Armlehne für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit Armlehne

Die Erfindung befasst sich mit einer Armlehne für einen Fahrzeugsitz mit einem Armlehnenkörper, der eine Drehachse aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Armlehne ausgerichtet ist, und mit einem Armlehnenpolster, das mit dem Armlehnenkörper verbunden ist, und die eine Win- keleinstellvorrichtung aufweist, durch die eine änderung des Winkels zwischen dem Armlehnenpolster und dem Armlehnenkörper um eine zur Drehachse im Wesentlichen parallele Schwenkachse einstellbar ist, wobei die Winkeleinstellvorrichtung im Armlehnenkörper integriert ist. Darüber hinaus befasst sich die Erfindung mit einem Fahrzeugsitz mit Armlehne.

Bei Fahrersitzen im Nutzfahrzeug- und im Van-Bereich werden normalerweise sitzintegrierte Armlehnen verwendet. Diese Armlehnen sind für den Zustieg nach oben aufklappbar, so dass der Insasse bequem auf den Fahrersitz steigen kann. Armlehnen bei einem Fahrersitz werden neben den Komfortgründen auch zur Erreichung einer aufrechten Sitzhaltung und einer Verbesserung der Seitenführung des Fahrers durch die gegebene Seitenunterstützung verwendet. Außerdem gibt es Armlehnen, deren Anstellwinkel zur Oberfläche der Rückenlehne in Abhängigkeit von der Rückenlehnenneigung so angepasst werden können, dass sie beispielsweise immer horizontal verlaufen. Eine solche Einstellung des Anstellwinkels wird über Ratschenmechanismen oder veränderbare Anschläge realisiert. Unter einem Fahrzeug- sitz im Sinne der Erfindung ist nicht nur ein Sitz für ein Landfahrzeug, wie beispielsweise ein Personenkraftfahrzeug, ein Lastkraftwagen, ein Nutzfahrzeug oder ähnliches zu verstehen, sondern auch alle anderen Sitze, die in Fortbewe-

gungsmitteln angebracht werden, wie beispielsweise in Flugzeugen, Schienenfahrzeugen, Wasserfahrzeugen, etc.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine solche Armlehne derart weiterzuentwickeln, dass sowohl der bekannte Komfort als auch der bekannte Seitenhalt in unterschiedlichen Arbeitspositionen — beispielsweise beim Schalten, Fahren und Relaxen — sichergestellt werden.

Die Aufgabe wird durch eine Armlehne mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 1 gelöst. Der bekannte Komfort wird durch die aufrechte Sitzhaltung erreicht, weil der Anstellwinkel der Armlehne an die Oberfläche der Rückenlehne einstellbar ist. Die schon bekannte Seitenunterstützung ist weiterhin durch die herunterklappbare Armlehne an sich gegeben. Hinzu kommt, dass die Auflagefläche für den Unterarm durch die Bewegungsvorrichtung in ihrer relativen Lage zum Armlehnenkörper verändert werden kann. Der Armlehnenkörper ist hierfür über seine Drehachse fest mit dem Fahrzeug verbunden — sei es durch eine Verbindung mit einem Fahrzeugsitz, was zu dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz gemäß Patentanspruch 8 führt, oder auch mit einem tragenden Teil des Kraftfahrzeugs direkt — und das Armlehnpolster ist dazu um eine im Wesentlichen parallel zur Drehachse verlaufende Schwenkachse — dies umfasst auch eine Parallelität der beiden Achsen — beweglich ausgeführt. Es kann somit in eine Position gebracht werden, die für die jeweilige Tätigkeit optimal geeignet ist. So ist es beispielsweise beim Schalten besser, wenn das Armlehnenpolster nicht zu weit nach vorne — von der Drehachse aus gesehen — angeordnet ist, um einen sauberen Bewegungsablauf beim Schalten zu ermöglichen. Dagegen ist es beim Relaxen viel bequemer, wenn die Auflagefläche des Armlehnenpolsters weiter nach vorne ragt. Somit kann eine individuelle Einstellung auf die anatomischen Gegebenheiten des Insassen sowie auf seine gera-

de durchgeführte Aktion eingestellt werden. Diese Wirkung ist erfindungsgemäß parallel zu einer Einstellung des Anstellwinkels der gesamten Armlehne zur Oberfläche der Rückenlehne — wie oben beschrieben - möglich. Die Ausgestaltung der 5 Schwenkachse mit einer zugehörigen Arretiervorrichtung ist beispielsweise aus der DE 10 2005 029 235 Al bekannt. Es kann sich um eine stufenlose oder eine in Stufen einstellbare Vorrichtung handeln.

