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Title:
APPARATUS FOR PACKAGING SMALL-SIZED PRODUCTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/062946
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention proposes an apparatus for packing small-sized products such as sweets or chocolate articles or the like. It has a product feeding means 10 for feeding the products 30 which are to be packaged. A packaging-material feeding means 12 serves for feeding the packaging material for the products 30 which are to be packaged. A flexible-tube forming unit 18 converts the packaging material into a tubular form, into which the product 30 which is to be packaged is introduced. At least one exchangeable packaging module 22, 50, 52, 54, 60, 66, 68, which can be used at least for sealing the packaging, is provided.

Inventors:
SCHINS DIETER (DE)
LENARZ OLIVER (DE)
MUEHLBERG MIKE (DE)
IPPERS JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/067894
Publication Date:
June 07, 2007
Filing Date:
October 27, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
SCHINS DIETER (DE)
LENARZ OLIVER (DE)
MUEHLBERG MIKE (DE)
IPPERS JUERGEN (DE)
International Classes:
B65B59/04; B65B11/06; B65B25/00
Domestic Patent References:
WO2002006123A12002-01-24
WO2003082675A12003-10-09
Foreign References:
EP0230137A11987-07-29
EP0615909A11994-09-21
DE1296074B1969-05-22
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verpacken von kleinstückigen Produkten wie Bonbons oder dergleichen, mit einer Produktzuführung (10) zum Zuführen zu verpackender Produkte (30), mit einer Verpackungsmaterialzuführung (12) zum Zuführen eines Verpackungsmaterials (28) für die zu verpackenden Produkte (30), mit einer Schlauchformeinheit (18), die das Verpackungsmaterial (28) in eine schlauchartige Form überführt, in die die zu verpackenden Produkte (30) ge- bracht werden,

dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest ein Verpackungsmodul (22, 50, 60, 66) im Anschluss an die Schlauch- formeinheit (18) austauschbar anordenbar ist, wobei dieses oder ein weiteres austauschbares Verpackungsmodul (50, 52, 66, 72, 76) der Siegelung der aus dem Verpackungsmaterial (28) gebildeten Verpackung (56, 62, 70, 74, 78) dienen kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Verpackungsmodul eine Längssiegeleinheit (50, 66) und/ oder eine Quersiegeleinheit (52, 72, 76) vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Verpackungsmodul eine Form- und Transporteinheit (60) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Verpackungsmodul (22) eine Kerbeinheit (68) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Verpackungsmodul (22) eine Abzugseinrichtung (82) und/oder Falteinrichtung (84) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufhahmevorrichtung vorgesehen ist zur austauschbaren Aufnahme zumindest eines Verpackungsmoduls (22, 50, 52, 54, 60, 66, 68).

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das austauschbare Verpackungsmodul (22, 50, 52, 54, 60, 66, 68) zumindest eine Antriebseinheit umfasst.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme des austauschbaren Verpackungsmo- duls (22, 50, 52, 54, 60, 66, 68) an einem Grundgestell (14) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundgestell (14) die Schlauchformeinheit (18) angeordnet ist.

1 O.Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundgestell (14) die Verpackungsmaterialzuführung (12) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundgestell (14) ein Schaltschrank (16) und/ oder ein Bedienfeld (20) angeordnet ist.

Description:

Beschreibung

Titel

Vorrichtung zum Verpacken von kleinstückigen Produkten

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Verpacken von kleinstückigen Produkten wie Bonbons oder dergleichen nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs.

Aus der DE 103 09 082 Al ist bereits eine Vorrichtung zum Einwickeln von Bonbons in

Verpackungshüllen bekannt. Zur Anpassung an verschiedene Formate oder Faltarten sind zumindest ein Packkopf bzw. ein Drehkopf und ein Faltkopf vom freien Wellenende der Welle austauschbar ausgebildet.

Aus der EP 1 299 285 Bl ist eine Verpackungslinie mit fließender Verpackung zum Verpacken einer Reihe von einzelnen Gegenständen bekannt. Ein Abschnitt kann zum Schneiden und Siegeln in einer ersten Betriebsart betrieben werden, in der die schlauchförmige Verpackung auch gesiegelt wird, wodurch das Verpacken der Gegenstände vervollständigt wird. In einer zweiten Betriebsart wird die schlauchförmige Verpackung ge- schnitten, aber nicht gesiegelt. Zudem gibt es einen modularen Abschnitt zum speziellen

Verpacken, der von dem Abschnitt zum Schneiden und Siegeln der Maschine mit fließender Verpackung gelöst werden kann.

