Sessel

Die Erfindung betrifft einen Sessel mit einer Sitzfläche, wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu die Sitzfläche nach hinten verschiebbar ist.

Derartige Sessel sind bekannt und werden auch als Sitz- und Liegemöbel bezeichnet. Sie erlauben eine Verstellung der Position zwischen einer "normalen" aufrechten Sitzposition und einer weit nach zurückgelehnten, z. B. etwa horizontal ausgerichteten Liegeposition.

In der Liegeposition kann eine zusätzliche Beinauflage nach vorne/oben ausgeschwenkt sein. Problematisch ist dabei der Abstand zwischen dem vorderem Rand der Sitzfläche und dem Fußboden, der die Größe der Beinauflage begrenzt. Um dieses Problem zu lösen werden ausziehbare Beinauflagen verwendet, die über Scherenhebelsysteme, Bowdenzüge usw. betätigt werden.

Bei einem derartigen, aus der DE 296 00 282 U1 bekannten Sessel ist es notwendig, die Verstellung durch Verlagerung der Sitzfläche durch Abdrücken an den Armlehnen vorzunehmen, da ein Parallellenkersystem vorgesehen ist, das beim Verschieben der Sitzfläche das Körpergewicht bzw. den Schwerpunkt zusammen mit der Sitzfläche nach hinten verlagert. Die Beinauflage ist mit dem Parallellenkersystem derart verbunden, dass sie beim Verschwenken aus- bzw. eingeschwenkt wird. Die Beinauflage ist ferner zweiteilig ausgebildet, wobei die zwei Teile sich beim Ausschwenken gegeneinander verschieben, um so eine längere Auflagefläche trotz geringer Baugröße im eingeschwenk- ten Zustand zu schaffen. Das Parallellenkersystem erfordert eine relativ große Bauhöhe und zur änderung der Neigung der Sitzfläche beim Verschieben ist ein Kniehebelmechanismus notwendig. Um das ausgezogene Teil der Beinauflage beim Einschwenken einzuziehen, ist ein Einzugsseil vorgesehen.

Die DE 198 30 418 A1 offenbart einen Sessel, bei dem das Sitzelement so angeordnet ist, dass es in Bezug zum Untergestell nach hinten verschiebbar ist und mit der Rückenlehne durch Verbindungsmittel gekoppelt ist, die beim Verschieben des Sitzteils nach hinten die Rückenlehne nach hinten kippen, wobei die Rückenlehne mit dem Sitzelement und dem Untergestell durch Einstellmittel verbunden ist, die Veränderungen des Kippwinkels der Rückenlehne unabhängig von der Stellung der Sitzfläche vornehmen können. Ferner ist die Fußstütze mit dem Untergestell und der Sitzfläche so gekoppelt, dass sie beim

Verschieben der Sitzfläche nach hinten nach vorne/aufwärts geschwungen wird. Dazu ist die Fußstütze mit dem Untergestell und der Sitzfläche durch ein innen hinter oder unterhalb der Fußstütze angeordnetes Scherensystem gekoppelt. ähnlich wie bei dem aus der DE 296 00 282 U1 bekannten Sessel ist ein Bowdenzug vorgesehen, der zum Verschieben der Plattenelemente einer Doppelplattenanordnung gegeneinander Verwendung findet.

Aus der DE 20 2005 000 136 U1 ist ein Sessel bekannt, dessen Sitzfläche aus einem Rohrrahmen besteht, wobei die seitlichen Rohre jeweils zwischen vorne und hinten vorgesehene Doppelrollenanordnungen gelagert sind, so dass die Sitzfläche horizontal verschieblich ist.

Die DE 44 30 303 A1 offenbart ein Sitzmöbel mit ausklappbarer Beinstütze, bei dem die Sitzfläche beim Ausschwenken der Beinstütze nach oben geschwenkt wird, um die lichte Höhe unter dem Sitzteil zu vergrößern, so dass die Beinstütze trotz größerer Länge als die lichte Höhe ausgeschwenkt werden kann. Hierzu ist das Sitzteil an einem lehnennahen Sitzgelenk des Gestells und die Beinstütze mit seinem einen Ende an einem Kniegelenk unmittelbar am Sitzteil angelenkt und so miteinander gekoppelt, dass das Sitzteil in Zwischenstellungen beim Ein- und Ausklappvorgang durch Verschwenken um das Sitzgelenk auf der Seite seines Kniegelenks gegenüber der Standfläche selbsttätig anhebbar ist.

