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Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT AND DEVICE HAVING AN ARRANGEMENT FOR VENTING A SPATIAL AREA
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/000623
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement and device having an arrangement for venting a spatial area, wherein the arrangement has a venting element, wherein the venting element has a venting channel, in particular a cavity area, which opens at the first end area thereof into the spatial area, wherein the venting channel has at least two further end areas, wherein a first of the further end areas opens at a first surface area of the venting element, wherein a second of the further end areas opens at a second surface area of the venting element, wherein the first and second surface areas have different orientations, in particular the openings point in different directions, in particular wherein the directions are oriented opposite each other.

Inventors:
KERSCHBAUM MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/003036
Publication Date:
January 05, 2012
Filing Date:
June 20, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SEW EURODRIVE GMBH & CO (DE)
KERSCHBAUM MARTIN (DE)
International Classes:
H05K5/02; F21V31/03; H05K5/06
Foreign References:
EP1997685A12008-12-03
DE202006008917U12006-08-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SEW-EURODRIVE GMBH & CO. KG (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs, wobei die Anordnung ein Entlüftungsmittel aufweist, wobei das Entlüftungsmittel einen Entlüftungskanal, insbesondere Hohlraumbereich, aufweist, der an seinem ersten Endbereich in den Raumbereich mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Entlüftungskanal zumindest zwei weitere Endbereiche aufweist, wobei ein erster der weiteren Endbereiche an einem ersten Oberflächenbereich des Entlüftungsmittels nündet, wobei ein zweiter der weiteren Endbereiche an einem zweiten Oberflächenbereich des Entlüftungsmittels mündet, wobei erster und zweiter Oberflächenbereich verschiedene Orientierungen aufweisen, insbesondere also die Mündungsöffnungen in verschiedene Richtungen weisen, insbesondere wobei die Richtungen entgegengesetzt ausgerichtet sind.

2. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Mündungsöffnungen mittels einer jeweiligen semipermeablen Membran abgedeckt sind.

3. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Membranen und/oder Mündungsöffnungen parallel ausgerichtet sind. 4. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Entlüftungskanal aus einer Längsbohrung und einer Querbohrung gebildet ist.

5. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Entlüftungskanal T-förmig ausgeprägt ist.

6. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anordnung eine Schutzkappe aufweist, die auf das Entlüftungsmittel aufsetzbar und formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.

7. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzkappe im Wesentlichen ein Rotationskörper ist.

8. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der erste und zweite Oberflächenbereich jeweils eine Auflagefläche für die Membran ist, insbesondere eine plane Auflagenfläche für die Membran.

9. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

erster und zweiter Oberflächenbereich in einem abgeflachten Bereich angeordnet sind, so dass erster und zweiter Oberflächenbereich von der Schutzkappe, insbesondere von deren Innenfläche, beabstandet sind, insbesondere wobei die Schutzkappe auf das Entlüftungsmittel aufgesetzt und berührend verbunden ist, insbesondere auf einen Entlüftungsabschnitt, in welchem der abgeflachte Bereich angeordnet ist.

10. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Raumbereich zumindest teilweise von einem Gehäuseteil begrenzt ist und das

Entlüftungsmittel in und/oder an einer Ausnehmung des Gehäuseteils angeordnet ist.

11. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Entlüftungsmittel einen Verbindungsbereich aufweist, mit dem es in einer Ausnehmung des Gehäuseteils kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbindbar ist, insbesondere wobei der Verbindungsbereich ein Gewindebereich ist und die Ausnehmung eine Gewindebohrung, so dass das Entlüftungsmittel im Gehäuseteil schraubverbindbar ist.

12. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Anordnung eine Dichtung aufweist, die zwischen Entlüftungsmittel und Gehäuseteil anordenbar ist zur dichten Verbindung des Entlüftungsmittels mit dem Gehäuseteil.

13. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzkappe den ersten und zweiten Oberflächenbereich beziehungsweise die

Mündungsbereiche umgibt, wobei die Schutzkappe von diesen Bereichen beabstandet ist.

14. Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzkappe eine zentral und/oder mittig angeordnete Ausnehmung aufweist.

15. Gerät mit einer Anordnung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Entlüftungsmittel mit einem Gehäuseteil des Geräts formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden ist, insbesondere wobei das Entlüftungsmittel in einer Ausnehmung einer Wand des

Gehäuseteils anordenbar und/oder verbindbar ist.

Description:
Anordnung und Gerät mit einer Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs

Beschreibung: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Gerät mit einer Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs.

Entlüftungsmittel mit semipermeabler Membran sind bekannt. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Entlüftungsmittel weiterzubilden, wobei ein flexibler Einsatz ermöglicht werden soll.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei der Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs nach den in Anspruch 1 und bei dem Gerät nach den in Anspruch 15 angegebenen

Merkmalen gelöst.

Wichtige Merkmale der Erfindung bei der Anordnung sind, dass sie zum Entlüften eines Raumbereichs vorgesehen ist, wobei die Anordnung ein Entlüftungsmittel aufweist, wobei das Entlüftungsmittel einen Entlüftungskanal, insbesondere Hohlraumbereich, aufweist, der an seinem ersten Endbereich in den Raumbereich mündet, wobei der Entlüftungskanal zumindest zwei weitere Endbereiche aufweist, wobei ein erster der weiteren Endbereiche an einem ersten Oberflächenbereich des

Entlüftungsmittels mündet, wobei ein zweiter der weiteren Endbereiche an einem zweiten Oberflächenbereich des Entlüftungsmittels mündet, wobei erster und zweiter Oberflächenbereich verschiedene Orientierungen aufweisen, insbesondere also die Mündungsöffnungen in verschiedene Richtungen weisen,

BESTÄTIGUNGSKOPIE insbesondere wobei die Richtungen entgegengesetzt ausgerichtet sind.

Von Vorteil ist dabei, dass bei beliebiger Einbaulage des Entlüftungsmittels stets eine Entlüftung gewährleistbar ist. Außerdem ist ein Schutz gegen Spritzwasser vorhanden. Somit ist ein flexibler Einsatz erreicht. Denn das Entlüftungsmittel ist in Nassbereichen oder Spritzwasserbereichen in jeder Einbaulage einsetzbar.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Mündungsöffnungen mittels einer jeweiligen semipermeablen Membran abgedeckt. Von Vorteil ist dabei, dass Flüssigkeiten abweisbar sind, wobei jedoch Unterschiede im Luftdruck zwischen Raumbereich und äußerer

Umgebung ausgleichbar sind

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Membranen und/oder Mündungsöffnungen parallel ausgerichtet. Von Vorteil ist dabei, dass bei Zusetzen einer der Mündungsöffnungen durch eingedrungene Flüssigkeit oder beispielsweise Kondenswasser, die andere Membran nicht zugesetzt ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Entlüftungskanal aus einer Längsbohrung und einer Querbohrung gebildet. Von Vorteil ist dabei, dass der Kanal in einfacher Weise fertigbar ist und auf diese Weise zwei zur Umgebung hin führende Endbereiche aufweist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Entlüftungskanal T-förmig ausgeprägt. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Herstellung ermöglicht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Anordnung eine Schutzkappe auf, die auf das Entlüftungsmittel aufsetzbar und formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar ist. Von Vorteil ist dabei, dass Spritzwasser oder sonstige mit Druck aufgebrachte Flüssigkeit nicht direkt auf die Membran sondern nur über einen gewinkelten Verlauf, also mit Umlenkungen, zur Membran gelangen kann. Somit ist der Druck vermindert und die Membran geschützt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Schutzkappe im Wesentlichen ein

