Heißgetränkezubereitungsvorrichtung nach dem Top-Down-Prinzip

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung nach dem Top-Down-Prinzip mit einem Vorratsbehälter zur Aufnahme von Wasser, einer Heizeinrichtung zum Erhitzen des Wassers auf Brühtemperatur, einer Aufbrüheinrichtung, und einem Auffangbehälter zur Aufnahme des Brühgetränks.

Unter Top-Down-Prinzip ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verstehen, dass die einzelnen Elemente der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung übereinander angeordnet sind und das Wasser vom Vorratsbehälter durch die Aufbrüheinrichtung in den Auffangbehälter von „oben" nach „unten" ohne zusätzliche Hilfsmittel nur aufgrund der Schwerkraft fließt. Zweckmäßig ist dabei die Aufbrüheinrichtung oberhalb des

Auffangbehälters und der Vorratsbehälter über der Aufbrüheinrichtung angeordnet. Die Aufbrüheinrichtung ist ein meist trichterförmiges Zieh- oder Brühgefäß, das ein

Filtermaterial mit darin befindlichem Brühgut aufnimmt. Bei dem Auffangbehälter handelt es sich typischerweise um eine entnehmbare Kanne mit Griff und Ausgießer. Damit die

Kanne unter der Aufbrüheinrichtung entnehmbar angeordnet werden kann, weist die

Heißgetränkezubereitungsvorrichtung außerdem einen Trägerkörper auf. Dieser besteht aus einer Grundplatte, die mit einer Warmhalteplatte versehen sein kann, auf der die

Kanne abstellbar ist. Eine weitere Funktion des Trägerkörpers ist die Fixierung der

Aufbrüheinrichtung oberhalb und beabstandet von der Kanne.

Heißgetränkezubereitungsvorrichtungen wie Kaffee- oder Teemaschinen weisen üblicherweise einen mit der Maschine unlösbar verbundenen Wasservorratsbehälter auf. Um diesen mit Wasser zu befüllen, war bisher ein nicht zum Gerät gehörendes zusätzliches Gefäß zum Transport des Wassers beispielsweise von einem Wasserhahn zur Maschine erforderlich. Dies wird als umständlich empfunden.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine alternative Ausführungsform einer Heißgetränkezubereitungsvorrichtung anzugeben, die bequemer zu bedienen ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die eingangs genannte Heißgetränkezubereitungsvorrichtung wird im Folgenden als „Maschine" bezeichnet. Erfindungsgemäß ist bei der Maschine der Vorratsbehälter samt Heizeinrichtung zur Befüllung und/oder zum Ausschenken von Wasser abnehmbar. Im Gegensatz zum Stand der Technik muss das Wasser also nicht erst über ein Zwischengefäß zur Maschine transportiert werden, sondern kann am Wasserhahn direkt in den Vorratsbehälter gefüllt werden. Ein weiterer Vorteil ergibt sich durch die Anordnung der Heizeinrichtung, die ein Teil des Vorratsbehälters bzw. in diesen integriert ist. Der Vorratsbehälter kann auf diese Weise - entsprechend ausgerüstet - wie ein herkömmlicher Wasserkocher verwendet werden. Das Wasser muss dabei nicht erst durch die Aufbrüheinrichtung in den Auffangbehälter fließen, wodurch es zu einer Abkühlung kommt. Vielmehr kann das heiße Wasser direkt dem Vorratsbehälter entnommen werden.

Demnach bestehen für die Maschine grundsätzlich zwei unterschiedliche Betriebsarten bzw. zwei Programme, zwischen denen der Benutzer wählen kann: ein Kaffee- bzw. Teekocherbetrieb, bei dem das Wasser bei Erreichen einer Brühtemperatur in die Aufbrüheinrichtung und weiter in den Auffangbehälter geleitet wird und ein Wasserkocherbetrieb, bei dem das Wasser nach dem Erhitzen im Vorratsbehälter verbleibt.

