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Title:
APPARATUS AND METHOD FOR TRANSPORTING OBJECTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/105049
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for orienting an item (2) to be transported transversely to the transporting direction thereof using a transport apparatus, and to a transport apparatus (1a, 1b, 1c, 1d) for direction-changing conveying of an item (2) to be transported, in particular liquid containers or packages of liquid containers, having an inlet transporter (3) that feeds the item (2) to be transported in a first transport direction (5), an outlet transporter (4) that discharges the item (2) to be transported in a second transport direction (6), and a curved transporter (12) connected to the inlet transporter (3) on the inlet side and to the outlet transporter (4) on the outlet side. The curved transporter (12) is adjustable transversely to the first transport direction (5) with respect to the inlet transporter (3), and the outlet transporter (4) and the curved transporter (12) are connected together via a first coupling portion (7) of variable length in the adjusting direction of the curved transporter (12), and/or the curved transporter (12) is adjustable transversely to the second transport direction (6) with respect to the outlet transporter (4), and the inlet transporter (3) and the curved transporter (12) are connected together via a second coupling portion (8) of variable length in the adjusting direction of the curved transporter (12).

Inventors:
NITSCH THOMAS (DE)
VAN HEUKELUM STEFAN (DE)
WAGNER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/083029
Publication Date:
June 03, 2021
Filing Date:
November 23, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B65G15/02; B65G21/14; B65G47/64; B65G47/71
Foreign References:
EP3231745A12017-10-18
JP2001199526A2001-07-24
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Claims:
Ansprüche

1. Transportvorrichtung (1a, 1b, 1c, 1d) zur richtungsverändernden Beförderung eines Transportgutes (2), insbesondere von Flüssigkeitsbehältern oder Gebinden aus Flüssigkeitsbehältern, mit einem das Transportgut (2) in einer ersten Transportrichtung (5) zuführenden Einlauftransporteur (3), einem das Transportgut (2) in einer zweiten Transportrichtung (6) abführenden Auslauftransporteur (4) und einem einlaufseitig mit dem Einlauftransporteur (3) und auslaufseitig mit dem Auslauftransporteur (4) verbundenen, das Transportgut (2) aus der ersten Transportrichtung (5) in die zweite Transportrichtung (6) umlenkenden Kurventransporteur (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Kurventransporteur (12) quer zur ersten Transportrichtung (5) gegenüber dem Einlauftransporteur (3) verstellbar ist und der Auslauftransporteur (4) und der Kurventransporteur (12) über einen in Verstellrichtung des Kurventransporteurs (12), längenveränderlichen ersten Kopplungsabschnitt (7) untereinander verbunden sind und/oder der Kurventransporteur (12) quer zur zweiten T ransportrichtung (6) gegenüber dem Auslauftransporteur (4) verstellbar ist und der Einlauftransporteur (3) und der Kurventransporteur (12) über einen in Verstellrichtung des Kurventransporteurs (12) längenveränderlichen zweiten Kopplungsabschnitt (8) untereinander verbunden sind.

2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Transportrichtung (5, 6) unter einem Winkel von 90° zueinander ausgerichtet sind, wobei bei einer Verstellung des Kurventransporteurs (12) quer zur ersten Transportrichtung (5) der erste Kopplungsabschnitt (7) in der zweiten Transportrichtung (6) längenveränderlich ist und/oder bei einer Verstellung des Kurventransporteurs (12) quer zur zweiten Transportrichtung (6) der zweite Kopplungsabschnitt (8) in der ersten Transportrichtung (5) längenveränderlich ist.

3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kopplungsabschnitt (7) durch einen längenveränderlichen, einlaufseitig mit dem Kurventransporteur (12) und auslaufseitig mit dem Auslauftransporteur (4) verbundenen ersten Kopplungstransporteur (9) und/oder der zweite Kopplungsabschnitt (8) durch einen längenveränderlichen, einlaufseitig mit dem Einlauftransporteur (3) und auslaufseitig mit dem Kurventransporteur (12) verbundenen zweiten Kopplungstransporteur (10) gebildet sind.

4. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftransporteur (3), der Auslauftransporteur (4), der Kurventransporteur (12), der erste Kopplungstransporteur (9) und/oder der zweite Kopplungstransporteur (10) ein das Transportgut (2) aufnehmendes Transportband aufweisen.

5. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftransporteur (3), der Auslauftransporteur (4), der Kurventransporteur (12), der erste Kopplungstransporteur (9) und/oder der zweite Kopplungstransporteur (10) mindestens zwei benachbart angeordnete, sich in Transportrichtung (5, 6) erstreckende Transportbänder aufweist.

6. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftransporteur (3), der Auslauftransporteur (4), der Kurventransporteur (12), der erste Kopplungstransporteur (9) und/oder der zweite Kopplungstransporteur (10) außenseitig, parallel zur Transportrichtung führungsmittelfrei, insbesondere geländerlos, ausgebildet sind.

7. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurventransporteur (12) stufenlos quer zur ersten Transportrichtung (5) und/oder zweiten Transportrichtung (6) verstellbar ist.

8. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder zweite Kopplungsabschnitt (7, 8), insbesondere der erste und/oder zweite Kopplungstransporteur (9, 10), stufenlos längenveränderlich sind.

9. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der ersten Transportrichtung (5) an dem Einlauftransporteur (3) und/oder entlang der zweiten Transportrichtung (6) an dem Auslauftransporteur (4) kein Geländer angeordnet ist.

10. Transportvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Transportrichtung des Kurventransporteurs (12) an dem Kurventransporteur (12) kein Geländer angeordnet ist.

11 . Verfahren zur Ausrichtung eines T ransportguts (2) quer zu dessen Transportrichtung unter Verwendung einer Transportvorrichtung (1a, 1 b, 1c, 1d) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurventransporteur (12) derart quer zur ersten Transportrichtung (5) gegenüber dem Einlauftransporteur (3) und/oder quer zur zweiten Transportrichtung (6) gegenüber dem Auslauftransporteur (4) verstellt wird, dass ein quer zur ersten Transportrichtung (5) gegenüber einer Soll-Position (X) verschobenes Transportgut (2) quer zur zweiten Transportrichtung (6) in der Soll-Position (X) an den Auslauftransporteur (4) übergeben wird, wobei die Länge des ersten Kopplungsabschnitts (7) entsprechend der Verschiebung des Kurventransporteurs (12) quer zur ersten Transportrichtung und/oder die Länge des zweiten Kopplungsabschnitts (8) entsprechend der Verschiebung des Kurventransporteurs (12) quer zur zweiten Transportrichtung (6) eingestellt wird. 12. Verfahren nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschiebung des Transportguts (2) aus einer lst-/Fehl-Position (Y) in die Soll-Position (X) während des Transports entlang der Transportrichtung (5, 6) des Einlauftransporteurs (3), des Kurventransporteurs (12) und/oder des Auslauftransporteurs (4) keine Kraft auf die Seitenflächen des Transportguts (2) ausgeübt wird.

Description:
Beschreibung

Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Gegenständen

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung eines Transportguts quer zu dessen Transportrichtung unter Verwendung einer Transportvorrichtung sowie eine Transportvorrichtung zur richtungsverändernden Beförderung eines Transportguts, insbesondere von Flüssigkeitsbehältern oder Gebinden aus Flüssigkeitsbehältern, mit einem das Transportgut in einer ersten Transportrichtung zuführenden Einlauftransporteur, - einem das Transportgut in einer zweiten Transportrichtung abführenden

Auslauftransporteur und einem einlaufseitig mit dem Einlauftransporteur und auslaufseitig mit dem Auslauftransporteur verbundenen, das Transportgut aus der ersten Transportrichtung in die zweite Transportrichtung umlenkenden Kurventransporteur.

Transportanlagen zur Beförderung von einzelnen Flüssigkeitsbehältern wie beispielsweise Flaschen, Dosen oder Getränkekartons oder zu Gebinden zusammengefasste Flüssigkeitsbehälter sind in vielfältigen Ausgestaltungen aus dem Stand der Technik bekannt. Im Bereich der Getränkeindustrie werden diese beispielsweise dazu genutzt, um die einzelnen Flüssigkeitsbehälter oder Gebinde durch einzelne Bearbeitungsstationen hindurch zu befördern, wobei die Transportanlagen hierzu üblicherweise eine Transportebene bildende Transportbänder aufweisen, auf denen die Flüssigkeitsbehälter oder Gebinde aufstehend transportiert werden.

In Abhängigkeit von der Anordnung der einzelnen Bearbeitungsstationen besteht der Bedarf, die Transportrichtung der Flüssigkeitsbehälter oder Gebinde zwischen den einzelnen Bearbeitungsstationen zu verändern, wozu gattungsgemäße Transportvorrichtungen der eingangs genannten Art mit einem das Transportgut um lenkenden Kurventransporteur verwendet werden.

Bei den bekannten Transportvorrichtungen wird die Transportrichtung des über einen Einlauftransporteur linear zugeführten Transportgut mittels des Kurventransporteurs verändert und auslaufseitig an einen eine lineare Transportrichtung aufweisenden Auslauftransporteur übergeben. Die Verbindung des Kurventransporteurs mit dem Einlauftransporteur und dem Auslauftransporteur ist dabei derart ausgebildet, dass eine zuverlässige Übernahme des durch den Einlauftransporteur zugeführten Transportguts auf dem Kurventransporteur sowie nach der Umlenkung eine zuverlässige Übergabe des Transportguts von dem Kurventransporteur auf den Auslauftransporteur gewährleistet ist.

Wesentlich für eine störungsfreie Beförderung sowie Bearbeitung des Transportguts ist dessen Ausrichtung quer zur Transportrichtung der Transportanlage, wobei üblicherweise eine Ausrichtung an der Transportmittellinie der einzelnen Transporteure der Transportanlage gefordert ist. Zur Gewährleistung einer entsprechenden Ausrichtung ist es bekannt, an den einzelnen Transporteuren der Transportanlage beispielsweise Manipulatoren, Führungsschienen oder Ausrichteinheiten anzuordnen, welche beispielsweise im Rahmen von Bearbeitungen quer zur Transportrichtung verschobene Gebinde in vorgegebener Weise auf den Transporteuren ausrichten.