LO Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Bewegungsvorrichtung ein Gleitmechanismus ist. Eine solche Ausgestaltung ist mechanisch einfach zu realisieren und trotzdem stabil und wenig störungsanfällig.

L5 Bevorzugt weist der Gleitmechanismus eine fest mit dem Armlehnenpolster verbundene Schiene und einen fest mit dem Armlehnenkörper verbundenen Gleiter auf, wobei der Gleiter in der Schiene verschieblich angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, dass die Oberfläche des Armlehnenkörpers eine glatte

20 obere Oberfläche aufweist, die in sich geschlossen ist. Dies bedeutet auch bei nach vorne geschobenem Armlehnenpolster, dass keinerlei Verletzungsrisiko gegeben ist. Als zusätzlichen Vorteil erhält man auch eine sehr schmale Bauweise für eine solche Vorrichtung.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Bewegungsvorrichtung lösbare Festlegemittel aufweist, die das Armlehnenpolster in seiner Position zum Armlehnenkörper festlegen. Damit wird beispielsweise bei ei- iθ ner starken Beschleunigung — sowohl beim Bremsen mit negativer Beschleunigung als auch beim Anfahren mit großer Geschwindigkeitszunahme — verhindert, dass das Armlehnenpolster in seiner relativen Position zum Armlehnenkörper verschoben wird.

Bevorzugt weisen die Festlegemittel mindestens eine federbelastete Kugel auf, die in eine von mehreren zugeordneten Rastsicken eingreifen kann. Bei einer Ausführungsform, wo die federbelastete Kugel am Gleiter angeordnet ist und die

Rastsicken im Armlehnenpolster, insbesondere an einem Träger des Armlehnenpolsters, ausgebildet sind, erfolgt eine änderung der Position des Armlehnenpolsters bezüglich des Armlehnenkörpers nur gegen eine durch die Federkraft und die geo- metrische Ausformung der Rastsicken vorgegebene Kraft. Dadurch ist eine sehr sichere Möglichkeit gegeben, dass nur in wirklich gewollten Fällen eine änderung der Relativposition zwischen Armlehnenpolster und Armlehnenkörper eintritt. Je nach konkreter Ausgestaltung dieser Sicherung kann auch eine Auslösung und damit Verschiebbarkeit des Armlehnenpolsters zum Armlehnenkörper durch einen manuell zu bedienenden Ent- rastungsmechanismus gegeben sein.

Wie oben schon ausgeführt, wird die Aufgabe auch durch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 gelöst. Ein solcher Fahrzeugsitz weist eine erfindungsgemäße Armlehne auf, die über die Drehachse miteinander verbunden sind. Ein solcher Sitz weist damit die oben für die Armlehne beschriebenen Vorteile ebenfalls auf.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes sieht vor, dass die Armlehne um die Drehachse zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Ruheposition und einer im Wesentlichen horizontalen Arbeitsposition klappbar ist. Dadurch wird das oben schon beschriebene einfache Beziehen der Sitzposition gewährleistet.

Durch die vorteilhafte Weiterbildung, dass der Winkel zwischen der Oberfläche der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes und

der Auflagefläche des Armlehnenpolsters mittels der Winkeleinstellvorrichtung veränderbar ist, werden die oben auch schon ausgeführten Vorteile bezüglich der aufrechten Sitzposition und des damit zusammenhängenden Komforts erreicht. Be- sonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Veränderung des Winkels stufenlos möglich ist.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in den Figuren dargestellten nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Armlehne in ihrer Seitenansicht in ihrer eingeschobenen Position,

Fig. 2 die Armlehne der Fig. 1 in ihrer ausgezogenen Position in einem verkleinerten Maßstab,

Fig. 3 einen erfindungsgemäßen Gleitmechanismus in einer Schrägansicht und

Fig. 4 erfindungsgemäße Festlegemittel in einem Armlehnenpolster.