Aus der DE 196 26 157 C2 sind ein Verfahren und eine Verpackungsvorrichtung zum Verpacken kleinstückiger Artikel bekannt. Bei diesen Artikeln wird ein Packstoffstück, das Quer-Kaltsiegelbereiche und Längs-Kaltsiegelbereiche aufweist, um den Artikel herumgelegt, sodass der Packstoff allseitig über den Artikel übersteht. Das Packstoffstück wird durch Quer-Kaltsiegelbereiche zu einem Packstoffschlauch verbunden und gasdicht kaltversiegelt. Anschließend werden die stirnseitig überstehenden Enden des Packstoff-

schlauches im Bereich der Längs-Kaltsiegelbereiche zur Bildung gasdichter Flügelknoten im Dreheinschlag verdreht.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verpackungsvorrichtung anzugeben, die sich vielseitig für unterschiedlichste Verpackungsarten einsetzen lässt. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst.

Offenbarung der Erfindung

Durch das Vorsehen austauschbarer Verpackungsmodule, insbesondere zur Siegelung und/oder Transport und/oder zum Dreheinschlag der Verpackung, lassen sich unterschiedliche Verpackungsarten auf nur einem Grundmaschinentyp verarbeiten. Verschiedene Verpackungsmodule sowohl für eine gesiegelte bzw. gasdichte Verpackung als auch für Verpackungen mit ungesiegeltem Doppeldreheinschlag können auf einer Grundma- schine je nach Verpackungsart kombiniert und integriert werden. Dank definierter

Schnittstellen können die Verpackungsmodule für verschiedene Packungsarten schnell ausgetauscht werden, ohne die Grundstruktur der Maschine zu verändern.

In einer zweckmäßige Weiterbildung ist vorgesehen, dass die einzelnen Verpackungsmo- dule separate Antriebsstrukturen aufweisen. Dies erhöht weiter die Flexibilität und reduziert die Umrüstzeiten, wenn auf eine andere Verpackungsart umzustellen ist.

Weitere zweckmäßige Weiterbildungen ergeben sich aus weiteren abhängigen Ansprüchen und aus der Beschreibung.

Zeichnung

Mehrere Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. So zeigt

Figur 1 den grundsätzlichen Aufbau der Vorrichtung zum Verpacken von kiemstückigen Produkten,

Figur 2 ein Funktionsschema für eine Vorrichtung zum Verpacken in einem Doppel- dreheinschlag,

Figur 3 Beispiele für verschiedene Zuführsysteme,

Figur 4 eine Verpackungsvorrichtung für gesiegelte Minischlauchbeutel,

Figur 5 eine Verpackungsmaschine für Doppeldreheinschlag mit überlappungsnaht,

Figur 6 eine Verpackungsmaschine für einen gesiegelten Doppeldreheinschlag,

Figur 7 eine Verpackungsvorrichtung für einen gesiegelten Säckcheneinschlag,

Figur 8 eine Verpackungsvorrichtung für einen gesiegelten Pyramidenbeutel, sowie

Figur 9 eine Verpackungsvorrichtung für einen Doppeldreheinschlag mit Flossennaht.

Die typischen Komponenten einer Vorrichtung zum Verpacken von kleinstückigen Produkten lassen sich beispielhaft Figur 1 entnehmen. über eine Produktzuführung 10 werden zu verpackende Produkte 30 einer Schlauchformeinheit 18 zugeführt. Die Schlauchformeinheit 18 überführt eine über eine Verpackungsmaterialzuführung 12 zugeführtes Verpackungsmaterial 28 wie beispielsweise eine Folie in einen schlauchförmigen Beutel.

In diesen Beutel werden die zu verpackenden Produkte 30 geschoben. Je nach Verpackungsart werden Produkte 30 und Beutel (beziehungsweise Schlauch) austauschbaren Verpackungsmodulen 22 zugeführt. In der Figur 1 grenzt ein erstes austauschbares Verpackungsmodul 22a unmittelbar an die Schlauchformeinheit 18. An das erste Verpa- ckungsmodul 22a schließt sich ein weiteres Verpackungsmodul 22b unmittelbar an, welches abhängig von der jeweiligen Verpackungsart eine weitere Funktion durchführt. über eine weitere Transporteinrichtung können die verpackten Produkte 30 einem weiteren Verpackungsmodul 22c zugeführt werden, welches beispielsweise für einen Doppeldreheinschlag sorgt. Die Transporteinrichtung gehört zum Verpackungsmodul 22c. Die Ver- packungsmaterialzuführung 12 ist an einem Grundgestell 14 befestigt. An dem Grundgestell 14 befinden sich auch ein Schaltschrank 16 sowie ein Bedienfeld 20.

