Die Erfindung betri f ft eine Anordnung mit einer Rundbürste mit den Merkmalen des einleitenden Teils von Anspruch 1 .

Eine aus AT 524 017 Bl bekannte Anordnung mit einer Rundbürste weist einen Drehantrieb für die Rundbürste auf , wobei der Drehantrieb einen, vorzugsweise durch strömendes Wasser angetriebenen, Motor hat . Die Welle der Rundbürste ist in Gebrauchslage im Wesentlichen lotrecht ausgerichtet . Der Drehantrieb ist mit dem oberen Ende der Welle lösbar gekuppelt . Das untere Ende der Welle der Rundbürste ist in einem Lager auf genommen . Der Drehantrieb und das Gehäuse des Lagers sind über einen Verbindungsbügel miteinander verbunden . Der Verbindungsbügel ist im Wesentlichen C- förmig ausgebildet , wobei der in Gebrauchslage obere Schenkel mit dem Drehantrieb und der in Gebrauchslage untere Schenkel des Verbindungsbügels mit dem Gehäuse des Lagers verbunden ist . Die Anordnung ist für das Waschen von schlecht erreichbaren Bereichen des menschlichen Körpers , wie Rücken oder Gesäß , bestimmt .

Die Rundbürste der aus AT 524 017 Bl bekannten Anordnung ist bei bestimmungsgemäß em Gebrauch der Anordnung stets mit einer lotrechten Achse ausgerichtet . Die in AT 524 017 Bl angesprochenen und gezeigten Schrägstellungen der Rundbürste sind nur Zwischenstufen beim Austauschen der Rundbürste der aus AT 524 017 Bl bekannten Anordnung .

Dies bedeutet , dass wegen der stets lotrechten Ausrichtung der Achse der Rundbürste deren Anwendungsbereich beschränkt ist .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde , eine Anordnung der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, bei der unterschiedliche Anwendungsmöglichkeiten möglich sind . Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einer Anordnung, die die Merkmale von Anspruch 1 aufweist .

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Anordnung sind Gegenstand der Unteransprüche .

Da bei der erfindungsgemäßen Anordnung die Rundbürste an einem Schlitten schwenkbar gehalten ist , kann sie aus einer beispielhaften Grundstellung mit im Wesentlichen lotrechter Drehachse in andere Stellungen ( Schwenklagen) , beispielswiese solche mit schräg gestellter oder hori zontaler Drehachse , geschwenkt werden . Auch erlaubt es die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Anordnung, dass die Rundbürste einmal nach der einen oder der anderen Seite oder auch nach unten geschwenkt wird .

Vorteilhaft ist bei der Erfindung, wenn vorgesehen ist , dass die Rundbürste stufenlos um wenigstens 90 ° schwenkbar ist .

Es ist aber auch in Betracht gezogen, Schwenklagen der Rundbürste durch lösbare Verrastungen vorzugeben, beispielsweise Schwenklagen mit hori zontaler oder lotrechter Drehachse der Rundbürste .

Im Rahmen der Erfindung ist in Betracht gezogen, dass die Rundbürste der Anordnung nur an einem Ende oder an beiden Enden der Rundbürste gelagert ist .

In einer Aus führungs form der erfindungsgemäßen Anordnung ist der Schlitten, über den die Rundbürste gehalten ist , entlang der Haltestange von Hand aus verstellbar .

In einer Aus führungs form der erfindungsgemäßen Anordnung ist vorgesehen, dass dem Schlitten, über den die Rundbürste an einer Haltestange verstellbar angeordnet ist, ein motorischer Antrieb zugeordnet ist.

Das Verstellen von Hand aus oder ein solcher Antrieb erlaubt es, die Rundbürste in die für den gewünschten Gebrauch richtige Höhenlage auszurichten. Wenn ein Antrieb vorgesehen ist, gelingt das, ohne dass zum Verstellen an dem Schlitten angegriffen werden muss.

