Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
AQUEOUS TEXTILE TREATMENT MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/135904
Kind Code:
A1
Abstract:
What is proposed is a fluid, aqueous linen treatment means comprising hydrogen peroxide and omega-6 fatty acid and alternatively other contents compatible with these components.

Inventors:
CORBELLINI FRANCESCA (DE)
BAUMGARTEN ELISABETH (DE)
BOUTEN HANS (DE)
SCHEIDGEN ARNDT (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/055547
Publication Date:
November 12, 2009
Filing Date:
May 07, 2009
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
CORBELLINI FRANCESCA (DE)
BAUMGARTEN ELISABETH (DE)
BOUTEN HANS (DE)
SCHEIDGEN ARNDT (DE)
International Classes:
C11D3/39; C11D3/20; C11D7/26; C11D9/42; D06L4/75
Foreign References:
US6451064B12002-09-17
EP0962520A11999-12-08
US6225271B12001-05-01
Other References:
DATABASE WPI Week 200582, Derwent World Patents Index; AN 2005-801528, XP002537614
DATABASE WPI Week 197524, Derwent World Patents Index; AN 1975-39984W, XP002537615
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Flüssiges wasserhaltiges Wäschebehandlungsmittel, das Wasserstoffperoxid und Omega-6- Fettsäure und sowie gegebenenfalls weitere mit diesen Komponenten verträgliche Inhaltsstoffe enthält.

2. Mittel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 4 Gew.-% Wasserstoffperoxid enthält.

3. Mittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das es 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 6 Gew.-% Omega-6-Fettsäure enthält.

4. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es Linolsäure enthält.

5. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es nicht über 5 Gew.- %, insbesondere von 0,1 Gew.-% bis 2 Gew.-%, wassermischbares Lösungsmittel enthält.

6. Mittel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß es Alkohole mit 1 bis 4 C-Atomen, insbesondere Ethanol, enthält.

7. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, das es nicht über 1 Gew.- %, insbesondere von 0,05 Gew.-% bis 0,5 Gew.-% Komplexbildner enthält.

8. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es bis zu 1 Gew.-%, insbesondere 0,01 Gew.-% bis 0,1 Gew.-% Radikalfänger, insbesondere Butylhydroxytoluol, enthält.

9. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass es einen pH-Wert im Bereich von 8 bis 10, insbesondere 8 bis 9, aufweist.

10. Verwendung eines Mittels gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 zur fleckentfernenden Behandlung lokal begrenzt verschmutzter Textilien.

11. Verwendung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Entfernung von bluthaltigen Anschmutzungen von Textilien verwendet wird.

12. Verfahren zur Entfernung von lokal begrenzten Anschmutzungen von Textilien dadurch gekennzeichnet, dass man ein Mittel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 unverdünnt auf

den verschmutzten Teil des Textils, der den zu entfernenden Fleck umfaßt, aufbringt, es auf dem Textil einwirken läßt, und es entfernt.

Description:

Wäßriges Textilbehandlungsmittel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein wäßriges Bleichmittel auf Wasserstoffperoxid-Basis, das insbesondere zur direkten Anwendung als Wäschebehandlungsmittel, aber auch als Additiv in üblichen Waschverfahren geeignet ist.

Um hartnäckige Anschmutzungen, sogenannte Flecken, von Textilien zu entfernen, werden diese häufig vor dem eigentlichen Waschprozeß mit speziellen Vorbehandlungsmitteln behandelt. Soweit es sich dabei um das Problem des Entfernens von bleichbaren Anschmutzungen handelt, kommen in der Regel peroxidhaltige Vorbehandlungsmittel zum Einsatz. Wegen der dann erleichterten Anwendungsbedingungen sind derartige Vorbehandlungsmittel normalerweise flüssig und werden direkt oder gegebenenfalls nach Verdünnen mit Wasser auf den Fleck gegossen beziehungsweise mit Hilfe eines Tuches oder Schwammes auf den Fleck appliziert. Dabei wird bisher nur durch intensive und längere Einwirkzeit des peroxid haltigen Mittels eine verbesserte Entfernung der bleichbaren Flecken aus dem Textil erreicht, wenn man das Textil anschließend einem haushaltsüblichen Waschprozeß unterwirft, wobei neben maschinellen Waschverfahren auch die sogenannte Handwäsche zum Einsatz kommen kann.

