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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR PRODUCING CO2 PELLETS FROM CO2 SNOW AND CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/079022
Kind Code:
A1
Abstract:
The problem addressed by the invention is that of improving the functioning of an apparatus for producing CO2 pellets from CO2 snow, in particular for a cleaning device for blasting surfaces to be treated with a mixed stream comprising pressurized gas and CO2 pellets, comprising a compressing device for compressing CO2 snow to form CO2 pellets, wherein the compressing device comprises a gear wheel compressor, wherein the gear wheel compressor comprises at least one compressor wheel rotatably mounted about a first axis of rotation having a plurality of compressor elements and at least one receiver wheel interacting with the at least one compressor wheel, rotatably mounted about a second axis of rotation and having a plurality of snow receivers, formed so as to correspond to the compressor elements, for receiving CO2 snow. This problem is solved in that the receiver wheel comprises a receiver wheel sleeve having a receiver wheel sleeve wall, in that the snow receivers is arranged or formed in the receiver wheel sleeve wall, in that the snow receivers are formed as depressions opened in the radial direction, and in that an internal space formed by the receiver wheel sleeve is formed to receive the CO2 pellets. The invention further relates to an improved cleaning device.

Inventors:
DEMIRTAS YUNUS (DE)
PLACHKE DIETER (DE)
KRUNER ANDREAS (DE)
WELLER MARKUS (DE)
KRAUTER ANDREAS (DE)
KLINK RENE (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/075941
Publication Date:
June 04, 2015
Filing Date:
November 28, 2014
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
International Classes:
B30B11/20; B24C1/00; C01B32/55
Foreign References:
DE2106477A11971-08-19
US3670516A1972-06-20
EP0429698A11991-06-05
EP0405203A11991-01-02
Other References:
See also references of EP 3074180A1
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Vorrichtung (42) zur Herstellung von C02-Pellets (16) aus C02-Schnee (36), insbesondere für ein Reinigungsgerät (10) zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom (12) aus einem Druckgas (14) und C02-Pellets (16), umfassend eine Verdichtungseinrichtung (44) zum Verdichten von C02-Schnee (36) zur Ausbildung von C02-Pellets (16), wobei die Verdichtungseinrichtung (44) einen Zahnradverdichter (46; 46') umfasst, wobei der Zahnradverdichter (46; 46') mindestens ein um eine erste Drehachse (88; 88') rotierbar gelagertes Verdichterrad (86; 86'; 142; 152; 152') mit einer Mehrzahl von Verdichtungselementen (96; 96') und mindestens ein mit dem mindestens einen Verdichterrad (86; 86'; 142; 152; 152') zusammenwirkendes, um eine zweite Drehachse (90; 90') rotierbar gelagertes Aufnahmerad (92; 92'; 152; 152') mit einer Mehrzahl von korrespondierend zu den Verdichtungselementen (96; 96'; 146) ausgebildeten Schneeaufnahmen (98; 98'; 148) zum Aufnehmen von C02-Schnee (36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmerad (92'; 152; 152') eine Aufnahmeradhülse (114) mit einer Aufnahmeradhülsenwand umfasst, dass die Schneeaufnahmen (98') in der Aufnahmeradhülsenwand angeordnet oder ausgebildet sind, dass die Schneeaufnahmen (98; 98'; 148) in Form von in radialer Richtung geöffneten Vertiefungen ausgebildet sind und dass ein von der Aufnahmeradhülse ausgebildeter Innenraum zum Aufnehmen der C02-Pellets ausgebildet ist.

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtungselemente (96; 96'; 146) in Form von in radialer Richtung vom Verdichterrad (86; 86'; 142; 152; 152') abstehenden Zähnen (94; 94'; 170; 170') ausgebildet sind .

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch zwei oder mehr Verdichterräder (144), die in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind, so dass Verdichtungselementzwischenräume (148) sowohl in Umfangsrichtung als auch in axialer Richtung durch Verdichtungselemente (146) begrenzt sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verdichterrad (86; 86'; 152; 152') und das mindestens eine Aufnahmerad (92; 92; 152; 152") identisch oder im Wesentlichen identisch ausgebildet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Drehachse (88; 88'; 90; 90') parallel oder im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Schneeaufnahmen (98; 98'; 148) in Form von Zwischenräumen ausgebildet ist, die zwischen der Mehrzahl von Verdichtungselementen (96; 96'; 146) angeordnet oder ausgebildet sind.

7. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Extrudiereinrichtung (84) zum Extrudieren von C02-Pellets (16).

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Extrudiereinrichtung (84) mindestens eine Extrusionsmatrize (116) mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen (118; 178; 178') umfasst.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Mehrzahl von Durchbrechungen (118; 178; 178') eine Längsachse definiert, die sich in radialer oder im Wesentlichen in radialer Richtung von der ersten oder zweiten Drehachse (90; 90') weg erstreckt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schneeaufnahme (98') mit mindestens einer Durchbrechung (118; 178; 178') in Fluidverbindung steht.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdichterrad (86'; 152; 152') eine Verdichterradhülse (112) mit einer Verdichterradhülsenwand umfasst und dass die Verdichtungselemente (96') auf einer Außenseite der Verdichterradhülse (112) angeordnet oder ausgebildet sind.

12. Vorrichtung nach 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichterradhülse (112) einen Innenraum (128) zur Aufnahme der C02-Pellets umfasst.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung (100) zum Antreiben des mindestens einen Verdichterrads (86; 86'; 142; 152; 152') und/oder des mindestens einen Aufnahmerads (92; 92'; 152; 152').

14. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Speicherbehälter (38) zum Aufnehmen und Speichern von C02-Schnee (36).

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (132) der Aufnahmeradhülse (114) den Speicherbehälter (38) bildet.

16. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen C02-Anschluss (20) zum Verbinden mit einem flüssiges C02 enthaltenden C02-Speicher (24) oder durch einen flüssiges C02 enthaltenden C02-Speicher (24).

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine mit dem C02- Anschluss (20) oder mit dem C02-Speicher (24) in Fluidverbindung stehende Expansionseinrichtung (34) zum Erzeugen von C02-Schnee (36) aus flüssigem oder gasförmigem C02.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Expansionseinrichtung (34) eine mit dem C02-Anschluss (20) oder mit dem C02-Speicher (24) in Fluidverbindung stehende Entspannungsdüse (32) umfasst.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch eine Abstreifeinrichtung (122) zum Abstreifen der ausgebildeten C02- Pellets (16) von dem Zahnradverdichter (46; 46').

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (122) zum Abstreifen der ausgebildeten C02-Pellets (16) von dem mindestens einen Verdichterrad (86') und/oder von dem mindestens einen Aufnahmerad (92').

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (122; 182) mindestens ein Abstreifelement (124; 190) umfasst, welches in einem von der Verdichterradhülse (112) definierten Verdichterradhülseninnenraum (128) oder in einem von der Aufnahmeradhülse (114) definierten Aufnahmeradhülseninnenraum (132) angeordnet oder ausgebildet ist oder in diese mindestens teilweise hineinragt.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abstreifelement (124; 190) eine Abstreifkante (126; 202) umfasst, welche eine den Verdichterradhülseninnenraum (128) begrenzende Verdichterradhülseninnenfläche (130; 206) der Verdichterradhülse (112) berührt oder nahezu berührt oder eine den Aufnahmeradhülseninnenraum (132) begrenzende Aufnahmeradhülseninnenfläche (134) der Aufnahmeradhülse (114) berührt oder nahezu berührt.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtungseinrichtung (44) einen Pelletauslass (138) aufweist, welcher insbesondere entweder parallel zur ersten oder zweiten Drehachse (88; 90) ausgerichtet ist oder quer, insbesondere senkrecht, zur ersten oder zweiten Drehachse (88'; 90').

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Pelletauslass (138) zwischen der ersten und der zweiten Drehachse (88; 90) angeordnet oder ausgebildet ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Pelletauslass (138) mit einem C02-Pellet-Zwischenspeicher (80) zum Zwischenspeichern der erzeugten C02-Pellets (16) oder einer Übergabeeinrichtung (82) zum Übergeben der C02-Pellets (16) in eine C02-Pellet- Beschleunigungseinrichtung (58) zum Beschleunigen derselben direkt oder indirekt in Fluidverbindung steht.

