Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Zuführen eines Konservierungsmittels in Behältnisse und allgemein eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Konservieren von Getränken.

Vorrichtungen zur Dosage und auch zur Inline-Dosage von einzelnen Produktkomponenten oder konfektionierten Zwischenprodukten in der Lebensmittelindustrie sind aus dem Stand der Technik bekannt. So werden bespielweise bei der Getränkeherstellung in einem sogenannten Mixer, auch Blender genannt, verschiedene Zutaten wie Wasser, Zuckersirup, Aromen, Saftkonzentrate, Grundstoffe, etc. in gewissen Massen- oder Volumenverhältnissen kontinuierlich miteinander vermischt.

Im Falle eines karbonisierten Getränks wird zumeist in der gleichen Anlage noch Kohlendioxid zugeführt. Letztendlich entsteht in diesem Schritt, der sogenannten Produktausmischung, das sensorisch fertige Produkt aus seinen Einzelbestandteilen. Im Anschluss wird dieses wiederum zumeist kontinuierlich oder aber ggf. über einen Puffertank den nachfolgenden Prozessschritten wie beispielweise einer Kurzzeithocherhitzung, Filtration oder aber auch direkt der Füllmaschine zugeführt.

Analog zur kontinuierlichen Inline-Ausmischung von Getränken können die einzelnen Zutaten einer Rezeptur auch in einem Ansatzbehälter, auch Batchtank genannt, miteinander vermischt werden und im Anschluss der ggf. vorhandenen Karbonisierung, Produktbehand- lung und Abfüllung zugeführt werden. Da die Abfüllung zumeist ein kontinuierlicher Prozess ist, finden alle vorgelagerten Schritte, sobald das Fertiggetränk ausgemischt ist, teilweise auch in kontinuierlicher Form statt.

Um das Getränk vor mikrobiologischem Verderb zu schützen, können Getränkehersteller auf verschiedene Technologien und Methoden der Haltbarmachung zurückgreifen. Je nach Verpackungsmaterial, wie beispielsweise Kartonverpackung, Kunststoff- oder Glasflasche, Schlauchbeutel oder Dose, etc. werden Verfahren wie Tunnelpasteurisation oder Heißabfüllung bzw. aseptische Kaltabfüllung möglicherweise häufiger verwendet oder sie schließen sich aufgrund von Produkt- oder Verpackungseigenschaften aus.

Neben primär physikalischen Methoden der Haltbarmachung von Getränken können diese mit chemischen Methoden der Konservierung kombiniert werden, um mikrobiologische Stabilität über die gesamte Haltbarkeit des Produkts bei gegebenen Lagerbedingungen (z.B. in oder außerhalb der Kühlkette) zu gewährleisten. Für die klassische chemische Konservierung bei Getränken wird auf Sorbinsäure oder Benzoesäure zurückgegriffen, die zumeist als jeweiliges Salz in fester Form oder als Vorlösung dem Getränk bei der Produktausmischung zugesetzt werden.

Daneben ist die Getränkebehandlung mit Dimethyldicarbonat bekannt, welches dem Getränk unmittelbar vor der Abfüllung zudosiert wird und anschließend zeit- und temperaturabhängig zerfällt.

In jüngerer Zeit sind auch Verfahren bekannt geworden, bei denen natürliche Konservierungsmittel wie etwa das unter der Marke Nagardo bekannte Konservierungsmittel verwendet werden, um mikrobiologischen Schutz auf Basis pilzlicher Glykolipide zur Verfügung zu stellen.

Dabei handelt es sich um ein Pulver, welches in der Regel in Wasser vorgelöst wird. Die Stammlösung hat üblicherweise eine Konzentration von 0,5% - 3% wobei eine höhere bzw. niedrigere Konzentration ebenso denkbar wären. Ebenso könnte eine Vorlösung in einer oder mehrerer Produktkomponenten stattfinden. Anlagen zur Dosage von einzelnen Produktkomponenten in leere Behältnisse bzw. teil- oder vollständig befüllte Behältnisse kurz vor dem Verschließvorgang sind in der Abfülltechnik ebenfalls bekannt. Dabei werden den Behältnissen üblicherweise vergleichbar hohe Mengen an diesen Produktkomponenten zugeführt.

Eine im Brauereibereich bei der Bierabfüllung seit langem genutzte und weit verbreitete Methode ist die des gezielten Überschäumens der Flaschen vor dem Verschließen. Es handelt sich dabei um die sogenannte Hochdruckeinspritzung (HDE). Mittels einer feinen Heißwasserinjektion wird gezielt ein Aufschäumen des Füllguts induziert und dadurch der Sauerstoff im Kopfraum der Flasche reduziert.

Daneben kommt auch flüssiger Stickstoff zur Sauerstoffreduktion zum Einsatz. So wird gelegentlich flüssiger Stickstoff in leere Behälter vor dem eigentlichen Füllvorgang mit Produkt eindosiert, um den Sauerstoffgehalt zu reduzieren. Häufiger hingegen ist die Dosage von flüssigem Stickstoff unmittelbar nach dem Füllvorgang installiert, um einen gewissen Innendruck insbesondere bei PET Flaschen zu gewährleisten, da diese sonst gegebenenfalls schlechter etikettier- oder stapelbar sind.

