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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR TRANSFERRING A HOLDING UNIT FOR A DISPLAY DEVICE BETWEEN A PARKED POSITION AND A DISPLAY POSITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/217625
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to an apparatus (10) for transferring a holding unit (12) for a display device (14) between a parked position and a display position in which the holding unit (12) has been pivoted relative to the parked position, comprising: the holding unit (12) for holding the display device (14); a compression spring (16) which exerts a compressive force on the holding unit (12) in the direction of a pivoted position; a guide (26) which guides the holding unit (12) on its movement path between the parked position and the pivoted position, wherein the holding unit (12), in the pivoted position, is offset with respect to the parked position by at least a length of the display device (14); an actuator (30) having a traction means (32) in order to bring about a movement of the holding unit (12) on its movement path between the parked position and the display position together with the compression spring (16); and a hinge (28) that is connected to the holding unit (12) and to the guide (26), wherein the hinge (28) allows a pivoting movement of the holding unit (12) in order to transfer the holding unit (12) from the pivoted position into the display position. The present invention furthermore relates to a system (36) having such an apparatus (10), and to a method for transferring a holding unit (12) for a display device (14) from a parked position into a display position and from a display position into a parked position.

Inventors:
SENT RÜDIGER (DE)
KRAUS MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/061782
Publication Date:
November 16, 2023
Filing Date:
May 04, 2023
Export Citation:
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Assignee:
MTVB GMBH (DE)
International Classes:
F16M11/04; F16M11/10; F16M11/18; F16M13/02
Domestic Patent References:
WO2017093295A12017-06-08
WO2014002072A12014-01-03
Foreign References:
US8388061B22013-03-05
US6484993B22002-11-26
Attorney, Agent or Firm:
DURM PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (10) zum Überführen einer Halteeinheit (12) für ein Anzeigegerät (14) zwischen einer Parkposition und einer Anzeigeposition, in der die Halteeinheit (12) gegenüber der Parkposition verschwenkt ist, umfassend: die Halteeinheit (12) zum Halten des Anzeigegeräts (14); eine Druckfeder (16), die eine Druckkraft auf die Halteeinheit (12) in Richtung einer Schwenkposition ausübt; eine Führung (26), die die Halteeinheit (12) auf ihrem Bewegungsweg zwischen der Parkposition und der Schwenkposition führt, wobei die Halteeinheit (12) in der Schwenkposition um wenigstens eine Länge des Anzeigegeräts (14) bezüglich der Parkposition versetzt angeordnet ist; einen Aktor (30) mit einem Zugmittel (32), um gemeinsam mit der Druckfeder (16) eine Bewegung der Halteeinheit (12) auf ihrem Bewegungsweg zwischen der Parkposition und der Anzeigeposition zu bewirken; und ein Scharnier (28), das mit der Halteeinheit (12) und der Führung (26) verbunden ist, wobei das Scharnier (28) eine Schwenkbewegung der Halteeinheit (12) ermöglicht, um die Halteeinheit (12) von der Schwenkposition in die Anzeigeposition zu überführen.

2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 , umfassend ein Gehäuse (18), das die Halteeinheit (12), die Druckfeder (16), die Führung (26), den Aktor (30), das Zugmittel (32) und das Scharnier (28) umgibt, wenn die Halteeinheit (12) in der Parkposition angeordnet ist, wobei das Gehäuse (18) eine Öffnung (20) aufweist, durch die die Halteeinheit (12) auf ihrem Bewegungsweg zwischen der Parkposition und der Schwenkposition hindurchbewegt wird. Vorrichtung (10) nach dem vorstehenden Anspruch, mit: einer Klappe (22), die durch Klappenscharniere (24) an der Führung (26) angeordnet ist, und die dazu ausgebildet ist, die Öffnung (20) des Gehäuses (18) in der Parkposition der Halteeinheit (12) zu verschließen und in Reaktion auf eine Bewegung der Halteeinheit (12) auf ihrem Bewegungsweg zur Schwenkposition die Öffnung (20) des Gehäuses (18) freizugeben. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit: einer Empfangseinheit (34), die dazu ausgebildet ist, einen Steuerbefehl einer Fernbedienung (38) zu empfangen und basierend auf dem Steuerbefehl den Aktor (30) zu initiieren, um das Zugmittel (32) einzuholen, das Zugmittel (32) auszugeben oder inaktiv zu stellen. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Druckfeder (16) dazu ausgebildet ist, eine Druckkraft im Bereich von 100 N bis 300 N, bevorzugt 150 N bis 250 N, besonders bevorzugt 200 N, auszuüben, und bevorzugt eine Gasdruckfeder oder einen Gasdruckdämpfer, besonders bevorzugt einen Tandem-Gasdruckdämpfer, umfasst. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Aktor (30) ein Rohrmotor, bevorzugt ein Rollladenmotor, und/oder das Zugmittel (32) ein Rollladengurt ist. Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Führung (26) einen Schlitten mit einem Gleiter umfasst, und die Vorrichtung (10) vorzugsweise eine Schleppkette (42) aufweist, um Anschlusskabel des Anzeigegeräts (14) beim Überführen der Halteeinheit (12) von der Parkposition in die Anzeigeposition zu führen. System (36) umfassend eine Vorrichtung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche und ein Anzeigegerät (14).