26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, gekennzeichnet durch eine Drucktrenneinrichtung (106) zur Ausbildung einer Druckstufe zwischen der Expansionseinrichtung (34) und dem Pelletauslass (138;

138').

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktrenneinrichtung (106) mindestens ein gasdichtes oder im Wesentlichen gasdichtes Dichtelement (140; 140') umfasst und dass das mindestens eine Dichtelement (140; 140') zwischen der Expansionseinrichtung (34) und dem Pelletauslass (138) angeordnet ist.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dichtelement (140; 140') aus C02-Schnee (36), insbesondere komprimiertem C02-Schnee (36), ausgebildet ist.

29. Vorrichtung nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dichtelement (140 : 140') zwischen dem mindestens einen Verdichterrad (86; 86'; 152; 152') und dem mindestens einen Aufnahmerad (92; 92'; 152; 152') angeordnet oder ausgebildet ist.

30. Reinigungsgerät (10) zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom (12) aus einem Druckgas (14) und C02-Pellets, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (42) zur Herstellung von C02- Pellets (16) aus C02-Schnee (36) nach einem der voranstehenden Ansprüche.

31. Reinigungsgerät nach Anspruch 30, gekennzeichnet durch einen C02-An- schluss (20) zum Verbinden mit einem flüssiges C02 enthaltenden C02- Speicher (24) oder durch einen flüssiges C02 enthaltenden C02-Speicher (24).

32. Reinigungsgerät nach Anspruch 30 oder 31, gekennzeichnet durch einen Druckgasanschluss (52) zum Verbinden mit einer Druckgaserzeugungseinrichtung (54) oder durch eine Druckgaserzeugungseinrichtung (56).

33. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 30 bis 32, gekennzeichnet durch eine Übergabeeinrichtung (82) zum Übergeben der C02-Pellets (16) in eine C02-Pellet-Beschleunigungseinrichtung (58) zum Beschleunigen derselben.

34. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 30 bis 33, gekennzeichnet durch eine C02-Pellet-Beschleunigungseinrichtung (58), welche insbesondere eine mit dem Druckgasanschluss (52) oder der Druckgaserzeugungseinrichtung (56) in Fluidverbindung stehende Druckgasleitung (50; 110) umfasst.

35. Reinigungsgerät nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (82) und/oder die C02-Pellet-Beschleuni- gungseinrichtung (58) mindestens eine Venturi-Düse (108) umfasst.

36. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 33 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (82) stromabwärts einen Strahl- anschluss (62) umfasst zum Verbinden mit einer Strahlleitung (64) oder dass die Übergabeeinrichtung (82) stromabwärts mit einer Strahlleitung (64) in Fluidverbindung steht.

37. Reinigungsgerät nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass an einem freien Ende der Strahlleitung (64) eine Strahldüse (66) angeordnet oder ausgebildet ist.

38. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 30 bis 37, gekennzeichnet durch einen C02-Pellet-Zwischenspeicher (80) zum Zwischenspeichern der erzeugten C02-Pellets (16).

39. Reinigungsgerät nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass der C02-Pellet-Zwischenspeicher (80) einerseits mit der Verdichtungseinrichtung (44) und andererseits mit der Übergabeeinrichtung (82) direkt oder indirekt in Fluidverbindung steht.

Description:
Vorrichtung zur Herstellung von C0 2 -Pellets aus C0 2 -Schnee und

Reinigungsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von C0 2 - Pellets aus C0 2 -Schnee, insbesondere für ein Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und C0 2 -Pellets, umfassend eine Verdichtungseinrichtung zum Verdichten von C0 2 -Schnee zur Ausbildung von C0 2 -Pellets, wobei die Verdichtungseinrichtung einen Zahnradverdichter umfasst, der Zahnradverdichter mindestens ein um eine erste Drehachse rotierbar gelagertes Verdichterrad mit einer Mehrzahl von Verdichtungselementen und mindestens ein mit dem mindestens einen Verdichterrad zusammenwirkendes, um eine zweite Drehachse rotierbar gelagertes Aufnahmerad mit einer Mehrzahl von korrespondierend zu den Verdichtungselementen ausgebildeten Schneeaufnahmen zum Aufnehmen von C0 2 -Schnee umfasst.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und C0 2 -Pellets.

Aus der DE 10 2008 036 331 B3 ist eine Strahleinrichtung zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und Trockeneis-Pellets bekannt. Diese umfasst einen Schneckenförderer, welcher C0 2 -Schnee durch eine Matrize drückt, um so C0 2 -Pellets herzustellen. Verdichtungseinrichtungen in Form von Zahnradverdichtern sind beispielsweise aus der DE 21 06 477 B2 und der EP 0429 698 AI bekannt.

Ein Nachteil der bekannten Strahleinrichtungen ist insbesondere, dass mit der genutzten Verdichtungseinrichtung nur ein sehr inhomogenes Gemisch aus unterschiedlich großen C0 2 -Pellets hergestellt werden kann . - -

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Funktionsweise einer Vorrichtung und eines Reinigungsgeräts der eingangs beschriebenen Art zu verbessern.

Diese Aufgabe wir bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Aufnahmerad eine Aufnahmeradhülse mit einer Aufnahmeradhülsenwand umfasst, dass die Schneeaufnahmen in der Aufnahmeradhülsenwand angeordnet oder ausgebildet sind, dass die Schneeaufnahmen in Form von in radialer Richtung geöffneten Vertiefungen ausgebildet sind und dass ein von der Aufnahmeradhülse ausgebildeter Innenraum zum Aufnehmen der C0 2 -Pellets ausgebildet ist.

Anders als bei einer Verdichtungseinrichtung umfassend einen Schneckenförderer und eine Matrize ermöglicht es ein Zahnradverdichter, insbesondere abhängig von der Ausgestaltung der zur Verdichtung genutzten Bauteile, insbesondere zusammenwirkende Zahnräder, C0 2 -Pellets herzustellen, die im Wesentlichen alle gleich groß sind . Eine sehr homogene Verteilung von C0 2 - Pellets hat insbesondere in Verbindung mit dem Einsatz bei einem Reinigungsgerät den Vorteil, dass die durch einen Druckgasstrom beschleunigten C0 2 - Pellets auch alle im Wesentlichen dieselbe Energie aufweisen, so dass eine relativ homogene Energieverteilung im Gemischstrom erreicht wird . Bei einem C0 2 -Pellet-Gemisch mit einer eher homogenen Größenverteilung der C0 2 - Pellets im Vergleich zu einer eher inhomogenen Größenverteilung ist daher die Reinigungseffizienz deutlich verbessert. Zudem lässt sie sich eine Reinigungskraft deutlich besser einstellen, beispielsweise über den Druck im Druckgasstrom. Vorteilhaft ist es, dass der Zahnradverdichter mindestens ein um eine erste Drehachse rotierbar gelagertes Verdichterrad mit einer Mehrzahl von Verdichtungselementen und mindestens ein mit dem mindestens einen Verdichterrad zusammenwirkendes, um eine zweite Drehachse rotierbar gelagertes Aufnahmerad mit einer Mehrzahl von korrespondierend zu den Verdichtungselementen ausgebildeten Schneeaufnahmen zum Aufnehmen von C0 2 - Schnee umfasst. Das Aufnahmerad ermöglicht es insbesondere, C0 2 -Schnee in die Schneeaufnahmen aufzunehmen und durch die mit den Schneeaufnahmen - - zusammenwirkenden Verdichtungselemente zur Ausbildung von C0 2 -Pellets zu verdichten. Beispielsweise können das Verdichterrad und das Aufnahmerad in Form von Zahnrädern ausgebildet sein, deren Zähne ineinandergreifen. Die Zahnform kann insbesondere derart optimiert werden, dass die so ausgebildeten Pellets die für die Anwendung gewünschte Größe und Konsistenz aufweisen. Die Schneeaufnahmen bilden also quasi Formen in die der C0 2 -Schnee durch die Verdichtungselemente hineingepresst wird . Insbesondere können der C0 2 -Schnee aufgrund der Schwerkraft zwischen die zusammenwirkenden Schneeaufnahmen und Verdichtungselemente eingebracht werden und die erzeugten C0 2 -Pellets aufgrund der Schwerkraft aus den Schneeaufnahmen wieder herausfallen. Um das Freigeben der C0 2 -Pellets aus den Schneeaufnahmen zu erleichtern, können sowohl das mindestens eine Verdichterrad als auch das mindestens eine Aufnahmerad mit einer Antihaftbeschichtung versehen sein, beispielsweise aus Polytetrafluorethylen (PTFE). Günstigerweise sind die Schneeaufnahmen in Form von in radialer Richtung geöffneten Vertiefungen ausgebildet. Diese Ausgestaltung ermöglicht es auf einfache Weise, C0 2 - Schnee in die Schneeaufnahmen einzubringen und mit den Verdichtungselementen zu verdichten. Vorzugsweise sind die Vertiefungen korrespondierend zu den Verdichtungselementen ausgebildet, und zwar insbesondere derart, dass ein Verdichtungselement an die Form einer Schneeaufnahme angepasst ist, um darin aufgenommenen C0 2 -Schnee zu einem C0 2 -Pellet definierter Größe und Konsistenz zu komprimieren. Ferner ist es günstig, dass das Aufnahmerad eine Aufnahmeradhülse mit einer Aufnahmeradhüisenwand umfasst und dass die Schneeaufnahmen in der Aufnahmeradhüisenwand angeordnet oder ausgebildet sind . Durch diese Ausgestaltung kann der Zahnradverdichter besonders leicht, also mit geringem Gewicht, ausgeführt werden. Zudem ermöglicht es ein von der Aufnahmeradhülse ausgebildeter Innenraum, bei entsprechender Ausgestaltung der Schneeaufnahmen hergestellte C0 2 -Pellets aufzunehmen. Insgesamt lässt sich eine wie beschrieben ausgebildete Vorrichtung zur Herstellung von C0 2 -Pellets aus C0 2 -Schnee sehr kompakt ausbilden, da die C0 2 -Pellets im Innenraum der Aufnahmeradhülse aufgenommen werden können und so kein zusätzlicher Sammelbehälter für die C0 2 -Pellets erforderlich ist. - -

