfläche (3) dienenden Schieber (21) ausgerüstet ist.
22. Einrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (11) und der Beladeschieber (21) sich auf der Beladeseite befinden und derart ausgebildet sind, dass sie einander bei ihrer Bewegung nicht behin dern.
23. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass sie als Gefriertrocknungseinrichtung (1) mit einer Kammer (2) ausgebildet ist, in der sich eine Mehrzahl übereinander angeordneter Stellflächen (3) befinden.
24. Einrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (2) mit einer Be/Entladeöffnung (6) ausgerüstet ist, der die Vorrichtungen zur Beund/oder Entladung vorgelagert sind. 25) Visiervorrichtung für eine Einrichtung (1) mit mindestens einer Stellfläche (3) für Behälter (4), welche mit einem auf die Stellfläche (3) aufschiebba ren und wieder zurückziehbaren, der Beladung und/oder Entladung der Stellfläche (3) dienenden Bauteil ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Visiervorrichtung (38) Bestandteil des Bauteiles (11) ist, dass sie ein in zwei Positionen einstellbares Visier (54) aufweist und dass das Vi sier (54) elektrisch betätigbar ist.
25. Visiervorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Stellmotor (59) ausgerüstet ist und dass elektrisch leitend ausgebil dete Gelenksysteme (42,43), die der Verschiebung des Bauteils (11) die nen, der Übertragung von Signalund/oder Betätigungsströmen dienen.
Description:
Einrichtung mit einer Stellfläche Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung mit mindestens. einer Stell- fläche für Behälter sowie mit einer der Beladung und/oder Entladung der Stellfläche dienenden Vorrichtung, die ein auf die Stellfläche aufschiebbares und wieder zurückziehbares Bauteil sowie einen Antrieb dafür umfasst.

Ein Beispiel für eine Einrichtung der hier betroffenen Art ist eine Gefrier- trocknungseinrichtung, wie sie in der EP-B1-391 208 (US-A1-5129162) be- schrieben ist. Die Stellflächen derartiger Gefriertrocknungseinrichtungen müssen mit einer Vielzahl von Behältern, in denen sich das zu gefriertrock- nende Produkt befindet, beladen werden. Nach dem Schließen der Kammer und nach der Durchführung der Gefriertrocknung besteht die Notwendigkeit der Entladung. Wegen der inzwischen überaus großen Vielzahl der Behälter, die bei einer Charge be-und entladen werden müssen, erfolgen diese Prozesse nicht mehr von Hand. Die Behälter werden auf Förderbändern angeliefert und abgeführt. Mit Hilfe von Schieber-Bauteilen erfolgt der Transfer der Behälter vom Förderband auf die in der Kammer befindlichen Stellflächen und-nach der Durchführung des Gefriertrocknungsprozesses-wieder zurück.

Das Beladen der Stellflächen von Gefriertrocknungskammern oder ähnlichen Einrichtungen hat unter extrem reinen Bedingungen stattzufinden, da die Be- hälter bzw. Flaschen mit dem zu gefriertrocknenden Produkt zunächst noch offen sind. Üblicherweise liegt der Öffnung der Behälter ein Stopfen auf, der eine Aussparung zur Abführung des Wasserdampfes aufweist. Nach der Durchführung des Gefriertrocknungsprozesses erfolgt das Verschließen der Stopfen bei noch geschlossener Kammer, indem die Stellflächen zusammenge- fahren werden. Obwohl die Behälter bereits verschlossen sind, erfolgt auch das Entladen der Stellflächen und die Zuführung der Behälter zu einer Vor- richtung, in der die Behälter mit Kappen versehen werden, unter Reinraum- Bedingungen. Gefriertrocknungseinrichtungen sind deshalb-wenn sie sich nicht in Reinräumen befinden-mit Isolatoren ausgerüstet. Der vorzugsweise von durchsichtigen Wandungsabschnitten gebildete Isolatorraum umschließt diejenigen Bereiche der Gefriertrocknungseinrichtung, in denen Reinraum- Bedingungen aufrechterhalten werden sollen. Dazu gehören auch die Mittel für die Zu-und Abführung der Behälter. Im Vergleich zu den üblichen Rein- räumen hat der Isolator den Vorteil, dass das erforderliche Reinraumvolumen maßgeblich kleiner ist.