Wenn dem Schlitten ein Antrieb zum Verstellen des Schlittens entlang der Haltestange zugeordnet ist, besteht die Möglichkeit, die Rundbürste während des Gebrauches entlang des Körpers des Benutzers auf und ab zu bewegen.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der erfindungsgemäßen Anordnung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, die in den Zeichnungen - teils schematisch - dargestellt sind. Es zeigt:

Fig. 1 teilweise im Schnitt eine erste Aus führungs form der Anordnung,

Fig. 2 eine Ansicht zu Fig. 1 von unten,

Fig. 3 bis 6 verschiedene Stellungen der Anordnung aus den Fig.

1 und 2

Fig. 7 teilweise im Schnitt eine zweite Aus führungs form der Anordnung,

Fig. 8 eine Ansicht zu Fig. 7 von unten,

Fig. 9 verschiedene Schwenkstellungen der Rundbürste der Anordnung gemäß Fig. 7 und 8,

Fig. 10 eine dritte Aus führungs form einer Anordnung,

Fig. 11 eine Ansicht von unten hierzu und

Fig. 12a bis 12d verschiedene Anwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Anordnung. In der in den Fig . 1 bis 6 gezeigten Aus führungs form umfasst die erfindungsgemäße Anordnung 1 eine Rundbürste 2 , die als Rundkopfbürste ausgebildet ist . Die Anordnung 1 umfasst eine Haltestange 3 , die in Gebrauchslage in der Regel im Wesentlichen lotrecht ausgerichtet ist . An der Haltestange 3 ist ein Schlitten 4 angeordnet . Der Schlitten 4 ist mit Hil fe einer Klemmeinrichtung 5 , die einen Betätigungshebel 6 umfasst , in der j eweils gewünschten Höhenlage an der Haltestange 3 festzulegen .

Nach dem Lockern der Klemmeinrichtung 5 kann der Schlitten 4 von Hand aus auf und ab verstellt werden .

Die Rundbürste 2 ist an dem Schlitten 4 über eine Halterung 7 angebracht . In der Halterung 7 ist eine Drehverbindung 8 vorgesehen, die es erlaubt , die Rundbürste 2 beispielsweise in die in den Fig . 3 bis 6 gezeigten Stellungen zu schwenken . Dabei ist insbesondere in Betracht gezogen, dass der Schwenkbereich der Rundbürste 2 wenigstens 90 ° beträgt .

An dem dem Schlitten 4 gegenüberliegenden Ende der Halterung 7 ist der Drehantrieb 9 für die Rundbürste 2 angeordnet . Die Abtriebswelle 10 des Drehantriebes 9 ist über eine Steckverbindung mit dem Wellenkörper 12 , der innerhalb des Korpus 13 der Rundbürste 2 angeordnet ist , lösbar gekuppelt .

In einer bevorzugten Aus führungs form umfasst der Drehantrieb 9 einen Motor 14 , der beispielhaft eine durch strömendes Wasser angetriebene Turbine ist .

Der Halterung 7 , welche die Rundbürste 2 mit dem Schlitten 4 verbindet , ist eine Leitung 15 zum Zuführen von Wasser zu dem Motor 14 des Drehantriebes 9 zugeordnet . Ein Ende 16 der Leitung 15 zum Zuführen von Wasser erlaubt es , einen von einer Wasserquelle , wie einer Duscharmatur, kommenden Schlauch anzuschließen, um den Motor 14 mit strömendem Wasser zu versorgen .

In dem Korpus 13 der Rundbürste 2 sind Öf fnungen 17 vorgesehen, durch die dem Motor 14 des Drehantriebes 9 zugeführtes Wasser austreten und die Rundbürste 2 bewässern kann .

Wenngleich in dem in Fig . 1 und 2 gezeigten Aus führungsbeispiel die Haltestange 3 eine ovale Querschnitts form besitzt und eine Zahnung aufweist , sind andere Aus führungs formen von Haltestangen 3 , z . B . glatte Rundrohre oder Rohre mit rechteckiger oder quadratischer Querschnitts form, deren Ecken abgerundet sein können, ebenso in Betracht gezogen .

Die in der Halterung 7 der Rundbürste 2 vorgesehene Drehverbindung 8 ist mit einer Einrichtung ausgerüstet , die es erlaubt , die Rundbürste 2 in der j eweils gewählten Schwenklage fest zustellen . In der Drehverbindung 8 können Verrastungen für bevorzugte Schwenklagen der Rundbürste 2 vorgesehen sein .