Durch das Zusammenwirken des Transportguts mit den beispielsweise zur Ausrichtung vorgesehenen Führungsschienen kann es zu Beschädigungen oder ungewünschten Verlagerungen des Transportguts kommen, in deren Folge Störungen der Transportanlage auftreten. Auch besteht die Gefahr eines Aufstauens des Transportguts, was zu einem Stillstand der Transportanlage führen kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren sowie eine

Transportvorrichtung bereit zu stellen, welche ohne die Verwendung von

Ausrichtelementen, wie Manipulatoren oder Führungsschienen eine Ausrichtung des Transportguts während des Transports ermöglichen. Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Kennzeichnend für die erfindungsgemäße Transportvorrichtung ist, dass der Kurventransporteur quer zur ersten Transportrichtung gegenüber dem Einlauftransporteur verstellbar ist und der Auslauftransporteur und der Kurventransporteur über einen in Verstellrichtung des Kurventransporteurs längenveränderlichen ersten Kopplungsabschnitt miteinander verbunden sind und/oder der Kurventransporteur quer zur zweiten Transportrichtung gegenüber dem Auslauftransporteur verstellbar ist und der Einlauftransporteur und der Kurventransporteur über einen in Verstellrichtung des Kurventransporteurs längenveränderlichen zweiten Kopplungsabschnitt miteinander verbunden sind

Erfindungsgemäß weist die Transportvorrichtung den das Transportgut zuführenden Einlauftransporteur, den das Transportgut um lenkenden Kurventransporteur sowie den das umgelenkte Transportgut aufnehmenden Auslauftransporteur auf. Das Transportgut wird dabei zunächst über den Einlauftransporteur entlang der ersten Transportrichtung befördert. Zur Veränderung der Transportrichtung des

Transportguts dient der Kurventransporteur, welcher entsprechend seines gebogenen Verlaufs das Transportgut um lenkt und auslaufseitig an den die zweite Transportrichtung aufweisenden Auslauftransporteur übergibt. Unter einer Verbindung von Einlauftransporteur, Kurventransporteur und Auslauftransporteur wird dabei im Rahmen der Erfindung eine grundsätzlich frei wählbare Anordnung der Transporteure verstanden, durch die eine Übergabe des Transportguts zwischen den einzelnen Transporteuren in Transportrichtung gewährleistet ist, wobei hierfür eine mechanische Verbindung der Transporteure nicht zwingend erforderlich ist. Gemäß der Erfindung ist der Kurventransporteur quer zur ersten Transportrichtung gegenüber dem Einlauftransporteur und/oder quer zur zweiten Transportrichtung gegenüber dem Auslauftransporteur verstellbar. Diese Verstellbarkeit des Kurventransporteurs ermöglicht es, den Kurventransporteur derart gegenüber dem Einlauftransporteur oder dem Auslauftransporteur zu positionieren, dass quer zur Transportrichtung gegenüber einer Soll-Position durch den Einlauftransporteur in einer lst-/Fehl-Position zugeführtes Transportgut in der Soll-Position, bspw. mittig an den Auslauftransporteur überführt wird. Zum einen besteht die Möglichkeit, verschobenes, außermittig in einer Ist-/Fehl- Position durch den Einlauftransporteur zugeführtes Transportgut dadurch beispielsweise mittig in der Soll-Position auszurichten, dass der Kurventransporteur derart quer zur ersten Transportrichtung gegenüber dem Einlauftransporteur verstellt wird, dass das außermittig durch den Einlauftransporteur zugeführte Transportgut mittig durch den Kurventransporteur übernommen wird. Zum anderen kann eine mittige Ausrichtung des Transportguts durch eine Verstellung des Kurventransporteurs quer zur zweiten Transportrichtung des Auslauftransporteurs erreicht werden, wobei die Verstellung derart ausgeprägt ist, dass außermittig auf dem Kurventransporteur angeordnetes Transportgut mittig an den Auslauftransporteur übergeben wird. Eine vorgegebene Ausrichtung des Transportguts in der Soll-Position, beispielsweise eine mittige Ausrichtung, kann auch durch eine Kombination beider Verstellmöglichkeiten erreicht werden. Um die Verbindung des Kurventransporteurs mit dem Einlauftransporteur und dem Auslauftransporteur auch nach einer Verstellung des Kurventransporteurs quer zur ersten und/oder zweiten Transportrichtung zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß ein erster und/oder zweiter längenveränderlicher Kopplungsabschnitt vorgesehen. Bei einer Verstellung des Kurventransporteurs quer zur ersten Transportrichtung gegenüber dem Einlauftransporteur gewährleistet der in Verstellrichtung des Kurventransporteurs längenveränderliche erste Kopplungsabschnitt, dass der Auslauftransporteur und der Kurventransporteur zur Übergabe des Transportguts miteinander verbunden bleiben. Der erste Kopplungsabschnitt gleicht somit die durch die Verstellung des Kurventransporteurs zwischen dem Auslauftransporteur und dem Kurventransporteur entstehende Verlagerung aus und gewährleistet eine zuverlässige Verbindung zwischen dem Auslauftransporteur und dem Kurventransporteur derart, dass das Transportgut in zuverlässiger Weise von dem Kurventransporteur an den Auslauftransporteur übergeben wird. In analoger Weise ist der Einlauftransporteur alternativ oder ergänzend mit dem Kurventransporteur über einen zweiten Kopplungsabschnitt verbunden, welcher in Verstellrichtung des Kurventransporteurs quer zur zweiten Transportrichtung längenveränderlich ausgestaltet ist. Der zweite Kopplungsabschnitt gleicht somit die Verschiebung des Einlauftransporteurs gegenüber dem Kurventransporteur bei dessen Verstellung quer zur zweiten Transportrichtung aus und gewährleistet einen zuverlässigen Übergang des Transportguts von dem Einlauftransporteur auf den Kurventransporteur. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Transportvorrichtung ermöglicht es somit in besonders komfortabler Weise, die durch eine Umlenkung des Transportguts hervorgerufene Änderung der Transportrichtung des Transportguts zur Ausrichtung des Transportguts auf dem Kurventransporteur und/oder Auslauftransporteur zu nutzen, ohne dass es hierfür erforderlich ist, Führungselemente mit dem Transportgut in Eingriff zu bringen. Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung zeichnet sich somit durch einen besonders störungsfreien Betrieb aus, nachdem auf eine externe Manipulation des Transportguts durch Führungselemente oder dergleichen verzichtet werden kann. Die längenveränderliche Ausgestaltung des ersten und zweiten Kopplungsabschnitts in Abhängigkeit von der Verstellbewegung des Kurventransporteurs quer zur ersten und/oder zweiten Transportrichtung gewährleistet in zuverlässiger Weise, dass auch nach einer Verstellung des Kurventransporteurs das Transportgut zuverlässig von dem Einlauftransporteur an den Kurventransporteur und von dem Kurventransporteur an den Auslauftransporteur übergeben wird. Die Ausrichtung der Längenveränderlichkeit des ersten und/oder zweiten Kopplungsabschnitts richtet sich dabei nach der Verstellbewegung des Kurventransporteurs quer zur ersten und/oder zweiten Transportrichtung des Einlauftransporteurs und/oder Auslauftransporteurs. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass die erste und zweite Transportrichtung unter einem Winkel von 90° zueinander ausgerichtet sind, wobei bei einer Verstellung des Kurventransporteurs quer zur ersten Transportrichtung der erste Kopplungsabschnitt in der zweiten Transportrichtung längenveränderlich ist und/ oder bei einer Verstellung des Kurventransporteurs quer zur zweiten Transportrichtung der zweite Kopplungsabschnitt in der ersten Transportrichtung längenveränderlich ist.

Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung sind der Einlauftransporteur und Auslauftransporteur derart zueinander ausgerichtet, dass die erste und zweite Transportrichtung im rechten Winkel zueinander verlaufen. Diese Ausgestaltung der Erfindung, bei der durch den Kurventransporteur eine Änderung der Transportrichtung um 90° bewirkt wird, ermöglicht eine Ausgestaltung der Kopplungsabschnitte derart, dass diese zur Anpassung an die Position des Kurventransporteurs in Längsachsenrichtung der Transportrichtungen längenveränderbar ausgestaltet sind. Eine entsprechende längenveränderliche Ausgestaltung lässt sich besonders einfach und kostengünstig ausführen und gewährleistet überdies, dass, anders als bei einer von einer rechtwinkligen Umlenkung abweichenden Ausgestaltung des Kurventransporteurs unter Umständen erforderlich, das Transportgut vor der Aufnahme durch den Kurventransporteur und/oder Übergabe an den Auslauftransporteur keine weiteren Änderungen der Transportrichtung erfährt. Die Transportrichtungen der Kopplungsabschnitte entsprechen bei der vorteilhafter Weise vorgesehenen Umlenkung um 90° der Transportrichtung des Einlauftransporteurs bzw. Auslauftransporteurs. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung lässt sich somit die Transportvorrichtung besonders einfach und kostengünstig ausgestalten und weist überdies eine besonders hohe Betriebssicherheit auf.

Die längenveränderliche Ausgestaltung des ersten und/oder zweiten Kopplungsabschnitts kann grundsätzlich in beliebiger Weise ausgeführt werden. So können der erste und zweite Kopplungsabschnitt beispielsweise als integrale Bestandteile des Einlauftransporteurs beziehungsweise Auslauftransporteurs ausgebildet sein, welche eine Anpassung an die Position des Kurventransporteurs gegenüber dem Einlauftransporteur und Auslauftransporteur ermöglichen. Im Falle der vorteilhafter Weise vorgesehenen Ausgestaltung des Kurventransporteurs derart, dass das Transportgut um 90° umgelenkt wird, können die Kopplungsabschnitte als in Transportrichtung des Einlauftransporteurs bzw. Auslauftransporteurs längenveränderbare Abschnitte ausgestaltet sein. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass der erste Kopplungsabschnitt durch einen längenveränderlichen, einlaufseitig mit dem Kurventransporteur und auslaufseitig mit dem Auslauftransporteur verbundenen ersten Kopplungstransporteur und/oder der zweite Kopplungsabschnitt durch einen längenveränderlichen, einlaufseitig mit dem Einlauftransporteur und auslaufseitig mit dem Kurventransporteur verbundenen zweiten Kopplungstransporteur gebildet sind.

Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung sind der erste und/oder zweite Kopplungsabschnitt durch einen ersten und/oder zweiten Kopplungstransporteur gebildet. Der erste Kopplungstransporteur ist dabei einlaufseitig mit dem Kurventransporteur und auslaufseitig mit dem Auslauftransporteur derart verbunden, dass eine zuverlässige Übergabe des Transportguts von dem Kopplungstransporteur auf den Auslauftransporteur gewährleistet ist. In analoger Weise ist der zweite Kopplungstransporteur derart angeordnet, dass das T ransportgut zuverlässig von dem Einlauftransporteur übernommen und auf den Kurventransporteur übergeben wird.

Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht es, herkömmliche, nicht längenveränderbare Transporteure für den Einlauf- bzw. Auslauftransporteur zu verwenden. Die Kopplungstransporteure zeichnen sich überdies dadurch aus, dass diese in optimaler Weise in der erforderlichen Weise längenveränderlich ausgestaltbar sind, sodass die Transportvorrichtung besonders einfach und kostengünstig hergestellt werden kann. Die Ausgestaltung der Transporteure, einschließlich der vorteilhafter Weise vorgesehenen Kopplungstransporteure ist grundsätzlich frei wählbar. So können diese beispielsweise mit einen Vorschub des Transportguts bewirkenden Antriebswalzen versehen sein, welche eine Verlagerung des Transportguts in Transportrichtung bewirken. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass der Einlauftransporteur, der Auslauftransporteur, der Kurventransporteur, der erste Kopplungstransporteur und/oder der zweite Kopplungstransporteur ein das Transportgut aufnehmendes Transportband aufweisen.

Die Verwendung eines Transportbandes zeichnet sich dabei durch seine hohe Zuverlässigkeit bei der Beförderung des Transportguts aus. Insbesondere im Falle der Ausbildung der Kopplungsabschnitte als integrale Bestandteile des Einlauftransporteurs und Auslauftransporteurs besteht bei der Verwendung eines Transportbands in besonders einfacher Weise die Möglichkeit, die Transporteure beispielsweise durch in ihrer Position verstellbare Umlenkrollen teleskopierbar auszugestalten, sodass sich die Transportvorrichtung insgesamt besonders einfach und kostengünstig herstellen lässt.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass der Einlauftransporteur, der Auslauftransporteur, der Kurventransporteur, der erste Kopplungstransporteur und/oder der zweite Kopplungstransporteur mindestens zwei benachbart angeordnete, sich in Transportrichtung erstreckende

Transportbänder aufweisen. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht es, in Transportrichtung nebeneinander angeordnetes Transportgut unabhängig voneinander in Transportrichtung zu befördern. Darüber hinaus kann durch die Verwendung von mindestens zwei Transportbändern die Transportkapazität der Transportvorrichtung in ergänzender Weise gesteigert werden.

Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Ausrichtung des Transportguts auf dem Kurventransporteur und/oder

Auslauftransporteur, welches quer zur Transportrichtung auf dem Einlauftransporteur verschoben ist, auf das verschobene Transportgut einwirkende Führungsmittel verzichtet werden kann. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist daher vorgesehen, dass der Einlauftransporteur, der Auslauftransporteur, der Kurventransporteur, der erste Kopplungstransporteur und/oder der zweite

Kopplungstransporteur außenseitig, parallel zur Transportrichtung führungsmittelfrei, insbesondere geländerlos ausgebildet sind. Eine entsprechende Ausgestaltung der Transportvorrichtung ermöglicht es, die Transportvorrichtung aufgrund der nicht erforderlichen Führungsmittel wie Geländer, Führungsschienen oder dergleichen besonders einfach und kostengünstig auszuführen. Darüber hinaus ermöglicht der Verzicht auf die Führungsmittel eine Reduzierung des für die Transportvorrichtung erforderlichen Bauraums, welche folglich besonders einfach und kompakt ausgestaltet sein kann. Die Ausgestaltung der Verstellung des Kurventransporteurs quer zur ersten und/oder zweiten Transportrichtung kann grundsätzlich in beliebiger Weise ausgestaltet sein. So können hierfür beispielsweise Schrittmotoren verwendet werden, welche eine abgestufte Verstellung des Kurventransporteurs gegenüber dem Einlauftransporteur und/oder Auslauftransporteur ermöglichen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass der Kurventransporteur stufenlos quer zur ersten Transportrichtung und/oder zweiten Transportrichtung verstellbar ist. Eine stufenlose Verstellung des Kurventransporteurs ermöglicht in besonders exakter Weise eine Ausrichtung von auf dem Einlauftransporteur quer zur Transportrichtung verschobenem Transportgut. Dieses kann durch eine frei wählbare Positionierung des Kurventransporteurs gegenüber dem Einlauftransporteur und/oder Auslauftransporteur in besonders exakter Weise ausgerichtet werden, sodass das Transportgut in vorgegebener Positionierung an den Auslauftransporteur übergeben wird.

