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Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT FOR PRINTING DEVICES FOR MONITORING PRINTING MEDIUM CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/000974
Kind Code:
A1
Abstract:
Containers (11, 12) for printing devices, be they ink reservoirs, ribbon cassettes or toner reservoirs, are fitted with an electronic storage device (14) in the form of a chip in which the information on the current level of the container and/or other status data relevant to printer operation, e.g. expiry date of printing medium, are stored. The level of the printing medium is detected via the central control system (16) of the printing device and transmitted to the chip (14). The chip on the container monitors consumption until the level of the printing medium (ink, ribbon, toner) has fallen to the point at which the container needs to be changed. It is impossible to reprogram the chip and thus to refill the container.

Inventors:
HILLMANN RUEDIGER (DE)
FUCHS THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE1988/000462
Publication Date:
February 08, 1990
Filing Date:
July 25, 1988
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
International Classes:
B41J2/175; B41J29/00; B41J29/20; B41J29/46; B41J33/54; B41J35/36; B41M5/10; B41M5/382; G03G15/08; G03G21/00; (IPC1-7): B41J3/04; B41J27/00; B41J32/00; G03G15/06
Foreign References:
DE3405164A11985-08-22
EP0086061B11987-06-24
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Claims:
Patentansprüche
1. Anordnung für Druckeinrichtungen mit folgenden Merkmalen: a) Es ist ein Vorratsbehälter (11, 12) zur Aufnahme von einem Druckmedium vorgesehen, b) der Vorratsbehälter weist eine elektronische Speicher¬ einrichtung (14) auf und c) in der elektronischen Speichereinrichtung (14) sind ab rufbar Informationen über den aktuellen Füllzustand des Vorratsbehälters (11, 12) oder anderer für den Druckbetrieb relevanter Zustandsdaten des Druckmediums gespeichert.
2. Anordnung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Druckeinrichtung eine Erfassungsanordnung (16) aufweist, die den Verbrauch von Druckmedium im Druckbetrieb erfaßt und daß dann in Ab¬ hängigkeit vom festgestellten Verbrauch die in der elektro¬ nischen Speichereinrichtung (14) gespeicherte Information angepaßt wird.
3. Anordnung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß als Zustandsdaten Informa¬ tionen über die Haltbarkeitsdauer des Druckmediums ge speichert sind.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Spei¬ chereinrichtung (14) als beschreibbarer nicht flüchtiger Datenspeicher ausgebildet ist.
5. Anordnung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die Speichereinrichtung (14) eine Zähleinrichtung (17) aufweist, die derart ausgebildet ist, daß ausgehend von einem dem gefüllten Zustand des Vor¬ ratsbehälters (11, 12) entsprechenden voreingestellten Grundzählerstand, dieser Zählerstand entsprechend dem Ver¬ brauch an Druckmedium irreversibel verändert wird.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Spei¬ chereinrichtung (14) einen in seiner Grundeinstellung vor¬ einstellbaren Zeitgeber (18) enthält, dessen Zählstand ausgehend von der Grundeinstellung entsprechend der aktuellen Haltbarkeitsdauer des Druckmediums irrever sibel verändert wird.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Spei¬ chereinrichtung eine von der sonstigen Druckeinrichtung unabhängige Energieversorgung aufweist.
8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Vor¬ ratsbehälter (11, 12) als Tintenvorratsbehälter für eine Tintendruckeinrichtung ausgebildet ist.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Vor¬ ratsbehälter (11, 12) als Tonervorratsbehälter für ein Druck oder Kopiergerät ausgebildet ist.
10. Anordnung nach einem der Anspruch 1 bis 7, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Vor¬ ratsbehälter (11, 12) als Farbbandkassette ausgebildet ist.
11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Druck¬ einrichtung eine mit der Speichereinrichtung koppelbare Auswerteanordnung aufweist, die die im Speicher gespei cherte Informationen erfaßt und in Abhängigkeit davon eine Warneinrichtung betätigt und/oder den Druckbetrieb unter¬ bindet.
12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Spei¬ chereinrichtung (14) einen Festwertspeicher zur Aufnahme eines den Vorratsbehälter kennzeichnenden, von der Aus Werteanordnung detektierbaren Codes aufweist.
Description:
Anordnung für Druckeinrichtungen zur Überwachung von Druckmedium enthaltenden Vorratsbehältern.