Seit neuestem sind auch Dosagesysteme für die Zugabe von Aroma- bzw. Zusatzstoffen auf dem Markt verfügbar, die ebenfalls als Pre- oder Postdosagesystem dem Füllorgan vor- oder nachgelagert sein können.

Mit Nagardo® steht nun eine Möglichkeit der natürlichen Konservierung auf Basis pilzlicher Glykolipide zur Verfügung. Dabei handelt es sich um ein Pulver, welches in der Regel in Wasser vorgelöst wird. Die Stammlösung hat üblicherweise eine Konzentration von 0,5% - 3% wobei höhere bzw. niedrigere Konzentrationen ebenso denkbar wären. Ebenso könnte eine Vorlösung in einer oder mehreren Produktkomponenten stattfinden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, welches die Zumischung zur Konservierung eines Getränks in einfacher Weise ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Konservierung von in Behältnisse abgefüllten Getränken weist ein erstes Aufnahmebehältnis zur Aufnahme eines Konservierungsmittels auf und eine Zuführleitung, welche in Strömungsverbindung mit dem Aufnahmebehältnis bringbar ist und welche dazu geeignet ist, das Konservierungsmittel (ausgehend) von dem Aufnahmebehältnis) insbesondere den Behältnissen zuzuführen.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine in einer Strömungsrichtung des Konservierungsmittels der Zuführleitung nachgeordnete Einfülleinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist das Konservierungsmittel unmittelbar in die Behältnisse einzufüllen.

Besonders vorteilhaft ist dabei wenn die Zuführleitung eine Rückschlagsicherung aufweist so dass die Strömungsrichtung nur in einer Richtung, in die Strömungsrichtung des Getränkes erfolgen kann. Beispielsweise kann ein (Rückschlag)Ventil die Funktion der Rückschlagsicherung erfüllen. Bevorzugt ist dabei dieses Ventil passiv, d.h. es wird nur durch die Strömung der Flüssigkeit geöffnet bzw. geschlossen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der zum Getränkegebinde (bzw. Behältnis) hinfliessenden Menge an Konservierungsstoff. Diese kann bevorzugt die Genauigkeit bei der stossweisen Dosage in die Getränkebehältnisse günstig beeiflussen..

Diese oben beschriebene Vorgehensweise ist insoweit ungewöhnlich, da man üblicherweise bestrebt ist, das Konservierungsmittel baldmöglichst dem Getränk zuzuführen. Auch erfordert die Konservierung von Getränken eine vergleichsweise genaue Zugabe des Konservierungsmittels sodass herkömmliche Anlagen, mit denen etwa Aromastoffe zugeführt werden, nicht für die Zuführung von Konservierungsmittel geeignet sind.

Auch erfordert die Konservierung von Getränken eine vergleichsweise geringe Menge (beispielsweise 1-25 ppm) an Konservierungsmittel.

Im Gegensatz zu aus dem Stand der Technik bekannten Anlagen wird daher eine Vorrichtung vorgeschlagen, welche das Konservierungsmittel nicht einer Getränkeleitung zuführt sondern - vorzugsweise unmittelbar - den jeweiligen Behältnissen. Unter unmittelbar wird dabei verstanden, dass das Konservierungsmittel ausgehend von der Einfülleinrichtung direkt in die Behältnisse gelangt und insbesondere nicht durch weitere Elemente strömt.

Bevorzugt handelt es sich bei dem Konservierungsmittel um ein in flüssiger Form vorliegendes Konservierungsmittel, dass entweder als Vorlösung aus einem Pulver hergestellt oder fertig konfektioniert zugeführt wird.

Bevorzugt handelt es sich bei dem Konservierungsmittel um Mischungen von Glycolipiden der Formel (I) wobei, m = 3 oder 5, n = 3, o = 1 p = 11 oder 13

R ¹ ist -H oder -OH, bevorzugt ist R ¹ = OH,

R ² ist -H, Alkalimetall- oder ein Äquivalent eines Erdalkalimetallkations oder -Ci-Ce- Alkyl; vorzugsweise -H oder Alkalimetall- oder ein Äquivalent eines Erdalkalimetallkations; und

R ³ , R ⁴ , R ⁵ , R ⁶ und R ⁷ sind unabhängig voneinander H oder -C(=0)Ci-Ci2-Alkyl und R ⁸ = H oder -C(=0)Ci-Ci2-Alkyl ist. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind R ³ , R ⁴ , R ⁵ , R ⁶ ,R ⁷ und R ⁸ unabhängig voneinander H oder -C(=O)Ci-C6-Alkyl, weiter bevorzugt H oder -C(=O)C3-C6-Alkyl und R ⁸ = H oder -C(=O)Ci-C6-Alkyl, noch weiter bevorzugt sind R ⁴ = -C(=O)isobutyl und R ³ , R ⁵ , R ⁶ , R ⁷ , R ⁸ = H oder/und -C(=O)CH ₃ .

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind R ² , R ⁶ und R ⁷ = H.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Verbindung der Formel (I) mindestens eine Verbindung der Formel (ll-A) bis (ll-D) oder Gemische dieser Verbindungen

(ll-B)

(ll-D) und Salze dieser Verbindungen.

Diese Glycolipide sind gewerblich als Nagardo® von der LANXESS Deutschland GmbH zu erhalten.

Bevorzugt liegen die Glycolipide in Pulverform vor. Die Glycolipide werden dann vorzugsweise gelöst und in flüssiger Form in dem erfindungsgemäßen Verfahren eingesetzt.

