Beschlagteile der vorgenannten Art sind in vielen Ausführungen bereits bekannt, unter anderem auch durch die DE 24 07 196 C3. Hierin wird ein Beschlagteil aus einer Stulpschiene und einer längs dazu verschiebbar geführten Treibstange gebildet, wobei Stulpschiene und Schubglied über einen Nietbolzen verbunden sind, der einerseits eine Bohrung der Stulpschiene durchdringt und andererseits ein Langloch in dem Schubglied durchgreift, wobei der Niet einen verbreiterten Bund aufweist, mit dem der Niet die Längsränder des Langlochs seitlich übergreift. Dadurch wird aus den beiden Einzelteilen ein gemeinsames Beschlagteil gebildet.

Andere Ausgestaltungen sehen vor, daß an der Stulpschiene T-förmige Führungsglieder ortsfest angebracht sind, die ebenfalls Langlöcher in den Schubgliedern durchgreifen und dabei auch Schraubenführungen bereitstellen. Durch die Schraubenführungen können die Stulpschienen ortsfest an einem Fenster oder an einer Tür befestigt werden.

Nachteilig bei diesen bekannten Ausgestaltungen ist es, daß zur Befestigung der beiden wesentlichen Bestandteile des Beschlagteits jeweils ein drittes Bauteil benötigt wird.

Aus der DE 74 10 711 U1 ist ferner eine Stuipschiene eines Beschlagteiles bekannt geworden, bei dem aus einer im Querschnitt flach-rechteckigen Stulpschiene eine in Richtung des Grundes einer Beschlagaufnahmenut verlaufende Abkröpfung vorgesehen ist, wobei die Tiefe der Abkröpfung im wesentlichen dem Abstand einer ersten Stufe der Nut bis zum Grund der Nut entspricht, so daß sich die etwas breiter bemessene Stulpschiene auf der Nutstufe abstützt und die Abkröpfung gleichzeitig bis zum Nutgrund reicht.

Dabei ist an der tiefsten Stelle der Abkröpfung eine Bohrung vorgesehen, durch die eine Befestigungsschraube eingebracht werden kann.

Zusätzlich ist, um eine Längsverschiebung der Stulpschiene zu verhindern, auf dem dem Nutgrund zugeordneten Abschnitt der Abkröpfung eine Rändelung vorgesehen, die sich nach dem Einbringen der Befestigungsschraube in einer Bohrung in den Nutgrund preßt und somit zu einer größeren Reibfläche beiträgt.

Nachteilig ist es dabei allerdings, daß durch die Abkröpfungen eine Treibstange bzw. ein Schubglied nicht mehr vorgesehen werden kann.

Die vorgenannten Beschlagteile dienen dabei im allgemeinen der Bildung eines Treibstangenbeschlages, bei dem ein als Treibstange bezeichnetes Schubglied über Riegel oder direkt mit Riegeleingriffen zum Festlegen oder Einstellen einer Lüftungsstellung zusammenwirken.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Beschlagteil anzugeben, welches möglichst kostengünstig und einfach herstellbar und unter Vermeidung von zusätzlichen Arbeitsschritten und/oder Befestigungsbauteilen herstellbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die im kennzeichnenden Teil angegebenen Merkmale des Anspruchs 1. Durch diese besondere Merkmalskombination wird ein Beschlagteil geschaffen, welches auf zusätzliche Befestigungsbauteile verzichtet, da die Verbindungselemente bereits vollständig von der Schiene gebildet sind und einteilig mit dieser hergestellt werden. Vorzugsweise iäßt sich ein Beschlagteil mit den vorstehend näher erläuterten Merkmalen dadurch herstellen, daß die Schiene aus einem im Querschnitt flach-rechteckigen Metallprofilstab hergestellt wird, wobei sich die warzen-oder pilzkopfartigen Vorsprünge, z. B. durch einen Stanzbiegevorgang z. B. beim Ablängen der Stäbe herstelien lassen.