In Bürodruckeinrichtungen, seien es nun Textsysteme oder einfache Drucksysteme die in Verbindung mit Kommunika- tionsendgeräteh arbeiten, kommen verschiedene Druckprin¬ zipien zur Anwendung. Diese Druckprinzipien sind z.B. Tin¬ tendruck, Thermotransferdruck, Nadeldruck oder Typendruck mit Typenscheiben und elektrophotographischen Druck. Al- len diesen Prinzipien ist gemeinsam, daß ein in Vorrats- behältern enthaltenes Druckmedium zeichenabhängig auf einem Aufzeichnungsträger aufgetragen wird. Die Vorrats¬ behälter - seien es nun Schreibflüssigkeit enthaltene Be¬ hältnisse, Farbbandkassetten oder Tonerbehälter - sind meist auswechselbar in Halterungen der Druckeinrichtungen befestigt. Sie können als Einwegebehälter ausgebildet, die werksseitig gefüllt werden und die nach Verbrauch des Druckmediums als Ganzes ausgetauscht werden.

Derartige Vorratsbehälter für Tintendruckeinrichtungen sind z.B. aus der DE-PS 26 10 518 bekannt, Farbbandkas¬ setten aus der DE-PS 32 14 548.

Um einen sicheren Druckbetrieb zu gewährleisten, ist es üblich, den Vorrat an Druckmedium in den Vorratsbehältern zu überwachen. Diese Überwachung ist insbesondere bei Tin- tenschreibeinrichtungen notwendig, bei denen der Schreib¬ kopf aus einem Mosaikschreibkopf besteht, in dem mehrere Schreibdüsen angeordnet sind. Durch die in diesen Schreib- düsen im Schreibbetrieb ablaufende Kontraktionsvorgänge versorgt sich ein derartiger Schreibkopf selbständig mit Schreibflüssigkeit aus einem Tintenvorratsbehälter. Dringt Luft in die Schreibdüsen ein, so erfordert es besondere Spülvorgänge, die Luft zu beseitigen. Derartige Einrich- tungen zur Überwachung des Tintenvorrates in Tinten-

schreibeinrichtungen sind z.B. aus der DE-PS 26 17 730 be¬ kannt.

Tintendruckeinrichtungen sind weiterhin besonders empfind- lieh hinsichtlich der Zusammensetzung der verwendeten Tin- tenflüssigkeit\ Eine dem Tintendrucksystem nicht angepaßte Tinte führt unter Umständen zu einer Zerstörung des Druck¬ kopfes. Aus diesem Grund ist es notwendig zu verhindern, daß verbrauchte Tintenvorratsbehälter in unkontrollierter Weise, z.B. von Fremdherstellern mit Tinte unbekannter Zu¬ sammensetzung erneut gefüllt werden.

Ähnliches gilt auch für Farbbandkassetten jeder Art, auch hier kann ein unkontrolliertes Wiederfüllen mit Farbbän- dem, bei denen die Spezifikation des Farbbandes, z.B. hinsichtlich Dicke und Schichtaufbau nicht eingehalten wird, zu Störungen des Druckbetriebes führen.