Besonders vorteilhafter Weise ist ferner vorgesehen, dass der erste und/oder zweite Kopplungsabschnitt, insbesondere der erste und/oder zweite Kopplungstransporteur stufenlos längenveränderlich sind. Eine entsprechende Ausgestaltung der

Kopplungsabschnitte und/oder der Kopplungstransporteure gewährleisten in besonders zuverlässiger Weise eine zuverlässige Verbindung des

Kurventransporteurs mit dem Einlauftransporteur und Auslauftransporteur. Hierdurch wird gewährleistet, dass das Transportgut in zuverlässiger Weise an den Kurventransporteur übergeben und von dem Kurventransporteur an den

Auslauftransporteur übertragen wird.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass entlang der ersten Transportrichtung an dem Einlauftransporteur und/oder entlang der zweiten Transportrichtung an dem Auslauftransporteur kein Geländer angeordnet ist. Die Möglichkeit zur Verlagerung des Transportguts quer zur Transportrichtung über eine Verschiebung von Einlauftransporteur, Auslauftransporteur und/oder Kurventransporteur zueinander ermöglicht es, eine Verlagerung des Transportguts aus einer lst-/Fehl-Position in die Soll-Position ohne das Transportgut verschiebende Geländer vorzunehmen, welche ggf. zur Verlagerung aus der lst-/Fehl-Position in die Soll-Position auf die Seitenflächen des Transportguts einwirken würden. Eine gemäß dieser Weiterbildung ausgebildete Transportvorrichtung lässt sich somit besonders einfach und kostengünstig hersteilen, nachdem auf ein Geländer verzichtet werden kann. Zudem wird eine Beschädigung des Transportguts im Zusammenwirken mit einem Geländer ausgeschlossen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass entlang der Transportrichtung des Kurventransporteurs an dem Kurventransporteur kein Geländer angeordnet ist. Die Möglichkeit zur Ausrichtung des Transportguts über eine Verlagerung einer oder mehrerer Transporteure zueinander ermöglicht es auch, auf ein Geländer am Kurventransporteur zur Ausrichtung des T ransportguts zu verzichten, wodurch in ergänzender Weise die Herstellungskosten der Transportvorrichtung gesenkt sowie Beschädigungen des Transportguts im Zusammenwirken mit einem etwaigen Geländer ausgeschlossen werden.

Kennzeichnend für das erfindungsgemäße Verfahren zur Ausrichtung eines Transportguts quer zu dessen Transportrichtung unter Verwendung der vorstehend dargestellten erfindungsgemäßen oder weitergebildeten Transportvorrichtung ist, dass der Kurventransporteur derart quer zur ersten Transportrichtung gegenüber dem Einlauftransporteur und/oder quer zur zweiten Transportrichtung gegen den Auslauftransporteur verstellt wird, dass ein quer zur ersten Transportrichtung gegenüber einer Soll-Position verschobenes Transportgut quer zur zweiten Transportrichtung in einer Soll-Position an den Auslauftransporteur übergeben wird, wobei die Länge des ersten Kopplungsabschnitts entsprechend der Verschiebung des Kurventransporteurs quer zur ersten Transportrichtung und/oder die Länge des zweiten Kopplungsabschnitts entsprechend der Verschiebung des Kurventransporteurs quer zur zweiten Transportrichtung eingestellt wird.

Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren wird im Rahmen der durch die Transportvorrichtung bewirkten Änderung der Transportrichtung eine Positionierung des Transportguts quer zur Transportrichtung vorgenommen, sodass das Transportgut, das in einer quer zur Transportrichtung verschobenen lst-/Fehl-Position zugeführt wird in einer vorgegebenen Soll-Position an den Auslauftransporteur übergeben wird.

