HAMMEN AXEL (CH)
CONROY DAVID (US)
HAMMEN AXEL (CH)
US2351836A | 1944-06-20 | |||
US3059642A | 1962-10-23 | |||
US20030125603A1 | 2003-07-03 | |||
US6071259A | 2000-06-06 | |||
US3918452A | 1975-11-11 | |||
EP0800375B1 | 2000-03-08 | |||
US6071259A | 2000-06-06 | |||
US2355628A | 1944-08-15 | |||
US2351836A | 1944-06-20 | |||
US20030125603A1 | 2003-07-03 |
Patentansprüche 1. Applikator (1; 1'; 1'') zum Einführen eines länglichen Gegenstands in eine menschliche oder tierische Körperöffnung, bestehend aus einem einstückigen, länglichen Applikatorkörper (2), mit einem ersten Ende (3) mit einem Aufnahmebereich (5) für den Gegenstand und einem zweiten Ende (4) mit einem Griffbereich (6), wobei der Aufnahmebereich (5) hohl und am ersten Ende (3) offen ist, üm den Gegenstand auf einem Teil seiner Länge zu umschliessen und wobei im Aufnahmebereich (5) mindestens eine Anschlagfläche (7) vorhanden ist, um die Einführungstiefe des Gegenstands in den Aufnahmebereich (5) beim Einsetzen des Gegenstands in den Applikator (1; 11 ; 1'') zu begrenzen und um beim Einführen des Gegenstands in die Körperöffnung eine axiale Kraft auf den Gegenstand auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom ersten Ende (3) aus in der Wand des Aufnahmebereichs (5) mindestens ein am genannten Ende (3) offener Schlitz (9) in Längsrichtung des Applikatorkörpers (2) erstreckt. 2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (9) in Längsrichtung des Applikatorkörpers (2) bis über die Anschlagfläche (7) hinaus reicht. 3. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (9) über seine Länge eine gleichbleibende Breite hat. 4. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (9) über seine Länge ausgehend vom ersten Ende (3) eine zunehmende Breite hat. 5. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser des Aufnahmebereichs (5) ausgehend vom ersten Ende (3) in Richtung auf das zweite Ende (4) bis zu einem Maximum zunimmt, wobei vorzugsweise dieses Maximum zwischen dem ersten Ende (3) und der Anschlagfläche (7) liegt. 6. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikatorkörper (2) ausgehend vom Auf ahmebereich (5) in Richtung auf das zweite Ende (4) verjüngt ist. 7. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich durch eine Erweiterung (6) am zweiten Ende des Applikatorkörpers gebildet ist. 8. Applikator nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Erweiterung (6) eine zum Aussenrand der Erweiterung (6) hin offene Ausnehmung (12) angeordnet ist. 9. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, • dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (7) an mindestens einer nach innen vorspringenden Vertiefung (8) in der Wand des Applikatorkörpers (2) angeordnet ist. 10. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (7) eine Ringfläche an der Innenseite einer umlaufenden Stufe (10) in der Wand des Applikatorkörpers ist. 11. Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche an einer von der Wand des Applikatorkörpers nach innen ragenden Längsrippe (11) ausgebildet ist. 12. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikatorkörper (2) über seine gesamte Länge hohl ist und sich der Schlitz (9) über die ganze Länge des Applikatorkörpers (2) erstreckt. 13. Applikator nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikatorkörper (2) aus Kunststoff besteht und vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt ist. |
Die Erfindung betrifft einen Applikator zum Einführen eines länglichen Gegenstands in eine menschliche oder tierische Körperöffnung, bestehend aus einem einstückigen, länglichen Applikatorkörper, mit einem ersten Ende mit einem
Aufnahmebereich für den Gegenstand und einem zweiten Ende mit einem Griffbereich, wobei der Aufnahmebereich hohl und am ersten Ende offen ist, um den Gegenstand auf einem Teil seiner Länge zu umschliessen und wobei im Aufnahmebereich mindestens eine Anschlagfläche vorhanden ist, um die
Einführungstiefe des Gegenstands in den Aufnahmebereich beim Einsetzen des Gegenstands in den Applikator zu begrenzen und um beim Einführen des Gegenstands in die Körperöffnung eine axiale Kraft auf den Gegenstand auszuüben. Solche Applikatoren, die ohne einen im Applikatorkörper axial verschiebbaren Ausstosser auskommen, werden
beispielsweise zum Einsetzen von Tampons für die
Monatshygiene der Frau eingesetzt, können aber auch zum Einführen von diagnostischen oder therapeutischen Geräten verwendet werden. Ihre Funktion basiert darauf, dass die
Reibung zwischen dem Gegenstand und dem Körpergewebe grösser ist als die Reibung zwischen dem Gegenstand und dem
Aufnahmebereich des Applikators, so dass der Gegenstand beim Zurückziehen des Applikators nach dem Einführen sich aus dem Applikator löst und in der Körperöffnung verbleibt.