Besonders empfindlich gegenüber der Zusammensetzung des Druckmediums sind nach dem Prinzip der Elektrophotographie arbeitende Druck- oder Kopiereinrichtungen bei denen ein Ladungsbild, z.B. mit Hilfe von einem Entwicklergemisch aus Trägerteilchen und Tonerteilchen eingefärbt wird. Das eingefärbte Ladungsbild wird in einer Umdruckstation auf Papier übertragen und in einer Fixierstation fixiert. Beim Entwickeln wird beständig Toner verbraucht, der aus Vor¬ ratsbehältern der Entwicklerstation zugeführt wird. Ins¬ besondere bei elektrophotografischen Druckern niederer Leistung, wie z.B. Bürodruckern, sind auswechselbare To- nervorratsbehälter vorgesehen. Wird nun Toner falscher Zu¬ sammensetzung zugeführt, kann es zu einer erheblichen Be¬ einträchtigung des Druckerbetriebes kommen.

Insoweit wird im folgenden unter Druckeinrichtung jede Art von Druckeinrichtung einschließlich Kopiergeräten verstan¬ den, bei denen ein Druckmedium zeichenabhängig auf einen Aufzeichnungsträger aufgebracht wird.

1 Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Anordnung für Druckeinrichtungen bereitzustellen, mit der es einerseits möglich ist, den Vorrat an Druckmedium einfach zu er¬ fassen, andererseits möglich ist ein unberechtigtes Wie-

5 derfüllen verbrauchter Vorratsbehälter zu verhindern, bzw. derart wiederg ' efüllte Vorratsbehälter zu erkennen.

Diese Aufgabe wird bei einer Anordnung der eingangs ge¬ nannten Art gemäß den Merkmalen des ersten Patentanspru- 10 ches gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennezeichnet.

I 5 Gemäß der Erfindung ist einem Vorratsbehälter für Druck¬ einrichtungen eine elektronische Speichereinrichtung in Form einer integrierten Schaltung (Chip) zugeordnet, in der über eine Erkennungsanordnung abrufbar Informationen über den aktuellen Füllzustand des Vorratsbehälters oder

20 andere für den Druckerbetrieb relevante Zustandsdaten des Druckmediums gespeichert sind. Diese Zustandsdaten können z.B. Informationen über das Verfalldatum des Druckmediums sein.

25 Durch diese Anordnung ist es in einfacher Weise möglich, den Füllzustand des Vorratsbehälters während des Drucker¬ betriebes zu erfassen. Ein Unterschreiten eines Mindest¬ vorrates an Druckmedium kann rechtzeitig erkannt werden. Bei Erreichen des Vorratsendes oder nach Unterschreiten

- 50 eines Mindestvorrates kann über die Steueranordnung der Druckeinrichtung ein Warnsignal ausgelöst und auf einem Display angezeigt werden und es ist möglich, den Druckbe¬ trieb zu blockieren.

* 55 Dadurch, daß die elektronische Speichereinrichtung in Form einer integrierten Schaltung so aufgebaut ist, daß nach Erreichen des Vorratsendes die elektronische Speicherein-

richtung nicht erneut programmiert werden kann, wird zu¬ verlässig ein unzulässiges Wiederfüllen verbrauchter Vor¬ ratsbehälter verhindert bzw. können derart wiedergefüllte Vorratsbehälter eindeutig erkannt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ent¬ hält die elektronische Speichereinrichtung einen in seiner Grundeinstellung voreinstellbaren Zeitgeber, dessen Zähl¬ stand ausgehend von der Grundeinstellung entsprechend der aktuellen Haltbarkeitsdauer des Druckmediums irreversibel verändert wird. Schäden an der Druckeinrichtung, z.B. durch überalterte Schreibflüssigkeit oder Toner werden da¬ mit zuverlässig verhindert.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beispielsweise näher be¬ schrieben. Es zeigen

FIG 1 ein Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Anordnung in einer Mehrfarben-Tintendruckeinrichtung und

FIG 2 eine schematische Darstellung des konstruktiven Auf¬ baues einer Anordnung für einfarbigen Betrieb.