Hierzu erfolgt eine Positionierung des Kurventransporteurs gegenüber dem Einlauftransporteur und/oder Auslauftransporteur in Abhängigkeit von der Ist-/Fehl- Position, d. h. der Verschiebung des Transportguts auf dem Einlauftransporteur gegenüber einer vorgegebenen Soll-Position. Dies kann bspw. bereits durch eine Anordnung des Kurventransporteurs gegenüber dem Einlauftransporteur erreicht werden, bei der das in der verschobenen lst-/Fehl-Position ankommende Transportgut in einer Soll-Position durch den Kurventransporteur übernommen wird. Zur Erreichung der Soll-Position besteht ferner die Möglichkeit, das verschobene Transportgut in seiner verschobenen Position über den Kurventransporteur umzulenken und den Kurventransporteur derart gegenüber dem Auslauftransporteur anzuordnen, dass das in der verschobenen Position durch den Kurventransporteur zugeführte Transportgut in der Soll-Position auf den Auslauftransporteur gelangt. Ferner besteht auch die Möglichkeit, eine Verlagerung des Transportguts aus der verschobenen Ist-/Fehl- Position in die Soll-Position durch eine Verlagerung sowohl gegenüber dem Einlauftransporteur als auch gegenüber dem Auslauftransporteur zu bewirken. Zum Ausgleich der Verschiebung des Kurventransporteurs gegenüber dem Einlauftransporteur und/oder Auslauftransporteur wird die Länge des sich auslaufseitig an dem Kurventransporteur anschließenden ersten Kopplungsabschnitts sowie die Länge des sich einlaufseitig an dem Kurventransporteur anschließenden zweiten Kopplungsabschnitts derart eingestellt, dass für den Kurventransporteur eine zuverlässige Aufnahme des Transportguts von dem Einlauftransporteur sowie Übergabe des Transportguts an den Auslauftransporteur gewährleistet ist. Bei einer vorteilhafterweise vorgesehenen rechtwinkligen Ausrichtung der ersten und zweiten Transportrichtung des Einlauftransporteurs und Auslauftransporteurs sind der erste und zweite Kopplungsabschnitt dabei quer zur ersten Transportrichtung bzw. zweiten Transportrichtung längenveränderbar, bspw. teleskopierbar, wodurch eine besonders einfache Anpassung erfolgen kann.

Nach einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgesehen, dass zur Verschiebung des Transportguts aus einer lst-/Fehl-Position in die Soll-Position während des Transports entlang der Transportrichtung des Einlauftransporteurs, des Kurventransporteurs und/oder des Auslauftransporteurs keine Kraft auf die Seitenflächen des Transportguts ausgeübt wird. Gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung erfolgt eine Verlagerung des gegenüber einer Soll-Position in einer lst-/Fehl-Position angeordneten Transportguts über eine Ausrichtung des Einlauftransporteurs, des Kurventransporteurs und/oder des Auslauftransporteurs zueinander, sodass es nicht erforderlich ist, eine Kraft auf die Seitenflächen des Transportguts auszuüben, bspw. über ein Geländer, um dieses aus der lst-/Fehl-Position in die Soll-Position zu überführen. Der Verzicht auf die Ausübung einer Kraft auf die Seitenflächen des Transportguts gewährleistet in besonderem Maße, dass dieses nicht durch etwaige Krafteinbringungsmittel, wie leitende Geländer, beschädigt wird. Zudem werden Störungen während des Transports infolge eines Zusammenwirkens mit einem eine Kraft auf die Seitenfläche aufbringenden Geländers besonders wirksam vermieden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einer schematischen Darstellung eine erste Ausführungsform einer T ransportvorrichtung;

Fig. 2 in einer schematischen Darstellung die Transportvorrichtung von Figur 1 mit einem gegenüber einem Einlauftransporteur verschobenen

Kurventransporteur;

Fig. 3 in einer schematischen Darstellung eine zweite Ausführungsform einer T ransportvorrichtung;

Fig. 4 in einer schematischen Darstellung eine dritte Ausführungsform einer Transportvorrichtung und

Fig. 5 in einer schematischen Darstellung eine vierte Ausführungsform einer T ransportvorrichtung.

Figur 1 zeigt in einer schematischen Darstellung den Aufbau einer Transportvorrichtung 1a zum Transport eines als Gebinde 2 ausgebildeten Transportguts. Die Gebinde 2 werden durch einen sich an eine erste Behandlungsmaschine A für die Gebinde 2 anschließenden Einlauftransporteur 3 entlang einer ersten Transportrichtung 5 befördert. Zur Umlenkung der Gebinde 2 schließt an den Einlauftransporteur 3 ein Kurventransporteur 12 an, welcher die Gebinde 2 um 90° umlenkt. Die Gebinde 2 werden auslaufseitig von dem Kurventransporteur 12 in einem ersten Kopplungsabschnitt 7 an einen Kopplungstransporteur 9 übergeben, wobei die Transportrichtung des ersten Kopplungstransporteurs 9 mit einer zweiten Transportrichtung 6 einer sich auslaufseitig an den ersten Kopplungstransporteur 9 anschließenden Auslauftransporteur 4 übereinstimmt, mittels dem die Gebinde 2 einer zweiten Behandlungsmaschine B für die Gebinde 2 zugeführt werden.

In dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Gebinde 2 im Anschluss an die Behandlungsmaschine A auf dem Einlauftransporteur 3 gegenüber einer eine Soll-Position X der Gebinde 2 definierenden Transportmittellinie 11 quer zur Transportrichtung 5 in eine lst-/Fehl-Position Y verschoben. In der in Figur 1 dargestellten Positionierung von Einlauftransporteur 3, Kurventransporteur 12, Kopplungstransporteur 9 und Auslauftransporteur 4 verbleiben die Gebinde 2 nach Durchlaufen des Kurventransporteurs 12 und des ersten Kopplungstransporteurs 9 in ihrer gegenüber der Transportmittellinie 11 verschobenen lst-/Fehl-Position Y, sodass die Gebinde 2 auch auf dem Auslauftransporteur 4 gegenüber der die Soll-Position X definierenden Transportmittellinie 11 verschoben sind und folglich in der Ist-/Fehl- Position Y in die zweite Behandlungsmaschine B transportiert werden.