Die DE 37 18 645 A1 offenbart ebenfalls ein Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Beinstütze, bei der die Beinstütze zwischen einer mit dem Sitzteil im wesentlichen fluchtenden ausgeklappten Endstellung und einer nach unten zumindest teilweise unter dem Sitzteil eingeklappten Endstellung verschwenkbar ist. Die Beinstütze besteht aus einem Oberschenkelteil und einem daran angelenkten Unterschenkel- oder Fußteil. Diese sind durch miteinander gekoppelte Antriebs- und Getriebemittel verbunden. In einer Zwischenstellung beim Ausklappvorgang bilden das Oberschenkelteil und das Fußteil einen spitzen Winkel aus. Die Antriebs- und Getriebemittel weisen ein Koppelgetriebe auf, das eine Oberschenkelschwinge, eine Fußkoppel sowie Zischenglieder umfasst. Die Oberschenkelschwinge ist mit dem Oberschenkelteil verbunden und an einem gestellfesten Sitzgelenk angelenkt. Die Fußkoppel ist mit dem Fußteil verbunden und an einem Kniegelenk der Oberschenkelschwinge angelenkt. Die Zwischenglieder sind an einem gemeinsamen Gelenk miteinander verbunden. Ein Zwischenglied ist an einem Führungsgelenk der Oberschenkelschwinge und das andere Zwischenglied ist an einem

Streckgelenk der Fußkoppel in der Nähe des Kniegelenks angelenkt. Die Fußkoppel weist einen auf der dem Kniegelenk gegenüberliegenden Seite über das Streckgelenk überstehenden, das freie Fußteilende ausbildenden Hebel auf. Das gemeinsame Gelenk befindet sich in beiden Endstellungen unter Einwirkung eines Halteglieds jeweils in einer stabilen Lage.

Aus der WO 2004/034849 A1 ist eine Mechanik für einen Sessel bekannt, die das Verschwenken und gleichzeitige Ausziehen der Beinauflage durch Verschieben der Sitzfläche nach hinten erlaubt, die im eingeschwenkten Zustand etwa senkrecht nach unten steht. Dazu umfasst die Mechanik ein im Wesentlichen festgelegtes, linear ausziehbares Element, das mit dem Gestell verbunden ist und mit der Beinauflage schwenkbar angelenkt ist, und ein schwenkbares, linear ausziehbares Element, das fest mit der Beinauflage verbunden und schwenkbar mit dem im Wesentlichen festgelegten, linear ausziehbarem Element angelenkt ist. Die ausziehbaren Elemente sind dabei als teleskopierende Profilschienen ausgebildet. Ein Teil der im Wesentlichen festgelegten Profilschiene ist entsprechend mit dem Gestell und das andere Teil schwenkbar mit der Beinauflage verbunden. Ein Teil der schwenkbaren Profilschiene ist dementsprechend schwenkbar mit dem Gestell und das andere Teil, das fest mit der Beinauflage verbunden ist, ist mit dem Teil der im Wesentlichen festgelegten Profilschiene schwenkbar verbunden, das schwenkbar mit der Beinauflage verbunden ist. Auch wird beim Verschieben der Sitzfläche über ein parallelogrammartiges Hebelsystem die im Wesentlichen festgelegte Profilschiene in ihrer Ausrichtung geändert, so dass ein Sesselaufbau erreicht wird, der trotz des einfachen, stabilen Aufbaus ein leichtgängiges und harmonische sowie weiches Verschwenken der Beinauflage erlaubt (vgl. z. B. Seite 7).

Allerdings weist die in der WO 2004/034849 A1 offenbarte Konstruktion einige Nachteile auf.

So ist lediglich vorgesehen, dass die Beinauflage im eingeschwenkten Zustand etwa senkrecht nach unten steht. Somit kann eine leichte, elegante optische Gesamterscheinung des Sessels nicht verwirklicht werden. Auch hat sich herausgestellt, dass die Benutzer eine noch die Auszugs- und Verschwenkmechanik leichtgängigere und harmonischere Auszugs- und Verschwenkmechanik wünschen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Sessel mit einer Sitzfläche und einer ausschwenkbaren Beinauflage zu schaffen, der besonders einfach aufgebaut ist und ohne komplexe Mechanik zur Verstellung zwischen der Sitz- und Liegeposition auskommt. Insbesondere soll die Beinauflage in der eingeschwenkten Position "unsichtbar" unterhalb der Sitzfläche angeordnet sein und trotzdem in der ausgeschwenkten Position genügend Auflagefläche zur bequemen Lagerung der Beine zur Verfügung stellen. Auch ist besonders wichtig, dass sich beim Verschwenken ein harmonischer Gesamtbewegungsablauf ergibt.

Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Sessel gelöst.

Dadurch, dass die Beinauflage ein Oberschenkelteil und ein Unterschenkelteil aufweist, die derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass das Unterschenkelteil beim nach hinten Verschieben der Sitzfläche aus einer etwa parallel zur Sitzfläche und unterhalb der Sitzfläche angeordneten Position in eine etwa horizontale Position verschwenkt wird, ist es möglich, die Beinauflage unterhalb der Sitzfläche und etwa parallel dazu einzuschwenken, so dass diese die Optik des Sessels nicht stört.

Insbesondere erlaubt diese Ausgestaltung die Bereitstellung einer Beinauflage mit einer besonders großen Auflagefläche, da die Beinauflage nicht nur ausgezogen, sondern auch noch aufgeklappt wird.

Hierbei kann das Unterschenkelteil schwenkbar am Oberschenkelteil angelenkt sein und schwenkbar mit der zweiten Gleitlagerung verbunden sein. Somit wird auf einfache Weise das gleichzeitige Aus- bzw. Einschwenken und Aus- bzw. Einziehen der Beinauflage erreicht.

Eine besonders harmonische und leichtgängige Bewegung der Beinauflage von der eingeschwenkten in die ausgeschwenkte Position (und umgekehrt) wird erreicht, wenn die zweite Gleitlagerung derart zwischen Sitzfläche und Gestell aufgehängt ist, dass sich ihr Winkel beim Verschwenken verändert.

Günstigerweise ist die zweite Gleitlagerung einerseits schwenkbar am Gestell aufgehängt ist und andererseits über einen Hebel an der Sitzfläche angelenkt ist, so dass sie im hinteren Bereich beim Verschwenken höhenveränderlich angeordnet ist. Besonders

bevorzugt ist es dabei, wenn der Hebel ein Z-förmiger mehrteiliger Hebel ist, bei dem die einzelnen Teilhebel gegeneinander verschwenkbar angeordnet sein können.

Somit wird eine fast feststehende Anordnung der zweiten Gleitlagerung erreicht, die aber einen notwendigen Ausgleich der Ausrichtung der zweiten Gleitlagerung erlaubt, so dass bei der Bewegung der Beinauflage bzw. des Sessels zwischen ihren Positionen nichts klemmt. Es handelt sich quasi um eine in einem schmalen Bereich festgelegte schwimmende Lagerung.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Oberschenkelteil mittels der ersten Gleitlagerung mit den Aufstellhebeln verbunden und mittels der zweiten Gleitlagerung an dem feststehenden Gestell angelenkt, wobei das Oberschenkelteil die schwenkbare Verbindung zwischen der ersten Gleitlagerung und der zweiten Gleitlagerung ausbildet.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht auf einen erfindungsgemäßen Sessel, wobei die Beinauflage sich in der eingeschwenkten Position befindet;

Fig. 2 eine vereinfachte Seitenansicht auf den Sessel aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht auf den Sessel aus Fig. 1 , wobei die Beinauflage sich in einer Zwischenposition beim Ausschwenken befindet;

Fig. 4 eine vereinfachte Seitenansicht auf den Sessel aus Fig. 3;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht auf den Sessel aus Fig. 1 , wobei die Beinauflage sich in der ausgeschwenkten Position befindet, und

Fig. 6 eine vereinfachte Seitenansicht auf den Sessel aus Fig. 5.

In den Figuren ist ein als Ganzes mit 1 bezeichneter Sessel bzw. die diesem zu Grunde liegende Mechanik dargestellt, wobei aus Gründen der übersichtlichkeit eine eventuell

vorhandene Rückenlehne, Drehfuß, Armlehnen usw. weggelassen sind. Es versteht sich, dass die Rückenlehne entsprechend fest mit der noch zu beschreibenden Bewegung der Beinauflage gekoppelt sein kann oder völlig unabhängig verstellbar ausgestaltet sein kann.

Der Sessel 1 ist zwischen einer in den Figuren 1 und 2 gezeigten Sitzposition und einer in den Figuren 5 und 6 gezeigten Liegeposition verstellbar, wobei eine in den Figuren 3 und 4 gezeigte Zwischenstellung durchlaufen wird.

Der Sessel 1 umfasst eine Sitzfläche 2, ein feststehendes Gestell 3 sowie eine aus- und einziehbare sowie aus- und einschwenkbare Beinauflage 4.

Die Sitzfläche 2 besteht im Wesentlichen aus zwei auf der Oberseite abgewinkelten Wangen 5, die auf den jeweiligen Seiten des Sessels angeordnet und über entsprechen- de Streben verbunden sind.