In den Fig. 1 und 2 ist eine erfindungsgemäße Armlehne in ei- ner Seitenansicht dargestellt. Der einzige Unterschied liegt darin, dass in Fig. 1 die Armlehne in ihrer eingeschobenen Position und in Fig. 2 in ihrer ausgezogenen Position dargestellt ist. Die beiden Figuren werden deshalb im Folgenden zusammen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Armlehne weist einen Armlehnenkörper 1 auf, der an seinem rechten Endbereich eine horizontal verlaufende Drehachse 3, die senkrecht zur Zeichenebene steht, aufweist. Schematisch ist eine Oberfläche 4 einer nicht darge-

stellten Rückenlehne angedeutet. Auf dem Armlehnenkörper 1 ist ein Armlehnenpolster 2 angeordnet, auf das ein Insasse seinen Unterarm legen kann. Die gesamte Armlehne ist um die Drehachse 3 von ihrer dargestellten Arbeitsposition, die in der Horizontalen verläuft, mittels einer Klappbewegung 5 in ihre vertikale Einstiegsposition schwenkbar. In dieser Einstiegsposition behindert sie den Insassen nicht beim Beziehen seiner Sitzposition auf dem Fahrzeugsitz.

Die Armlehne kann über die Drehachse 3 entweder direkt mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes oder einem anderen Teil des Fahrzeugsitzes verbunden sein. Sie kann jedoch auch anstatt mit dem Fahrzeugsitz mit einem tragenden Teil des Fahrzeuges verbunden sein.

Innerhalb des Armlehnenkörpers 1 ist eine Winkeleinstellvorrichtung angeordnet. Hierbei wird mittels einer Einstellschraube 7 über eine Einstellachse 8 eine Veränderung des Winkels der Auflagefläche 9 des Armlehnenpolsters 2 bezüglich der Oberfläche 4 der Rückenlehne bewirkt. Man erhält somit eine änderung der Winkeleinstellung 6, was dazu führt, dass bei einer änderung der Neigung der Oberfläche 4 der Rückenlehne ein einfaches Anpassen der Auflagefläche 9 des Armlehnenpolsters 2 erfolgen kann; was insbesondere bei direkt mit einem Fahrzeugsitz verbundenen Armlehnen wichtig ist. Solche Mechanismen sind aus dem Stand der Technik bekannt, so dass sie hier nicht weiter beschrieben werden müssen, da ein Fachmann weiß, wie er diese ausführen muss.

Zwischen dem Armlehnenkörper 1 und dem Armlehnenpolster 2 ist eine Schwenkachse 23 angeordnet, so dass diese beiden Komponenten schwenkbar zueinander ausgebildet sind. Hierfür sind beispielsweise in den Seitenflächen des Armlehnenkörpers 1 zwei sich gegenüberliegende Langlöcher (nicht dargestellt)

ausgebildet. In diesen Langlöchern ist die Schwenkachse 23 angeordnet, die fest mit dem Armlehnenpolster 2 verbunden ist. Diese Schwenkachse 23 kann innerhalb des Langlochs rotieren und linear in Richtung der Rückenlehne (bzw. weg von ihr) gegen eine Federkraft bewegt werden. Hierzu ist zwischen der Schwenkachse 23 des Armlehnenpolsters 2 und einem Anschlag, der sich im Bereich des rückenlehnenahen Endes des Langlochs befindet, eine Feder (nicht dargestellt) angeordnet. Die Feder drückt somit die Schwenkachse 23 gegen das rü- ckenlehnenferne Ende des Langlochs.

Um eine Arretierung des Armlehnenpolsters 2 in unterschiedlichen Winkelpositionen zum Armlehnenkörper 1 zu ermöglichen, ist eine Arretierungsvorrichtung zwischen Armlehnenkörper 1 und Armlehnenpolster 2 vorgesehen. Diese ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als ein fest mit dem Armlehnenkörper 1 verbundener Rastzapfen 24 in Verbindung mit einem fest mit dem Armlehnenpolster 2 verbundenen Zahnsegment 25 ausgebildet. Solange keine Gegenkraft auf die Feder wirkt, wird das Zahnsegment 25 des Armlehnenpolsters 2 von rechts gegen den Rastzapfen 24 des Armlehnenkörpers 1 gedrückt. Dieser rastet dann in eine der Rastpositionen ein. Um die Arretierung zu lösen, wird das Armlehnenpolster 2 entlang der Druckrichtung 27 gedrückt. Dadurch bewegt sich das Zahnsegment 25 mit dem gesamten Armlehnenpolster 2 nach rechts und der Rastzapfen 24 am Armlehnenkörper 1 bewegt sich aus seiner Rastposition heraus, bis er sich im vertikal verlaufenden Teil des Zahnsegments 25 befindet.