Bei Gefriertrocknungseinrichtungen und Einrichtungen ähnlicher Art sind immer wieder die Antriebe für die zu verschiebenden Bauteile problematisch.

Bei der vorbekannten Gefriertrocknungseinrichtung wird ein Spindelantrieb verwendet. Auch der Einsatz von Zahnstangen ist bekannt. Antriebe dieser Art sind platzaufwendig. Außerdem weisen sie relativ enge Vertiefungen auf, die lange Sterilisationszeiten erfordern. Da auch Schmiermittel zu Verunrei- nigungen führen, müssen Antriebe dieser Art., trocken" betrieben werden. Die Folge ist ein erhöhter Abrieb, der ebenfalls Verunreinigungen verursacht.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Antriebssystem für Einrichtungen der hier betroffenen Art so zu gestalten, dass die geschil- derten Nachteile weitestgehend beseitigt sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche gelöst.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass das Antriebssystem insgesamt platzsparend in einem oder zwei voneinander lösba- ren Gehäusen untergebracht werden kann. Das Gelenksystem, das aus starren, gelenkig miteinander verbundenen Elementen besteht, erlaubt es, sowohl Druck-als auch Zugkräfte zu übertragen. Entladetiefen von mehreren Metern können überbrückt werden. Das Gelenksystem selbst kann in Bezug auf die Ausbildung der Gelenke und die Werkstoffauswahl derart ausgebildet werden, dass ein Abrieb praktisch nicht mehr erfolgt, Abriebpartikel also nicht in die Nähe des Produktes gelangen können, zumal im eingefahrenen Zustand Ge- lenkbewegungen nicht mehr stattfinden. Die Erfindung erlaubt eine Modul- Bauweise. Antriebsrad und Aufwickelvorrichtung für die Gliederkette können in separaten, von der Einrichtung lösbaren Gehäusen untergebracht werden und damit unabhängig von der Einrichtung gereinigt bzw. sterilisiert werden.

Die Innenräume der Gehäuse können Bestandteile des Isolatorraumes sein.

Nur eine Drehdurchführung nach außen ist für das Antriebsrad erforderlich, so dass die Gefahr des Eindringens von kontaminierter Luft in den Isolator auf ein Minimum reduziert ist.

Die Erfindung ist überall dort einsetzbar, wo Stellflächen mit Behältern, seien es Fläschchen, Schalen o. dgl., be-und/oder entladen werden müssen. Beson- ders vorteilhaft ist ihr Einsatz bei Einrichtungen mit Isolatoren. Gefriertrock- ner, Sterilisatoren, Waschanlagen oder Speichereinheiten mit Be-oder Entla- detischen, Formatiertischen, Chargiertischen, Förderbandsystemen und Ar- beitsflächen gehören zu derartigen Einrichtungen. Wird die mit den Stellflä- chen ausgerüstete Einrichtung von einer Seite be-und entladen, kann für bei- de Vorgänge das vom Antrieb über die Gelenksysteme bewegte Bauteil einge- setzt werden. Wird eine Stellfläche von verschiedenen Seiten be-bzw. entla- den, dient der Schlitten vorzugsweise dem Entladevorgang, da er relativ große Entladetiefen überbrücken kann.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sollen anhand der Figuren 1 bis 10 erläutert werden. Als Ausführungsbeispiel ist schematisch eine Ge- friertrocknungseinrichtung dargestellt. Es zeigen : -Figur 1 einen Schnitt durch die Gefriertrocknungseinrichtung nach der Er- findung, Figur 2 einen Teilschnitt durch eine Gefriertrocknungseinrichtung mit ei- ner Stellfläche, die sich in der Beladephase befindet, Figur 3 eine Draufsicht auf die Beladeebene nach Figur 2, Figur 4 einen Schnitt durch eine Gefriertrocknungseinrichtung mit einer Stellfläche, die sich in der Entladephase befindet, Figur 5 eine Draufsicht auf die Entladeebene nach Figur 4, Figuren 6 und 6a zwei Ausführungen für Teilansichten eines Entlade- schlittens mit unterschiedlichen Ausführungen für Visiervorrichtungen, Figuren 7 und 8 Schnitte durch eine der Antriebsvorrichtungen für den Entladeschlitten sowie, Figuren 9 und 10 Ansichten von Abschnitten der Gelenksysteme.