9. System (36) nach dem vorstehenden Anspruch, mit einer Fernbedienung (38), wobei die Vorrichtung (10) eine Empfangseinheit (34) umfasst und bevorzugt nach Anspruch 4 ausgebildet ist; und die Fernbedienung (38) mit der Empfangseinheit (34) kommuniziert.

10. Verfahren zum Überführen einer Halteeinheit (12) für ein Anzeigegerät (14) von einer Parkposition in eine Anzeigeposition mittels einer Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder eines Systems (36) nach Anspruch 8 oder 9, umfassend die Schritte:

Ausgeben (S1 ) des Zugmittels (32) und Ausüben einer Druckkraft auf die Halteeinheit (12);

Überführen (S2) der Halteeinheit (12) von der Parkposition in eine Schwenkposition;

Schwenken (S3) der Halteeinheit (12) von der Schwenkposition in die Anzeigeposition.

1 1. Verfahren zum Überführen einer Halteeinheit (12) für ein Anzeigegerät (14) von einer Anzeigeposition in eine Parkposition mittels einer Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder eines Systems (36) nach Anspruch 8 oder 9, umfassend die Schritte:

Einholen (S4) des Zugmittels (32);

Schwenken (S5) der Halteeinheit (12) von der Anzeigeposition in die Schwenkposition; und

Überführen (S6) der Halteeinheit (12) von der Schwenkposition in die Parkposition.

Description:
VORRICHTUNG ZUM ÜBERFÜHREN EINER HALTEEINHEIT FÜR EIN ANZEIGEGERÄT ZWISCHEN EINER PARKPOSITION UND EINER ANZEIGEPOSITION

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überführen einer Halteeinheit für ein Anzeigegerät zwischen einer Parkposition und einer Anzeigeposition, in der die Halteeinheit gegenüber der Parkposition verschwenkt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System mit einer solchen Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zum Überführen der Halteeinheit für ein Anzeigegerät von einer Parkposition in eine Anzeigeposition bzw. zum Überführen einer Halteeinheit für ein Anzeigegerät von einer Anzeigeposition in eine Parkposition.

Zur Montage eines TV-Geräts wird eine große freie Fläche an der Wand benötigt. Dabei ist es bekannt, TV-Geräte an sogenannten Schwenkarmen zu montieren, um die TV-Geräte nach der Montage bezüglich eines Winkels und/oder einer Position in einem vordefinierten begrenzten Bereich schwenken zu können.

Ferner ist es bekannt, TV-Geräte mittels eines Fußes auf einem sogenannten TV-Schrank aufzustellen. Hierfür wird jedoch ein Stellplatz benötigt. Bei den oben genannten Anbringungsmöglichkeiten ist eine Bildfläche des TV-Geräts immer sichtbar, insbesondere auch dann, wenn das TV-Gerät nicht benutzt wird.

Um diesen Nachteil zu überwinden, können spezielle TV-Möbel mit verschließbaren Türen Anwendung finden. Bei diesen TV-Möbeln ist das TV-Gerät vom Möbelstück umgeben und wird bei Nichtbenutzung hinter verschlossenen Türen aufbewahrt. Hierdurch ist das TV-Gerät nur dann sichtbar, wenn es verwendet wird.

Nachteilig bei den oben genannten Lösungen ist, dass jedenfalls eine große Fläche an oder vor der Wand durch das TV-Gerät und/oder das TV-Möbel eingenommen wird. Ferner kann bei beengten Raumverhältnissen nicht immer eine Montage eines TV-Geräts erfolgen.

Der vorliegenden Erfindung stellt sich folglich die Aufgabe des Schaffens einer Möglichkeit, ein TV-Gerät bei beengten Raumverhältnissen zu montieren. Insbesondere soll eine Möglichkeit geschaffen werden, ein TV-Gerät bei Nichtbenutzung platzsparend und sicher zu verstauen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Überführen einer Halteeinheit für ein Anzeigegerät zwischen einer Parkposition und einer Anzeigeposition, in der die Halteeinheit gegenüber der Parkposition verschwenkt ist, umfassend:

- die Halteeinheit zum Halten des Anzeigegeräts; eine Druckfeder, die eine Druckkraft auf die Halteeinheit in Richtung einer Schwenkposition ausübt; eine Führung, die die Halteeinheit auf ihrem Bewegungsweg zwischen der Parkposition und der Schwenkposition führt, wobei die Halteeinheit in der Schwenkposition um wenigstens eine Länge des Anzeigegeräts bezüglich der Parkposition versetzt angeordnet ist; einen Aktor mit einem Zugmittel, um gemeinsam mit der Druckfeder eine Bewegung der Halteeinheit auf ihrem Bewegungsweg zwischen der Parkposition und der Anzeigeposition zu bewirken; und ein Scharnier, das mit der Halteeinheit und der Führung verbunden ist, wobei das Scharnier eine Schwenkbewegung der Halteeinheit ermöglicht, um die Halteeinheit von der Schwenkposition in die Anzeigeposition zu überführen.

Die obige Aufgabe wird ferner gelöst durch ein System umfassend eine Vorrichtung wie zuvor definiert und ein Anzeigegerät, wie beispielsweise ein TV-Gerät, ein Display, ein Tablet oder dergleichen.