in einer hier nicht im einzelnen dargestellten Tintendruck¬ einrichtung wird mit Hilfe einer motorischen Einrichtung im Druckbetrieb ein Tintenmosaikdruckkopf 10 entlang von einem Aufzeichnungsträger zeilenweise bewegt. Bei dem Tintenmo¬ saikdruckkopf handelt es sich um einen Mehrfarbentintenmo- saikdruckkopf der z.B. nach dem Bubble-Prinzip arbeitet und der aus zwei Tintenbehältern 11 und 12 über ein Tintenver¬ sorgungssystem mit Schreibflüssigkeit versorgt wird. Die Tintenbehälter 11 und 12 können mit dem Tintendruckkopf ei¬ ne konstruktive Einheit bilden oder aber sie sind stationär angeordnet und mit dem Tintenmosaikdruckkopf 10 über eine flexible Leitung verbunden. Der Tintenvorratsbehälter 11 der in seinem konstruktiven Aufbau dem in der FIG 2 darge-

stellten Tintenvorratsbehälter entspricht, enthält dabei zwei flexible Vorratsblasen zur Aufnahme der Tintenflüs¬ sigkeit, die über entsprechende Anschlußelemente 13 mit dem Versorgungssystem für die Düsenelemente des Schreib- kopfes verbunden sind. Gefüllt sind die Speicherblasen des Tintenvorratsbehälters 11 mit schwarzer Tinte, über dem Tiπtenvorratsbehälter 11 ist bei mehrfarbigen Tintendruck¬ einrichtungen ein weiterer Tintenvorratsbehälter 12 ange¬ ordnet, der drei Speicherblasen aufweist, die mit farbigen Tinten (Magenta, Cyan, Gelb) gefüllt sind. Im reinen

Schwarz/Weiß-Betrieb erfolgt eine Versorgung des Tinten¬ druckkopfes 10 allein aus dem Tintenvorratsbehälter 11, erst bei Farbbetrieb wird Tinte aus dem Tintenvorratsbe¬ hälters 12 entnommen.

Mit den Tintenvorratsbehältern 11, 12, z.B. durch Kleben oder Eingießen verbunden, ist ein elektronischer Speicher 14 in Form einer integrierten Schaltung (Chip), der einen Aufbau haben kann, wie er z.B. bei sogenannten Telefonkar- ten Anwendung findet, bei denen nach Einstecken der Karte in einen öffentlichen Fernsprecher die Gebühren durch bit¬ weises Löschen einer in der Chipkarte enthaltenen Spei¬ cherleiste abgebucht werden. Der elektronische Speicher 14 ist über hier nicht dargestellte rastbare Anschlußelemente und eine Leitung 15 mit der Zentralsteuerung 16 der Tin¬ tendruckeinrichtung verbunden.

Jeder der mit den Tintenvorratsbehältern verbundenen Chip 14 dient dazu, in einem Speicherbereich den aktuellen Füll- zustand der Tintenspeicherblasen des jeweiligen Tintenvor¬ ratsbehälters zu speichern. Zu diesem Zwecke enthält jeder Chip für jede enthaltene Speicherblase eine Speicherleiste 17, die z.B. auch als elektronischer Zähler ausgebildet sein kann und deren Zählstand bzw. Belegzustand dem Füll- zustand der zugeordneten Speicherblase entspricht. Somit enthält der Tintenvorratsbehälter 11 mit zwei Speicherbla¬ sen, zwei Speicherleisten 17, der Tintenvorratsbehälter 12

mit drei Speicherblasen drei Speicherleisten 17. Die Funk¬ tion dieser Speicherleisten oder Zähler wird später er¬ läutert. Neben diesen Speicherleisten 17 sind sogenannte Timer 18, d.h. Zeitgeber vorgesehen. Die Timer 18 können ebenfalls als elektronische Zähler ausgebildet sein. Die Timer 18 enthalten Information über die Verfallszeit der Tintenflüssigkeit. Sie werden bei erstmaligem Einsetzen des Tintenvorratsbehälters oder aber bereits bei der Produktion aktiviert, d.h. sie beginnen ab diesem Zeitpunkt zu laufen bzw. hochzuzählen, wobei ihr Zählerstand Aufschluß über die Lagerzeit der Tintenflüssigkeit entspricht. Die Timer sind eine Option und sie können aus einer in dem Chip 14 inte¬ grierten Energiequelle (Spannungsquelle) die hier nicht dargestellt ist, netzunabhängig mit Tinte versorgt sein.