Die in den Figuren dargestellte Gefriertrocknungseinrichtung ist mit 1 be- zeichnet. Sie umfasst eine nur teilweise dargestellte Kammer 2, in der sich die Stellflächen 3 befinden. Auf einer der Stellflächen sind beispielhaft Be- hälter 4 dargestellt. Durch seitliche Stege 5 sind die Behälter 4 geführt.

Mit Hilfe einer im einzelnen nicht näher dargestellten Zylinder- Kolbeneinrichtung sind die Stellflächen 3 in Bezug auf ihre Höhe einstellbar.

Diese Höheneinstellung erlaubt es zum einen, die einzelnen Stellflächen 3 auf eine bestimmte Be-bzw. Entladehöhe einzustellen (Beladeöffnung 6). Zum anderen können die Stellflächen 3 mit Hilfe der Zylinder-Kolbeneinrichtung nach der Durchführung der Gefriertrocknung zusammengeschoben werden, um die Behälter 4 zu schließen.

Frontseitig besitzt die Kammer 2 eine vakuumdicht verschließbare Tür 7, die mit der Beladeöffnung 6 ausgerüstet ist. Diese ist ihrerseits mit der Klappe 8 verschließbar. In Höhe der Beladeöffnung 6 befinden sich vor der Gefrier- trocknungseinrichtung 1 Be-und Entladeeinrichtungen, die eine Arbeitsebene 9, ein an die Ebene 9 angrenzendes, der Zu-und Abführung der Behälter 4 dienendes Förderbandsystem 10 sowie Schiebebauteile umfassen. Figur 1 lässt bereits das als Schlitten ausgebildete Bauteil 11 erkennen, dessen Antriebs- system mit 12 bezeichnet ist. Der Schlitten 11 dient-wie weiter unten noch beschrieben-der Entladung der Stellflächen 3. Der Doppelpfeil 13 deutet seine Bewegungsrichtungen an. In seiner zurückgezogenen Stellung-wie dargestellt-stützt er sich auf der Arbeitsebene 9 ab.

In Figur 1 ist der Isolator 14 angedeutet. Er bildet den Isolatorraum 15, der den der Beladeöffnung 6 vorgelagerten Bereich umgibt. Die Gefriertrock- nungskammer 2 bildet eine seitliche Wandung des Isolators 14. Die Belade- öffnung 6 mündet in den Isolatorraum 15. Der Isolatorraum 15 erstreckt sich üblicherweise entlang des Förderbandsystems 10, und zwar auf der Zufüh- rungsseite bis zur Fülleinrichtung für die Behälter und auf der Abführungs- seite bis zur Kappen-Verschlussvorrichtung. Die Wandungen des Isolators 14 bestehen zweckmäßig aus durchsichtigem, sterilisierbarem Kunststoff, z. B.

Polyethylen.

Während der Be-und Entladephase muss dér Raum zwischen dem Förderband 10 und der jeweiligen Stellfläche 3 durch die Beladeöffnung 6 hindurch über- brückt werden. Dieses geschieht mit Hilfe einer verschiebbaren und ihrem Winkel einstellbaren Platte 17. Das nur schematisch angedeutete Antriebs- system 18 stützt sich unterhalb der Beladeebene ab. Auch die Platte 17 befin- det sich-wie dargestellt-in ihrer Ruhestellung unterhalb der Beladeebene.