Wenn eine Verstellbewegung abwärts gewünscht wird, muss nichts weiter getan werden, da das Armlehnenpolster 2 sich aufgrund der Schwerkraft nach unten bewegt und dabei eine Rotation um die Schwenkachse 23 vollführt und somit entgegen der Pfeilrichtung der Schwenkbewegung 26. Sobald sich die

Auflagefläche 9 in der gewünschten Ebene befindet, wird der Druck entlang der Druckrichtung 27 vom Armlehnenpolster 2 genommen und der Rastzapfen 24 greift wieder in das Zahnsegment 25 ein, so dass eine sichere Arretierung in der neuen ge- wünschten Winkelstellung zwischen Armlehnenpolster 2 und Armlehnenkörper 1 gewährleistet ist.

Bei einer Verstellung des Armlehnenpolsters 2 nach oben — entlang der Pfeilrichtung der Schwenkbewegung 26 — muss wäh- rend des Drucks in Druckrichtung 27 gleichzeitig das Armlehnenpolster 2 nach oben gezogen werden. Eine Druckfeder (nicht dargestellt) zwischen Armlehnenkörper 1 und Armlehnenpolster 2 im verbindungsteilnahen Ende kann diese Aufwärtsbewegung unterstützen. Bei der Verwendung einer solchen Druckfeder muss dann lediglich bei einer oben beschriebenen Verstellbewegung abwärts ein Druck mittels des Körpergewichts auf das Armlehnenpolster 2 ausgeübt werden. Sobald die gewünschte Position der Auflagefläche 9 erreicht ist, wird der Druck in Druckrichtung 27 weggenommen, so dass der Rastzapfen 24 wie- der formschlüssig in das Zahnsegment 25 eingreift und somit die Arretierung wieder erfolgt ist.

Eine solche sehr einfache Verstellkinematik mit gleichzeitigem Betätigungselement ist aus der DE 10 2005 029 235 Al be- kannt. Weitere Verstellkinematiken sind aus der US 4,763,860, der WO 86/03167, der JP 2005247273 A und der JP 2005119506 A bekannt

Die in Fig. 2 dargestellte ausgezogene Position wird dadurch erreicht, dass eine Verschiebung des gesamten Armlehnenpolsters 2 entlang der Längsrichtung 22 der Armlehne durchgeführt wird. Dabei wird ein in Fig. 3 dargestellter Gleitmechanismus verwendet, auf den unten näher eingegangen wird. Aufgrund dieses Gleitmechanismusses ist es möglich, die Oberfläche des

Armlehnenkörpers 1, die dem Armlehnenpolster 2 gegenüberliegt, glatt und durchgehend auszuführen. Dadurch ist auch in der ausgezogenen Position gewährleistet, dass keine Kanten und Ecken vorstehen und somit das Verletzungsrisiko für den Insassen stark reduziert wird.

Dadurch, dass der Mechanismus zur änderung der Winkeleinstellung 6 vollständig innerhalb des Armlehnenkörpers 1 angeordnet ist und die Bewegung des Armlehnenpolsters 2 in Längs- richtung 22 der Armlehne davon vollständig entkoppelt ist, können beide Funktionen unabhängig voneinander durchgeführt werden: Es ist somit möglich, die Auflagefläche 9 des Armlehnenpolsters 2 immer in derselben relativen Position zum Innenboden des Fahrzeugs oder der Sitzfläche des Fahrzeugs zu halten, obwohl die Neigung der Rückenlehne geändert wird. Gleichzeitig kann der Grad des HerausZiehens des Armlehnenpolsters 2 über den Armlehnenkörper 1 völlig unabhängig von der anderen Bewegung durchgeführt werden, wodurch der Komfort für alle denkbaren Aktionen, die der Insasse auf dem Fahr- zeugsitz durchführen möchte, gegeben ist.

In Fig. 3 ist ein erfindungsgemäßer Gleitmechanismus näher dargestellt.

Der Gleitmechanismus weist eine Schiene 10 auf, in der zwei Gleiter 14 in Längsrichtung 22 der Armlehne verschiebbar sind. Anstatt zwei Gleiter 14 ist es genauso möglich, nur einen Gleiter 14 oder noch weitere Gleiter 14 zu nutzen. Die Schiene 10 weist an ihrem linken und rechten Rand jeweils ei- ne Führungsnut 11 auf, zwischen denen eine Mittellängserhebung 12 ausgebildet ist. An der Mittellängserhebung 12 sind mehrere Befestigungslöcher 13 ausgebildet.

