Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf einen Brillenbügel aus zwei Abschnitten, die über eine ein Bügelgelenk bildende, mit einer elastomeren Kunststoffhülle umhüllte Schraubenfeder miteinander verbunden sind.

Stand der Technik

Um den Halt einer Brille am Kopf eines Brillenträgers zu verbessern, ist es bekannt, die Brille mit Federbügeln auszurüsten, die sich unter einer entsprechenden federnden Vorspannung an den Kopf eines Brillenträgers anlegen. Zu diesem Zweck wurde bereits vorgeschlagen (DE 101 18 019 A1 , DE 94 00 967 U1), zwischen den Bügeln und den Bügelbacken der Brille ein Bügelgelenk in Form einer Schraubenfeder vorzusehen. Zusätzlich kann der Bügel in zwei Längsabschnitten unterteilt sein (DE 94 00 967 U1), die wiederum über eine Schraubenfeder miteinander verbunden werden. Zum Verbinden der Bügelbacken und der Bügel mit den Schraubenfedern können die Bügelbacken und Bügel mit Gewindeansätzen von gegenüberliegenden Seiten in die Schraubenfedern koaxial eingreifen (DE 101 18 0 9 A1) oder die Schraubenfedern in entsprechende Sackbohrungen im Bügelbacken und im Bügel bzw. in den Bügelabschnitten eingesetzt werden (DE 94 00 967 U1). Außerdem können die Schraubenfedern von einer elastomeren Hülse umschlossen sein (GB 490 050 A), um ein einheitliches Erscheinungsbild für den Bügel sicherzustellen. Mit Hilfe von Schraubenfedern als Bügelgelenke ergeben sich zwar einfache Konstruktionsverhältnisse, doch können durch den in allen Richtungen gleichen Biegewiderstand einer Schraubenfeder die bevorzugten Gelenkachsen eines Brillenbügels nicht berücksichtigt werden. Es wurde daher vorgeschlagen (DE 94 00 967 U1), mehrere Schraubenfedern in einer Ebene parallel nebeneinander anzuordnen, sodass sich eine bevorzugte Biegeachse senkrecht zu den Schraubenfedern und parallel zur gemeinsamen Achsebene der Schraubenfedern ergibt. Nachteilig ist allerdings, dass mit dem Vorsehen mehrerer paralleler Schraubenfedern der Konstruktionsaufwand und der Platzbedarf steigen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Brillenbügel der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, dass das Bügelgelenk unter Beibehaltung einer einfachen Konstruktion für wenigstens eine bevorzugte Biegerichtung ausgelegt werden kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass die Kunststoffhülle eine den Biegewiderstand des Bügelgelenks bezüglich wenigstens einer vorgegebenen Biegeachse bestimmende, über den Umfang unterschiedliche Wanddicke aufweist.

Da der Biegewiderstand der elastomeren Kunststoffhülle unter anderem von der Dicke der Kunststoffhülle abhängt, kann durch das Vorsehen von über den Umfang unterschiedlichen Wanddicken eine bevorzugte Biegeachse für das Bügelgelenk vorgegeben werden, sodass in einfacher Weise die Schraubenfeder des Bügelgelenks für ein Anliegen des Bügelbackens am Kopf des Brillenträgers unter einer entsprechenden Vorspannung genützt werden kann, und zwar bevorzugt bei einer höheren Biegesteifigkeit des Bügelgelenks außerhalb der bevorzugten Biegerichtung. Außerdem übernimmt die Kunststoffhülle einen Teil der zwischen den Bügelabschnitten auftretenden Kräfte, sodass sich eine für die Bügelbelastung vorteilhafte Verbundwirkung zwischen der Schraubenfeder und der Kunststoffhülle einstellt. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Schraubenfeder mit einem elastomeren Kunststoff umspritzt wird. Kurze Beschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Brille ausschnittsweise im Bereich eines Bügelgelenks in einer zum Teil aufgerissenen Seitenansicht und

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1.

Weg zur Ausführung der Erfindung

Die dargestellte Brille weist eine Fassung 1 für Brillengläser 2 und zwei Bügel 3 auf, die über ein Scharniergelenk 4 an Bügelbacken 5 der Fassung 1 angelenkt sind. Der durch den bügelseitigen Scharnierteil gebildete Bügelabschnitt 6 ist mit dem übrigen Bügelabschnitt 7 über ein federndes Bügelgelenk 8 verbunden, das eine von einer Kunststoff hülle 9 umspritzte Schraubenfeder 10 um- fasst. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass die Schraubenfeder 10 an Steckansätzen 11 des scharnierseitigen Bügelabschnitts 6 und des ohrseitigen Bügelabschnitts 7 abgestützt ist, während die elastomere Kunststoffhülle 9 über die Steckansätze 11 hinaus einerseits den Scharnierteil des Bügelabschnitts 6 und anderseits den Trageinsatz 12 für den Steckansatz 1 auf der dem Scharniergelenk 4 gegenüberliegenden Seite des Bügelgelenks 8 umschließt. Aufgrund der Durchbrechungen 13 des Bügelabschnitts 6 und des Trageinsatzes 12 durchdringenden Kunststoffs ergibt sich zwischen diesen Konstruktionsteilen und der Kunststoffhülle 9 eine formschlüssige Verbindung, die auch höhere Zugbelastungen des Bügelgelenks 8 aufnehmen kann.

Wie insbesondere der Fig. 2 entnommen werden kann, weist die Kunststoffhülle 9 eine über den Umfang unterschiedliche Wanddicke auf, sodass durch diese unterschiedliche Wanddicke der Kunststoffhülle 9 der Biegewiderstand des Bügelgelenks 8 an ein bevorzugtes Biegeverhalten bezüglich einer vorgegebenen Biegeachse angepasst werden kann. Im vorliegenden Fall geht es insbe- sondere um den Halt der Brille am Kopf des Brillenträgers, welcher Halt durch ein Anliegen der Bügel 3 unter einer federnden Vorspannung verbessert werden soll. Mit Hilfe der sich durch die Schraubenfeder 10 und die diese Schraubenfeder 10 umschließende Kunststoffhülle 9 ergebenden Verbundwirkung können besonders vorteilhafte Bedingungen für die Halterung der Brille am Kopf des Brillenträgers erreicht werden. Die die Schraubenfeder 10 umschließende Kunststoffhülle 9 verdeckt die Schraubenfeder 10 in einer optisch ansprechenden Art und verhindert, dass sich Haare zwischen den Windungen der Schraubenfeder 10 einklemmen können.