In Figur 2 ist ein Funktionsschema für eine Verpackungsvorrichtung für einen Doppeldreheinschlag gezeigt. Zu verpackende Produkte 30, wie beispielsweise Bonbons, werden über einen Vorratstrichter 31 und eine Förderrinne 32 einem rotierenden Zuführteller 33

- A -

zugeführt. über den rotierenden Zufuhrteller 33 wird jeweils nur ein Produkt 30 an eine Transportkette 35 abgegeben. Die Transportkette 35 transportiert das zu verpackende Produkt 30 in einen Schlauchbeutel, den ein Formschacht 39 aus der zugeführten Folie 28 formt. Der Packstoff 28 wird durch eine Packstoff- Vorratsrolle 36 und eine Lieferwalze 38 dem Formschacht 39 zugeführt. Es kann auch ein zweiter Rollträger 37 vorgesehen sein. Ein Transportriemen 40 fördert Schlauchbeutel sowie darin befindliche Produkte 30 zu dem Verpackungsmodul 22c, welches beispielhaft als Doppeldreheinheit 54 ausgeführt ist. Nach jedem Produkt 30 durchtrennt ein Messerpaar 43 den Schlauchbeutel. Greiferzangen 41 greifen das zu verpackende Produkt 30 mit dem es umgebenden Schlauchbeutelabschnitt und führen es Drehzangen 44 sowie einem Wickelkopf 42 zu.

Die beiden Enden des Schlauchbeutels werden entsprechend verdreht und dadurch eingeschlagen. Doppelt eingeschlagene und verpackte Produkte 30 gelangen über eine Rutsche 45 in einen nicht dargestellten Vorratsbehälter.

Je nach zu verpackendem Produkt 30 können unterschiedliche Produktzuführungen 10 zum Einsatz kommen wie beispielhaft in Figur 3 gezeigt. Neben der Zuführung für Bonbons wie in Figur 10a gezeigt, könnte auch eine Produktzuführung 1 Ob für Produkte vorgesehen werden, die in Form eines endlosen Produktstrangs zugeführt werden. Zudem gibt es auch Produktzuführungen 10 für Produkte 30 mit quadratischer oder rechteckiger Form. Auch sind Produktzuführungen 10c denkbar, welche Produkte in einer geordneten

Bahn der Verpackungsmaschine zuführen (z. B. Schokoladen- und Riegelprodukte).

Die in Figur 1 beispielhaft gezeigte Verpackungsvorrichtung lässt sich durch die Wahl der jeweiligen Verpackungsmodule 22 an die jeweilige Verpackungsart leicht anpassen. Zur Herstellung eines gesiegelten Schlauchbeutels 56, wie in Figur 4 exemplarisch dargestellt, werden als Verpackungsmodule 22 eine Längssiegeleinheit 50 sowie eine Quersiegeleinheit 52 montiert. Die Längssiegeleinheit 50 schließt sich unmittelbar an die Schlauchformeinheit 18 an, die Quersiegeleinheit 52 unmittelbar an die Längssiegeleinheit 50. Als weiteres Verpackungsmodul 22 ist eine Doppeldreheinheit 54 vorgesehen, welche allerdings bei dem gesiegelten Schlauchbeutel 56 nicht zum Einsatz kommt. Die weiteren Komponenten entsprechen denjenigen aus der Figur 1.

Um ein Produkt 30 in einem Doppeldreheinschlag 62 zu verpacken, ist eine Form- und Transporteinheit für eine überlappungsnaht 60 zu montieren. Diese überlappungsnaht kann gesiegelt oder auch ungesiegelt sein. Die Form- und Transporteinheit 60 führt

Schlauchbeutel und Produkt 30 der Doppeldreheinheit 54 zu, welche beispielsweise die in Figur 2 gezeigte Funktionalität aufweist. Die Form- und Transporteinheit 60 schließt unmittelbar an die Schlauchformeinheit 18 an und verbindet diese mit der Doppeldreheinheit 54. Die Doppeldreheinheit 54 besteht sowohl aus den eigentlichen Drehgreiferköpfen zum Eindrehen der Enden als auch der Produktgreiferkette und dem Folienschneidmes- ser.

