Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln oder Säcken aus mindestens zwei Lagen aus Kunststoff oder Papier und einen Beutel oder Sack. Nach dem heute bekannten Stand der Technik werden die Beutel oder Säcke nach dem Verschweißen in einer Schweißeinrichtung in Paketen durch Klemmen oder Aufnadelung gesammelt.

Bekannt ist aus der DE 41 02 877 A1 eine Vorrichtung zum Herstellen und Stapeln von Beuteln. Die Vorrichtung enthält eine Schweißeinrichtung die aus einem oberen auf- und abbewegbaren Schweißbalken besteht, an dem ein Trennmesser befestigt ist. Zusätzlich enthält die Schweißeinrichtung einen zugehörigen unteren Schweißbalken, der unbeweglich im Maschinengestell gehalten wird. Der untere Schweißbalken weist eine querverlaufende Nut auf, in die ein an dem oberen Schweißbalken befestigtes Messer eintauchen kann, so dass von einer Schlauchbahn bei dem jeweiligen Absenken des oberen Schweißbalkens ein Bodennahtbeutel abgetrennt wird. Die Bodennaht wird jeweils durch die Schweißeinrichtung gebildet. In dem Moment, in dem das Messer in die Nut eintaucht, wird ein Schieber nach unten bewegt, der den Beutel auf eine Reihe von Nadeln aufnadelt.

Nachteilig ist nach dem heute bekannten Stand der Technik, dass der Trennschnitt zwischen herzustellenden Beuteln oder Säcken nur mittels eines umlaufenden Messers möglich ist. Alternativ kann der Trennschnitt nur mit Hilfe eines Zackenschnittmessers in Verbindung mit Nadeleinstichen erzeugt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, bei der Herstellung von Beuteln oder Säcken aus Kunststoff oder Papier eine glatte Füllkante ohne Nadeleinstiche zu erzeugen. Des Weiteren soll ein kurzer Abstand zwischen Schnittkante und Schweißnaht erzeugt werden.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung ein oberes heb- und senkbares beheizbares Heizelement zur Herstellung einer Schweißnaht zwischen den Lagen aufweist, dass ein heb- und senkbares Schneidmesser in Vorschubrichtung hinter dem oberen heb- und senkbaren beheizbaren Heizelement angeordnet ist und dass eine auslaufseitige Schneidkante einer Auflageplatte als gegenwirkende Schneidkante für das klingenförmige Schneidmesser gestaltet ist, wobei das obere heb- und senkbare beheizbare Heizelement gegen die Auflageplatte bewegbar angeordnet ist und die Auflageplatte die Lagen abstützt. Mittels der Vorrichtung gemäß der Erfindung sind Beutel oder Säcke herstellbar, die eine leicht zu öffnende Einfüllseite bei gleichbleibender Nahtqualität und gleichbleibendem Nahtüberstand aufweisen. Auch sind mittels der Vorrichtung gleichwertige Produkte herstellbar, die eine hohe Wiederholgenauigkeit haben. Weiterhin ist eine hohe Produktionsgeschwindigkeit möglich. Des Weiteren lassen sich Beutel oder Säcke herstellen, bei denen Folien mit unterschiedlicher Dicke verwendet werden, die anschließend mit einer Schweißnaht verschweißt werden. Auch ist die Bauweise der bevorzugten Vorrichtung nach der Erfindung einfach und preiswert.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Auflageplatte ein beheizbares Heizelement enthält. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass das obere heb- und senkbare beheizbare Heizelement oberhalb der Auflageplatte, insbesondere oberhalb des beheizbaren Heizelementes der Auflageplatte, angeordnet ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass das beheizbare Heizelement der Auflageplatte ein Glühband ist. Die Verwendung eines Glühbandes ist vorteilhaft, da die Erwärmung und Kühlung sehr schnell durchführbar ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass das obere heb- und senkbare beheizbare Heizelement ein Querschweißbalken ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Auflageplatte des Weiteren eine Isolierung, vorzugsweise eine thermische und elektrische Isolierung, und eine Gummilage, vorzugsweise eine Gummilage aus Silikon, enthält. Die Isolierung hat den Vorteil, dass das Heizelement der Auflageplatte gegenüber der Auflageplatte thermisch und elektrisch isoliert ist. Auch ist das Heizelement der Auflageplatte mittels der Isolierung schnell erwärmbar, da mittels der Isolierung die Wärmeübertragung in die Auflageplatte reduziert wird. Die Verwendung einer Gummilage hat den Vorteil, dass die Gummilage in der Auflageplatte bei der Herstellung einer Schweißnaht dämpfend wirkt. Zusätzlich ist das Heizelement in der Auflageplatte mittels der Gummilage beweglich angeordnet.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Auflageplatte mittels einer Kühleinheit kühlbar ist. Dadurch ist es möglich, dass nur der Bereich um das beheizbare Heizelement in der Auflageplatte beheizbar ist und dass der Schneidbereich an der auslaufseitigen Schneidkante mit Hilfe ,der Kühleinheit kühlbar ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass im Bereich zwischen dem Schneidmesser und dem oberen heb- und senkbaren beheizbaren Heizelement eine thermische Isolierung angeordnet ist. Mit Hilfe der thermischen Isolierung wird die Wärmeübertragung des oberen heb- und senkbaren beheizbaren Heizelements in den Schneidbereich des Schneidmessers abgeschirmt. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Vorrichtung einlaufseitig vor dem oberen heb- und senkbaren beheizbaren Heizelement eine thermische Isolierung enthält. Mit Hilfe der thermischen Isolierung ist es möglich, dass die zugeführten Lagen nicht durch die Wärmeübertragung des oberen heb- und senkbaren beheizbaren Heizelementes beeinflusst werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Auflageplatte um 180° drehbar ist. Dadurch ist es möglich, sowohl die eine Seite als auch nach der Drehung um 180° die andere Seite der Auflageplatte zu verwenden. Die Auflageplatte weist dabei zwei Schneidkanten auf, die jeweils als gegenwirkende Schneidkante für das klingenförmige Schneidmesser verwendbar sind.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Auflageplatte heb- und senkbar ist. Dadurch ist es möglich, dass die Auflageplatte alternativ oder ergänzend zu der Bewegung des oberen heb- und senkbaren beheizbaren Heizelementes und der Bewegung des heb- und senkbaren Schneidmessers in der Vorrichtung bewegbar ist. Im Bedarfsfall ist es somit möglich, dass die heb- und senkbare Auflageplatte den Schneid- und Schweißvorgang unterstützt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass die Vorrichtung ein abgestuftes Transportband zum Abtransport der mit einer Schweißnaht verschweißten Lagen aufweist. Die Aufgabe des abgestuften Transportbandes ist es dabei, dass die mit einer Schweißnaht verschweißten Lagen nicht vollständig übereinander liegen, so dass die jeweiligen Schweißnähte nicht mit einer Lage verkleben. Weiterhin ist es möglich, dass die jeweiligen Schweißnähte mit Hilfe der Abstufung weiter auskühlen. In den beiden Figuren ist eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Figur 1 : Einen Ausschnitt aus einer Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln oder Säcken und