Rotationskörper. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Herstellung ermöglicht ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der erste und zweite Oberflächenbereich jeweils eine Auflagefläche für die Membran, insbesondere eine plane Auflagenfläche für die Membran. Von Vorteil ist dabei, dass die Membran einfach befestigbar ist, insbesondere mittels eines ringförmigen Teils, mit welchem die Membran anpressbar ist. Die Auflagefläche ist bei Herstellung bearbeitet, insbesondere gefräst und/oder geschliffen bearbeitet. Somit ist die Membran dicht und ohne Beschädigung anpressbar.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind erster und zweiter Oberflächenbereich in einem abgeflachten Bereich angeordnet, so dass erster und zweiter Oberflächenbereich von der Schutzkappe, insbesondere von deren Innenfläche, beabstandet sind, insbesondere wobei die Schutzkappe auf das Entlüftungsmittel aufgesetzt und berührend verbunden ist, insbesondere auf einen Entlüftungsabschnitt, in welchem der abgeflachte Bereich angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass die Schutzkappe berührend verbindbar ist und trotzdem ein Durchläse für Luft zum Ausgleich von Druckunterschieden zwischen Raumbereich und Umgebung ausführbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Raumbereich zumindest teilweise von einem Gehäuseteil begrenzt und das Entlüftungsmittel ist in und/oder an einer Ausnehmung des Gehäuseteils angeordnet. Von Vorteil ist dabei, dass das Entlüftungsmittel eine

Verschlussschraube ersetzend in die Ausnehmung des Gehäuseteils verbindbar,

insbesondere mittels Presspassung oder Schraubverbindung, ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Entlüftungsmittel einen Verbindungsbereich auf, mit dem es in einer Ausnehmung des Gehäuseteils kraftschlüssig und/oder

formschlüssig verbindbar ist, insbesondere wobei der Verbindungsbereich ein

Gewindebereich ist und die Ausnehmung eine Gewindebohrung, so dass das

Entlüftungsmittel im Gehäuseteil schraubverbindbar ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine dichte und lösbare Verbindung mit dem Gehäuseteil ausführbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Anordnung eine Dichtung auf, die zwischen Entlüftungsmittel und Gehäuseteil anordenbar ist zur dichten Verbindung des

Entlüftungsmittels mit dem Gehäuseteil. Von Vorteil ist dabei, dass eine dichte Verbindung herstellbar ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung umgibt die Schutzkappe den ersten und zweiten Oberflächenbereich beziehungsweise die Mündungsbereiche, wobei die Schutzkappe von diesen Bereichen beabstandet ist. Von Vorteil ist dabei, dass die Bereiche geschützte sind gegen aufgespritztes Wasser und somit die Membranen geschützt angeordnet sind.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Schutzkappe eine zentral und/oder mittig angeordnete Ausnehmung auf. Von Vorteil ist dabei, dass die Schutzkappe einfach herstellbar ist. Außerdem ist eine vom Eingriffsbereich 2 abgewandte Öffnung vorsehbar, so dass ein Abfließen von Flüssigkeit einfach erfolgt. Denn die Öffnung ist somit weit entfernt von dem zwischen Entlüftungsmittel, insbesondere Eingriffsbereich, und Schutzkappe angeordnetem Durchlass.

Wichtige Merkmale bei dem Gerät sind, dass das Entlüftungsmittel mit einem Gehäuseteil des Geräts formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden ist, insbesondere wobei das Entlüftungsmittel in einer Ausnehmung einer Wand des

Gehäuseteils anordenbar und/oder verbindbar ist.

Von Vorteil ist dabei, dass ein Gerät entlüftbar ist, ohne dass Wasser eindringt. Insbesondere ist der Luftdruckunterschied ausgleichbar und bei eventuell im Gerät auftretenden

Kondenswasser eine Entlüftung, also ein Abführen feuchter Luft an die Umgebung, ausführbar.

Das Gerät ist beispielsweise eine Elektrogerät, wie Umrichter, Sanftanlaufgerät, Steuerung oder dergleichen. Es ist als Gerät aber auch ein Elektromotor und/oder ein Getriebe verwendbar, das sogar mit Schmierstoff teilweise gefüllt ist.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung ist nicht auf die Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und/oder einzelnen

Anspruchsmerkmalen und/oder Merkmalen der Beschreibung und/oder der Figuren, insbesondere aus der Aufgabenstellung und/oder der sich durch Vergleich mit dem Stand der Technik stellenden Aufgabe. Die Erfindung wird nun anhand von Abbildungen näher erläutert:

In der Figur 1 ist eine Schrägansicht auf das Entlüftungsmittel ohne Schutzkappe 20 gezeigt.