Günstigerweise sind die Verdichtungselemente in Form von in radialer Richtung vom Verdichterrad abstehenden Zähnen ausgebildet sind. Beispielsweise können hierfür konventionelle Zahnräder zur Ausbildung des Verdichterrads genutzt werden. Beispielsweise können auch zwei oder mehr Verdichterräder zum Einsatz kommen. Insbesondere können deren Zähne in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sein, sodass Zähne benachbarter Zahnräder auf Höhe der Zahnzwischenräume angeordnet sind .

Vorteilhaft ist es, wenn die Vorrichtung zwei oder mehr Verdichterräder um- fasst, die in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind, so dass Verdichtungselementzwischenräume sowohl in Umfangsrichtung als auch in axialer Richtung durch Verdichtungselemente begrenzt sind . Durch diese Anordnung können insbesondere allseits begrenzte Schneeaufnahmen ausgebildet werden, so dass Abmessungen der C0 2 - Pellets in allen drei Raumrichtungen durch die Dimensionierung des mindestens einen Verdichterrads und/oder des mindestens einen Aufnahmerads vorgegeben werden können.

Besonders einfach werden der Aufbau und die Herstellung der Vorrichtung, wenn das mindestens eine Verdichterrad und das mindestens eine Aufnahmerad identisch oder im Wesentlichen identisch ausgebildet sind. Beispielsweise können das mindestens eine Verdichterrad und das mindestens eine Aufnahmerad in Form identischer Zahnräder ausgebildet sein, wobei jeweils Zahnzwischenräume zwischen Verdichtungselemente ausbildeten Zähnen der Zahnräder Schneeaufnahmen ausbilden. Zudem lässt sich so eine besonders kompakte Vorrichtung zur Herstellung von C0 2 -Pellets aus C0 2 -Schnee ausbilden.

Der Aufbau der Vorrichtung vereinfacht sich weiter, wenn die erste und die zweite Drehachse parallel oder im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Günstig ist es ferner, wenn die Mehrzahl von Schneeaufnahmen in Form von Zwischenräumen ausgebildet ist, die zwischen der Mehrzahl von Verdichtungselementen angeordnet oder ausgebildet sind . Dies ermöglicht es, an einem - -

Rad des Zahnradverdichters ausgebildete oder angeordnete Zähne als Verdichtungselemente im Zusammenwirken mit Schneeaufnahmen am anderen Rad zu verwenden, die zwischen Zähnen desselben ausgebildet sind .

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung eine Extrudiereinrichtung zum Extrudieren von C0 2 -Pellets umfasst. Mit der Extrudiereinrichtung lassen sich C0 2 -Pellets mit einer definierten Querschnittsfläche herstellen. Die Extrudiereinrichtung kann insbesondere in Kombination mit dem Zahnradverdichter ausgebildet und/oder angeordnet sein.

Günstigerweise umfasst die Extrudiereinrichtung mindestens eine Extrusions- matrize mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen. So können gleichzeitig mehrere C0 2 -Stränge zur Ausbildung von C0 2 -Pellets erzeugt werden. Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die mindestens eine Extrusionsmatrize drehbar angeordnet ist. Beispielsweise kann sie Teil des Verdichterrads und/ oder des Aufnahmerads sein. So lässt sich auf besonders einfache und kompakte Weise ein Zahnradverdichter mit Extrudiereinrichtung ausbilden. Die Extrusionsmatrize kann insbesondere am Verdichterrad und/oder am Aufnahmerad angeordnet oder ausgebildet sein, so dass C0 2 -Pellets beispielsweise durch radiale Extrusion, insbesondere von außen nach innen in Richtung auf eine Drehachse des Verdichterrads beziehungsweise des Aufnahmerads hin, hergestellt werden können, indem C0 2 -Schnee durch geeignet geformte Durchbrechungen hindurch komprimiert wird, die mit den Schneeaufnahmen in Fluid- verbindung stehen. Die Extrusionsmatrize kann also insbesondere in das Verdichterrad und/oder das Aufnahmerad bildende, jeweils außen verzahnte Zahnräder integriert sein. Dies bedeutet insbesondere, dass die Durchbrechungen die Verdichtungselemente oder durchsetzen können, also beispielsweise Zähne der Zahnräder. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, dass Durchbrechungen vorgesehen sind, welche das Verdichterrad und/oder das Aufnahmerad zwischen benachbarten Verdichtungselementen durchsetzen und direkt in Schneeaufnahmen münden. Dies kann insbesondere dadurch re- - - alisiert werden, dass Durchbrechungen auf einer Außenseite des Verdichterrads oder des Aufnahmerads zwischen Zähnen enden.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn jede der Mehrzahl von Durchbrechungen eine Längsachse definiert, die sich in radialer oder im Wesentlichen in radialer Richtung von der ersten oder zweiten Drehachse weg erstreckt. So lässt sich insbesondere eine zylindrische Extrusionsmatrize ausbilden. Durch die Anordnung der Durchbrechungen ist es möglich, dass die Verdichtungselemente C0 2 -Schnee in den Schneeaufnahmen durch dafür vorgesehene Durchbrechungen hindurch pressen .

Vorzugsweise steht jede Schneeaufnahme mit mindestens einer Durchbrechung in Fluidverbindung. Dies ist insbesondere möglich, wenn die Durchbrechung in die Schneeaufnahme mündet oder wenn die Durchbrechung ein Verdichtungselement durchsetzt, welches Verdichtungselement mit einer Schneeaufnahme zusammenwirkt. Steht jede Schneeaufnahme mit genau einer Durchbrechung in Fluidverbindung, so kann durch das Zusammenwirken eines Verdichtungselements und einer Schneeaufnahme beim Ineinandergreifen derselben genau ein C0 2 -Pellet gebildet werden. Die Anzahl der über den Umfang des Verdichterrads verteilten Verdichtungselemente sowie der über den Umfang verteilten Schneeaufnahmen des Aufnahmerads bestimmt somit die Zahl der pro Umdrehung von Verdichterrad beziehungsweise Aufnahmerad ausbildbaren C0 2 -Pellets.

Vorteilhaft ist es, wenn das Verdichterrad eine Verdichterradhülse mit einer Verdichterradhülsenwand umfasst und wenn die Verdichtungselemente auf einer Außenseite der Verdichterradhülse angeordnet oder ausgebildet sind. Auf diese Weise kann der Zahnradverdichter besonders leicht, also mit geringem Gewicht, ausgebildet werden. Zudem kann ein von der Verdichterradhülse definierter Innenraum zur Aufnahme der hergestellten C0 2 -Pellets dienen.