Bevorzugt handelt es sich bei den Konservierungsstoffen um Gemische der Glycolipide und Wasser. Dabei kann es sich um entionisiertes Wasser handeln oder um Wasser mit verschiedenen Anteilen an löslichen Salzen. Bevorzugt weisen diese Lösungen einen pH-Wert von 3-7 auf. Eine Besonderheit der hier beschriebenen Vorgehensweise besteht darin, dass eine vorrangig natürliche Konservierung, welche im Getränk verbleibt und eine wesentliche Komponente des mikrobiologischen Schutzes über den gesamten Zeitraum der Produkthaltbarkeit darstellt, entweder individuell oder kontinuierlich in die Behälter dosiert wird. Weiterhin ist es möglich, dass das Konservierungsmittel stoßweise in die Behältnisse eingeführt wird.

Zudem ist bevorzugt dass ein entsprechendes Dosiersystem im Bedarfsfall mit einer semi- oder vollkontinuierlichen Ausmischstation versehen wird, vorrangig zur Herstellung der Gly- kolipid-Lösung wobei auch andere persistente Konservierungsstoffe wie beispielsweise Benzoat oder Sorbat bzw. Mischungen daraus genauso denkbar sind.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung kann (bei oder nach) Beendigung der Produktion die Vorrichtung und/oder das Dosiergerät mit dem Ausmischaggregat entsprechend der anderen Prozess- und Fülleinheiten gereinigt und ggf. desinfiziert werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Reinigungs und/oder Desinfiziereinrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Teilen der Vorrichtung und insbesondere der Einfülleinrichtung und/oder der Zuführleitung auf.

Dabei weist diese Reinigungs- und/oder Desinfiziereinrichtung bevorzugt Fluidverbindungsmittel auf, welche eine Fluidverbindung zu Reinigungs- und/oder Desinfktionsmitteln der Fülleinrichtung, welche die Getränke abfüllt, herstellen.

Bevorzugt kann ein Injektionsort, an dem das Konservierungsmittel den Behältnissen zugeführt wird, dabei flexibel gewählt werden. So ist denkbar, dass zum einen in das leere, noch zu befüllende Behältnis injiziert wird, zum anderen kann bei mehrstufigen Füllvorgängen das Ganze auch als ein Zwischenschritt ausgeprägt sein bzw. eine Zuführung in ein teilgefülltes Behältnis erfolgen (insbesondere bei getakteten Füllmaschinen) oder aber in das bereits vollständig gefüllte Behältnis eindosiert werden.

Die Dosiereinheit verfügt dabei vorzugsweise über eine hinreichende Genauigkeit, eine Konzentration des Wirkstoffs im Fertiggetränk oder einer Vorstufe (z.B. konzentriertem Sirup) von 2 bis 1.000 ppm sicherzustellen. Bevorzugt erfolgt eine Zudosierung des Konservierungsmittels in einer Menge zwischen 2ppm und 50ppm. Zusätzlich ist denkbar, dass neben der natürlichen Konservierung (gleichzeitig oder zeitversetzt) auch andere Zusatz- und/oder Aromastoffe eindosiert werden. Versuche zur Durchmischung der Glykolipide und dem Getränk haben ergeben, dass sich die wässrigen Phasen sowohl als Vor-, Zwischen oder Nachdosage ausgeführt, als homogen darstellen.

Zudem kann nach dem Verschließen des Behältnisses die Durchmischung von Konservierungsstoff und Getränk zusätzlich durch eine geeignete Vorrichtung (unten als Durchmischungsförderungseinrichtung bezeichnet), wie beispielsweise einen Behälterwender oder auch Kopfraumbenetzer, zusätzlich unterstützt werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine erste Steuerungseinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Zufuhr des Konservierungsmittels in die Zuführleitung und/oder in die Behältnisse zu steuern, wobei das Konservierungsmittel bevorzugt kontinuierlich oder gegebenenfalls auch getaktet der Zuführleitung zuführbar ist. Diese Steuerungseinrichtung kann dabei eine Ventileinrichtung aufweisen. Bei dieser Ventileinrichtung handelt es sich bevorzugt um ein Proportionalventil.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Fülleinrichtung auf, welche Behältnisse mit einer Flüssigkeit und insbesondere mit einem Getränk befüllt, wobei bevorzugt die Einfülleinrichtung (in einer Transportrichtung der zu befüllenden Behältnisse) vor oder nach dieser Fülleinrichtung angeordnet ist. Bevorzugt handelt es sich bei der Fülleinrichtung um einen Rotationsfüller. Die Erfindung ist jedoch auch auf getaktete Maschinen anwendbar. Bevorzugt weist die Fülleinrichtung eine (insbesondere stationäre) Flüssigkeitsleitung auf, über welche der Fülleinrichtung die Flüssigkeit, bei der es sich insbesondere um ein Getränk handelt, zugeführt wird.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Transporteinrichtung auf, welche Behältnisse, in welche das Konservierungsmittel einzufüllen ist, entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei bevorzugt diese Transporteinrichtung derart ausgebildet ist, dass eine Einfüllung des Konservierungsmittels in die Behältnisse während deren Transport erfolgt.

Bevorzugt weist diese Transporteinrichtung eine Vielzahl von Transporteinheiten auf, insbe- sondere Transporteinheiten, welche aus einer Gruppe von Transporteinheiten ausgewählt ist, welche Zuführsterne, Abführsterne und Füllräder enthält.