In der Figur 2 ist ein zugehöriger Querschnitt in B-B Richtung bei aufgesetzter Schutzkappe 20 gezeigt, wobei Figur 6 im oberen Teil ohne Bezugszeichen eingeblendet dargestellt ist.

In der Figur 3 ist ein anderer Querschnitt in C-C -Richtung bei aufgesetzter Schutzkappe 20 gezeigt, wobei Figur 5 im unteren Teil ohne Bezugszeichen eingeblendet dargestellt ist.

In der Figur 4 ist eine Draufsicht auf die Schutzkappe 20 gezeigt.

In der Figur 5 ist eine Seitenansicht aus einer ersten Blickrichtung gezeigt.

In Figur 6 ist eine weitere Seitenansicht aus einer zur ersten senkrecht ausgerichteten Blickrichtung gezeigt

Das Entlüftungsmittel weist einen Verbindungsbereich 1 auf, mit dem es in die Ausnehmung eines Gehäuseteils eines Geräts einbringbar und verbindbar ist. Beispielsweise ist der Verbindungsbereich als glatte zylindrische Fläche ausbildbar und somit in eine

hohlzylindrisch ausgeführte Ausnehmung, wobei dann ein kraftschlüssiges dichtes Verbinden ausführbar ist. Alternativ ist der Verbindungsbereich 1 als Gewindeabschnitt ausgeführt, womit das Entlüftungsmittel in eine Gewindebohrung eines Gehäuseteils einschraubbar ist.

Das Entlüftungsmittel ist somit in die Gewindebohrung eines Gehäuseteils einschraubbar und kann somit beispielsweise eine Verschlussschraube ersetzen.

Zum dichten Verbinden ist hierbei eine Dichtung 22 zwischen Verbindungsbereich 1 und Eingriffsbereich 2 für Werkzeug, insbesondere Außensechskantabschnitt, vorgesehen.

Das Entlüftungsmittel weist auch einen Eingriffsbereich 2 für Werkzeug auf, das

vorzugsweise als Außensechskantabschnitt ausgeführt ist. Somit ist eine Drehbewegung beim Verbinden mit dem Gehäuseteil mittels Werkzeug bewirkbar. Das Entlüftungsmittel weist einen Entlüftungsabschnitt 5 auf, auf den eine Schutzkappe 20 aufsteckbar und verbindbar ist. Der Entlüftungsabschnitt 5 weist eine Querbohrung 3 auf, die an ihren beiden Endbereichen in jeweils eine Auflagefläche 4 für semipermeable Membran mündet.

Außerdem ist der Entlüftungsabschnitt 5 aus einem zylindrischen Rohguss-Vorsprung hergestellt bei der Bearbeitung. Hierbei weist er einen ringartigen Vorsprung 6 auf, mit dem er den Eingriffsbereich 2 mit dem Entlüftungsabschnitt 5 verbindet.

Der Entlüftungsabschnitt 5 weist eine Abflachung 7 auf, so dass nach Aufsetzen der als Rotationskörper ausgeführten, also rotationssymmetrisch geformten Schutzkappe 20 ein Durchläse für Luft entsteht. Somit kann zwar Außenluft bis zur semipermeablen Membran gelangen, sie muss aber quer zur Normalenrichtung der Abflachung einströmen. Somit kann aufgespritzte Flüssigkeit nicht direkt und somit nicht mit hohem Druck an die semipermeable Membran gelangen sondern nur auf einem gewinkelten Weg, also druckvermindert.