Das Gestell 3 besteht im Wesentlichen aus einer etwa U-förmigen Stütze 6, die sich nach unten erstreckt und an die der nicht dargestellte Drehfuß befestigt wird. An den jeweiligen Endseiten der Stütze 6 sind ebenfalls zum Gestell 3 gehörende seitliche Wangen 7 angeordnet, die nach vorne schräg nach oben ansteigend verlaufen.

Die Wangen 5 sind im hinteren Bereich über einen Schwenkhebel 8 mit den Wangen 7 des Gestells verschwenkbar verbunden. Im vorderen Bereich sind die Wangen 5 entsprechend über schwenkbare Aufstellhebel 9 verbunden. Somit kann die Sitzfläche 2 zur Einleitung der Verstellungsbewegung von der Sitzposition (vgl. Fig. 1 ) in die

Liegeposition (vgl. Fig. 5) nach hinten verschoben werden, wobei die Sitzfläche 2 dabei im hinteren Bereich leicht abgesenkt und im vorderen Bereich leicht aufgestellt wird im Vergleich zum feststehenden Gestell 3.

An der Vorderkante der Sitzfläche 2 bzw. derer Wangen 5 ist die Beinauflage 4 angeordnet. Diese weist ein Oberschenkelteil 10 und ein damit schwenkbar verbundenes Unterschenkelteil 1 1 auf. Das Unterschenkelteil 1 1 wird beim nach hinten Verschieben der Sitzfläche 2 aus einer etwa parallel zur Sitzfläche 2 und unterhalb der Sitzfläche 2 angeordneten Position in eine etwa horizontale Position verschwenkt.

Das Unterschenkelteil 1 1 besteht im Wesentlichen aus Hebel 15, die schwenkbar an dem Oberschenkelteil 10 befestigt und über entsprechende Streben miteinander verbunden sind.

Das Oberschenkelteil 10 umfasst im Wesentlichen zwei an der jeweils linken und rechten Seite der Beinauflage 4 angeordnete Winkelbleche 16. Die Winkelbleche 16 sind über erste Gleitlagerungen 12 mit den Aufstellhebeln 9 linear verschieblich und über Schwenkhebel 17 schwenkbar mit einer zweiten Gleitlagerung 13 verbunden. Die Schenkhebel 17 sind querversteift.

Die Beinauflage 4 ist also mittels der ersten Gleitlagerung 12 an den Aufstellhebeln 9 verbunden und mittels der zweiten Gleitlagerung 13 über die Schwenkhebel 17 an dem feststehenden Gestell 3 bzw. den Wangen 7 angelenkt. Die erste Gleitlagerung 12 ist also schwenkbar mit der zweiten Gleitlagerung 13 verbunden.

Dabei sind die Winkelbleche 15 des Oberschenkelteils 10 mittels der ersten Gleitlagerung 12 mit den Aufstellhebeln 9 verbunden und mittels der zweiten Gleitlagerung 13 an dem feststehenden Gestell 3 bzw. deren Wangen 7 angelenkt. Das Oberschenkelteil 10 bildete dabei die schwenkbare Verbindung zwischen der ersten Gleitlagerung 12 und der zweiten Gleitlagerung 13 aus.

Weiter ist das Unterschenkelteil 1 1 schwenkbar am Oberschenkelteil 10 angelenkt und über einen Schwenkhebel 14 schwenkbar mit der zweiten Gleitlagerung 13 verbunden, wozu der Hebel 14 an dem Hebel 17 angelenkt ist.

Die Gleitlagerungen 12 und 13 sind sogenannte Kugelschiene, bestehen also aus Profilschienen, die über Kugellager linear verschieblich angeordnet sind.

Die ersten Gleitlagerungen 12 sind also jeweils zwischen den Aufstellhebeln 9 und den entsprechenden Winkelblechen 16 des Oberschenkelteils 10 befestigt. Somit sind die Winkelbleche 16 gegenüber den Aufstellhebeln 9 linear verschieblich.

Die zweiten Gleitlagerungen 13 sind also zum einen im vorderen Bereich an der jeweiligen Wange 7 schwenkbar (nicht sichtbar) angelenkt und im hintern Bereich so ausgestaltet, dass sich ihre Ausrichtung beim Verschwenken verändert. Dazu ist jeweils

ein entsprechender Hebel 18 vorgesehen, der mehrteilig und Z-förmig ausgebildet ist. Die einzelnen Teile 18A, 18B und 18C sind dabei gegeneinander verschwenkbar angeordnet.