Wie die Stellflächen 3 ist sie mit seitlichen Stegen ausgerüstet, die ein seitli- ches Herabfallen der Behälter 4 verhindern.

Anhand der Figuren 2 und 3 sollen weitere Details des Ausführungsbeispieles nach Figur 1 sowie die Beladung einer Stellfläche 3 erläutert werden. Zur Beladung wird nicht der Schlitten 11 eingesetzt ; sie erfolgt mit Hilfe eines Schiebers 21.. In den Figuren 2,3 ist der der Entladung dienende Schlitten 11 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Schlitten 11 und Schieber 21 sind derart bemessen, das sie einander in ihrer Bewegung nicht behindern.

Der Schieber 21 ist seitlich mit Zahnstangen 22 ausgerüstet, welche mit Zahn-t rädern 24 in Eingriff stehen. Die Zahnräder 24 befinden sich unterhalb der Arbeitsebene 9 und greifen durch Öffnungen bis zu den Zahnstangen 22 hin- durch. Unterhalb der Arbeitsebene 9 befinden sich ebenfalls der Antrieb 26 sowie die Welle 27 (Figur 3), über die die Zahnräder 24 synchron angetrieben werden. Der Schieber 21 ist als stabiles Gestell mit einer Querstange 28 und der vorderen Frontleiste 29 aufgebaut.

Dieses Kraftübertragungs-System kann auch ersetzt werden durch in sich ge- koppelt Zahnriehmen oder Spindeleinheiten.

Zudem kann die Welle 27 mechanisch und elektrisch (bei elektrischer Ausfüh- rung mittels zwei Antrieben) ausgeführt werden.

Zur Beladung einer Stellfläche 3 müssen die vom Förderband 10 angelieferten Behälter 4 zunächst mit Hilfe des Schiebers 21 auf die Stellfläche 3 gescho- ben werden. Dieses geschieht nach dem Öffnen der Beladeöffnung 6, der Ein- stellung einer leeren Stellfläche 3 auf ihre Beladehöhe und dem Einfahren der Platte 17 in ihre Betriebsstellung. Danach wird eine nicht dargestellte Sperre geschlossen, die sich auf der in Förderrichtung (Pfeil 31 in Figur 3) abge- wandten Seite der Stellfläche 3 befindet. Das Schließen dieser Sperre hat die Wirkung, dass sich die der Stellfläche 3 vorgelagerte Oberfläche des Förder- bandes 10 mit Behältern 4 füllt. Ist sie gefüllt, wird das Förderband 10 an- gehalten. Der Schieber 21 schiebt die Behälter 4 auf die Stellfläche 3. Die Stege 5 sowohl auf der Platte 17 als auch auf der Stellfläche 3 verhindern ein seitliches Herabfallen der Behälter 4.

In der vorstehend beschriebenen Weise werden alle Stellflächen 3 nacheinan- der beladen. Ist die Beladung abgeschlossen, erfolgen das Absenken und Zu- rückziehen der Platte 17, das Verschließen der Beladeöffnung 6 mit Hilfe der Klappe 8 und die Durchführung der Gefriertrocknung des in den Behältern 4 befindlichen Produkts.

Wie bereits erwähnt, dient der in Figur 1 dargestellte Schlitten 11 der Entla- dung der Stellfläche 3 nach der Durchführung der Gefriertrocknung und nach dem Verschließen der Behälter 4. Anhand der Figuren 4 und 5 soll der Entla- devorgang beschrieben werden.