Die Schutzkappe 20 sitzt auf einer Stufe 8 des Entlüftungsabschnitts 5 auf. Der Entlüftungsabschnitt 5 weist eine Längsbohrung 21 auf, die mittig, also zentral, angeordnet ist und in die Querbohrung 3 mündet, insbesondere in deren Zentrum. An ihrem anderen Ende mündet die Längsbohrung 21 in den vom Gehäuseteil umschlossenen Raumbereich. An den Auflageflächen 4 sind jeweils semipermeable Membrane 23 vorgesehen. Dabei sind die Auflageflächen 4 und somit auch die Membrane 23 parallel zueinander angeordnet. Die Querbohrung ist sozusagen beidseitig, also an ihren Endbereichen, abgedeckt von einer jeweiligen semipermeablen Membran 23. Die Membran ist vorzugsweise als Goretech ausgeführt.

Die Schutzkappe weist eine Ausnehmung 24 auf, die zentral, also rotationssymmetrisch angeordnet ist. Beispielsweise ist hierbei auch eine Durchgangs-Bohrung durch die

Schutzkappe 20 als Ausnehmung 24 verwendbar. Somit kann zwischen Schutzkappe 20 und Entlüftungsabschnitt 5 eingedrungenes Wasser nicht anstehen, sondern fließt ab, da der Durchlass und die Ausnehmung 24 ein Abfließen abhängig von der Einbaulage des Entlüftungsmittels bewirken. Der Durchlass ist in Figur 2 besonders gut ersichtlich, da dort zwischen Membran 23 und Schutzkappe 20 ein freier Raumbereich sichtbar ist, der nach unten in den Außenbereich mündet. Nach oben ist er mit der Ausnehmung 24 in der Schutzkappe 20 verbunden und somit auch hier mit dem Außenbereich verbunden. Im nicht abgeflachten Bereich ist die Schutzkappe 20 berührend auf den Entlüftungsabschnitt aufgesetzt.

Vorzugsweise ist die Schutzkappe derart dünn und aus einem derartigen Material ausgeführt, dass bei Aufsetzen auf den Entlüftungsabschnitt 5 eine kraftschlüssige Verbindung wegen der elastischen Verformung der Schutzkappe 20 entsteht. Der Entlüftungsabschnitt 5 ist aus einem weniger elastisch verformbaren Material gefertigt, beispielsweise Metall, wie Stahl oder Aluminium. Die Schutzkappe 20 ist beispielsweise aus einem Kunststoff oder einem dünnen Stahlblech gefertigt.

Wenn nun die Einbaulage derart gewählt ist, dass eine Flüssigkeit, wie Wasser, an einer der Auflageflächen 4 ansteht, ist zumindest die andere Membran frei von der Flüssigkeit.

Mittels der beiden Membranen 23, die parallel und voneinander beabstandet angeordnet sind, ist also stets eine Entlüftung eines vom Gehäuseteil umschlossenen Raumbereichs gewährleistet. Eine Kondenswasserbildung im Raumbereich ist also verhinderbar mittels des Entlüftungsmittels.

Die Membran 23 wird auf die Auflagefläche aufgelegt und von einem ösenartigen Ringteil 25, insbesondere von dessen Randbereich, gegen die Auflagefläche gedrückt. Das Ringteil 5 ist vorzugsweise aus einem Blech gefertigt und ein Loch ist ausgestanzt. Das Loch ist mittig zur Querbohrung angeordnet. Somit ist ein Durchströmen der Luft durch das Ringteil 25 zur Membran ungehindert ermöglicht.

Die Membran 23 ist für Flüssigkeiten, wie Wasser und/oder öl, undurchlässig. Sie ist aber durchlässig für Luft. In einem weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel wird die Membran Auflagefläche aufgelegt und verklebt.

Bezugszeichenliste Verbindungsbereich, insbesondere Gewindeabschnitt

Eingriffsbereich für Werkzeug, insbesondere Außensechskantabschnitt Querbohrung

Auflagefläche für semipermeable Membran

Entlüftungsabschnitt

ringartiger Vorsprung

Abflachung

Stufe Schutzkappe

Längsbohrung

Dichtung

semipermeable Membran

Ausnehmung

Ring, ringartiges Teil, ösenartiges Ringteil