Weiterhin befindet sich in den Chips ein Festwertspeicher 19 zur Aufnahme eines den Tintenvorratsbehälter kennzeich¬ neten Codes. Dieser Code wird bei der Herstellung des Tin¬ tenvorratsbehälters in den Festwertspeicher eingebrannt. Sein Inhalt wird nach Einbau des Tintenvorratsbehälters in der Tintendruckeinrichtung geprüft. Erst nach positiver Überprüfung wird dann der Druckerbetrieb von der Zentral¬ steuerung 16 freigeben. Der Festwertspeicher ist dabei als ein Speicher ausgebildet, dessen Codierung nach dem erst- maligen Programmieren nicht mehr verändert werden kann. Der Code kann dabei Informationen repräsentieren über die Art und den Inhalt der Tintenvorratsbehälter, deren Herstel¬ lungsdatum und Verfallsdatum etc. Beim Verrasten der Tin¬ tenvorratsbehälter in der Haltevorrichtung der Druckein- richtung wird von der Zentralsteuerung 16 dieser Code dann geprüft.

Die Zentralsteuerung 16 ist mikroprozessorgesteuert und enthält als Zentraleinheit CPU, z.B. einen Mikroprozessor 80199. über ein Datenbussystem BUS verbunden mit der Zen¬ traleinheit ist ein Zeichengenerator ZG in Form eines Fest¬ wertspeichers, der die mit Hilfe von Mosaikdruck generier-

bare Zeicheπfor en enthält. Weiterhin ein beschreibbarer nichtflüchtiger Speicher (EE-PROM) SP der auch bei abge¬ schalteter Stromversorgung seinen Speicherzustand beibe¬ hält. Der Speicher SP dient unter anderem als Zwischeπspei- eher und enthält eine der Anzahl der Speicherleisten 17 entsprechende Anzahl von Speicherbereiche SP1 bis SP5, die in später beschriebener Weise mit den Speicherleisten 17 zusammenwirken. Der Speicher SP kann außerdem auch als Pro¬ grammspeicher für das Steuerprogramm der Druckeinrichtung ausgebildet sein.

Mit dem BUS-System weiterhin gekoppelt ist ein Ein-Ausgabe- Baustein SCA. Dabei handelt es sich um einen in Drucker¬ steuerung üblichen Universalbaustein, der die Kom unika- tion der Druckeinrichtung mit der Schnittstelle 20 am Da¬ teneingang der Druckereinrichtung bewerkstelligt. Dieser Ein-Ausgabebaustein SCA hat außerdem die Aufgabe eines Um¬ setzers, zur Umwandlung paralleler Daten in serielle Daten.

Ein weiterer Speicher RAM, der ebenfalls über das BUS- System mit dem Ein- und Ausgabebaustein SCA verbunden ist, dient als Zwischenspeicher für die über die Schnittstelle 20 eingehenden Daten vor ihrer Nachverarbeitung in der Druckersteuerung 16.

Die eigentliche Kommunikation zwischen der Zentralsteue¬ rung 16, dem Tintenkopf 10 und den elektronischen Spei¬ chern 14 erfolgt über einen mit TI-ASIC bezeichnet Bau¬ stein. Er enthält eine entsprechende Logikstruktur um vom BUS der Zentralsteuerung 16 die Ansteuerdaten für den Tin¬ tenmosaikdruckkopf 10 parallel zu übernehmen und sie in An- steuersignale für die einzelnen Düsen des Kopfes 10 umzu¬ setzen.