Die Gleiter 14 weisen eine Form auf, die mit geringem Spiel in die beiden Führungsnuten 11 und über die Mittellängserhebung 12 der Schiene 10 passen. Hierfür sind Führungskörper 15 am Gleiter 14 ausgebildet, die innerhalb der Führungsnuten 11 gleiten. An den Gleitern 14 sind jeweils zwei Befestigungsdome 16 ausgebildet.

Die Gleiter 14 sind über die Befestigungsdome 16 im eingebauten Zustand des Gleitmechanismus fest mit dem Armlehnenkörper 1 verbunden. Beispielsweise kann dies durch eine Verschrau- bung erfolgen. Sie sind in dem in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel im linken, also Drehachsenfernen Endbereich der Armlehne angeordnet. Die Schiene 10 ist über die Befestigungslöcher 13 fest mit dem Armlehnenpolster 2 verbunden. Dies kann auch beispielsweise ebenfalls durch eine Verschraubung erfolgen. Anstatt einer Verschraubung sind auch alle anderen, aus dem Stand der Technik dem Fachmann bekannten Verbindungsmethoden oder Kombinationen derselben ausführbar.

Die Befestigung der Schiene 10 im Armlehnenpolster 2 kann beispielsweise über einen Träger 17, der rahmenförmig ist, erfolgen. Ein solcher Träger 17 wird in Fig. 4 dargestellt.

Der Träger 17 kann beispielsweise aus Aluminium oder einem anderen geeigneten Werkstoff bestehen. Auf ihm ist ein Polster aufgebracht, so dass der Unterarm des Insassen bequem auf dem Armlehnenpolster 2 aufliegen kann.

Im Träger 17 sind mehrere Rastsicken 18 ausgebildet, sowohl an seiner linken wie auch an seiner rechten Flanke. Diese Rastsicken 18 dienen in Zusammenwirkung mit Kugeln 19, die an einem Kugelträger 20 angeordnet sind, als Festlegemittel. Mit diesem Festlegemittel wird die relative Position des Armleh-

nenpolsters 2 am Armlehnenkörper 1 fixiert. Hierzu ist der Kugelträger 20 fest mit einem der Gleiter 14 verbunden. Die Kugeln 19 werden mittels jeweils einer Feder 21 vom Kugelträger 20 weg nach außen gedrückt. Die Feder 21 ist hierbei als Blattfeder ausgebildet, die integraler Bestandteil des Kugelträgers 20 ist. Sobald die Kugeln die Position einer Rastsi- cke 18 erreichen, werden sie somit in diese hineingedrückt. Wenn die Kugeln 19 in die Rastsicken 18 eingetaucht sind, ist das Armlehnenpolster 2 am Armlehnenkörper 1 festgelegt. Dann kann selbst bei einem starken abbremsen des Kraftfahrzeugs keine ungewollte Verschiebung des Armlehnenpolsters 2 gegenüber dem Armlehnenkörper 1 in Längsrichtung 22 erfolgen.

Zum Lösen der Festlegemittel ist eine durch die Geometrie der Rastsicken 18 sowie die Federkraft der Federn 21 vorgebbare Kraft nötig. Erst nach dem die benötigte Kraft in Längsrichtung 22 aufgewandt wurde, werden die Kugeln 19 wieder gegen die Federkraft der Federn 21 in den Kugelträger 20 gedrückt und ein freies Verschieben des Armlehnenpolsters 2 in Längs- richtung 22 zum Armlehnenkörper 1 ist möglich. Das Armlehnenpolster 2 kann dann an einer anderen Stelle, an der Rastsicken 18 ausgebildet sind, wieder zum Armlehnenkörper 1 festgelegt werden. Dadurch ist eine sehr einfache und wirkungsvolle Vorrichtung gegeben, durch die die Festlegung an ver- schiedenen Punkten erfolgen kann. Außerdem ist dadurch auch eine gute individuelle Einstellung auf den Insassen bzw. die von ihm durchgeführte Aktion gewährleistet

Bezugszeichenliste

Armlehnenkörper

Armlehnenpolster

Drehachse

Oberfläche der Rückenlehne

Klappbewegung

Winkeleinstellung

Einstellschraube

Einstellachse

Auflagefläche

Schiene

Führungsnut

Mittellängserhebung

Befestigungsloch

Gleiter

Führungskörper

Befestigungsdom

Träger

Rastsicke

Kugel

Kugelträger

Feder

Längsrichtung

Schwenkachse

Rastzapfen

Zahnsegment

Schwenkbewegung

Druckrichtung