Bevorzugt handelt es sich bei der Transporteinrichtung um ein Transportrad oder einen Transportstern. An diesem Transportstern ist bevorzugt eine Vielzahl von Halteeinrichtungen zum Halten der zu befüllenden oder befüllten Behältnisse angeordnet.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Einfülleinrichtung an einem Zuführstern angeordnet, welcher der Fülleinrichtung leere oder teilbefüllte Behältnisse zuführt.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Einfülleinrichtung an einem Abführstern angeordnet, welcher von der Fülleinrichtung befüllte oder teilbefüllte Behältnisse abführt.

Bevorzugt ist die Einfülleinrichtung stationär angeordnet.

Im Rahmen der vorliegenden Anmeldung wird unter der Fülleinrichtung insbesondere diejenige Einrichtung verstanden, welche das Getränk in die Behältnisse einfüllt und unter der Einfülleinrichtung diejenige Einrichtung, welche das Konservierungsmittel den Behältnissen zuführt

Besonders bevorzugt weist die Vorrichtung eine Erfassungseinrichtung auf, welche eine Position der Behältnisse, in welche das Konservierungsmittel einzufüllen ist, erfasst.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung auf, welche die Einfüllung des Konservierungsmittels in Abhängigkeit von einer Position der Behältnisse steuert.

So könnte etwa eine Lichtschrankeneinrichtung vorgesehen sein, welche eine Position der Behältnisse erfasst, um in Reaktion hierauf die Einfüllung des Konservierungsmittels zu steuern.

Es wäre jedoch auch denkbar, dass die Einfüllvorrichtung in eine (ggfs) übergeordnete Steuerung einer Fülleinrichtung eingebunden ist, damit auf diese Weise die Zufuhr des Konser- vierungsmittels gesteuert werden kann.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Fülleinrichtung eine Transporteinrichtung auf, welche Behältnisse, in welche das Konservierungsmittel einzufüllen ist, entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert. Bevorzugt handelt es sich bei diesem Transportpfad um einen kreisförmigen Transportpfad.

Bevorzugt diese Transporteinrichtung derart ausgebildet, dass eine Einfüllung des Konservierungsmittels in die Behältnisse während deren Transport erfolgt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Einfülleinrichtung entlang eines Transportpfads angeordnet, entlang dessen die Transporteinrichtung die Behältnisse transportiert.

So kann die Einfülleinrichtung beispielsweise an einem Zuführstern angeordnet sein, der einer Fülleinrichtung leere Behältnisse zuführt. Auch könnte die Einfülleinrichtung an einem Abführstern angeordnet sein, welcher (teilweise) befüllte Behältnisse von der Fülleinrichtung abführt. Daneben könnte die Fülleinrichtung an weiteren Transportsternen wie etwa an Zwischensternen angeordnet sein. Daneben könnte Die Einfülleinrichtung auch Teil eines gesamten Aggregats sein, also etwa eine eigene Transporteinrichtung zum Transportieren der Behältnisse aufweisen und gegebenenfalls auch ein oder mehrere Einfülleinrichtungen.

Bevorzugt ist jedoch die Einfülleinrichtung nicht an dem eigentlichen Füllaggregat angeordnet.

Besonders bevorzugt steuert die erste Steuerungseinrichtung die Zufuhr des Konservierungsmittels in die Zuführleitung auf Basis der durch die erste Durchflussmesseinrichtung gemessenen Durchflüsse. Daneben können jedoch auch weitere Kriterien für die Steuerung dieser Zufuhr des Konservierungsmittels herangezogen werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die erste Steuerungseinrichtung ein steuerbares und bevorzugt regelbares Ventil auf, welches insbesondere in oder vor der Zuführleitung angeordnet ist. Bei diesem Ventil kann es sich beispielsweise um ein Proportionalventil handeln. Durch die Steuerung dieses Ventils kann die Menge an Konservierungs- mittel, welches in die Zuführleitung eingeführt wird, gesteuert werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Durchflussmesseinrichtung auf, welche bevorzugt in der Zuführleitung und/oder der Einfülleinrichtung angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine Durchflussmenge des den Behältnissen zugeführten Konservierungsmittels zu bestimmen.

Bevorzugt ist die Vorrichtung modular aufgebaut und auf diese Weise in bestehende Anlagen einsetzbar bzw. nachrüstbar. Bevorzugt weist die Vorrichtung einen Ausgangsanschluss auf, über weichen das Konservierungsmittel aus der Vorrichtung abführbar ist und/oder der Einfülleinrichtung zuführbar ist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Einfülleinrichtung wenigstens eine Fülldüse auf, welche geeignet und dazu bestimmt ist, den Behältnissen über ihre Mündung das Konservierungsmittel zuzuführen.

Bevorzugt ist diese Fülldüse stationär angeordnet und die Behältnisse bewegen sich dieser gegenüber. Er wäre denkbar, dass die Behältnisse getaktet bewegt werden und jeweils in dem Zeitabschnitt der Einfüllung des Konservierungsmittels stehen. Bevorzugt jedoch erfolgt die Einfüllung des Konservierungsmittels während der Bewegung der Behältnisse.