Die gesamte Anordnung arbeitet dabei nach dem folgenden Prinzip:

Die beim Betrieb von Tintendruckeinrichtungen ausgestoßene Tintenmenge kann durch Zählen der einzelnen ausgestoßenen Tröpfchen erfaßt werden. Jedes Tröpfchen hat dabei ein be¬ stimmtes konstantes Volumen, so daß bekannt ist, wieviele Tröpfchen z.B. mit dem Inhalt einer Speicherblase des Tin- tenvorratsbehä ' lters erzeugt werden können. Die vom Tinten¬ mosaikdruckkopf ausgestoßenen Tröpfchen jeder Farbe werden dabei von der Erfassungsanordnung der Zentralsteuerung 16 im Druckbetrieb erfaßt und in Abhängigkeit von dem festge- stellten Verbrauch wird die in der elektronischen Speicher¬ einrichtung 14 gespeicherte Information über den Füllzu¬ stand der Tintenvorratsbehälter angepaßt. Dieses Anpassen kann z.B. dadurch erfolgen, daß entsprechend dem Verbrauch die zunächst gefüllte Speicherleisten 17 Bit für Bit ge- löscht wird.

Die Funktion der Anordnung im Einzelnen:

Bei der Herstellung des Tintenvorratsbehälters wird beim Einsetzen des elektronischen Speicherelementes (Chip 14) in den Tintenvorratsbehälter das Chip aktiviert. Der in dem Chip 14 angeordnete Zeitgeber 18, der z.B. von einer netz¬ unabhängigen hier nicht dargestellten Energiequelle ver¬ sorgt werden kann, weist eine Grundeinstellung seines Zäh- lers auf, dessen Zählstand der zulässigen Lagerzeit der Tintenflüssigkeit entspricht. Dieser Timer (Zeitgeber) 18 wird bei der Herstellung des Tintenvorratsbehälters und dem Zusammenfügen mit dem elektronischen Speicherelement 14 aktiviert. Ist der Zeitgeber abgelaufen, so liegt an den Kontakten an der Behälteroberfläche, d.h. an der Leitung 15 ein Zählerstand an, der der Information "Tintenende" ent¬ spricht. Diese Information wird über den TI-ASIC-Baustein abgefragt und an der Druckeinrichtung eine z.B. in Form einer Lampe 21 ausgebildete Warneinrichtung aktiviert. Gleichzeitig wird die Aufnahme des Druckbetriebes unter¬ bunden. Es ist jedoch auch möglich, eine gesonderte Warn¬ lampe oder eine gesonderte Anzeigeeinrichtung anzuordnen,

die unmittelbar das Überschreiten des Verfallsdatum des Tintenbehälters anzeigt.

Mit erstmaligem Einsetzen des Tintenvorratsbehälters 11, 12 in der Tintendruckeinrichtung wird die Grundeinstellung des Zeitgebers * im Chip 14 auf die Einsatzzeit der Tinten¬ flüssigkeit im Gerät gesetzt. Diese Einsatzzeit kann bei vorausgehender entsprechender langer Lagerung des Tinten¬ vorratsbehälters geringer sein als die Grundeinstellung. Nach Ablauf des Zeitgebers wird - wie bereits beschrieben - über die Warnlampe 21 oder ein entsprechendes Display "Tintenende" angezeigt.