Weiterhin wird die obige Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Überführen einer Halteeinheit für ein Anzeigegerät von einer Parkposition in eine Anzeigeposition mittels einer Vorrichtung wie zuvor definiert oder eines Systems wie zuvor definiert, umfassend die Schritte:

- Ausgeben des Zugmittels und Ausüben einer Druckkraft auf die Halteeinheit;

Überführen der Halteeinheit von der Parkposition in eine Schwenkposition;

Schwenken der Halteeinheit von der Schwenkposition in die Anzeigeposition.

Schließlich wird die obige Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Überführen einer Halteeinheit für ein Anzeigegerät von einer Anzeigeposition in eine Parkposition mittels einer Vorrichtung wie zuvor definiert oder eines Systems wie zuvor definiert, umfassend die Schritte: Einholen des Zugmittels;

Schwenken der Halteeinheit von der Anzeigeposition in die Schwenkposition; und

Überführen der Halteeinheit von der Schwenkposition in die Parkposition.

Durch eine Halteeinheit zum Halten des Anzeigegeräts kann das Anzeigegerät technisch einfach in der Vorrichtung montiert werden. Die Halteeinheit kann dabei als Rahmen ausgebildet sein oder vorzugsweise mit einer VESA- Vorrichtung des Anzeigegeräts verbunden, insbesondere verschraubt, werden.

Mittels einer Druckfeder, die eine Druckkraft auf die Halteeinheit in Richtung einer Schwenkposition ausübt, kann eine Kraftbeaufschlagung der Halteeinheit erfolgen, so dass zum Überführen der Halteeinheit und des Anzeigegeräts in die Schwenkposition keine zusätzliche Energie oder ein zusätzliches aktives Bauteil benötigt wird. Eine Führung ermöglicht eine sichere Überführung der Halteeinheit auf ihrem Bewegungsweg zwischen der Parkposition und der Schwenkposition. In der Schwenkposition ist die Halteeinheit um wenigstens eine Länge des Anzeigegeräts bezüglich der Parkposition versetzt angeordnet. Hierdurch kann technisch einfach erreicht werden, dass ein Schwenken der Halteeinheit und des Anzeigegeräts von der Schwenkposition aus möglich ist.

Ein Aktor mit einem Zugmittel ermöglicht, dass gemeinsam mit der Druckfeder eine Bewegung der Halteeinheit und des Anzeigegeräts auf dem Bewegungsweg der Halteeinheit zwischen der Parkposition und der Anzeigeposition bewirkt wird. Das vorteilhafte Zusammenspiel der Druckfeder und des Aktors kann zu einem einfachen Aufbau der Vorrichtung mit nur einem einzigen aktiven Aktor führen. Hierdurch wird eine Ausfallsicherheit der Vorrichtung erhöht. Insbesondere ist die Ansteuerung der Vorrichtung technisch einfach und kostengünstig umzusetzen, da nur ein Aktor aktiv angesteuert werden muss. Das mit der Halteeinheit und der Führung verbundene Scharnier ermöglicht eine Schwenkbewegung der Halteeinheit, so dass die Halteeinheit von der Schwenkposition in die Anzeigeposition überführt werden kann. In der Anzeigeposition ist die Halteeinheit derart verschwenkt, dass eine Anzeigefläche des Anzeigegeräts von einer Zuschauerposition aus gesehen werden kann. Vorzugsweise ist die Vorrichtung zur Deckenmontage ausgebildet, so dass die Halteeinheit in Richtung des Beobachters translatorisch in die Schwenkposition überführt werden kann. Hierbei wird die Halteeinheit mit dem Anzeigegerät an einem dem Beobachter zugeordneten Ende der Führung geschwenkt, so dass die Halteeinheit mit dem Anzeigegerät in der Anzeigeposition mit der Anzeigefläche zum Beobachter hin geschwenkt ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung ein Gehäuse, das die wesentlichen Komponenten umgibt, wenn die Halteeinheit in der Parkposition angeordnet ist. Die wesentlichen Komponenten sind insbesondere die Halteeinheit, die Druckfeder, die Führung, der Aktor, das Zugmittel und das Scharnier.

Das Gehäuse weist eine Öffnung auf, durch die die Halteeinheit auf ihrem Bewegungsweg zwischen der Parkposition und der Schwenkposition hindurchbewegt wird. Das Gehäuse schützt die Halteeinheit mit dem Anzeigegerät in der Parkposition. Insbesondere können durch das Gehäuse die beweglichen Teile, wie das Scharnier, die Führung und die Druckfeder, effizient vor Staub oder anderen Schwebepartikeln geschützt werden.

Besonders vorteilhafterweise umfasst die Vorrichtung eine Klappe, die durch Klappenscharniere an der Führung angeordnet ist. Die Klappe verschließt die Öffnung des Gehäuses in der Parkposition der Halteeinheit und gibt in Reaktion auf eine Bewegung der Halteeinheit auf ihrem Bewegungsweg zur Schwenkposition die Öffnung des Gehäuses frei.

