Bisher werden Kondome in aufgerolltem Zustand zumeist in Briefchen bzw. Folien verpackt in den Handel gebracht. Das Anlegen der Kondome bei der Verwendung erfolgt händisch, nachdem die Verpackung geöffnet worden ist. Dabei ergibt sich eine Vielzahl von Möglich- keiten einer nicht fachgerechten Anwendung, die die Sicherheit der Verhütung gefährdet. Zu- nächst können die Kondome beim Aufreißen der Verpackung mechanisch durch Fingernägel oder dergleichen geschädigt werden. Weiters ist dem aufgerolltem Kondom nicht unmittelbar ersichtlich, in welcher Richtung dieses abzurollen ist. Bei dem Versuch des Abrollens in fal- scher Richtung besteht wiederum Gefahr einer Beschädigung. Weiters ist die Schutzwirkung beeinträchtigt, da sich eine etwaige spermizide Beschichtung nur auf einer Seite des Kondoms befindet. Auch wird dadurch das Risiko geschaffen, daß Samen auf die Außenseite des Kon- doms gelangt, was die beabsichtigte Wirkung offensichtlich zerstört. Darüber hinaus stellt das Abrollen des Kondoms selbst einen für viele Anwender unangenehmen oder unerwünschten Vorgang dar.

Aus der WO 93/21873 ist ein Gerät zum Applizieren von Kondomen bekannt, das aus einem ringförmigen Rahmen mit wannenförmigem Querschnitt besteht, auf dem ein aufgerolltes Kondom aufgelegt werden kann. Wenn nun der Ring mit aufgelegtem Kondom über den Pe- nis geführt wird, so rollt sich das Kondom dabei ab. Nachteilig bei dieser Ausführung ist, das einerseits der Ring einen relativ großen Durchmesser aufweisen muß, um über den Penis ge- führt werden zu können, da es sich um einen wesentlichen starren Bauteil handelt. Das einge- spannte Kondom wird dadurch sehr stark gedehnt, und es besteht die Gefahr einer Beschädi- gung durch diese Dehnung. Andererseits ist die Führung des Kondoms durch diese Vorrich- tung relativ schlecht, und es besteht die Gefahr, daß es vorzeitig herausspringt.

Weiters ist aus der DE 42 41 441 A ein Applikator fiir Präservative bekannt, bei dem das Präservativ im wesentlichen mit Unterdruck abgewickelt wird. Es hat sich herausgestellt, das solche Vorrichtungen in der Praxis nicht zuverlässig funktionsfähig sind. Weiters läßt sich die Erzeugung des Unterdruckes auf der einen Seite des Kondoms durch bewegliche Zylinder, oder auch auf andere Art (etwa durch eine Pumpe) und das Anbringen am Penis auf der ande- ren Seite des Kondoms nicht exakt koordinieren.

Gemäß einem älteren Vorschlag des Patentanmelders ist vorgesehen, daß ein Kondom an ei- nem Ring durch elastische oder gelenkige Halte-und Abrollvorrichtungen aufgespannt wird, an denen Rollen paarweise gegenüberliegend angeordnet sind. Die Herstellung der Rollen ist relativ aufwendig, so daß der Bedarf nach einer kostengünstigen und einfach herzustellenden Vorrichtung besteht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Applikatorring für Kondome zu schaffen, bei dem die obigen Nachteile nicht auftreten und der einen sicheren, zuverlässigen und ange- nehmen Vorgang des Anbringens von Kondomen ermöglicht. Eine weitere Aufgabe der Er- findung ist das Schaffen einer Vorrichtung, um das Applizieren von Kondomen mit Hilfe ei- nes solchen Applikatorringes weiter zu vereinfachen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an dem Ring mindestens drei Ver- bindungsstangen gelenkig angebracht sind, an deren Enden jeweils eine Halteklaue schwenk- bar befestigt ist, die dazu ausgebildet ist, den Wulst des Kondoms zu umfassen. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird erreicht, daß das Kondom in dem Ring elastisch und nachgiebig gehalten wird, so daß das Aufbringen des Kondoms für den Anwender keinen un- angenehmen Vorgang darstellt.