Im Patent EP800375B1 ist ein derartiger Applikator
beschrieben, der dazu bestimmt ist, zusammen mit so
genannten Digitaltampons verkauft zu werden, wobei die Benutzerin die Wahl hat, die Tampons mit oder ohne Hilfe des Applikators zu verwenden.
Tampons, aber auch die genannten diagnostischen oder
therapeutischen Geräte sind üblicherweise an ihrem in
Einführungsrichtung hinteren Ende mit einem flexiblen
Zugmittel, beispielsweise einem Faden zum Zurückziehen
Tampons bzw. Gegenstandes versehen. Im Falle der.
diagnostischen oder therapeutischen Geräte können die
Zugmittel auch Leitungen, für die Übertragung von Energie und/oder Signalen enthalten.
Bei Tamponapplikatoren, die mit in den Applikator
eingesetztem Tampon ausgeliefert werden, ist der
Rückzugsfaden üblicherweise durch das Innere des Applikators geführt und ragt an dessen hinterem Ende heraus. Das
Dokument US2355628 zeigt einen solche Tampon-Applikator- Kombination. Es ist offensichtlich, dass es für eine Person, die einen Tampon selbst in einen solchen Applikator
einsetzen möchte, schwierig wäre, den Rückzugsfaden wie im Dokument gezeigt in den Applikator einzufädeln.
Beim vorangehend erwähnten Applikator gemäss EP80.0375B1 ist ein Tampon mit einem Rückzusfaden dargestellt, siehe zum Beispiel in Figur 3 oder 9, wobei der Faden am hinteren Ende des Tampons so angeordnet ist, dass sein freies Ende kaum vom Ende des Tampons abragt. Es ist daher nicht
gewährleistet, dass das Ende des Fadens nach dem Einführen des Tampons aus der Körperöffnung ragt und zwecks Rückzugs des Tampons problemlos erfasst werden kann.
Man kann sich vorstellen, einen Tampon mit einem
Rückzugsfaden so in einem Applikator des in EP800375B1 dargestellten Typs einzusetzen, dass der Faden über den vorderen Rand des Aufnahmebereichs umgelenkt und nach hinten geführt wird, damit stets ein Ende dieses Fadens aus dem Körper ragt. Dies hätte aber den Nachteil, dass der Faden erheblich länger ausgebildet werden müsste als wenn er durch das Innere des Applikators geführt würde. Bei einem relativ dicken und/oder steifen Rückzugsmittel, beispielsweise wenn darin wie oben erwähnt Leitungen untergebracht sind, wäre eine Umlenkung um den vorderen Rand des Applikators
schwierig und ein so umgelenktes Rückzugsmittel würde beim Einführen des Gegenstands stören.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Applikator vorzuschlagen, der so ausgestaltet ist, dass die Person, die den Gegenstand einführt, diesen Gegenstand selbst in den Applikator einsetzen kann und dass während und nach dem Einführen des Gegenstands in eine Körperöffnung ein Ende des
-Rückzugsmittels ausserhalb des Körpers verbleibt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen
Applikator vorzuschlagen, der zur Einführung eines
Gegenstandes mit einem relativ dicken und/oder steifen
Rückzugsmittel geeignet ist. Eine andere Aufgabe der
Erfindung besteht darin, einen Applikator vorzuschlagen, der zur Einführung eines Gegenstandes mit einem relativ kurzen Rückzugsmittel geeignet ist. Schliesslich besteht noch eine Aufgabe der Erfindung darin, einen Applikator zu zeigen, der mehrfach verwendbar ist.