Insbesondere können die Klappenscharniere federkraftbeaufschlagt sein, so dass durch das Überführen der Halteeinheit in die Anzeigeposition die Klappe nach oben aufgedrückt bzw. geschwenkt werden kann. Hierdurch kann ein geschlossenes sicheres Gehäuse geschaffen werden, dass ausfallsicher bei Bedarf geöffnet werden kann. Durch die Klappe kann insbesondere ein Eindringen von Staub oder anderen Schwebpartikeln weiter verringert werden.

In bevorzugter Ausgestaltung weist die Vorrichtung eine Empfangseinheit auf, die dazu ausgebildet ist, einen Steuerbefehl einer Fernbedienung zu empfangen und basierend auf dem Steuerbefehl den Aktor zu initiieren, um das Zugmittel einzuholen, das Zugmittel auszugeben oder inaktiv zu stellen. Das System umfasst bevorzugt ein Anzeigegerät und eine Fernbedienung. Hierdurch kann ein Bedienkomfort für die Vorrichtung und/oder das System erhöht werden.

Es versteht sich, dass die Empfangseinheit insbesondere dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Kommunikation mit der Fernbedienung den Aktor beispielsweise mit einer elektrischen Spannung zu beaufschlagen. Insbesondere kann das Einholen des Zugmittels bzw. das Ausgeben des Zugmittels durch Umpolung der elektrischen Spannung am Aktor erfolgen. Es versteht sich, dass auch eine andere Steuerung denkbar ist, in der der Aktor mit einer Stromquelle verbunden ist und durch die Empfangseinheit lediglich einen Steuerbefehl empfängt und entsprechend diesem Steuerbefehl das Zugmittel einholt oder ausgibt.

Beim Inaktivstellen des Aktors wirkt der Aktor eine Kraft auf das Zugmittel aus, die verhindert, dass in Reaktion auf die Druckkraft der Druckfeder Zugmittel ausgegeben wird. Hierfür kann der Aktor beispielsweise eine mechanische Blockiervorrichtung aufweisen. Es versteht sich, dass auch ein Aktor Anwendung finden kann, der in einer Inaktivstellung eine entsprechende Haltekraft von sich heraus aufbringen kann.

Es ist denkbar, dass durch den Aktor verschiedene Schrägstellungen der Halteinheit mit dem Anzeigegerät in der Anzeigeposition eingestellt werden können. Insbesondere ist es denkbar, verschiedene Positionen in der Fernbedienung zu speichern und anzufahren. Die Fernbedienung kommuniziert mit der Empfangseinheit. Hierdurch kann ein komfortables System geschaffen werden, mit dem vorzugsweise schnurlos mittels der Fernbedienung ein Ein- und Ausfahren und Verschwenken der Halteeinheit bzw. des Anzeigegeräts erfolgt.

Bevorzugt ist die Druckfeder dazu ausgebildet, eine Druckkraft im Bereich von 100 N bis 300 N, bevorzugt 150 N bis 250 N, besonders bevorzugt 200 N, auszuüben, wobei die Druckfeder bevorzugt eine Gasdruckfeder oder einen Gasdruckdämpfer, besonders bevorzugt einen Tandem-Gasdruckdämpfer, umfasst. Durch die oben genannten Druckkraftbereiche kann technisch einfach sichergestellt werden, dass die Halteeinheit bei ihrem Bewegungsweg von der Parkposition in die Schwenkposition noch nicht geschwenkt wird. Erst nach vollständigem Ausfahren der Führung erfolgt eine Schwenkbewegung von der Schwenkposition in die Anzeigeposition. Besonders bevorzugt wird beim Schwenken bzw. Ziehen der Halteeinheit mit dem Anzeigegerät eine Kraft von ca. 60 N benötigt. Folglich kann durch die oben genannten Druckkraftbereiche sichergestellt werden, dass beim Einschwenken von der Anzeigeposition in die Schwenkposition keine translatorische Bewegung der Führung erfolgt.

Durch die besonders bevorzugte Ausführungsform mit Tandem-Gasdruckdämpfer können eine gleichbleibende Kraftbeaufschlagung der Führung und ein weites Ausfahren der Führung erfolgen. Insbesondere können die Kraftbereiche einer Anfangs- und der Endkraft vorteilhaft gewählt werden.

Vorteilhafterweise ist der Aktor ein Rohrmotor, bevorzugt ein Rolladenmotor. Ergänzend oder alternativ ist das Zugmittel ein Rolladengurt. Hierdurch kann eine kostengünstige Vorrichtung geschaffen werden, da auf bereits bewährte und bekannte Bauteile zurückgegriffen werden kann. Ein Rolladengurt erlaubt bei einem flachen Querschnitt ein hohes Zugvermögen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Führung einen Schlitten mit einem Gleiter. Durch eine Führung in Form eines Schlittens mit einem Gleiter, wie beispielsweise bei Schubladen bekannt, kann ein robustes und sicheres Führen der Halteeinheit erfolgen. Insbesondere kann eine translatorische Bewegung der Halteeinheit reibungsarm geführt werden. Am Gleiter ist vorzugsweise ein Scharnier angebracht, um eine Schwenkbewegung der Halteeinheit zu ermöglichen. Eine Führung in Form eines Schlittens und Gleiters erlaubt folglich eine stabile Lagerung der Halteeinheit und eine Anbringung eines Scharniers, sodass keine zusätzlichen Bauteile zum Einrichten des Bewegungswegs der Halteeinrichtung notwendig sind. Die Vorrichtung hat vorzugsweise eine Schleppkette, um Anschlusskabel des Anzeigegeräts beim Überführen der Halteeinheit von der Parkposition in die Anzeigeposition zu führen. Eine Schleppkette oder ein sogenannter Kabelschlepp ermöglichen ein fehlerunanfälliges Führen der für das Anzeigegerät benötigten Anschlusskabel. Durch eine Schleppkette kann insbesondere verhindert werden, dass Kabel in die Mechanik der Vorrichtung gelangen und so die Vorrichtung blockieren und/oder beschädigen.