Um das brühheiße Wasser im Kaffee- bzw. Teekocherbetrieb an die Aufbrüheinrichtung weitergeben zu können, weist der Vorratsbehälter wenigstens eine öffnung auf. Die öffnung ist dabei vorteilhaft an der Unterseite des Vorratsbehälters angeordnet, da dort die tiefste Stelle des Vorratsbehälters liegt und so eine vollständige Entleerung des Vorratsbehälters im Kaffee- bzw. Teekocherbetrieb möglich ist. Erfindungsgemäß kann an der öffnung ein Ventil angeordnet sein, mit dem die Abgabe des brühheißen Wassers an die Aufbrüheinrichtung steuerbar ist. Die Steuerung des Ventils kann zum Beispiel temperaturabhängig erfolgen. Das Ventil verschließt dabei die öffnung des Vorratsbehälters so lange, bis die Brühtemperatur erreicht ist. Erst dann öffnet das Ventil und das brühheiße Wasser kann in die Aufbrüheinrichtung auf das Brühgut laufen. Das

öffnen und Schließen des Ventils kann am einfachsten mechanisch mittels temperaturabhängiger Materialien wie zum Beispiel einem Bimetall oder einem Memorymetall bewirkt werden. In Abhängigkeit von der Brühtemperatur, bei der das Ventil öffnen soll, können entsprechend der Brühtemperatur ausgewählte Material kombinationen zum Einsatz kommen.

Bei dem Ventil kann es sich alternativ dazu um ein Magnetventil handeln, das in Abhängigkeit von der im Vorratsbehälter zum Beispiel mit einem Temperatursensor gemessenen Temperatur die öffnung freigibt. Bei Erreichen der Brühtemperatur kann zum Beispiel von einer Steuerungseinheit veranlasst die Spule des Magnetventils mit Spannung versorgt werden, wodurch das öffnen des Ventils bewirkt wird.

Eine alternative Möglichkeit, das brühheiße Wasser vom Vorratsbehälter in die Aufbrüheinrichtung zu transportieren, besteht in der Anordnung einer überdruckleitung zwischen Vorratsbehälter und Aufbrüheinrichtung. Die überdruckleitung kann ein U-förmig gebogenes Rohr sein, das aus einem Steig- und einem Fallrohr und einem dazwischen angeordneten Bogen besteht. Das Wasser wird so lange erhitzt, bis ein ausreichend hoher überdruck im Vorratsbehälter das Wasser in die überdruckleitung drückt. Der überdruck drückt das Wasser bis über den Bogen am Ende des Steigrohrs hinweg in das Fallrohr. Aufgrund der Schwerkraft gelangt es von dort in die Aufbrüheinrichtung.

Die beiden Betriebsarten der Maschine werden im Wesentlichen durch eine Voreinstellung des Ventils bzw. eine Dimensionierung der überdruckleitung bestimmt. Im Kaffee- oder Teekocherbetrieb öffnet das Ventil bzw. tritt Wasser aus der überdruckleitung aus, wenn das Wasser die gewünschte Brühtemperatur erreicht hat. Im Gegensatz dazu muss im Wasserkocherbetrieb das Ventil oder die überdruckleitung verschlossen bleiben, damit das heiße Wasser für eine Entnahme vollständig im Vorratsbehälter verbleibt. Um das zu gewährleisten, weist die Heißgetränkezubereitungs- vorrichtung ein Betätigungselement auf, mit dem das Ventil oder die überdruckleitung wahlweise aktivierbar oder deaktivierbar sind. Für den Fall, dass an der öffnung des Vorratsbehälters, wie oben beschrieben, bereits ein Magnetventil angeordnet ist, kann dieses Magnetventil die Funktion des Betätigungselements mit übernehmen. An der überdruckleitung kann das Betätigungselement am einfachsten durch ein zusätzliches

Ventil, beispielsweise ein Magnetventil realisiert werden, das in der überdruckleitung angeordnet ist und diese je nach Wahl der Betriebsart öffnet oder verschließt.