Im Schreibbetrieb erfaßt der TI-ASIC-Baustein die Ansteuer- impulse für die einzelnen Düsen des Tintenmosaikdruckkopfes 10 und damit die Anzahl der einzelnen ausgestoßenen Tröpf¬ chen. Über die Software werden die als Zähler ausgebil¬ deten Speicherbereiche SP1 bis SP5 aktiviert. Die Zähler SP1 bis SP5 sind den einzelnen Tintenblasen und damit den verschiedenen Druckfarben zugeordnet. Bei den Zählern han¬ delt es sich um Umlaufzähler, die nach Erreichen eines be¬ stimmten Zählerstandes in ihre Grundstellung zurückkehren und erneut zu zählen beginnen. Die Zählerkapazität ent¬ spricht dabei einer bestimmten Anzahl von z.B. 10 000 Tin- tentröpfchen. Beim Rücksetzen der Zähler, d.h. nach dem jeweiligen Abzählen von 10 000 ausgestoßenen Tintentröpf¬ chen jeder Tintenart (Farbe) wird über den Baustein TI-ASIC die entsprechende zugeordnete Speicherleiste 17 der elek¬ tronischen Speicher 14 an den Vorratsbehältern bitweise gelöscht. Das bedeutet, der Zählerstand einer der Speicher¬ leiste 17 zugeordneten Zähleinrichtung des Chip 14 wird ausgehend von einem dem gefüllten Zustand des Vorratsbehäl¬ ters entsprechenden voreingestellten Grundzählerstand ent¬ sprechend dem Verbrauch an Tintenflüssigkeit verändert. Diese Veränderung ist irreversibel, d.h. nach Ablauf des Zählers oder nach "Abbuchen" der Bits auf der Datenleiste 17 ist eine Neuprogrammierung nicht möglich. Sowohl die

Zähler im Gerät SP1 bis SP5 als auch die Zähler in den Chip 14 (Datenleiste 17) sind permanent, d.h. sie werden bei unterbrochener Stromversorgung der Tintendruckeinrich- tung nicht zurückgesetzt.

Die bei Reinigungsprozeduren verbrauchte Tintenmenge wird bei der Notierung der Anzahl der ausgestoßenen Tintentröpf¬ chen ebenfalls berücksichtigt.

Erreicht der Zählerstand in den Chip 14 einen, z.B. einer Mindestvorratsmenge entsprechenden Zählerstand (voll abge¬ buchte Bitleiste 17), wird dieser Zählerstand von dem Bau¬ element TI-ASIC erfaßt und eine Warneinrichtung, z.B. in Form einer der Lampe 21 aktiviert. Dies kann z.B. dadurch geschehen, daß über die Lampe 21 ein Blinksignal abgegeben wird. Mit dem zu diesem Zeitpunkt in den Tintenvorratsbe¬ hältern enthaltenden Mindesttintenvorrat läßt sich der Schreibbetrieb noch eine bestimmte Zeit aufrecht erhalten. Nach Erreichen eines Zählerstandes der dem Tintenende, d.h. dem vollständigen Verbrauch von Tinte dem Tintenvorrat entspricht (unter Berücksichtigung einer Sicherheitsre¬ serve) wird über den Baustein TI-ASIC ein weiterer Drucker¬ betrieb unterbunden und über die Lampe 21, die z.B. dann auf Dauerlicht geschaltet werden kann, dieses Tintenende angezeigt.

Wie bereits beschrieben, sind die elektronischen Speicher so ausgestaltet, daß eine erneute Programmierung nicht mög¬ lich ist. Wird der verbrauchte Tintenvorratsbehälter in un- zulässiger Weise erneut mit Tinte gefüllt, so verbleibt der elektronische Speicher 14 in seinem dem "Tintenende" ent¬ sprechenden Zustand. Beim Einsetzen eines derartigen wie¬ dergefüllten Tintenvorratsbehälters in die Tintendruckein¬ richtung wird deshalb über den Baustein TI-ASIC und die Warneinrichtung 21 Tintenende angezeigt und der Druckbe¬ trieb verhindert.