Besonders bevorzugt weist die Vorrichtung für die horizontale Fahrbewegung zum einen einen Rohrmotor, insbesondere einen Rolladenmotor, und zum anderen einen Tandem-Gasdruckdämpfer auf. An dem Rohrmotor wird vorzugsweise mittels einer Gurtscheibe ein Gurtband bzw. ein Rolladenband auf- bzw. abgewickelt. Dieses Gurtband ist besonders bevorzugt über eine Umlenkung an der Halteeinheit oder dem Anzeigegerät angebunden. Durch ein Betätigen der Fernbedienung wickelt der Rohrmotor das Gurtband ab. Der Gasdruckdämpfer drückt in die Richtung des nachlassenden Gurtes, wobei dieser vorzugsweise immer unter Spannung steht.

Besonders bevorzugt ist dieser horizontale Weg begrenzt durch eine Führung in Form eines Schienensystems mit Endanschlag. Ist der maximale horizontale Weg erreicht, also die Schwenkposition eingenommen, wird durch Weiterdrehen des Rohrmotors die Halteeinheit mit dem Anzeigegerät über Umlenkrollen abgelassen und führt eine Schwenkbewegung in die Anzeigeposition durch. Die hier benötigte Kraft setzt sich aus dem Gewicht der Halteeinheit und des Anzeigegeräts zusammen, da insbesondere die Schwerkraft auf die vorgenannten Bauteile wirkt.

Vorzugsweise schaltet der Rohrmotor an einer voreingestellten Position ab, so dass die Schwenkbewegung beendet wird und die Halteeinheit mit dem Anzeigegerät in einer vordefinierten schräg geschwenkten Anzeigeposition arretiert ist. Besonders bevorzugt weist der Rohrmotor hierfür mechanische Endschalter auf, die werkseitig eingestellt werden können.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst das Gehäuse der Vorrichtung eine Box, insbesondere eine Metallbox, die an der einem Beobachter zugewandten Seite durch eine Klappe verschlossen ist. Diese Klappe ist vorzugsweise durch Federscharniere am Gehäuse angebunden. Beim Öffnen der Box, also beim Überführen der Halteeinheit und des Anzeigegeräts in die Schwenkposition, wird die Klappe durch Kontakt mit der Führung, der Halteeinheit und/oder des Anzeigegeräts nach oben bewegt und liegt über an der Klappe angebrachten Kunststoffgleitern an einem oder mehreren der vorgenannten Bauteile auf. Es versteht sich, dass auch eine Holzbox oder eine Box aus einem anderen tapezierbaren oder überstreichbaren Material Anwendung finden kann.

Die Vorrichtung kann besonders bevorzugt in einem Schlafzimmer montiert werden. In Schlafzimmern sind zumeist beengte Raumverhältnisse. Hierbei kann die Vorrichtung vorteilhaft über einem Kleiderschrank an der Decke montiert werden und bei Bedarf das Anzeigegerät ausfahren, sodass ein Betrachter vom Bett aus eine Anzeigefläche des Anzeigegeräts einsehen und beispielsweise fernsehen kann.

Bevorzugt weist die Vorrichtung ein einziges Scharnier auf, das mit der Halteeinheit und der Führung verbunden ist. Das einzige Scharnier ermöglich eine Schwenkbewegung der Halteeinheit in Zusammenspiel mit der Schwerkraft, die auf die Halteeinheit und das Anzeigegerät wirkt. Die Halteeinheit kann eine Schwenkbewegung in Wirkrichtung der Schwerkraft durchführen. Sie schwenkt bevorzugt nach unten.

Der Bewegungsablauf der Halteeinheit kann sich wie folgt ergeben:

Zwischen der Parkposition und der Schwenkposition erfolgt bevorzugt eine lineare, translatorische Bewegung der Halteeinheit. Die Halteeinheit ist dabei bis zum Erreichen der Schwenkposition vorzugsweise im Wesentlichen waagerecht.

In der Schwenkposition befindet sich die Halteeinheit vorzugsweise um eine Versetzungslänge versetzt zur Parkposition. Die Versetzungslänge entspricht bevorzugt einer Ausdehnung der Halteeinheit in Richtung der linearen, translatorischen Bewegung, wenn sich die Halteeinheit in der Parkposition befindet.

Aus der Schwenkposition kann eine Schwenkbewegung der Halteeinheit in Reaktion auf ein Ausgeben des Zugmittels in Zusammenwirkung mit einer durch die Schwerkraft auf die Halteeinheit ausgebübte Kraft erfolgen.