Bei insbesondere flüssigen und wasserhaltigen Bleichmitteln beobachtet man nach Aufbewahrung der Mittel normalerweise eine mehr oder weniger stark ausgeprägte Abnahme ihrer Bleichleistung. Diese Leistungsabnahme kann auf die Verringerung der Menge an bleichaktivem Wirkstoff zurückgeführt werden. Bekannt ist zum Beispiel, daß sich wäßrige Wasserstoffperoxid-Formulierungen durch die Anwesenheit von Schwermetallionen, wie Eisen-, Kupfer-, Nickel-, Cobalt- oder Manganionen, zersetzen. Um diesem Problem zu begegnen ist vielfach, zum Beispiel in der internationalen Patentanmeldung WO 96/26999, vorgeschlagen worden, Komplexbildner für Schwermetallionen dem flüssigen und wasserhaltigen Bleichmittel zuzusetzen. Auch bei intensiver Lichtbestrahlung beobachtet man die Abnahme der Konzentration des peroxidischen Bleichmittels. Daher wird in der europäischen Patentanmeldung EP 0 913 462 vorgeschlagen, wäßrige Flüssigzubereitungen, die Monopersulfat enthalten, in UV-lichtundurchlässige Behältnisse zu verpacken. Aus der europäischen Patentanmeldung EP 1 092 762 ist bekannt, daß 1-Hydroxybenzotriazol und eine Vielzahl seiner substituierten Derivate die Lagerstabilität von Persauerstoffverbindungen in wäßrigen Formulierungen erhöhen können.

Insbesondere bei relativ kleinen lokal begrenzten Anschmutzungen ist nicht erwünscht, das gesamte betroffene Textil, auch wenn die verschmutzte Stelle einer Vorbehandlung unterzogen worden ist, zu waschen, um den Fleck gänzlich zu entfernen. Vielmehr besteht die Forderung, einen

Fleck aus einem nur kurz ausgezogenen Textilteil entfernen zu können, oder sogar Anschmutzun- gen von Textilien entfernen zu können, während sich das Textil noch am Körper befindet. In beiden Fällen muß ein hierfür zum Einsatz kommendes Mittel neben einer guten Fleckentfernungsleistung für den direkten Kontakt mit menschlischer Haut unbedenklich in Frage kommen.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung, die hierzu einen Beitrag leisten will, ist ein flüssiges wasserhaltiges Bleich- beziehungsweise Wäschebehandlungsmittel, das Wasserstoffperoxid und Omega-6-Fettsäure und sowie gegebenenfalls weitere mit diesen Komponenten verträgliche Inhaltsstoffe enthält.

Das Mittel enthält vorzugsweise 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 4 Gew.- % und besonders bevorzugt 0,9 Gew.-% bis 2 Gew.-% Wasserstoffperoxid. Zur Herstellung derartiger Mittel kann auch von höher konzentriertem Wasserstoffperoxid ausgegangen werden.

Omega-6-Fettsäuren sind ungesättigte Fettsäuren, die eine Kohlenstoff-Kohlenstof-Doppelbindung in omega-6 Position, das heißt an der sechsten Bindung vom Ende der Fettsäurekette aus gesehen, aufweisen. Zu den geeigneten Omega-6-Fettsäuren gehören beispielsweise Linolsäure, Gamma-Linolensäure, Eicosadiensäure, Dihomo-gamma-Linolensäure, Arachidonsäure, Docosa- diensäure, Adrensäure, Docosapentaensäure, Calendulasäure, und Mischungen aus diesen. In den erfindungsgemäßen Mitteln sind vorzugsweise 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 6 Gew.-% Omega-6-Fettsäure enthalten. Bevorzugt sind Mittel, die Linolsäure enthalten.

Die Mittel enthalten vorzugsweise 80 Gew.-% bis 94 Gew.-% Wasser. Sie können zusätzlich wassermischbares Lösungsmittel, insbesondere Alkohole mit 1 bis 4 C-Atomen, insbesondere Methanol, Ethanol, Isopropanol und tert.-Butanol, Diole mit 2 bis 4 C-Atomen, insbesondere Ethylenglykol und Propylenglykol, sowie deren Gemische und die aus den genannten Verbindungsklassen ableitbaren Ether. Derartige wassermischbare Lösungsmittel sind in den erfindungsgemäßen Mitteln vorzugsweise in Mengen nicht über 5 Gew.-%, insbesondere von 0,1 Gew.-% bis 2 Gew.-%, vorhanden. Bevorzugte Mittel enthalten Alkohole mit 1 bis 4 C-Atomen, insbesondere Ethanol.

Erfindungsgemäße Mittel können zusätzlich Komplexbildner für Metallionen enthalten. Geeignete Komplexbildner sind beispielsweise die Alkalisalze der Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA) oder der Nitrilotriessigsäure (NTA) sowie Alkalimetallsalze von anionischen Polyelektrolyten wie PoIy- maleaten und Polysulfonaten.

Eine bevorzugte Klasse von Komplexbildnern sind die Phosphonate. Zu diesen bevorzugten Verbindungen zählen insbesondere Organophosphonate wie beispielsweise 1-Hydroxyethan-1 ,1-

diphosphonsäure (HEDP), Aminotri(methylenphosphonsäure) (ATMP), Diethylentriamin- penta(methylenphosphonsäure) (DTPMP bzw. DETPMP) sowie 2-Phosphonobutan-1 ,2,4-tricar- bonsäure (PBS-AM), die auch in Form ihrer Ammonium- oder Alkalimetallsalze eingesetzt werden. Derartige Komplexbildner sind in den erfindungsgemäßen Mitteln vorzugsweise in Mengen nicht über 1 Gew.-%, insbesondere von 0,05 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%, enthalten.