Durch die Bohrung wird ferner erreicht, daß die Abmessungen des Materialabschnitts deutlich größer bemessen werden können, da das verdrängte Material nach außen zur Bildung des zylindrischen Vorsprungs verschoben wird.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Bohrung in dem Materialabschnitt zur Führung einer Befestigungsschraube dient. Dies hat u. a. zur Folge, daß keine zusätzlichen Bohrungen oder Öffnungen in die Schiene eingebracht werden müssen und daß der ohnehin das Schubglied führende Materialabschnitt gleichzeitig als Führung der Befestigungsschraube dient, bewirkt auch eine Verkürzung der notwendigerweise im Schubglied vorzusehenden Langlöcher. Von besonderem Vorteil ist dabei eine Ausgestaltung, bei der in der Schiene eine Senkung zur Aufnahme eines Senkkopfes der Befestigungsschraube vorgesehen ist. In diesem Fall kann das ohnehin zu verdrängende Material der Schiene zu einer Veriängerung bzw. zu einer Verstärkung des Abschnittes dienen, gleichzeitig aber ein Vorstehen der Schraubenköpfe über die Schiene vermieden werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß der Materialabschnitt in einem Bereich der Schiene liegt, der mit einer der Befestigungsfläche des Beschlagteiles zugewandten rauhen Oberflächenstruktur versehen ist. Dabei soll die rauhe Oberfächenstruktur beispielsweise als Rändelung, Feinverzahnung oder ähnlichem aufgefaßt werden, wodurch die üblicherweise glatte Oberfläche derartiger Schienen mit einer, die Reibung wesentlich erhöhenden Struktur versehen wird. Dadurch wird eine wesentlich stärkere Kraft notwendig, um das Beschlagteil bezüglich der Befestigungsfläche zu verschieben, so daß die Befestigungsschrauben einer geringeren Biegebeanspruchung ausgesetzt sind. Dies ist bei der Erfindung von besonderem Vorteil, da durch den Wegfall der übiicherweise eine Abstützung am Nutgrund oder einer Falzfläche bewirkenden zusätzlichen Führungs-oder Befestigungsstücke verzichtet wird.

Ferner ist vorgesehen, daß die Schiene einen um eine Materialstärke der Schiene aufwärts gekröpften Endabschnitt aufweist. Dadurch kann die Schiene ein angrenzendes Beschlagbauteil in diesem Endabschnitt übergreifen und somit notwendig werdende Oberlappungsverbindungen, wie beispielsweise aus der DE 36 37 317 C2 bekannt, vermeiden.

Bei den bisherigen Ausführungen ist davon ausgegangen worden, daß der Materialabschnitt einzig aus der Schiene hergestellt wird und in Richtung des Schubgliedes weist. Es ist selbstverständlich aber auch möglich, daß eine Umkehrung der Anordnung stattfindet, also daß das Schubglied einen warzenartigen, materialeinheitlichen aus dieser gebildeten und zur Schiene weisenden Vorsprung trägt, der in ein Langloch der Schiene eindringt.

Besonders vorteilhaft ist aber dabei eine Ausgestaltung bei der eben beide Anordnungen vorgenommen werden, einerseits also das Schubglied Vorsprünge aufweist, andererseits aber auch die Schiene mit Vorsprüngen in Langlöcher des Schubgliedes eindringt. Dadurch kann eine wesentliche Stabilisierung der Verbindung des Schubgliedes und der Schiene erreicht werden, da so mehrere Vorsprünge jeweils über die Länge verteilt in Eingriff sind.

Ferner ist vorgesehen, daß der Vorsprung in dem Schubglied eine Bohrung aufweist, in der ein Verriegelungsbolzen des Beschlagteiles gelagert ist. Dabei wird ausgenutzt, daß die an einigen Beschlagteilen vorhandenen Verriegelungsbolzen ohnehin Bohrungen zur Befestigung in dem Schubglied benötigen.