Weiterhin wäre es auch möglich, dass sich die Fülldüse mit den Behältnissen mitbewegt. Bevorzugt ist die Fülldüse zur stoßweisen Einfüllung bzw. Eindüsung des Konservierungsmittels in die Behältnisse geeignet und bestimmt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Fülldüse nur knapp oberhalb der Mündungen der Behältnisse angeordnet.

Bevorzugt ist ein Abstand zwischen einer Austrittsöffnung der Einfülleinrichtung und einer Mündungsöffnung der Behältnisse kleiner als 3cm, bevorzugt kleiner als 2cm, bevorzugt kleiner als 1,5cm, bevorzugt kleiner als 1cm, bevorzugt kleiner als 0,5cm.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Speichereinrichtung zum Speichern des Konservierungsmittels auf, wobei diese Speichereinrichtung nach dem Aufnahmebehältnis zur Aufnahme des Konservierungsmittels und vor der Einfülleinrichtung angeordnet ist. Bei dieser Speichereinrichtung kann es sich insbesondere aber nicht ausschließlich um einen Puffertank handeln. Besonders bevorzugt ist diese Speichereinrichtung in der Zuführleitung des Konservierungsmittels angeordnet.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine zweite Durchflussmesseinrichtung auf, die bevorzugt zwischen dem ersten Aufnahmebehältnis und der Zuführleitung und/oder in der Zuführleitung angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine Durchflussmenge des Konservierungsmittels zu der Zuführleitung und/oder in der Zuführleitung zu bestimmen.

Vorteilhaft weist die Vorrichtung ein zweites Aufnahmebehältnis zur Aufnahme des Konservierungsmittels auf und bevorzugt weist wenigstens ein Aufnahmebehältnis (und bevorzugt beide Aufnahmebehältnisse) eine Mischeinrichtung auf, um eine Komponente des Konservierungsmittels in eine Flüssigkeit einzumischen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Mischeinrichtung eine Rühreinrichtung zum Einrühren der Komponente in die Flüssigkeit auf.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine zweite Steuerungseinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Zufuhr der mit dem Konservierungsmittel versehenen Flüssigkeit zu der Einfülleinrichtung zu regeln bzw. zu steuern, wobei die zweite Steuerungseinrichtung bevorzugt ein steuerbares Ventil aufweist. Besonders bevorzugt handelt es sich bei diesem steuerbares Ventil wiederum um ein Proportionalventil. Dabei kann beispielsweise eine kontinuierliche oder auch chargenweise Zuführung erfolgen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine erste Pumpeneinrichtung zum Fördern des Konservierungsmittels auf, wobei diese Pumpeneinrichtung bevorzugt eine steuerbare Pumpeneinrichtung ist. Besonders bevorzugt ist diese Pumpeneinrichtung dabei aus einer Gruppe von Pumpeneinrichtungen ausgewählt, welche insbesondere Verdrängerpumpen, wie beispielsweise Kreiskolbenpumpen, Exzenterschneckenpumpen, Schlauchpumpen, oder dergleichen enthält. Dabei die jeweilige Pumpe so zu wählen, dass diese einen höheres Druckniveau liefert als das in der Zuführleitung vorherrschen- de., enthält. Dabei wird die jeweilige Pumpe bevorzugt so gewählt, dass diese einen höheres Druckniveau liefert als das in der Zuführleitung vorherrschende. Bevorzugt ist die Pumpe dazu geeignet und bestimmt, ein Druckniveau zu liefern, welches wenigstens 5%, bevorzugt wenigstens 10%, bevorzugt wenigstens 20% über dem in der Druckleitung vorherrschenden Druckniveau liegt

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform handelt es sich um eine steuerbare Pumpeneinrichtung. Diese ist insbesondere in Bezug auf eine Fördermenge steuerbar. Je nach zu behandelter Getränkemenge und gewählter Einsatzkonzentration des Konservierungsmittels liegt die Fördermenge bevorzugt zwischen 0,15 l/h bis zu 150 l/h wobei auch kleinere oder größere Menge von der Vorrichtung bei entsprechender Konfektionierung abgebildet werden können.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungform ist die Vorrichtung dazu geeignet und bestimmt ist, den Behältnissen Glykolipide zuzuführen. Diese Glykolipide wurden bereits oben erläutert.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Durchmischungsförderungseinrichtung auf, welche in einer Transportrichtung der Behältnisse nach der Einfülleinrichtung angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine Durchmischung des Getränks und des Konservierungsmittels innerhalb des Behältnisses zu fördern und/oder zu bewirken.

Besonders bevorzugt weist die Vorrichtung eine Verschließeinrichtung zum Verschließen der Behältnisse auf und diese Durchmischungsförderungseinrichtung ist in der Transportrichtung der Behältnisse nach dieser Verschließeinrichtung angeordnet.

So ist es möglich, dass die Behältnisse in dieser Durchmischungsförderungseinrichtung gewendet werden bzw. es sich bei der Durchmischungsförderungseinrichtung um eine Einrichtung handelt, welche die Behältnisse wendet und insbesondere um eine Achse wendet, welche senkrecht zu einer Längsrichtung der Behältnisse steht.