Wesentlich an der vorliegenden Erfindung ist, daß das Kondom durch drei Klauen gehalten wird, die in gleichmäßigen Abständen am Umfang des Ringes verteilt angeordnet sind. Gege- benenfalls können auch mehr als drei, beispielsweise fünf, Klauen vorgesehen sein. Dadurch wird die Öffnung des Kondoms sicher in einer für das Einführen des Penis geeigneten Stel- lung gehalten. Der Gesamtaufbau des Applikatorrings ist so nachgiebig, daß eine Anpassung an die verschiedensten Einsatzbedingungen automatisch und in sanfter Weise erfolgt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Halteklauen eine zylindrische Durchgangsöffnung auf- weisen, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Wulst des Kondoms in auf- gerolltem Zustand und daß die Durchgangsöffnung in Längsrichtung einen Schlitz aufweist, um das Kondom abrollen zu können, welcher Schlitz in seiner Breite kleiner ist, als die Dicke des Wulsts in aufgerolltem Zustand. Dadurch wird erreicht, daß das Kondom in aufgerolltem Zustand sicher in der Durchgangsöffnung gehalten wird, und erst dann durch den Schlitz frei- gegeben werden kann, wenn der Wulst durch das Abrollen klein geworden ist. Mit zuneh- mender Abrollung des Kondoms wird die Haltekraft entsprechend kleiner. Wenn der Appli- katorring bei nur teilweise abgerolltem Kondom abgezogen werden soll, so kann dies durch einen kleinen Ruck erfolgen. Durch die schwenkbare Befestigung der Halteklaue wird das Abziehen weiter erleichtert.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist vorgesehen, daß die Klauen jeweils aus einem im Querschnitt hakenförmigen Bauteil bestehen, sowie aus einem Abdeckteil, der an dem hakenförmigen Teil befestigbar ist. Vorzugsweise ist dabei der Ab- deckteil mit einem Schnappverschluß am hakenförmigen Teil befestigt. Bei dieser Ausfüh- rungsvariante kann das Kondom bei der Herstellung leicht in den Applikatorring eingelegt werden, solange die Abdeckteil noch nicht angebracht ist. Durch Aufklippen oder anderwei- tige Befestigung des Abdeckteils wird dann das Kondom in der Durchgangsöffnung einge- schlossen.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dal3 die Halteklauen einstückig aus einem elastischen Material hergestellt sind. Bei dieser Ausführungsvariante ist die Anzahl der Einzelteile des Applikatorrings verringert und dadurch ist eine weitere Vereinfachung des Herstellungsvor- ganges möglich. Bei der Montage kann das Kondom durch einen geeigneten Verpackungsau- tomaten unter Verformung der Klaue in die Durchgangsöffnung eingedrückt werden. So kön- nen beispielsweise in den Halteklauen auch Öffnungen vorgesehen sein, um durch das Ein- führen von Stiften die Klauen zum Einlegen des verpackten Kondoms öffnen zu können. Auf diese Weise kann ein Verpackungsautomat besonders vorteilhaft eingesetzt werden. Bei einer solchen Ausführungsvariante kann insbesonders der gesamte Applikatorring einstückig aus Kunststoff hergestellt werden, wobei die entsprechenden Gelenke durch Stellen geringer Ma- terialstärke gebildet sind.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Verbindungsstangen zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage schwenkbar am Applikatorring angeordnet sind, wobei sie in der ersten Endlage im wesentlichen in der Ebene des Applikatorrings liegen, während sie in der zweiten Endlage im wesentlichen rechtwinkelig zu der Ebene des Applikatorrings liegen, und daß der Schlitz der Halteklauen in die Richtung der Schwenkbewegung der zugehörigen Verbin- dungsstange orientiert ist. Auf diese Weise kann der Abrollvorgang besonders leicht und rei- bungsarm erfolgen.

Zur Erfüllung aller gesetzlichen Voraussetzungen und zur Erhöhung der Sicherheit ist es zweckmäßig, die Ringe zu verpacken-genau in der Art der einzel verpackten Kondome. Um das Auspacken der Kondome zu erleichtern, kann der Ring an seinem äußeren Umfang eine Schneide aufweisen, die unter Druckbeanspruchung die Verpackung aufschneidet.