Eine Weiterbildung dieser Ausführung sieht vor, daß die Bohrung in dem Schubglied ein Gewinde aufweist und daß der Verriegelungsbolzen an seinem dem Schubglied zugeordneten Ende ein Gewinde trägt. Dadurch kann eine Höhenjustage des Verriegelungsbolzens bewirkt werden, so daß dieser sich bezüglich der Schiene und/oder des Schubgliedes beliebig justieren äßt.

Während die nach Anspruch 5 angegebene Merkmalskombination eine erhöhte Querstabilität bewirkt, kann durch eine Gestaltung, bei der der Vorsprung die Schiene in dem Langloch durchgreift und mittels verformter Endbereiche die Längsseitenränder des Langlochs zumindest seitlich übergreift, eine wesentliche Verstärkung auch senkrecht zur Ebene der Schiene erreicht werden.

Um eine Justierung des durch das Beschlagteil bewirkten Andrucks erreichen zu können, ist ferner vorgesehen, dall der Verriegelungsbolzen einen exzentrisch gelagerten Pilzkopfzapfen trägt.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen Fig. 1 ein Beschlagteil in einer Seitenansicht mit daran angedeuteten Befestigungsschrauben, Fig. 2 das Beschlagteil nach Fig. 1 in einem Längsschnitt Fig. 3 das Beschlagteil nach Fig. 1 und 2 in einer Draufsicht, Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 in einer Seitenansicht eine weitere Ausgestaltung eines Beschlagteiles mit einem Verriegelungsbolzen, Fig. 6 das Beschlagteil nach Fig. 4 in einer Draufsicht, Fig. 7 das Beschlagteil nach Fig. 4 und 5 in einer isometrischen Darstellung und Fig. 8 eine Einzeldarstellung des Schubgliedes aus den Fig. 4 bis 6.

Das in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Beschlagteil 1 besteht im wesentlichen aus der Schiene 2 und dem als Treibstange 3 ausgebildeten Schubglied, welches unterhalb der Schiene 2 längsverschieblich geführt ist. Wie insbesondere aus der Fig. 2 deutlich wird, weist die Schiene 2 einen warzen-oder pilzkopfartig von der Schiene 2 vorstehenden zylindrischen Materialabschnitt 4 auf, der die Treibstange 3 in einem Langloch 5 durchgreift. Dabei ist der Materialabschnitt 4 materialeinheitlich mit der Schiene 2 ausgebildet, d. h. er wird aus dem Material der Schiene 2 durch eine plastische Verformung hergestellt. Ferner ist der Materialabschnitt 4 mit einer insbesondere in der Fig. 4 sichtbaren Bohrung 6 versehen. Durch die Bohrung 6 wird der Materialabschnitt 4 insgesamt hohinietartig ausgebildet. Der Rand 7 des Materialabschnitts 4 wird zur Befestigung der Treibstange 3 nach außen verformt, wie aus der Fig. 4 deutlich wird. Dadurch wird erreicht, daß der Rand 7 einen Vorsprung 8 bildet, der die Längsränder 9 des Langlochs 5 hintergreift, so daß die Treibstange 3 zwischen dem Vorsprung 8 und der Schiene 2 in Richtung des Materialabschnitts 4 festgelegt ist.

Wie aus den Fig. 1 und 2 in Verbindung mit der Fig. 4 weiterhin hervorgeht, ist die Bohrung 6 in dem Materialabschnitt 4 dazu ausgelegt, eine Befestigungsschraube 10 zur Befestigung der Schiene 2 an einem Flügel eines Fensters oder einer Tür durchführen zu können. Die im Ausführungsbeispiel dargestellte Befestigungsschraube 10 ist dabei mit einem Senkkopf 11 versehen, so daß die Befestigungsschraube 10 im montierten Zustand nicht über die Oberfläche der Schiene 2 vorsteht. Dazu ist auch die Schiene 2 mit einer koaxial zur Bohrung 6 verlaufenden Senkung 12 versehen.

Diese Ausgestaltung ist dabei herstellungstechnisch von besonderem Vorteil, da daß zur Herstellung der Senkung 12 das verdrängende Material der Schiene 2 gleichzeitig zur Bildung des Materialabschnitts 4 verwendet werden kann.