Diese Aufgaben werden erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass sich vom ersten Ende aus in der Wand des Aufnahmebereichs mindestens ein am genannten Ende offener Schlitz in
Längsrichtung des Applikatorkörpers erstreckt. Diese Lösung hat den Vorteil, dass ein mit dem Applikator in eine Körperöffnung einzuführender Gegenstand so in den
Aufnahmebereich des Applikators eingelegt werden kann, dass ein am hinteren Ende des ' Gegenstands befestigtes
Rückzugsmittel in den Schlitz gelegt wird, derart, dass ein Ende des Rückzugsmittels stets ausserhalb der Körperöffnung verbleibt. Durch die Führung des Rückzugsmitteid durch den Schlitz bleibt der Aussenumfang des Aufnahmebereichs frei, so dass das Rückzugsmittel beim Einführen nicht stören kann.
Nach einer Ausführungsart reicht der Schlitz in
Längsrichtung des Applikatorkörpers bis über die
Anschlagfläche hinaus. Damit wird gewährleistet, dass ein am hinteren Ende eines im Applikator 1 eingesetzten
Gegenstandes befestigtes flexibles Rückzugsmittel ohne zu starke Umlenkung auf die Aussenseite des Applikators geführt werden kann.
Nach weiteren Ausführungsarten hat der Schlitz über seine Länge entweder eine gleichbleibende Breite oder ausgehend vom ersten Ende eine zunehmende Breite. Dadurch wird
verhindert, dass beim Einführen des Applikators in eine Körperöffnung Körpergewebe vom offenen Ende des Schlitzes erfasst und in der Folge beim weiteren Vorschieben des
Applikators im Schlitz eingeklemmt wird.
Eine andere Ausführungsart sieht vor, dass der
Aussendurchmesser des Aufnahmebereichs ausgehend vom ersten Ende in Richtung auf das zweite Ende bis zu einem Maximum zunimmt, wobei vorzugsweise dieses Maximum zwischen dem ersten Ende und der Anschlagfläche liegt. Diese Massnahme bewirkt, dass sich der Öffnungsrand des Aufnahmebereichs 5 an die Mantelfläche eines in ihm aufgenommenen und
entsprechend dimensionierten Gegenstandes anlegt und diesen im Aufnahmebereich festhält. Darüber hinaus verhindert diese Ausgestaltung, dass der Öffnungsrand der Aufnahmebereichs beim Einführen des Applikators stört. Noch eine Ausführungsart ist dadurch gekennzeichnet, dass der Applikatorkörper ausgehend vom Aufnahmebereich in
Richtung auf das zweite Ende verjüngt ist. Ein so
gestalteter Applikator lässt sich leicht handhaben und nach dem Einführen leicht zurückziehen. Zudem kann ein
Rückzugsmittel in jeder Phase des Einführens und des
Rückzuges des Applikators ohne zu stören an der Aussenseite des verjüngten Bereichs verlaufen.
Gemäss einer weiteren Ausführungsart ist der Griffbereich durch eine Erweiterung am zweiten Ende des Applikatorkörpers gebildet. Diese Erweiterung ist hilfreich beim Einführen und Zurückziehen des Applikators.
Nach einer zusätzlichen Ausführungsart ist in der
Erweiterung eine zum Aussenrand der Erweiterung hin offene Ausnehmung angeordnet. Diese erlaubt die Aufnahme des flexiblen Rückzugsmittels eines im Applikator eingesetzten Gegenstandes, so dass dieses während des Einführens gehalten ist und nicht störend herunterhängt.
Bei einer anderen Ausführungsart ist die Anschlagfläche an mindestens einer nach innen vorspringenden Vertiefung in der Wand des Applikatorkörpers angeordnet. Die Vertiefung kann dabei so gestaltet werden, dass sich keine so genannten Schmutzecken bilden und der Applikator dadurch leicht zu reinigen ist.
