Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Kerzen aus einem flüssigen oder pastösen Rohmaterial.

Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Verfahren zum Herstellen von Kerzen bekannt. So lassen sich beispielsweise Kerzen unter Verwendung von Abfüll- oder Gießverfahren herstellen. Hierzu wird zunächst flüssiges Wachs oder pastöses Kerzenrohmaterial in einen Behälter eingefüllt, der aus Glas, Plastik, Metall oder einem anderen geeigneten Material hergestellt sein kann. Herkömmlich werden zum Einbringen des flüssigen oder pastösen Rohmaterials in den Kerzenbehälter Kolbenpumpen oder auch Gravitationsfüller verwendet. Je nach Betriebsmodus der Kolbenpumpe oder der Größe des Öffnungsauslasses des Gravitationsfüllers kann das flüssige oder pastöse Rohmaterial dosiert in den Kerzenbehälter eingefüllt werden. Jedoch wird bei beiden Lösungen ein Zwischentank in der Regel benötigt, der für ein ausreichend großes Reservoir an flüssigem oder pastösem Rohmaterial zur Verfügung stellt, um den Kerzenherstellungsprozess auf kontinuierliche Weise ablaufen lassen zu können. Am Auslass stromabwärts der Kolbenpumpe oder des Gravitationsfüllers muss ein Schließventil vorgesehen sein, das den Zufluss des Rohmaterials unterbindet, sobald der Kerzenbehälter bis zur gewünschten Höhe mit dem Rohmaterial befüllt ist.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu verringern oder sogar zu beseitigen. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Herstellung von Kerzen bereitzustellen, mit der das flüssige oder pastöse Rohmaterial beim Abfüllvorgang besser dosiert werden kann, und die darüber hinaus weniger Bauteile aufweist, mithin also kostengünstiger ist und leichter gereinigt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Herstellung von Kerzen aus einem flüssigen oder pastösen Rohmaterial gelöst, die eine Rohmaterialzuleitung, einen Auslass, aus dem das flüssige oder pastöse Rohmaterial zur Befüllung eines Kerzen be hä Iters ausgegeben und/oder das flüssige oder pastöse Rohmaterial aus dem Kerzenbehälter abgesaugt werden kann, und eine Dosiereinrichtung, die ein Gehäuse mit einem Zulauf und einem Ablauf aufweist, umfasst. Der Zulauf ist dabei mit der Rohmaterialzuleitung fluidmäßig verbunden und der Ablauf ist mit dem Auslass fluidmäßig verbunden. Mithilfe der Dosiereinrichtung kann das flüssige oder pastöse Rohmaterial auf dosierte Weise durch den Auslass ausgegeben und/oder abgesaugt werden. Erfindungsgemäß sind innerhalb des Gehäuses der Dosiereinrichtung mindestens zwei ineinandergreifende Zahnräder untergebracht. Vorzugsweise ist das mindestens eine Zahnrad über eine Antriebswelle antreibbar.

Noch bevorzugter weisen beide Zahnräder eine Geradverzahnung auf.

Weiterhin bevorzugt ist die Dosiereinrichtung eine Außenzahnradpumpe.

Ebenso ist es von Vorteil, wenn die Zahnräder der Dosiereinrichtung beheizbar sind.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind das Gehäuse der Dosiereinrichtung und der Auslass einteilig ausgebildet.

Ebenso bevorzugt entspricht der Auslass dem Ablauf der Dosiereinrichtung.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn eine Auslassöffnung des Auslasses in einer horizontalen Ebene angeordnet ist.

Noch bevorzugter ist der Auslass ventillos.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Rohmaterialzuleitung direkt ohne Zwischentank mit dem Zulauf der Dosiereinrichtung körperlich verbunden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nun nachfolgend rein beispielhaft anhand der beigefügten Figur erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Vorrichtung zum Herstellen einer Kerze aus einem flüssigen oder pastösen Material gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

Mithilfe der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung können grundsätzlich alle bekannten Kerzenformen und Behälter befüllt werden, das heißt von kleinen Teelichtern bis hin zu großen Kerzen mit einem Volumen von größer als 5 I.

Als Rohmaterial für die Kerzenherstellung können jedwede flüssige oder pastöse Rohmaterialien verwendet werden, das heißt beispielsweise Paraffin, Stearinwachse, Palmwachs, Bienenwachs.