Die erfindungsgemäßen Mittel können darüberhinaus Radikalfänger enthalten, wie beispielsweise mit sterisch gehinderten Gruppen substituierte Phenole, Bisphenole und Thiobisphenole, Butyl- hydroxytoluol (BHT), Butylhydroxyanisol (BHA), t-Butylhydrochinon (TBHQ), Tocopherol, Propyl- gallat und die langkettigen (C 8 -C 22 ) Ester der Gallussäure, wie Dodecylgallat. Vorzugsweise enthalten erfindungsgemäße Mittel bis zu 1 Gew.-%, insbesondere 0,01 Gew.-% bis 0,1 Gew.-% Radikalfänger. Bevorzugte Mittel enthalten als Radikalfänger Butylhydroxytoluol.

Die erfindungsgemäßen Mittel sind vorzugsweise schwach alkalisch und weisen insbesondere einen pH-Wert im Bereich von 8 bis 10, besonders bevorzugt 8 bis 9, auf. Zur Einstellung eines gewünschten, sich durch die Mischung der übrigen Komponenten nicht von selbst ergebenden pH- Werts können die erfindungsgemäßen Mittel systemverträgliche Säuren oder Basen, insbesondere Ammonium- oder Alkalihydroxide, enthalten.

Gewünschtenfalls können die erfindungsgemäßen Mittel noch weitere in textilen Vorbehandlungsmitteln übliche Inhaltsstoffe enthalten, solange diese nicht in unzumutbarer Weise mit den bisher genannten Wirkstoffen wechselwirken. Beispielhaft seien hier Duftstoffe genannt.

Die Mittel können in wenig aufwendiger Weise durch einfaches Vermischen ihrer Inhaltsstoffe hergestellt werden. Sie sind homogene Systeme mit einer hohen Lagerstabilität und guter Fleckentfernungsleistung bei geringem Textilschädigungspotential und hoher Hautfreundlichkeit. Vorzugsweise werden sie zur fleckentfernenden Behandlung lokal begrenzt verschmutzter Textilien verwendet, wobei ein besonders bevorzugtes Einsatzgebiet die Entfernung von bluthaltigen Anschmutzungen von Textilien ist. Im Rahmen der erfindungsgemäßen Verwendung des Mittels geht man in einem Verfahren zur Entfernung von lokal begrenzten Anschmutzungen von Textilien insbesondere so vor, daß man ein flüssiges erfindungsgemäßes Mittel unverdünnt, beispielsweise mit Hilfe eines Tuches oder Schwammes, auf den verschmutzten Teil des Textils, der den zu entfernenden Fleck umfaßt, aufbringt, es auf dem gewünschtenfalls am menschlichen Körper befindlichen Textil vorzugsweise nur so lange einwirken läßt, daß es nicht eintrocknet, und es, vorzugsweise mit Hilfe eines textilen Tuches, eines Schwammes oder eines Papiertuches, entfernt. Gegebenenfalls kann man dieses Vorgehen wiederholen. Gewünschtenfalls kann das Mittel auch in Form eines Schaums auf den zu reinigenden Teil des Textils appliziert werden. Zur letztgenannten Variante eignet sich beispielsweise ein manuell aktivierter Sprühspender, insbesondere ausge-

wählt aus der Gruppe umfassend Aerosolsprühspender, selbst Druck aufbauende Sprühspender, Pumpsprühspender und Triggersprühspender. Es ist auch möglich, das erfindungsgemäße Mittel in Form eines Additivs zu einem Waschmittel bei der insbesondere maschinellen Wäsche von Textilien zuzusetzen.

Beispiele

Durch einfaches Vermischen der in der nachfolgenden Tabelle angegebenen Inhaltsstoffe in den angegebenen Mengenanteilen (Gew.-% bezogen auf fertiges Mittel) wurden flüssige bleichmittel- haltige Wäschebehandlungsmittel B1 bis B4 hergestellt.

300 μl_ Blut wurden in die Mitte einer Baumwolltextilprobe appliziert. 200 μl_ des Mittels B1 wurden auf das blutverschmutzte Gebiet des Textils aufgebracht und mit einem Papiertuch eingerieben. Das Aufbringen des Mittels wurde wiederholt, bis die ursprünglich angeschmutzte Stelle entfärbt war. Dafür waren maximal etwa 2 ml des Mittels nötig. Bei Einsatz der Mittel B2 bis B4 erhielt man im wesentlichen das gleiche Ergebnis.