Es wäre jedoch auch möglich, dass es sich bei der Durchmischungsförderungseinrichtung um eine Einrichtung handelt, welche einen Kopfraum der Behältnisse benetzt, etwa mit einer Flüssigkeit von außen benetzt, um die Durchmischung im Inneren des befüllten Behältnisses zu fördern.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Messeinrichtung zur Bestimmung einer Menge des den Behältnissen zugeführten Konservierungsmittels auf. Diese Messeinrichtung ist dabei bevorzugt an der Einfülleinrichtung angeordnet. Bevorzugt handelt es sich bei dieser Messeinrichtung um eine Durchflussmesseinrichtung.

Bevorzugt weist die Einfülleinrichtung ein Ventil und insbesondere ein steuerbares Ventil auf. Bevorzugt ist die Menge des den Behältnissen zuzuführenden Konservierungsmittels einstellbar und/oder steuerbar.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zur Konservierung von Getränken (insbesondere durch Zuführung eines Konservierungsmittels) gerichtet,

Dabei wird in einem ersten Aufnahmebehältnis ein Konservierungsmittel aufgenommen und mit einer Zuführleitung das Konservierungsmittel den zu befüllenden Behältnissen (insbesondere unmittelbar) zugeführt.

Erfindungsgemäß füllt eine in einer Strömungsrichtung des Konservierungsmittels der Zuführleitung nachgeordnete Einfülleinrichtung das Konservierungsmittel in die Behältnisse ein.

Bevorzugt wird das Konservierungsmittel in die einzelnen Behältnisse eingefüllt bzw. ein dosiert. Besonders bevorzugt wird das Konservierungsmittel in die noch offenen Behältnisse eindosiert.

Unter einem Eindosieren wird verstanden, dass eine bezogen auf die Füllmenge der Behältnisse kleine Menge und insbesondere genau dosierte Menge an Konservierungsmittel in die Behältnisse eindosiert wird.

Bevorzugt liegt die in die Behältnisse eindosierte Menge an Konservierungsmittel unter 10% des in das Behältnis eingefüllten Getränks, bevorzugt unter 9%, bevorzugt unter 8%, bevorzugt unter 6%, bevorzugt unter 5%, bevorzugt unter 4% und besonders bevorzugt unter 3%. Bevorzugt liegt in die Behältnisse eindosierte Menge an Konservierungsmittel-Gemisch über 0,1% des in das Behältnis eingefüllten Getränks, bevorzugt über 0,2%, bevorzugt über 0,5%

Bevorzugt liegt die in die Behältnisse eindosierte Menge an Konservierungsmittel (bezogen auf ein 2I Behältnis) unter 40ml, bevorzugt unter 20ml, bevorzugt unter 10ml, bevorzugt unter 5ml, bevorzugt unter 2ml, bevorzugt unter 1ml, bevorzugt unter 0,5ml, bevorzugt unter 0,3ml, bevorzugt unter 0,1ml.

Bevorzugt erfolgt die Einfüllung und/oder Eindosierung während einer Bewegung der zu befallenden Behältnisse. Besonders bevorzugt erfolgt die Einfüllung und/oder Eindüsung während einer Bewegung der Behältnisse entlang eines kreisförmigen Transportpfads.

Bevorzugt ist die Einfüllung und/oder Eindosierung des Konservierungsmittels auf eine Bewegung der Behältnisse und/oder eine Position der Behältnisse synchronisiert.

Bevorzugt erfolgt die Einfüllung und/oder Eindosierung des Konservierungsmittels während eines Zeitraums, der zwischen 5ms und 100ms. Liegt. Dieser Zeitraum hängt auch erheblich von der Anzahl der Behältnisse ab, die pro Sekunde befallt werden-

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren weist das Konservierungsmittel Glykolipide auf, wobei bevorzugt ein Anteil der Glykolipide in einer Stammlösung größer ist als 0,1%, bevorzugt größer als 0,3% und bevorzugt größer als 0,5% und/oder ein Anteil der Glykolipide in einer Stammlösung geringer ist als 20%, bevorzugt geringer als 15%, bevorzugt geringer als 10%, bevorzugt geringer als 5% und bevorzugt geringer als 3%.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird eine Durchflussmenge des den Behältnissen zugeführten Konservierungsmittels gemessen. Dabei wird bevorzugt diese Durchflussmenge an der Einfülleinrichtung gemessen.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird in dem Aufnahmebehältnis eine erste Komponente des Konservierungsmittels mit einer zweiten Komponente des Konservierungsmittels gemischt, wobei sich besonders bevorzugt bei der zweiten Komponente um Wasser handelt. Dabei ist es möglich, dass die erste Komponente in einer Spray-, Dampf- oder insbesondere Pulverform der zweiten Komponente zugeführt wird. Besonders bevorzugt wer- den die erste und die zweite Komponente miteinander verrührt.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird eine Durchflussmenge des der Zuführleitung und/oder des den Behältnissen zugeführten Konservierungsmittels gemessen.

Besonders bevorzugt wird das Getränk aus mehreren Komponenten gemischt und bevorzugt wird das Konservierungsmittel nach der Herstellung dieser Mischung zugeführt.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird dem Getränk, insbesondere vor der Zuführung des Konservierungsmittels ein Gas und insbesondere Kohlendioxid zugeführt, insbesondere um das Getränk zu karbonisieren.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Anlage zur Herstellung von Getränkebehältnissen gerichtet mit einer Fülleinrichtung zum Befüllen von Behältnissen, wobei diese Fülleinrichtung eine Transporteinrichtung aufweist, welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert sowie eine Vielzahl von Fülleinrichtungen, welche in die von der Transporteinrichtung transportierten Behältnisse eine Flüssigkeit einfüllt und mit einer Verschließeinrichtung, welche die mit dem Getränk befüllten Behältnisse verschließt, wobei die Anlage weiterhin eine Vorrichtung zur Konservierung des in die Behältnisse abgefüllten Getränks aufweist,

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Einfülleinrichtung auf, welche in der Transportrichtung vor der Verschließeinrichtung angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, in jedes der transportierten Behältnisse unmittelbar das Konservierungsmittel einzufüllen.