Damit der Vorratsbehälter zum Befüllen und vor allem auch während des Betriebs abgenommen werden kann, ohne dass man sich mit auslaufendem heißen Wasser verbrüht, muss das Ventil bzw. die überdruckleitung aus Sicherheitsgründen beim Abnehmen des Vorratsbehälters schließen. Das kann mit einem Ventil sichergestellt werden, das beim Entfernen des Vorratsbehälters von der Aufbrüheinrichtung die öffnung bzw. die überdruckleitung selbsttätig verschließt. Dazu kann das als Betätigungselement beschriebene Ventil verwendet werden. Dieses Ventil wird dabei unabhängig von der jeweiligen Betriebsart beim Abnehmen des Vorratsbehälters automatisch geschlossen. Bei einem mechanischen Ventil kann das durch einen federkraftbeaufschlagten Schieber geschehen, der zum Beispiel von einem mit dem Vorratsbehälter in Wirkverbindung stehenden Stift nur so lange in einer Offenstellung gehalten wird, bis der Vorratsbehälter abgenommen wird. Bei einem Magnetventil kann das durch mechanisches Unterbrechen des Spulenstromkreises beim Entfernen des Vorratsbehälters erfolgen.

Um die gewünschte Betriebsart einzustellen, weist die Maschine Bedienelemente zur Programmwahl auf, mit denen das Betätigungselement steuerbar ist. Unter Programmwahl wird die Wahl einer Betriebsart verstanden. Bei den Bedienelementen kann es sich um Schalter oder Taster handeln, die am Trägerkörper der Maschine oder direkt am Vorratsbehälter angeordnet sind. Wird beispielsweise mittels der Bedienelemente der Wasserkocherbetrieb vorgewählt, bewirkt das Betätigungselement das Schließen der öffnung bzw. der überdruckleitung am Vorratsbehälter. Das Bewirken kann mechanisch, elektrisch oder elektronisch erfolgen.

Damit der Vorratbehälter im Wasserkocherbetrieb betrieben werden kann, benötigt er eine Stromversorgung. Diese erfolgt grundsätzlich durch die Maschine. Beim Aufsetzten des Vorratsbehälters auf die Maschine kommen entsprechende Anschlusskontakte miteinander in Kontakt, die beim Einschalten der Maschine unter Strom gesetzt werden. Grundsätzlich sind die Form und die Lage der Anschlusskontakte frei wählbar, solange die Abnehmbarkeit des Vorratsbehälters von der Aufbrüheinrichtung und ein sicherer Kontakt bei aufgesetztem Vorratsbehälter gewährleistet sind. Außerdem müssen die Anschlusskontakte so gestaltet sein, dass eine Berührung der unter Strom stehenden

Kontakte durch einen Benutzer bei abgenommenem Vorratsbehälter ausgeschlossen ist. Die Gestaltung muss auch sicherstellen, dass eventuell eindringendes Wasser die stromführenden Kontakte nicht miteinander verbinden kann.

Zur Erleichterung der Handhabung des Vorratsbehälters in beiden Betriebsarten kann dieser einen Griff aufweisen. Damit fällt sowohl die Entnahme des Vorratsbehälters zum Befüllen mit Wasser als auch das Ausschenken von Wasser im Wasserkocherbetrieb leichter. Um Letzteres zu gewährleisten, kann der Vorratsbehälter außerdem einen Ausgießer aufweisen.

Alternativ zu einer Stromversorgung der Heizeinrichtung des Vorratsbehälters über den Trägerkörper kann sie zusätzlich oder ausschließlich über einen eigenen Stromanschluss erfolgen. Damit kann der Vorratsbehälter auch unabhängig von dem Trägerkörper, also selbständig als separater Wasserkocher betrieben werden.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand von Figuren beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine erfindungsgemäße Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit aufgesetztem Vorratsbehälter; und

Figur 2 eine erfindungsgemäße Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit abgenommenem Vorratsbehälter.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Heißgetränkezubereitungsvorrichtung 10 mit einem Vorratsbehälter 12, einer trichterförmigen Aufbrüheinrichtung 14, einer Kanne 16 als Auffangbehälter und einem in der Ansicht nach Figur 1 U-förmigen Trägerkörper 18. Der Trägerkörper 18 setzt sich zusammen aus einer Grundplatte 20, einem Seitenarm 22 und einem parallel zur Grundplatte 20 angeordneten Aufnahmearm 24. In die Grundplatte 20 sind ein Ein-/Aus-Schalter 26, zwei Programmwahlschalter 28 als Bedienelemente und eine Warmhalteplatte 36 integriert. In den Aufnahmearm 24 ist unterhalb der Aufbrüheinrichtung 14 ein Auslauftrichter 30 eingearbeitet, dessen untere öffnung oberhalb einer Befüllöffnung 32 der Kanne 16 angeordnet ist. Innerhalb des Vorratsbehälters 12 ist an dessen Unterseite eine Heizeinrichtung 34 angeordnet.