Für einen einfachen, automatischen Betrieb der Vorrichtung ist es günstig, wenn sie eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des mindestens einen Ver- - - dichterrads und/oder des mindestens einen Aufnahmerads aufweist. Durch die Antriebseinrichtung können das mindestens eine Verdichterrad und/oder das mindestens eine Aufnahmerad angetrieben werden und optional auch C0 2 - Schnee zwischen dieselben fördern. Der Antrieb kann insbesondere als externer Synchronantrieb ausgebildet werden, der sowohl das Verdichterrad als auch das Aufnahmerad antreibt, und zwar derart, dass die zusammenwirkenden Verdichtungselemente und Schneeaufnahmen einander nicht berühren, also ein möglichst definierter Spalt zwischen diesen ausgebildet wird.

Für eine kontinuierliche Erzeugung von C0 2 -Pellets ist es günstig, wenn die Vorrichtung einen Speicherbehälter zum Aufnehmen und Speichern von C0 2 - Schnee umfasst. Dieser ist vorzugsweise stromaufwärts des Zahnradverdichters angeordnet beziehungsweise ausgebildet.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Vorrichtung einen C0 2 -Anschluss zum Verbinden mit einem flüssiges C0 2 enthaltenden C0 2 -Speicher oder einen flüssiges C0 2 enthaltenden C0 2 -Speicher umfasst. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, die Vorrichtung insbesondere in Verbindung mit einem mobilen Reinigungsgerät zu nutzen.

Darüber hinaus ist es günstig, wenn die Vorrichtung eine mit dem C0 2 -An- schluss oder mit dem C0 2 -Speicher in Fluidverbindung stehende Expansionseinrichtung zum Erzeugen von C0 2 -Schnee aus flüssigem oder gasförmigem C0 2 umfasst. Auf diese Weise kann immer dann C0 2 -Schnee erzeugt werden, wenn er zur Herstellung von C0 2 -Pellets benötigt wird.

Günstigerweise umfasst die Expansionseinrichtung eine mit dem C0 2 -An- schluss oder mit dem C0 2 -Speicher in Fluidverbindung stehende Entspannungsdüse. Durch Expansion kann sich flüssiges oder gasförmiges C0 2 so weit abkühlen, dass C0 2 -Schnee entsteht.

Vorteilhaft ist es, wenn die Vorrichtung eine Abstreifeinrichtung zum Abstreifen der ausgebildeten C0 2 -Pellets von der Verdichtungseinrichtung umfasst. Ins- - - besondere kann die Abstreifeinrichtung derart angeordnet oder ausgebildet sein, dass beispielsweise durch die Verdichtungseinrichtung ausgebildete C0 2 - Stränge abgetrennt werden zur Ausbildung im Wesentlichen gleich langer C0 2 - Pellets.

Günstig ist es ferner, wenn die Abstreifeinrichtung zum Abstreifen der ausgebildeten C0 2 -Pellets von dem mindestens einen Verdichterrad und/oder von dem mindestens einen Aufnahmerad umfasst. Insbesondere kann die Abstreifeinrichtung derart angeordnet oder ausgebildet sein, dass durch die Extrudier- einrichtung extrudierte C0 2 -Stränge abgetrennt werden zur Ausbildung im Wesentlichen gleich langer C0 2 -Pellets.

Vorteilhaft ist es, wenn die Abstreifeinrichtung mindestens ein Abstreifelement umfasst, welches in einem von der Verdichterradhülse definierten Verdichter- radhülseninnenraum oder in einem von der Aufnahmeradhülse definierten Aufnahmeradhülseninnenraum angeordnet oder ausgebildet ist oder in diese mindestens teilweise hineinragt. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, mit dem mindestens einen Abstreifelement durch die Verdichterradhülse beziehungsweise die Aufnahmeradhülse hindurch extrudierte C0 2 -Pellets durch Abstreifen eines extrudierten C0 2 -Strangs auszubilden. Insbesondere kann das mindestens eine Abstreifelement rotierbar angeordnet oder ausgebildet sein, beispielsweise um eine Längsachse, welche parallel oder im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Verdichterrads oder des Aufnahmerads verläuft.

Vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Abstreifelement eine Abstreifkante umfasst, welche eine den Verdichterradhülseninnenraum begrenzende Verdichterradhülseninnenfläche der Verdichterradhülse berührt oder nahezu berührt oder eine den Aufnahmeradhülseninnenraum begrenzende Aufnah- meradhülseninnenfläche der Aufnahmeradhülse berührt oder nahezu berührt. Mit einer solchen Abstreifkante können C0 2 -Pellets, die beispielsweise durch eine Durchbrechung der Verdichterradhülse oder der Aufnahmeradhülse hindurch extrudiert werden, auf einfache und sichere Weise abgestreift werden. Je nach Positionierung des Abstreifelements beziehungsweise der Abstreif- - - kante desselben kann so die Länge der herzustellenden C0 2 -Pellets eingestellt werden.

Günstig ist es, wenn die Verdichtungseinrichtung einen Pelletauslass aufweist, welcher insbesondere entweder parallel zur ersten oder zweiten Drehachse ausgerichtet ist oder quer, insbesondere senkrecht, zur ersten oder zweiten Drehachse. Die erste Ausrichtung des Pelletauslasses ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Vorrichtung eine Extrudiereinrichtung umfasst. Werden die C0 2 -Pellets durch das mindestens eine Verdichterrad und das mit diesem zusammenwirkende mindestens ein Aufnahmerad ausgebildet, ist die Anordnung beziehungsweise Ausrichtung des Pelletauslasses quer zur ersten oder zweiten Drehachse besonders günstig.

Um möglichst alle hergestellten Pellets weiter nutzen zu können, ist es günstig, wenn der Pelletauslass zwischen der ersten und der zweiten Drehachse angeordnet oder ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Vorrichtung keine Extrudiereinrichtung aufweist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Pelletauslass mit einem C0 2 -Pellet-Zwischenspeicher zum Zwischenspeichern der erzeugten C0 2 -Pellets oder einer Übergabeeinrichtung zum Übergeben der C0 2 -Pellets in eine C0 2 -Pellet-Beschleunigungsein- richtung zum Beschleunigen derselben direkt oder indirekt in Fluidverbindung steht. Diese Ausgestaltung beziehungsweise Anordnung des C0 2 -Pellet-Zwi- schenspeichers ermöglicht es, sowohl bei einem diskontinuierlichen Herstellvorgang der C0 2 -Pellets als auch bei einem diskontinuierlichen Strahlvorgang mit den C0 2 -Pellets stets genügend C0 2 -Pellets verfügbar zu halten.

Günstig ist es, wenn die Vorrichtung eine Drucktrenneinrichtung zur Ausbildung einer Druckstufe zwischen der Expansionseinrichtung und dem Pelletauslass aufweist. Beispielsweise können im Bereich der Drucktrenneinrichtung Drucke deutlich höher als Atmosphärendruck herrschen, um durch Expansion des Gases C0 2 -Schnee auszubilden. Vorzugsweise herrscht am Pelletauslass - -

Atmosphärendruck. So können die C0 2 -Pellets beispielsweise ohne besondere Schwierigkeiten in einen Zwischenspeicher oder direkt in eine C0 2 - Pellet- Beschleunigungseinrichtung übergeben werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die Drucktrenneinrichtung mindestens ein gasdichtes oder im Wesentlichen gasdichtes Dichtelement umfasst und wenn das mindestens eine Dichtelement zwischen der Expansionseinrichtung und dem Pelletauslass angeordnet ist. Das Dichtelement kann insbesondere in Form einer Kunststoffdichtung ausgebildet sein, die am mindestens einen Verdichterrad und/oder am mindestens einen Aufnahmerad angeordnet oder ausgebildet ist.