Figur 2: Die Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln oder Säcken. Nach Figur 1 beziehungsweise Figur 2 weist die Vorrichtung 1 ein oberes heb- und senkbares beheizbares Heizelement, im Beispiel einen heb- und senkbaren beheizbaren Querschweißbalken 2, eine Auflageplatte 3, ein heb- und senkbares Schneidmesser 4, ein abgestuftes Transportband 5, einen Holm 6, eine thermische Isolierung, im Beispiel ein auslaufseitiges Kühlblech 7a, eine thermische Isolierung, im Beispiel ein einlaufseitiges Kühlblech 7b, und ein Vorzugswalzenpaar 8 auf.

Der Bereich zwischen dem Vorzugswalzenpaar 8 und dem Querschweißbalken 2 wird als einlaufseitig bezeichnet und der Bereich zwischen dem Querschweißbalken 2 und dem Schneidmesser 4 wird als auslaufseitig bezeichnet.

Der Querschweißbalken 2 weist eine Heizeinrichtung 9 auf, mit Hilfe der Querschweißbalken 2 auf eine bestimmte Temperatur beheizbar ist.

Die Auflageplatte 3 ist um 180° drehbar, so dass eine der beiden Seiten der Auflageplatte 3 gemäß Figur 1 im Ausführungsbeispiel verwendet wird. Nach Figur 1 enthält die Auflageplatte 3 auch auf jeder Seite eine Schneidkante 10, 10a. Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 wird nur eine einzige auslaufseitige Schneidkante 10 als gegenwirkende Schneidkante 10 für das klingenförmige Schneidmesser 4 verwendet. Des Weiteren weist die Auflageplatte 3 nach Figur 1 zwei Aussparungen 1 1 , 1 1 a auf. Nach Figur 1 enthält nur eine einzige Aussparung 1 1 der Auflageplatte 3 ein beheizbares Heizelement. Im Beispiel ist das beheizbare Heizelement ein Glühband 12. Dabei weist die Aussparung 1 1 der Auflageplatte 3 das Glühband 12 auf, die nach Figur 1 dem Querschweißbalken 2 gegenwirkend angeordnet ist. Unterhalb des Glühbandes 12 ist in der Aussparung 1 1 in Richtung Holm 6 gesehen eine Isolierung 13, im Beispiel eine thermische und elektrische Isolierung 13, und folgend eine Gummilage 14, im Beispiel eine Gummilage 14 aus Silikon, angeordnet. Das auslaufseitige Kühlblech 7a ist nach Figur 1 zwischen dem Schneidmesser 4 und dem Querschweißbalken 2 angeordnet. Das auslaufseitige Kühlblech 7a wird mit Hilfe eines Kühlkanals 15a gekühlt.

Das einlaufseitige Kühlblech 7b ist im Bereich zwischen dem Vorzugswalzenpaar 8 und dem Querschweißbalken 2 angeordnet. Das einlaufseitige Kühlblech 7b wird mit Hilfe eines Kühlkanals 1 5b gekühlt.

Die Auflageplatte 3 ist nach Figur 1 mittels einer Kühleinheit, im Beispiel mittels eines Kühlkanals 15c, kühlbar. Der Kühlkanal 15c ist in dem Holm 6 enthalten, auf dem die Auflageplatte 3 aufliegt und an dem die Auflageplatte 3 befestigt ist. Mittels der Kühlung mit Hilfe des Kühlkanals 15c wird eine Überhitzung der Schneidkante 10, die gemäß Figur 1 schneidet, vermieden. Der Holm 6 ist im Ausführungsbeispiel starr in der Vorrichtung 1 befestigt. Es ist auch möglich, dass die Auflageplatte 3 heb- und senkbar in der Vorrichtung 1 angeordnet ist. Dazu ist bevorzugt der Holm 6 dann auch bewegbar in der Vorrichtung 1 angeordnet. Eine heb- und senkbare Auflageplatte 3 wie auch ein bewegbarer Holm 6 werden nicht in dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 und Figur 2 verwendet. Nach Figur 1 ist der Querschweißbalken 2 oberhalb der Auflageplatte 3, insbesondere oberhalb des Glühbandes 12, das in der Auflageplatte 3 enthalten ist, angeordnet. Der Querschweißbalken 2 ist gegen die Auflageplatte 3 bewegbar angeordnet, wobei es für den Querschweißbalken 2 möglich ist, eine Hubbewegung 16a durchzuführen. Das Schneidmesser 4 ist in Vorschubrichtung 17 hinter dem Querschweißbalken 2 nach Figur 1 angerordnet. Die auslaufseitige Schneidkante 10 der Auflageplatte 3 ist als gegenwirkende Schneidkante 10 für das klingenförmige Schneidmesser 4 nach Figur 1 gestaltet. Das Schneidmesser 4 ist gegen die Schneidkante 10 der Auflageplatte 3 bewegbar angeordnet, wobei es für das Schneidmesser 4 möglich ist, eine Hubbewegung 16 durchzuführen.

Im Beispiel nach Figur 1 werden der Vorrichtung 1 zur Herstellung von Beuteln oder Säcken mindestens zwei Lagen in Vorschubrichtung 17 zugeführt. Die Lagen bestehen dabei aus Papier oder Kunststoff. Im Beispiel nach Figur 1 und Figur 2 werden zwei Lagen aus Kunststoff in Vorschubrichtung 17 der Vorrichtung 1 mit Hilfe des Vorzugswalzenpaars 8 zugeführt. Im Beispiel sind die beiden Lagen aus Kunststoff jeweils einzelne Lagen, die an den beiden Rändern, die parallel zur Vorschubrichtung 17 verlaufen, jeweils mit einer Seitennaht verschweißt sind. Alternativ können die beiden Lagen sich auch aus einem Halbschlauch bilden, der nur an der offenen Seite des einen sich bildenden Randes, der parallel zur Vorschubrichtung 17 verläuft, mit einer Seitennaht verschweißt ist. Alternativ können die beiden Lagen sich auch aus einem Vollschlauch bilden, bei dem keine Seitennaht notwendig ist.