Durch die beschriebene Anordnung erhält einerseits die Treibstange 3 eine unverlierbare Befestigung an der Schiene 2, so daß das Beschlagteil 1 insgesamt als ein Bauteil handhabbar ist. Gleichzeitig wird aber die Verwendung von zusätzlichen Befestigungsteilen vermieden, da die Befestigungsteile insgesamt aus der Schiene 2 materialeinheitlich mit dieser hergestellt werden.

Wie insbesondere aus der Fig. 3 deutlich wird, ist die Schiene 2 in einem Bereich 13, in dem der Materialabschnitt 4 angeordnet ist, zusätzlich mit einer Rändelung oder Feinverzahnung 14 versehen, welche die ansonsten glatte Oberfläche der Schiene 2 mit einer rauhen Oberflächenstruktur versieht. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die rauhe Oberflächenstruktur durch eine Feinverzahnung gebildet, die beispielsweise bei der Herstellung der Schiene 2 durch einen Stanzbiegevorgang in die Oberfläche der Schiene 2 eingebracht wird. Die rauhe Oberflächenstruktur weist dabei mindestens zu einer Befestigungsfläche des Beschlagteiles 1. So kann beispielsweise in der in Fig. 4 gestrichelt angedeuteten Beschlagaufnahmenut 15 die Rändelung bzw.

Feinverzahnung 14 so vorgesehen werden, daß diese einer Nutstufe 16 der Beschlagaufnahmenut 15 zugeordnet ist.

Durch die Rändelung bzw. Feinverzahnung 14 wird erreicht, daß die sich nicht auf dem Nutgrund 17 abstützende Schiene 2 eine zusätzliche Sicherung gegen Längsverschiebung erhält. Dadurch, daß sich die Schiene 2 nicht auf dem Nutgrund 17 abstützen kann, wird nämlich die Befestigungsschraube 10 bei einer Kraftaufnahme der Schiene 2 auf Biegung beansprucht, da der Formschluß beispielsweise des Senkkopfs 11 in der Senkung 12 und andererseits der Eingriff der Befestigungsschraube im Nutgrund 17 eine Relativbewegung der Schiene 2 bezüglich des Nutgrunds 17 bei hohen Kräften zuläßt. Dadurch kann beispielsweise der aus mehreren Beschlagteilen 1 gebildete Treibstangenbeschlag unwirksam werden.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ferner hervorgeht, ist der Endabschnitt 20 der Schiene 2 um die Materialstärke 21 der Schiene 2 aufwärts gekröpft. Dadurch

kann die Schiene 2 ggf. ein angrenzendes Beschlagbauteil übergreifen und somit eine zwischen aneinanderstoRenden Beschlagteilen eine Nut bzw. ein Spalt abdecken. Zur Kopplung der Schienen ist dabei vorgesehen, daß der Endabschnitt 20 mit einem aus dem Material der Schiene 2 herausgedruckten, zylindrischen Vorsprung 22 versehen ist, der in eine entsprechende Bohrung, z. B. äquivalent der Bohrung 23 an dem Endabschnitt 20 gegenüberliegenden Ende 24 eingreifen kann.

In den Fig. 5 bis 8 ist ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem die Schiene 2 und die Treibstange 3 entsprechend der Fig. 4 verbunden sind. Zusätzlich ist jedoch vorgesehen, daß ein mit der Treibstange 3 fest verbundener Verriegeiungsbolzen an der Treibstange 3 befestigt ist. Dazu weist die Treibstange 3 den in Fig. 4 dargestellten warzenartigen, materialeinheitlich, aus dem Schubglied gebildeten und zur Schiene 2 weisenden Vorsprung 26 auf, der ebenfalls eine zylindrische Form hat und mit einer Bohrung 27 versehen ist. Der Vorsprung 26 durchgreift dabei ein in der Fig. 7 dargestelltes Langloch 28 in der Schiene 2 und überragt ebenfalls mit Endabschnitten die Längsränder des Langlochs 28, so dam die Schiene 2 durch die nach außen verformten Endabschnitte des Vorsprungs 26 die Längsseitenränder des Langlochs 26 übergreifend zu einer weiteren Befestigung der Treibstange 3 führt.