Besonders einfach ausbilden lässt sich die Drucktrenneinrichtung, wenn das mindestens eine Dichtelement aus C0 2 -Schnee, insbesondere komprimiertem C0 2 -Schnee, ausgebildet ist. Der zu C0 2 -Pellets zu verarbeitende C0 2 -Schnee übt auf diese Weise eine Doppelfunktion aus. Er dient nicht nur als Ausgangsmaterial zur Ausbildung der C0 2 -Pellets, sondern dichtet auch insbesondere das mindestens eine Verdichterrad und das mindestens eine Aufnahmerad gegeneinander ab, so dass eine Drucktrennung zwischen der Expansionseinrichtung und dem Pelletauslass ausgebildet wird.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Dichtelement zwischen dem mindestens einen Verdichterrad und dem mindestens einen Aufnahmerad angeordnet oder ausgebildet. So kann der Zahnradverdichter insbesondere dann, wenn das mindestens eine Dichtelement aus C0 2 -Schnee ausgebildet ist, auch die Drucktrenneinrichtung bilden beziehungsweise einen Teil desselben.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird ferner bei einem Reinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass es eine der oben beschriebenen Vorrichtungen zur Herstellung von C0 2 -Pellets aus C0 2 - Schnee umfasst. Mit einem solchen Reinigungsgerät ist es möglich, Oberflächen durch Bestrahlen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas, beispielsweise Druckluft, und C0 2 -Pellets zu behandeln. Die dazu eingesetzten - -

C0 2 -Pellets können direkt im beziehungsweise durch das Reinigungsgerät erzeugt werden. Dieses ermöglicht einen minimalen Einsatz an flüssigem C0 2 oder C0 2 -Gas zur Herstellung von C0 2 -Schnee als Ausgangsmaterial zur Ausbildung der C0 2 -Pellets.

Günstigerweise umfasst das Reinigungsgerät einen Druckgasanschluss zum Verbinden mit einer Druckgaserzeugungseinrichtung oder eine Druckgaserzeugungseinrichtung . Je nachdem, ob das Gerät in einem Bereich zum Einsatz kommt, wo ein Druckgasanschluss zur Verfügung steht oder nicht, kann so auf die jeweils einfachste Weise Druckgas genutzt beziehungsweise erzeugt werden zur Ausbildung eines Gemischstroms aus Druckgas und C0 2 -Pellets.

Vorzugsweise umfasst das Reinigungsgerät eine Übergabeeinrichtung zum Übergeben der C0 2 -Pellets in eine C0 2 -Pellet-Beschleunigungseinrichtung zur Beschleunigung derselben. Beispielsweise können C0 2 -Pellets aus dem Zahnradverdichter oder einem Zwischenspeicher mittels der Übergabeeinrichtung derart weitergeleitet werden, dass sie vor der Übergabe in einen Druckgasstrom oder durch diesen beschleunigt werden zum Ausbilden eines Gemischstroms aus Druckgas und C0 2 -Pellets.

Um einen möglichst guten Reinigungseffekt zu erhalten, ist es vorteilhaft, wenn die C0 2 -Pellets mit einer hohen Geschwindigkeit auf die zu behandelnden Oberflächen auftreffen. Dazu ist es günstig, wenn das Reinigungsgerät eine C0 2 -Pellet-Beschleunigungseinrichtung umfasst. Diese kann insbesondere eine mit dem Druckgasanschluss oder der Druckgaserzeugungseinrichtung in Fiuidverbindung stehende Druckgasleitung umfassen. Wird Druckgas durch die Druckgasleitung geleitet, können in diese eingebrachte C0 2 -Pellets auf einfache und definierte Weise beschleunigt werden. Eine Geschwindigkeit der C0 2 - Pellets lässt sich insbesondere durch eine Strömungsgeschwindigkeit des Druckgases beziehungsweise den in der Druckgasleitung herrschenden Druck einstellen. - -

Vorteilhaft ist es, wenn die Übergabeeinrichtung und/oder die C0 2 -Pellet- Beschleunigungseinrichtung mindestens eine Venturi-Düse umfassen. Die mindestens eine Venturi-Düse erzeugt einen Unterdruck, welcher insbesondere C0 2 -Pellets in die Druckgasleitung hineinsaugen kann, wenn die Venturi-Düse mit der Druckgasleitung in Fluidverbindung steht beziehungsweise einen Teil derselben bildet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass Übergabeeinrichtung stromabwärts einen Strahlanschluss umfasst zum Verbinden mit einer Strahlleitung oder dass die Übergabeeinrichtung stromabwärts mit einer Strahlleitung in Fluidverbindung steht. So kann beispielsweise an das Reinigungsgerät eine Strahlleitung angeschlossen werden, um den Gemischstrom genau dort hinzuleiten, wo er benötigt wird.

Vorzugsweise ist an einem freien Ende der Strahlleitung eine Strahldüse angeordnet oder ausgebildet. So kann der Gemischstrom beispielsweise in definierter Weise gebündelt oder fokussiert werden, um Oberflächen sehr präzise zu behandeln, beispielsweise von Schutz zu reinigen.

Vorteilhaft ist es, wenn das Reinigungsgerät einen C0 2 -Pellet-Zwischenspei- cher zum Zwischenspeichern der erzeugten C0 2 -Pellets umfasst. So können die Herstellung und das Ausbringen der C0 2 -Pellets beispielsweise mit der Strahldüse, vollständig getrennt voneinander werden. Insbesondere wird dadurch sowohl ein diskontinuierlicher Betrieb bei der Herstellung der C0 2 - Pellets als auch ein diskontinuierlicher Betrieb beim Ausbringen der C0 2 -Pellets durch die Strahlleitung beziehungswiese die Strahldüse möglich. Der C0 2 - Pellet-Zwischenspeicher dient somit als Pufferspeicher.

Günstig ist es, wenn der C0 2 -Pellet-Zwischenspeicher einerseits mit der Verdichtungseinrichtung und andererseits mit der Übergabeeinrichtung direkt oder indirekt in Fluidverbindung steht. So kann auf einen umständlichen Transport der C0 2 -Pellets im Wesentlichen verzichtet werden. Beispielsweise kann der C0 2 -Pellet-Zwischenspeicher derart angeordnet sein, dass die C0 2 - - -

Pellets aus der Verdichtungseinrichtung direkt in den C0 2 -Pellet-Speicher hineinfallen durch einen Einlass des C0 2 -Pellet-Zwischenspeichers und andererseits durch einen entsprechenden Auslass entnommen und insbesondere an die Übergabeeinrichtung direkt oder indirekt übergeben werden können.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine schematische Darstellung eines Reinigungsgeräts zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und C0 2 -Pellets;

Figur 2 : eine schematische Darstellung einer C0 2 -Pellet- Erzeugungseinrichtung;

Figur 3 : eine schematische Darstellung einer Pellet-Erzeugungseinrichtung mit einer alternativen Verdichtungseinrichtung;

Figur 4: eine vergrößerte Ansicht des Bereichs A in Figur 3;

Figur 5 : eine schematische Teilansicht einer mehrere Zahnräder

umfassenden Verdichterradanordnung;

Figur 6: eine perspektivische Ansicht eines als Verdichterrad und/oder

Aufnahmerad einsetzbaren geradverzahnten Zahnrads mit Abstreifeinrichtung;

Figur 7 : eine weitere perspektivische Ansicht des Zahnrads aus Figur 7;

Figur 8: eine perspektivische Ansicht eines als Verdichterrad und/oder

Aufnahmerad einsetzbaren schrägverzahnten Zahnrads. - -

In Figur 1 ist schematisch ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnetes Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom 12 aus einem Druckgas 14 und C0 2 -Pellets 16 dargestellt.

Das Reinigungsgerät 10 umfasst ein Gehäuse 18, an welchem ein C0 2 -An- schluss 20 angeordnet ist, welcher über eine C0 2 -Leitung 22 mit einem C0 2 - Speicher 24, beispielsweise in Form einer C0 2 -Druckgasflasche, verbunden ist. Diese kann insbesondere flüssiges C0 2 enthalten. Einem Auslass 26 des C0 2 - Speichers nachgeschaltet ist eine mindestens ein Ventil umfassende Ventilanordnung 28, um flüssiges C0 2 aus dem C0 2 -Speicher 24 durch die C0 2 -Leitung 22 zu leiten.

Der C0 2 -Anschluss 20 steht über eine Verbindungsleitung 30 mit einer Entspannungsdüse 32 einer Expansionseinrichtung 34 in Fluidverbindung . Das flüssige C0 2 wird durch die Expansionsdüse 32 expandiert und bildet C0 2 - Schnee 36, welcher in einem Aufnahmebehälter 38 gesammelt wird .

Optional kann das Reinigungsgerät 10 ferner eine Abscheideeinrichtung 40 umfassen, um den hergestellten C0 2 -Schnee 36 von nicht verfestigtem C0 2 - Gas zu trennen.