Bevorzugt handelt es sich bei der Vorrichtung zur Konservierung der Getränke um eine Vorrichtung der oben beschriebenen Art.

Bevorzugt ist die Einfülleinrichtung stationär angeordnet. Bevorzugt ist die Einfülleinrichtung an einem Transportstern angeordnet, welcher der Befüllungseinrichtung die zu befüllenden Behältnisse zuführt oder an einem Transportstern, der von der Befüllungseinrichtung (teil)befüllte Behältnisse abführt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform transportiert die Transporteinrichtung die Behältnisse einbahnig. Bevorzugt ist jedoch die Transporteinrichtung auf dazu geeignet und bestimmt, die Behältnisse wenigstens abschnittsweise mehrbahnung zu transportieren.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Verteileinrichtung auf, welche die Behältnisse wenigstens abschnittsweise auf mehrere, insbesondere parallele Transportpfade verteilt, bevorzugt wenigstens 2, bevorzugt wenigstens vier derartige Transportpfade. Diesen Transportpfaden kann dabei jeweils wenigstens eine Einfülleinrichtung und insbesondere eine Einfülleinrichtung der oben beschriebenen Art zugeordnet sein. Bevorzugt erfolgt diese Verteilung auf die einzelnen Transportpfad gleichmäßig. Falls beispielsweise vier derartige Transportpfade vorhanden sind, kann ein erstes Behältnis dem ersten Transportpfad, ein zweites Behältnis dem zweiten Transportpfad, ein drittes Behältnis dem dritten Transportpfad, ein viertes Behältnis dem vierten Transportpfad, ein fünftes Behältnis wieder dem ersten Transport usw. zugeführt werden.

Der Vorteil einer derartigen Verteileinrichtung ist, dass die Behältnisse in den einzelnen parallelen Transportpfaden wesentlich langsamer transportiert werden als im einbahnigen Transport und daher die Einfüllung des Konservierungsmittels wesentlich einfacher durchführbar ist.

Bevorzugt weist die Vorrichtung eine Zusammenführungseinrichtung auf, welche die oben erwähnten mehreren Transportpfade wieder zu einem Transportpfad zusammenführt.

Da die Befüllung von sich in der Praxis oft sehr schnell bewegenden Getränkebehältnissen mit geringen Mengen Konservierungsstoff äusserst komplex sein kann, wurde überrra- schenderweise gefunden dass die Behältnisse sehr vorteilhaft aus der einzelnen fortlaufenden Reihe in mehrere, beispielsweise 2-20 Reihen, verschoben werden können, dann die Zudosage des Konservierungsmittels gleichzeitig über beispielsweise 2-20 Dosagedüsen erfolgen kann und danach die Reihen wieder ein eine einzelne Reihe zusammengeführt werden können. Dadurch ist die Taktung der Zuführung wesentlich langsamer und damit besser zu steuern.

Bevorzugt handelt es sich bei den Behältnissen um Kunststoffbehältnisse oder Glasbehältnisse. Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.

Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung der Erfindung; und

Fig. 2 eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung möglicher Einbaupositionen.

Fig. 1 zeigt in ihrer Gesamtheit eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Konservierung von Getränken. Diese weist die in Fig. 1 gezeigte Zuführleitung 6 auf welche das Konservierungsmittel einer Fülleinrichtung 40 und genauer den einzelnen Behältnissen zuführt.

Die Fülleinrichtung 40, welche zum Befüllen von Behältnissen 10 mit einem Getränk dient kann eine Transporteinrichtung, wie etwa ein Füllrad aufweisen, an dem eine Vielzahl von Halteeinrichtungen zum Halten der Behältnisse angeordnet ist. Jeder dieser Halteeinrichtungen ist bevorzugt ein Füllorgan zugeordnet. Diese Füllorgange (welche vorteilhaft Füllventile aufweisen) bewegen sich bevorzugt mit den zu befüllenden Behältnissen mit.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung führt bevorzugt jedem von der Fülleinrichtung befüllten Behältnis 10b oder jedem von der Fülleinrichtung 40 zu befüllenden Behältnis 10a das Konservierungsmittel zu. Es ist daher möglich, dass das Konservierungsmittel zunächst in die noch unbefüllten Behältnisse eingefüllt wird, oder nach der Abfüllung des Getränks in die Behältnisse eingefüllt wird (gestrichelte Linie), wie in Fig. 1 gezeigt.

Die Bezugszeichen 4 und 4a kennzeichnen zwei Aufnahmebehältnisse zur Aufnahme eines Konservierungsmittels. Dieses Konservierungsmittel setzt sich hier aus zwei Komponenten zusammen, nämlich einer Flüssigkeit (Komponente K1) und einer zweiten, beispielsweise pulverförmigen Komponente K2 zusammen. Diese zweite Komponente K2 kann beispielsweise über einen Deckel der Aufnahmebehältnisse in die Flüssigkeit gebracht werden. Das Einbringen kann dabei durch einen Benutzer erfolgen.