Hierbei ist auch vorgesehen, daß die Bohrung 27 des Materialabschnitts 26 zur Befestigung des Verriegelungsbolzens 25 dient. Dazu ist die Bohrung 27 als Gewindebohrung ausgelegt und der Verriegelungsbolzen 25 an seinem der Treibstange 3 zugeordneten Ende mit einem Gewinde versehen, so daß zur Befestigung des Verriegelungsbolzens 25 an der Treibstange 3 dieser lediglich eingedreht werden muß. Dabei kann auch vorgesehen werden, daß der Verriegelungsbolzen 25 mit einem selbstschneidenden Gewinde versehen ist, so daß ein zusätzliches Gewindeschneiden in der Bohrung 27 entfallen kann.

Durch diese Anordnung ist neben einer zusätzlichen Befestigung der Treibstange 3 an der Schiene 2 auch eine leichte und einfache Montage des Verriegelungsbolzens 25 gegeben. Dieser kann vorteilhaft auch in der Abmessung 29 (Fig. 5), nämlich seiner Höhe, durch Ein-bzw. Ausdrehen justiert werden. Dabei ist eine Festlegung des Verriegelungsbolzens gegen Mitdrehen, beispielsweise durch den selbstschneidenen Gewindeschaft des Verriegelungsbolzens 25 gegeben. Zusätzlich kann jedoch vorgesehen werden, daß spezielle Beschichtungen ein Festsetzen des Verriegelungsbolzens 25 in jeder Stellung bewirken und eine Verdrehung des Verriegelungsbolzens beim Eingriff in einen Riegeleingriff verhindert wird.

Um die durch den Verriegelungsbolzen bewirkte Verriegelung zu verbessern, ist im dargestellten Ausführungsbeispiel der Verriegelungsbolzen 25 als Pilzkopfzapfen vorgesehen, wobei der Pilzkopf 30 exzentrisch zum Gewindeschaft 31 ausgebildet ist. Dadurch läßt sich durch Verdrehen des Verriegelungsbolzens 25 das Zusammenwirken des Riegeleingriffs und des Verriegelungsbolzens 25 justieren.

Wie darüber hinaus aus der Fig. 6 noch deutlich wird, ist vorgesehen, daß das Langloch 28 zum Eingriff des Materialabschnitts 26 seitlich von zwei Bereichen mit Rändelungen 14 sowie Materialabschnitten 4 mit Bohrungen 6 versehen ist. Dadurch soll eine zuverlässige Übertragung der auf den Verriegelungsbolzen 25 wirkenden Kräfte auf die Schiene 2 sichergestellt werden.

Abweichend von den Darstellungen in Fig. 5 und 7 kann aber auch vorgesehen werden, daß der Materialabschnitt 26 nicht über die Schiene 2 vorsteht, sondern nur in das Langloch eintaucht. Dadurch wird zumindest eine verbesserte Führung der Treibstange 3 an der Schiene 2 erreicht.

Bezuqszeichenliste : 1 Beschlagteil 2 Schiene 3 Treibstange 4 Materialabschnitt 5 Langloch 6 Bohrung 7 Rand 8 Vorsprung 9 Längsränder 10 Befestigungsschraube 11 Senkkopf 12 Senkung 13 Bereich 14 Rändelung, Feinverzahnung 15 Beschlagaufnahmenut 16 Nutstufe 17 Nutgrund 20 Endabschnitt 21 Materialstärke 22 Vorsprung 23 Bohrung<BR> 24 Ende 25 Verriegelungsbolzen 26 Materialabschnitt 27 Bohrung 28 Langloch 29 Abmessung 30 Pilzkopf 31 Gewindeschaft