An der Halterung 7 der Rundbürste 2 ist ein Ansatz 18 vorgesehen, über den ein Behälter für Körperpflegemittel , wie Duschgel , ansetzbar ist . So kann bei Wunsch dem durch die Leitung 15 strömenden Wasser Körperpflegemittel zugemischt werden, so dass mit Körperpflegemittel versetztes Wasser aus der Rundbürste 3 austritt .

Bei der in den Fig . 7 bis 9 gezeigten Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Anordnung 1 ist die Rundbürste 2 an einem Ende - in Fig . 7 das untere Ende der Rundbürste 2 - in einem Lagersitz 21 der Halterung 7 aufgenommen . Das Zuführen von Wasser zu dem Motor 14 des Drehantriebes 9 für die Rundbürste 2 erfolgt bei der in den Fig . 7 bis 9 gezeigten Aus führungs form durch ein Rohr 22 , das von oben her an den Motor 14 des Drehantriebes 9 angeschlossen ist . Bei der in den Fig . 7 bis 9 gezeigten Aus führungs form ist die Drehverbindung 8 so ausgebildet , dass die Rundbürste 2 zusammen mit dem Rohr 22 zum Zuführen von Wasser zu dem Drehantrieb 9 um wenigstens 90 ° geschwenkt werden kann . Auch bei dieser

Aus führungs form kann die gewünschte Stellung ( Schwenklage ) der Rundbürste 2 durch eine Fixiereinrichtung festgestellt werden .

Sowohl bei der in Fig . 1 als auch bei der in Fig . 7 gezeigten Aus führungs form ist zwischen dem Korpus 13 der Rundbürste 2 und dem Motor 14 des Drehantriebes 9 ein Lager 23 vorgesehen, das im gezeigten Aus führungsbeispiel als Kugellager ausgebildet ist . Alternativ kann ein Gleitlager ( aus Kunststof f ) vorgesehen sein .

Bei der in den Fig . 7 bis 9 gezeigten Aus führungs form ist der Ansatz 18 für einen Behälter für Körperpflegemittel an der Außenseite des oberen gekrümmten Bereiches 24 des Rohres 22 zum Zuführen von Wasser zu dem Motor 14 des Drehantriebes 9 vorgesehen .

Auch bei der in den Fig . 7 bis 9 gezeigten Aus führungs form ist die Abtriebswelle 10 des Motors 14 über eine Steckverbindung 11 lösbar mit einem in dem Korpus 13 der Rundbürste 2 vorgesehenen Wellenkörper 12 gekuppelt .

Die Steckverbindung 11 zwischen der Abtriebswelle 10 des Motors 14 des Drehantriebes 9 und dem Wellenkörper 12 in dem Korpus 13 der Rundbürste 2 erlaubt es , die Verbindung zu lösen, wenn die Rundbürste 2 ausgetauscht werden soll .

Fig . 9 zeigt , dass auch bei der in den Fig . 7 und 8 gezeigten Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Anordnung 1 die Rundbürste 2 unterschiedliche Schwenkstellungen einnehmen kann . Die in den Fig . 10 und 11 gezeigte Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Anordnung weist eine Rundbürste 2 auf , die als Rundkopfbürste ausgebildet ist und ähnlich der Anordnung 1 gemäß Fig . 1 und 2 nur einseitig gelagert ist .

Bei der in den Fig . 10 und 11 gezeigten Aus führungs form umfasst der Schlitten 4 ein Gehäuse 30 , in dem ein Antrieb 31 für das Bewegen des Schlittens 4 entlang der Haltestange 3 vorgesehen ist . Der Antrieb 31 für das Verstellen des Schlittens 4 umfasst einen Getriebemotor 32 , der ein Zahnrad 33 antreibt , das mit der Zahnung 35 der Haltestange 3 in Eingri f f steht . Dem Zahnrad 33 ist eine auf einer gehäusefesten Achse gelagerte Gegendruckrolle 34 zugeordnet .