Die vorliegende Erfindung betrifft weiters eine Vorrichtung zum Auspacken von Applikator- ringen, wie sie oben beschrieben worden sind, mit einem Gehäuse, in dem ein Schieber ver- schiebbar geführt ist. Entsprechende Ausführungen sind in der Figurenbeschreibung angege- ben.

Alternativ dazu kann eine"Kondompistole"verwendet werden, wie sie in der WO 98/01095 beschrieben ist.

In der Folge wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbei- spielen näher erläutert. Es zeigen die Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Applikatorring, Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in vergrößertem Maßstab, Fig. 3 eine Ansicht des Ringes, Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 eine Ansicht einer Verbindungsstange in einem vergrößerten Maßstab, Fig. 6 und 7 eine Vorrichtung zum Aus- packen eines Applikatorrings, Fig. 8 und 9 eine weitere Ausführungsvariante eines Applika- torrings in einem Schnitt bzw. einer Draufsicht, und die Fig. 10 eine Ausführungsvariante einer Vorrichtung zum Auspacken eines Applikatorrings.

Der Applikatorring von Fig. 1 besteht aus einem Ring 1, an dem in gleichmäßigen Winkelab- ständen drei Verbindungsstangen 2 gelenkig befestigt sind. Am inneren Ende jeder Verbin- dungsstange 2 ist eine Halteklaue 3 vorgesehen, die ein Kondom 4 hält. Die Halteklaue 3 ist um eine Achse 3c schwenkbar an der jeweiligen Verbindungsstange 2 angebracht. Aus der Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Halteklauen 3 aus einem hakenförmigen Bauteil 3a und einem Abdeckteil 3b bestehen, der durch einen Schnappverschluß am Bauteil 3a befestigt ist. Der hakenförmige Teil 3a und der Abdeckteil 3b schließen eine Durchgangsöffnung 5 ein, wobei zwischen dem hakenförmigen Teil 3a und dem Abdeckteil 3b ein Schlitz 6 ausgebildet ist.

Der Wulst 4a des Kondoms 4 ist in der Durchgangsöffnung 5 aufgenommen und der sackför- mige Abschnitt 4b des Kondoms 4 wird über den Schlitz 6 nach außen gefiihrt. Weiters ist aus der Fig. 2 ersichtlich, daß die Verbindungsstange 2 zwischen der ersten Endlage, wie sie in dieser Fig. dargestellt ist, und einer durch die Mittellinie 2a angedeuteten Endlage in der Richtung des Pfeils 2b schwenkbar angeordnet ist. Es ist ersichtlich, daß in der zweiten End- lage die Verbindungsstangen 2 nahezu senkrecht auf die Ebene la des Applikatorrings 1 stehen.

An einer Stelle seines äußeren Umfangs besitzt der Ring 1 eine Schneide 7, die die Verpak- kung aufschneidet, wenn eine Zugbeanspruchung in dieser Richtung ausgeübt wird. Die Schneide 7 kann wie in der dargestellten Ausführungsvariante an einer Stelle des äußeren Umfangs ausgebildet sein, sie kann jedoch auch umlaufend ausgeführt sein.

Aus der Fig. 3 ist ersichtlich, daß in dem Ring 1 an drei gleichmäßig am Umfang verteilten Stellen Lager 8 ausgebildet sind, um die Verbindungsstangen 2 gelenkig zu halten. Die Aus- bildung der Lager 8 ist in der Fig. 4 im Schnitt dargestellt. Die Verbindungsstangen 2 besitzen einen gekrümmten Zapfen 9 und einen geraden Zapfen 10. Der gekrummte Zapfen 9 ist dazu ausgebildet, in die Lager 8 des Rings 1 einzurasten. Der gerade Zapfen 10 hält die jeweilige Halteklaue 3.

In den Fig. 6 und 7 ist eine Ausführungsvariante der Vorrichtung zum Auspacken von Appli- katorringen dargestellt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem Gehäuse 11, in dem ein Schieber 12 in der Richtung des Pfeils 13 verschiebbar gelagert ist. In der Fig. 6 ist der Schieber 12 ist in ausgefahrenem Zustand dargestellt, während in der Fig. 7 der Schieber 12 vollständig innerhalb des Gehäuses 11 angeordnet ist. Eine Feder 14 spannt den Schieber 12 nach oben hin vor. In der in der Fig. 7 dargestellten Stellung wird der Schieber 12 von einem Sperrstift 15 in der dargestellten Stellung gehalten.