Das Bezugszeichen 48 kennzeichnet eine Rühreinrichtung, die dazu dient, die beiden Komponenten des so entstehenden Konservierungsmittels miteinander zu vermischen. Über Zweigleitungen, in denen sich bevorzugt Ventile 36 und 38 befinden wird die Flüssigkeit zu der mit 6 bezeichneten Zuführleitung transportiert. In dieser Zuführleitung 6 befindet sich bevorzugt eine Durchflussmesseinrichtung 12 sowie auch eine Pumpeneinrichtung 34.

Das Bezugszeichen 82 kennzeichnet ebenfalls ein steuerbares und insbesondere regelbares Ventil, mit dem die Durchflussmenge des Konservierungsmittels in die Zuführleitung 6 und/oder die Zufuhr des Konservierungsmittels in die Zuführleitung 6 geregelt werden kann.

Das Bezugszeichen 8 kennzeichnet schematisch eine Steuerungseinrichtung, welche die Zufuhr des Konservierungsmittels zu den Behältnissen 10, 10a, 10b steuert und insbesondere regelt. Diese Steuerungseinrichtung berücksichtigt dabei bevorzugt auch eine Transportbewegung der Behältnisse, in welche das Getränk eingefüllt und auch das Konservierungsmittel eingefüllt wird

Das Bezugszeichen 14 kennzeichnet schematische eine Einfülleinrichtung, welche da Konservierungsmittel den Behältnissen zuführt. Diese Einfülleinrichtung kann ein (nicht gezeigtes) Ventil aufweisen, welches die Zufuhr des Konservierungsmittels in die (leeren oder bereits befüllten) Behältnisse 10a, 10b steuert. Weiterhin kann diese Einfülleinrichtung eine Messeinrichtung zur Bestimmung des in die Behältnisse 10a, 10b einzufüllenden Konservierungsmittels aufweisen.

Weiterhin kann sich noch optional in dem oder den Aufnahmebehältnissen eine Messeinrichtung befinden, mittels derer eine Konzentration der zweiten Komponente K2 in der ersten Komponente des Konservierungsmittels gemessen werden kann. Auch diese Konzentration kann bei der Zuführung des Konservierungsmittels in die Zuführleitung 6 von der Steuerungseinrichtung 8 berücksichtigt werden.

Das Bezugszeichen 8 kennzeichnet damit eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung des gesamten Vorgangs, d.h. der Einfüllung des Konservierungsmittels in die Behältnisse und bevorzugt auch die Zuführung des Konservierungsmittels in die Zuführleitung. Diese Steuerungseinrichtung 8 kann dabei wiederum in eine übergeordnete Maschinensteuerung eingebunden sein.

Das Bezugszeichen 53 kennzeichnet eine Verbindung und insbesondere eine Flanschver- bindung mit der der in Fig. 1 links dargestellte Teil der Vorrichtung, in welchem das Konservierungsmittel erzeugt wird, der Fülleinrichtung zugeführt wird.

Das Bezugszeichen 51 kennzeichnet eine Speichereinrichtung wie etwa einen Puffertank zum Zwischenspeichern des Konservierungsmittels. Dieser kann zusätzlich mit einem Rührwerk und/oder einer Kühlung versehen sein.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung zum Herstellen von Getränkebehältnissen.

Bei dieser Anordnung sind zwei Fülleinrichtungen 40, 40a vorgesehen, welche hier die Behältnisse mit einem Getränk befüllen, beispielsweise einem Getränk, welches in mehreren Komponenten eingefüllt wird.

Das Bezugszeichen 42 kennzeichnet eine Zuführeinrichtung wie einen Zuführstern, welcher der ersten Fülleinrichtung 40 leere Behältnisse zuführt. Das Bezugszeichen 44 kennzeichnet eine erste Abführeinrichtung, welche die von der ersten Fülleinrichtung (teil)befüllten Behältnisse von dieser abführt.

Das Bezugszeichen 48 kennzeichnet einen Zwischenstern, der zum Transportieren der Behältnisse dient.

Das Bezugszeichen 52 kennzeichnet eine zweite Zuführeinrichtung wie einen Zuführstern, welcher der zweiten Fülleinrichtung 40a teilbefüllte Behältnisse zuführt. Das Bezugszeichen 54 kennzeichnet eine zweite Abführeinrichtung, welche die von der zweiten Fülleinrichtung (teil) befüllten Behältnisse von dieser abführt.

Das Bezugszeichen 56 kennzeichnet eine Verschließeinrichtung, welche die Behältnisse mit Verschlüssen verschließt und das Bezugszeichen 58 kennzeichnet einen Auslaufstern.

Über eine weitere Transporteinrichtung 16 werden die befüllten und verschlossenen Behältnisse abgeführt. Das Bezugszeichen 20 kennzeichnet eine optionale Durchmischungsförderungseinrichtung, welche die Durchmischung des Getränks mit dem Konservierungsmittel fördert. Hierbei kann es sich beispielsweise um einen Flaschenwender, wie oben erwähnt, handeln.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist bevorzugt an einem der Zuführ- und/oder Abführsterne angeordnet, welche den Fülleinrichtungen 40, 40a die Behältnisse zuführen oder die Behältnisse von diesen abführen.

Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombination mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.