Zur Ausrichtung der auf dem Einlauftransporteur 3 quer zur Transportrichtung 5 in die lst-/Fehl-Position Y verschobenen Gebinde 2 ist der Kurventransporteur 12 quer zur Transportrichtung 5 verschiebbar. Durch die in Figur 2 dargestellte Verschiebung des Kurventransporteurs 12 gegenüber dem Einlauftransporteur 3 werden die quer zur Transportrichtung 5 auf dem Einlauftransporteur 3 verschobenen Gebinde 2 im Bereich der die Soll-Position X definierenden Transportmittelinie 11 an den Kurventransporteur 12 übergeben. Zum Ausgleich der quer zur Transportrichtung 5 erfolgten Bewegung des Kurventransporteurs 12 gegenüber dem Auslauftransporteur 4 ist dabei der erste Kopplungstransporteur 9 in Transportrichtung 6 des Auslauftransporteurs 4 längenveränderbar, sodass eine zuverlässige Übergabe der Gebinde 2 über den ersten Kopplungstransporteur 9 auf den Auslauftransporteur 4 erfolgt, auf dem die Gebinde 2 entlang der Transportmittellinie 11 in der Soll-Position X ausgerichtet sind.

In dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel der Transportvorrichtung 1 b ist der Kurventransporteur 12 quer zur zweiten Transportrichtung 6 des Auslauftransporteurs 4 verstellbar. Zur hierfür erforderlichen Anpassung des Kurventransporteurs 12 an den Einlauftransporteur 3 ist ein in einem zweiten Kopplungsabschnitt 8 angeordneter zweiter Kopplungstransporteur 10 vorgesehen, welcher einlaufseitig mit dem Einlauftransporteur 3 und auslaufseitig mit dem Kurventransporteur 12 verbunden ist, sodass eine reibungslose Übergabe der Gebinde 2 von dem Einlauftransporteur 3 auf den Kurventransporteur 12 erfolgen kann. Außermittig auf dem Einlauftransporteur 3 sowie Kurventransporteur 12 angeordnete Gebinde 2 können durch eine hier nicht dargestellte Verschiebung des Kurventransporteurs 12 quer zur zweiten Transportrichtung 6, welche durch den zweiten Kopplungstransporteur 10 ausgeglichen wird, entlang der Transportmittellinie 11 des Auslauftransporteurs 4 übergeben werden.

Die in Figur 4 dargestellte Transportvorrichtung 1c weist sowohl den ersten Kopplungstransporteur 9 als auch den zweiten Kopplungstransporteur 10 auf, welche es ermöglichen, den sowohl quer zur ersten Transportrichtung 5 als auch quer zur zweiten Transportrichtung 6 verstellbaren Kurventransporteur 12 derart mit dem Einlauftransporteur 3 bzw. Auslauftransporteur 4 zu verbinden, dass die Gebinde 2 zuverlässig von dem Einlauftransporteur 3 auf den Kurventransporteur 12 und anschließend auf den Auslauftransporteur 4 übergeben werden.

In dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel der Transportvorrichtung 1d ist der Kurventransporteur 12 derart gegenüber dem Einlauftransporteur 3 verstellt, dass die auf dem Einlauftransporteur 3 in die lst-/Fehl-Position Y verschobenen Gebinde 2 entlang der die Soll-Position X festlegenden Transportmittellinie 11 auf den Kurventransporteur 12 gelangen.

In dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Gebinde 2 auf dem sich an die Behandlungsmaschine A anschließenden Einlauftransporteur 3 quer zur Transportmittellinie 11 auf einer linken Bahn des Einlauftransporteurs 3 angeordnet. Gemäß dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Einlauftransporteur 3 derart gegenüber dem Kurventransporteur 12 verlagert, sodass die Gebinde 2 im Bereich einer die Soll-Position X definierenden rechten Bahn an den Auslauftransporteur 4 übergeben werden, mittels dem die Gebinde 2 dann in dieser Soll-Position X der sich an den Auslauftransporteur 4 anschließenden zweiten Behandlungsmaschine B zugeführt werden.

Bezugszeichen

I a - 1 d T ransportvorrichtung 2 Transportgut/Gebinde

3 Einlauftransporteur

4 Auslauftransporteur

5 erste Transportrichtung

6 zweite Transportrichtung 7 erster Kopplungsabschnitt

8 zweiter Kopplungsabschnitt

9 erster Kopplungstransporteur

10 zweiter Kopplungstransporteur

I I Transportmittellinie 12 Kurventransporteur

A erste Behandlungsmaschine

B zweite Behandlungsmaschine

X Soll-Position

Y lst-/Fehl-Position