Die erfindungsgemäße Anordnung wurde vorstehend anhand eines Vorratsbehälters für eine Tintendruckeinrichtung be¬ schrieben. Sie läßt sich jedoch auch auf Farbbandkassetten jeder Art anwenden, sei es nun Farbbandkassetten mit Ther- mofarbbändern für Thermotransferdruckeinrichtungen oder Farbbänder für" Anschlagdrucker. Bei Farbbandkassetten ist analog zu Tintenvorratsbehältern in einer hier nicht dar¬ gestellten Weise an den Farbbandkassetten ein Chip 14 (elektronische Speichereinrichtung) mit dem entsprechenden beschriebenen Aufbau befestigt. Während des Schreibbetrie¬ bes erfolgt eine kontinuierliche Transportüberwachung des Farbbandes, z.B. durch eine Einrichtung entsprechend der DE-PS 32 14 548. Abhängig von der Anzahl der abgedruckten Einzelpunkte bei Mosaikdruckeinrichtungen oder der abge- druckten Anzahl der Zeichen bei Typendruckeinrichtungen wird das Farbband in der Farbbandkassette von der Vorrats¬ spule zur Abwickelspule bewegt. Mit der erfindungsgemäßen Anordnung wird der Farbbandverbrauch von der Elektronik der Druckeinrichtung über die Ansteuerimpulse des Druckkopfes erfaßt und der elektronischen Speichereinrichtung 14 an den Farbbandkassetten mitgeteilt. Das Chip 14 (elektronische Speichereinrichtung) zählt den Verbrauch, bis der Farb¬ bandvorrat soweit erschöpft ist, daß die Farbbandkassette ausgetauscht werden muß. Der Verbrauchszustand der Farb- bandkassette kann jederzeit im Druckbetrieb von der Zen¬ tralsteuerung 16 abgefragt werden. Zeigt der Zählerstand im Chip 14 den verbrauchten Zustand der Farbbandkassette an, wird von der Druckerelektronik in der beschriebenen Weise eine weitere Druckausgabe unterbrochen und eine entspre- chende Störungsmeldung gesetzt.

Die beschriebene Anordnung läßt sich auch bei elektrophoto- graphischen oder magnetischen Druck- oder Kopiergeräten an¬ wenden. Moderne Druck- oder Kopiergeräte, die für den Ein- satz im Büro ausgebildet sind, weisen auswechselbare Toner¬ vorratsbehälter auf, die nach erschöpftem Tonervorrat als Ganzes ausgewechselt werden (DE-A-GM 87 05 870). Oft ist

auch ein Austausch der gesamten Entwicklerstation ein¬ schließlich der Fotoleitertrommεl vorgesehen. Auch hier läßt sich in der beschriebenen Weise am Behälter eine elektronische Speichereinrichtung anordnen, die mit der zentralen Steuerung des elektrophotographischen Druck¬ oder Kopiergerätes zusammenwirkt. Da es bekannt ist, wie¬ viel Toner durchschnittlich für die Einfärbung eines La¬ dungsbildes notwendig ist, läßt sich z.B. aus der Anzahl der Umläufe des Ladungsbildträgers oder aus der Messung des Einfärbegrades der Zeichen über einen optischen Sen¬ sor der Tonerverbrauch ermitteln. Die elektronische Spei¬ chereinrichtung (Chip) zählt den Verbrauch an Toner bis der Tonervorrat soweit erschöpft ist, daß die Tonervorratskas- sεtte ausgetauscht werden muß. Der Verbrauchszustand der Tonervorratskassette kann jederzeit im Druckbetrieb von der Zentralsteuerung abgefragt werden. Zeigt der Zählerstand im Chip den verbrauchten Zustand der Vorratskassette, wird von der Zentralsteuerung ein weiterer Druckbetrieb unterbunden und z.B. über ein Display eine entsprechende Anzeige akti- viert.

Bezugszeichenliste

10 Tintendruckkopf

11 Tintenvorratsbehälter

12 Tintenvorratsbehälter

13 Anscrilußelement

14 elektronischer Speicher, Chip mit nicht¬ flüchtigem Speicher

15 Leitung

16 Zentralsteuerung

17 Speicherleiste

18 Timer, Zeitgeber

19 Festwertspeicher CPU Zentraleinheit BUS Datenbus

SP Speicher

SP1 bis SP5 Speicherbereiche, Zähler

SCA Ein-Ausgabeeinheit, Standard Cell Array

20 Schnittstelle RAM Speicher

TI-ASIC elektronischer Ansteuerbaustein

21 Warneinrichtung, Lampe, Anzeigeeinrichtung