Das Reinigungsgerät 10 umfasst ferner eine Vorrichtung 42 zur Herstellung von C0 2 -Pellets 16 aus C0 2 -Schnee 36, die eine Verdichtungseinrichtung 44 zum Verdichten von C0 2 -Schnee 36 zur Ausbildung von C0 2 -Pellets 16 umfasst. Die Verdichtungseinrichtung 44 ist in Form eines Zahnradverdichters 46 ausgebildet.

Die ausgebildeten C0 2 -Pellets 16 werden an eine Übergabeeinrichtung 48 übergeben, welche über eine Druckgasleitung 50 mit einem Druckgasan- schluss 52 in Fluidverbindung steht. Dieser kann mit einer externen Druckgasquelle 54 verbunden werden, die Druckgas, beispielsweise Druckluft bereitstellt. Optional kann das Reinigungsgerät 10 auch eine Druckgasquelle 56 - - umfassen, beispielsweise eine Druckluftflasche oder einen Kompressor zur Erzeugung von Druckluft mit einem gewünschten Druck.

Nach der Übergabeeinrichtung 48 wird ein Gemischstrom gebildet durch das Druckgas und die darin eingebrachten C0 2 -Pellets 16. Mit einer Beschleunigungseinrichtung 58 werden die C0 2 -Pellets 16 durch den Druckgasstrom beschleunigt. Die Beschleunigungseinrichtung 58 ist über eine Leitung 60 mit einem stromabwärts angeordneten Strahlanschluss 62 in Fluidverbindung stehend . An den Strahlanschluss 62 kann optional eine Strahlleitung 64 angeschlossen werden oder dauerhaft angeschlossen sein. An einem freien Ende der Strahlleitung 64 ist optional eine Strahldüse 66 angeordnet, welche optional ein Ventil 68 umfassen kann zur Regelung der Form und/oder der Stärke des aus der Strahldüse 66 austretenden Partikelstrahls 70.

Das Reinigungsgerät 10 kann optional fahrbar ausgebildet sein und ein mindestens drei Räder 72 umfassendes Fahrgestell 74 aufweisen. Optional kann das Reinigungsgerät 10 einen Antrieb 76 zum Antreiben mindestens eines Rads 72 aufweisen.

Ferner kann das Reinigungsgerät 10 eine Halteeinrichtung 78 aufweisen, zum Aufnehmen eines oder mehrerer C0 2 -Speicher 24. Insgesamt kann das Reinigungsgerät 10 so ausgebildet werden, dass es völlig unabhängig von externen Strom- und C0 2 -Versorgungen oder Druckgasquellen betrieben werden kann.

Optional kann zwischen der Verdichtungseinrichtung 44 und der Übergabeeinrichtung 48 ein Zwischenspeicher 80 für C0 2 -Pellets ausgebildet oder angeordnet sein.

Die Verdichtungseinrichtung 44 umfasst insbesondere auch eine Übergabeeinrichtung 82 zum Übergeben von C0 2 -Schnee 36 von der Expansionseinrichtung 34 beziehungsweise der Abscheideeinrichtung 40 an den Zahnradverdichter 46. - -

Optional kann die Verdichtungseinrichtung 44 eine Extrudiereinrichtung 84 umfassen zum Extrudieren der C0 2 -Pellets 16.

Die Funktionsweise der Verdichtungseinrichtung 44 wird nachfolgend in Verbindung mit Figur 2 näher erläutert.

Der Zahnradverdichter 46 umfasst ein um eine erste Drehachse 88 drehbar angeordnetes Verdichterrad 86 und ein um eine zweite Drehachse 90 drehbar angeordnetes Aufnahmerad 92. Das Verdichterrad 86 und das Aufnahmerad 92 sind im Wesentlichen identisch ausgebildet und weisen jeweils eine Mehrzahl von Zähnen 94 auf, die Vedichtungselemente 96 bilden. Zwischen den Zähnen 94 sind Schneeaufnahmen 98 ausgebildet.

Das Verdichterrad 86 und das Aufnahmerad 92 sind derart angeordnet, dass die erste Drehachse 88 und die zweite Drehachse 90 parallel zueinander verlaufen und die Zähne 94 in die Schneeaufnahmen 98 eingreifen, vorzugs- wweise ohne sie zu berühren. Ein Antrieb 100 dient zum in Drehung Versetzen des Verdichterrads 86 und/oder des Aufnahmerads 92. Das Verdichterrad 86 rotiert wie in Figur 2 schematisch dargestellt in Richtung des Pfeils 102, also im Uhrzeigersinn, das Aufnahmerad 92 rotiert in Richtung des Pfeils 104, also im Gegenuhrzeigersinn.

Die Zähne 94 des Verdichterrads 86 und des Aufnahmerads 92 nehmen C0 2 - Schnee 36 aus dem Aufnahmebehälter mit, wobei dann jeweils ein Zahn 94 den in einer Schneeaufnahme 98 aufgenommenen C0 2 -Schnee 36 beim Ineinandergreifen der Zähne 94 in die Schneeaufnahmen 98 hinein komprimiert. In Schwerkraftrichtung unten fallen dann die komprimierten C0 2 -Pellets aus dem Zahnradverdichter 46 heraus. Form und Größe der so erzeugten C0 2 - Pellets 16 sind im Wesentlichen identisch und hängen im Wesentlichen davon ab, wie breit die Zähne 94 parallel zu den Drehachsen 88 und 90 sind . - -

Die erzeugten C0 2 -Pellets 16 fallen in den Zwischenspeicher 18, der optional auch weggelassen werden kann. Er kann unterschiedlich groß ausgebildet sein.

Der Zwischenspeicher 80 ist an die Beschleunigungseinrichtung 58 angeschlossen, die eine Venturidüse 108 umfasst. Im Bereich der Venturidüse 108 verringert sich ein Querschnitt einer sich stromaufwärts an die Venturidüse 108 anschließenden Druckgasleitung 110, so dass im Bereich der Verbindung zwischen dem Zwischenspeicher 80 und der Venturidüse 108 ein Unterdruck entsteht. Auf diese Weise wird die Übergabeeinrichtung 82 definiert, die C0 2 - Pellets 16 in die Druckgasleitung 110 hinein saugt. Die Venturidüse 108 bildet auch einen Teil der Beschleunigungseinrichtung 58, die die im Wesentlichen ruhenden C0 2 -Pellets 16 aus dem Zwischenspeicher 80 auf im Wesentlichen eine Geschwindigkeit des in der Druckgasleitung 110 strömenden Druckgases 14 beschleunigt. Stromabwärts der Venturidüse 108 strömt dann der Gemischstrom 12 aus C0 2 -Pellets 16 und Druckgas 14 durch die Leitung 60 zum Strahlanschluss 62.

In den Figuren 3 und 4 ist eine alternative Ausgestaltung eines Zahnradverdichters insgesamt mit dem Bezugszeichen 46' bezeichnet. Teile der Vorrichtung 42, die denen in der Figur 2 schematisch dargestellten Anordnung entsprechen, sind mit identischen Bezugszeichen bezeichnet.

Der Zahnradverdichter 46' umfasst ebenfalls ein Verdichterrad 86' und ein Aufnahmerad 92'. Diese sind um die Drehachsen 88' und 90' drehbar angeordnet. Das Verdichterrad 86' und das Aufnahmerad 92' sind nicht massiv ausgebildet, sondern umfassen eine Verdichterradhülse 112 beziehungsweise eine Aufnahmeradhülse 114, die jeweils in radialer Richtung von der jeweiligen Drehachse 88' beziehungsweise 90' weg weisende Zähne 94' aufweisen. Zwischen den Zähnen 94' sind wiederum Schneeaufnahmen 98' ausgebildet.