Nach einer alternativen Ausführungsart ist die
Anschlagfläche eine Ringfläche an der Innenseite einer umlaufenden Stufe in der Wand des Applikatorkörpers . Dieser Applikatorkörper ist einfach herzustellen und bietet bei entsprechender Ausrundung der Stufenübergänge ebenfalls den Vorteil der einfachen und gründlichen Reinigung.
Gemäss einer anderen alternativen Ausführungsart ist die Anschlagfläche an einer von der Wand des Applikatorkörpers nach innen ragenden Längsrippe ausgebildet. Vorzugsweise sind mehrere Längsrippen am Innenumfang des
Applikatorkörpers angeordnet. Die Herstellung dieses
Applikators ist werkzeugtechnisch relativ einfach.
Noch eine Ausführungsart sieht vor, dass der
Applikatorkörper über seine gesamte Länge hohl ist und sich der Schlitz über die ganze Länge des Applikatorkörpers erstreckt. Diese Ausführungsart vereinigt die Vorteile des leichten Einlegens eines flexiblen Rückzugsmittels und der zentralen Führung dieses Rückzugsmittels im
Applikatorkörper.
Schliesslich besteht gemäss einer anderen Ausführungsart der Applikatorkörper aus Kunststoff und ist vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt. Dadurch ist der Applikator leicht zu reinigen und kann wiederverwendet werden
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die angefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt: Figur 1 eine Seitenansicht eines ersten
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemässen Applikators, eine gegenüber Figur 1 um 90 Grad gedrehte Seitenansicht des selben Applikators, einen Längsschnitt des ersten
Ausführungsbeispiels, eine Ansicht von oben auf das erste
Ausführungsbeispiel, eine perspektivische Ansicht des ersten
Ausführungsbeispiels , eine Seitenansicht eines zweiten
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemässen Applikators, eine gegenüber Figur 6 um 90 Grad gedrehte Seitenansicht des Applikators nach Figur 6, einen Längsschnitt des zweiten
Ausführungsbeispiels, eine perspektivische Ansicht des Applikators gemäss den Figuren 6 bis 8, eine Seitenansicht eines dritten
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemässen Applikators, eine gegenüber Figur 10 um 90 Grad gedrehte Seitenansicht des Applikators nach Figur 10, einen Längsschnitt des dritten
Ausführungsbeispiels, Figur 13 eine Ansicht von oben auf das dritte
Ausführungsbeispiel, Figur 14 eine perspektivische Ansicht des dritten
Ausführungsbeispiels und
Figur 15 eine besondere Ausführungsart des Griffbereichs, die bei allen Ausführungsbeispielen des
Applikators angewendet werden kann.
In allen nachfolgend beschriebenen Zeichnungsfiguren sind für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen verwendet. Die
Figuren 1 bis 5 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Applikators 1 in verschiedenen Ansichten. Der Applikator 1 besteht aus einem länglichen
Applikatorkörper 2, der einstückig hergestellt ist,
beispielsweise aus Kunststoff im Spritzgiessverfahren . Der Applikatorkörper 2 hat ein erstes Ende 3, das in den Figuren 1 bis 3 und 5 oben angeordnet ist. An der gegenüberliegenden Seite hat der Applikatorkörper 2 ein zweites Ende 4. Am ersten Ende 3 beginnt ein Aufnahmebereich 5 für einen mit dem Applikator in eine Körperöffnung einzuführenden
Gegenstand, beispielsweise einen Tampon für die
Monatshygiene der Frau. Der Aufnahmebereich 5 erstreckt sich vom ersten Ende 3 bis zu drei Anschlagflächen 7. Letztere sind am oberen Ende von Vertiefungen beziehungsweise
Einbuchtungen 8 ausgebildet, die in Winkelabständen von 120 Grad angeordnet sind und sich von der Wandung des
Applikatorkörpers 2 nach innen erstrecken. Wie die Figuren zeigen, ist die Wandung des Aufnahmebereichs nicht
hohlzylindrisch ausgebildete, sondern leicht bombiert.