Die Druckfeder übt vorzugsweise über das Scharnier eine Druckkraft auf die Halteeinheit aus. Diese Druckkraft ist bevorzugt größer als eine Kraft, die durch ein Einholen des Zugmittels bei einer Schwenkbewegung der Halteeinheit von der Anzeigeposition in die Schwenkposition ausgeübt wird.

Befindet sich die Halteeinheit in der Schwenkposition, kann durch weiteres Einholen des Zugmittels eine Kraft auf die Halteeinheit ausgeübt werden, die größer ist als die von der Druckfeder ausgeübte Druckkraft. Somit kann die Halteeinheit durch Einholen des Zugmittels entgegen der von der Druckfeder ausgeübten Druckkraft von der Schwenkposition in die Parkposition überführt werden.

Ein Anzeigegerät ist insbesondere ein TV-Gerät, ein Computerbildschirm, ein Tablet oder dergleichen. Insbesondere kann als Anzeigegerät jede Einheit verstanden werden, die über eine Anzeigefläche verfügt, mit der Bildmaterial darstellbar ist.

Eine Druckfeder kann insbesondere jede Einheit sein, die dazu ausgebildet ist, eine Druckkraft auszuüben. Vorzugsweise kann unter einer Druckfeder eine Metallfeder, eine Gasdruckfeder oder ein Magnet verstanden werden. Es versteht sich, dass auch durch Umlegrollen und Gewichte eine entsprechende Kraftbeaufschlagung erfolgen kann. Tandem-Gasdruckfedern sind insbesondere Gasdruckfedern mit zwei Zylindern, die über einen gemeinsamen Kolben verbunden sind. Dabei kann ein erster Zylinder einen vom zweiten Zylinder verschiedenen Hubweg und eine verschiedene Federkraft aufweisen.

Ein Aktor mit einem Zugmittel ist insbesondere ein Motor mit einem Gurtband, einer Kette und/oder einer Schnur, wobei durch Drehen des Motors ein Auf- und Abwickeln des Zugmittels erfolgen kann.

Ein Scharnier ist insbesondere eine Einrichtung, die eine Schwenkbewegung zweier mit dem Scharnier verbundener Bauteile um einen gemeinsamen Drehpunkt relativ zueinander erlaubt. Im einfachsten Fall kann ein Scharnier ein Stift sein, der mit einer Führung in Form eines Rundlochs wechselwirkt. Es versteht sich, dass weitere Formen von Scharnieren denkbar sind.

Der Begriff Fernbedienung ist vorliegend breit zu verstehen. Insbesondere kann eine Fernbedienung kabelgebunden mit der Empfangseinheit kommunizierend verbunden sein. Es versteht sich, dass eine Fernbedienung auch durch eine Smartphone- App oder eine App für ein Tablet geschaffen werden kann, die kabellos mit der Empfangseinheit kommuniziert. Besonders bevorzugt umfasst die Fernbedienung jedoch eine eigene Einheit mit eigener Stromversorgung zum Steuern der Vorrichtung.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben. Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Insbesondere können das Verfahren und das System entsprechend der für die Vorrichtung in den abhängigen Ansprüchen beschriebenen Ausgestaltungen ausgeführt sein. Die Erfindung wird nachfolgend anhand einiger ausgewählter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine vereinfachte schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 2 eine detailliertere schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Systems mit einer Vorrichtung und einer Fernbedienung;

Figur 3 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Systems mit einer Halteeinheit in Schwenkposition;

Figur 4 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Systems mit der Halteeinheit in Anzeigeposition;

Figur 5 eine schematische perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Systems mit der Halteeinheit in Anzeigeposition;

Figur 6 schematisch die Schritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens; und

Figur 7 schematisch die Schritte eines weiteren erfindungsgemäßen Verfahrens.

In Figur 1 ist schematisch eine Vorrichtung 10 zum Überführen einer Halteeinheit 12 für ein Anzeigegerät 14 zwischen einer Parkposition und einer Anzeigeposition dargestellt. Die Halteeinheit 12 ist in der Anzeigeposition gegenüber der Parkposition verschwenkt und versetzt angeordnet.

In der Halteeinheit 12 ist das Anzeigegerät 14, das besonders bevorzugt ein TV-Gerät ist, aufgenommen. Insbesondere kann das Anzeigegerät 14 mittels einer VESA-Halterung mit der Halteeinheit 12 verschraubt sein. Die Halteeinheit 12 wird durch eine Druckfeder 16 mit Kraft beaufschlagt, wobei die Druckfeder 16 die Halteeinheit 12 in Richtung einer Schwenkposition mit Druck beaufschlagt. Die Druckfeder 16 schiebt also die Halteeinheit 12 aus einem optionalen Gehäuse 18 der Vorrichtung 10 heraus. In der Schwenkposition ist die Halteeinheit 12 translatorisch versetzt zur Parkposition. In der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung 10 befindet sich die Halteeinheit 12 in der Parkposition.

Die Vorrichtung 10 weist das Gehäuse 18 mit einer Öffnung 20 auf. Die Öffnung 20 ist durch eine Klappe 22 verschlossen, die über ein Klappenscharnier 24 mit dem Gehäuse 18 verbunden ist. Das Klappenscharnier 24 ist vorzugsweise kraftbeaufschlagt, so dass es die Klappe 22 in Richtung des Gehäuses 18 drückt, um die Öffnung 20 zu verschließen.