Zum Verpacken des Produkts 30 mit einem gesiegelten Doppeldreheinschlag 70 ist als Verpackungsmodul 22 eine Längssiegeleinheit 66 für eine Flossennaht sowie eine Kerb- einheit 68 zu montieren. Wiederum ist die Doppeldreheinheit 54 vorzusehen, um den entsprechenden Doppeldreheinschlag vorzunehmen. Durch die gewählten Verpackungsmodule 22 ergibt sich die in Figur 6 gezeigte gesiegelte Doppeldreheinschlag- Verpackung 70.

Soll ein Produkt 30 in einem gesiegelten Säckcheneinschlag 74 verpackt werden, so ist als Verpackungsmodul 22 eine Längssiegeleinheit 66 für eine Flossennaht sowie eine modifizierte Quersiegeleinheit 72 zu montieren. Die Längssiegeleinheit 66 für eine Flossennaht grenzt unmittelbar an die Schlauchformeinheit 18 an, während sich daran die modifizierte Quersiegeleinheit 72 anschließt. Die Doppeldreheinheit 54 schlägt das eine Ende der Verpackung, wie in Figur 7 gezeigt, ein.

Um ein Produkt 30 mit einem gesiegelten Pyramidenbeutel 78 zu verpacken, sind als Verpackungsmodule 22 wiederum die Längssiegeleinheit 66 für eine Flossennaht sowie eine modifizierte Quersiegeleinheit 76 vorzusehen. Die Längssiegeleinheit 66 für die Flossennaht schließt unmittelbar an die Schlauchformeinheit 18 an, daran schließt sich die modifizierte Quersiegeleinheit 76 an. Für die gewählte Verpackungsart ist die Doppeldreheinheit 54 ohne Funktion.

Soll ein Produkt 30 in einem ungesiegelten Doppeldreheinschlag mit Flossennaht 86 ver- packt werden, so ist als Verpackungsmodul 22 eine Abzugseinrichtung 82 für die Flossennaht und eine Falteinrichtung 84 für die Flossennaht zu montieren. Die Abzugseinrichtung 82 grenzt unmittelbar an die Schlauchformeinheit 18 an, während sich daran die Falteinrichtung 84 anschließt. Die Doppeldreheinheit 54 ist für den entsprechenden Doppeldreheinschlag vorzusehen. Durch die gewählten Verpackungsmodule 22 ergibt sich die in Figur 9 gezeigte Doppeldreheinschlag- Verpackung 86 mit Flossennaht.

Das Grundmodul der Verpackungsvorrichtung besteht aus Produktzuführung 10, Verpackungsmaterialzuführung 12, Grundgestell 14, Schaltschrank 16, Schlauchformeinheit 18 sowie Bedienfeld 20. Abhängig von der gewünschten Verpackungsart sind mechanische Aufnahmevorrichtungen in der Weise vorgesehen, dass unterschiedliche Verpackungsmodule 22 angebracht werden können. Dadurch lassen sich insbesondere beim kontinuierlichen Betrieb sowohl gesiegelte Produkte 30 als auch gewickelte Produkte 30 oder Kombinationen aus beiden durch Austausch und/ oder Kombination von verschiedenen Verpackungsmodulen 22 auf einer einzigen Maschine herstellen. Die Doppeldreheinheit 54 ist insofern immer mit der Maschine verbunden, lediglich durch die Wahl des Verpackungsmoduls 22 (beispielsweise Längssiegeleinheit 50, Quersiegeleinheit 52, Form- und Transporteinheit 60 für eine überlappungsnaht, Längssiegeleinheit 66 für eine Flossennaht, Kerbeinheit 68, modifizierte Quersiegeleinheit 72, zweite modifizierte Quersiegeleinheit 76, Abzugseinrichtung 82 für die Flossennaht und Falteinrichtung 84 für die Flos- sennaht) erfolgt die Anpassung an die jeweilige gewünschte Verpackung (gesiegelter

Schlauchbeutel 56, Doppeldreheinschlag 62, ungesiegelter Doppeldreheinschlag 70, gesiegelter Säckcheneinschlag 74, gesiegelter Pyramidenbeutel 78 sowie Doppeldrehein- schlag- Verpackung 86 mit Flossennaht). In den Verpackungsmodulen 22 können separaten Antriebe enthalten sein. Damit entfallen schwierige mechanische Anpassungen und tragen dadurch zur Kostenreduzierung bei.