In Figur 1 ist der Schlitten 11 in seiner zurückgezogenen Position, in den Fi- guren 4 und 5 in in die Kammer 2 eingefahrenen Positionen dargestellt. Seine Bewegungsrichtungen kennzeichnet der Doppelpfeil 13. Der Schlitten 11 ist als stabiles Gestell mit Längs-und Querstegen 35, 36 sowie mit Stützen 37 ausgebildet. Frontseitig weist er eine Visiervorrichtung 38 auf (siehe auch Figur 1). Die unteren Enden der Stützen sind mit Rollen 39-vorzugsweise aus Kunststoff-ausgerüstet, mit denen sich der Schlitten 11 auf seinen Un- terlagen (Arbeitsebene 9, Platte 17 ; Stellflächen 3) abstützt. Die Höhe der Quer-und Längsstege 35, 36 des Schlittens 11 ist so gewählt, dass zum einen der im Bereich der Arbeitsebene 9 befindliche Schieber 21 und zum anderen die Behälter 4 darunter Platz finden. Der Abstand der Stützräder 39 ist so ge- wählt, dass sich der Schlitten 11 während seiner Bewegung innerhalb der Kammer 2 seitlich auf den Stellflächen 3 abstützt, und zwar außerhalb der Stege 5 befindlichen Rändern 41. Ähnliche Außenränder besitzt auch die Platte 17.

Der Verschiebung des Schlittens 11 dient das Antriebssystem 12. Es umfasst zwei Gelenksysteme 42,43, deren freie Enden seitlich am Schlitten 11-z. B. an den Längsstegen 35-befestigt sind. Jedem der Gelenksysteme 42,43 ist ein Antriebsrad 44 bzw. 45 sowie ein darunter befindliches Aufrollsystem 46, 47 zugeordnet. Dieses weiter unten noch im Detail beschriebene Antriebssys- tem 12 erlaubt die Übertragung von Zug-und Druckkräften auf den Schlitten 11, und zwar über die relativ weite, für den Entladevorgang notwendige Stre- cke, ohne dass die Gefahr des Entstehen von Abriebpartikeln in die Nähe des Produkts besteht.

Die Gelenksysteme 42, 43 umfassen starre, gelenkig miteinander verbundene Bauteile bzw. Elemente. Sie bestehen-wie auch der Schlitten 11-aus VA- Stahl mit gerundeten Oberflächen, um gute Sterilisationsergebnisse zu erzie- len.

Die Figuren 4 und 5 zeigen den Schlitten 11 jeweils in einer Stellung, in der er in die Kammer 2 eingefahren ist. Der der Beladung dienende Schieber 21 befindet sich in seiner zurückgezogenen Stellung (Figur 4). Oberhalb der Ar- beitsebene 9 befinden sich seitlich neben den Gelenksystemen 42,43 erstre- ckende Stangenabschnitte 48 mit Nuten 49, in denen die Gelenksysteme 42, 43 in ihrer ausgezogenen Stellung oder der Schlitten 11 in seiner zurückgezo- genen Stellung geführt sind. Dem Antrieb der Gelenksysteme 42,43 dienen die Antriebsräder 44,45. Ihre Drehachsen 40 sind im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung (Doppelpfeil 13) des Schlittens 11 ausgerichtet. An- triebsräder 44,45 und Aufrollsysteme 46,47 liegen in einer Ebene. Der Er- zeugung der synchronen Drehbewegung der Antriebsräder 44,45 dienen aus Getrieben 50 und Wellenabschnitten 51 bestehende Antriebsmittel, die mit dem Antriebsmotor 52 gekoppelt sind (Fig. 5). Die Erzeugung der synchro- nen Drehbewegung kann auch mittels elektrischer Verbindung (mittels zwei Antrieben) erzeugt werden.

Sowohl die beschriebenen Antriebsmittel als auch die jeweiligen Antriebsrä- der 44,45 mit ihren Aufrollsystemen 46,47 befinden sich in Teilräumen des Isolators 14. Entsprechende Wandungsabschnitte sind mit 53 bezeichnet.