Die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung 1 umfasst eine Materialzuleitung 10, die ein Lumen 12 festlegt, durch das das flüssige oder pastöse Rohmaterial fließen kann. Stromabwärts, im Falle der Abfüllung des Kerzen be hä Iters 5, in dem auch ein Docht 6 angeordnet sein kann, der Materialzuleitung 10 befindet sich eine Dosiereinrichtung 20, die ein Gehäuse 21 mit einem Zulauf 22 und einem Ablauf 23 aufweist. Innerhalb des Gehäuses 21 sind zwei ineinandergreifende Zahnräder 24, 26 angeordnet. Mindestens eines der Zahnräder 24, 26 ist über eine vorzugsweise horizontal angeordnete Antriebswelle 25 antreibbar. Denkbar ist aber auch, dass beide Zahnräder 24, 26 über jeweils eine oder eine gemeinsame Antriebswelle 25 angetrieben werden können. Darüber hinaus ist es denkbar, die Zahnräder 24, 26 zu beheizen, um die Viskosität und damit die Fließgeschwindigkeit des flüssigen oder pastösen Rohmaterials auf einem bestimmten Wert zu halten.

Im Falle der in Fig. 1 gezeigten Dosiereinrichtung 20 handelt es sich um eine Außenzahnradpumpe, bei der beide Zahnräder 24, 26 eine Geradverzahnung aufweisen. Alternativ zu einer Außenzahnradpumpe kann auch eine Innenzahnradpumpe oder auch eine sogenannte Zahnringpumpe vom Eaton-Typ verwendet werden. Denkbar ist auch eine Schraubenspindelpumpe, bei der zwei schräg verzahnte Zahnräder gegenläufig rotieren.

Der Ablauf 23 der Dosiereinrichtung 20 ist mit einer Auslassdüse 30 körperlich verbunden. Die Auslassdüse 30 erstreckt sich beim Befüllen in den Kerzenbehälter 5 hinein, um so den Befüllvorgang zu vereinfachen. Die Ebene der Auslassöffnung 32 der Auslassdüse 30 ist vorzugsweise horizontal angeordnet, um den Befüllvorgang des Kerzen be hä Iters 5 unter Ausnutzung der Schwerkraft zu vereinfachen.

Aber nicht nur die Befüllung des Kerzenbehälters 5, sondern auch das Absaugen von flüssigem oder pastösem Rohmaterial aus dem Kerzenbehälter 5 kann mit der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung 1 bewerkstelligt werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn beispielsweise Wachshohlformen erzeugt werden sollen, bei denen nach einer kurzen Abkühlzeit flüssiges Restwachs abgesaugt werden soll, damit eine Wachswandung mit Hohlraum bestehen bleibt. Zu diesem Zweck muss die Dosiereinrichtung 20 vorübergehend lediglich in umgekehrter Richtung betrieben werden, das heißt eines der Zahnräder 24, 26 wird dann in die entgegengesetzte Richtung rotiert als beim Befüllvorgang.

Je nach Wahl der Zahnradgeometrie lassen sich hohe Dosier- und Wiederholungsgenauigkeiten erzielen, da bauartbedingt die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung 1 unabhängig vom hydrostatischen Druck, wie er bei einem Gravitationsfüller vorherrschen kann, und der Gefahr der Bildung eines Vakuums, wie es bei einer Kolbenpumpe entstehen kann, arbeitet. Ebenso kann im Vergleich zur Kolbenpumpe oder einem Gravitationsfüller die Auslassdüse 30 ohne Volumenbegrenzung arbeiten. Somit ist ein kontinuierlicher Befüllvorgang möglich.

Da die Rotationsgeschwindigkeit, mit der eines der Zahnräder 24, 26 angetrieben wird, über die Rotationsgeschwindigkeit der Antriebswelle 25 frei einstellbar beziehungsweise wählbar ist, kann eine variable Befüllgeschwindigkeit erzielt werden. Dies bietet auch große Vorteile gegenüber herkömmlichen Kolbenpumpen, bei denen das letzte Wachs mit hohen Geschwindigkeiten und einem hohen Anpressdruck herausgespritzt werden muss. Der gesamte Befüllvorgang kann so sauberer gestaltet werden, da kein Verspritzen von kostspieligem Rohmaterial erfolgt.

Ebenso hemmt bauartbedingt eine Zahnradpumpe 20 den Nachfluss von Rohmaterial aus dem Auslass 32, wodurch kein zusätzliches Schließventil im Bereich des Auslasses 32 notwendig ist. Um ein etwaiges Nachtropfen von Rohmaterial aus dem Auslass 32 vollständig zu unterbinden, kann die Vorrichtung 1 auch kurzzeitig nach Beendigung des Befüllvorgangs in umgekehrter Richtung betrieben werden. Auf diese Weise kann Rohmaterial zurück in die Auslassdüse 30 bewegt werden.

Je nach Wahl der Geometrie des Gehäuses 21 der Dosiereinrichtung 20 kann der Auslass 32 dem Ablauf 23 der Dosiereinrichtung 20 entsprechen. Eine Auslaufdüse 30, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist, würde sich damit erübrigen.