Der Querschweißbalken 2 wird mittels der Heizeinrichtung 9 kontinuierlich auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur der beiden Lagen beheizt. Im Ausführungsbeispiel ist der Querschweißbalken 2 auf eine Temperatur von etwa 250 °C, die oberhalb der Schmelztemperatur der beiden Lagen ist, beheizt.

Das Glühband 12 wird von einer erhöhten Grundtemperatur getaktet auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur der beiden Lagen aufgeheizt. Im Ausführungsbeispiel wird das Glühband 12 von der erhöhten Grundtemperatur getaktet auf eine Temperatur von etwa 250 °C aufgeheizt. Das Gühband 12 wird nur dann von der erhöhten Grundtemperatur weiter beheizt, wenn ein Schweißvorgang erfolgt. Bei keiner Schweißung wird das Glühband 12 nicht beheizt und kühlt sich somit aufgrund seiner geringen Wärmekapazität wieder auf die erhöhte Grundtemperatur ab. Alternativ kann das Glühband 12 auch auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur der beiden Lagen dauerbeheizt sein, so dass sich das Glühband 12 bei keiner Schweißung nicht abkühlt. Ein dauerbeheiztes Glühband 12 wird im Ausführungsbeispiel nicht verwendet.

Das Vorzugswalzenpaar 8 ist in Vorschubrichtung 17 vor dem Querschweißbalken 2 und der Auflageplatte 3 nach Figur 2 angeordnet. Die Wärmeübertragung des Querschweißbalkens 2 in die beiden Lagen wird mit Hilfe des einlaufseitigen Kühlblechs 7b reduziert.

Die in Vorschubrichtung 17 zugeführten zwei Lagen aus Kunststoff werden dabei diskontinuierlich zwischen dem Querschweißbalken 2 und der Auflageplatte 3 beziehungsweise zwischen dem Schneidmesser 4 und der Schneidkante 10 hindurch geführt.

Im Folgenden wird die Herstellung eines Beutels oder Sacks in der Vorrichtung 1 beispielhaft beschrieben.

Dazu befinden sich die beiden Lagen in einer Ruhelage zwischen dem Schneidmesser 4 und der Schneidkante 10 beziehungsweise zwischen dem Querschweißbalken 2 und der Auflageplatte 3. In der Ruhelage werden die beiden Lagen mit Hilfe des klingenförmigen Schneidmessers 4 und der Schneidkante 10 der Auflageplatte 3 vor dem Querschweißen durchgeschnitten, in dem sich das Schneidmesser 4 mit der Hubbewegung 16 in Richtung Schneidkante 10 absenkt. Das Schneidmesser 4 und die Schneidkante 10 erzeugen einen Trennschnitt durch die beiden Lagen nach Figur 1 beziehungsweise Figur 2.

Beim Durchschneiden der beiden Lagen ergibt sich ein qualitativ hochwertiger Schnitt. Mit Hilfe des auslaufseitigen Kühlbleches 7a wird der Schneidbereich von Schneidmesser 4 und Schneidkante 10 gegenüber der Wärmeübertragung des Querschweißbalkens 2 abgeschirmt.

In der Ruhelage der beiden Lagen senkt sich auch der Querschweißbalken 2 mit der Hubbewegung 16a in Richtung Auflageplatte 3 auf die beiden Lagen ab. Die beiden Lagen werden dabei von der Auflageplatte 3 abgestützt. Der beheizte Querschweißbalken 2 schweißt zusammen mit dem im Beispiel getaktet beheizten Glühband 12 eine Schweißnaht, im Beispiel eine Querschweißnaht. Die Querschweißnaht entspricht im Beispiel einer Bodennaht. In dem Moment des Schweißens der Querschweißnaht ist das Glühband 12 auf etwa 250 °C aufgeheizt. Die Querschweißnaht verläuft jeweils über die gesamte Breite der beiden Lagen und quer zur Vorschubrichtung 1 7. Mit Hilfe der Anordnung des Schneidmessers 4, der schneidenden Schneidkante 10, des Querschweißbalkens 2 und des Glühbandes 12 in der Vorrichtung 1 ergibt sich ein Nahtüberstand, der sehr kurz ist. Der Nahtüberstand ist der Abstand zwischen der Schnittkante durch die beiden Lagen und der im gleichen Takt geschweißten Querschweißnaht, die die beiden Lagen an der Stelle der Querschweißnaht miteinander verschweißt.