Der Zahnradverdichter 46' umfasst ferner eine Extrudiereinrichtung 84'. Diese umfasst zwei Extrusionsmatrizen 116, welche gebildet sind durch eine Mehr- - - zahl von Durchbrechungen 118, die die Verdichterradhülse 112 beziehungsweise die Aufnahmeradhülse 114 durchsetzen. Die Durchbrechungen 118 sind in Form von in radialer Richtung von den Drehachsen 88' beziehungsweise 90' weg weisenden Bohrungen 120 ausgebildet. Bei dem in den Figuren 3 und 4 dargestellten Verdichterrad 86' und dem Aufnahmerad 92' sind jeweils mehrere Durchbrechungen 118 nebeneinander in den Schneeaufnahmen 98' ausgebildet beziehungsweise münden in diese. Die gegenläufig drehbar angeordneten und miteinander zusammenwirkenden Verdichterräder 86' und Aufnahmeräder 92' nehmen in den Schneeaufnahmen 98' C0 2 -Schnee 36 aus dem Aufnahmebehälter 38 auf. Anders als beim Zahnradverdichter 46 wird der C0 2 -Schnee 36 mit dem Zahnradverdichter 46' nicht nur komprimiert und nach der Kompression zwischen den beiden Drehachsen 88 und 90 in Schwerkraftrichtung unterhalb des Zahnradverdichters 46 freigegeben, sondern der C0 2 -Schnee 36 wird durch die Durchbrechungen 118 hindurch komprimiert, so dass C0 2 -Pellets ausgebildet werden, und zwar durch Extrusion, nämlich durch die Aufnahmeradhülse 114 hindurch nach innen in einen Aufnahmeradhülsen- innenraum 132 beziehungsweise durch die Verdichterradhülse 112 in einen Verdichterradhülseninnenraum 128 hinein.

Um C0 2 -Pellets 16 konstanter Länge auszubilden, ist optional eine Abstreifeinrichtung 122 vorgesehen, die ein oder zwei Abstreifelemente 124 umfasst, die jeweils im inneren der Aufnahmeradhülse 114 beziehungsweise der Verdichterradhülse 112 angeordnet sein können. Die Abstreifelemente 124 weisen eine Abstreifkante 126 auf, welche eine den Verdichterradhülseninnenraum 128 begrenzende Verdichterradhülseinnenfläche 130 berührt oder nahezu berührt und/oder eine den Aufnahmeradhülseninnenraum 132 begrenzende Auf- nahmeradhülseninnenfläche 134 berührt oder nahezu berührt. Die durch die Durchbrechungen 118 hindurch gepressten C0 2 -Pellets 16 werden dadurch abgestreift. Die Abstreifelemente 124 sind an der Vorrichtung 42 feststehend angeordnet, rotieren also nicht mit dem Verdichterrad 86' beziehungsweise dem Aufnahmerad 92' mit. - -

Sowohl beim Zahnradverdichter 46 als auch beim Zahnradverdichter 46' bilden die Verdichtungselemente 96 beziehungsweise 96' sowie die Schneeaufnahmen 98 beziehungsweise 98' jeweils zusammenwirkende Kolbenzylinderanordnungen, in denen C0 2 -Schnee 36 zu C0 2 -Pellets 16 geformt wird .

Zwischen dem Aufnahmebehälter 38 und dem Zwischenspeicher 80 ist vorzugsweise eine Drucktrenneinrichtung 106 ausgebildet. Sie dient zur Ausbildung einer Druckstufe zwischen der Expansionseinrichtung 34 und einem Pelletauslass 138 beziehungsweise 138'. Die Drucktrenneinrichtung 106 um- fasst mindestens ein gasdichtes oder im Wesentlichen gasdichtes Dichtelement 140 beziehungsweise 140', welches zwischen der Expansionseinrichtung 34 und dem Pelletauslass 138 beziehungsweise 138' angeordnet ist. Vorzugsweise ist das mindestens eine Dichtelement 140 beziehungsweise 140' aus C0 2 -Schnee 36 ausgebildet, insbesondere aus komprimiertem C0 2 -Schnee 36. Wie in den Figuren 2 bis 4 schematisch dargestellt, ist das mindestens eine Dichtelement 140 beziehungsweise 140' zwischen dem mindestens einen Verdichterrad 86 beziehungsweise 86' und dem mindestens einen Aufnahmerad 92 beziehungsweise 92' angeordnet oder ausgebildet.

In Figur 5 ist beispielhaft ein Ausschnitt aus einer Verdichterradanordnung 142 schematisch dargestellt, die beispielsweise als Verdichterrad 86 genutzt werden kann. Die Verdichterradanordnung 142 umfasst mehrere Zahnräder 144, die nebeneinander auf derselben Welle um dieselbe Drehachse rotierend gelagert sind . Zähne 146 der Zahnräder 144 sind derart angeordnet, dass Zähne 146 benachbarter Zahnräder in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind, und zwar um einen halben Zahnabstandswinkel. Dies führt dazu, dass Zähne 146 benachbarter Zahnräder jeweils auf Höhe der zwischen den Zähnen 146 ausgebildeten Schneeaufnahmen 148 angeordnet sind . So kann eine Pelletlänge auf einfache Weise vorgegeben werden, und zwar durch eine Breite 150 der Zähne 146 parallel zur Drehachse der Verdichterradanordnung 142. Durch diese Ausgestaltung sind Verdichtungselementzwischenräume, also die

Schneeaufnahmen 148, sowohl in Umfangsrichtung als auch in axialer Richtung durch Zähne 146 begrenzt. - -

In analoger Weise zur Verdichterradanordnung 142 kann eine praktisch identisch ausgebildete Aufnahmeradanordnung vorgesehen sein, die mit der Verdichterradanordnung 142 zusammenwirkt, analog wie schematisch in Figur 2 dargestellt. Optional kann die Verdichterradanrordnung 142 auch mit Verdichterrädern 86' ausgebildet werden, die Durchbrechungen 118 aufweisen, so dass C0 2 -Pellets 16 durch die Verdichterradhülse 112 hindurch in einen Ver- dichterradhülseninnenraum extrudiert und dort optional abgestreift werden können.

Bei dem Antrieb 100 kann es sich um einen externen Synchronantrieb handeln, wobei dann die Verdichterräder 86 beziehungsweise 86' und die Aufnahmeräder 92 beziehungsweise 92' mit ihren jeweiligen Zähnen 94 beziehungsweise 94' nicht in Berührung stehen. Vorzugsweise wird ein definierter Spalt zwischen den Zähnen 94 beziehungsweise 94' eingestellt. Des Weiteren kann die Übergabeeinrichtung 82 in Form einer C0 2 -Pellet-Schleuse ausgebildet werden, die nur bei Bedarf C0 2 -Pellets 16 freigibt.

In den Figuren 6 und 7 ist schematisch ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 152 bezeichnetes Zahnrad dargestellt. Es umfasst eine langgestreckte, konzentrisch zu einer Längsachse 154 ausgebildete Hülse 156. Ein Ende der Hülse ist mit einer Stirnwand 158 verschlossen, auf welcher von einer Außenseite ebenfalls konzentrisch zur Längsachse eine Kupplungshülse 160 abstehend ausgebildet ist.

Von einem der Stirnwand 158 gegenüberliegendem Ende 162 erstreckt sich ein hohlzylindrischer Hülsenabschnitt 164 in Richtung auf die Stirnwand 158 hin. An den Hülsenabschnitt 164 schließt sich eine Verzahnung 166 an, die in Form einer Geradverzahnung 168 mit einer Mehrzahl langgestreckter Zähne 170 ausgebildet ist. Die sich parallel zur Längsachse 154 von einer Außenseite 172 der Hülse 156 in radialer Richtung bezogen auf die Längsachse 154 von dieser weg erstreckenden Zähne 170 sind gleichmäßig über den Umfang der Hülse 156 angeordnet. - -

Die Zähne 170 sind in Umfangsrichtung voneinander beabstandet, so dass jeweils zwischen zwei Zähnen 170 ein Zahnzwischenraum 174 definiert wird . Der Zahnzwischenraum 174 wird somit begrenzt von zwei Zähnen 170 und einem streifenförmigen Oberflächenbereich 176 der Hülse 156.

Der Oberflächenbereich 176 weist eine Mehrzahl von Bohrungen auf, die parallel zur Längsachse 154 angeordnet sind und deren Längsachsen in radialer Richtung von der Längsachse 154 weg weisen.

In einem Übergangsbereich zwischen dem Hülsenabschnitt 164 und der Verzahnung 166 verjüngt sich der Hülsenabschnitt 164 etwas, sodass ein von der Außenseite 172 im Bereich der Verzahnung 166 definierter Außendurchmesser der Hülse 156 etwas kleiner ist als ein Außendurchmesser der Hülse 156 im Bereich des Hülsenabschnitts 164.