Dadurch ist der Öffnungsrand des Aufnahmebereichs etwas nach innen gerichtet und stört beim Einführen weniger. In der Wandung des Applikatorkörpers ist ein Schlitz 9 angeordnet, der am ersten Ende 3 offen ist und sich in Längsrichtung des Applikators 1 bis über die Anschlagflächen 7 hinaus
erstreckt, wie dies ' besonders deutlich in Figur 2 zu
erkennen ist. Am zweiten Ende 4 ist der Applikatorkörper 2 aufgeweitet und bildet einen Griffbereich 6, der
insbesondere beim Zurückziehen des Applikators nach dem Einsetzten eines Gegenstandes hilfreich ist. In den Figuren 6 bis 9 ist ein zweites Ausführungsbeispiel 1' des erfindungsgemässen Applikators dargestellt. Dabei ist deutlich erkennbar, dass sich die Aussenkontur dieses
Applikators 1' von der Aussenkontur des Applikators der Figuren 1 bis 5 unterscheidet. An der mit der Bezugszahl 10 bezeichneten Stelle ist der Applikatorkörper abgestuft, so dass sich an der Innenseite eine ringförmige Anschlagfläche 7 bildet.
Die Figuren 10 bis 14 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel 1'' des Applikators. Die Aussenkontur dieses Applikators 1'' entspricht hier jener des Beispiels nach den Figuren 1 bis 5. Jedoch sind bei diesem Beispiel mehrere am Innenumfang am Ende des Aufnahmebereichs 5 verteilt angeordnete Längsrippen 11 vorhanden, an deren zum ersten Ende weisenden
Stirnflächen die Anschlagflächen 7 gebildet sind.
Schliesslich zeigt Figur 15 in einer perspektivischen, abgebrochenen Darstellung eine besondere Ausführungsart des Griffbereichs 6 am zweiten Ende 4 des Applikatorkörpers. Eine am Rand des Griffbereichs offene Ausnehmung 12 erlaubt die Aufnahme des Rückzugsmittels eines im Applikator
eingesetzten Gegenstands, beispielsweise des Fadens eines Tampons. Vorteilhaft ist dabei die Ausnehmung 12 wie in der Figur gezeigt nach innen erweitert, so dass ein darin eingelegtes Rückzugsmittel nicht leicht wieder aus der
Ausnehmung 12 herausfällt.
Die Handhabung ist bei allen beschriebenen Beispielen 1, 1' und 1'' des Applikators gleich und wird nachstehend an Hand eines handelsüblichen Tampons beispielsweise- beschrieben. Ein Tampon wird aus seiner Verpackung genommen und der
Rückzugsfaden wird gestreckt, so dass er lose herunter hängt. Dann wird der Tampon mit seinem rückseitigen Ende, an dem der Rückzugsfaden befestigt ist, bis zu den
Anschlagflächen 7 in den Aufnahmebereich 5 des Applikators gesteckt, wobei gleichzeitig der Rückzugsfaden in den
Schlitz 9 gelegt wird. Wenn im Griffbereich 6 eine
Ausnehmung entsprechend Figur 12 vorgesehen ist, kann .der Rückzugsfaden lose in diese eingelegt werden, so dass der Faden entlang der Aussenseite des Applikatorkörpers geführt ist und beim nachfolgenden Einführen nicht stört. Durch den leicht nach innen weisenden Öffnungsrand am offenen Ende des Aufnahmebereichs 5 wird der Tampon im Applikator
festgehalten und kann nun in die Vagina eingeführt werden. So bald der Tampon an der richtigen Stelle sitzt, kann der Applikator zurück gezogen werden, wobei der Tampon durch die Elastizität der Vagina und die Reibung zwischen dem Tampon und der umgebenden Schleimhaut an der genannten Stelle zurückgehalten wird. Nach dem vollständigen Zurückziehen des Applikators gibt der vorne offene Schlitz 9 und - wenn vorhanden - auch die nach aussen offene Ausnehmung 12 den Rückzugsfaden sofort frei. Bezugszeichenliste
1 · , ' 1 ' ' ' , Applikator
Körper ·
erstes Ende
zweites Ende
Aufnahmebereich
Griffbereich
Anschlagflache
Vertiefung
Schlitz
Einzug
Rippe
Ausnehmung
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