Anschließend hebt sich das Schneidmesser 4 von der Schneidkante 10 mit der Hubbewegung 16 wieder ab. Auch der Querschweißbalken 2 hebt sich von der Auflageplatte 3 mit der Hubbewegung 16a wieder von den beiden Lagen ab. Dabei kühlt sich das Glühband 12 wieder auf die erhöhte Grundtemperatur ab, da dieses nur beim Schweißen auf etwa 250 °C beheizt wird. Anschließend bewegen sich die beiden durchgeschnittenen und mit einer Querschweißnaht verschweißten Lagen um die gewünschte Länge des Beutels oder Sacks in Vorschubrichtung 17 zwischen Schneidmesser 4 und Schneidkante 1 0 hindurch und stoppen bei Erreichen der gewünschten Länge.

In der Ruhelage der beiden Lagen senkt sich das Schneidmesser 4 in Richtung der Schneidkante 10 der Auflageplatte 3 mit der Hubbewegung 16 erneut ab. Die beiden im vorherigen Takt mit einer Querschweißnaht verschweißten Lagen werden mit Hilfe des Schneidmessers 4 und der Schneidkante 10 der Auflageplatte 3 durchgeschnitten.

Direkt nach dem Schnitt des Schneidmessers 4 mit der Schneidkante 10 durch die beiden Lagen fällt ein jeweiliger, schon im vorherigen Takt geschnittener und mit einer Querschweißnaht geschweißter Beutel oder Sack auf das Transportband 5.

Der Beutel oder der Sack haben nur noch eine Öffnung, wenn diese auf das Transportband 5 fallen. Die Öffnung des Beutels oder Sacks ist jeweils bezogen auf die Länge der Beutels oder Sacks gegenüberliegend der Querschweißnaht des Beutels oder Sacks angeordnet. Die Beutel und Säcke werden mit Hilfe des Transportbandes 5 anschließend abtransportiert. Das Transportband 5 wird dabei diskontinuierlich oder kontinuierlich bewegt. Das Transportband 5 enthält nach Figur 2 eine Bandstufe 18, mit Hilfe der die Querschweißnaht des jeweils hergestellten Beutels oder Sacks noch weiter kühlbar ist. Je nach herzustellender Länge der Beutel oder Säcke ist die Bandstufe 18 in Richtung oder gegen die Richtung der Transportrichtung 19 verschiebbar. Bevorzugt erfolgt eine Verschiebung 20 der Bandstufe 18 manuell. Die Bandstufe 18 stuft gemäß Figur 2 das Transportband 5 ab.

Die Bandstufe 18 ist in dem Transportband 5 im Ausführungsbeispiel nach Figur 2 in eine Position verschoben worden, so dass der Abstand zwischen Bandstufe 18 und Schneidmesser 4 kleiner ist als die Länge des jeweils hergestellten Beutels oder Sacks. Dadurch ist eine Auffächerung der jeweils hergestellten Beutel oder Säcke möglich.

Nach Figur 2 rutschen die hergestellten Beutel oder Säcke mit Hilfe des Eigengewichts von der Bandstufe 18 und mit Hilfe der Bewegung in Transportrichtung 19 nacheinander herunter und fächern dabei gemäß Figur 2 auf, so dass sich die geschweißten Querschweißnähte nicht durch die Auffächerung berühren und die Querschweißnähte somit weiter auskühlen.

Anschließend werden die Beutel oder Säcke beispielsweise manuell zu einem Packet gepackt.

Bezugszeichenliste . Vorrichtung

. Querschweißbalken

. Auflageplatte

. Schneidmesser

. Transportband

. Holm

a. Auslaufseitiges Kühlblech

b. Einlaufseitiges Kühlblech

. Vorzugswalzenpaar

. Heizeinrichtung

0. Schneidkante

0a. Schneidkante

1. Aussparung

1a. Aussparung

2. Glühband

3. Isolierung

4. Gummilage

5a. Kühlkanal

5b. Kühlkanal

5c. Kühlkanal

6. Hubbewegung

6a. Hubbewegung

7. Vorschubrichtung

8. Bandstufe

9. Transportrichtung

0. Verschiebung