Die Entladung der Kammer 2 erfolgt nach der Durchführung der Gefriertrock- nung, der Belüftung der Kammer 2, dem Öffnen der Beladeöffnung 6 und dem Einfahren der Platte 17 in seine Betriebsstellung. Jede der Stellflächen 3 wird nacheinander in die Be-bzw. Entladehöhe gefahren und folgendermaßen ent- laden : Der Schlitten 11 wird in die Kammer 2 eingefahren, und zwar so weit, bis sich seine Visiervorrichtung 38 (siehe auch Figuren 6 und 6a) -von der Beladeöffnung 6 her gesehen-hinter dem Behälterpaket befindet. Bestandteil der Visiervorrichtung 38 ist ein Visier 54, das sich während des Einfahrens des Schlittens 11 in die Kammer 2 in seiner angehobenen Stellung befindet und die Behälter 4 nicht berührt. Durch den Kontakt der Visiervorrichtung 38 mit der Kammerrückwand 55 wird das Absenken des Visiers 54 ausgelöst.

Danach erfolgt das Zurückziehen des Schlittens 11, entweder abschnittsweise um etwa die Breite des Förderbandes 10 oder so langsam, dass die Behälter 4 bei laufendem Förderband 10 störungsfrei abgefördert werden können. Wäh- rend seiner Bewegung ist der Schlitten ständig seitlich geführt, und zwar auf den Stellflächen 3 und der Platte 17 durch die jeweiligen seitlichen Stege, auf der Arbeitsebene 9 durch die Stangenabschnitte 48.

In den Figuren 6 und 6a sind die Visiervorrichtungen 38 jeweils vergrößert dargestellt. Bestandteil der Visiervorrichtung 38 sind seitliche Trägerscheiben 56, in denen das Visier 54 drehbar gelagert ist. Das Visier 54 ist sowohl in seiner angehobenen (gestrichelt) als auch in seiner abgesenkten Stellung dar- gestellt. Die Betätigung des Visiers 54 ist derart ausgebildet, dass es nicht erforderlich ist, Kabelverbindungen über die Behälter 4 zu schleppen. Figur 6 zeigt eine mechanische Lösung. Eine in Richtung des Doppelpfeiles 13 ver- schiebbare Zahnstange 57, z. B. Rundzahnstange, steht mit einem Zahnrad 58 in Eingriff. Während des Einfahrens des Schlittens 11 in die Kammer 2, d. h. bei angehobenem Visier 54 (gestrichelt), ragt die Zahnstange 57 aus der Froritseite der Trägerscheibe 56 hervor. Durch ihren Kontakt mit der Kammer- rückwand 55 wird die Zahnstange relativ zur Trägerscheibe 57 zurückbewegt und bewirkt über das Zahnrad 58 das Absenken des Visiers 54. Danach erfolgt der Beginn der Rückwärtsbewegung des Schlittens 11-veranlasst beispiels- weise durch einen Stellungsgeber des Antriebssystems 12-und der bereits beschriebene Entladevorgang.

Anhand der Figur 6a soll eine elektrische Lösung für die Betätigung des Vi- siers 54 beschrieben werden, die dennoch den Vorteil hat, dass auf Ka- belschlepps verzichtet werden kann. Die Trägerscheibe 56 trägt einen Stell- motor 59, der mit dem Visier 54 gekoppelt ist. Seine Betätigung erfolgt bei- spielsweise mit Hilfe des bereits erwähnten Gebers am Antriebssystem 12.

Der Übertragung von Signal-und Betätigungsströmen dienen die Gelenksys- teme 42,43, je nach Ausführung zumindest eines dieser Systeme, sowie die Längsstege 35 des Schlittens 11. Voraussetzungen für die Lösung sind, dass die Gelenksysteme-unabhängig von ihrer sonstigen Gestaltung-sowie die Längsstege 35 des Schlittens 11 elektrisch leitend sind und bezüglich anderer Bauteile, mit denen sie Kontakt haben, elektrische Isolationen vorhanden sind. Um den Kontakt zwischen einem Gelenksystem 42,43 und einer Strom- quelle oder einer Steuereinrichtung herzustellen, ist im Bereich der Arbeits- ebene 9 z. B. ein-nicht dargestellter-Kontakt vorgesehen.