Die Halteeinheit 12 ist in einer Führung 26 aufgenommen. Die Führung 26 ist dazu ausgebildet, die Halteeinheit 12 translatorisch, insbesondere parallel, zu einer oberen Seite des Gehäuses 18 zu führen und in eine Schwenkposition zu leiten. Besonders bevorzugt umfasst die Führung 26 einen Gleiter mit einem Schlitten, wobei an der Führung 26 ein Scharnier 28 angebracht ist, das die Führung 26 mit der Halteeinheit 12 verbindet. Durch das Scharnier 28 kann die Halteeinheit 12 auf ihrem Bewegungsweg von der Parkposition in eine Anzeigeposition zunächst translatorisch in eine Schwenkposition überführt werden und dann eine Schwenkbewegung in die Anzeigeposition durchführen.

Die Vorrichtung 10 umfasst ferner einen Aktor 30, der insbesondere in Form eines Rohrmotors ausgebildet ist und über ein Zugmittel 32 mit der Halteeinheit 12 verbunden ist. Der Aktor 30 ist dazu ausgebildet, bei Inaktivität eine Haltekraft auf das Zugmittel 32 auszuüben, die bewirkt, dass die Halteeinheit 12 in ihrer derzeitigen Position verweilt. Folglich ist die auf das Zugmittel 32 von dem Aktor 30 ausgeübte Haltekraft größer als eine durch die Druckfeder 16 ausgeübte Druckkraft. Der Aktor 30 kann zum Ausgeben oder Einholen des Zugmittels 32 angesteuert werden. In Figur 2 ist schematisch ein erfindungsgemäßes System 36 umfassend eine Vorrichtung 10, eine Fernbedienung 38 und ein Anzeigegerät 14 in Form eines TV-Geräts schematisch dargestellt. In den folgenden Zeichnungen wurde aus Gründen der Übersicht auf eine Darstellung der Fernbedienung 38 verzichtet.

In der gezeigten Darstellung befindet sich die Halteeinheit 12 in Parkposition und ist über eine VESA-Halterung mit dem Anzeigegerät 14 verbunden. Der Aktor 30 umfasst einen Rohrmotor, an dem ein Zugmittel 32 in Form eines Bandes aufgewickelt werden kann. Das Zugmittel 32 ist über zwei Umlenkrollen 40 mit der Halteeinheit 12 bzw. dem Anzeigegerät 14 verbunden.

Der Aktor 30 weist in dem gezeigten Beispiel eine Empfangseinheit 34 auf, die kommunizierend mit der Fernbedienung 38 verbunden werden kann. Aus Gründen der Übersicht wurde die Empfangseinheit 34 nicht explizit dargestellt.

In der gezeigten Ausführungsform gemäß den Figuren 2 bis 4 ist die Klappe 22 mittels eines Klappenscharniers 24 an der Führung 26 angeordnet.

In Figur 3 ist die Vorrichtung 10 mit der Halteeinheit 12 in Schwenkposition dargestellt.

In der Schwenkposition ist die Halteeinheit 12 folglich versetzt zur Parkposition außerhalb des Gehäuses 18 der Vorrichtung 10 angeordnet. Diese Schwenkposition kann eingenommen werden, indem der Aktor 30 das Zugmittel 32 freigibt bzw. ausgibt, woraufhin die Druckfeder 16 die Halteeinheit 12 in die Schwenkposition schiebt. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Führung 26 einen Schlitten und einen Gleiter, wobei der Gleiter ausgefahren ist und über ein Scharnier 28 mit der Halteeinheit 12 verbunden ist.

Figur 4 zeigt die Vorrichtung 10 mit der Halteeinheit 12 in Anzeigeposition, in der die Halteeinheit 12 mit dem Anzeigegerät 14 verschwenkt gegenüber der Schwenkposition ist. Die Schwenkbewegung wird durch weiteres Ausgeben bzw. Abwickeln des Zugmittels 32 erreicht, so dass sich die Halteeinheit 12 mit dem Anzeigegerät 14 aufgrund der Schwerkraft nach unten bewegt und mittels des Scharniers 28 die Schwenkbewegung ausführt.

Ein optionaler Stift der Halteeinheit 12 hebt die Klappe 22 bei der Schwenkbewegung an.

Die Anzeigeposition kann insbesondere durch einen Endanschlag des Aktors 30 oder eine maximale Länge des Zugmittels 32 bestimmt werden. Es versteht sich, dass auch eine Feinjustierung durch langsames Ausgeben des Zugmittels 32 durch den Aktor 30 erfolgen kann. Ferner ist es denkbar, durch Inaktivstellen des Aktors 30 einen Kippwinkel a (alpha) der Anzeigeposition beliebig im Bereich zwischen 0° und 90° zu wählen und besonders bevorzugt in der Fernbedienung 38 zu speichern. Vorzugsweise beträgt der Kippwinkel a 60°. Der Kippwinkel a beschreibt den Winkel, um den die Halteeinheit 12 mit dem Anzeigegerät 14 in der Anzeigeposition bezüglich der Schwenkposition geschwenkt ist. Die Anzeigeposition der Halteeinheit 12 mit dem Anzeigegerät 14 kann vorzugsweise durch einen Betrachter eingestellt werden.