Das eine Teil 18A ist fest mit der Sitzflächenwange 5 verschweißt. Das zweite Teil 18C ist schwenkbar mit der der zweiten Gleitlagerung 13 befestigt. Die Teile 18A und 18C sind über das dritte Teil 18B gelenkig verbunden.

Somit wird der Hebel 17 beim Verschieben der Sitzfläche 2 gestaucht oder auseinander gezogen, so dass sich der jeweils daran befestigte hintere Bereich der zweiten Gleitlagerung 13 hebt oder senkt.

Insgesamt ergibt sich folgender Bewegungsablauf beim Verstellen des Sessels 1 von der Sitzposition (vgl. Fig. 1 bzw. 2) in die Liegeposition (vgl. Fig. 5 bzw. 6):

Zum Einleiten der Bewegung verlagert der Benutzer sein Gewicht nach hinten, so dass die Sitzfläche 2 bzw. deren Wangen 5 sich im Vergleich zum Gestell3 bzw. dessen Wangen 7 nach hinten verschieben, wobei die Wangen 5 im hinteren Bereich durch die Schwenkhebel 8 geführt werden.

Gleichzeitig werden durch die Verschiebungsbewegung die Aufstellhebel 9 im vorderen Bereich nach vorne und oben verschwenkt, so dass die Wangen 5 der Sitzfläche 2 leicht angehoben werden.

Zunächst wird durch das Verschwenken der Aufstellhebel 9 das Oberschenkelteil 10 nach oben und vorne verschwenkt (vgl. Fig. 4).

Durch das Verschwenken der Aufstellhebel 9 verändert sich die Ausrichtung bzw. der Winkel zwischen den Gleitlagerungen 12 und 13, so dass die Beinauflage 4 beginnt ausgeschenkt und ausgezogen zu werden.

Gleichzeitig wird durch die Winkeländerung zwischen den Gleitlagerungen 12 und 13 eine Veränderung der Anlenkpunkte der Hebel und eine Verlängerung der Hebel bzw. der Abstände der Anlenkpunkte bewirkt, so dass das Unterschenkelteil 1 1 beginnt ausgeklappt zu werden und auch ein Ausziehen der ersten Gleitlagerung 12 anfängt.

Die Teile 18A, B und C des Z-förmigen Hebels 18 verschwenken sich zu einander, so dass der hintere Bereich der zweiten Gleitlagerung 13 durch eine Verkürzung der Anlenkpunkte der Teile 18A, B und C zueinander leicht angehoben wird. Hierdurch wird eine harmonische Gesamtbewegung erreicht, bei der "nichts klemmt".

Bei der weiteren Bewegung der Wangen 5 der Sitzfläche 2 nach hinten(vgl. Fig. 6) erreichen die Aufstellhebel 9 ihre endgültige Position, wodurch die Beinauflage 4 vollständig ausgezogen und aufgeschwenkt sowie aufgeklappt wird. Die Gleitlagerungen 12 und 13 sind nun ausgezogen.

Die Teile 18A, B und C des Z-förmigen Hebels 18 haben ihren Scheitelpunkt der Verkürzung der Anlenkpunkte der Teile 18A, B und C zueinander durchlaufen und sich wieder gegen- oder auseinander verschwenkt, so dass der hintere Bereich der zweiten Gleitlagerung 13 nach ihrem Anheben wieder abgesenkt wird.

Die endgültige Position des Sessels 1 ist so gewählt und durch ein Begrenzungselement 19 (vgl. Fig. 3 und 5) begrenzt, dass sie durch das Gewicht des Benutzers gehalten bzw. eingenommen wird. Dabei ist die Beinauflage 4 viel höher positioniert als gewöhnlich und bietet zugleich eine verlängerte Auflagefläche für die Beine.

Die Einnahme der Sitzposition kann ebenfalls durch die Gewichtsverlagerung des Benutzers ggf. mit Unterstützung einer nicht dargestellten Feder durch Umkehr der oben beschriebenen Bewegungsabläufe erreicht werden.

Bezugszeichenliste

1 Sessel

2 Sitzfläche

3 Gestell

4 Beinauflage

5 Wangen

6 Stütze

7 Wangen

8 Schwenkhebel

9 Aufstellhebel

10 Oberschenkelteil

1 1 Unterschenkelteil

12 Gleitlagerung

13 Gleitlagerung

14 Schwenkhebel

15 Hebel

16 Winkelbleche

17 Schwenkhebel

18 Hebel

18A Teil des Hebels 18

18B Teil des Hebels 18

18C Teil des Hebels 18

19 Begrenzungselement