In Betracht gezogen sind auch Aus führungs formen mit einer glatten Haltestange 3 und einem Antriebsrad, das mit der Haltestange 3 in Reibschluss steht .

Zur Stromversorgung des Getriebemotors 32 für das Bewegen des Schlittens 4 entlang der Haltestange 3 ist in dem Gehäuse 30 des Schlittens 4 ein Generator 36 vorgesehen, der durch zur Rundbürste 2 bzw . deren Drehantrieb 9 strömendes Wasser angetrieben wird .

Bei der in den Fig . 10 und 11 gezeigten Aus führungs form ist vorgesehen, dass der Antrieb 31 für das Bewegen des Schlittens 4 entlang der Haltestange 3 aus seiner an der Haltestange 3 angrei fenden Wirkstellung weggeschwenkt werden kann . Hierzu ist ein Hebel 37 vorgesehen . Je nach Stellung des Hebels 37 befindet sich der Antrieb 31 in seiner an der Haltestange 3 angrei fenden Wirkstellung oder ist eben aus dieser Stellung weggeschwenkt .

Bei der in Fig . 10 gezeigten Aus führungs form der erfindungsgemäßen Anordnung 1 ist in dem Gehäuse 30 des Schlittens 4 ein Vorratsbehälter 38 für Körperpflegemittel vorgesehen, wobei der Vorratsbehälter 38 am oberen Ende einen Einfüllstutzen 39 aufweist .

Bei der in den Fig . 10 und 11 gezeigten Aus führungs form kann eine Fernsteuerung 40 vorgesehen sein, die den Antrieb 31 zum Bewegen des Schlittens 4 entlang der Haltestange 3 - Bewegung nach oben oder Bewegung nach unten - ansteuert . Zusätzlich kann über diese Fernsteuerung 40 das Zudosieren von Körperpflegemittel , wie Duschgel , zu Wasser, das zu dem Drehantrieb 9 der Rundbürste 2 strömt und das dann aus Öf fnungen 17 in dem Korpus 13 der Rundbürste 2 austritt , vorgesehen sein .

Die Fernsteuerung 40 ist beispielsweise über eine drahtlose Verbindung mit dem in dem Gehäuse 30 vorgesehenen Empfänger 43 verbunden . Die Fernsteuerung 40 weist Tasten 41 für das Bewegen AUF und AB und eine Taste 42 zum Ansteuern der dem Vorratsbehälter 38 zugeordneten Dosierpumpe auf .

Fig . 12a zeigt , wie die Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Anordnung 1 gemäß Fig . 1 bis 6 verwendet werden kann . Fig . 12a zeigt die Anwendung mit von der Halterung 3 nach oben weisender Rundbürste 2 .

Fig . 12b zeigt die Anwendung mit in eine Stellung mit im Wesentlichen hori zontaler Achse verschwenkter Rundbürste 2 mit unterschiedlichen Höhenlagen .

Fig . 12c ist eine Rückansicht der Darstellung von Fig . 12b .

Fig . 12d zeigt eine weitere Anwendungsmöglichkeit einer Rundbürste 2 mit hori zontaler Drehachse .

Zusammenfassend kann ein Aus führungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben werden : Eine Anordnung 1 mit einer Rundbürste 2 umfasst einen Drehantrieb 9 für die Rundbürste 2 , wobei der Drehantrieb 9 einen Motor 14 aufweist , der bevorzugt eine durch strömendes Wasser angetriebene Turbine ist . Die Rundbürste 2 ist über eine Halterung 7 , die an einem Schlitten 4 entlang einer Haltestange 3 verstellbar ist , angeordnet . In der Halterung 7 ist eine Drehverbindung 8 vorgesehen, sodass die Rundbürste 2 um wenigstens 90 ° , beispielsweise aus einer Lage mit im Wesentlichen lotrechter Drehachse in eine Lage mit im Wesentlichen hori zontaler Drehachse , geschwenkt werden kann . Der Schlitten 4 kann von Hand aus entlang der Haltestange 3 verstellt werden . Dem Schlitten 4 kann ein Antrieb 31 zugeordnet sein, sodass der Schlitten 4 entlang der Haltestange 3 motorisch verstellt werden kann, wenn dies gewünscht ist .