Die Figuren 7 und 8 zeigen Einzelheiten eines Antriebsrades 45 für die Glie- derkette 43 und seines zugehörigen Aufrollsystems 47. Bei der Figur 8 han- delt es sich um einen Querschnitt entsprechend der Linie VIII-VIII in Figur 7.

Figur 8 zeigt weiterhin Teile der Antriebsmittel 50,51. Antriebsrad 45 und Aufrollsystem 47 befinden sich in einem entlang der Linien 61 teilbaren Ge- häuse 62, so dass sie jeweil. s in einer separaten Kassette 63,64 untergebracht sind. Das Gehäuse 62 umfasst eine Grundscheibe 66, auf der zwei weitere Scheiben 67 und 68 lösbar (Schraubverbindungen 69) befestigt sind. Die ein- ander zugewandten Seiten der Scheiben 67,68 sind mit Ausnehmungen verse- hen, die im Bereich der Kassette 63 einen das Antriebsrad 45 aufnehmenden Hohlraum 71 und im Bereich der Kassette einen spiralförmigen Hohlraum 72 zur Aufnahme der Gliederkette 43. bilden. Als Werkstoff für das Gehäuse 62 wird zweckmäßig ein sterilisierbarer Kunststoff verwendet.

Die Gelenksysteme 43,44 bestehen-wie in den Figuren 9,10 zum Gelenk- system 43 dargestellt-aus gelenkig miteinander verbundenen Stangenab- schnitten 76, deren eines Ende 75 U-förmig und deren anderes Ende einen Abschnitt 77 mit ebenen Seitenflächen aufweist. Gemeinsam mit einem beide Endstücke 75,77 durchsetzenden Stift 78 bilden sie die jeweiligen Gelenke.

Die Stifte 78 ragen seitlich aus den Gelenksystemen 43,44 hervor. Sie bilden Stümpfe 79, die zur Führung der Gelenksysteme 43,44 verwendet werden.

Um Zug-und Druckkräfte auf das Gelenksystem 43 ausüben zu können, weist das Antriebsrad 45 periphere Ausnehmungen 81 im Abstand der Stümpfe 79 auf. Die von unten aus der Öffnung 82 in der Kassette 64 aus-bzw. eintreten- de Kette 43 greift über einen Teilumfang des Antriebsrades 45 mit ihren Stümpfen 79 in die Ausnehmungen 81 ein, so dass eine kraftschlüssige Ver- bindung vorhanden ist. Die Ein-, Austrittsöffnung für die Kette 43 aus der Kassette 63 ist mit 82 bezeichnet (Figur 7).

Im Bereich der Kassette 64 ist der spiralförmige Hohlraum 72 mit seitlichen Nuten 84,85 ausgerüstet. In diese Nuten greifen die Stümpfe 79 der Kette 43 ein, so dass die Kette 43 platzsparend in der Kassette 64 untergebracht wer- den kann.

Im Bereich des inneren Endes des spiralförmigen Hohlraumes 72 befindet sich eine Öffnung 86. An diese Öffnung ist eine Einrichtung angeschlossen, die den Isolatorraum 15 mit sterilen Gasen, z. B. sterile Luft, versorgt. Dadurch, dass zumindest ein Teil dieser Gase durch die Öffnung 86 eintritt, können auch die Hohlräume 72 und 71 in den Kassetten 64,63 insbesondere während des Betriebs steril gehalten werden. Außerhalb der Betriebszeiten, wird der Innenraum des Isolators 14 dekontaminiert. Während dieser Prozesse werden Sterilisationsgase, z. B. Wasserstoffperoxid, eingelassen. Dieses geschieht e- benfalls durch die Öffnungen 86, so dass die Hohlräume 71 und 72 einbezo- gen sind