In Figur 5 ist eine alternative Ausführungsform einer Vorrichtung 10 schematisch in einer perspektivischen Darstellung gezeigt, wobei sich die Halteeinheit 12 mit dem Anzeigegerät 14 in Anzeigeposition befindet.

Die Vorrichtung 10 weist eine Schleppkette 42 auf, um Kabel, die zur Versorgung des Anzeigegeräts 14 benötigt werden, beim Überführen der Halteeinheit 12 und des Anzeigegeräts 14 zwischen der Parkposition und der Anzeigeposition sicher zu führen.

Das Gehäuse 18 der Vorrichtung 10 weist in dem gezeigten Beispiel zwei Deckenmontageschienen 44 auf, um die Vorrichtung 10 hängend an einer Zimmerdecke montieren zu können. Es versteht sich, dass auch andere Anbindungsmöglichkeiten denkbar sind.

Zur Verstärkung der Führung 26, die in Form eines Schlittens mit Gleiter ausgebildet ist, sind Querstreben 46 zwischen den beiden Schlitten angeordnet. In Figur 6 sind schematisch die Schritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens gezeigt. In einem Schritt S1 erfolgt ein Ausgeben des Zugmittels 32 und Ausüben einer Druckkraft auf die Halteeinheit 12. Es versteht sich, dass die Druckkraft von der Druckfeder 16 ausgeübt wird.

Durch weiteres Freigeben oder Ausgeben des Zugmittels 32 erfolgt in einem zweiten Schritt S2 ein Überführen der Halteeinheit 12 von der Parkposition in eine Schwenkposition.

Durch weiteres Ausgeben des Zugmittels 32 erfolgt in einem Schritt S3 ein Schwenken der Halteeinheit 12 von der Schwenkposition in die Anzeigeposition. Insbesondere erfolgt das Schwenken durch Wechselwirken der Halteeinheit 12 und des Anzeigegeräts 14 mit der Schwerkraft.

In Figur 7 sind schematisch die Schritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens zum Überführen der Halteeinheit 12 für das Anzeigegerät 14 von einer Anzeigeposition in eine Parkposition dargestellt.

Im vierten Schritt S4 erfolgt ein Einholen des Zugmittels 32.

Durch das Einholen des Zugmittels 32 erfolgt in einem fünften Schritt S5 ein Schwenken der Halteeinheit 12 von der Anzeigeposition in die Schwenkposition. Hierbei wird durch das Einholen des Zugmittels 32 eine Schwenkkraft auf die Halteeinheit 12 ausgeübt, die größer ist als die Schwerkraft, die auf die Halteeinheit 12 mit dem Anzeigegerät 14 wirkt. Insbesondere wird hierbei jedoch eine entgegen der Druckkraft gerichtete Kraft auf die Halteeinheit 12 ausgeübt, die kleiner ist als die von der Druckfeder 16 ausgeübte Druckkraft, so dass bei der Schwenkbewegung die Führung 26 ausgefahren bleibt und insbesondere keine translatorische Bewegung in Richtung der Parkposition stattfindet.

Wenn die Halteeinheit 12 komplett in die Schwenkposition übergegangen ist, erfolgt in einem sechsten Schritt S6 durch weiteres Einholen des Zugmittels 32 ein Überführen der Halteeinheit 12 von der Schwenkposition in die Parkposition. Es versteht sich, dass hierbei durch Einholen des Zugmittels 32 eine größere Kraft auf die Halteeinheit 12 ausgeübt wird als die Druckkraft der Druckfeder 16.

Die Erfindung wurde anhand der Zeichnungen und der Beschreibung umfassend beschrieben und erklärt. Die Beschreibung und Erklärung sind als Beispiel und nicht einschränkend zu verstehen. Die Erfindung ist nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt. Andere Ausführungsformen oder Variationen ergeben sich für den Fachmann bei der Verwendung der vorliegenden Erfindung sowie bei einer genauen Analyse der Zeichnungen, der Offenbarung und der nachfolgenden Patentansprüche. In den Patentansprüchen schließen die Wörter „umfassen“ und „mit“ nicht das Vorhandensein weiterer Elemente oder Schritte aus. Der Undefinierte Artikel „ein“ oder „eine“ schließt nicht das Vorhandensein einer Mehrzahl aus. Ein einzelnes Element oder eine einzelne Einheit kann die Funktionen mehrerer der in den Patentansprüchen genannten Einheiten ausführen. Die bloße Nennung ei- niger Maßnahmen in mehreren verschiedenen abhängigen Patentansprüchen ist nicht dahingehend zu verstehen, dass eine Kombination dieser Maßnahmen nicht ebenfalls vorteilhaft verwendet werden kann. Bezugszeichen in den Patentansprüchen sind nicht einschränkend zu verstehen.

Bezugszeichen

10 Vorrichtung

12 Halteeinheit

14 Anzeigegerät

16 Druckfeder

18 Gehäuse

20 Öffnung

22 Klappe

24 Klappenscharnier

26 Führung

28 Scharnier

30 Aktor

32 Zugmittel

34 Empfangseinheit

36 System

38 Fernbedienung

40 Umlenkrolle

42 Schleppkette

44 Deckenmontageschiene

46 Querstrebe

S1 bis S6 Verfahrensschritte