Die Fixierung der Aufbrüheinrichtung 14 oberhalb der Kanne 16 wird vom Trägerkörper 18 sichergestellt. Dazu ist zwischen der Aufbrüheinrichtung 14 und dem Aufnahmearm 24 ein

Bajonettverschluss (in Figur 1 nicht gezeigt) vorgesehen. Die Aufbrüheinrichtung 14 ist damit lösbar an dem Aufnahmearm 24 befestigt und kann zum Befüllen und Reinigen leicht abgenommen werden. Der Trägerkörper 18 sichert außerdem die Lage des

Auslauftrichters 30 gegenüber der Befüllöffnung 32, damit das durch den Auslauftrichter

30 aus der Aufbrüheinrichtung 14 austretende Brühgetränk vollständig in die Kanne 16 gelangt. Die Kanne 16 steht dabei auf der Warmhalteplatte 36 und ist zum Ausschenken des heißen Brühgetränks aus der Zubereitungsvorrichtung 10 entnehmbar.

Die Steuerung der Stromversorgung der Vorrichtung 10 erfolgt über den in die Grundplatte 20 integrierten Ein-/Aus-Schalter 26. Mit den Programmwahlschaltern 28 lässt sich eine der zwei Betriebsarten - Kaffee- oder Teekocherbetrieb bzw. Wasserkocherbetrieb - der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung 10 vorwählen.

In Figur 2 ist die bereits in Figur 1 gezeigte Vorrichtung 10 mit dem Trägerkörper 18, der Kanne 16 und der Aufbrüheinrichtung 14 dargestellt, wobei der Vorratsbehälter 12 samt der Heizeinrichtung 34 von der Aufbrüheinrichtung 14 abgenommen ist. Der Vorratsbehälter 12 kann so zum Befüllen mit Wasser zu einem Wasserhahn verbracht werden. Im Wasserkocherbetrieb kann er zum Ausgießen des heißen Wassers verwendet werden.

An der Schnittstelle zwischen Aufbrüheinrichtung 14 und Vorratsbehälter 12 sind Anschlusskontakte (in Figur 2 nicht dargestellt) angeordnet, die zur Stromversorgung der

Heizeinrichtung 34 dienen. Die Anschlusskontakte müssen dabei aus Sicherheitsgründen so gestaltet sein, dass eine Berührung der unter Strom stehenden Kontakte durch einen

Benutzer bei abgenommenem Vorratsbehälter 12 ausgeschlossen ist. Die Gestaltung muss auch sicherstellen, dass eventuell eindringendes Wasser die stromführenden Kontakte nicht miteinander verbinden kann.

Es wird abschließend noch einmal darauf hingewiesen, dass es sich bei der vorhergehenden, detailliert beschriebenen Vorrichtung 10 um ein Ausführungsbeispiel handelt, welches vom Fachmann in verschiedenster Weise modifiziert werden kann, ohne

den Bereich der Erfindung zu verlassen. Insbesondere kann die konkrete Ausgestaltung des Trägerkörpers 18 auch in anderer Form als in der hier beschriebenen erfolgen. Die Aufnahmeplatte 24 kann dazu an der Schnittstelle zwischen Aufbrüheinrichtung 14 und dem Vorratsbehälter 12 angeordnet sein. Ebenso kann der Vorratsbehälter 12 einen Ausgießer aufweisen, der dessen Handhabung als separaten Wasserkocher erleichtert.

Es wird der Vollständigkeit halber außerdem darauf hingewiesen, dass die Verwendung der unbestimmten Artikel „ein" bzw. „eine" nicht ausschließt, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.

Bezugszeichen I iste

10 Heißgetrankezubereitungsvorrichtung

12 Vorratsbehälter

14 Aufbrüheinrichtung

16 Kanne

18 Trägerkörper

20 Grundplatte

22 Seitenarm

24 Aufnahmearm

26 Ein-/Aus-Schalter

28 Bedienelement

30 Auslauftrichter

32 Befüllöffnung

34 Heizeinrichtung

36 Warmhalteplatte