In den Figuren 6 und 7 ist ferner schematisch eine Abstreifeinrichtung 182 dargestellt. Sie umfasst eine Lagerhülse 184, deren Längsachse 186 parallel zur Längsachse 154 verläuft. Ein Außendurchmesser der Lagerhülse 184 entspricht etwa einem Viertel des Außendurchmessers des Hülsenabschnitts 164.

Von einer Stirnseite der Lagerhülse 184, die in Richtung auf eine das Ende 162 definierende, ringförmige Stirnfläche 188 hin weist, steht ein Abstreifelement 190 ab und ragt in einen Innenraum 192 des Zahnrads 152 hinein. Das Abstreifelement 190 erstreckt sich mit seinem freien Ende 194 bis an die Stirnwand 158 heran und ist in Form eines Zylinderwandausschnitts ausgebildet, welcher definiert wird durch einen Teil einer hohlzylindrischen Hülse und eine Verlängerung der Lagerhülse 184 bildet.

Bezogen auf die Längsachse 186 erstreckt sich das Abstreifelement 190 in Umfangsrichtung über einen Umfangswinkel von etwa 60° . Abstreifflächen 196 und 198 definieren Ebenen, welche die Längsachse 186 enthalten. Die Ab- - - streifflächen 196 und 198 definieren mit einer Außenfläche 200 des Abstreifelements 190 jeweils eine Abstreifkante 202 beziehungsweise 204.

Die Abstreifeinrichtung 182 ist derart angeordnet, dass die Außenfläche 200 eine Innenfläche 206 der Hülse 156 berührt oder nahezu berührt. Ferner kann die Lagerhülse 184 mit einem Antrieb gekoppelt und um ihre eigene Längsachse 186 rotierbar angetrieben werden. Dies ermöglicht es insbesondere, sowohl das Zahnrad 152 um seine Längsachse 154 zu rotieren als auch das Abstreifelement 190 um die Längsachse 186. Beispielsweise kann das Abstreifelement 190 mit einer Drehzahl rotiert werden, welche einem ganzzahligen Vielfachen einer Drehzahl des Zahnrads 152 entspricht. Beispielsweise kann die Drehzahl einem N-fachen der Drehzahl des Zahnrads 152 entsprechen, wobei N der Zahl der Zähne 170 entspricht. So kann bei jedem Vorbeirotieren einer Reihe von Bohrungen 178 das Abstreifelement 190 einmal um seine eigene Achse rotieren und durch die Bohrungen 178 extrudierte C0 2 -Pellets abstreifen oder abtrennen, sodass diese alle im Wesentlichen eine einheitliche und definierte Länge aufweisen.

Das Zahnrad 152 kann insbesondere sowohl als eines der oben beschriebenen Verdichterräder 86 beziehungsweise 86' oder als eines der oben beschriebenen Aufnahmeräder 92 beziehungsweise 92' eingesetzt werden.

Extrudierte und mit dem Abstreifelement 190 abgetrennte C0 2 -Pellets können durch das offene Ende 162 der Hülse 156 abgeführt und an den Zwischenspeicher 80 oder die Übergabeeinrichtung 82 übergeben werden.

In Figur 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 152' bezeichneten Zahnrads schematisch dargestellt. Es entspricht in seinem grundsätzlichen Aufbau dem Zahnrad 152, sodass zur nachfolgenden Bezeichnung von Teilen des Zahnrads 152' Bezugszeichen verwendet werden, die den Bezugszeichen des Zahnrads 152 mit nachgestelltem Anstrich entsprechen. - -

Die Kopplungshülse 160' weist eine in Richtung auf die Längsachse 154' hin weisend geöffnete Kopplungsausnehmung 208' auf, in die ein entsprechender Kopplungsvorsprung an einer Antriebswelle, auf die die Kopplungshülse 160' aufgeschoben werden kann, eingreifen kann. So kann eine Formschlussverbindung zwischen der Antriebswelle und der Kopplungshülse 160 ausgebildet werden, um das Zahnrad 152', ebenso wie das Zahnrad 152, in definierter und sicherer Weise um die Längsachse 154' rotieren zu können.

Das Zahnrad 152' unterscheidet sich vom Zahnrad 152 im Wesentlichen dadurch, dass die Verzahnung 166' in Form einer Schrägverzahnung 210' ausgebildet ist. Die Zähne 170' verlaufen somit nicht parallel zur Längsachse 154', sondern auf der Außenseite 172' schräg zur Längsachse 154'. Um ein Ineinandergreifen der Schrägverzahnung 210' mit der Schrägverzahnung 210' eines zweiten Zahnrads 152' zu ermöglichen, sind die Zähne 170' in sich verwunden, und zwar derart, dass sie an jeder Stelle in radialer Richtung von der Längsachse 154 weg weisend von der Außenseite 172 abstehen. In den Zahnzwischenräumen 174' sind im jeweiligen Oberflächenbereich 176' wiederum Bohrungen 178' nebeneinander angeordnet.

Das Zahnrad 152' kann mit einem weiteren solchen Zahnrad 152' die Verdichterräder 86 beziehungsweise 86' und die Aufnahmeräder 92 beziehungsweise 92' ersetzen. Ferner kann auch beim Zahnrad 152' eine Abstreifeinrichtung 182 vorgesehen sein, wie sie oben in Verbindung mit dem Zahnrad 152 beschrieben wurde.

Mit dem Reinigungsgerät 10 ist es in der beschriebenen Weise möglich, Oberflächen mit dem Gemischstrom 12 aus Druckgas 14 und C0 2 -Pellets 16 wirkungsvoll zu reinigen. Die C0 2 -Pellets 16 sublimieren nach der Anwendung und müssen nicht gesondert entsorgt werden. - -

Bezugszeichenliste

Reinigungsgerät

Gemischstrom

Druckgas

C0 2 -Pellet

Gehäuse

C0 2 -Anschluss

C0 2 - Leitung

C0 2 -Speicher

Auslass

Ventilanordnung

Verbindungsleitung

Entspannungsdüse

Expansionseinrichtung

C0 2 -Schnee

Aufnahmebehälter

Abscheideeinrichtung

Vorrichtung

Verdichtungseinrichtung

Zahnradverdichter

Übergabeeinrichtung

Druckgasleitung

Druckgasanschluss

Druckgasquelle

Druckgasquelle

Beschleunigungseinrichtung

Leitung

Strahlanschluss

Strahlleitung

Strahldüse - -

Ventil

Partikelstrahl

Rad

Fahrgestell

Antrieb

Halteeinrichtung

Zwischenspeicher

Übergabeeinrichtung

Extrudiereinrichtung

, 86' Verdichterrad

, 88' erste Drehachse

, 90' zweite Drehachse

, 92' Aufnahmerad

, 94' Zahn

, 96' Verdichtungselement

Schneeaufnahme0 Antrieb

2 Pfeil

4 Pfeil

6 Drucktrenneinrichtung

8 Venturi-Düse

0 Druckgasleitung

2 Verdichterradhülse

4 Aufnahmeradhülse

6 Extrusionsmatrize

8 Durchbrechung

0 Bohrung

2 Abstreifeinrichtung

4 Abstreifelement

6 Abstreifkante

8 Verdichterrad hülseninnenraum0 Verdichterrad hülseninnenfläche2 Aufnahmeraumhülseninnenraum - -

134 Aufnahmerad hülseninnenfläche

138 Pelletauslass

140 Dichtelement

142 Verdichterradanordnung

144 Zahnrad

146 Zahn

148 Schneeaufnahme

150 Breite

152, 152' Zahnrad

154, 154' Längsachse

156, 156' Hülse

158, 158' Stirnwand

160, 160' Kupplungshülse

162, 162' Ende

164, 164' Hülsenabschnitt

166, 166' Verzahnung

168 Geradverzahnung

170, 170' Zahn

172, 172' Außenseite

174, 174' Zahnzwischenraum

176, 176' Oberflächenbereich

178, 178' Bohrung

182 Abstreifeinrichtung

184 Lagerhülse

186 Längsachse

188 Stirnfläche

190 Abstreifelement

192 Innenraum

194 freies Ende

196 Abstreiffläche

198 Abstreiffläche

200 Außenfläche

202 Abstreif kante _ -

204 Abstreif kante

206 Innenfläche

208' Kopplungsausnehmung

210' Schrägverzahnung