Um die Verpackung des nicht dargestellten Applikatorrings entfernen zu können, ist im unte- ren Bereich des Schiebers 12 eine erste Öffnung 17 vorgesehen, und fluchtend zu dieser ersten Öffnung 17 ist im Gehäuse 11 eine zweite Öffnung 18 vorgesehen. Die Öffnungen 17,18 können nach oben hin konisch ausgeführt sein, so daß eine entsprechende Lasche der Ver- packung des Applikatorrings durch diese Öffnungen 17,18 nach unten hin herausgeführt wer- den kann. Die Lasche kann umgebogen und am Knopf 16 befestigt werden. Wenn nun der Sperrstift 15 entfernt wird, drückt die Feder 14 den Schieber 12 samt den eingespannten Ap- plikatorring nach oben, wobei jedoch die Verpackung unten festgehalten wird. Die im oberen Bereich des Applikatorrings angeordnete Schneide 7 schneidet die Verpackung von innen auf, so daß der Schieber 12 mit dem nunmehr unverpackten Applikatorring die in der Fig. 6 darge- stellte Stellung erreichen kann. Die Verpackung verbleibt dabei im Inneren des Gehäuses 11.

Sie kann in der Folge durch die Schlitze 17,18 vollständig herausgezogen und entsorgt wer- den.

Die in der Fig. 8 und 9 dargestellte Ausführungsvariante besitzt für jede Halteklaue 3 zwei elastische Verbindungsstangen 2, die am Ring 1 angebracht sind. Der Ring 1 besitzt im Ge- gensatz zu der oben beschriebenen Ausführungsvariante an seinem äußeren Umfang eine Schneide 19, um die nicht dargestellte Verpackung des Applikatorrings durch einen ent- sprechenden Druck zu öffnen.

Die Halteklaue 3 besteht aus einem hakenförmigen Teil 3a und einem Abdeckteil 3b, der durchgezogen in der Stellung zum Einlegen des Kondoms dargestellt ist, während die Stel- lung nach dem Einlegen des Kondoms in unterbrochenen Linien dargestellt ist. Der Abdeck- teil 3b ist an einer Materialverdünnung 20 gelenkig am hakenförmigen Teil 3a gelagert, und wird durch die elastischen Kräfte des Materials in der geschlossenen Stellung (unterbrochene Linien) gehalten. Im unteren Bereich des hakenförmigen Teils 3a ist eine Bohrung 21 vorge- sehen, um während des Einlegevorgangs einen nicht dargestellten Stift einführen zu können, um den Abdeckteil 3b aufzudrücken. Das Kondom kann dann von oben leicht eingelegt wer- den.

Bei der Vorrichtung von Fig. 10 ist in einem Gehäuse 11 a ein Schieber 12a gleitbar angeord- net. Ein nur teilweise dargestellter Deckel dient zum Verschließen der Vorrichtung vor dem Gebrauch. In dem Gehäuse 11 a ist eine etwa kreisrunde Ausnehmung 23 vorgesehen, durch die der Penis beim Aufbringen des Kondoms hindurchgesteckt werden kann. Der oben be- schriebene Applikatorring wird in einem Raum 24 gehalten, der seitlich Nuten 25 für die überstehenden Enden der Verpackung aufweist. Der Raum 24 ist in Öffnungsrichtung des Schiebers (Pfeil 27) mit Ausnahme eines Spalts 26 verschlossen, durch welchen Spalt 26 eine Lasche der Verpackung des Applikatorrings hindurchtreten kann. Die hindurchtretende Lasche wird an einer Haltefläche 28 des Schiebers 12a festgehalten und durch das Heraus- ziehen des Schiebers 12a in Richtung des Pfeils 27 abgezogen. Die Schneide 19 des Applika- torrings schneidet dabei die Verpackung an der gegenüberliegenden Seite auf. Nach Entfernen der Verpackung befindet sich die Vorrichtung in gebrauchsfertigem Zustand.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, Kondome so verpackt auf den Markt zu bringen, daß bei der Anwendung die Möglichkeit von Fehlbedienungen praktisch ausgeschlossen ist.

Die Sicherheit bei der Verhütung wird dadurch erheblich gesteigert.